DE2056038C

DE2056038C - Isoher jug

Info

Publication number: DE2056038C
Application number: DE19702056038
Authority: DE
Inventors: auf Nichtnennung A47j 43 27 Antrag
Original assignee: Hehos KG Bulle & Co, 6980 Wertheim
Filing date: 1970-11-13
Publication date: 1973-06-20

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Isoüerkanne, bestehend aus einem das Füllgut aufnehmenden, insbesondere mis doppelwandigem Glas bestehenden Einsatz, einer diesen umgebenden Umhüllung und einem Ausgießer, bei der ein Unterteil der Umhüllung über ein Befestigungselement und der Ausgießer ebenfalls über ein Befestigungselement mit einem Oberteil der Umhüllung verbunden sind und der Einsatz zwischen dem Unterteil und dem Ausgießer eingeklemmt ist.The invention relates to an insulating jug, consisting of one that receives the filling material, in particular with double-walled glass Insert, a casing surrounding this and a pouring spout, in which a lower part of the casing via a fastening element and the spout also via a fastening element with a Upper part of the envelope are connected and the insert is clamped between the lower part and the spout is.

Eine Isoüerkanne dieser Art ist bereits bekannt. Der Unterteil besteht in der Regel aus Kunststoff und der Oberteil in der Regel aus Metallblech, beispielsweise rostfreiem Stahlblech, der an der sichtbaren Außenseite aus ästhetischen Gründen vergütet, insbesondere glanzpoliert ist. Der Unterteil hat die Aufgabe, beim Anschrauben an den Oberteil den Glaseinsatz zwischen den Ausgießer und dem Unterteil einzuklemmen, damit sich dieser nicht in der Isoüerkanne verschieben kann. Zu diesem Zweck ist zwischen einem die Einfüll- bzw. Ausgießöffnung der Isolierkanne bestimmenden Flansch des Ausgießers und dem oberen Rand des Halses des Einsatzes ein Dichtungsring eingeklemmt Der Oberteil wird in der Regef im Tiefziehverfahren hergestellt. Es hat sich jedoch bereits seit langem gezeigt, daß die glanzpolierte oder sonstwie vergütete Außenfläche des Oberteils beim Tiefziehen beschädigt wird, so daß es erforderlich war, nach dem Tiefziehen weitere Vergütungsmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise ein zusätzliches Glanzpoüeren durchzuführen. Bereits dieser zusätzliche Arbeitsschritt bedeutet einen sehr beträchtlichen Mehraufwand, der insbesondere dann sehr nachteilig ist. wenn der Außenteil — wij üblich — im Querschnitt gebogen Teile aufweist.An insulating jug of this type is already known. The lower part is usually made of plastic and the upper part usually made of sheet metal, for example stainless steel sheet, the one on the visible The outside is coated for aesthetic reasons, in particular is polished to a high gloss. The lower part has the task of placing the glass insert between the pouring spout and the lower part when screwing onto the upper part to be trapped so that it cannot shift in the Isoüerkanne. To that end is between a flange of the pouring spout that defines the filling or pouring opening of the vacuum jug and the upper edge of the neck of the insert a sealing ring clamped The upper part is usually manufactured using the deep-drawing process. However, it has long been shown that the brightly polished or otherwise tempered outer surface of the upper part is damaged during deep drawing so that it was necessary to take further remuneration measures after deep drawing, for example to carry out an additional gloss finish. This additional work step alone means a very considerable additional effort, which is particularly disadvantageous. if the Outer part - as usual - curved in cross section Has parts.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Isoüerkanne der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß sie aus einfachen Teilen und mil niedrigen Herstellungskosten herstellbar ist, ohne den ästhetischen Gesamteindruck zu beeinträchtigen.The invention is based on the object of a Isoüerkanne of the type mentioned to improve that it consists of simple parts and mil low manufacturing costs can be produced without affecting the overall aesthetic impression.

