DE20000536U1 - Kinder-Schaukelstuhl - Google Patents

Description

SCHAUKELSTUHL FÜR KINDER GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaukelstuhl für Kinder, insbesondere einen zusammenklappbaren Schaukelstuhl~für Kinder, bei dem zwischen verschiedenen Benutzungsmöglichkeiten gewechselt werden kann.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Ein Schaukelstuhl für Kinder, wie er aus der US-PS 5,203,611 bekannt ist, weist ein elastisches Rahmengestell aus Eisen auf, das zu einem einzelnen Teil zusammengeklappt wird, weiches aus einer Sitzhaiterung und einer Basishalterung besteht, die einen Neigungswinkel zwischen sich einschließen. Auf der Sitzhaiterung kann ein weiches Sitzpolster vorgesehen sein, und die Basishalterung kann am Boden horizontal verschoben werden. Somit können Kinder auf dem Sitzpolster sitzen und aufgrund der federnden Eigenschaft der Sitzhaiterung schaukeln.

Allerdings kann der Schaukelstuhl nach dem vorgenannten Patent aufgrund der Verbindung von Sitz- und Basishalterung zu einem einzelnen Teil nicht zusammengeklappt werden, was einen erhöhten Raumbedarf bei der Lagerung bzw. beim verpackten Transport erforderlich macht und ganz allgemein Schwierigkeiten bei der Benutzung hervorrufen kann. Zusammenklappbare Kinderschaukelstühle sind daher bei den folgenden Produkten verbessert worden. Ein zusammenklappbarer Kinderschaukelstuhl ist in der US-PS 5,269,591 offenbart, der einen Grundrahmen mit einem oberen stationären Teil und darüber eine Halterung für die Sitzlehne, eine zusammenklappbare Verbindungsanordnung, welche in der Mitte der Sitzlehnenhalterung befestigt ist, eine Sitz-

polsterhalterung an den gegenüberliegenden Innenseiten im oberen Bereich des Grundrahmens, im inneren Bereich des Grundrahmens quer verlaufende Verstrebungen, sowie eine Halterung für den Grundrahmen umfaßt, die hinten am Grundrahmen befestigt ist. Sowohl die Halterung für das Sitzpolster als auch die für die Lehne kann mit einem weichen Polster überzogen sein, und Kinder können darauf sitzen und hin- und herschwingen.

Aufgrund der Verbindungsanordnung dieser Konstruktion kann die Lehnenhalterung zusammengeklappt werden, so dass weniger Platz für die Aufbewahrung erforderlich ist und der Winkel des Schaukelstuhls dadurch eingestellt werden kann.

Der vorgenannte Schaukelstuhl ist aufgrund seiner einstellbaren Schrägstellung der Lehnenhalterung sowie seiner Fähigkeit, aufgrund der darin angeordneten Verbindungsanordnung zusammengeklappt werden zu können, vorteilhaft; da das Zusammenklappen des Schaukelstuhls jedoch sehr unbequem durchzuführen ist, sind weitere Verbesserungen erforderlich geworden.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Um das vorgenannte Problem lösen zu können, ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schaukelstuhl für Kinder zu schaffen, der eine Halterung für den Grundrahmen mit einem feststehenden Rahmengestell und einem vorne und hinten an diesem Gestell befestigten zusammenklappbaren Rahmen umfaßt. Das feststehende Rahmengestell umfaßt ein vorderes Stützelement, und der zusammenklappbare Rahmen umfaßt ein hinteres Stützelement. Die

