DE2062600A1 - Elektrophotographische Kopiervorrichtung - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE '

DIPL.-ING. MARTIN LICHT ZUOZDUU

DR. REINHOLD SCHMIDT

DIPL-WIRTSCH.-ING. HANSMANN

DIPL.-PKYS. SEB. HERRMANN

München 2 18. Dez. 1970

THERESIENSTRASSE 33

/vL

ADDHESSOGRAPH-MULTIGRAPH CORPORATION MOUNT PROSPECT, ILLINOIS, 1800 TiEST CENTRAL ROAD, V. St. A.

Elektrophotographische Kopiervorrichtung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich ganz allgemein auf Kopiervorrichtungen und insbesondere auf eine sehr schnell arbeitende elektrostatische Kopiervorrichtung.

Zur Herstellung von Kopien von einer Vorlage oder einem Original auf elektrostatischem Weg sind folgende Schritte erforderlich: Aufbringen einer gleichmäßigen elektrostatischen Ladung in der Dunkelheit auf eine photoleitende Oberfläche, selektive Entladung der aufgeladenen Oberfläche durch Belichtung mit einem aus Licht und Schatten zusammengesetzten Muster entsprechend der zu kopierenden Vorlage, wobei ein latentes elektrostatisches Bild entsteht, und die Sichtbarmachung des latenten Bildes durch die Verwendung fein verteilter elektroskopischer Teilchen. Das latente Bild kann direkt auf einem photoleitenden blattförmigen Kopiermaterial oder auf einer anderen Oberflache entwickelt werden, von der aus

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dann ein sichtbares Bild auf ein ebenes Blatt übertragen wird.

Zur Ausführung des oben erläuterten Verfahrens steht eine große Zahl von Kopiermaschinen zur Verfugung. In vielen Kopiermaschinen, bei denen das latente Bild direkt auf einem photoleitenden Kopierblatt entwickelt wird, werden flüssige Entwickler benutzt. Dabei muß das Kopierblatt zum Aufbringen der elektroskopischen Teilchen befeuchtet und anschließend in einer elektrischen Heizeinrichtung in der Kopiermaschine wieder getrocknet werden, um die Feuchtigkeit aus dem Blatt zu vertreiben oder zu verdampfen und eine trockene Kopie zu erzeugen.

Diese Entwicklungstechnik ist zwar zufriedenstellend, erfordert aber viel Zeit und begrenzt daher die Zahl der in einem bestimmten Zeitintervall herstellbaren Kopien. Ferner wird zum Trocknen der nassen Kopien viel Wärmeenergie benötigt. Das bedingt einen beträchtlichen Verbrauch an elektrischer Energie und damit eine aufwendige Stromversorgung für die Kopiermaschine.

Andere Kopiervorrichtungen benutzen statt eines flüssigen Entwicklers einen trockenen Toner oder ein Bildpulver. In diesem Fall wird normalerweise eine Heizeinrichtung benötigt, die das Kopierblatt erwärmt, den Toner zum Schmelzen bringt und dadurch für eine gute Haftung des Toners auf der Kopie sorgt. Solche Heizeinrichtungen benötigen viel elektrische Energie zur Erzeugung der für das Schmelzen und Fixieren des Toners erforderlichen Wärme. Es ist außerdem eine Vorwärmzeit notwendig, um die Heizeinrichtung auf die für die Herstellung der Kopien notwendige Temperatur zu bringen. Ist die Heizeinrichtung einmal aufgeheizt worden, dann muß sie wenigstens etwas erwärmt bleiben, damit weitere Kopien ohne zusätzliche Wartezeit hergestellt werden können.

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DarUberhinaus wird bei vielen der heute verfügbaren elektrostatischen Kopiernaschinen die photoleitende Oberfläche der Kopierblätter durch Belichtung mit einer Glühlamponlichtquolle entladon. Die GlUhlarapenllchtquellen sorgen für eino gute Belichtung dor photoloitondon Oborflächon, das Kopiorblatt nuß ahor in Bolichtungsboroich still stohon und gonügond lango bolichtot wordon, un dio photoloitondo Ohorflächo ausroichond ontladon zu könnon. Dios orhöht don Zoitaufwand für dio Horstollung von Kopion noch woitor.

Es ist daher Aufgabe dor vorliegondon Erfindung, oino verbossorto Kopiervorrichtung zu schaffen, dio mit hoher Geschwindigkeit botriobon wordon kann. Dio Kopiervorrichtung soll nit dor üblichon Netzspannung (220 bzw. 115 V) botrieben wordon könnon. Ferner soll die Kopiervorrichtung eine große Kapazität besitzen und photoleitendes Aufzeichnungsnaterial verwenden, das nit Zinkoxid oder dergl, beschichtet ist. Die Kopiervorrichtung soll eine nit Xenonlanpen bestückte Lichtquelle zur Beleuchtung eines Originals, eine nit hoher Geschwindigkeit arbeitende Entwicklungseinrichtung zun Aufbringen von elektroskopischen Tonerteilchen auf das belichtete Aufzeichnungsnaterial sowie eine Fixiereinrichtung zun Fixieren des Toners auf den Aufzeichnungsnaterial lediglich durch Anwendung von Druck aufweisen, so daß innerhalb kurzer Zeit nögllchst viele Kopien hergestellt werden können.

Eine bevorzugte AusfUhrungsform der Kopiernaschine nach der Erfindung besteht aus einen Gehäuse nit einer in allge·

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meinen ebenen Oberseite. An einem Ende im Gehäuse befindet sich eine Beleuchtungseinrichtung unter einem angehobenen Teil der Oberseite, welcher eine durchsichtige Glasplatte aufweist. Eine durchgehend klappbar befestigte Abdeckung ist an der Oberseite vorgesehen, so daß Seiten aus Büchern oder gebundeneu Schriftwerken und auch Originale in Blattform einfach und exakt auf der Glasplatte kopiert werden können.

Zwei Xeuonlampen unter der Glasplatte im Gehäuse bilden die Lichtquelle. Die Xenonlampen befinden sich in einer speziell konstruierten Beleuchtungseinrichtung zur Erzeugung eines reflektierten Bildes, das über ein optisches System zu einer Belichtungsstation geführt wird. Das optische System besteht aus einer Spiegelanordnung und einer Linsenanordnung. Die Belichtungsstation ist senkrecht im Gehäuse angeordnet. Da die Xenonlampen Licht hoher Intensität liefern, braucht die Belichtungsstation nur zu einem Bruchteil der Zeit in Tätigkeit treten, die bei Verwendung einer normalen Glühlampenlichtquelle erforderlich ist. Das Kopierblatt braucht außerdem in der Belichtungsstation während der Belichtung nicht angehalten zu werden, was bei Benutzung einer Glühlichtquelle Bedingung ist.

Die Belichtungsstation ist eine der entlang dem Verarbeitungsweg eines Kopierblattes in der Kopiervorrichtung angeordneten Stationen. Zunächst ist das Kopierblatt ein Teil der aus photoleitenöem Papier bestehenden Vorratsrolle. Das Papier ist vorzugsweise mit Zinkoxid beschichtet. Die Rolle ist im Gehäuse drehbar befestigt. Das Papier wird von der Rolle über eine Reihe von Führungsrollen zu einer Schneideinrichtung geführt. Ferner läuft das Papier an einem beweglichen Fühler vorbei, der die Länge eines Kopierblattes wählt.

Eine Aufladungsstation mit einer Koronaaufladungseinrichtung ist nach der Schneideeinrichtung und vor der

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Belichtungsstation vorgesehen. Das Blatt wird also vor der Belichtung aufgeladen. Während des nicht unterbrochenen Transportes durch die Belichtungsstation wird das abgetrennte Kopierblatt selektiv entladen.

Von der Belichtungsstation wird das Kopierblatt zur Sntwicklerstation transportiert. Die Entwicklerstation besteht in einer bevorzugten AusfUhrungsform der Erfindung aus einer mit hoher Geschwindigkeit arbeitenden Entwioklereinrichtung des trockenen Magnetbürstentyps, wobei elektroskopische Tonerteilchen über eine Bürste auf die belichteten Bereiche des Kopierblattes übertragen werden. Es sei darauf hingewiesen, daß natürlich auch andere Arten von Entwicklereinrichtungen, etwa Sprühentwickler oder Kaskadenentwickler, benutzt werden können, wenn dies gewünscht wird.

Auf die Entwicklerstation folgt unmittelbar die Fixierstation mit einer Fixiereinrichtung, welche bewirkt, daß die elektroskopischen Tonerteilchen, die in der Entwicklerstation auf das Kopierblatt aufgetragen worden sind, mit dem Blatt dauernd und fest verbunden werden. Die Fixiereinrichtung enthält eine Preßeinrichtung, welche ohne Verwendung von Tfärmeenergie nur durch Ausübung eines gleichmäßigen Druckes auf die Kopie die Tonerteilchen fest und dauerhaft mit dem Papier verbindet. Die Preßeinrichtung sorgt für eine sehr schnelle Fixierung des Toners. Da keine Erwärmung wie bei herkömmlichen Wärmefixiereinrichtungen notwendig ist, ist auch der Energieverbrauch gering. Die Kopiervorrichtung nach der Erfindung kann daher mit der üblichen Netzwechselspannung (220 bzw. 115 V) betrieben werden.