Die Erfindung besteht darin, daß der Oberteil aus einem Innenmantel und einem \ußenmantel besteht und daß der Innenmantel mit den Befestigungselementen versehen und der Außenmantel zwischen dem Ausgießer und dem Unterteil lose eingesetzt ist.The invention consists in that the upper part consists of an inner jacket and an outer jacket and that the inner jacket is provided with the fastening elements and the outer jacket between the Spout and the lower part is inserted loosely.

Die mit der Erfindung erzielte! Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der Außenmantel nicht mit Grinden oder anderen ausgesprochenen Befestigungselementen versehen ^;st. Es ist auch nicht er foiderlich, diesen so zu biegen, daß er zwischen ru sätzliche Gewindeelemente und den Ausgießer b/.v. den Unterteil eingeklemmt -.»erden muß. Die Verbindung des Ausgießen nut dem Unterteil über die Befestigungselemente, die auch als Spannelemente dienen, übernimmt nämlich der Innenmantel, während der Außenmantel lediglich zwischen den Ausgießer urid den Unterteil lose eingesetzt werden muß. Die Verwendung eines zusätzlichen Bauteiles, nämlich des Innenmantels, bedeutet auch praktisch keine Erhöhung der Herstellungskosten, da dieser in weiterer Ausgestaltung der Erfindung aus wohlfeilem Kunststoff herstellbar ist. Während des Blasformens sind dadurch auch gleichzeitig die Gewinde als Außengewinde anformbar.The one achieved with the invention! Advantages are in particular that the outer jacket is not provided with grinds or other pronounced fastening elements ^; st. It is also not beneficial to bend this so that it is between additional threaded elements and the spout b / .v. the lower part clamped -. »must be grounded. The connection of the pouring groove to the lower part via the fastening elements, which also serve as tensioning elements, is carried out by the inner jacket, while the outer jacket only has to be inserted loosely between the pourer and the lower part. The use of an additional component, namely the inner jacket, also means practically no increase in production costs, since in a further embodiment of the invention it can be produced from inexpensive plastic. As a result, the threads can also be formed on as external threads at the same time during blow molding.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung der Erfindung besteht der Außenmantel aus Blech und ist zu einem zylindrischen oder kegeligen Ring gebogen, wobei die Ringenden durch einen Falz verbunden sind. Dadurch z. B. das Tiefziehverfahren überflüssig werden, so daß nachträgliche Vergütungs-, insbesondere Poliermaßnahmen, nicht ergriffen werden müssen. Die Herstellung von Falzkanten längs einer durch die Kegel- bzw. Zylinderforni vor-According to a further embodiment of the invention of the invention, the outer jacket consists of sheet metal and is bent into a cylindrical or conical ring, the ring ends being connected by a fold are. This z. B. the deep drawing process become superfluous, so that subsequent remuneration, especially polishing measures do not have to be taken. The production of folded edges along a through the cone or cylinder shape

gegebenen geraden Linie bereitet keinerlei Schwierigkeiten und beeinträchtigt auch nicht die Oberflächenbeschpffenheit des Außenmantels an den betreffenden Stellen. Die Stirnränder des Außenmantels sindgiven straight line does not cause any difficulties and does not affect the surface quality of the outer jacket at the relevant points. The front edges of the outer jacket are

gießers 28 und des Unterteils 29 im ganzen so bemessen werden, daß sie etwas größer sind als die betreffenden Durchmesser des Außenmantels 1. Statt dessen kann man aber auch an beiden Teilen jeGießers 28 and the lower part 29 are dimensioned as a whole so that they are slightly larger than that relevant diameter of the outer jacket 1. Instead, you can also depending on both parts

32 3332 33

zweckmäßigerweise in ringförmiee Aussparungen an 5 einen kleinen Flansch bzw. Aussparungen 32.33expediently in annular recesses on 5 a small flange or recesses 32.33

vorsehen, die den Außenmantel I zentrieren. Der Außenmantel 1 bildet dann nur noch eine Manschette, welche die inneren Bauteile von außen verdeckt. Auch die mangelnde Stabilität, insbesondereprovide that center the outer jacket I. the Outer jacket 1 then only forms a sleeve which covers the inner components from the outside. Also the lack of stability, in particular

den Außenseiten des Unterteils und des Au^gießers eingc>eizi.the outer sides of the lower part and the pouring spout.

