DE2065412A1

DE2065412A1 - Elektrophotographische kopiervorrichtung

Info

Publication number: DE2065412A1
Application number: DE2065412A
Authority: DE
Inventors: Spaeter Genannt Werden Wird
Original assignee: Multigraphics Inc
Current assignee: AB Dick Co
Priority date: 1969-12-31
Filing date: 1970-12-18
Publication date: 1973-10-18
Also published as: DE2065412B2; CA958756A; DE2062599A1; DE2065413A1; US3655283A; JPS5127144B1; GB1336149A; BE760972A; DE2065412C3

Description

PAT EN T A N W ALT E ί / i DrpUfig. MARJIN LI C HT

PATENTANWÄLTE LICHT, HANSMANN, HERRMANN Dr. RE I N HOLD SCHMIDT

8 MÖNCHEN 2 · THERES I ENSTRASSE 33 —._

Dipl.-Wirtsch.-Ing. AXEL HANSMANN Dipl.-Phys. SEBASTIAN HERRMANN

München,den Ί".· März 1973 Ausscheidung II aus

P 20 62 599.4-51 Ihr Zeichen Unser Zeichen

Addressograph Multigraph H /z

Corporation

Akte: 11207

BESCHREIBUNG

"Elektrophotographische Kopiervorrichtung"

Die Erfindung betrifft eine Elektrophotographische Kopiervorrichtung mit einer Aufladestation, einer Belichtungsstation für das Kopiermaterial, einer Beleuchtungsstation zur kurzzeitigen Beleuchtung des Originales und einer Entwicklungsstation, die alle in Abständen längs eines Behandlungsweges für das Kopiermaterial angeordnet sind, einem Kopiermaterialvorrat, Transportvorrichtungen zur Zuführung des Kopiermaterials in den Behandlungsweg, sowie einer ersten Betätigungseinrichtung für wenigstens einen Teil der auf das Kopiermaterial einwirkenden Aggregate einschließlich der Ingangsetzung der Kopiermaterialzufuhr in den Behandlungsweg, einer mit einem Fühler ausgestatteten zweiten Betätigungseinrichtung, die auf die Ankunft des Kopiermaterials an der Belichtungsstation anspricht, und einer elektrischen Schaltungsanordnung, welche die erste und zweite Betätigungseinrichtung einbezieht, um die Aggregate der Kopiervorrichtung in Abhängigkeit von der ersten Betätigungsvorrichtung in einen Betriebszustand zu versetzen und die Lichtquelle in Abhängigkeit von der mit dem Fühler ausgestatteten zweiten Betätigungseinrichtung zu erregen, wenn das Kopiermaterial an der Belichtungsstation ankommt, wobei füherlgesteuerte Einrichtungen zur Unterbrechung

Patentanwälte Dipl.-Ing. Martin Licht, Dipl.-Wirtsch.-Ing. Axel Hansmann, DipfT-Phys. Sebastian Herrmann

8 MÖNCHEN 2, THERES I ENSTRASS E 33 · Telefon: 2812 02 · Telegramm-Adresse: Lipatli/München Bayer. Vereinsbank MSnchen, Zweigst. Oskarvon-Miller-Ring, Kfo.-Nr. 882 495 · Postscheck-Konto: München Nr.Ίί3397

Oppenauer Büro= PATENTANWALT DR. REINHOLD SCHMIDT

309842/1021

des Betriebes der Vorrichtung bei Stauung des Kopiermaterials vorgesehen sind.

Ein Beispiel für eine Kopiervorrichtung dieser Gattung zeigt das US-Patent 3 467 469. Bei dieser bekannten Kopiervorrichtung wird das Kopiermaterial von einer Rolle abgespult und mittels einer Schneidvorrichtung in einzelne Kopierblät.ter unterteilt. Das Original wird an der Beleuchtungsstation auf eine Platte gelegt. Zur Auswahl von zwei möglichen Kopiexpapierformaten sind zwei getrennte Schalter

ψ vorgesehen, mittels deren der Betrieb der Transportvorrichtung, der Schneidvorrichtung und der Belichtungsstation eingeleitet werden. Bei Betätigung eines dieser Schalter wird zunächst eine Kurvenwelle gedreht, und zwar mit in Abhängigkeit vom gewählten Format verschiedener Geschindigkeit. Unter Steuerung durch die Kurvenwelle wird auch eine Rollenförderkupplung betätigt» die die sonst leerlaufenden Förderrollen wirksam werden lässt, um das Kopierpapier durch die Schneidvorrichtung zu fördern, und wenn die gewünschte Papierlänge durch die Schneidstation hindurchgelaufen wird, sorgt die Kurvenwelle auch für die Betätigung der Schneidstation. Am Ende der Balichtungsstation sind «zwei, den ver-

k schiedenen Papierformaten zugeordnete Fühler angeordnet, von denen jeweils einer durch Auswahl eines der genannten Schalter in Betrieb gesetzt wird, so daß er ansprechen kann. Wenn dann das Kopierblatt an den zugehörigen Fühler ankommt, sorgt dieser dafür, daß die Lichtquelle tätig wird und das Kopierpapier in richtig ausgerichteter Lage belichtet.

Unter Steuerung durch die genannte Kurvenwelle wird schließlich auch noch eine mit einer Zeitverzögerung arbeitende Stauprüfeinrichtung betätigt, die mit einem am Kopierblatt-Auslaß der Vorrichtung angeordneten Schalter zusammenarbeitet

309842/10Z1

■ — 3 —

und den nächsten Kopiervorgang und die zugehörige mechanische Operation unterbindet, wenn das Papier auf seinem Weg zwischen der Schneidvorrichtung und dem Ausgangsschalter staut. Dabei wird dann.auch die Schneidvorrichtung betätigt,

Das US-Patent 3 501 236 offenbart eine Datenübertragungsvorrichtung mit einer photoelektrostatischen Druckvorrichtung. An der Belichtungsstation für das lichtempfindliche Kopiermaterial werden dabei die Daten zeilenweise aufgelichtet, und es ist eine Stauungsprüfvorrichtung vorgesehen, die die Anzahl der aufgezeichneten Daten mit der zugehörigen Soll-Transportstrecke vergleicht und für eine Betriebsunterbrechung sorgt, wenn die zugehörige Soll-Transportstrecke nicht erreicht wird. Zwei weitere Stauungsprüfeinrichtungen arbeiten mit rücksetzbaren Zeitgeberkreisen.

Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, ein elektrophotographisches Kopiergerät der in Rede stehenden Gattung mit einem System von Stauungsprüfeinrichtungen auszustatten, welches besonders auf eine schnelle Arbeitsweise mit kurzer Zeitfolge ,von mehreren, kurzzeitig belichteten Kopien abgestimmt ist. .

Die Lösung der Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß erste und zweite Stauungsprüfeinrichtungen vorgesehen sind, die jeweils auf ein bestimmtes Vorgabezeit-Intervall eingestellt sind, und von denen die erste Stauungsprüfeinrichtung gleichzeitig mit der Kopiermaterialzufuhr von dem Vorrat in den Behandlungsweg durch die erste Betätigungseinrichtung betätigbar ist, während die zweite Stauungsprüfeinrichtung mittels des Fühlers der zweiten Betätigungseinrichtung betätigbar ist, der am Ende eines ersten Teiles des Behandlungsweges angeordnet ist, wobei beide Stauungsprüf einrichtungen in betrieblicher Verbindung mit der Transporteinrichtung stehen, um die weitere Zufuhr von Kopier-

309842/1021

material in den Behandlungsweg zu unterbrechen,. falls das Kopiermaterial nicht innerhalb der Vorgabezeitintervalle der Stauungsprüfeinrichtungen einen am Ende des zugehörigen Behandlungswegteile.s angeordneten Fühler passiert.

Die erste Stauungsprüfeinrichtung sorgt dafür, daß die weitere Kopiermaterialzufuhr unterbrochen wird, wenn festgestellt wird, daß kein Kopiermaterialstück von ausreichender Länge eingeführt worden ist. Dazu läuft in der ersten Stauungsprüfeinrichtung ein Vorgabezeitintervall ab, und zwar von der Lösung einer Bremse für Kopiermaterialförderrollen an. Erreicht die vorlaufende Kante des Kopiermaterials vor Ablauf des Vorgabezeitintervall.es einen in dem Behandlungsweg angeordneten Längenfühler nicht, wird die weitere Materialzufuhr unterbrochen. Kommt die vorlaufende Kante rechtzeitig an, dann wird die Stauungsprüfeinrichtung wieder in den Ausgangszustand zurückgesetzt, sobald der Längenfühler eine Transportbremse für den Kopiermaterialtransport betätigt.

CEs sei bemerkt, daß in der vorliegenden Anmeldung kein selbständiger Schutz für die Auslösung der ersten Stauungsprüfeinrichtung durch einen Längenfühler für das zugeführte Kopiermaterial begehrt wird, da dieser Gegenstand der Stammanmeldung ist).

Mit der ersten Stauungsprüfeinrichtung zur Überwachung der Kopiermaterialzufuhr ist nun gemäß der vorliegenden Erfindung eine zweite Stauungsprüfeinrichtung kombiniert, welche den richtigen Transport des Kopiermaterials zwischen einem der Belichtungsstation zugeordneten Fühler und einem am Ende der Fixierstation angeordneten Fühler überwacht, wobei beide Stauungsprüfeinrichtungen in ihrer Arbeitsweise aufeinander abgestimmt sind.

309842/1021

Demgemäß ist eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung daduch gekennzeichnet, daB die erste Stauungsprüfeinrichtung für eine Unterbrechung des Vorgabezeitintervalles eingerichtet ist, wenn die Transportvorrichtung die Kopiermaterialzufuhr in den Behandlungsweg unterbricht, während die zweite Stauungsprüfeinrichtung für eine Unterbrechung des Vorgabezeitintervalles eingerichtet ist, wenn das Kopiermaterial den zweiten Teil des Behandlungsweges verläßt, wobei jedoch die Transportvorrichtung des zweiten Teiles des Behandlungsweges auf eine zeitweilige Betriebsfortsetzung nach Feststellung einer Stauung eingerichtet ist, so daß in dem Behandlungsweg stromab von der Staustelle wanderndes Kopiermaterial den Behandlungsweg verlassen kann.