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oberen Enden des hinteren und des vorderen Stützelements sind schwenkbar auf einem Positionierelement angeordnet. Die Lehnenhalterung ist mit dem Positionierelement über ein bogenförmiges Gleitelement verbunden. Ein an der Lehnenhalterung befestigtes Hakenelement kann an einem Griff gezogen werden, so dass ein unterer Schaft des Hakenelements aus den Sperrschlitzen des Positionierelements gelöst wird, durch das der Neigungswinkel der Lehnenhalterung eingestellt werden kann. Darüber hinaus umfaßt eine am Ende des hinteren Stützelements vorgesehene Klappvorrichtung eine Röhre, die ein Drehgelenk umhüllt und ein Druckelement aufweist. Indem das Druckelement auf die das Drehgelenk umhüllende Röhre gedrückt wird, kann die Klappvorrichtung ein fixierendes Sperrelement betätigen, das am Ende eines Gelenkteils befestigt ist, welches mit der das Drehgelenk umhüllenden Röhre verbunden ist, so dass es aus einem Fixierschlitz im Klapprahmen austritt. Dadurch kann das hintere Stützelement nach hinten geschoben und somit zusammengeklappt werden. Ferner kann mit Hilfe eines unter dem zusammenklappbaren Rahmen angeordneten Stützbeins der Neigungswinkel der Lehnenhalterung verändert und der Schaukelstuhl zusammengeklappt werden. Abgesehen davon wird die Umgestaltung der Sitzarten je nach den praktischen Bedürfnissen durch diese verbesserte Konstruktion ermöglicht.

Der Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt in der verbesserten Konstruktion. Die Konstruktion umfaßt eine Grundrahmenhalterung mit zwei bogenförmig nach oben verlaufenden Seitenteilen, eine zwischen den beiden gegenüberliegenden vorderen Stützelementen schwenkbar befestigte Sitzschale, wobei die vorderen Enden im Positionierelement befestigt sind, und wobei ein hinteres Stützelement im unteren hinteren Bereich des Positionierelements befestigt ist.

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Die Erfindung ist folgendermaßen gekennzeichnet:

Der obere Rand des Positionierelements ist bogenförmig ausgebildet und weist einen bogenförmigen Schlitz auf, unter dem eine Vielzahl von Sperrschlitzen auf der Oberseite des gebogenen Seitenteils des Positionierelements liegt. Der obere Bereich des Positionierelements hat die Form eines Gleitschlitzes, der ein bogenförmiges Gleitelement aufnimmt, und das untere Ende der Lehnenhalterung ist in eine auf dem Gleitelement vorgesehene Röhre eingeführt.

Durch einen Längsschlitz in der Mitte der Lehnenhalterung verläuft eine Welle, die an einem außerhalb des Längsschlitzes vorgesehenen Sperrelement angeordnet ist. Die Lehnenhalterung weist femer ein Hakenelement auf, das aus einem in die Welle eingreifenden Haken, einem gewölbten Griff, dessen zwei seitliche Enden am Sperrelement befestigt sind, sowie einer Hakenplatte am unteren Bereich des Hakenelements besteht. Die Hakenplatte weist eine lange Durchgangsöffnung auf, durch die eine Welle und eine Feder verlaufen, wobei ein Ende in die Welle des Positionierelements eingreift.

Der am hinteren Ende der Grundrahmenhalterung vorgesehene zusammenklappbare Rahmen weist unter dem vorderen Bereich einen Einführschlitz, einen Aufnahmeschlitz sowie ein Trennelement zwischen den beiden Schlitzen auf. Die Grundrahmenhalterung wird in den Einführschlitz eingeführt, und das Endstück eines Stützbeins wird in den Aufnahmeschlitz geschwenkt.

Die am Endstück der Lehnenhalterung befestigte Klappvorrichtung weist an beiden Seiten zwei gelenkige Sperrelemente auf. Das vordere Ende der gelen-

kigen Sperrelemente hat die Form einer den vorderen Teil umhüllenden Röhre, und die gegenüberliegenden Innenseiten der Sperrelemente haben die Form einer den seitlichen Teil umhüllenden Röhre. Das hintere Stützelement verläuft hindurch und ist mit der den vorderen Teil umhüllenden Röhre fest verbunden, und ein einzusetzendes Gelenkteil wird in die den seitlichen Teil umhüllenden Röhre der gelenkigen Sperrelemente eingeführt. Zwei Querschlitze befinden sich gegenüberliegend neben der Mitte des einzusetzenden Gelenkteils. Die das Drehgelenk umhüllende Röhre mit Druckelement wird durch eine Welle zum Querschlitz geschwenkt. Ein Ende des Gelenkteils ist schwenkbar fest mit der Welle verbunden, das andere Ende ist fest am fixierenden Sperrelement befestigt, das am einzusetzenden Gelenkteil vorgesehen ist. Das fixierende Sperrelement weist ferner zwei gegenüberliegende Querschlitze und ein Federelement auf. Die Welle verläuft durch die gelenkigen Sperrelemente und das einzusetzende Gelenkteil bis hin zu den Querschlitzen im fixierenden Sperrelement. Das Seitenteil der Welle drückt auf das Ende des Federelements.

Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass:
das Stützbein in den Aufnahmeschlitz im zusammenklappbaren Rahmen geschwenkt wird und sein Ende die Form eines gebogenen Schlitzes hat. Das Seitenteil des Stützbeins hat die Form eines gebogenen Spalts. Der vom gebogenen Spalt beanspruchte Bereich hat die Form eines Federelements mit einer Ausbuchtung, die in eine schlitzförmige Ausnehmung am Ende eines an der Innenseite des Aufnahmeschlitzes vorgesehenen Schlitzes paßt und dort fixiert wird.
Die vorliegende Erfindung ist ferner dadurch gekennzeichnet, dass:

ein Widerstandsteil hinten innen im zusammenklappbaren Rahmen befestigt ist und sich in einem bogenförmigen Schlitz befindet, der durch den hinteren Bereich des Stützbeins gebildet ist. Ferner befindet sich eine quer verlaufende Schiene an der Innenseite des oberen Bereichs des zusammenklappbaren Rahmens, und ein Durchgangsschlitz verläuft entlang der Schiene, wodurch Material kosten eingespart worden sind.

Aufgaben, Formeigenschaften sowie Funktion der vorliegenden Erfindung werden anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist die seitliche Ansicht des erfindungsgemäßen Kinderschaukelstuhls;

Fig. 2 ist die Draufsicht auf die Lehnenhalterung und das hintere

Stützelement, das erfindungsgemäß im Positionsbestimmungseinrichtung vorgesehen ist;

Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht des Gleitelements und der Lehnenhalterung, die erfindungsgemäß im Positionierelement vorgesehen sind;

Fig. 4 ist eine körperliche Darstellung der Neigungseinstellung der

Lehnenhalterung im erfindungsgemäßen Positionierelement;

Fig. 5 ist eine körperliche Darstellung der Neigungseinstellung des gewölbten Stützelements im erfindungsgemäßen Positionierelement;

Fig. 6A ist eine seitliche Ansicht des zusammenklappbaren Rahmens und des Stützbeins, das im hinteren Bereich der erfindungsgemäßen Grundrahmenhalterung vorgesehen ist;

Fig. 6B ist eine Querschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Teils nach Fig. 6A;

Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Anordnung,

die aus einzusetzendem Gelenkteil, Gelenk umhüllender Röhre, Gelenkelement und Sperrelement besteht;

Fig. 8 ist eine körperliche Darstellung der Rückwärtsbewegung der

Lehnenhalterung, die durch die das Gelenk umhüllende Röhre auf die beiden erfindungsgemäßen zusammenklappbaren Rahmen übertragen wird;

Fig. 9 ist eine Seitenansicht der vorliegenden Erfindung in zusammengeklapptem Zustand.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSFORM DER VORLIEGENDEN ERFINDUNG

Fig. 1 zeigt die vorliegende Erfindung in Seitenansicht. Die erfindungsgemäße Konstruktion umfaßt eine Grundrahmenhalterung 10, deren zwei Enden bogen-

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förmig aufwärts verlaufen und die vorne eine Feststelleinrichtung 11 aufweist. Die Grundrahmenhalterung 10 ist hinten am zusammenklappbaren Rahmen 30 befestigt. Zur Verbindung von zwei Feststelleinrichtungen 11 ist ein quer verlaufendes Stützelement 12 zwischen den beiden Feststellrahmen 11 befestigt, und zwei gegenüberliegende vordere Stützelemente 13 sind an der Feststelleinrichtung 11 befestigt. Eine Sitzschale 101 ist schwenkbar zwischen den beiden vorderen Stützelementen 13 befestigt. Ein gekrümmter Schlitz 102 für die Neigungseinstellung befindet sich unterhalb der Sitzschale 101. Zwischen den beiden vorderen Stützelementen 13 befindet sich eine Trägerhalterung 103, die durch den Schlitz 102 zur Neigungseinstellung verläuft, so dass der Neigungswinkel der Sitzschale 101 in eingeschränkter Weise geändert werden kann.