Besondere Vorteile ergibt eine weitere Ausbildung der Erfindung, nach der sich die Außenfläche — — — ^ .A further embodiment of the invention results in particular advantages, according to which the outer surface - - - ^ .

des Innenmantels an der Innenfläche des Außen- io gefalzter Außenmäntel, verursacht keine Komplikamantels abstützt. Dadurch wird einerseits dafür ge- tionen mehr, weil sie einen festen Halt gewinnen, soret. daß sich der Innenmantel beispielsweise beim sobald sie zwischen dem Ausgießer28 und dem Verschrauben der Einzelteile nicht nach außen aus- Unterteil 29 beim Zusammenschrauben festgeklemmt wölbt. Andererseits kann der Außenmantel aus sind. Ein doppelwandiger. verspiegelter, aus Glas relativ dünnwandigem Material hergestellt werden. 15 bestehender, evakuierter Einsatz 13 stützt sich mit dem da nicht die Gefahr besteht, daß dieser nach innen oberen Rand eines Halses 14 an einem Dichtungsring gedrückt werden kann, wenn Kräfte an ihm zur Ein- 16 aus Gummi ab. der seinerseits an einem Flansch wirkung gelangen. Selbst ein Nach-Außen-Ziehen 17 des Ausgießers28 eine Abstützung finuet. Der des Außenmantels an der Befestieunesstelle eines Flansch 17 bestimmt die Einfull- bzw. Ausgieß-Henkels mit demselben wird praktisch vermieden, :o Öffnung des Ausgießers 28. der an der einem Henkel aof the inner jacket on the inner surface of the outer, folded outer jacket, does not cause any complications supports. On the one hand, this means that more is done because they gain a firm hold, soret. that the inner jacket, for example, as soon as it is between the pouring spout28 and the Do not screw the individual parts outwards - lower part 29 clamped when screwing together bulges. On the other hand, the outer jacket can be off. A double-walled one. mirrored, made of glass relatively thin-walled material can be produced. 15 existing, evacuated use 13 is based on the since there is no danger that this inwardly upper edge of a neck 14 on a sealing ring can be pressed when forces are applied to it for input 16 from rubber. which in turn on a flange take effect. Even an outward pulling 17 of the spout 28 provides support. the of the outer jacket at the fastening point of a flange 17 determines the filling or pouring handle with the same it is practically avoided: o opening of the pouring spout 28 which is on one handle a

abgewandten Seite mit einem Schnabel bzw. einer Gießschnauze 15 versehen ist. Damit der Einsatz 13 fest in der Isolierkanne \erankeit ist und damit kein Fülleut in den Zwischenraum /wischen dem Außen-facing away from the side with a beak or a pouring spout 15 is provided. So that the mission 13 is firmly in the vacuum jug and therefore no filling in the space / wipe the outside

Darüber hinaus ist es zweckmäßig, wenn der 25 mantel 1 und dem Einsat/ 13 eindringt, muß der Innenmantel zur Aufnahme von Henkelbefestigungs- obere Rand des Halses 14 fest in Richtung zum elementen eine nach innen gewendete Einbauchung
aufweist, die gleichzeitig zur Abstützung des Innenmantels am Einsatz dient. Dadurch kann der 'nnen- .In addition, it is useful if the 25 jacket 1 and the inset / 13 penetrates, the inner jacket for receiving the Henkelbefestigungs- upper edge of the neck 14 must be fixed in the direction of the elements an inwardly facing indentation
has, which also serves to support the inner jacket on the insert. This allows the 'nnen-.

mantel nicht nach innen ausweichen, wenn die 30 des Unterteils 29 auf das Gewinde 27 verlangt, hin Schraubverbindungen hergestellt werden und eine eingezogener Einsatz 18 des_ Unterteils 29 dient als gewisse Zugspannung auftritt.Do not dodge inward jacket when the 30 of the lower part 29 requires the thread 27, out Screw connections are made and a retracted insert 18 des_ lower part 29 serves as certain tensile stress occurs.

