DE20000656U1 - Faltliege - Google Patents
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- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C17/00—Sofas; Couches; Beds
- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/22—Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part
- A47C17/23—Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part the lying down bed surface partly consisting of one side of the seat
-
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Description
Faltliege
Die Erfindung betrifft eine Faltliege bestehend aus mehreren Matratzenrahmenabschnitten, die zusammenfaltbar miteinander verbunden sind und angelenkte Stützen aufweisen,
Es sind Faltliegen bekannt, die aus einem faltbaren dreiteiligen Metallrahmen mit einer Federbespannung bestehen, wobei die Rahmenteile mit zweigelenkigen Rahmenabschnittsverbindern aneinandergelenkt sind und wobei die einzelnen Rahmenabschnitt durch klappbare Füße aufgeklappt und auf den Füßen aufgestellt über dem Boden angeordnet sind. Zusammengeklappt bildet eine solche Faltliege eine handliche tranportable Einheit, die kompakt abzustellen ist.
Es ist Aufgabe der Erfindung, die Faltliege einer weiteren Nutzung zuzuführen.
Die Lösung besteht darin, daß an einem der endständigen Matratzenabschnitten zwei der Stützen angelenkt sind, die als Lenker in einem Gelenkviereck ausgebildet sind, dessen eine Seite von einem Gestell gebildet ist, das in den vier Eckbereichen vertikale Gestellabschnitte aufweist, welche Steckverbindungselemente tragen, mit denen eine Rückenlehne und Armlehnen lösbar eingesteckt gehalten sind.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
Im eingefalteten Zustand sind an zwei der Rahmenabschnitte zeigt der Rahmenabschnitt die Füße eingeschlagen. Der dritte, untere Rahmenabschnitt weist an jeder Seite statt
eines Fußes Lenker auf, die mit einem Grundgestell aus Metall gelenkig verbunden sind. Die Lenker bilden mit dem Rahmenabschnitt und dem Grundgestellt ein trapezförmiges Gelenkviereck, mit erhöht angeordneten Anlenkpunkten, wodurch ein Absenken des gefalteten Rahmens in Bodennähe ermöglicht ist.
Das Grundgestell umgibt den gefalteten Rahmen, Der zuoberste Rahmenabschnitt kann somit als Sitzunterlage genutzt werden.
Der Grundrahmen ist seitlich und rückseitig jeweils mit Steckanschlüssen versehen, in die Armlehnen und eine Rückenlehne eingesteckt sind.
Vorzugsweise ist das Grundgestellt aus einem Rohr gebogen. Es weist frontseitig etwa in Sitzhöhe ein Querrohr auf, das seitlich senkrecht nach unten abgebogen ist und bodennah kufenartig zurückgebogen verläuft und im hinteren Eckbereich nach oben hochgebogenist, so daß die Enden jeweils senkrecht stehen. Das offene Rohrende dient unmittelbar als Steckanschluß für die Lehne, die als U-förmiger Rohrbügel etwas nach hinten geneigt und mit zwei Querstreben ausgebildet ist und als Verbinder zu den Gestellrohrenden passende Zapfen trägt.
An den vertikalen eckseitigen Grundgestellabschnitten sind Verbindermuffen angeschweißt, in die Zapfen der Rohrbügel passen, die als Armlehnen leicht nach außen geneigt ausgebildet sind und bevorzugt auch eine Querstrebe aufweisen.
Bei abgenommenen Lehnen ist die Gesamtanordnung kompakt zu verpacken und zu transportieren. Mit eingesteckten Lehnen und eingefaltetem und abgesenktem Matratzenrahmen ist je nach Breite die Grundstruktur eines Sessels oder eines
Sofas gegeben, die nur noch mit Polstern zu belegen ist. Beispielsweise läßt sich ein vor dem Zusammenfalten abgenommenes Liegepolster auch als Sitz- und Lehnpolster verwenden .
Eine vorteilhafte Ausgestaltung zeigen die Figuren 1 und 2.
Fig. 1 zeigt die Faltliege aufgefaltet, wobei die im Bild frontseitige Armlehne abgenommen ist;
Fig. 2 zeigt eine vereinfachte Perspektivansicht der Sitz-Konfiguration mit herausgezogener Rücken- und Armlehne.