Nach Fig. 1 sind die vorderen Enden der vorderen Stützelemente 13 im Positionierelement 20 befestigt. Zwei hintere Stützelemente 14 sind im unteren hinteren Bereich des Positionierelements 20 befestigt. Der unterste Teil des hinteren Stützelements 14 ist in einem gelenkigen Sperrelement 40 für die Beine am vorderen Bereich des zusammenklappbaren Rahmens 30 befestigt. Ferner ist eine Halterung 15 für die Sitzlehne oben am Positionierelement 20 vorgesehen und kann zur Neigungseinstellung nach hinten geneigt werden.

Nach den Fig. 2 und 3 hat das vordere Ende des Positionierelements 20 die Form einer Röhre 21, die nach unten abgewinkelt ist. Der obere Bereich des vorderen Stützelements 13 ist in die Röhre 21 eingeführt. Die Unterseite im hinteren Bereich des Positionierelements 20 hat die Form eines Flügelelements 22, das schwenkbar mit dem oberen Bereich des hinteren Stützelements

14 verbunden werden kann. Ferner weist der obere Rand des Positionierelements 20 einen bogenförmigen Bereich 23 mit einem bogenförmigen Schlitz 231 auf. Eine Vielzahl von Sperrschlitzen 202 oben auf dem Seitenteil 201 im Positionierelement 20 liegt unter dem bogenförmigen Schlitz 231. Der obere Bereich des Positionierelements hat die Form eines Gleitschlitzes 24, der ein bogenförmiges Gleitelement 20 aufnimmt, und der unterste Teil der Lehnenhalterung 15 ist in die Röhre 26 eingeführt, die am Gleitelement 25 befestigt ist.

Nach Fig. 3 verläuft eine Welle 171, die auf einem Sperrelement 17 außerhalb des Längsschlitzes 151 angeordnet ist durch einen in der Mitte der Lehnenhalterung 15 vorgesehenen Längsschlitz 151. Die Lehnenhalterung 15 umfaßt ferner ein Hakenelement 18, das aus einem die Welle 171 greifenden Hakenbereich, einem gewölbten Griff 16, dessen zwei Flügelenden am Sperrelement 17 befestigt sind, und einer Hakenplatte 181 im unteren Bereich des Hakenelements 18 besteht. Der Griff 16 wird nach oben gezogen, um das Sperrelement 17 und das Hakenelement 18 zu betätigen. Die Hakenplatte 181 weist eine längliche Öffnung 182 auf, durch die eine Welle 183 und ein Federelement 184 im unteren Bereich der Platte verlaufen, wobei ein Ende die Welle 203 des Positionierelements 20 ergreift. Nach der erfindungsgemäßen Ausführung kann gemäß Fig. 4 die Welle 203 arretiert und in den Sperrschlitzen 202 aufgenommen werden. Darüber hinaus kann der Griff 16 gezogen werden, so dass das Hakenelement 18 bewegt und die Welle 183 so geführt wird, dass sie aus den Sperrschlitzen 202 austritt, wodurch das Gleitelement 25 durch den Gleitschlitz 24 verschoben und sein Neigungswinkel verändert wird. Dies bedeutet, dass sowohl der Neigungswinkel der Lehnenhalterung 15 als auchgleichzeitig der Neigungswinkel der Sitzlehne durch Hochziehen des Griffs 16

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eingestellt werden kann, siehe Fig. 4.

Nach den Fig. 2 und 5 umfaßt eine auf dem~Positionierelement 20 vorgesehene gewölbte Halterung 19 eine Klammer 191, und durch den Reifen am unteren Bereich der Klammer 191 kann die Welle 203 gehalten werden. Femer können mehrere Vorsprünge 192, die sich an der Innenseite der Klammer 191 befinden, arretiert und von einer Vielzahl von Fixieröffnungen 194, die an der Innenseite des Positionierelements 20 vorgesehen sind, aufgenommen werden. Daher können die Vorsprünge 192 durch verschiedene Fixieröffnungen 194 fest arretiert werden, indem die Halterung 19 gezogen wird, um ihren Klemmwinkel in geeigneter Weise ändern zu können.