An Hand der Zeichnung ist ein Beispiel einci cifindungsgemäßen Isolierkanne dargestellt, die imWith reference to the drawing, an example is a cifindungsgemeinschaft Vacuum jug shown in

da der Innenmantel ein ent' 'echerdes Nach-Einwärt^-Ziehen von Außenmanteiteilen in insbesondere von der Befestigunsstelle entgegengesetzten Bereichen verhindert.because the inner jacket shows an inward pulling of outer jacket parts in areas opposite in particular from the fastening point prevented.

Flansch 17 gedrückt werdet., so daß der Dichtungsring 16 gut abdichte!. Zu diesem Zweck wird eine nicht unerhebliche Vorspannung beim AufschraubenFlange 17 is pressed. So that the sealing ring 16 seal well !. For this purpose, a not inconsiderable preload when unscrewing

Widerlager für den Einsatz 13.Abutment for use 13.

Der Innenmantcl 25 wird hier dadurch zur Abstützung des Außenmantels 1 herangezogen, daß dieThe Innenmantcl 25 is used here to support the outer jacket 1 that the

folgenden näher erläutert wird. Dabei ist im linkin 35 Bereiche 50, 51 ' am Innenmantel 25 den Außen-Teil ein Schnitt durch Innen- und Außenmantei und mantel 1 gegen Eindrücken abstützen. Die Wandim recuten Teil ein Schnitt lediglich durch den Außen- stärke des Außenmantels 1 kann daher zum Zwecke mantel gezeigt. der Kostenersparnis reduziert werden. Zusätzlichis explained in more detail below. In this context, areas 50, 51 ′ on the inner jacket 25 are linked in 35 to the outer part Support a section through the inner and outer jacket and jacket 1 against indentations. The Wandim Recuten part of a section only through the outer thickness of the outer jacket 1 can therefore be used for the purpose coat shown. the cost savings can be reduced. Additionally

Gemäß der Zeichnung ist der Außenmantd I ge- findet der Innenmantel 25 infolge der wulstringförzogen: er kann auch aus einem Metallband gefalzt 40 migen. nach innen gewendeten Einbauchung40 am werden. Ein Gewinde27 aus insbesondere Kunststoff thermisch isolierenden Einsatz 13 an der Stelle52 ist mit einem oberen, insbesondere gleichfalls aus dann eine Abstützung, wenn infolge der beim Zu-KuiT-tstoff bestehenden Gewinde 26 durch ein man- sammenschrauben auftretenden Zugspannung die telförmiges Zwischenstück zu einem Innenmantel 25 Tendenz auftritt, daß sich der Durchmesser des verbunden. Dieser Innenmantel 25 fängt die zwischen 45 Innenmantels 25 vermindert.According to the drawing, the outer jacket I is the inner jacket 25 as a result of the bead ring-shaped: it can also be folded from a metal strip. inwardly turned indentation40 am will. A thread 27 made of, in particular, plastic, thermally insulating insert 13 at point 52 is a support with an upper, in particular also from, if as a result of the Zu-KuiT-tstoff existing thread 26 by a man- collectively occurring tensile stress tale-shaped intermediate piece to an inner jacket 25 tendency occurs that the diameter of the connected. This inner jacket 25 catches the inner jacket 25 reduced between 45.