Weiter Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind dadurch gekennzeichnet, daß der der ersten Stauprüfeinrichtung zugeordnete Fühler ein der Blatt-Länge entsprechendes Stück stromab von der Schneidstation angeordnet ist, während die die zweite Stauungsprüfeinrichtung in Betrieb setzende Fühlereinrichtung an der Belichtungsstation und der dritte Fühler, der das Durchlaufen des zweiten Teiles des Behandlungsweges in der zweiten Stauungsprüfeinrichtung feststellt, nach der Entwicklungsstation angeordnet ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Stauungsprüfeinrichtung mehrere Zeitgeberschaltungen mit bestimmten Vorgabezeitintervallen aufweist, wobei eine der Zeitgeberschaltungen bei Ankunft des Kopiermaterials an einen ersten Punkt längs des Behandlungsweges in einen ersten Zustand überführbar ist, um das Vorgabezeitintervall anlaufen zu lassen, und dann bei Ablauf des Vorgabezeitintervalles selbsttätig in einen zweiten Zustand geht,und wobeieins andere von mehreren, auf-

309842/1021 - 6 -

* * ■ ■ . 2Ο654.ί2

einander folgenden Zeitgeberschaltungen bei Ablauf des Vorgabezeitintervalles einer vorangehenden Zeitgeberschaltung in einen ersten Zustand überführbar ist, um ihr Vorgabezeitintervall anlaufen-zu-lassen, wobei die nachfolgende Zeitgeberschaltung für eine selbsttätige Einstellung in einen zweiten Zustand betätigbar ist, um die Transportvorrichtung für die Zufuhr von Kopiermaterial in den Behandlungsweg bei Ablauf des Vorgabezeitintervalles zu unterbrechen und betätigbar ist, um das Vorgabezeitintsrvall zu unterbrechen und sidi selbsttätig auf den zweiten Zustand einzustellen, wenn das Kopiermaterial an ψ einem Fühler an einer stromabliegenden Stelle des Behandlungsweges ankommt, so daß mittels der Stauungsprüfeinrichtung der Transport von mehrerenKopiermaterial-Abschnitten längs des dieser Stauungsprüfeinrichtung zugeordneten Behandlungswegstückes überwachbar ist.

Die zweite Stauungsprüfeinrichtung besitzt also mehrere Zeitgeberschaltungen, die nacheinander wirksam werden.

Tritt bei dieser Anordnung keine Stauung auf, dann erreicht das Kopiermaterial den der Fixierstation nachgeschalteten Fühler bevor die Vorgabezeitintervalle nacheinander abgelaufen sind. Die letzte Zeitgeberschaltung wird dann unterbrochen und behindert den Betrieb der Kopiervorrichtung nicht länger. Tritt jedoch eine Stauung des Kopierpapiers auf, so daß das Kopiermaterial bei Ablauf der Vorgabezeitintervalle nicht an dem der Fixierstation nachgeschalteten Fühler eintrifft, dann wird der Maschinenbetrieb unterbrochen. Die Mehrfachanordnung von nacheinander wirksamen Zeitgeberschaltungen trägt dazu bei, daß in schneller Folge viele Kopien gefertigt und in ihrem Durchlauf durch die Kopiervorrichtung überwacht werden können.

Es folgt die Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung anhand von Zeichnungen.

309842/1021 "^Ba"

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. ί üie perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform äer Erfindung,

Fig. 2 uxiä 3, vergrößerte räumliche Ausschnitte aus der Kopiervorrichtung nach Fig. 1, wobei die das Original aufnehmende Glasplatte und die klappbare Abdeckung gezeigt wird, die beim Kopieren einzelner Blätter oder gebundener Schriftstücke und dergl. Verwendung findet.

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 1,

Fig. 5 ein schematisches Schaltbild der elektrischen Schaltungen der Kopiervorrichtung in einer bevorzugten Ausführungsform.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine schnell arbeitende elektrostatische Kopiervorrichtung 10, welche aus einer Grundplatte und aus einem darauf befestigten Gehäuse 14 besteht. Das Gehäuse 14 umfaßt die Seitenwände 16 und 18 (18 nicht dar-

309842/1021

- 7 -fÄß ORIGINAL

gestellt) und die V_order- und Bückwand 20 „bzw. 22 (22 nicht dargestellt), wobei die Vorderwand 20 aus zwei Türen 24 und 26 besteht, die geöffnet werden können und Zugang zu den - Einrichtungen der Vorrichtung verschaffen.

Die Oberseite 28 der Kopiervorrichtung 10 enthält einen angehobenen Tisch 30 (Fig. 3), der das Original aufnimmt. Auf diesem Tisch 30 wird das dort befindliche Original . beleuchtet. Der Tisch 30 besteht aus drei senkrecht angeordneten Seitenteilen 32, 34 und 36 (34 und 36 in Fig. 3 |i nicht dargestellt) und aus einem geneigten Seitenteil 38, Die Seitenteile tragen ein Oberteil 40, welches ein Fenster oder eine Glasplatte 42 (Fig. 3) zur Aufnahme des Originals enthält. Die Kante 44 der Glasplatte 42 fluchtet mit der oberen Kante 46 des liandteiles 38, so daß ein Buch oder ein gebundenes Schriftstück 48, so wie in Fig. 3 gezeigt, bequem aufgelegt werden kann.

An der Kante 50 des Oberteils 40 ist eine Abdeckung mit einem Scharnier 52 (Fig. 3) befestigt. Die Abdeckung dient zum Abdecken eines zu kopierenden Originals auf der Glasplatte 42. Damit wird verhindert, daß Licht von außen ^ die Ausleuchtung des Originals beeinflußt.

Die Abdeckung 54 besteht aus dem Abdeckteil 56 mit den Seitenwänden 58 und 60 und dam schrägen Wandstück 62. Ferner umfaßt es ein oberes T7anöstück 64, welches die anderen ¥andteile verbindet. Die Abdeckeinriehtung 56 ist so groß, daß sie über den Aufnahmetisch 30 gelegt v/erden'kann, wobei die Wandelemente 58, 60 und 62 an den Seiten die entsprechenden Waudelemente 32, 36 und 38 des Tisches 30 (Fig., 2) überdecken. Im oberen Wandelement 64 ist eine Öffnung 66 vorgesehen und eine Klappe 68 angebracht. Sin Riegelmechanismus 70 dient zum Schließen der Klappe 68, wenn dies gewünscht Wird.

309842/1021

ORIGINAL

Soll ein Buch oder ein gebundenes Schriftstück, so. wie durch die Bezugszahl 48 angedeutet, kopiert werden, dann wird die Klappe 68 geschlossen und die Abdeckung mit Hilfe des Scharniers 52 geöffnet. Dann legt man das Buch auf die Glasplatte, wobei die andere Hälfte des Buches Über dem schrägen Wandelement 38 liegt. Die Abdeckung 56 kann nun über dem Buch 48 geschlossen werden, wobei sichergestellt ist, daß kein Licht von außen sich störend auswirken kann.

Soll ein aus einem einzelnen Blatt bestehendes Original 72 kopiert werden, dann wird die Abdeckung 56 über den Tisch 30 gelegt und die Klappe 68, so wie in Pig, 2 gezeigt, geöffnet. Bann legt man das Blatt auf die Glasplatte, schließt die Klappe 68, so daß Licht von außen das Original nicht mehr treffen kann, und beginnt mit dem Kopierprozeß. Eine weiße oder reflektierende Fläche 74, die etwa so groß wie die Glasplatte 42 ist, befindet sich an der Innenseite 67 der Klappe 68, um die Ausleuchtung des zu kopierenden Originals durch Reflexion des von der Lichtquelle in der Maschine gelieferten Lichtes zu unterstützen. Die Heflexionsflache ist beim Kopieren lichtdurchlässiger oder transparenter Originale besonders nützlich.

In der Nähe des Tisches 30 auf der Oberseite 38 der Kopiervorrichtung befindet sich das Bedienungsfeld 75 für den Benutzer. Das Bedienungsfeld 75 ist am besten in Fig. der Zeichnungen dargestellt. 3s umfaßt einen ersten Steuerknopf 76 zur Auswahl der gewünschten Kopierblattlänge, einen Belichtungsknopf 78 zur Veränderung der zur Lichtquelle gelieferten Snergie, einen Sin-Aus-Schalter 80, eine Wähleinrichtung 82 für die Zahl der Kopien, einen Kopierschalter 84 und eine Lampe 86, welche evtl. notwendige Wartungsarbeiten an der Vorrichtung anzeigt.

309842/1021

Die Wartungslampe 8δ zeigt an, daß in der Vorrichtung einer von drei Zuständen eingetreten ist, die einen weiteren Betrieb nicht zulassen. Damit der Benutzer feststellen kann, welcher Stö'rungszustand eingetreten ist, muß er die Tür 2h der Vorrichtung IO öffnen. Dadurch wird ein weiteres Bedienungsfeld 90 freigegeben, das in Pig. I dargestellt ist. Das Bedienungsfeld 90 enthält drei Lampen 92, 9^ιί und 96 mit entsprechenden Kennungen, welche die Funktion der jeweiligen Lampe wiedergeben. Leuchtet die Lampe 92, dann bedeutet ßies, daß Kopierpapier eingelegt werden muß. Das Papier muß eingelegt werden, bevor die ™ Maschine wieder in Betrieb genommen werden kann. Die Lampe 9k gibt an, daß Toner in der Entwicklereinrichtung der Vorrichtung zu ergänzen ist. Die Lampe 96 zeigt an, daß eine Stauung in der Maschine eingetreten ist.