Nach den Fig. 6A und 6B weist der zusammenklappbare Rahmen 30 unter seinem vorderen Bereich einen Einführschlitz 31, einen Aufnahmeschlitz 33 sowie ein Trennelement 32 auf, das sich zwischen die Schlitze 31 und 33 schiebt. Das Endstück der Grundrahmenhalterung 10 wird in den Schlitz 31 eingeführt und das Endstück eines Stützbeins 72 wird in den Aufnahmeschlitz 33 geschwenkt. Das Endstück des Stützbeins 72 weist einen bogenförmigen Schlitz 724 auf, und das Seitenteil des Stützbeins 72 weist einen bogenförmigen Spalt 721 auf. Der vom bogenförmigen Spalt 721 beanspruchte Bereich hat die Form eines Federelements 722 mit einem Vorsprung 723, der in eine Ausnehmung 302 am Ende eines Schlitzes 301 an der Innenseite des Aufnahmeschlitzes 33 paßt und dort arretiert wird. Der zusammenklappbare Rahmen 30 weist zwei gelenkige Sperrelemente 341 an beiden Rückseiten des Rahmens auf. Die Sperrelemente 341 befinden sich ebenfalls innerhalb des bogenförmigen Schlitzes 724 am hinteren Ende des Stützbeins 72 und werden in ihren Endbe-

reichen am Stützbein 72 arretiert, sobald es nach unten gestellt wird. Darüber hinaus ist an der Innenseite oben am zusammenklappbaren Rahmen 30 eine quer verlaufende Schiene 36 mit einem Durcbgangsschlitz 35, wodurch Materialkosten eingespart werden können.

Nach den Fig. 6A und 7 befindet sich eine Klappvorrichtung 60 am Ende des hinteren Stützelements 14 und umfaßt zwei gelenkige Sperrelemente 40. Die vorderen Enden der Sperrelemente 40 weisen eine den vorderen Teil umhüllende Röhre 41, und ihre gegenüberliegenden Innenseiten weisen eine den seitlichen Teil umhüllende Röhre 42 auf. Die Lehnenhalterung 14 verläuft durch die Röhre 41 und ist fest mit ihr verbunden, und ein einzusetzendes Gelenkteil 50 verläuft durch die Röhre 42. Zwei Querschlitze 53 sind gegenüberliegend neben der Mitte des Gelenkteils 50 vorgesehen. Eine das Drehgelenk aufnehmende Röhre 601 mit einem Druckteil 61 wird über eine Welle 62 zu den Querschlitzen 53 geschwenkt. Ein Ende des Gelenkteils 63 ist drehbar an der Welle 62 befestigt, wobei das andere Ende fest am fixierenden Sperrelement 51 befestigt ist. Das Sperrelement 51 umfaßt femer zwei gegenüberliegende Querschlitze 511 sowie eine Feder 52. Eine Welle 54 verläuft durch die gelenkigen Sperrelemente 40, das einzusetzende Gelenkteil 50 und dann durch die Querschlitze 511 im fixierenden Sperrelement 51. Das Ende der Feder 52 stößt an der Seite der Welle 54 an.

Nach Fig. 7 befindet sich ein Sperrschlitz 37 vom am zusammenklappbaren Rahmen 30 und kann das Sperrelement 51 aufnehmen. Femer ist ein Verbindungselement 70 vorgesehen, über das die gegenüberliegenden Stützbeine 72 auch mit einem Drehelement 71 verbunden werden können, das sich oben

auf dem Verbindungselment befindet. Das Drehelement 71 kann manuell gedreht werden, wodurch die Stützbeine 72 nach oben bzw. unten gestellt werden können. Wie in Fig. 8 und 9 zu sehen, kann der Benutzer die beiden Druckteile 61 rechts und links der das Drehgelenk umhüllenden Röhre 601 halten und drücken. Dann kann die Röhre 601 das Sperrelement 51 und das Gelenkteil 63 ziehen, so dass sie sich bewegen, wodurch das Sperrelement 51 aus dem Sperrschlitz 37 entfernt wird und sich das hintere Stützelement 14 zusammen mit der Klappvorrichtung 60 nach hinten bewegt. Nun kann der Schaukelstuhl 1 zusammengeklappt werden.