Neben den bisher beschriebenen Einrichtungen in der Kopiermaschine sind auch Fühler und zugehörige Schaltungen zum Feststellen von Stockungen oder Stauungen vorgesehen.

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Mit ihrer Hilfe werden Stauungen des Kopierpapiers während des Kopiervorganges angezeigt. Außerdem sind Verriegelungssicherheitsschalter an verschiedenen Stellen im Gehäuse der Kopiervorrichtung vorgesehen, um den Betrieb der Vorrichtung zu unterbrechen, wenn Gehäusetiiren offen sind, die Einrichtungen der Vorrichtung nicht normal arbeiten, etc.

Die Kopiermaschine nach der Erfindung kann ferner vorgeschnittene Kopierblätter verarbeiten, wenn dies gewünscht wird. Schaltungseinrichtungen in der Vorrichtung legen den Zuführungsmechanismus der Kopierpapierrolle still, wenn ein vorgeschnittenes Kopierblatt in die Maschine eingefügt wird. Das einzelne Kopierblatt wird in der gleichen Weise verarbeitet wie ein von der Vorratsrolle abgeschnittenes Blatt.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 die perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Pig. 2 und _: vergrößerte räumliche Ausschnitte aus der Kopiervorrichtung nach Fig. 1, wobei die das Original aufnehmende Glasplatte und die klappbare Abdeckung gezeigt wird, die beim Kopieren einzelner Blätter oder gebundener Schriftstücke und dergl. Verwendung findet.

Fig. k einen Schnitt längs der Linie k-k in Fig. 1,

Fig. 5 ein schematisches Schaltbild der elektrischen Schaltungen der Kopiervorrichtung in einer bevorzugten Ausführungsform.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine schnell arbeitende elektrostatische Kopiervorrichtung 10, welche aus einer Grundplatte 12 und aus einem darauf befestigten Gehäuse Ik besteht. Das Gehäuse lh umfaßt die Seitenwände 16 und 18 (18 nicht dar-

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gestellt) und die V_order- und Rückwand 20 bzw. 22 (22 nicht dargestellt), wobei die Vorderwand 20 aus zwei Türen 24 und 26 besteht, die geöffnet werden können und Zugang zu den Einrichtungen der Vorrichtung verschaffen.

Die Oberseite 28 der Kopiervorrichtung iO enthält einen angehobenen Tisch 30 (Fig. 3)» der das Original aufnimmt. Auf diesem Tisch 30 wird das dort befindliche Original beleuchtet. Der Tisch 30 besteht aus drei senkrecht angeordneten Seitenteilen 32, 34 und 36 (34 und 36 in Fig. 3 nicht dargestellt) und aus einem geneigten Seitenteil 38, Die Seitenteile tragen ein Oberteil 40, welches ein Fenster oder eine Glasplatte 42 (Fig. 3) zur Aufnahme des Originals enthält. Die Kante 44 der Glasplatte 42 fluchtet mit der oberen Kante 46 des Wandteiles 38, so daß ein Buch oder ein gebundenes Schriftstück 48, so wie in Fig. 3 gezeigt, bequem aufgelegt werden kann.

An der Kante 50 des Oberteils 40 ist eine Abdeckung 54 mit einem Scharnier 52 (Fig. 3) befestigt. Die Abdeckung 54 dient zum Abdecken eines zu kopierenden Originals auf der Glasplatte 42. Damit wird verhindert, daß Licht von außen die Ausleuchtung des Originals beeinflußt.

Die Abdeckung 54 besteht aus dem Abdeckteil 56 mit den Seitenwänden 58 und 60 und dam schrägen Wandstück 62. Ferner umfaßt es ein oberes T/andstück 64, welches die anderen Wandteile verbindet. Die Abdeckeinrichtung 56 ist so groß, daß sie über den Aufnahmetisoh 30 gelegt werden kann, wobei die Wandelemente 58, 60 und 62 an den Seiten die entsprechenden Wandelemente 32, 36 und 38 des Tisches 30 (Fig. 2) überdecken. Im oberen Wandelement 64 ist eine Öffnung 66 vorgesehen und eine Klappe 68 angebracht. Ein Riegelmechanismus 70 dient zum Schließen der Klappe 68, wenn dies gewünscht wird.

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Soll ein Buch oder ein gebundenes Schriftstück, so wie durch die Bezugszahl 48 angedeutet, kopiert werden, dann wird die Klappe 68 geschlossen und die Abdeckung mit Hilfe des Scharniers 52 geöffnet, Dann legt man das Buch auf die Glasplatte, wobei die andere Hälfte des Buches über dem schrägen Wandelement 38 liegt. Die Abdeckung 56 kann nun über dem Buch 48 geschlossen werden, wobei sichergestellt ist, daß kein Licht von außen sich störend auswirken kann.

Soll ein aus einem einzelnen Blatt bestehendes Original 72 kopiert werden, dann wird die Abdeckung 56 über den Tisch 30 gelegt und die Klappe 68, so wie in Fig. 2 gezeigt, geöffnet. Dann legt man das Blatt auf die Glasplatte, schließt die Klappe 68, so daß Licht von außen das Original nicht mehr treffen kann, und beginnt mit dem Kopierprozeß. Eine weiße oder reflektierende Fläche 74, die etwa so groß wie die Glasplatte 42 ist, befindet sich an der Innenseite 67 der Klappe 68, um die Ausleuchtung des zu kopierenden Originals durch Reflexion des von der Lichtquelle in der Maschine gelieferten Lichtes zu unterstützen. Die Reflexionsfläche ist beim Kopieren lichtdurchlässiger oder transparenter Originale besonders nützlich.

In der Nähe deß Tisches 30 auf der Oberseite 38 der ICopiervorrichtung befindet sich das Bedienungsfeld 75 für den Benutzer. Das Bedienungsfeld 75 ist am besten in Fig. der Zeichnungen dargestellt. Es umfaßt einen ersten Steuerknopf 76 zur Auswahl der gewünschten Kopierblattlänge, einen Belichtungsknopf 78 zur Veränderung der zur Lichtquelle gelieferten Energie, einen Ein-Aus-Schalter 80, eine Wahleinrichtung 82 für die Zahl der Kopien, einen Kopierschalter 84 und eine Lampe 86, welche evtl. notwendige Wartungsarbeiten an der Vorrichtung anzeigt.

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Die Wartungslampe 85 zeigt an, daß in der Vorrichtung einer von drei Zuständen eingetreten ist, die einen weiteren Betrieb nicht zulassen. Damit der Benutzer feststellen kann, welcher Störungssustand eingetreten ist, muß er die Tür 24 der Vorrichtung IO öffnen. Dadurch wird ein weiteres Bedienungsfeld ^O freigegeben, das in Fig. 1 dargestellt ist. Das Bedienungsfeld 90 enthält drei Lampen 92, 94t und 96 mit entsprechenden Kennungen, welche die Funktion der jeweiligen Lampe wiedergeben. Leuchtet die Lampe 92, dann bedeutet dies, daß Kopierpapier eingelegt werden muß. Das Papier muß eingelegt werden, bevor die Maschine wieder in Betrieb genommen werden kann. Die Lampe 94 gibt an, daß Toner in der Entwicklereinrichtung der Vorrichtung zu ergänzen ist. Die Lampe 96 zeigt an, daß eine Stauung in der Maschine eingetreten ist.

Die Stau-Detektoreinrichtung in der Kopiermaschine 10 sorgt dafür, daß eine entsprechende Lampe aufleuchtet, wenn ein Stau oder eine Stockung eintritt. Nach der Beseitigung der Stockung bleibt die Maschine jedocii solange im Stillstand, bis ein Stau-Rücksetzknopf 98 gedrückt worden ist. Danach nimmt die Vorrichtung ihren normalen Betrieb wieder auf. Der Rücksetzknopf ist als Sicherheitsmaßnahme vorgesehen, welche nach der Beseitigung einer Stockung vom Benutzer der Maschine eine positive Aktion verlangt, um die Vorrichtung wieder in den richtigen Betriebszustand zu bringen. 3in weiterer Knopf 99 ist vorgesehen. Sr dient zur manuellen Ergänzung von Toner in der Entwicklungseinrichtung der Vorrichtung, und zwar für den Fall, daß die Kopien zu wenig Kontrast zeigen.

Unterhalb des Bedienungsfeidos 90 befindet sich ein Vorspannungsreglor 100, durch den der Benutzer die Vorspannung in der 3ntwicklereinrichtung der Maschine erhöhen oder

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erniedrigen kann. Die oben erläuterten Bedienungseinrichtungen werden unten bei der Beschreibung der Ar-beitweise der Vorrichtung 10 im einzelnen beschrieben.

Auf der rechten Seite des Oberteils 28 der Kopiervorrichtung 10 (Fig. l) ist eine Ausgabeeinrichtung 102 für die Kopien vorgesehen. Dort werden die fertigen Kopien von der Maschine ausgegeben und auf der Ablage 104 gestapelt. Eine Stapelleiste 106 ist im Stapelbereich 104 angebracht und erleichtert das Stapeln der fertigen Kopien.

Aus Fig. 4 der Zeichnungen ist das Innere der Maschine 10 mit den für den Kopierprozeß notwendigen 3inrichtungen zu ersehen.

