DE206044C

DE206044C -

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Publication number: DE206044C
Application number: DENDAT206044D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 206044 KLASSE 85 h. GRUPPE

ROBERT STICKDORN in DÜSSELDORF.

Windkessels befestigt ist.

Zusatz zum Patente 203498 vom 7. April 1906.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. August 1906 ab. Längste Dauer: 6. April 1921.

Gegenstand der Erfindung ist eine Ausführungsform des Abortspülkastens nach dem Hauptpatent, und zwar bezieht sich die Erfindung besonders auf die Ausbildung des die Steuerung bewirkenden Hilfsventils und die Anordnung der Druckwassereinlaßkanäle für die Gegendruckkammer und für den Spülwasserbehälter, sowie auf eine Einrichtung, welche ein regelbares, abwechselndes Füllen

to und Entleeren des Spülwasserbehälters selbsttätig herbeiführt.

Infolge der neuen Steuervorrichtung ist insofern eine Vereinfachung eingetreten, als für den Zufluß und Abfluß des Wassers zu der Gegendruckkammer nur ein Kanal vorhanden ist, dessen Mündung in diese Kammer durch den kleinen Hilfsventilkörper einmal mit dem Abfluß, das andere Mal dagegen mit dem Druckwasserzuleitungskanal in Verbindung gebracht wird, indem das Bewegen des Hilfsventilkörpers das eine Mal von Hand oder auch selbsttätig durch das Abflußventil des Windkessels, das andere Mal dagegen durch den beim Füllen des Windkessels entstehenden Überdruck stattfindet. Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in zwei Ausführungsformen dargestellt, und zwar die eine in den Fig. 1 bis 4, die andere in den Fig. 5 und 6. Statt des entgegen der Wirkung einer Feder niederzuziehenden Ventilkegels 0 des Hauptpatents ist in einem mit dem Kanal η verbundenen Zylinder q ein Ventilkolben ο angeordnet, welcher durch einen Hebel h gehoben wird, wenn das Wasser unter dem großen Kolben k des Differentialkolbens austreten und sich der Kasten w füllen soll, und welcher dann, sobald sich der Kasten entsprechend gefüllt hat, durch den Wasserdruck entgegen der Hemmung infolge der Reibung an dem Zylinder oder des Gewichtsdruckes durch den Handhebel h o. dgl. Widerstände wieder niederbewegt wird. Das unter dem großen Kolben befindliche Wasser tritt, wenn der Kolben ο gehoben ist, durch die öffnung m, den Kanal n, die hohle Stange t des Kolbens ο und durch den Kanal χ nach der Abfalleitung a.

Die Vorrichtung arbeitet im allgemeinen in der im Hauptpatent beschriebenen Weise. Der unten von dem Drucke befreite große Kolben k wird durch den sich auf den kleinen Kolben I äußernden Druck mit diesem niederbewegt, so daß gleichzeitig der mit dem Kolben verbundene Ventilkörper υ niedergedrückt wird und die Abflußöffnung verschließt. Der Kasten kann sich nun durch die ihn mit dem Innenraum des kleinen Zylinders verbindende, ziemlich unten an letzteren angebrachte Öffnung e füllen. Während der Füllung ist Druck in dem oben luftdicht verschlossenen Kasten w ent-

standen, der sich, da der Kanal η durch die Öffnung e mit dem Kasteninnern in Verbindung steht, auch in diesem äußert, und infolge dieses Druckes wird der kleine, vorher durch den Hebel h gehobene Kolben ο wieder nach unten gedrückt. Das hat zur Folge, daß der Wasserablauf χ verschlossen wird, daß nunmehr Druckwasser aus dem Kanäle η wieder in die Gegendruckkammer unter den großen

ίο Kolben k treten kann und daß beide Kolben/ und k mit dem Ventilkörper ο gehoben werden. Das Wasser aus dem Kasten kann dann abfließen, der Zutritt des Druckwassers zum Kasten ist jedoch verschlossen, weil sich die Öffnung e unter dem kleinen Kolben I befindet. Infolge der neuen Anordnung kann das Druckwasser erst wieder in die Gegendruckkammer eintreten, nachdem bei der Füllung des Behälters w ein entsprechender Druck entstand, während bei der früheren Einrichtung das Druckwasser sofort durch den immer . offenbleibenden besonderen Kanal die Gegendruckkammer wieder zu füllen begann, wodurch die Regelmäßigkeit des Füllens des Behälters ze» beeinträchtigt wurde. In dem Kanal η ist oberhalb des Zylinders q eine Stellschraube s angeordnet, durch welche der Druckwasserkanal mehr oder weniger verengt werden kann. Infolgedessen kann das Wasser langsamer oder schneller unter den großen Kolben k treten und diesen langsamer oder schneller heben. Diese Einrichtung ist besonders für die Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 wesentlich, weil dadurch die Spülpausen geändert werden können.

In Fig. 5 und 6 ist eine besondere Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt, durch welche dauernd selbsttätig und regelbar das abwechselnde Füllen und Entleeren des Spülbehälters herbeigeführt wird. Das kolbenartige Hilfsventil 0 ist so angeordnet, daß es von dem Ventile υ bzw. dem Kolben k und I gesteuert wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiele ist an der Stange t des Kolbens 0 ein Bolzen ζ angebracht, welcher durch einen Schlitz der Zylinderwand in das Ventilgehäuse g hineinragt. Wird beim öffnen des Abflusses der Ventilteller υ gehoben, so wird der Kolben ο durch, den Ventilteller so weit mitgehoben, daß das unter dem großen Kolben k befindliche Wasser abfließen kann. Infolgedessen senkt sich der Ventilkörper k, I, der Windkessel, der sich während des langsamen Hebens und Senkens des Ventilkörpers entleert hatte, kann sich wieder füllen, der entstehende Druck treibt den Kolben 0 nieder und dieser gibt die' öffnung m frei, so daß sich der Kolben k wieder heben kann und der Abfluß wieder geöffnet wird. An dem Spülwasserbehälter kann noch ein besonderer Behälter y für das Desinfektionsmittel angebracht werden, von dem immer beim Ablaufen des Spülwassers eine bestimmte Menge mitgenommen wird.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Windkesselspül vorrichtung für Aborte mit einem zum Absperren der Zuleitung dienenden Differentialventil, an dem das Auslaßventil des Windkessels befestigt ist, nach Patent 203498, gekennzeichnet durch einen von der Zuleitung unmittelbar nach der Spülleitung (a) führenden Kanal (n) mit einem eine öffnung (m) nach der Gegendruckkammer besitzenden zylindrischen Raum (q), in dem ein kolbenartiges Hilfsventil (0) verschiebbar ist, das beim Anziehen eines Zughebels (h) den Zufluß des Wassers nach der Gegendruckkammer sperrt und gleichzeitig den Abfluß freigibt, dagegen bei gefülltem Kessel unter dem ■ Wasserdruck in die Anfangslage zurückfällt und dadurch den Zufluß zu der Gegeridruckkammer wieder öffnet.

2. Windkesselspülvorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen an der Stange (t) des kolbenartigen Hilfsventils (0) angebrachten, in die Bahn des Auslaßventils (v) des Windkessels hineinragenden Anschlag (z), der beim Öffnen des Auslaßventils (v) mitgehoben wird und dadurch das kolbenartige Hilfsventil (0) so verschiebt, daß sich der Windkessel. nach seiner Entleerung wieder selbsttätig füllt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.