Der Matratzenrahmen 3 besteht aus drei aufgefalteten Rahmenabschnitten 31 - 33. Die Abschnitte 31 und 32 stehen auf Füßen 34, 35, die jeweils mit faltbaren Lenkern 34A, 34B; 35A, 35B abklappbar gehalten sind.
Die jeweils benachbarten Rahmenabschnitte 31, 32; 32, 33 sind jeweils über einen gelenkigen Abschnittsverbinder 36, 37 so miteinander verbunden, daß sie eingefaltet parallel zueinander liegen. Die Füße 34, 35 sind dann ebenfalls parallel zu den Rahmenabschnitten zwischen diesen eingefaltet.
Der gestellseitige Rahmenabschnitt 31 ist beabstandet voneinander mit zwei Lenkern 50, 60 verbunden, die andernends vom Boden beabstandet an einem Grundgestell 4 seitlich angelenkt sind. Die Lenker 50, 60, das Grundgestell 4 und der endseitige Bereich des Rahmenabschnitts 31 bilden ein nach oben verjüngtes trapezförmiges Gelenkviereck. Dies ermöglicht ein Absenken des eingefalteten Matratzenrahmens 3 in bodennähe. Die Anlenkungen 5, 6 der Lenker 50, 60 befinden sich an Blecheinsätzen 51, 61, die in den unteren
Bogenbereichen des Grundgestelles 4 eingesetzt, z.B. ageschweißt, sind. Der hintere Einsatz 61 ist flanschartig nach oben bis annähernd auf die Höhe des gesamten eingefalteten Rahmens 3 verlängert. Vorzugsweise ist der Flansch 62 mit dem Einsatz 61 lösbar verschraubt. Durch Lösen dieser Verschraubung und des Gelenkes 5 läßt sich das Gestellt 4 von dem Rahmen 3 trennen.
Wie insbes. Fig. 2 verdeutlicht, ist der Rahmen 4 aus einem einzigen Rohr gebogen, wobei in den vier Eckbereichen vertikale Rohrabschnitte, an den Seiten unten kufenartige Rohrabschnitte und frontseitig ein Querbügel 40 ausgebildet sind.
Die rückseitigen offenen Gestellrohrenden dienen als Muffen 10 von Steckverbindern 11 einer Lehne 1, die ebenfalls aus einem Metallrohr gebogen und nach hinten leicht abgekröpft ist und an den unteren Rohrenden Steckzapfen für den Verbinder 10 trägt. Zwischen den U-Schenkeln der Lehne 1 sind zwei Querstreben 12 eingesetzt, die die Lehnenfunktion ergänzen.
Seitlich an den vertikalen Grundgestellrohren sind Rohrverbinder 20 als Gegenstücke zu Steckverbindern 21 an bügelförmigen Armlehnen 2 befestigt, insbes. verschweißt. Nur eine der leicht nach außen abgebogenen Armlehnen 2 ist dargestellt. Zwischen deren U-Schenkeln ist eine Querstrebe 22 eingesetzt. Die Steckverbinder 10, 11; 20, 21 und der Querbügel 40 befinden sich geringfügig über der Höhe des gefaltet zuoberst liegenden Rahmenabschnittes 32, der die Sitzfläche bildet, so daß beim Zusammenlegen mit den abgenommenen Lehnen 1, 2 kein Platzverlust in einer Verpackung entsteht. Der etwas über die Sitzauflagenfläche hinausragende Querbügel 40 gibt einer Polsterauflage einen
Halt gegen ein Verrutschen nach vorn.
Zur Erleichterung der Handhabung beim Ein- und Ausfalten des Faltrahmens 3 ist an dem Abschnittsverbinder 36, der bei eingefaltetem Rahmen vorn liegt, ein Griffbügel 36G angelenkt, der nach oben bis nahe an den Querbügel 40 reicht und dort leicht zu ergreifen ist.