Oben links in der Kopiervorrichtung 10 befindet sich die Beleuchtungseinrichtung jO mit der Glasplatte 42 zur Aufnahme eines zu kopierenden Originals. Ferner befindet sich dort die Abdeckung 54, welche den Einfall äußeren Lichts unterbindet aber auch den Benutzer von den Xenon-Lichtquellen 108 und 110, die zur Ausleuchtung des Originals verwendet werden, abschirmt. 3in Beleuchtungskasten 112, dor so gestaltet ist, daß er das Original möglichst gut ausleuchtet, befindet sich unter der Platte 42 in der Vorrichtung 10. Sin optisches Cystein, bestehend aus einer Linsenanordnung 114, die mit dem Innenraum 116 des Beleuchtungskastens verbunden ist, projiziert ein Bild des Originals zur Kopierblatt-Belicbtungseinrichtung 118, Sin Spiegel 120, der mit zum optischen System gehört und unter einem Winkel von etwa 45 Grad unter dem Linsensystem 114 angebracht und optisch mit dem Linsensystem und der Belichtungsstation ausgerichtet ist, wird zur Reflexion eines Bildes des Originals, das von der Linseneinrichtung projiziert wird, zum lichtempfindlich gemachten Kopiermaterial 119 benutzt.

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Das sensibilisierte Kopiermaterial 119 läuft durch die Belichtungseinrichtung 118.

Eine Rolle 120 aus sensibilisiertera Kopiermaterial 119 befindet sich in einem Behälter 122 auf einer Spindel 123 in der oberen rechten Ecke der Vorrichtung 10, so wie in Fig. 4 gezeigt. Das Kopiermaterial 119 läuft von der Rolle in Behälter 122 über die Zuführungsrollen 124 und 126 längs des Weges 127 durch die Schneideinrichtung 128, in der sich ein rotierendes Schneidgerät 130 befindet. Das Schneidgerät 130 wird zum Abtrennen bestimmter Längen des Kopiermaterials von der Rolle 120 benutzt.

Unterhalb der Schneidestation 128 befinden sich zwei Führungsrollen 132 und 134, welche das sensibilisierte Kopiermaterial 119 durch die Aufladungsstation I36 transportieren. Die Aufladungseinrichtung I36 beinhaltet eine Doppel-Koronaaufladungseinrichtung 138» welche das sensibilisierte Kopiermaterial beim Hindurchlaufen und vor der selektiven Entladung in der Belichtungsstation 118 auflädt.

Ein sensibilisiertes Kopierblatt 121 wird, nachdem es von der Kopiermaterialrolle abgetrennt worden ist, mit Hilfe von Riemen 140 durch die Belichtungsstation 118 befördert. Die Riemen 140 werden um die Rollen 144 und 146 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt. Eine Vakuumeinrichtung 148 hinter den sich bewegenden Riemen 140 sorgt für eine Verringerung des Druckes auf der Oberfläche der Riemen in der Belichtungsstation 118. Das abgetrennte Kopierblatt 121 wird daher beim Belichten eben auf den Riemen 140 gehalten und ohne Anhalten während der Beförderung durch die Belichtungsstation 118 belichtet.

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Wenn das belichtete Kopierblatt die Belichtungseinrichtung 118 verläßt, dann wird seine Richtung mit Hilfe der Riemeneinrichtung 150 geändert. Es gelangt dann zur Entwicklereinrichtung 152 in der Kopiervorrichtung 10. Die Riemeneinrichtung 150 umfaßt Riemenelemente ±51, die eine beschichtete Oberfläche aus nichtleitendem Material besitzen. Die aufgeladene Oberfläche des Kopierblattes kann daher mit den Oberflächen der Ri einen elemente in Berührung kommen, ohne daß dabei das auf dem Kopierblatt befindliche Bild zerstört oder zerstreut wird. In der Sntwicklerstation 152 befindet sich eine sehr schnell arbeitende Magnetbürsten-Entwicklereinrichtung 15^, welche Kopierblätter mit einer Geschwindigkeit von etwa 15 bis 18 Metern pro Minute entwickeln kann. Transportrollen 156 und 158 befördern das belichtete Kopierblatt durch die Entwicklereinrichtung, wo Tonerteilchen auf die geladenen Bereiche gebracht werden»

Nachdem die Tonerteilchen auf das belichtete Kopierblatt in der Sntwicklereinrichtung 152 aufgetragen worden sind, läuft das entwickelte Kopierblatt durch die Fixiereinrichtung I60. Die Fixiereinrichtung 160 enthält ein hochwirksames, äußerst schnelles Fixiergerät 162, welches nur Druck (keine Wärme) zur Fixierung der noch losen Tonerteilchen auf den aufgeladenen Flächen des Kopierpapiers verwendet. Das Fixiergerät enthält zwei Walzen I63 und I65, die so angebracht sind, daß sie mit relativ hohem Druck gegeneinander laufen. Der Druck wird mit Hilfe einer Schraubenfeder I67 aufgebracht. Ein entwickeltes Kopierblatt 121 wird zwischen die Walzen geführt, wobei der dort ausgeübte Druck dafür sorgt, daß die Tonerteilchen sehr rasch und dauerhaft mit der Oberfläche des Kopierblattes verbunden werden.

Die Verwendung einer solchen Tonerfixiereinrichtung hat eine sehr wichtige Auswirkung auf die Geschwindigkeit, mit

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der Kopien gemacht werden. Da nämlich keine Wärme benötigt wird, verbraucht die Vorrichtung sehr wenig Snergie und kann daher mit der üblichen Netzspannung betrieben werden.

Nach dem Durchlaufen der Pixiereinrichtung 162 in der Fixierstation 16O wird die fertige Kopie durch die Führungselemente 164 und 166 zur Sinfädelstelle 168 von zwei endlosen Transportriemen 170 und 172 gebracht. Die Transportriemen laufen um entsprechende Rollen 174, 176, 178 und 180. Die fertige Kopie wird zwischen die Transportriemen gezogen und in Richtung des Pfeils 182 nach oben zum Ausgang 184 der Ausgabestation 102 befördert, wo die Kopien auf der Fläche 104 an der Oberseite 28 der Kopiervorrichtung 10 abgelegt werden.

Es sei darauf hingewiesen, daß das Kopiermaterial auf dem Kopierweg 127 durch die Kopiermaschine 10 mit einer immer etwas größeren Geschwindigkeit von einer Station zur anderen transportiert wird. Diese fortgesetzte leichte Erhöhung der Geschwindigkeit verhindert ein Knittern oder Verziehen des Papiers beim Übergang von der einen zur anderen Behandlungseinrichtung. Ein einzelner Antriebsmotor 185 treibt die Rollen und Riemen für den Transport des Kopiermaterials. Zur Änderung der Geschwindigkeiten in der beschriebenen T/eise sind Getriebeeinrichtungen (nicht dargestellt) vorgesehen. Die Riemen 140, die Riemeneinrichtung 150 und die Riemen 170 und 172 werden ständig bewogt. Die Zuführungsrollen 124, 126, 132 und 134 werden jedoch durch die unten beschriebene Schaltung gesteuert.

In der Kopiermaschine 10 sind längs des Kopierweges Fühler zur Überwachung vorgesehen. Sie sorgen für einen einwandfreien und wirkungsvollen Detrieb der Vorrichtung.

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Unmittelbar vor den Transportrollen 124t und 126 oberhalb der Schneideeinrichtung 128, wo die vordere Kante des sensibilisierten Kopierpapiers 119 normalerweise liegt, befindet sich ein Fühler 186, der die Anwesenheit von Kopiermaterial anzeigt j ist das auf der Holle 120 vorhandene Papier verbraucht, dann sorgt der Fühler 186 dafür, daß die Lampe (Fig. 1) und die Lampe 86 (Fig. 2) aufleuchtet. Ferner werden alle Einrichtungen in der Kopiermaschine angehalten, bis das Papier ergänzt worden ist.

Unterhalb der Aufladungseinrichtung I36 befindet sich ein Fühler 188 für die Kopierblattlänge. Der Fühler 188 kann von Hand auf einem senkrecht verlaufenden Weg 190 in der Nähe der 3elichtungseinrichtung 118 mit Hilfe eines Einstellknopfes 76 bewegt werden. Die Positionierung des Fühlers bestimmt die Länge des Kopierblattes 121, das von der Rolle 120 abgeschnitten wird. Dieser Vorgang wird unten noch näher erläutert werden.

Der Längenfühler 188 dient noch einem anderen Zweck. Beim Drücken der Taste 8k (Fig. 2) wird der Kopierprozeß eingeleitet, wobei das Kopierpapier aus seiner normalen Position heraus längs des Kopierweges transportiert wird. Zu Beginn des Kopierprozesses wird aber auch eine Betriebssicherheits-Zeitgeberschaltung zur Ermittlung von Stauungen aktiviert. Die Zeitgoberschaltung, die unten näher erläutert werden wird, gibt ein bestimmtes Zeitintervall vor, wenn sie erst einmal erregt worden ist. Dieses Zeitintervall genügt für den Transportes Kopierpapier* aus der normalen Position zum Fühler. 188. Es wird dabei der vordere Rand des Kopierpapiers betrachtet. Erreioht das Papier den Fühler 188 vor dem Ende des Vorgabezeitintervalles der Zeitgeberschaltung, dann läuft der Kopierprozeß normal ab. Wird andererseits das Kopierpapier aus irgendeinem Grund aufgehalten, so daß es

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es uen Fühler 108 nicht rechtzeitig erreicht und das Vorgabezeitintervall abläuft, dann wird an der Lampe 86 unfl an der Lampe 96 eine Stauung angezeigt und die Kopiereinrichtungen in dor Kopiermaschine automatisch abgeschaltet. Da der Fühler 188 auf die normale Position des vorderen Bandes des Kopierpapiers 119 zu- oder davon wegbewegt werden kann, ist das Vorgabezeitintervall der Zeitgeberschaltung genügend groß gewählt worden, so daß das Kopiermaterial den Fühler 188 auch noch am entferntesten Punkt rechtzeitig erreichen kann. Dadurch wird der normale Transport des Kopiermaterials sichergestellt und ein blinder Ctauungsalarm vermieden.

