DE206810C

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Publication number: DE206810C
Application number: DENDAT206810D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g\-GRUPPE

G.WINDSCHILD in COSSEBAUDE i. S.

aus Flüssigkeitsbehältern.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. Januar 1908 ab.

Es ist oft wünschenswert, aus einer Zuleitung oder einem Behälter zwei Abflußleitungen derart zu speisen, daß abwechselnd bald die eine bald die andere Abflußleitung mit der Zuleitung bzw. dem Behälter in Verbindung gesetzt wird.

So gibt es insbesondere bei Kanalisationsund Abwasseranlagen Fälle, in denen man die in einem Sammelbehälter sich ansammelnde

ίο Flüssigkeit nach verschiedenen Richtungen hin abwechselnd abfließen lassen will.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung, die die Umschaltung von einer Abflußleitung auf die andere selbsttätig bewirkt, so daß man also die Schaltung nicht besonders vorzunehmen braucht.

Die abwechselnde Umschaltung wird nach vorliegender Erfindung dadurch bewirkt, daß ein vom Flüssigkeitsstande abhängiger Schwimmer oder ein vom Leitungsdrucke abhängiger Kolben unter Zwischenschaltung eines Wechselschaltwerks auf einen zweiarmigen Hebel ein- _ wirkt, der einmal ein bestimmtes Stück in Richtung des Uhrzeigers,- das andere Mal ent-" gegengesetzt gedreht wird, so daß die Abschlußkörper der Abflußleitungeii abwechselnd geöffnet und geschlossen werden. Hierbei können die von der Schaltvorrichtung bedienten Abschlußorgane der Abflußleitungen auch in größerer Entfernung von der Schaltvorrichtung sich befinden, indem mechanische oder elektrische Zwischenübertragung vorgegesehen ist, letztere z.. B. dadurch, daß die Bewegung des' Hebels zur Herstellung von Stromschlüssen benutzt wird.

Als Beispiel für die Benutzung der Erfindung sei angegeben, daß von dem Sammelbehälter einer Spülanlage aus zwei Kanalstrecken selbsttätig abwechselnd gespült werden sollen, oder es kann sich darum handeln, bei einer Abwasserreinigungsanlage das zu reinigende Wasser abwechselnd nach zwei Becken zu leiten. Auch bei chemischen Verfahren, besonders im Großbetriebe, wird die Erfindung mit Vorteil verwendbar sein.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt.

Fig. ι ist eine Vorderansicht der Schaltvorrichtung, Fig. 2 ein senkrechter Schnitt, Fig. 3 eine Aufsicht. Fig. 4 zeigt die Anordnung der Schaltvorrichtung im Sammelraum eines Zuflusses und Fig. 5 eine Grundrißdarstellung dazu, aus der auch die beiden zu bespülenden Kanalstrecken ersichtlich sind.

Von einem auf dem Flüssigkeitsspiegel des Behälters ruhenden Schwimmer 0 aus wird eine Stange s auf und nieder bewegt. Diese Stange trägt oberhalb eines Anschlagbundes gelenkig zwei Klapphebel k und k¹ (Fig. 1 und 3), die sich nur nach oben hin'drehen können, während sie gegen ein Drehen nach unten durch den Bund der Stange s gesichert sind.. Die Stange s tritt durch eine Führung in einem Gestell I hindurch. Dieses Gestell ist zu einem Bocke ausgebildet, in dem (Fig. 2) die beiden Achsstummel α unbeweglich gelagert sind. Diese Achsstummel α tragen exzentrisch Zapfen a¹. Auf den Achsstummeln a ist ein zweiarmiger Hebel t gelagert, der in Bogenstüeken t¹ endigt. An diese sind mittels

Seilen oder Ketten ζ die Abschlußkörper y und y¹ angehängt (Fig. i). Die Zapfen a¹ tragen Scheiben d und d^l, die unabhängig voneinander sind und je vier Bolzen oder Warzen b und b¹ aufweisen. Jede dieser Scheiben d trägt zwei Nasen m und in¹ , die mit Ansätzen η bzw. n¹ an den Bogenstücken des Hebels t zusammen arbeiten.