Die Stau-Betektoreinrichtung in der Kopiermaschine 10 sorgt dafür, daß eine entsprechende Lampe aufleuchtet, wenn ein Stau oder eine Stockung eintritt. Nach der Beseitigung der Stockung bleibt die Maschine jedoch solange im Stillstand, bis ein Stau-Eücksetzknopf 98 gedrückt worden ist. Danach nimmt die Vorrichtung ihren normalen Betrieb wieder auf. Der Rucksetzknopf ist als Sicherheitsmaßnahme vorgefc sehen, welche nach der Beseitigung einer Stockung vom Benutzer der Maschine eine positive Aktion verlangt, um die Vorrichtung wieder in den richtigen Betriebszustand zu bringen. 3in weiterer Knopf 99 ist vorgesehen. Er dient zur manuellen Ergänzung von Toner in der Entwicklungseinrichtung der Vorrichtung, und zwar für den Fall, daß die Kopien zu wenig Kontrast zeigen.

Unterhalb des Bedienungsfeldes 90 befindet sich ein Vorspannungsregler 100, durch den der Benutzer die Vorspannung in der Entwicklereinrichtung der Maschine erhöhen oder

309842/1021

BAp ORIGINAL

erniedrigen kann. Die oben erläuterten Bedienimgseinrichtungen werden unten bei der Beschi"eibung öer Ar-beitweise der Vorrichtung IO im einzelnen beschrieben.

Auf öer rechten Seite des Oberteils 28 der Kopier- ' vorrichtung 10 (Fig. l) ist eine Ausgabeeinrichtung'102 iür die Xopien vorgesehen. Dort werden die fertigen Kopien von der Maschine ausgegeben und auf der Ablage 104 gestapelt. Eine Stapelleiste 106 ist im Stapelbereich 104 angebracht und erleichtert das Stapeln der fertigen Kopien.

Aus Fig. 4 der Zeichnungen ist das Innere der Maschine 10 mit den für der. Kopierprozeß notwendigen Einrichtungen zu ersehen.

Oben links in der Kopiervorrichtung 10 befindet sich die Beleuchtungseinrichtung '$0 mit der Glasplatte 42 zur Aufnahme eines zu kopierenden Originals. Ferner befindet sich dort die Abdeckung 54, welche den Einfall äußeren Lichts unterbindet aber auch den Benutzer von den Xenon-Lichtquellen' 108 und 110, die zur Ausleuchtung des Originals verwendet werden, abschirmt. !Hin Beleuchtungskasten 112, der so gestaltet ist, daß er das Original möglichst gut ausleuchtet, befindet sieh unter der Platte 42 in der Vorrichtung 10. Sin optisches System, bestehend aus einer Linsenanorönung 114, die mit dem Innenraum 116 des Beleuchtungskastens verbunden ist, projiziert ein Bild des Originals zur Kopierblatt-Belicbtungseinrichtung 118_t Sin Spiegel 120, der mit zum optischen System gehört und unter einem "Winkel von etwa' 45 Grad unter dem Linsensystem 114 angebracht und optisch mit dem Linsensystem und der Belichtungsstation ausgerichtet ist, wird zur Reflexion eines Bildes des Originals, das von der Linseneinrichtung projiziert wird, zum lichtempfindlich gemachten Kopiermaterial 119 benutzt.

309 8 42/1021

BAß

Das sensibilisierte Kopiermaterial 119 läuft durch die Belichtungseinrichtung 118.

Eine Rolle 120 aus sensibilisiertein Kopiermaterial II9 befindet sich in einem Behälter 122 auf einer Spindel 123 in der oberen rechten Ecke der Vorrichtung 10, so wie in Fig. 4 gezeigt. Das Kopiermaterial 119 läuft von der Rolle im Behälter 122 über die Zuführungsrollen 124 und 126 längs des Weges 127 durch die Schneideinrichtung 128, in der sich ein rotierendes Schneidgerät I30 befindet. Das Schneidgerät 130 wird zum Abtrennen bestimmter Längen des Kopiermaterials H von der Rolle 120 benutzt.

Unterhalb der Schneidestation 128 befinden sich zwei Führungsrollen 132 und 134, welche das sensibilisierte Kopiermaterial II9 durch die Aufladungsstation 136 transportieren. Die Aufladungseinrichtung 136 beinhaltet eine Doppel-Koronaaufladungseinrichtung 138, welche das sensibilisierte Kopiermaterial beim Hindurchlaufen und vor der selektiven Entladung in der Belichtungsstätion 118 auflädt.

Ein sensibilisiertes Kopierblatt 121 wird, nachdem es von der Kopiermaterialrolle abgetrennt worden ist, mit Hilfe von Riemen 140 durch die Belichtungsstation 118 befördert. Die W Riemen 140 werden um die Rollen 144 und 146 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt. Eine Vakuumeinrichtung 148 hinter den sich bewegenden Riemen 140 sorgt für eine Verringerung des Druckes auf der Oberfläche der Riemen in der Belichtungsstation 118. Das abgetrennte Kopierblatt 121 wird daher beim Belichten eben auf den Riemen 140 gehalten und ohne Anhalten während der Beförderung durch die Belichtungsstation 118 belichtet.

9842/1021

BAD ORIGiNAL

Wenn das belichtete Kopierblatt die Belichtungsein- · richtung 118 verläßt, dann wird seine Richtung mit Hilfe der Riemeneinrichtung 150 geändert. Es gelangt dann zur Sntwicklereinrichtung 152 in der Kopiervorrichtung 10. Die Riemeneinrichtung 150 umfaßt Riemenelemente 151, die eine beschichtete Oberfläche aus nichtleitendem Material besitzen. Die aufgeladene Oberfläche des Kopierblattes kann daher mit den Oberflächen der Riemenelemente in Berührung kommen, ohne daß dabei das auf dem Kopierblatt befindliche Bild zerstört oder zerstreut wird. In der Sntwicklerstation 152 befindet sich eine.sehr schnell arbeitende Magnetbürsten-Sntwicklereinrichtung 15^, welche Kopierblätter mit einer Geschwindigkeit von etwa 15 his 18 Metern pro Minute entwickeln kann. Transportrollen 156 und 158 befördern das belichtete Kopierblatt durch die Entwicklereinrichtung, wo Tonerteilchen auf die geladenen Bereiche gebracht werden.

Nachdem die Tonerteilchen auf das belichtete Kopierblatt in der Entwicklereinrichtung 152 aufgetragen worden sind, läuft das entwickelte Kopierblatt durch die Fixiereinrichtung l6o. Die Fixiereinrichtung 160 enthält ein hochwirksames, äußerst schnelles Fixiergerät 162, welches nur Druck (keine Wärme) zur Fixierung Öer noch lösen TonerΐeiIahe« auf clon aufgeladenen Flächen des Kopierpapiers verwendet. Das Fixiergerät enthält zwei Walzen-I63 und 165, die so angebracht sind, daß sie mit relativ hohem Druck gegeneinander laufen. Der Druck wird mit Hilfe einer Schraubenfeder I67 aufgebracht. Sin entwickeltes Kopierblatt 121 wird zwischen die Walzen geführt, wobei der dort ausgeübte Druck dafür sorgt, .daß die Tonerteilchen sehr rasch und dauerhaft mit der Oberfläche des Kopierblattes verbunden werden.

Die Verwendung einer solchen Tonerfixiereinrichtung hat eine sehr wichtige Auswirkung auf die Geschwindigkeit, mit

30 98 4 2/102 1

BADORiGiNAl.

iLLlt

dor Kopien gemacht werden. Ca nämlich keine Warme benötigt wird, verbraucht die Vorrichtung sehr wenig Energie und kann daher mit der üblichen Netzspannung betrieben werden.

Nach dc:n Durchlaufen der Pixiereinrielitung 162 in der Fixierstation l60 wird die fertige Kopio durch die Führungselemente 164 und 166 zur Einfädelstello l60 von zwei endlosen Transportrienen 170 und 172 gebracht. Die Transport-, riemen laufen um entsprechende Hollen 174, 176, 178 und 180. Die fertige Kopie wird zwischen die Transportriemen gezogen w und in Richtung des Pfeils 182 nach oben zun Ausgang 184 der Ausgabestation 102 befördert, wo die Kopien auf der Fläche 104 an der Oberseite 28 der Kopiervorrichtung 10 abgelegt werden.

Es sei darauf hingewiesen, daß das Kopiermaterial auf dom Kopierweg 127 durch die Kopiermaschine 10 mit einer immer etwas größeren Geschwindigkeit von oinor Station zur anderen transportiert wird. Diese fortgesetzte leichte Erhöhung der Geschwindigkeit verhindert ein Knittern oder Vorziehen des Papiers beim Übergang von der einen zur anderen Behandlungseinrichtung. Ein einzelner Antriebsmotor 185 treibt die Rollen und Riemen fUr den Transport des Kopiormaterials. Zur Änderung der Geschwindigkeiten in der beschriebenen V/ei so sind Getriebeeinrichtungen (nicht dargestellt) vorgesehen. Die Riemen 140, die Riemeneinrichtung 150 und die Riemen 170 und 172 worden ständig bewogt. Die Zuführungsrollen 124, 126, 132 und 134 werden jedoch duroh , die unten beschriebene Schaltung gesteuert.

In der Kopiermaschine 10 sind längs dos Xopiorwogos Fühler zur überwachung vorgecehon. Sie sorgen für oinon einwandfreien und wirkungsvollen 3etrieb.öer Vorrichtung.