Längs des Kopierweges 127 und in der Nähe des Ausgangs der Belichtungseinrichtung 118 befindet sich ein Belichtungsfühler 192. Der Fühler 192 wird zur Überwachung der Bewegung des vorderen Randes eines abgetrennten, aufgeladenen Kopierblattes 121 benutzt, das den Kopierpapierweg 127 durchläuft. Nach der Feststellung des vorderen Randes eines Kopierblattes 121 wird das Original ausgeleuchtet und das Kopierblatt belichtet. Die Belichtung des Kopierpapiers geschieht während der Beförderung duroh die Belichtungsstation 118 hindurch.

Neben der Auslösung der Belichtung des Kopierblattes wird eine zweite mehrstufige Stauungsprüfschaltung aktiviert. Das kumulative Vorgabezeitintervall der Stauungsprüfschaltung ist genügend groß gewählt, so daß ein belichtetes Kopierblatt, welches die Belichtungsstation verläßt, durch die Entwicklereinrichtung 152 und die Fixiereinrichtung l6o laufen und rechtzeitig zu den Ausgabe-Förderriemen 170 und 172 gelangen kann. Am Ausgang der Fixiereinrichtung befindet sich ein Fühler 194. Läuft das Kopierpapier von der Belichtungsstation durch die Entwicklereinrichtung und die Fixiereinrichtung und erreicht es den Fühler 194 vor dem Ablauf des Vorgabezeitintervalles der Stauungsprüfschaltung, die

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beim·Vorbeilaufen des Papiers am Fühler 192 aktiviert worden ist, dann wird diese Schaltung unterbrochen und das Papier zu den Riemen 170 und 172 weiterbefördert. Erreicht das Kopierpapier andererseits aus irgendeinem Grund (Stauung oder dergl.) den Fühler 194 innerhalb des Vorgabezeitintervalles nicht rechtzeitig, dann wird ein Stauungssignal erzeugt und die Tätigkeit der Transportrollen und Kopiereinrichtungen unterbrochen.

Hat die fertiggestellte Kopie 121 den Fühler 194 mit Sicherheit passiert, dann wird sie am Ausgang 184 aus der Vorrichtung ausgegeben und an der Oberseite 28 auf der Fläche 104 gestapelt.

Die Fühler und Zeitgeberschaltungen werden in Verbindung mit Fig. 5 der Zeichnungen, welche eine bevorzugte elektrische Schaltung für eine Kopiermaschine nach der Erfindung zeigt, erläutert.

Der untere rechte Teil des Schaltbildes zeigt die Eingangsanschlüsse 200 und 202, die jeweils über eine entsprechende Sicherung 204 und 206 mit einer 220-Volt- bzw. 115-Volt-T/echselstromquelle (nicht dargestellt) zur Energieversorgung verbunden werden können.

Mehrere Verriegelungsschalter 208, 210, 212, 214, 216 und 218 sind vorgesehen, uia sicherzustellen, daß die Einrichtungen der Kopiermaschine sich vor der Inbetriebnahme in der- richtigen Position befinden. Weisen alle Einrichtungen der Kopiervorrichtung einen normalen Betriebszustand auf und sind die äußeren Türen der Vorrichtung geschlossen, dann sind auch die oben erwähnten Schalter geschlossen, so daß Strom über die Leitungen 220 und 222 fließen kann.

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Zwischen die Leitungen 220 und 222 sind die Kontakte 80a und 80b eines 3in-Aus-Schalters 80 (Fig. ?.) geschaltet. Sine kurze Betätigung das Schalters 80 bewirkj;, daß die normalerweise offenen Kontakte 80a geschlossen und das Relais Kl über den normalerweise geschlossenen Kontakt 80b und die normalerweise geschlossenen Kontakte K2a des Schaltrelais K2 erregt wird. Das Relais K2 wird unten näher erläutert. Durch die Erregung des Relais Kl werden die Kontakte KIa und KIb geschlossen, und es fließt Strom über den Transformator 224 zur Niederspannungs-Energieversorgung 226. Ein Haltekreis über den Kontakt KIa und den Kontakt 80b hält das Relais Kl im erregten Zustand, so daß weiterhin Strom zur Energieversorgung 226 fließen kann. 3ine weitere kurze Betätigung des Schalters 80 bewirkt, daß die normalerweise geschlossenen Kontakte 80b geöffnet und die Maschine abgeschaltet wird.

Mit den Netzleitungen 220 und 222 sind die Energieversorgungseinrichtungen 231 für die Xenonlampen über die Leitungen 228 und 23o verbunden. Die Snergieversorgungselnrichtungen 231 liefern während der Belichtung Strom zu den Lampen 108 und 110 (Fig. 4). Zwei mit der Leitung 23o verbundene Verriegelungsschalter 232 und 234 sorgen dafür, daß die ülnergieversorgungseinrichtungen 231 sich im richtigen Zuotand befinden, bevor ihnen Stron zugeführt wird.

I3ine Energieversorgungseinrichtung 236 für die Koronaaufladungseinrichtungen 130 (Fig. 4) ist mit den Leitungen 220 und 222 über einen Relaiskontakt X4a dos Korona-Steuerrelais K4 verbunden. Außerdem ist der Motor 185 (Fig. 4), der dio Traneportrollen und Förderriemen (Fig. 4) für das Kopiermaterial treibt, mit den Heizleitungen 220 und 222 verbunden. Ebenso ist eine Einrichtung 238 mit der Netzleitung 220 gekoppelt, um eine Vorspannung zur Entwioklereinrichtung 152 (FIg, 4) liefern zu können.

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3s sei darauf hingewiesen, daß die Niederspannungs--. !energieversorgung 226, welche über den Transfornator 224 gespeist wird, Betriebsspannungen in der Größenordnung von plus 5 Volt und plus 27 Volt zu verschiedenen Stellen in den Kopiermaschinenschaltungen über Standard-Filterschaltungen (nicht dargestellt) liefert.

Sie Kopiermaschinenschaltungen beinhalten eine Kopiertaste 84 (Fig. 2) zum 3inleiten des Kopierprozesses. Bei der Herstellung einzelner Kopien muß diese Taste 84 für jede herzustellende Kopie gedrückt werden. Bei der Herstellung vieler Kopien von einen Original wird der Wählschalter 82 (Fig. 2) auf die Zahl der gewünschten Kopien eingestellt und der rückwärts zählende Zähler 240 (Fig. 5) geht nach der Herstellung jeder Kopie um einen Zählschritt zurück. Zur Einleitung des Kopierprozesses für jede Kopie während des Multikopiebetriebs ist eine Gattereinrichtung 242 (Fig. 5) mit den Gatterschaltungen Gl und G2 vorgesehen. Diese 3inrichtung wird unten näher erläutert.

Bei Betätigung des ISin-Aus-Sehalters 80 zur Zuführung von Energie zu den Schaltungen in der Vervielfältigungsvorrichtung werden der Fernsehalt-Zeitgeber 244 und der voreingestellte Zeitgeber 245 (in Pig. 5 als Blöcke dargestellt) über die Snergieversorgungseinrichtung 226 mit Stron versorgt. Die Zeitgeberschaltungen beinhalten die in der Technik üblichen und bekannten Schaltelenente. Die Zeitgeber 244 und 245 beginnen sofort nit den Ablauf der Vorgabezeit. Das Vorgabezeitintervall des voreingestellten Zeitgebers beträgt etwa o,6 Sekunden. Während dieses kurzen Zeitraums werden die logischen Schaltungen in der Vorrichtung in den Normalzustand gesetzt und für den Betrieb klar gemacht, Das Steuerregister 246 für den Kopierpapiertransport wird dabei auch in den Normalzustand gebracht, worauf es die Transistor-

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treiberstufe 248 der Transportbremse betätigt. Das Register 246 beinhaltet die Gatterschaltungen TCl und TC2. Die Treiberstufe 248 erregt die Kopiernaterialbrense 25o, wodurch die Kopierpapierrolle 12o (Fig. 4) nicht mehu bewegt wird. Die Steuer- und Treiberschaltung 252 für die Kopierlanpe versorgt über die Leitung 254 die Kopierlanpe 256 mit Energie, wodurch angezeigt wird, daß die Vorrichtung für den Empfang eines Kopierbefehls bereit ist. Die Schaltung 252 enthält die Gatter G3 und G4 und den Transistor 253.

