DE2053665B2 - Höllen- und neigungsverstellbarer Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen höhen- und neigungsverstellbaren Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei dem am Rahmen des Sitzkissens hintereinander zwei an ihren einen äußeren Enden mit einem Handgriff versehene Tragwellen angeordnet sind, deren Außenabschnitte zwei Zapfenzähne aufweisen, die mit an dem Fahrzeugboden zugeordneten, nach oben weisenden Stützelementen ausgebildeten, mit ihren Fußteilen einander zugekehrten Triebstockverzahnungen zusammenwirken, wobei die eine Tragwelle ortsfest am Rahmen des Sitzkissens gelagert ist und die andere Tragwelle in einem Längsschlitz entgegen der Kraft einer Feder verschiebbar gehalten ist und den Zapfenzähnen der ortsfesten Tragwelle jeweils eine symmetrisch ausgebildete Nockenscheibe drehfest zugeordnet ist, deren Nocken in der Verraststellung mit in Richtung der verschiebbar gelagerten Tragwelle liegenden Abstützflächen an den zugehörigen Stützelementen zusammenwirken.

Ein höhen- und neigungsverstellbarer Fahrzeugsitz dieser Art ist Gegenstand des älteren nicht vorveröffentlichten DE-Patents 20 06 816.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen höhen- und neigungsverstellbaren Fahrzeugsitz dieser Art zu verbessern.

Die Erfindung ist darin zu sehen, daß jede Nockenscheibe durch einen inneren Ansatz eines aus Kunststoff bestehenden Lagerkörpers für die ortsfeste Tragwelle gebildet ist, als Zapfenzähne hintereinander liegende, sich in entgegengesetzter Richtung erstrekkende Abkröpfungen der Tragwellen dienen und als Stützelemente eine U-Form aufweisende Pfosten vorgesehen sind, in deren beiden Schenkeln gemeinsam die Triebstockverzahnung bildende Zahnreihen angeordnet sind.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes bei weggebrochenen Handgriffen,

to F i g. 2 den Schnitt nach der Linie H-II in F i g. 1 und
F i g. 3 den Schnitt nach der Linie III-III in F i g. 1.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz weist einen Rahmen 4 auf, der aus einem ein nicht dargestelltes Sitzkissen aufnehmenden Bodenblech 5 und sich in Längsrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckenden Seitenwangen 6 besteht Dem vorderen Endbereich der Seitenwangen 6 ist eine vordere Tragwelle 9 und dem hinteren Bereich der Seitenwangen 6 eine hintere Tragwelle 10 zugeordnet

Die Tragwelle 10 weist einen Mittelteil und beidseitig an diesen anschließende, sich in entgegengesetzter Richtung zu der Achse 10a des MilielteQs erstreckende Abkröpfungen 20 und 21 auf. Die sich an die Abkröpfung 21 anschließenden Außenteile der Tragwelle 10 sind durch Stifte 29 in aus Kunststoff bestehenden Lagerkörpern 25, die koaxial zur Achse 10a des Mittelteils der Tragwelle 10 liegen, gehalten, die in an den Seitenwagen 6 ausgebildeten Drehlagerschalen 27 angeordnet sind. An der einen Seite des Fahrzeugsitzes weist die Tragwelle 10 eine Verlängerung auf, an der ein Handgriff 14 festgelegt ist Die Abkröpfungen 20 und 21 der Tragwelle 10 bilden Zapfenzähne, die mit Triebstockverzahnungen 19 zusammenwirken. Die Triebstockverzahnungen 19 sind in als Pfosten 8 ausgebildeten Stützelementen angeordnet, die im Querschnitt eine nach hinten offene U-Form aufweisen. Die Pfosten 8 sind mit ihren unteren Enden an oberen Führungsschienen 7 einer Längsverstelleinrichtung festgelegt und erstrecken sich nach oben bis in Ausnehmungen 5a an dem Podenk'jrh 5 des Rahmens 4. Die beiden Schenkel 8a und Sb jedes Pfostens 8 sind mit Ausnehmungen 17 und 17a versehen, die an ihrer dem Steg 18 des Pfostens 8 zugewandten Begrenzungswand Zahnreihen 19a und 196 tragen, wobei die dem äußeren Schenkel 8a zugeordnete Zahnreihe 19a mit der Abkröpfung 21 und die an dem inneren Schenkel Sb angeordnete Zahnreihe 196 mit der Abkröpfung 20 zusammenarbeitet Die Zahnreihe 19a und die Zahnreihe t9b bilden gemeinsam die Triebstockverzahnung 19.