einem Ausgießer .7.8 und einem Unterteil 29 auftre- Der zweckmäßigerweise ebenso wie der Ausgießera spout .7.8 and a lower part 29 occur- The expediently as well as the spout

teiide Zugspannung ab. Somit entfällt nicht nur die Anfertigung von zwei getrennten Gewinderingen,partial tensile stress. This not only eliminates the need to produce two separate threaded rings,

sondern auch deren umständliche Befestigung am but also their cumbersome attachment to

oberen und unteren Rand des Mantels. Selbst auf 50 näher erläuterten und nicht dargestellten Henkclbeeine Bearbeitung der Stirnräder des Außenmantels 1 festigung^ci:lementes 39 mit den Außenmantel 1 verkann verzichtet werden, da der Ausgießer 28 und bunden. Die Einbauchung 40 dient daher dem weider Unterteil 29, vor allem wenn sie aus Kunststoff teren Zweck, zusätzlichen freien Raum für das bestehen, ohne weiteres so ausgebildet werden Henkelbefestigungselement 39 zur Verfügung zu können, daß sie an den Anschlußstellen die Stirn- 55 stellen. An Stelle der Einbauchung40 könnte der ränder des Außenmantels 1 etwas überdecken. Zu Innenmantel 25 auch mit einer entsprechenden Ausdiesem Zweck können die Durchmesser des Aus- sparung versehen sein.top and bottom of the mantle. Even on 50 explained in more detail and not shown Henkclbeeine processing of the spur gears of the outer shell 1 fastening ^ci : lementes 39 with the outer shell 1 can be dispensed with, since the spout 28 and bound. The indentation 40 therefore serves the further lower part 29, especially if it is made of plastic, its main purpose is to provide additional free space for the handle fastening element 39 to be readily available in such a way that they provide the end 55 at the connection points. Instead of the indentation 40, the edges of the outer jacket 1 could cover something. The diameter of the recess can also be provided with a corresponding purpose for the inner jacket 25.

28 aus Kunststoff bestehende und mit diesem starr verbundene oder in einem Stück hergestellte Henkel 5 ist mit einem unteren Arm 34 mittels eines nicht28 made of plastic and rigidly connected to it or manufactured in one piece is with a lower arm 34 by means of a not

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen1 sheet of drawings

Claims

Patent claims:

1. Insulated jug. consisting of one the filling material receiving, in particular made of double-walled glass insert, one of these surrounding envelope and a spout, in which a lower part of the envelope has a Fastening element and the spout also have a fastening element with an upper part the casing are connected and the insert is clamped between the base and the spout is, characterized in that the upper part consists of an inner jacket (25) and an outer jacket! (1) exists and that the Inner jacket (25) with the fastening elements (26.27) and the outside manic! (!) zv.if.chen the spout (28) and the lower part (29) is inserted loosely.

2. Vacuum jug according to claim 1, characterized in that the outer jacket (1) is made of sheet metal and is bent to form a ring, the ring ends being connected by a FaI /.

?. Isolate! anne according to claim 1 or 2, characterized characterized in that the inner jacket (25) is made of plastic.

4. Vacuum jug according to one of the preceding claims, characterized in that the Outer jacket (I) consists of a BIo ^ h tempered on the outside.

5. Insulation according to a previous Jer Claims, characterized in that the end edges of the outer jacket 1) in annular Recesses (32,33) are used on the outer ropes of the lower part (29) and the spout (28) are.

6. Isolicrkanne according to one of the preceding claims, characterized in that the The outer surface of the inner jacket (25) is supported on the inner surface of the outer jacket (1).

7. Vacuum jug according to a: m of the preceding claims, characterized in that the The inner surface of the inner jacket (25) is supported on the outer surface of the insert (13).

H. Insulated jug according to one of the preceding claims, characterized in that Δ <. < Inner jacket (25) for receiving handle fastening elements (39) has an inward-facing installation channel (40) which at the same time serves to support the inner jacket (25) on the insert ( 13) is used.

9. Isoüerkanne according to one of the preceding claims, characterized in that the Fastening element of the spout (28) a nadi is the same inwardly turned flange of a neck that an outwardly turned flange on Overlaps the upper edge of the inner jacket (25).