Wird kein Kopierbefehl zur Vervielfältigungsvorrichtung innerhalb einer Zeitspanne von etwa 25 Sekunden geliefert, dann erregt der Zeitgeber 244 über die Leitung 258 das Fernschaltrelais K2. Das Zeitintervall von 25 Sekunden entspricht dem Vorgabezeitintervall des Fernschalt-Zeitgebers 244. Durch die Erregung des Relais K2 werden die Kontakte K2a im Haltekreis für das Relais Kl geöffnet und es wird dadurch das Relais Kl nicht mehr weiter erregt. Die Folge hiervon ist, daß auch die Kontakte KIa und KIb geöffnet werden, worauf kein Strom von der Wechselstrom-Energiequelle nehr zur Energieversorgungseinrichtung 226 und zu den Schaltungen in der Kopiermaschine fließt. Soll die Maschine wieder in Betrieb gesetzt werden, dann ist der Schalter 80 erneut zu betätigen.

Wird ein Kopierbefehl vor Ablauf des Vorgabezeitintervalles des Fernschalt-Zeitgebers 244 zur Kopiervorrichtung gegeben, wozu die Taste 84 gedrückt werden nuß, dann erstellt die Kopiervorrichtung in der unten beschriebenen Weise eine Kopie von einem Original, das auf dem Tisch 30 (Fig. 3) auf der Oberseite der Vervielfältigungsvorrichtung liegt.

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Beim Drücken der Taste 84 fließt ein Impuls zum Eingang 2βΟ des Gatters G5. Das Ausgangssignal des Gatters G5 gelangt über die RC-Schaltung SCl als Positionsimpuls zum Eingang 262 des Gatters G6. Das Gatter Go liefert einen Impuls zum Eingang 264 des Gatters G7. Ein Impuls an Ausgang 266 des Gatters G7 fließt über die Leitung 268 zum Leitgatterregister 27o. Das Register 27o enthält die Gatter TGi undTG-2 und ist selbst Teil der Zeitgeberschaltung 272 (durch unterbrochene Linien angedeutet). Das Register 270 ändert zu Beginn des Ablaufs des Vorgabezeitintervalles des Zeitgeberteils 274 der Schaltung seine Zustände. Daraufhin gibt das Gatter G8 am Ausgang 278 einen Impuls ab, Das Gatter G8 ist nämlich über die Leitung 276 mit dem Register 270 verbunden. Der aus der RC-Schaltung RC2 fließende Impuls weist eine Impulsbreite von etwa 80 Mikrosekunden auf und fließt über die Leitung 280 zum Eingang 282 des Gatters G9. Vom Ausgang 284 des Gatters G9 gelangt dieser Impuls über die Leitung 286 zum UND-Gatter GlO. Ein Ausgangssignal des Gatters GlO ändert auf dem Wege über die Leitung 288 den Zustand des Transport-Steuerregisters 246. Ein sich dabei ergebendes Signal bringt über die Leitung 290 die Treiberschaltung für die Transportbremse in den nichtleitenden Zustand und löst die Transportbremse 250 für die Kopiermaterialrolle. Die Änderung des Zustandes des Registers 246 bewirkt ferner, daß über die Leitung 292 der Treibertransistor 294 für die Transportkupplung leitend wird und die Rollenforderkupplung 296 aufgrund des Signals über die Leitung 297 mit dem Transport von Kopierpapier von der Rolle 120 (Fig. 4) beginnt.

Das Gatter GlO liefert über die Leitung 298 auch ein Operationssignal zum Xenon- und Koronasteuerregister 300, welches die Gatterschaltungen XCl und XC2 beinhaltet. Die Änderung des Zustandes des Registers 300 bewirkt drei Dinge. Erstens wird ein Signal vom Ausgang 302 des Gatters

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über das Gatter GIl und die Leitung 304 zum Eingang 306 des Gatters G12 der Koronasteuerschaltung 307 geliefert. Das Ausgangssignal des Gatters G12 betätigt die Transistor-Relais-Treiberschaltung 308, welche daraufhin das Relais K4 über die Leitung 310 erregt. Durch die Betätigung des Relais K4 werden die Kontakte K4a geschlossen und die Korona-Energieversorgungseinrichtung 236 in Betrieb gesetzt. Zweitens wird ein Signal von Ausgang 312 des Gatters XC2 über die Leitung 314 zum Gatter GI3 geschickt. Das Ausgangssignal des Gatters GI3 fließt über die Leitung 316 zum Eingang des Gatters G4 in der Treiberschaltung 252 für die Kopierlampe. Es wird dabei die Kopierlampe 256 gelöscht, was die gerade laufende Erstellung einer Kopie anzeigt. Drittens wird vom Ausgang 312 des Gatters XC2 zum Eingang 313 des Gatters G14 ein Signal geliefert, und das Ausgangssignal des Gatters G14 fließt über die Leitung 3I8 zur Xenon-Steuertransistorschaltung 320, wobei über die Leitung 322 di? Aufladung der Xenon-Energieversorgungseinrichtung 231 veranlaßt wird.

Wenn das Steuerregister 246 für den Kopiermaterialtransport seinen Zustand ändert und der Transport von Kopierpapier von der Rolle 120 (Fig. 4) beginnt, dann wird gleichzeitig ein Zeitgebermechanisnus oder eine Stauungsprufeinrichtung 324 aus Gründen der Betriebssicherheit erregt. Die Erregung geschieht über die Leitung 326 vom Ausgang der Transistortreiberschaltung 248 her. Die Stauungsprufeinrichtung 324 hat sicherzustellen, daß das Kopierpapier von der Rolle 120 den Sensor 188 für die Papierlänge ohne Stockung erreicht. Das Vorgabezeitintervall der Stauungsprüfeinrichtung 324 ist so groß gewählt, daß das mit normaler Geschwindigkeit transportierte Kopierpapier den Längensensor 188 auf dem Kopierpapierweg 127 (Pig. 4) auch in der entferntesten Stellung rechtzeitig erreichen kann.

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Staut sich das Kopierpapier in der Vorrichtung auf dem Weg von seiner nornalen Ruheposition an Eingang zur Schneideainrichtung 130 (Fig. 4) zum Längenfiihler, dann wird die Vorrichtung angehalten, un weitere Stauungen zu verhindern. Läuft das Vorgabezeitintervall der StauungsprUfschaltung 324, bsvor das Kopierpapier den Längenfühler 188 erreicht, dann fließt ein Inpuls über die' Leitung 328 zu den Eingängen 329 und 331 des Gatters GI5. Der Längenfühler 188 enthält vorzugsweise eine photoelektrische empfindliche Einrichtung oder dergl. Das über die Leitung 330 fließende Ausgangssignal des Gatters G15 bewirkt die Änderung des Zustandes des Stauungsdetektorregisters 332, welches die Gatter JDl und JD2 enthält. Ein Ausgangssignal des Gatters JDi über die Leitungen 33^ und 336 bewirkt, daß die Störungsdetektorschaltung 338, welche das Gatter GI6 und die Transistortreiberschaltung 340 enthält, die Wartungslampe 86 in Betrieb setzt, und daß die Transistortreiberschaltung 342 über die Leitung 343 die Stauungslaape 96 (Figo 1) aufleuchten läßt und das normalerweise nicht erregte,von Hand bedienbare Stauungsrücksetzrelais K3 erregt.

Das Ausgangssignal des Gatters G 16 fließt über die Leitung 344 auch zun Eingang des Gatters G12 und zu den Eingängen 348 und 350 des Gatters GI7, das seinerseits über die Leitung 351 nit dem Eingang des Gatters TCl des Transportsteuerregisters 246 verbunden ist. Die über die zuletzt genannten Leitungen fließenden Signale unterbrechen die Zuführung von Kopierpapier von der Rolle 120, inden sie das Transportsteuerregister 246 zurücksetzen und damit die Bremse 250 aktivieren und die ZufUhrungskupplung 296 deaktivieren. Ferner wird durch diese Signale die Energieversorgungseinrichtung 236 für die Korona-Aufladungseinrichtung abgeschaltet. Ist eine Stauung behoben, dann muß der von Hand zu bedienende Rücksetzknopf 98 rückgesetzt

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werden. Dadurch wird der Gehälter 98a (Fig. 5) betätigt und das Helais K3 wieder zurückgesetzt. Diese Rücksetzung nuß ausgeführt werden, bevor die Einrichtungen in der Vervielfältigungsvorrichtung ihren Betrieb wieder aufnehmen können.