309842/102T

Unmittelbar vor den Transportrollen 124 und 126 oberhalb flor Schneideeinrichtung 128, wo die vordere Kante des sensi-Ionisierten Kopierpapiers 119 normalerweise liegt, befindet sich ein Fühler 186, der die Anwesenheit von Kopiermaterial anzeigt j ist das auf der Rolle 120 vorhandene Papier verbraucht, dann sorgt der Fühler 186 dafür, daß die Lampe 92 (Fig. 1) und die Lampe 86 (Fig. 2) aufleuchtet. Ferner werden alle Einrichtungen in der Kopiermaschine angehalten, bis das Papier ergänzt worden ist. . ■

Unterhalb der Aufladungseinrichtung I36 befindet sich ein Fühler 188 für die Kopierblattlänge. Der Fühler 188 kann von Hand auf einem senkrecht verlaufenden ¥eg I90 in der Nähe der Belichtungseinrichtung 118 mit Hilfe eines Einstellknopfes 76 bewegt werden. Die Positionierung des Fühlers 188 bestimmt die Länge des Kopierblattes 121,. das von der Holle 120 abgeschnitten wird. Dieser Vorgang wird unten noch näher erläutert werden.

Der Längenfühler 188 dient noch einem anderen Zweck. Beim Drücken der Taste 84 (Pig. 2) wird der Kopierprozeß eingeleitet, wobei das Kopierpapier aus seiner normalen Position heraus längs des Kopierweges transportiert*wird. Zu Beginn des Kopierprozesses wird aber auch eine Betriebssicherheits-Zeitgeberschaltung zur Ermittlung von Stauungen aktiviert. Die ZeitgGbersehaltung, die unten näher erläutert werden wird, gibt ein bestimmtes Zeitintervall vor, wenn sie.erst einmal erregt worden ist. Dieses Zeitintervall genügt für den Transportes Kopierpapier« aus der normalen Position zum Fühler. 188. Es wird dabei der vordere Rand des Kopierpapiers betrachtet. Erreicht das Papier den Fühler 188 vor dem Ende des Vorgabezeitintervalles der Zeitgeberschaltung, dann läuft der Kopierprozeß normal ab. Wird andererseits das Kopierpapier aus irgendeinem Grund aufgehalten, so daß es

309842/1021

BAD ORIGINAL

es den Fühler 108 nicht rechtzeitig erreicht und das Vorgabezeitintervall abläuft, dann wird au der Lampe 86 und au der Lampe 96 eine Stauung angezeigt und die Kopiercinrichtungen in der Kopiermaschine automatisch abgeschaltet. Da der Fühler 188 auf die normale Position des vorderen Randes des Kopierpapiers 119 zu- oder davon wegbewegt werden kann, ist das Vorgabezeitintervall der Zeitgeberschaltung genügend groß gewählt worden, so daß das Kopiermaterial den Fühler 188 auch noch am entferntesten Punkt rechtzeitig erreichen kann. Dadurch wird der normale Transport des Kopiematerials sichergestellt und ein blinder Ctauungsfe alarm vermieden.

Längs des Kopierweges 127 und in der Nähe des Ausgangs der Belichtungseinrichtung 118 befindet sich ein Belichtungsfühler 192. Der Fühler 192 wird zur Überwachung der Bewegung des vorderen Randes eines abgetrennten., aufgeladenen Kopierblattes 121 benutzt, das den Kopierpapierweg 127 durchläuft. Nach der Feststellung des vorderen Randes eines Kopierblattes 121 wird das Original ausgeleuchtet und das Kopierblatt belichtet. Die Belichtung des Kopierpapiers geschieht während der Beförderung durch die Belichtungsstation 118 hindurch.

^ Neben der Auslösung der Belichtung des Kopierblattes

w "

wird eine zweite mehrstufige Stauungsprüfschaltung aktiviert. Das kumulative Vorgabezeitintervall der"Stauungsprüfschaltung ist genügend groß gewählt, so daß ein belichtetes Kopierblatt, welches die Belichtungsstation verläßt, durch die Entwiclclereinrichtung 152 und die Fixiereinrichtung l6o laufen und rechtzeitig zu den Ausgabe-Förderriemen 170 und 172 gelangen kann. Am Ausgang der Fixiereinrichtung befindet . sich ein Fühler ±9h. Lauft das Kopierpapier von der Belichtungsstation durch die 3ntwicklereinrichtung und die Fixiereinrichtung und erreicht es den Fühler 194t vor den Ablauf des Vorgabezeitintervalles der Stauungsprüfschaltung, die

309842/102 1

ÖA ORIGINAL

-■ SS ■ ¹Ti SfK=W ; ,: --.'■

beim Vorbeilaufen des Papiers ani Piilaler 19? aktiviert worden ist, dann wird öiese Schaltung unterbrochen und das Papier zu den Rienen 170 und 172 weiterbefördert. Erreicht das Kopierpapier andererseits aus irgendeinen Grund (Stauung oder dsrgl.) den Fühler 194 innerhalb des Vorgabezeitintervalles nicht rechtzeitig, dann wird ein Stauungssignal erzeugt und die Tätigkeit der Transportrollen und Kopiereinrichtungen unterbrochen.

Hat die fertiggestellte Kopie 121 den Fühler 194 mit Sicherheit passiert, dann wird sie am Ausgang 184 aus der Vorrichtung ausgegeben und an der Oberseite 28 auf der Fläche 104 gestapelt.

Die Fühler und Zeitgeberschaltungen werden in Verbindung mit Fig. 5 der Zeichnungen, welche eine bevorzugte elektrische Schaltung für eine Kopiermaschine nach der Erfindung zeigt, erläutert.

Der untere rechte Teil des Schaltbildes zeigt die Eingangsanschlüsse 200 und 202, die jeweils über eine entsprechende Sicherung 204 und 206 mit einer 220-Volt- bzw. 115-Volt-liechselstroiaquelle (nicht dargestellt) zur Energieversorgung verbunden werden können.

Mehrere Verriegelungsschalter 208, 210, 212, 2i4, 216 und 218 sind vorgesehen, um sicherzustellen, daß die Einrichtungen der Kopiermaschine sich vor der Inbetriebnahme in der richtigen Position befinden. Weisen alle Einrichtungen der Kopiervorrichtung einen, normalen Betriebszustand auf und sind die äußeren Türen der Vorrichtung geschlossen, dann sind auch die oben erwähnten Schalter geschlossen, so daß Strom über die Leitungen 220 und 222 fließen kann.

309842/1021

BAD ORIGINAL

."wischen die Leitungen 220 und 222 sind die Kontakte SOa und 80b eines Ei.n-Aus-Schalters 80 (Fig. 2) geschaltet. Eine kurze Betätigung das" Schalters 80 bewirk};, daß die normalerweise offenen Kontaicte 80a geschlossen und das Relais Ki über den ηor:ua!erweise geschlossenen Kontakt 80b und die normalerweise geschlossenen Xontakte K2a des Schaltrelais K2 erregt wird. Das Relais X2 wird unten näher erläutert. Durch die Erregung des Relais Ei werden die Kontakte KIa und KIb geschlossen, und es fließt Strom über den Transformator 224 zur Nieöerspannungs-Energieversorgung 226, Ein Haltekreis über den Kontakt KIa und den Kontakt 80b hält das Relais Kl im erregten Zustand, so daß weiterhin Strom zur Energieversorgung 226 fließen kann. Eine weitere kurze Betätigung des Schalters 80 bewirkt, daß die normalerweise geschlossenen Kontakte 80b geöffnet und die Maschine abgeschaltet wird.

Mit den Netzleitungen 220 und 222 sind die Energieversorgungseinrichtungen 231 für die Xenonlampen über die Leitungen 228 und 23o verbunden. Die Energieversorgungseinrichtungen 23i liefern während der Belichtung Strom zu den Lampen 108 und IiO (Fig. 4). Zwei mit der Leitung 23o verbundene Verriegelungsschalter 232 und 234 sorgen dafür, daß die Snergieversorgungseinrichtungen 231 sich im richtigen Zustand befinden, bevor ihnen Stron zugeführt wird.

Eine Energieversorgungseinriclitung 236 für die Koronaaufladungseinrichtungen 130 (Fig. 4) ist mit den Leitungen 220 unä 222 über einen Relaiskontakt K4a des Xorona-Ste'aerrelais K4 verbunden. Außerdem ist ier Motor 185 (Fig. 4), der die Transportrollen und Förderriemen (Fig. 4) für das Kopiermaterial treibt, mit den Netzleitungen 220 und 222 verbunden. Ebenso ist eine Einrichtung 238 mit der Netzleitung 220 gekoppelt, um eine Vorspannung zur Entwicklereinrichtung 152 (Fig. 4) liefern zu können.

309842/10 21

^BAD ORIGINAL

Es sei darauf hingewiesen, daß die Hiederspannungs-.. Energieversorgung 226, welche über den Transformator 224 gespeist wird, Betriebsspannungen in der Größenordnung von plus 5 Volt und plus 27 Volt zu verschiedenen Stellen in öen Kopiernaschinenschaltungen über Standard-Filter schal tun gen (nicht dargestellt) liefert.

Die Kopiernaschinenschaltungen beiniialten eine Kopiertaste 84 (Fig. 2) zum Einleiten des Kopierprozesses. Bei der Herstellung eitizelner Kopien nuß diese Taste 84 für jede herzustellende Kopie gedrückt werden. Bei der Herstellung vieler Kopien von einen Original wird der Wählschalter 82 (Fig. 2) auf die ZaIiI der gewünschten Kopien eingestellt ■und der rückwärts zählende Zähler 240 (Fig. 5) geht nach der Herstellung jeder Kopie um einen Zählschritt zurück. Zur Einleitung des Kopierprozesses für jede Kopie während des Multikopiebetriebs ist eine Gattereinrichtung 242 (Fig. 5) rjit den Gatterschaltungen Gi und G2 vorgesehen. Biese Einrichtung wird unten näher erläutert.

