DE206810C

DE206810C -

Info

Publication number: DE206810C
Application number: DENDAT206810D
Authority: DE

Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

KLASSE 47g\-GRUPPECLASS 47g GROUP

G.WINDSCHILD in COSSEBAUDE i. S.G. WINDSHIELD in COSSEBAUDE i. S.

aus Flüssigkeitsbehältern.from liquid containers.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. Januar 1908 ab.Patented in the German Empire on January 30, 1908.

Es ist oft wünschenswert, aus einer Zuleitung oder einem Behälter zwei Abflußleitungen derart zu speisen, daß abwechselnd bald die eine bald die andere Abflußleitung mit der Zuleitung bzw. dem Behälter in Verbindung gesetzt wird.It is often desirable to have two drain lines from a supply line or container to feed in such a way that alternating now one and the other drainage line with the Supply line or the container is connected.

So gibt es insbesondere bei Kanalisationsund Abwasseranlagen Fälle, in denen man die in einem Sammelbehälter sich ansammelndeThere are cases in which the accumulating in a collecting container

ίο Flüssigkeit nach verschiedenen Richtungen hin abwechselnd abfließen lassen will.ίο liquid in different directions alternately wants to drain.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung, die die Umschaltung von einer Abflußleitung auf die andere selbsttätig bewirkt, so daß man also die Schaltung nicht besonders vorzunehmen braucht.The present invention is a device that the switching of one drain line to the other automatically causes, so that one does not do the circuit especially needs to make.

Die abwechselnde Umschaltung wird nach vorliegender Erfindung dadurch bewirkt, daß ein vom Flüssigkeitsstande abhängiger Schwimmer oder ein vom Leitungsdrucke abhängiger Kolben unter Zwischenschaltung eines Wechselschaltwerks auf einen zweiarmigen Hebel ein- _ wirkt, der einmal ein bestimmtes Stück in Richtung des Uhrzeigers,- das andere Mal ent-" gegengesetzt gedreht wird, so daß die Abschlußkörper der Abflußleitungeii abwechselnd geöffnet und geschlossen werden. Hierbei können die von der Schaltvorrichtung bedienten Abschlußorgane der Abflußleitungen auch in größerer Entfernung von der Schaltvorrichtung sich befinden, indem mechanische oder elektrische Zwischenübertragung vorgegesehen ist, letztere z.. B. dadurch, daß die Bewegung des' Hebels zur Herstellung von Stromschlüssen benutzt wird.The alternating switching is effected according to the present invention in that a float dependent on the fluid level or a float dependent on the line pressures Piston on a two-armed lever with the interposition of a changeover mechanism. acts, which once a certain piece in the direction of the clock, - the other time develops- " is rotated opposite, so that the final body the Abflussleitungeii are opened and closed alternately. Here can the closing organs of the drainage lines operated by the switching device also located at a greater distance from the switching device by mechanical or electrical intermediate transmission is provided, the latter e.g. by the fact that the Movement of the 'lever is used to make electrical connections.

Als Beispiel für die Benutzung der Erfindung sei angegeben, daß von dem Sammelbehälter einer Spülanlage aus zwei Kanalstrecken selbsttätig abwechselnd gespült werden sollen, oder es kann sich darum handeln, bei einer Abwasserreinigungsanlage das zu reinigende Wasser abwechselnd nach zwei Becken zu leiten. Auch bei chemischen Verfahren, besonders im Großbetriebe, wird die Erfindung mit Vorteil verwendbar sein.As an example of the use of the invention it should be given that of the collecting container a flushing system consisting of two sewer sections should be flushed automatically alternately, or it can be in a wastewater treatment plant, the water to be cleaned alternately after two To direct pelvis. Even with chemical processes, especially in large companies, the Invention can be used with advantage.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt.An exemplary embodiment is shown in the drawing.

Fig. ι ist eine Vorderansicht der Schaltvorrichtung, Fig. 2 ein senkrechter Schnitt, Fig. 3 eine Aufsicht. Fig. 4 zeigt die Anordnung der Schaltvorrichtung im Sammelraum eines Zuflusses und Fig. 5 eine Grundrißdarstellung dazu, aus der auch die beiden zu bespülenden Kanalstrecken ersichtlich sind.Fig. Ι is a front view of the switching device, Fig. 2 is a vertical section, Fig. 3 is a plan view. Fig. 4 shows the arrangement of the Switching device in the collecting space of an inflow and FIG. 5 is a plan view in addition, from which the two sewer sections to be flushed can also be seen.