Tritt keine Stauung ein und erreicht das Kopierpapier von der Rolle 120 her den entsprechend positionierten Längensensor 188 vor den Ablauf des durch die Stauungsprüfschaltung 324 gegebenen Vorgabezeitintervalles (d.h. die vordere Kante des Kopierpapiers wird von Längensensor 188 rechtzeitig festgestellt), dann fließt ein Impuls über die Leitung 352. Der Inipuls gelangt zur Längenfühlerschaltung 354 und wird dort über den Eingang 356 von Gatter G18 aufgenommen. Das Gatter G18 liefert daraufhin ein Ausgangssignal über die Leitung 357 zum Gatter G18b. 3in Impuls des Gatters G19b auf der Leitung 358 fließt zum Eingang des Gatters Gi9. Das Gatter G19 sendet ein Ausgangssignal über die Leitung 36Ο zum Gatter G17, welches das Transportsteuerregister 246 durch ein Signal auf der Leitung 351 zum Eingang des Gatters TGl zurücksetzt. Dadurch wird die Zuführungskupplung 296 gelöst und die Bremse 250 aktiviert. Gleichzeitig mit der Einstellung der Zuführung von Kopierpapier durch die Zöllen 124 und 126 (Fig. 4) (20 Millisekunden später) fließt das Ausgangssignal des Gatters GI9 über die Leitung 364 zum Gatter G20 der Schneidesteuerschaltung 366 (mit unterbrochenen Linien angedeutet). Bas über die Leitung 368 zum Gatter G2i fließende Ausgangssignal des Gatters G20 bewirkt einen Ausgangsimpuls auf der Leitung 370, der die Transistortreiberschaltung 372 leitend macht und damit den Arbeitsmagneten 374 der Schneideeinrichtung in 3etrieb setzt. Die Schneideeinrichtung 128 (Fig. 4) wird in Drehbewegung versetzt und trennt ein Kopierblatt 121 (Fig. 4) bestimmter Länge von der Kopierpapierrolle 120 ab. Neben der

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Aktivierung der Schneideeinrichtung wird die Zeitgebereinrichtung der Stauungspriifschaltung 324 deaktiviert, danit keine Stauung fälschlicherweise angezeigt wird. Das Signal, das die Stauungspriif schaltung zurücksetzt, wird über die Leitung 326 von der Transistortreiberschaltung 248 der Transportbrense her übertragen. !Jährend der oben beschriebenen Operationen läuft das Vorgabezeitintervall der Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 weiter.

"Wenn das Kopierpapier durch die Korona-Aufladungsstation I36 wandert, dann wird es aufgeladen. Die Einrichtung I36 wurde zu Beginn des Kopierprozesses in Betrieb gesetzt. Das nun abgetrennte Kopierblatt 121 wird nit Hilfe der ständig laufenden Transportbänder 140 ziui Fühler 192 weiterbefördert (Fig. 4). Der Fühler 192 bewirkt die Belichtung des Kopierblattes, wenn es durcla die Beliclitungsstation 118 wandert. Nach der Zeit, die vom Abschneiden des Kopierblattes 121 von öer Rolle 120 bis zum 3rreic!ien des Fühlers 192 verstreicht, wird die Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 deaktiviert und das Leitgatterregister 270 zurückgesetzt.

Das Vorgabezeitintervall der Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 ändert sich in Abhängigkeit von der gewählten Länge des Kopierblattes, d.h. in Abhängigkeit von der Position des Längenfülilers 188. Das Vorgabezeitintervall ist aber in jeden Fall größer als die Zeit, die normalerweise bis zur Ankunft des Kopierpapiers am LängenfUhler 188 verstreicht. Für eine Kopierblattlänge von weniger als etwa 30 cn beträgt das Vorgabezeitintervall ungefähr 1,2 Sekunden. Für eine Kopierblattlänge von nehr als etwa 30 cn beträgt das Vorgabezeitintervall ungefähr 1,8 Sekunden. Die Wahl des Zeitintervalle geschieht nit Hilfe des i/ählknopfes 76 (Fig. 2) für die Kopierblattlänge. Mit der Achse des von Hand zu bedienenden Knopfes 76 ist ein Leitgatter-Schalter 36s

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verbunden. Bei einer Längenwahl von weniger als etwa 30 cm befindet sich der Schalter 362 in der in Fig. 5 gezeigten Position. Bei einer Längenwahl von mehr als 30 cn wird die Schaltereinrichtung 373 nach oben zum Kontakt 375 bewegt. Für die beiden Einstellungen wird entweder eine TVlderstandsschaltung 377 oder 379 über die Leitung 381 in die Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 einbezogen, was das Vorgabeseitintervall entsprechend ändert. Die Vorgabezeitintervalle sind so gewählt, daß ein bestimmter Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Kopierblättern vorbleibt und eine Überlappung auf den Verarbeitungsweg in der dieser Erfindung entsprechenden Vervielfältigungsvorrichtung während des Multikopiebetriebs vemieden wird. Biese Betriebsart wird unten näher erläutert.

Tfenn die vordere Kante des abgetrennten Kopierblattes 121 (Fig. 4) den Belichtungsfühler 192 erreicht, dann sendet dieser Fühler ein Signal über die Leitung 376 zun Eingang 378 der ersten von einer Heihe von Gatterschaltungen G22a, G22b, G22c, G22d und G26, die in der Belichtungsfühlerschaltung 380 enthalten sind. Ein an Ausgang 382 des Gatters G26 abgegebenes Signal setzt das Register 300 zurück, wodurch über die Xenonlanpen-Steuerschaltung 320 und die Leitung 384 die Xenonlanpen-Enargieversorgung zündet und das durch die Belichtungsstation 118 laufende Kopierblatt belichtet wirrt. Zur selben Zeit wird wegen des Rücksetzens des Registers 300 ein Signal über die Leitung 386 zun Gattor GIl und von dort aus über die Leitung 304 zun Eingang 306 des Gatters G12 in der Koronasteuersehaltung 307 geschickt. Dieses Signal bewirkt die Deaktivierung dos Relais K4 und die Abschaltung der Koronasteuersehaltung 236 und der Aufladungseinrichtung 138 (Fig. 4). Zusätzlich sorgt ein Signal über das Gatter GI3 dafür, daß die Kopierlanpe 2556 aufleuchtet, was den Benutzer der Vorrichtung anzeigt, daß

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eine weitere Kopie produziert werden kann. Gleichzeitig mit der Kopierlarape 256 wird der Fernschaltzeitgeber 242 über die Leitung 388 aktiviert, wobei das Vorgabezeitintervall abzulaufen beginnt.

Der bein "Anstoß" durch das Kopierblatt 121 von Belichr,ungsfühler 192 erzeugte Impuls bewirkt außerdem einen Impuls an Ausgang 393 des Gatters G?,2. Dieser Inpuls fließt über die Leitung 395 zum Gatter G23. Das Gatter G23 liefert daraufhin ein Ausgangssignal über die Leitung 390 zum Eingang mehrerer Stauungsprüfschaltungen 592, 394 und 396. Jede dieser Stauungsprüfschaltungen enthält ein Register, wie es auch in der Gtauungspriifschaltung 39o gezeigt ist. Das Register besteht aus den Gatterschaltungen JCl, und JC2 und aus einer Zeitgeberschaltung, wie etwa durch die Bezugszahl 398 angedeutet. Die Statmngsprüfschaltungen 392 und 394 sind der 3infachheit halber als Blöcke wiedergebeben, un eine mehrfache Darstellung zu vermeiden. Der über die Leitung 390 fließende Inpuls setzt das Register (nicht dargestellt) der Stauungsprüfschaltung 392 und stößt die Zeitgeberschaltung an. Die Stauungsprüfschaltungen 392, 39^ und 396 arbeiten nacheinander bei der Stauungsprüfung für die Kopierblätter auf dem T/eg zwischen dem Belichtungssensor I90 und dem Fühler 194 an Ausgang der Fixiereinrichtung (Fig. 4 und Fig. 5)·

Nach Ablauf des Zoitgeberintervalles der Stauungsprüfschaltung 392 wird das zugehörige Register zurückgesetzt und dabei das Register der Stauungsprüfschaltung 394 gesetzt. Das Zeitgeberintervall der Prüfschaltung 394 läuft auch wieder ab, wobei das Register der Prüfschaltung 396 gesetzt wird. Die Bereitstellung mehrerer Gtauungsprüfschaltungen, die nacheinander arbeiten, erlaubt die Überwachung mehrerer dicht aufeinanderfolgender Kopierblätter auf dem Verarbeitungsweg zwischen dem Fühler 192 und dem Fühler 194.

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Tritt eine Stauung zwischen den Fühlern 192 und 194 auf, dann liefert die Prüfschaltung 396 ein Signal über die Leitung 400 zun Gatter JB2 des Registers 332. Der Zustand dieses Registers wird dadurch geändert, die Staulanpe 96 in Betrieb gesetzt und das von Hand rüeksetzbare Relais K3 erregt. Gleichzeitig wird über das Gatter Gi6 die Störungslanpe 86 zun Aufleuchten gebracht, wodurch das Eintreten einer Stauung angezeigt ist. Sin Signal über die Leitung 3^4 zun Eingang 348 des Gatters Gl? und darait zun Transportstcuerregioter 246 unterbricht die weitere Zuführung von Kopierpapier von der Rolle 120, weil die Brense 250 aktiviert und die ZufUhrungskupplung 296 deaktiviert wird.

Tritt keine Stauung auf und erreicht das Blatt den Fühler 194 sicher, dann liefert der Fühler 194 ein Signal über die Leitung 402 zu den 3ingängen 404 und 406 des Gatters G27. Dieses Signal aktiviert die Summierungsschaltung 408, welche dann über die Leitung 409 den Sunmierungszänler 410 in Betrieb setzt. Der Zähler 410 errechnet die Zahl der in der Vervielfältigungsvorrichtung 10 erzeugten Kopien und kann daher für die Kostenberechnung und dergl. benutzt werden.