• 3ei Betätigung des Sin-Aus-Schalters 80 zur Zuführung von Energie zu den Schaltungen in der Vervielfaltigungsvoi·- richtung werden der Fernschalt-Zeitgeber 244 und der vorein™ gestellte Zeitgeber 245 (in Fig. 5 als Blöcke dargestellt) über die Energieversorgungseinrichtung 226 nit Strom versorgt Die Zeitgeberschaltutigen beinhalten die in der Technik üblichen und bekannten Schaltelemente. Die Zeitgeber 244 und 245 beginnen sofort nit den Ablauf eier Vorgabezeit. Das Vorgabezeitintervall des voreingestellten Seitgebers beträgt etwa o,6 Sekunden. Während dieses kurzen Zeitraums" werden die logischen Schalungen in der Vorrichtung in denliorrXalzustand gesetzt und für den Betrieb klar gedacht. Das Steuerregister 246 für den Kopierpapiertransport wird dabei auch in den Normalzustand gebracht, worauf es die Transistor-

3 0 9842/1021

BAD ORlGlHAL

treiberstufe 248 der Transportbremse betätigt. Das Register 246 beinhaltet die Gatterschaltungeu TCl und TC2. Die Treiberstufe 248 erregt die Kopiermaterialbremse 25o, wodurch die Kopierpapierroile 12o (Fig. 4) nicht mehl? bewegt wird. i)ie Steuer- und Treiberschaltung 252 für die Kopierlanpe versorgt über die Leitung 254 die Kopierlanpe 256 mit Energie, wodurch angezeigt wird, daß die Vorrichtung für den Empfang eines Kopierbefehls bereit ist. Die Schaltung 252 enthält die Gatter G3 und G4 und den Transistor 253.

Wird kein Kopierbefehl zur Vervielfältigungsvorrichtung fe innerhalb einer Zeitspanne von etwa 25 Sekunden geliefert, dann erregt der Zeitgeber 244 über die Leitung 258 das Fernschaltrelais K2. Das Zeitintervall von 25 Sekunden entspricht dem Vorgabezeitintervall des Fernschalt-Zeitgebers 244. Durch die Erregung des Relais K2 werden die Kontakte K2a in Ealtekreis für das Relais Kl geöffnet und es wird dadurch das Relais Kl nicht mehr weiter erregt. Die Folge hiervon ist, daß auch die Kontakte KIa und KIb geöffnet werden, worauf kein Strom von der Wechselstrom-Energiequelle mehr zur Energieversorgungseinrichtung 226 und zu den Schaltungen in der Kopiermaschine fließt. Soll die Maschine wieder in Betrieb gesetzt werden, dann ist der Schalter 80 erneut zu betätigen.

^ Wird ein Kopierbefehl vor Ablauf des Vorgabezeitintervalles des Fernschalt-Zeitgebers 244 zur Kopiervorrichtung gegeben, wozu die Taste 84 gedrückt werden muß, dann erstellt die Kopiervorrichtung in der unten beschriebenen . Weise eine Kopie von einem Original., das auf dem Tisch 30 (Fig. 3) auf der Oberseite der Vervielfältigungsvorrichtung liegt. -

309842/1021

BAD ORIGINAL

Bei» Drücken der Taste 84 fließt ein Impuls zum gang 2ÖO des Gatters G5. Das Ausgangssignal des Gatters G5 gelangt über die RC-Schaltung RCl als Positionsimpuls zum Eingang 262 des Gatters G6. Das Gatter g6 liefert einen Impuls zum Eingang 264 des Gatters G?. Ein Impuls an Ausgang 266 des Gatters G? fließt über die Leitung 268 zum Leitgatterregister 270. Das Register 27o enthält die Gatter TGl und ¹K2 und ist selbst Teil der Zeitgeberschaltung 272 (durch unterbrochene Linien angedeutet). Das Register 270 ändert zu Beginn des Ablaufs des Vorgabezeitintervalles des Zeitgeberteils 27^ der Schaltung seine Zustände. Daraufhin gibt das Gatter G8 am Ausgang 278 einen Impuls ab. Das Gatter G8 ist nämlich über die Leitung 276 riit dem Register 270 verbunden. Der aus der RC-Schaltung RC2 fließende Impuls weist eine Impulsbreite von etwa 80 Mikros.ekunden auf und fließt über die Leitung 280 zum Eingang 282 des Gatters G9. Vom Ausgang 284 des Gatters G9 gelangt dieser Impuls über die Leitung 286 zum Gatter GiO. Ein Ausgangssignal des Gatters GlO ändert auf dem Wege über die Leitung 288 den Zustand des Transport-Steuerregisters 246. Ein sich dabei ergebendes Signal bringt über die Leitung 290 die Treiberschaltung 248 für die Transportbremse in den nichtleitenden Zustand und löst die Transportbremse 250 für die Kopiermaterialrolle. Die Änderung des Zustandes des Registers 246 bewirkt ferner, daß über die Leitung 292 der Treibertransistor 294 für die Transportkupplung leitend wird und die Rollenförderkupplung 296 aufgrund des Signals über die Leitung 297 ait dem Transport von Kopierpapier von der Rolle 120 (Fig. 4) beginnt.

Das Gatter GlO liefert über die Leitung 298 auch ein Operationssignal zum Xenon- und Koronasteuerregister~300^" welches die Gatterschaltungen XCi und XC2 beinhaltet. Die Änderung des Zustandes des Registers 300 bewirkt drei Dinge. Erstens wird ein Signal vom Ausgang 302 des Gatters

309842/ 1021

BAD ORIGINAL

über das Gatter GIi und die Leitung 304 zum Eingang JOß des Gatters G12 der Koronasteuerschaltung 307 geliefert, Bas Ausgangssignal des Gatters G12 betätigt die Transistor-Relais-Troll)erschaltung 308, welche daraufhin das Relais K4. über die Leitung 310 erregt* Durch die Betätigung des Relais K4 worden die Kontakte K4a geschlossen und die Korona-Energievefsorgungseinrichtung 236 in Betrieb gesetzt. Zweitens wird ein Signal von Ausgang 312 des Gatters XC2 über die Leitung 314 zum Gatter Gl3 geschickt. Das Ausgangssignal des Gatters Gl3 fließt über die Leitung 516 zuia Eingang des Gatters 64 in der Treiberschaltung 252 für die Kopierlampe. Es wird dabei die ^ Kopierlanpe 256 gelöscht, was die gerade laufende Erstellung einer Kopie anzeigt. Drittens wird von Ausgang 312 des Gatters XC2 zun Eingang 313 des Gatters G14 ein Signal geliefert, und das Ausgangssignal des Gatters G14 fließt über die Leitung 318 zur Xenon-Steuertransistorschaltung 320, wobei über die Leitung 322 di» Aufladung der Xenon-Energieversorgungs.ein— richtung 231 veranlaßt wird.

Wenn das Steuerregister 246 für den Kopiermaterialtransport seinen Zustand ändert und der Transport von Kopierpapier von der Rolle 120 (Fig. 4) beginnt, dann wird gleichzeitig ein Zeitgebemechanisnus oder eine StauungsprUfeinrichtung k 324 aus Gründen der Betriebssicherheit erregt. Die Erregung geschieht über die Leitung 326 vom Ausgang der Transistortreiberschaltung 248 her. Die Stauungsprüfeinrichtung 324 hat sicherzustellen, daß das Kopierpapier von der Rolle 120 den Sensor 188 für die Papierlänge ohne Stockung erreicht. Das Vorgabezeitintervall der Stauungsprüfeinrichtung 324 ist so groß gewählt,^daß das sxit normaler Geschwindigkeit transportierte Kopierpapier den Längensensor 188 auf den Kopierpapierweg 127 (Fig. 4) auch in der entferntesten Stellung rechtzeitig erreichen kann.

309842/1021

' . -' ■'.■".· ■ BAD ORIGINAL

^ -j

Staut sich das Kopierpapier in der Vorrichtung auf öen lieg von seiner normalen Ruheposition am Eingang zur Schneideeinrichtung 130 (Fig. 4) zum Längenfühler, dann wird die Vorrichtung angehalten, un weitere Stauungen zu verhindern. Läuft das Vorgabezeitintervall der Stauungsprüfschaltung 324, bevor das Kopierpapier den Längenfühler 188 erreicht, dann fließt ein Impuls über die Leitung 328 zu den Eingängen 329 und 331 des Gatters G-15. Der Läii genfühl er 188 enthält vorzugsweise eine photoelelrfcrische erapfitidliche Einrichtung oder dergl. Das über die Leitung 330 fließende Ausgangssignal des Gatters G15 bewirkt die Änderung des Zustandes des Stauungsdetektorregisters 332, welches die Gatter JDl und JD2 enthält. Ein Ausgangssignal des Gatters JDi über die Leitungen 334 und 336 bewirkt, daß die Störungsdetektorschaltung 338, welche das Gatter G16 und die Transistortreiberschaltung 340 enthält, die Wartungslampe 86 in Betrieb setzt, und daß die Transistortreiberschaltung 342 über die Leitung 343 öie Stauungslaqpe 96 (Fig. l) aufleuchten läßt und das normalerweise nicht erregte,von Hand bedienbare Stauungsrücksetzrelais K3 erregt.