Von einem auf dem Flüssigkeitsspiegel des Behälters ruhenden Schwimmer 0 aus wird eine Stange s auf und nieder bewegt. Diese Stange trägt oberhalb eines Anschlagbundes gelenkig zwei Klapphebel k und k¹ (Fig. 1 und 3), die sich nur nach oben hin'drehen können, während sie gegen ein Drehen nach unten durch den Bund der Stange s gesichert sind.. Die Stange s tritt durch eine Führung in einem Gestell I hindurch. Dieses Gestell ist zu einem Bocke ausgebildet, in dem (Fig. 2) die beiden Achsstummel α unbeweglich gelagert sind. Diese Achsstummel α tragen exzentrisch Zapfen a¹. Auf den Achsstummeln a ist ein zweiarmiger Hebel t gelagert, der in Bogenstüeken t¹ endigt. An diese sind mittelsA rod s is moved up and down by a float 0 resting on the liquid level of the container. This rod articulated above a stop collar two folding levers k and k ¹ (Fig. 1 and 3), which can only turn upwards, while they are secured against turning down by the collar of the rod s .. The rod s passes through a guide in a frame I. This frame is designed as a block in which (Fig. 2) the two stub axles α are immovably mounted. These stub axles α carry eccentric journals a ¹ . A two-armed lever t is mounted on the stub axles a and ends in curved pieces t ^1. To these are means

Seilen oder Ketten ζ die Abschlußkörper y und y¹ angehängt (Fig. i). Die Zapfen a¹ tragen Scheiben d und d^l, die unabhängig voneinander sind und je vier Bolzen oder Warzen b und b¹ aufweisen. Jede dieser Scheiben d trägt zwei Nasen m und in¹ , die mit Ansätzen η bzw. n¹ an den Bogenstücken des Hebels t zusammen arbeiten.Ropes or chains ζ the closing body y and y ¹ attached (Fig. I). The pins a ¹ carry disks d and d ^l , which are independent of one another and each have four bolts or lugs b and b ¹ . Each of these disks d has two noses m and in ^{FIG. 1} , which work together with projections η and n ¹ on the curved pieces of the lever t .

Diese Vorrichtung findet sich beispielsweiseThis device can be found, for example

ίο (Fig. 4 und 5) in einem Sammelraum j>, der durch eine Hebervorrichtung q mit einem Verteilraum r in Verbindung steht, von dem die beiden Abflußleitungen ν und w ausgehen. Sammelt sich Flüssigkeit im Behälter j> an, so nimmt diese beim Steigen schließlich den Schwimmer ο mit und bedient die Umschaltvorrichtung, wodurch der eine Abfluß, w z. B., geöffnet und der andere geschlossen wird. Hat der Flüssigkeitsspiegel den · Stand χ erreicht, so tritt der Heber q in Tätigkeit und befördert die Flüssigkeit in den Raum r, von dem sie nun durch den Abfluß w abfließen kann. Hat sich wieder Flüssigkeit in genügender Menge angesammelt, so wird der Schwimmer 0 wiederum mitgenommen, und es wird nunmehr der Kanal ν geöffnet, während w abgeschlossen wird, so daß die durch den Heber q nunmehr in den Raum r geführte Flüssigkeit durch ν abströmt.ίο (Fig. 4 and 5) in a collecting space j>, which is connected by a lifting device q with a distribution space r , from which the two drainage lines ν and w emanate. If liquid collects in the container j> , it eventually takes the float o with it when it climbs and operates the switching device, whereby the one drain, w z. B., opened and the other is closed. When the liquid level has reached · level χ , the siphon q comes into action and conveys the liquid into the space r, from which it can now flow off through the drain w. When the liquid has accumulated in sufficient quantity again, the float 0 is taken along again, and the channel ν is now opened, while w is closed, so that the liquid now guided by the siphon q into the space r flows off through ν.