Die vorstehende Beschreibung verdeutlicht, dass sich die vorliegende Erfindung von den Schaukelstühlen nach dem Stand der Technik unterscheidet. Neben der Möglichkeit, den Neigungswinkel der Lehnenhalterung 15 einzustellen, ist es ebenso möglich, das Stützbein 72 nach unten zu stellen, so dass die bogenförmige Grundrahmenhalterung 10 mit Hilfe des Stützbeins 72 ruhig gehalten werden kann, um einen nicht schaukelnden Stuhl zu schaffen. Daher bietet die erfindungsgemäße Konstruktion die Möglichkeit, den Neigungswinkel, die Klappfähigkeit sowie den Zustand zwischen Schaukeln und Nichtschaukeln einzustellen. Die Erfindung ist praktisch und innovativ und kann besser auf Kinder eingestellt werden.

Claims (7)

1. Schaukelstuhl für Kinder, mit:
einer Grundrahmenhalterung, die bogenförmig aufwärts verläuft und in ihrem hinteren Bereich einen zusammenklappbaren Rahmen aufweist;
einem vorderen Stützelement, dessen eines Ende vorne an der Grundrahmenhalterung schwenkbar befestigt ist;
einem hinteren Stützelement, dessen eines Ende auf dem zusammenklappbaren Rahmen verschiebbar befestigt ist;
einem Positionierelement, welches das vordere und das hintere Stützelement miteinander verbindet; und mit
einer Klappvorrichtung, mit der das hintere und das vordere Stützelement entweder zusammengeklappt oder aufgerichtet werden kann.

2. Schaukelstuhl für Kinder nach Anspruch 1, wobei das andere Ende des vorderen Stützrahmens fest mit dem Positionierelement verbunden ist.

3. Schaukelstuhl für Kinder nach Anspruch 1, wobei das andere Ende des hinteren Stützrahmens schwenkbar mit dem Positionierelement verbunden ist.

4. Schaukelstuhl für Kinder nach Anspruch 1, der ferner eine Halterung für die Sitzlehne umfaßt, mit der ein einstellbarer Winkel geändert werden kann, indem sie schwenkbar am Positionierelement befestigt ist.

5. Schaukelstuhl für Kinder nach Anspruch 1, der ferner ein Stützbein umfaßt, das im unteren Bereich des zusammenklappbaren Rahmens befestigt ist und mit dem die Grundrahmenhalterung entweder in einen schwingenden oder einen stationären Zustand gebracht werden kann.

6. Schaukelstuhl für Kinder nach Anspruch 4, ferner mit:
einer den vorderen Teil umhüllenden Röhre zur Aufnahme der Sitzlehnenhalterung;
einem Gleitelement, das unten an der Röhre vorgesehen ist;
einem bogenförmigen Plattenelement, das am oberen Rand des Positionierelements vorgesehen ist und einen bogenförmigen Schlitz aufweist;
einer Vielzahl von Sperrschlitzen an der Seite des Positionierelements; einem bogenförmigen Gleitschlitz, der oben am Positionierelement zur Aufnahme des Gleitelements vorgesehen ist;
einem Hakenelement, das an der Sitzlehnenhalterung vorgesehen ist und einen Griff am Ende aufweist;
einer Hakenplatte, die unten am Hakenelement vorgesehen ist; und mit
einer Feder, deren eines Ende mit der Hakenplatte und deren anderes Ende mit dem Positionierelement verbunden ist.

7. Schaukelstuhl für Kinder nach Anspruch 6, wobei die Sitzlehnenhalterung ferner umfaßt:
einen Längsschlitz;
einen gewölbten Griff, der an beiden Unterseiten ein umhüllendes Sperrelement aufweist;
eine auf dem Sperrelement verlaufende Welle, die durch den Längsschlitz verläuft und mit dem oberen Bereich verbindet.