Das Ausgangssignal des Gatters G 16 fließt über die Leitung 344 auch zun Singang des Gatters G12 und zu den Eingängen 3^8 und 350 des Gatters Gi?, das seinerseits über die Leitung 351 nit dem Eingang des Gatters TCl des Transportsteuerregisters 246 verbunden ist. Die über die zuletzt genannten Leitungen fließenden Signale unterbrechen die Zuführung von Kopierpapier von der Eolle 120, inden sie das Transportsteuerregister 246 zurücksetzen und damit die Bremse 250 aktivieren und die Zuführungskupplung 296 deaktivieren. Ferner wird durch diese Signale die Energieversorgungseinrichtung 236 für die Korona-Aufladungseinrichtung abgeschaltet. Ist eine Stauung behoben, dann muß der von Hand zu bedienende Rücksetzknopf 98 rückgesetzt

309842/1021

BAD

Vi

werden. Dadurch wird der Schalter 98a (Fig. 5) 'betätigt ■rad das. Helats K3 wieder zurückgesetzt. Biese Rücksetzung nuß ausgeführt werden, bevor, die Einrichtungen in der Vervielfältigungsvorrichtung ihr«η Betriet) wieder aufnehnen können. -

t. Tritt keine Stauung ein und erreicht das Kopierpapier ■

von der Rolle 120 her den entsprechend positionierten Längensensor 188 vor den Ablauf des durch die Stauungsprüfschaltung 324 gegebenen Vorgabezeitintervalles (d.h. »die vordere Kante des Kopierpapiers wird von Längensensor 188 rechtzeitig festgestellt) _} dann fließt ein Impuls über die Leitung 352. Der Impuls gelangt zur Längenfühlersehaltung 354 und wird dort über den Zingang 356 von Gatter GlSa. aufgenonnen. Das Gatter G18 liefert daraufhin ein Ausgangssignal 'über die Leitung 357 zum Gatter G18b. 3in Inipuls- des Gatters G19b auf der Leitung 358 fließt zum Eingang des Gatters G19. Bas Gatter G19 sendet ein Ausgangssignal über die Leitung 36O zun Gatter Gl?, welches das Transportsteuerregister 246 durch ein Signal auf· der Leitung 351 zun Singang-des Gatters TCl zurücksetzt. Dadurch wird die Zuführung skup-p lung 296 gelöst und die Bremse 250 aktiviert. Gleichzeitig mit der Einstellung der Zuführung von Kopier-P ■ papier durch die Bollen 124 und 126 (Pig. 4) (20 Millisekunden später) fließt das Ausgangssignal des Gatters G19 über die Leitung 364 zum Gatter G20 der Schneidesteuerschaltung 366 (mit unterbrochenen Linien angedeutet). Das über die Leitung 368 zun Gatter G2i fließende Ausgangssignal des Gatters G20 bewirkt einen Ausgangsinpuls auf der Leitung 3'7O, der die Transistortreiberschaltung 372 leitend nacht und danit den Arbeitsnagneten 374 der Gehneideeinrichtung in Betrieb setzt. Die Schneideeinrichtung 128 (Fig. 4) wird in Drehbewegung versetzt und trennt ein Kopierblatt 121 (Fig. 4) bestimmter Länge von der Kopierpapierrolle 120 ab. Neben der

309842/1021

BAD ORIGINAL

-JMf-

Aktivierung der Schneideeinrichtung wire! die Zeitgebereinrichtung der Stauungsprüfschaltung 324 deaktiviert, damit keine Stauung fälschlicherweise angezeigt wird. Das Signal, das die Stauungsprüfschaltung zurücksetzt, wird über die Leitung 326 von der Transistortreiberschaltung 248 der Transportbrease her übertragen. "Während der oben beschriebenen Operationen läuft das Vorgabezeitintervall der Leitgatter-Zeitgeberschaltung 27^ weiter.

Wenn das Kopierpapier durch die Korona-Aufladungsstation 136 wandert, dann wird es aufgeladen. Die Einrichtung wurde zu Beginn des Kopierprozesses in Betrieb gesetzt. Das nun abgetrennte Kopierblatt 121 wii"d nit Hilfe der ständig laufenden Transportbänder 140 zun Fühler 192 weiterbofordert (Pig. 4). Der Fühler 192 bewirkt die Belichtung des Kopierblattes, wenn es durch die Belichtungsstation 118 wandert. Nach der Zeit, die vozii Abschneiden des Kopierblattes 121 von der Rolle 120 bis zua Erreichen des Fühlers 192 verstreicht, wird die Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 deaktiviert und das Leitgatterregister 270 zurückgesetzt.

Das Vorgabezeitintervall der Leitgatter-Zeitgeberschaitung 274 ändert sich in Abhängigkeit von der gewählten Länge des Kopierblattes, d.h. in Abhängigkeit von der Position des Längenfülilers 188. Das Vorgabezeitintervall ist aber in jeden Fall größer als die Zeit, die normalerweise bis zur Anlcunft des Kopierpapiers an Längenfühler 188 verstreicht. Für eine Kopierblattlänge von weniger als etwa 30 ^cn beträgt das V-orgabozeitintervall ungefähr 1,2 Sekunden. Für eine Kopiorbiattlänge von nehr als etwa 30 cn beträgt das Vorgabezeitintervali ungefähr 1,8 Sekunden. Die Wahl des Zeitintex-valles geschieht nit Hilfe des T/ählknopfes 76 (Fig. 2) für die Kopierblattlänge. Mit der Achse des von Hand zu bedienenden Knopfes 76 ist ein Leitgatter-Schalter

.309842/1021 ^₄.

ORIGINAL

verbunden. Bei einer Längenwahl von weniger als etwa 5O- cn befindet sich der Schalter 362 in der in Pig. 5 gezeigten Position. Bei einer Längenwahl von mehr als 30 cn wird die Schaltereinrichtung 373 nach oben zun Kontakt 375 bewegt. Für die beiden Einstellungen wird entweder eine v.^riderstandsscha 1tung 377 oder 379 über die Leitung 38I in die Leit-, gatter-Zeitgeberschaltung 274 einbezogen, was das Vorgabe-' seitintervall entsprechend ändert. Die Vorgabezoitintervalle sind so gewählt, daß ein bestimmter Abstand zwischen auf einanderfolgeiiden Kopierblättern vorbleibt und eine Überlappung auf den Verarbeitungsweg in der dieser Erfindung ^ entsprechenden Vervielfältigungsvorrichtung während des Multikopiebetriebs vermieden wird. Diese Betriebsart wird unten näher erläutert.

lienn die vordere Kante des abgetrennten Kopierblattos 121 (Fig. 4) den Belichtungsfiihier 192 erreicht, dann sendet dieser Fühler ein Signal über die Leitung 376 zun Eingang 378 der ersten von einer Reihe von Gat.torschaltungen G22a, G22b, G22c, G22d und G26, die in der Belichtungsfühlerschaltung 380 enthalten sind. Ein an Ausgang 382 des Gatters G26 abgegebenes Signal setzt das Register 300 zurück, wodurch über die Xenonlanpen-Steuerschaltung 320 und die |. Leitung 384 die Xenonlanpen-Energieversorgung zündet und das durch die Belichtungsstation 118 laufende Kopierblatt belichtet wird. Zur selben Zeit wird wegen des Rücksetzens des Registers 300 ein Signal über die Leitung 385 zun Gatter GiI und von dort aus über die Leitung 304 zun Eingang 306 des Gatters GiS in der Koronasteuerschaltung 307 geschickt. Dieses Signal bewirkt die Deaktivierung des Relais K4 und die Abschaltung der Koronasteuerschaltung 236 und der Au£- ladungseinrichtung 138 (Fig. 4). Zusätzlich sorgt ein Signal über das Gatter GI3 dafür, daß die Kopierlanpe 256 aufleuchtet, was Oen Benutzer der Vorrichtung anzeigt, daß

309842/1021

:""■■. ■ ■·:";. ■■-■■.- ■■'■ .BAD ORIGINAL

eine weitere Kopie produziert werden kann. Gleichzeitig nit der Kopierlarape 256 wird der Fernschaltzeitgeber 242 über die Leitung 388 aktiviert, wobei das Vorgabezeitintervall abzulaufen beginnt.

Der foe in. "Anstoß" durch das Kopierblatt 121 von Beliehtungsfühler 192 erzeugte Impuls .bewirkt außerdem, einen Impuls an Ausgang 393 des Gatters GP,2a. Dieser Inpuls fließt über die Leitung 395 sun Gatter G23. Das Gatter G23 liefert daraufhin ein Ausgangs signal über die Leitung 390 zum Eingang mehrerer Stauungsprüfschaltungen 392, 394 und 396. Jede dieser Stau-UTiasprüfschaltungen enthält ein Register, wie es auch in der Dtauungsprüischaltung 396 gezeigt ist. Das Register bestellt aus den Gatterschaltungen JGl, und JC2 und aus einer Zeitgeberschaltung, wie etwa durch die Bezugszahl 398 angedeutet. Die Ctauungsprüfschaltungen 392 und 39^ sind der Einfachheit halber als Blöcke wiedergebeben, um eine mehrfache Darstellung zu vermeiden. Der über die Leitung 390 fließende Impuls setzt das Register (nicht dargestellt) der Stauungsprüfschaltung 392 und stößt die Zeitgeberschaltung an. Die Stauungsprüfsohaltungen 392, 394 und 396 arbeiten nacheinander bei der Stau-Lingsprüfung für die Kopierblatter auf dem lieg zwischen den Belichtungssensor 190 und dem Fühler 19^ an Ausgang der Fixiereinrichtung (Pig. ^r und Fig. 5)·

Nach Ablauf des Zeitgeberintervalles der StauungsprÜfschaltung 392 wird das zugehörige Register zurückgesetzt und dabei das Register der 3tauungsprüfschaltung 39^ gesetzt. Das Zeitgeberintervall der Prüfschaltung 39^y* läuft auch wieder afc, wobei das Register der Prüfschaltung 396 gesetzt wird. Die~Bere"itstellung mehrerer Gtauungsprüfschaltungen, die naciasinander arbeiten, erlaubt die Überwachung mehrerer dicht aufeinanderfolgender Κόρierblatter auf dem Verarbeitungsweg zwischen öen Fühler 192 und dem Fühler 194.