Das Steigen des Schwimmers 0 bedient nun die Schaltvorrichtung in folgender Weise:The rise of float 0 now operates the switching device in the following way:

Beim Steigen des Schwimmers 0 nimmt die Schwimmerstange s mittels des Klappenhebels k unter Anschlag an einen der Bolzen b die um den einen Zapfen a¹ drehbare Scheibe d entgegengesetzt dem Sinne des Uhrzeigers mit. Die Nase m bewegt unter Anschlag gegen den Ansatz η den Hebel t; .das linke Seil ζ wälzt sich von seinem Bogenstück t¹ ab, der Abschlußkörper y¹ wird gesenkt, während andererseits der Abschlußkörper y gehoben wird, woduixh ein Wechsel in der Schaltung eintritt. Beim Hochgehen der Stange s hatte sich aber auch der Klappenhebel k¹ gegen einen Bolzen b¹ der Scheibe d¹ gelegt, so daß diese im Sinne des Uhrzeigers gedreht wird; eine Arbeit verrichtet sie hierbei nicht, aber sie wird in eine Stellung gebracht, in der sie beim nächsten Anhübe der Stange s ihrerseits zur Einwirkung kommt. Durch die Bewegung der Scheibe d* wird ihre eine Nase, m¹ so weit bewegt, daß sie vor den Ansatz n¹ am Hebel t tritt. Dieser Ansatz n¹ kommt ihr hierzu entgegen. Durch die exzentrische Lage der Zapfen a¹ auf den Achsstummeln a ist die Drehung des Hebels t eine beschränkte, indem nach einer gewissen Drehung die treibende Nase m von dem getriebenen Ansatz η abgleitet. Die Stelle, an der dies geschieht, liegt im Schnittpunkt der beiden strichpunktierten Kreislinien, die in der linken Hälfte der Fig. 1 ersichtlich sind. Beim Abwärtsgang der Stange s findet keine Beeinflussung der Schaltvorrichtung statt, da die Klappenhebel k und k¹ beim Auftreffen auf die BoI-zen b und b¹ nach oben ausweichen. Beim nächsten Anhub der Stange s wirkt die Nase m¹ der Scheibe d¹ treibend, während die Nase m der Scheibe d vor den Ansatz η gebracht wird, so daß sie für den folgenden Anhub arbeitsbereit ist.When the float 0 rises, the float rod s, by means of the flap lever k , takes the disk d , which is rotatable about the one pin a ^1, with it counter to the clockwise direction, abutting one of the bolts b. The nose m moves the lever t with a stop against the approach η; .The left rope ζ rolls off its curved section t ¹ , the closing body y ¹ is lowered, while on the other hand the closing body y is raised, woduixh a change in the circuit occurs. When the rod s went up, however, the flap lever k ¹ had also placed itself against a bolt b ^{1 of} the disk d ¹ , so that it is rotated in the clockwise direction; it does not do any work here, but it is brought into a position in which it in turn comes into play the next time the rod s is lifted. As a result of the movement of the disk d *, one of its lugs, m ¹ is moved so far that it occurs in front of the approach n ¹ on the lever t . This approach n ¹ suits her for this. Due to the eccentric position of the pin a ¹ on the stub axles a , the rotation of the lever t is limited, in that after a certain rotation the driving nose m slides off the driven projection η. The point at which this happens is at the intersection of the two dot-dashed circular lines that can be seen in the left half of FIG. When downward trend of the bar s no interference takes place the switching device, since the flap lever k and k ¹ when hitting the BoI-zen b and b dodge ^one up. The next time the rod s lifts, the nose m ^{1 of} the disk d ^{1 has a} driving effect, while the nose m of the disk d is brought in front of the approach η so that it is ready for the next lift.

Claims

Patent Claims:

1. A device for achieving a two-way alternating outflow from liquid containers, in which the closing body of the discharge lines are moved by a two-armed lever, characterized in that the lever (t) alternates with each rise of the liquid level or the pressure by a changeover switch to both Pages is swung out and thereby causes the closing body to open and close alternately.

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that two independently rotatable disks (d, d ¹ ) are rotated by a float or a pressure piston in mutually opposite directions, wherein the one disk (d) with lugs (n, n ¹ ) by means of a lug (m) , while the other disc (d ^1. ) is brought into the appropriate position to be carried along for the following working stroke. ■

3. Apparatus according to claim 1, characterized in that the two switching disks (d, d ¹ ) relative to the lever (t) are mounted eccentrically so that the driving nose (in) of the one disk (d) from the driven stop (n ) of the lever (t) slides after a certain point in time and is free to slide past for the return path during the following switching process effected by the other disk.

4. Apparatus according to claim 2, characterized in that the movement of the switching disks takes place in that a rod (s) connected to the float or piston with two flap levers (k, k ¹ ) which can only be rotated upwards against bolts (b, W) hits the discs (d, d ¹ ) , while when the rod (s) descends, the flap levers (k, k ¹ ) can slip past the bolts (b, b ¹ ) in an evasive manner.

For this purpose sheet drawings.