Diese Vorrichtung findet sich beispielsweise

ίο (Fig. 4 und 5) in einem Sammelraum j>, der durch eine Hebervorrichtung q mit einem Verteilraum r in Verbindung steht, von dem die beiden Abflußleitungen ν und w ausgehen. Sammelt sich Flüssigkeit im Behälter j> an, so nimmt diese beim Steigen schließlich den Schwimmer ο mit und bedient die Umschaltvorrichtung, wodurch der eine Abfluß, w z. B., geöffnet und der andere geschlossen wird. Hat der Flüssigkeitsspiegel den · Stand χ erreicht, so tritt der Heber q in Tätigkeit und befördert die Flüssigkeit in den Raum r, von dem sie nun durch den Abfluß w abfließen kann. Hat sich wieder Flüssigkeit in genügender Menge angesammelt, so wird der Schwimmer 0 wiederum mitgenommen, und es wird nunmehr der Kanal ν geöffnet, während w abgeschlossen wird, so daß die durch den Heber q nunmehr in den Raum r geführte Flüssigkeit durch ν abströmt.

Das Steigen des Schwimmers 0 bedient nun die Schaltvorrichtung in folgender Weise:

Beim Steigen des Schwimmers 0 nimmt die Schwimmerstange s mittels des Klappenhebels k unter Anschlag an einen der Bolzen b die um den einen Zapfen a¹ drehbare Scheibe d entgegengesetzt dem Sinne des Uhrzeigers mit. Die Nase m bewegt unter Anschlag gegen den Ansatz η den Hebel t; .das linke Seil ζ wälzt sich von seinem Bogenstück t¹ ab, der Abschlußkörper y¹ wird gesenkt, während andererseits der Abschlußkörper y gehoben wird, woduixh ein Wechsel in der Schaltung eintritt. Beim Hochgehen der Stange s hatte sich aber auch der Klappenhebel k¹ gegen einen Bolzen b¹ der Scheibe d¹ gelegt, so daß diese im Sinne des Uhrzeigers gedreht wird; eine Arbeit verrichtet sie hierbei nicht, aber sie wird in eine Stellung gebracht, in der sie beim nächsten Anhübe der Stange s ihrerseits zur Einwirkung kommt. Durch die Bewegung der Scheibe d* wird ihre eine Nase, m¹ so weit bewegt, daß sie vor den Ansatz n¹ am Hebel t tritt. Dieser Ansatz n¹ kommt ihr hierzu entgegen. Durch die exzentrische Lage der Zapfen a¹ auf den Achsstummeln a ist die Drehung des Hebels t eine beschränkte, indem nach einer gewissen Drehung die treibende Nase m von dem getriebenen Ansatz η abgleitet. Die Stelle, an der dies geschieht, liegt im Schnittpunkt der beiden strichpunktierten Kreislinien, die in der linken Hälfte der Fig. 1 ersichtlich sind. Beim Abwärtsgang der Stange s findet keine Beeinflussung der Schaltvorrichtung statt, da die Klappenhebel k und k¹ beim Auftreffen auf die BoI-zen b und b¹ nach oben ausweichen. Beim nächsten Anhub der Stange s wirkt die Nase m¹ der Scheibe d¹ treibend, während die Nase m der Scheibe d vor den Ansatz η gebracht wird, so daß sie für den folgenden Anhub arbeitsbereit ist.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zur Erzielung eines nach zwei Richtungen abwechselnden Abflusses aus Flüssigkeitsbehältern, bei der die Abschlußkörper der Abflußleitungen von einem zweiarmigen Hebel bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (t) bei jedem Steigen des Flüssigkeitsspiegels oder des Druckes durch ein Wechselschaltwerk abwechselnd nach beiden Seiten ausgeschwenkt wird und hierdurch abwechselnd das öffnen und Schließen der Abschlußkörper bewirkt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei unabhängig voneinander drehbare Scheiben (d, d¹) durch einen Schwimmer oder einen Druckkolben in zueinander entgegengesetzter Richtung gedreht werden, wobei die eine Scheibe (d) den mit Ansätzen (n, n¹) versehenen Hebel mittels einer Nase (m) mitnimmt, während die andere Scheibe (d¹.) zur Mitnahme für den folgenden Arbeitshub in die geeignete Lage gebracht wird. ■

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schaltscheiben (d, d¹) gegenüber dem Hebel (t) exzentrisch gelagert sind, so daß die treibende Nase (in) der einen Scheibe (d) von dem getriebenen Anschlage (n) des Hebels (t) nach einem gewissen Zeitpunkte abgleitet und für den Rückweg während des von der anderen Scheibe bewirkten folgenden Schaltvorganges zum Vorbeigleiten frei ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Schaltscheiben dadurch geschieht, daß eine mit dem Schwimmer oder Kolben verbundene Stange (s) mit zwei nur nach oben drehbaren Klappenhebeln (k, k¹) gegen Bolzen (b, W) an den Scheiben (d, d¹) stößt, während beim Niedergange der Stange (s) die Klappenhebel (k, k¹) an den Bolzen (b, b¹) ausweichend vorbeigleiten können.

Hierzu'ι Blatt Zeichnungen.