Während der Beförderung des Kopierblattes 121 vom BelichtungsfUhlor 192 ,zum Fühler 194 an Ausgang der Fixiereinrichtung wird das Kopierblatt in der Entwicklerstation (Fig. 4) entwickelt. Zu diesen Zweck wird ein Tonerpulver auf das in der Belichtungsstation 118 erzeugte elektrostatische Bild auf den Kopierblatt aufgetragen und in der Fixiereinrichtung I60 (Fig. 4) durch Anwendung von Druck nit Hilfe der Druckeinrichtung 162 nit den Blatt 121 fest verbunden.

Boin Erreichen des Fühlers 194 wird die vordere Kante des Kopierblatts 121 von den umlaufenden Förderrienen 170 und

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erfaßt. Das .Kopierblatt wird zwischen den Riemen gehalten, nach olben zur Ausgabestation 102 der Kopiermaschine gebracht und an der Oberseite der Vorrichtung 10 (Fig. 4) gestapelt.

Der Fernschaltzeitgefcer, der schon früher angestoßen worden ist, "läuft ab", wenn der Maschine 10 kein weiterer Kopierbefehl gegeben wird, und schaltet die Vorrichtung Io in der oben beschriebenen Weise ab.

Sollen mehrere Kopien von einem Original in der Kopiervorrichtung hergestellt werden, dann wählt der Benutzer der Maschine nit Hilfe des Wahlschalters 82 (Fig. 2) die Zahl der gewünschten Kopien. Der Kopierprozeß wird in der gleichen Weise eingeleitet wie bei der Herstellung einer einzelnen Kopie, und die erste Kopie wird auch in der oben beschriebenen Weise hergestellt. Wird nur eine einzige Kopie verlangt, dann fließt ein Sperrsignal von Gatter G28 zu den Gattern Gl und G2 für Multikopiebetrieb. Das Gatter G28 ist nit den Leitgatterregister 270 verbunden. Es können also keine Signale zu den Gattern Gl und G2 übertragen werden und damit läßt sich auch nur eine einzige Kopie herstellen. Beim Multikopiebetrieb wird aber der rückwärts zählende Zähler auf einen Zählwert eingestellt, der größer als Null ist. Ferner wird der Multikopieschalter 412 autonatisch in einen Zustand gebracht, bei den seine Einrichtung 414 nit den Kontakt 416 in Berührung kommt, Ss wird daher jedes Mal, wenn das Steuergatter G20 für die Schneideeinrichtung aktiviert ist, ein Inpuls über die Leitung 418 zum Eingang des Gatters G29 der Steuerschaltung 420 für den Rückwärtszählbetrieb geliefert. Die Transistortreiberstufe 422 dieser Steuerschaltung bedient den rückwärts zählenden Zähler 240 über die Leitung 424. Die Betätigung des Zählers 240 bewirkt, daß ein Signal über die Leitung 426 und über den Schalter 412 zum Eingang des Gatters G2 der Multikopie-

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Gatterschaltungen 242 fließt. Das Gatter G2 schickt ein Signal über die Leitung 428 zum Eingang des Gatters G25, wodurch der Sperrzustand aufgehoben und das Gatter G25 für den Multikopiebetrieb aktiviert wird. Dieser Prozeß läuft solange ab, bis der rückwärts zählende Zähler den Zählzustand Null erreicht. Ist dies der Fall, dann wird der Sperrzustand wieder hergestellt und der Schalter 412 in die normale Lage zurückgebracht.

Während des Multikopiebetriebs bleibt das Xenon- und u:id Koronasteuerregister 300 in Setzzustand und die Kopierlampe leuchtet während der Herstellung der gewünschten Zahl von Kopien nicht auf, Das zur Zündung der Xenonlanpen-Energieversorgungseinrichtung benötigte Signal wird von Gatter G23 geliefert, und zwar iriner dann, wenn ein Kopierblatt vom 3elichtungssensor 192 festgestellt wird. Dieses Signal fließt über die Leitung 413 zun Eingang des Gatters G14, welches über die Leitung 318 und die Schaltung 320 die Zenonlanpen-Snergieversorgungseinrichtung zündet, Der Fern schaltzeitgeber 242 "läuft" außerdem solange nicht ab, bis die Korona-Steuerschaltung abgeschaltet wird. Der Zeitgeber wird nänlich über die Leitung 388 von dieser Steuerschaltung gesteuert.

Die Aufhebung des Sporrzustandes auf der Kopierleitung bewirkt, daß ein Inpuls inner dann erzeugt wird, wenn die Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 "abläuft". Der über die Leitung 430 zun Gatter G28 fließende Inpuls sorgt dafür, daß ein Inpuls zun Gatter Gl der Multlkopie-Aktivierungsgatterschaltungen gelangt. Das Gatter Gl erzeugt seinerseits einen Kopierinpuls, der über die Leitung 432 zun Eingang 433 ues Gatters G6 fließt und das Leitgatterregister 270 zurücksetzt. Die Zeitgeberschaltung 274 beginnt daraufhin erneut zu laufen. Dieser Vorgang wiederholt sich bei

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jeder herzustellenden Kopie, Ibis die letzte von ihnen produziert worden ist.

Wie oben erwähnt, wird der Abstand zwischen den Kopierblättern bein Multikopiebetrieb durch das Vorgabezeitintervall der Leitgatter-Zeitgeberschaltung 274 bestimmt. Das Vorgabezeitintervall kann in Übereinstimmung mit dem Wahlschalter 76 für die Kopierblattlänge geändert werden. Für relativ lange Blätter (größer als etwa 30 cn) wird von der Leitgatterschaltung ungefähr alle 1,8 Sekunden ein Kopierinpuls erzeugt, bis die letzte Kopie hergestellt worden ist. Bei Kopierblattlängen von weniger als etwa 30 cn wird ungefähr alle 1,2 Sekunden ein Kopierinpuls geliefert. Da das Transportrogister zurückgesetzt wird, un die Zuführung von Kopiermaterial zu unterbrechen, wenn das Kopiermaterial den Längenfühler erreicht, was vor den "Ablauf" des Leitgatter-Zeitgebers der Fall ist (d.h., das Vorgabezeitintervall ist größer), wird ein Sicherheitsabstand zwischen den aufeinanderfolgenden Kopien erreicht und es tritt keine Überlappung bei den Kopierblättern auf.

Die Kopiervorrichtung nach der 3rfindung kann sowohl vorgeschnittene Kopierblätter oder Offset-Vorlagen als auch Kopierpapier von der Rolle 120 verarbeiten. Sollen vorgeschnittene Kopierblätter verarbeitet werden, dann wird die Klappe 197 für die manuelle Singabe (Fig. 1, 2 und 4) in Pfeilrichtung (Fig. 4) geöffnet, so daß das vorgeschnittene Blatt in den Schacht 199 eingegeben und damit in den Verarbeitungsweg der Vorrichtung IO eingeführt werden kann. Beim Öffnen der Klappe 197 werden die Schalterkontakte 434 und 436 (Fig. 5) betätigt und die Schneideeinrichtung 374 außer Betrieb gesetzt. Über die Leitung 438 wird ferner der Kopierschalter deaktiviert, so daß eine versehentliche Betätigung dieses Schalters keine ent-

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sprechenden Operationen in öer Vorrichtung IO auslöst.

Wenn das vorgeschnittene Blatt in den Schacht 199 eingeführt worden ist, dann sorgt der von Hand bedienbare Überbrückungsschalter 201 dafür, daß ein Signal von Gatter GlOa über die Leitung 440 zun Eingang 442 des Gatters XC2 des Xenon- und Koronasteuerregisters 300 übertragen und der Fernsehaltzeitgeber 244 deaktiviert wird. Bas Register ändert seinen Zustand, wodurch die Xenonlanpen-Energieversorgungseinrichtung 231 die Einrichtung 236 auflädt. Auf diese T/eise kann das vorgeschnittene Blatt aufgeladen werden, und es wird die Kopierlanpe 256 abgeschaltet. Das Register 300 bleibt gesetzt, bis der vordere Rand des vorgeschnittenen Blattes den BeliehtungsfUhler 192 erreicht. Vorher wird das Blatt bein Durchlauf durch die Aufladungsstation I36 (Fig. 4) aufgeladen.

3rreicht die vordere Kante des Blattes den Fühler 192, dann ändert das Xenon- und Koronasteuerregister 300 seinen Zustand, wobei die Korona-Einrichtung 236 abgeschaltet wird und die Xenonlanpen-Energieversorgungseinrichtung zündet, Das vorgeschnittene Kopierblatt wird dadurch über das optische Systen II3 belichtet (Fig. 4), unC die Kopierlanpe 256 leuclitet auf. Der Fernschaltzeitgeber 242 beginnt außerden nit den Ablauf seines Vorgabezeitintervalles. Die Stauprüfschaltungen 392, 394 und 396 werden über die Leitung 390 aktiviert und sorgen für eine sichere und störungsfreie Beförderung des Kopierblattes von der Belichtungsstation 118 zun Fühler 194 (Fig. 4). Die Überwachung dieser Vorgänge geschieht in genau derselben Weise wie oben in Verbindung nit einen von der Rolle 120 abgeschnittenen Kopierblatt beschrieben.