Prinzipiell können für die Herstellung des Gestelles 4 und/oder der Lehnen 1, 2 statt der gezeigten Rundrohre Vierkantrohr oder anderes Profilmaterial benutzt werden. Die mehrfache Einfaltung des Rahmens 3 erbringen eine günstige Sitztiefe für einen Sessel oder ein Sofa; die Breite ist der Verwendung entsprechend zu wählen.
Der Rahmen 3 ist mit einer Federbespannung 38 und vorzugsweise beidseitig mit einer Schutzdecke 39 ausgerüstet.
Die Lenker 50, 60 erbringen zusammen mit den erhöht gelegten Anlenkpunkten 5, 6 sowie die abklappbaren Füßen 34, 35, die eine entsprechenden Länge aufweisen, erbringen eine angenehme Liegehöhe.
Claims (10)
1. Faltliege (3) bestehend aus mehreren Matratzenrahmenabschnitten (31-33), die zusammenfaltbar miteinander verbunden sind und angelenkte Stützen (34, 35; 50, 60) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der endständigen Matratzenabschnitten (31) zwei der Stützen (50, 60) angelenkt sind, die als Lenker in einem Gelenkviereck ausgebildet sind, dessen eine Seite von einem Gestell (4) gebildet ist, das in den vier Eckbereichen vertikale Gestellabschnitte aufweist, welche Steckverbindungselemente (10, 20) tragen, mit denen eine Rückenlehne (1) und Armlehnen (2) lösbar eingesteckt gehalten sind.
2. Faltliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell (4) aus einem Rohr gebogen ist, das frontseitig vor der eingefalteten und abgesenkten Faltliege (3) als ein Querbügel (40) verläuft und seitlich derselben als bodenseitige Kufen ausgebildet ist und rückseitig jeweils oben offen als das Verbindungselement (10) endet.
3. Faltliege nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querbügel (40) etwas oberhalb der eingefalteten und abgesenkten Faltliege (3) verläuft.
4. Faltliege nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (1) und/oder die Armlehnen (2) als U-Bügel gebogen ausgebildet sind und deren unteren Enden mit Steckverbindern (11, 21) bestückt sind.
5. Faltliege nach einem der vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücken- und/oder Armlehnen (1, 2) nach außen leicht abgebogen sind und mindestens eine Querstrebe (12, 22) aufweisen.
6. Faltliege nach einem der vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß in den unteren Eckbereichen des Gestelles (4) seitlich Einsatzbleche (51; 61, 62) befestigt sind, an denen die Stützen (50, 60) in verschiedenen Höhen in Gelenken (5, 6) und mit einem solchen Abstand zueinander angelenkt sind, daß das Gelenkviereck bei ausgeschwenkter Faltliege (3) ein nach oben verjüngtes Trapez ist und bei eingefalteter, abgesenkter Faltliege (3) diese bis nahe auf den Boden reicht und die Matratzenrahmenabschnitte (31-33) bodenparallel angeordnet sind.
7. Faltliege nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (60), die endseitig an dem Matratzenabschnitt (31) angelenkt ist, andererseits in einer Höhe mit dem Gelenk (6) verbunden ist, die etwa der Höhe der eingefalteten und abgesenkten Faltliege (3) entspricht, und die Stütze (50) etwa mittig im Matratzenrahmenabschnitt (31) angelenkt ist und andernends etwa auf der halben Höhe der eingefalteten und abgesenkten Faltliege (3) im Gelenk (5) am Gestell (4) angelenkt ist.
8. Faltliege nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den jeweils benachbarten Matratzenrahmenabschnitten (31, 32; 32, 33 jeweils ein Doppelgelenkverbinder (36, 37) angelenkt ist, von denen derjenige der eingefaltet frontseitig liegt, mit einem angelenkten Griffbügel (36G) bestückt ist, der dann nahe bei dem Querbügel (40) liegt.
9. Faltliege nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Matratzenrahmenabschnitte (31-33) mit einer Federbespannung (38) bestückt sind.
10. Faltliege nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Federbespannung (38) ein- oder beidseitig mit einer Schutzdecke (39) überzogen ist.
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Legal Events
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|---|---|---|---|
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Effective date: 20030319 |
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| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20060801 |