so Jeder Lagerkörper 25 weist einen inneren Ansatz auf, der als symmetrisch aufgebaute Nockenscheibe 26 ausgebildet ist Die beiden einander gegenüberliegenden Nocken der Nockenscheibe 26 wirken in der Verraststellung des Fahrzeugsitzes mit einer Abstützfläehe 28 zusammen, die durch die dem Steg 18 zugewandte Seite einer sich nach außen erstreckenden Abbiegung des äußeren Schenkels 8a gebildet ist

Die Tragwelle 9 ist in gleicher Weise aufgebaut wie die Tragwelle 10 und wirkt mit Triebstockverzahnungen 19' zusammen, die in den Schenkeln von Pfosten 8' angeordnet sind, die eine nach vorne offene U-Form aufweisen. Die Triebstockverzahnungen 19 und 19' sind somit mit ihren Fußteilen einander zugekehrt. Die Tragwelle 9 ist in Lagerkörpern 25' gehalten, die in als Langlochlager ausgebildeten Längsschlitzen 22 in den Seitenwangen 6 angeordnet sind, und trägt an ihrem einen freien Ende ebenfalls einen Handgriff. An der Tragwelle 9 greift das eine Ende einer Zugfeder 23 an,

deren anderes Ende an einem etwa in der Mitte des Bodenblechs S an diesem festgelegten Halter abgestützt ist

In der in F i g. 1 dargestellten Ruhelage liegt der hintere Nocken der Nockenscheibe 26 an der Abstützfläche 28 an, wodurch ein Ausrasten der die Zapfenzähne bildenden Abkröpfu.ngen 20 und 21 aus der zugehörigen Triebstnckverzahnung 19 nicht möglich ist,

Das Verstellen der Höhe bzw. Neigung des Sitzkissen« erfolgt durch Drehen einer oder beider Tragwellen 9 und 10, wodurch der Eingriff zwischen den die Zapfenzähne bildenden Abkröpfungen 20 und 21 und der Triebstockverzahnungen 19 bzw. 19' und damit die Höhenlagt der jeweiligen Tragwelle 9 bzw. 10 geändert wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Höhen- und neigungsverstellbarer Fahrzeugsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei dem am Rahmen des Sitzkissens hintereinander zwei an ihren einen äußeren Enden mit einem Handgriff versehene Tragwellen angeordnet sind, deren Außenabschnitte zwei Zapfenzähne aufweisen, die mit an dem Fahrzeugboden zugeordneten, nach oben weisenden Stützelementen ausgebildeten, mit ihren Fußteilen einander zugekehrten Triebstockverzahnungen zusammenwirken, wobei die eine Tragwelle ortsfest am Rahmen des Sitzkissens gelagert ist und die andere Tragwelle in einem Längsschlitz entgegen der Kraft einer Feder verschiebbar gehalten ist und den Zapfenzähnen der ortsfesten Tragwelle jeweils eine symmetrisch ausgebildete Nockenscheibe drehfest zugeordnet ist, deren Nocken iii der Verraststellung mit in Richtung der verschiebbar gelagerten Tragwelle liegenden Abstützfiäehen an den zugehörigen Stützelementen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß jede Nockenscheibe (26) durch einen inneren Ansatz eines aus Kunststoff bestehenden Lagerkörpers (25) für die ortsfeste TragweDe (10) gebildet ist, als Zapfenzähne hintereinander liegende, sich in entgegengesetzter Richtung erstreckende Abkröpfungen (20 und 21) der Tragwellen (9 und 10) dienen und als Stfltzelemente eine U-Form aufweisende Pfosten (8 und 8') vorgesehen sind, in deren beiden Schenkeln (8a und Sb) gemeinsam die Triebstockv-rzahnung (19 bzw. 19') bildende Zahnreihen (19a und 196,) angeordnet sind.