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Die Kopiervorrichtung 10 ist, wie oben erläutert, auch nit einen Detektor 444 ausgerüstet, tier das Fehlen von Kopierpapier anzeigt und von einen entsprechenden Fühler 186 (Fig. 4 und 5) betätigt wird. Der Fühler 186 liefert ein Signal über die Leitung 446 zum Gatter POl der Papier— Detektorschaltung 444. Ein Ausgangssignal des Gatters POi bringt die Transistor-Treiberschaltung 448 in den leitenden Zustand. Die Schaltung 448 setzt dann die Lanpe 92 in Betrieb, welche das Fehlen von Papier anzeigt. Das Signal auf der Leitung 446 fließt auch zun Eingang 450 des Gatters Gl6 der Störungsdetektorschaltung 338, welche in der oben beschriebenen Weise die Wartungslanpe 86 an der Oberseite der Kopiernaschine aufleuchten läßt. Neben den Aufleuchten der Lampen fließt ein Ausgangssignal des Gatters Gi6 über die Leitung 344 und setzt das Xenon- und Koronasteuerregister 300 zurück, so daß die Ziorona-Sinrichtung 236 und die Xenonlanpeu-Energieversorgungseinrichtung 231 nicht tätig werden kann. Das Transportregister 246 wird ebenfalls zurückgesetzt, wodurch verhindert wird, daß die Zuführungskupplung 296 die Rolle 120 in Bewegung setzt, usw. Die Kopierlanpe 256 bleibt ausgeschaltet und der Kopierschalter 84 wird gesperrt, so daß er nicht betätigt werden kann.

In der Entwicklerstation 152 (Fig. 4) befindet sich ein Fühler 452, der das Fehlen von Toner oder die Erschöpfung des Toner genisches neidet, l/i rc! das Fehlen von Toner festgestellt, dann fließt ein Signal über die Leitung 454 zun Gatter G16, worauf die Kopiermaschine abgeschaltet wird, und zwar in der oben in Verbindung nit den Papier-Detektor 444 beschriebenen Weise. Ferner leuchtet die Wartungslacipe 86 und die Lanpe 94, welche das Fehlen von Toner anzeigt, auf.

In der 2ntwicklerstation 152 befindet sich außerden eine Einrichtung, "welche die Anteile an Tonerpulver und Träger-

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teilchen in einen konstanten Verhältnis hält. Es soll danit eine optimale Kopierbilüschwärzung erreicht werden. Diese Einrichtung ist hier nicht dargestellt und wird auch nicht beschrieben. 3ine detaillierte Beschreibung einer solchen 3inriclitung findet sich in der U.D.A.-Patentschrift 3 399 652.

Die Erfindung liefert eine Kopiervorrichtung zur Herstellung von Kopien von einen Original nit einer relativ hohen Geschwindigkeit (etwa 15 bis 18 Meter pro Minute). Die Benutzung von Zenon-Lanpen für die Ausleuehtung des Originals bei der Belichtung der Kopierblätter auf ihren Weg durch die Belichtungsstation und die Anwendung von Druck zur Fixierung der Tonerteilchen nacht es nbglich, eine Kopie ohne irgendeinen Stillstand zu erzeugen. Wegen der Anwendung von Druck statt Wämeenergie zur Fixierung der Tonerteilchen auf der Oberfläche des Kopierblattes kann die Vorrichtung nit der üblichen Netzspannung betrieben werden. Ss bedarf außerden keiner Vorwarnzeit bei der Herstellung von Kopien.

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Claims (8)

1. — 3h —

   PATENTANSPRÜCHE

   ίΐ) Elektrophotographische Kopiervorrichtung zur Herstellung von Kopien eines Originals auf sensibilisiertes Aufzeichnungsmaterial, gekennzeichnet durch;

   eine Einrichtung zur Aufnahme eines zu kopierenden Originals mit einer eine Gasentladungslichtquelle enthaltenden Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten des Originals,

   eine Kopiermaterialspeicherelnrichtung mit einer Rolle aus Kopiermaterial,

   eine Kopiermaterialforderstrecke, entlang der das Kopiermaterial von der Rolle läuft,

   eine entlang der Kopiermaterialförderstrecke im Abstand von der Kopiermaterialspeichereinrichtung angeordnete Auf» ladeetation zum Aufbringen von elektrostatischer Ladung auf das Kopiermaterial,

   eine entlang der Kopiermaterialförderstrecke zwischen der Kopiermaterialspeichereinrichtung und der Aufladestation angeordnete Trennstation mit Trennorganen zum Abtrennen vorgegebener Kopiermateriallängen von der auf der Rolle befindlichen Kopiermaterialbahn,

   eine entlang der Kopiermaterialförderstrecke nach der Aufladestation angeordnete Belichtungsstation zum Belichten des Kopiermaterial,

   ein optisches System zum projizieren eines auf der Originalaufnahmeeinrichtung ruhenden Originals auf die Belichtungsstation zwecke Belichtung des aufgeladenen Kopiermaterials,

   eine entlang der Kopiermaterialforderstrecke nach der Belichtungsstation angeordnete Entwicklerstation mit einem mit hoher Geschwindigkeit arbeitenden Magnetbürstenentwickler zum Aufbringen von elektroskopischem Entwicklungspulver auf das belichtete Kopiermaterial,

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   eine nach der Entwicklerstation angeordnete Fixierstation mit einer Preßeinrichtung zur dauerhaften Fixierung des elektroskopischen Entwicklerpulvers auf dem belichteten Kopiermaterial,

   eine Transporteinrichtung zum Transportleren des Kopiermaterials von der Kopienaaterialrolle in der Kopiermaterialspeicherstation entlang der vorgenannten Stationen im wesentlichen ohne Anhalten, und

   eine Steuereinrichtung zum Betätigen der Belichtungeeinrichtung, der Aufladungseinrichtung, der Trenneinrichtung, der Entwicklungseinrichtung und der Fixiereinrichtung.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtung Transportmittel zum Fördern von Kopiermaterial von der Rolle durch die Trenn- und Aufladestation in Richtung auf die Belichtungsstation, unabhängig von diesen Transportmitteln arbeitende Transportmittel zum Transportieren des Kopiermaterial durch die Belichtungsstation und unabhängig von den beiden vorgenannten Transportmitteln arbeitende Transportmittel zum Transportieren des Kopiermaterials durch die Entwicklungsund Fixierstation aufweist,
3. 3· Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßeinrichtung an der Fixierstation zwei unter Druck bewegungsSchlussig im Eingriff miteinander stehende Walzen aufweist, zwischen denen die entwickelten Kopiermateriallängen hindurchtransportiert werden, wobei die Tonerteilchen auf das Kopiermaterial durch von den Walzen ausgeübten Druck fixiert werden.
4. 4, Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einer im allgemeinen ebenen Oberseite, entlang

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   deren einem Ende die Beleuchtungsstation angeordnet ist, während die Kopiermaterialzufuhrstation an dem der Beleuchtungsstation entgegengesetzten Ende des Gehäuses direkt unterhalb der Oberseite angeordnet ist, und weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß in der Mitte des Gehäuses ein vertikaler Abschnitt der Kopiermaterialförderstrecke verläuft, entlang dem das Kopiermaterial abwärts transportiert wird und an dessen unterem Ende die Belichtungsstation vorgesehen ist, zur Projektion eines Bildes des auf der durchsichtigen Platte ruhenden Originals auf die Belichtungsstation zwecks Belichtung des durch die Belichtungsstation hindurchtransportierten Kopiermaterials das optische System zwischen der Beleuchtungsstation und der Belichtungsstation angeordnet ist, nach der Beleichtungs— station ein schräg nach oben im Gehäuse verlaufender Abschnitt der Kopiermaterialförderstrecke vorgesehen ist, entlang dem die Entwickler- und Fixierstation angeordnet ist, und ein weiterer Abschnitt der Kopiermaterialförderstrecke sich nach oben entlang der Kopiermaterialzufuhrstation erstreckt, über den die Pixierstation verlassenden fertigen Kopien auf die direkt über der Kopiermaterialzufuhrstation liegenden Teil der Oberseite transportierbar und dort stapelbar sind.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Abschnitt der Kopiermaterialförderstrecke eine entsprechende Kopienaaterialtransporteinrichtung zugeordnet ist.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungsstation auf der Oberseite der Vorrichtung erhaben angeordnet ist und der erhabene Teil eine ebene Fläche zur Aufnahme der durchsichtigen Platte

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   sowie eine schräge Fläche aufweist, die die ebene Fläche und die Oberseite der Vorrichtung verbindet, die Beleuchtungsstation eine schwenkbar an der sich abhebenden ebenen Fläche befestigte Abdeckung aufweist, die zwischen einer Offenstellung, in der der erhabene Teil freiliegt, und einer Schließstellung verschwenkbar ist, in der der erhabene Teil abgedeckt ist und kein Licht aus der Beleuchtungsstation austreten kann·
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, daduroh gekennzeichnet, daß die Abdeckung eine nittels eines Scharniers angeschlagene Tür aufweist, die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, während sich die Abdeckung in Schließstellung auf der ebenen Fläche befindet, und die bein Öffnen die durchsichtige Platte freigibt.
8. 8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die die nit Gasentladungslanpen bestückte Beleuchtungseinrichtung bei Ankunft des Kopiermaterials an der Belichtungsstation zur Belichtung des Originals in Tätigkeit setzt und dadurch über das optische System ein Bild des Originals auf die abgetrennte Kopienaateriallänge übertragen und dieses dadurch belichtet wird, während es durch die Belichtungsstation hindurohtransportiert wird.

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