3 0 9842/1021

BAD

Tritt eine Stauung zwischen den PUJaI er η 192 und 194 auf., dann liefert die Prüfschaltung 396 ein Signal über die Leitung 400 sun Gatter JD2 des Registers 332. Der Zustand dieses Registers wird dadurch geändert, die Stauiar.pe 96 in Betrieb gesetzt und das von Hand rücksetzbare Relais K3 erregt. Gleichzeitig wird über das Gatter QlG die Störungslanpe 86 zun Aufleuchten gebracht, wodurch das Eintreten einer Stauung angezeigt ist, Ein Signal über die Leitung sun Eingang 3^za8 des Gatters G17 und damit zun Transportsteuerregistei" 246 unterbricht die weitere Zuführung von Kopierpapier von der Rolle 120, weil die Brense 250 aktiviert und die Zuführungskupplung 296 deaktiviert wird.

. Tritt keine Stauung auf und erreicht das Blatt den Fühler 194 sicher, dann liefert der Fühler 194 ein Signal

• über die Leitung 402 zu den Eingängen 404 mad 406 des Gatters G27. Dieses Signal aktiviert die Suiamierungsschaltung 408, welche dann über die Leitung 409 ßen Stimsiierungszähler 410 in Betrieb setzt. Der Zähler 410 errechnet die Zahl der in der Vervielfältigungsvorrichtung 10 erzeugten Kopien und kann daher für die Kostenberechnung und dergl. benutzt

, werden. ■

Während der Beförderung des Kopierblattes 121 von Be- ^ lichtung.sfühler 192 zum Fühler 194 an Ausgang der Fixiereinrichtung wird das Kopierblatt in der Sntwicklerstation (Fig. 4) entwickelt. Zu diesen Zweck wird ein Tonerpulver auf das in der Belichtungsstation 118 erzeugte elektrostatische Bild auf den Kopierblatt aufgetragen und in der Fixiereinrichtung l60 (Fig.- 4) durch Anwendung von Brück nit Hilfe der Druckeinrichtung 162 nit den Blatt 121 fest verbunden.

Bein Erreichen des Fühlers 194 wird die vordere Kante des Kopierblatts 121 von den umlaufenden Förderriemen I70 und

309842/1021

erfaßt. Das .Kopierblatt wird zwischen den Riemen gehalten, nach oüen zur Ausgabestation 102 der Kopiermaschine gebracht , unfl an der Oberseite der Vorrichtung iO (Fig. 4) gestapelt.

Der Fernschaltzeitgeber, der schon früher angestoßen worden ist, '!läuft ab", wenn der Maschine 10 kein weiterer Kopierbefehl gegeben wird, und schaltet die Vorrichtung in der oben beschriebenen Weise at.

Sollen mehrere Kopien von einem Original in der Kopiervorrichtung hergestellt werden, dann wählt der Benutzer der Maschine mit Hilfe des Wahlschalters 82 (Fig. 2) öie Zahl der gewünschten Kopien. Der Kopierprozeß wird in der gleichen Weise eingeleitet wie bei der Herstellung einer einzelnen Kopie, und die erste Kopie wird auch in der oben beschriebenen Weise hergestellt. Wird nur eine einzige Kopie verlangt, dann fließt ein Sperrsignal vom Gatter G28 zu den Gattern Gl und G2 für Multikopiebetrieb. Das Gatter G28 ist mit den Leitgatterregister 270 verbunden. Es können also keine Signale zu den Gattern Gl und G2 übertragen werden und damit läßt sich auch nur eine einzige Kopie herstellen. Beim Multikopiebetrieb wird aber der rückwärts zählende Zähler auf einen Zählwert eingestellt, der größer als Null ist. Ferner wird der Multikopieschaltor 412 automatisch in einen Zustand gebracht, bei dem seine Einrichtung 414 mit den Kontakt 416 in Berührung kommt, Ss wird daher jedes Mal,' wenn das Steuergatter G20 für die Schneideeinrichtung aktiviert ist, ein Impuls älaex die Leitung 418 zun Eingang des Gatters G29 der Steuerschaltung 420 für den Rückwärtszählbetrieb geliefert. Die Transistortreiberstufe 422 dieser Steuerschaltung bedient den rückwärts zählenden Zähler 240 über die Leitung 424.

309842/1021

_ßAD ORIGINAL

- te -

Dieser Prozeß läuft so lange ab, bis der rückwärts zählende Zähler den Zählzustand Null erreicht. Ist dies der Fall, dann wird der Schalter 412 in die normale Lage zurückgebracht.

Während des MuItikopiebetriebs bleibt das Xenon- und Koronasteuerregister 300 im Setzzustand und die Kopier-Ismpe leuchtet während der Herstellung der gewünschten Zahl von Kopien nicht auf. Das zur Zündung der Xenonlampen-Energieversorgungseinrichtung benötigte Signal wird vom Gatter G23 geliefert, und zwar immer dann, wenn ein Kopierblatt vom Belichtungssensor 192 festgestellt wird. Dieses Signal fließt über die Leitung 413 zum Eingang des Gatters G14, welches über die Leitung 318 und die Schaltung 320 die Xenonlampen-Energieversorgungseinrichtung zündet. Der Fernschaltzeitgeber 244 "läuft" außerdem solange nicht ab, bis die Korona-Steuerschaltung abgeschaltet wird. Der Zeitgeber wird nämlich über die Leitung 386 von dieser Steuerschaltung gesteuert.

Die Aufhebung des Sperrzustandes auf der Kopierleitung bewirkt, daß. ein Impuls immer dann erzeugt wird, wenn die Leitgatter-Zeitgöberschaltung 274 "abläuft". Der über die Leitung 430 zum Gatter G28 fließende Impuls sorgt dafür, daß ein Impuls zum Gatter G1 der Multikopie-Aktivierungsgatterschaltungen galangt. Das Gatter G 1 erzeugt seinerseits einen Kopierimpuls, der über die Leitung 432 zum Eingang 433 des Gatters G 6 fließt und das Leitgatterregister 27Q zurücksetzt. Die Zeitgeberschaltung 274 beginnt daraufhin 'erneut zu laufen. Dieser Vorgang wiederholt sich bei

- 30 -

3 09842/1021

SAD ORIGJiMAL

j cd ei* herzustellenden Kopie, bis die letzte von ihnen produziert worden ist.

Wie oben erwähnt, wird der Abstand zwischen den Kopierblättern bein Multilcopiebetrieb durch das Vorgabezeitintervall der Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 bestinnt. Das Vorgabezeitintervall kann in Übereinstimmung mit den "Wählschalter 76 für die Kopierblattlänge geändert werden. Für relativ lange Blätter (größer als etwa 30 cn) wird von der Leitgatterschaltung ungefähr alle 1,8 Seituncten ein Kopierinpuls erzeugt, bis die letzte Kopie hergestellt worden ist. Bei Kopierblattlängen von weniger als etwa 30 cn wird ungefähr alle 1,2 Sekunden ein Kopierinpuls geliefert. Da das Transportrogister zurückgesetzt wird, uia die Zuführung von Kopiermaterial zu unterbrechen, wenn das Kopiermaterial den Längenfühler erreicht, was vor den "Ablauf" des Leitgatter-Zeitgebers der Fall ist (d.h., das Vorgabezeitintervall ist größer), wird ein Sicherheitsabstand zwischen den aufeinanderfolgenden Kopien erreicht und es tritt keine Überlappung bei den Kopierblättern auf.

Die Kopiervorrichtung nach der Erfindung kann sowohl vorgeschnittene Kopierblätter oder Offset-Vorlagen als auch Kopierpapier von der Solle 120 verarbeiten. Sollen vorgeschnittene Kopierblätter verarbeitet werden, dann wird die Klappe 197 für die nanuelle 3ingabe (Fig. i, und 4) in ?feilrichtung (Fig. 4) geöffnet, so daß das vorgeschnittene Blatt in den Schacht 199 eingegeben und danit in den Verarbeitungsweg der Vorrichtung 10 eingeführt werden kann. Bein Öffnen der Klappe 197 werden die Schalterkontalcte 434 und 436 (Fig. 5) betätigt und die Schneideeinrichtung 374 außer Betrieb gesetzt. Über die Leitung 438 wird ferner der Kopierschalter deaktiviert, so daß eine versehentliche Betätigung dieses Schalters keine ent-

BAD ORIGINAL 309842/1021

sprechenden Operationen in der Vorrichtung 10 auslöst.

Ί/enn das vorgeschnittene Blatt iu den Schacht 199 ein- _; geführt worden ist, dann sorgt der von Hand bedienbare Überbrüclaragsschalter 201 dafür" daß ein Signal von Gatter GlOa über die Leitung 440 zun Eingang 442 des Gatters XG2 des Xenon- und KoronasteuerregistersOOO übertragen und der Fernschaltzeitgeber 244 deaktiviert wird* Bas Register ändert seinen Zustand, wodurch die Xeuonlanpeia-Snergieversorgungseinrichtung 231 die Einrichtung 236 auflädt. Auf diese ¥eise liann das vorgeschnittene Blatt aufgeladen werden, und es wird die Kopierlanpe 256 abgeschaltet ■. Bas Register 300 bleibt gesetzt, bis der vordere Rand des vorgeschnittenen Blattes den Belichtungsfühler 192 erreicht. Vorher wird das Blatt bein Durchlauf durch die Aufladungsstation I36 (Fig. 4) aufgeladen.

Erreicht die vordere Kante des Blattes den Fühler 192, dann ändert das Xenon- und Koronasteuerregister 300 seinen Zustand, wobei die Korona-Einrichtung 236 abgeschaltet wird und die Xenonlanpen-Snergieversorgungseinrichtung zündet. Das vorgeschnittene Kopierblatt wird dadurch über das optische System 114 belichtet (Fig. 4), und die Kopierlanpe 256 leuchtet auf. Der Fernschaltzeitgeber 244 beginnt außerdem nit den Ablauf seines Vorgabezeitintervalles. Die Stauprüfschaltungen 392> 394 und 396 werden über die Leitung 390 aktiviert und sorgen für eine sichere und störungsfreie Beförderung des Kopierblattes von der Belichtungsstation 118 zun Fühler 194 (Fig. 4). Die Überwachung dieser Vorgänge geschieht in genau derselben Weise wie oben in Verbindung nit einen von der Rolle 120 abgeschnittenen Kopierblatt beschrieben.

309842/1 0 2 X :_ _8ÄD

Die Kopiervorrichtung IO ist, wie oben erläutert, auch nit einen Detektor 444 ausgerüstet, der das Fehlen von Kopierpapier anzeigt und von einen entsprechenden Fühler 186 (Fig. 4 und 5) betätigt wird. Der Fühler 186 liefert ein Signal über die Leitung" 446 zum Gatter POl der Papier-Detektorsehaltung 444. Ein Ausgangssignal des Gatters POl bringt die Transistor-Treiberschaltung 448 in den leitenden Zustand. Die Schaltung 443 setzt dann die Lampe 92 in Betrieb, welche das Fehlen von Papier anzeigt. Das Signal auf der Leitung 446 fließt auch zun Eingang 450 des Gatters Gl6 der Störungsdetektarschaltung 338 > welche in der oben beschriebenen Weise die Wartungslampe 86 an der Oberseite der Kopiermaschine aufleuchten läßt. Neben den Aufleuchten der Lampen fließt ein Ausgangssignal des Gatters Gl6 über die Leitung 344 und setzt das Xenon- und Koronasteuerregister 300 zurück, so daß die ICorona-Einrichtung 236 und die Xenonlanpen-Snergieversorgungseinrichtung 231 nicht tätig werden kann. Das Transportregister 246 wird ebenfalls zurückgesetzt, wodurch verhindert wird, daß die Zuführungskupplung 296 die Rolle 120 in Bewegung setzt, usw. Die Ko.pierlanpe 256 bleibt ausgeschaltet und der Kopierschalter 84 wird gesperrt, so daß er nicht betätigt werden kann.

In der Entwicklerstation 152 (Fig. 4) befindet sich ein Fühler 452, der das Fehlen von Toner oder die Erschöpfung des Tonergenisches neidet. Wird das Fehlen von Toner festgestellt, dann fließt ein Signal über die Leitung 454 zum Gatter GI6, worauf die Kopiermaschine abgeschaltet wird, und zwar in der oben in Verbindung mit dem Papier-Detektor 444 beschriebenen Weise. Ferner leuchtet die Wartungslampe 86 und die Lampe 94, welche das Fehlen von Toner anzeigt, auf.

In der Sntwicklerstation 152 befindet sich außerdem eine Einrichtung, welche die Anteile an Tonerpulver und Träger-

309842/1021 _6A0

-Jf-

^ 2Ö65412

teilchen ill einen konstanten Verhältnis hält. Es, soll da::iit · eine optimale Kopierbildschwärzung erreicht werden. Diese Einrichtung ist hier nicht dargestellt und wird auch nicht beschrieben. 3ine detaillierte Beschreibung einer solchen !Hinrichtung findet sich In der U.G.A.-Patentschrift 3 399 652.

Die Erfindung liefert eine Kopiervorrichtung zur Herstellung von Kopien von einen Original nit einer relativ
hohen Geschwindigkeit (etwa 15 his 18 Meter pro Minute).
Die Benutzung von Zenon-Lanpen füi- die Ausleuchtung des
Originals bei der Belichtung der Kopierblätter auf ihren
Meg durch die Beliehtungsstation und die Anwendung von Druck zur Fixierung der Tonerteilchen nacht es nöglich, eine Kopie ohne irgendeinen Stillstand zu erzeugen. Wegen der Anwendung von Druck statt T/äraeenergie zur Fixierung der Tonerteilchen auf der Oberfläche des Kopierblattes kann die Vorrichtung nit der üblichen Hetzspannung betrieben werden. Ss bedarf außerden keiner Vorwarnzeit bei der Herstellung von Kopien.

30 98 427 102 1

BAD ORIGINAL

Claims

PATENTANSPRÜCHE

1/ Elektrophotographische Kopiervorrichtung mit einer Aufladestation, einer Belichtungsstation für das.Kopiermaterial, einer Beleuchtungsstation zur kurzzeitigen Beleuchtung des Originales und einer Entwicklungsstation, die alle in Abständen längs eines Behandlungsweges für das Kopiermaterial angeordnet sind, einem Kopiermaterialvorrat, Transportvorrichtungen zur Zuführung des Kopiermaterials in den Behandlungsweg, sowie einer ersten Betätigungseinrichtung für wenigstens einen Teil der auf das Kopiermaterial einwirkenden Aggregate einschließlich der Ingangsetzung der Kopiermaterialzufuhr in den Behandlungsweg, einer mit einem Fühler ausgestatteten zweiten Betätigungseinrichtung, die auf die Ankunft des Kopiermaterials an der Belichtungsstation anspricht, und einer elektrischen Schaltungsanordnung, welche die erste und zweite Betätigungseinrichtung einbezieht, um die Aggregate der Kopiervorrichtung in Abhängigkeit von der. ersten Betätigungsvorrichtung in einen Betriebszustand zu versetzen und die Lichtquelle in Abhängigkeit von der mit dem Fühler ausgestatteten zweiten Betätigungseinrichtung zu erregen, wenn das Kopiermaterial an der Belichtungsstation ankommt, , wobei fühlergesteuerte Einrichtungen zur Unterbrechung des Betriebes der Vorrichtung bei Stauung des Kopiermaterials vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, _ ο _

3098A2/1021 ._{IDU u}._u

Patentanwälte Dipl.-Ing. Martin Licht, Dipi.-vvinscn.-ing. «xei nansmann, üipl.-Phys. Sebastian Herrmann

daß erste und zweite Stauungsprüfeinrichtungen (324) bzw. (392-326) vorgesehen sind, die jeweils auf ein bestimmtes Vorgabezeitintervall eingestellt sind, und von denen die erste Stauungsprüfeinrichtung (324) gleichzeitig mit der Kopiermaterialzüfuhr von dem Vorrat in den Behandlungsweg durch die erste Betätigungseinrichtung (84) betätigbar ist, während di^e zweite Stauungsprüfeinrichtung (392-326) mittels des Fühlers (192) der zweiten Betätigungseinrichtung betätigbar ist, der am Ende eines ersten Teiles (118, 140) des Behandlungacges angeordnet ist, wobei beide Stauungsprüfeinrichtungen in ^ betrieblicher Verbindung mit der Transporteinrichtung (250, bzw.246) stehen, um die weitere Zufuhr von Kopiermaterial in den Behandlungsweg zu unterbrechen, falls das Kopiermaterial nicht innerhalb der Vorgabezeit-Intervalle der Stauungsprüfeinrichtungen (324, bzw. 392-396) einen am Ende des zugehörigen Behandlungswegteiles angeordneten Fühler (188 bzw. 194) passiert.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stauungsprüfeinrichtung (324) für eine Unterbrechung des Vorgabezeitintervalles eingerichtet ist, wenn die" Transportvorrichtung' (250, 296) die Kopiermaterialzüfuhr in den Behandlungsweg unterbricht, während die zweite ψ Stauungsprüfeinrichtung (392-396) für eine Unterbrechung des Vorgabezeitintervalles eingerichtet ist, wenn das Kopiermaterial den zweiten Teil'(118, 140) des Behandlungsweges verläßt, wobei jedoch die Transportvorrichtung (140) des zweiten Teiles des· Behandlungsweges auf eine zeitweilige Betriebsfortsetzung nach Feststellung einer Stauung eingerichtet ist, so daß in dem Behandlungsweg stromab von der Staustelle wanderndes Kopiermaterial den Behandlungsweg verlassen kann.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der der ersten Stauprüfeinrichtung (324) zugeordnete

3 0 9 8 4 2/1021

Fühler (188) ein der Blatt-Länge entsprechendes Stück stromab von der Schneidstation (128) angeordnet ist, während die die zweite Stauungsprüfeinrichtung (392-396) in Betrieb setzende Fühlereinrichtung C192) an der Belichtungsstation und der dritte Fühler (194), der das Durchlaufen des zweiten Teiles des Behandlungsweges in der zweiten Stauungsprüfeinrichtung (392-396) feststellt, nach der Entwicklungsstation (152) angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zvate Stauungsprüfeinrichtung mehrere Zeitgeberschaltungen (392,394,396) mit bestimmten Vorgabezeitintervallen aufweist, wobei eine der Zeitgeberschaltungen (392) bei Ankunft des Kopiermaterials an einen ersten Punkt längs des Bahandlungswsgee in einen ersten Zustand überführbar ist, um das Vorgaba-Zeitintervall anlaufen zu lassen, und dann bei Ablauf des VorgabezeitintBrvalles selbsttätig in einen zweiten Zustand geht; und wobei eine andere von mehreren, aufeinander folgenden Zeitgeberschaltungen (396) bei Ablauf des Vorgabezeitintervalles einer vorangehenden Zeitgeberschaltung (394) in einen ersten Zustand überführbar ist, um ihr Vorgabezeitintervall anlaufenzulassen, und wobei die nachfolgende Zeitgeberschaltung für eine selbsttätige Einstellung in einen zweiten Zustand betätigbar ist, um die Transportvorrichtung (250, 296J für die Zufuhr von Kopiermaterial in den Behandlungsweg bei Ablauf des Vorgabezeitintervalles zu unterbrechen und betätigbar ist, um das Vorgabezeitintervall zu unterbrechen und sich selbsttätig auf den zweiten Zustand einzustellen, wenn das Kopiermaterial an einem Fühler (194) an einer stromabliegenden Stelle des Behandlungsweges ankommt, so daß mittels der Stauungsprüfeinrichtung der

309842/102 1 - 4 -

Transport von mehreren Kopiermaterial-Abschnitten längs des dieser Stauungsprüfeinrichtung zugeordneten Behandlungswegstückes überwachbar ist.

309842/1021