DE2049282B2 - Patientenstuhl - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einem Patientenstuhl nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1.

Bekannt ist eii. Patientenstuhl (DE-AS 10 19 436), bei welchem die Unterschentelabstü'-.ung und die Fußraste mit der Rückenlehne gekoppelt werden können, derart, daß eine in horizontale Lage vollzc ene Bewegung der Rückenlehne eine Anhebung der Unterschenkelabstützung und der Fußraste nach sich zieht. Das Anheben und Absenken des Patientenstuhls geschieht mit Hilfe einer Tragsäule, welche in herkömmlicher Weise mit der Unterseite des Sitzes verbunden ist. In normaler Sitzposition des Patienten, also bei abgesenkter Tragsäule, liegen die Füße des Patienten zwangsweise auf der Fußraste auf, da sich diese von de/ Unterschenkelabstützung horizontal nach vorne gerichtet erstreckt. Beabsichtig* ein Patient, sich auf den Patientenstuhl zu setzen, so ist er infolge der permanent vorhandenen Fußraste gezwungen, zunächst eine Schräglage auf dem Sitz einzunehmen, um nachfolgend die Füße auf die Fußraste aufzusetzen. Es ist in jedem Fall nicht möglich, die Sitzlage auf dem Patientenstuhl von vorne her einzunehmen, da man hierbei auf die Fußraste treten müßte. Fußrastenkonstruktionen dieser Art sind jedoch nicht geeignet, das gesamte Gewicht eines Patienten zu tragen. Darüber hinaus ist es bei gebrechlichen und schwerkranken Patienten sehr nachteilig, wenn der Fußraum vor dem Sitz bei Einnahme des Sitzes gesperrt ist.

Davon ausgehend besteht die Aufgabe der Erfindung darin, einen Patientenstuhl der in Rede stehenden Art so auszubilden, daß die Sitzposition auf diesem bei abgesenkter Lage ohne weiteres eingenommen werden kann, so insbesondere durch gebrechliche und kranke Patienten. Es soll insbesondere vermieden werden, daß die in angehobener Position des Patientenstuhls und Kipplage desselben benötigten Fußrastenkonstruktionen das Aufsitzen auf den Stuhl beeinträchtigen.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht aus den Merkmalendes PatentansDruches i.

Der Patientenstuhi ist wie an sich bekannte Stuhlkonstruktionen der in Rede stehenden Art mit einer Fußraste versehen, welche bei Kipplage der Rückenlehne und angehobener Sesselposition die Füße des Patienten aufnimmt. Auch in angehobener Position des Patientenstuhles und aufrechter Lage der Rückenlehne ist die Fußraste in herkömmlicher Weise verwendbar, d. h. sie nimmt die Füße und Unterschenkel des Patienten auf. In abgesenkter Lage des Pt iientenstuhls, welche zum Aufsitzen und zum Absitzen oder für normale Behandlungen erforderlich ist, schwenkt die Fußraste mit den Unterschenkelabstützungen rückwärtsgerichtet in den dreieckförmigen Zwischenraum ein, welcher von der Anhebe- und Absenkvorrichtung is gebildet ist Die hierzu verwendete Verstellvorrichtung •.st von einfacher und leicht einstellbarer Konstruktion. Insbesondere ist eine automatische Kopplung zwischen der Anhebe- und Absenkvorrichtung und der Verstellvorrichtung vorhanden, um den Patientenstuhl in seiner abgesenkten Lage immer ohne Fußraste benutzen zu können. Eine derartige Verwendung ist ohne weiteres möglich, da die Füße des Patienten auf den den Patientenstuhl tragenden Fußboden aufgesetzt werden können.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Patientenstuhls kennzeichnet sich durch die Merkmale des Patentanspruches 2.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.

F i g. 1 ist eine .eilweise gebrochen und geschnitten wiedergegebene Seitenansicht des Patientenstuhls in abgesenkter Lage desselben;

Fig. 2 ist eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansieht in angehobener Lage;

F i g. 3 ist eine den F i g. 1 und 2 vergleichbare Ansicht in angehobener Lage des Patientenstuhls bei Kipplage des Sitzes und der Rückenlehne;

Fig.4 ist eine Teilschnittansicht von Linie 4-4 in Fig.3;

Fig. 5 ist eine Teilschnittansicht von Linie 5-5 in Fig. 3;

F i g. 6 ist eine Schnittansicht von Linie 6-6 in F i g. 3;
F i g. 7 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht von Linie 7-7 in Fig.3;

F i g. 8 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht von Linie8-8in Fig. 1;

F i g. 9 ist eine Schnittansicht von Linie 9-9 in F i g. 2; und

Fig. 10 ist eine Darstellung des Schaltschemas der Antriebseinheiten für den Patientenstuhl.

Der Patientenstuhl weist eine Bodenplatte 1 auf,

welche kreisförmig gebildet ist und eine drehbare, gleichförmig kreisförmige Tragplatte 2 trägt. Zwischen der Bodenplatte 1 und der Tragplatte 2 ist ein Drucklager 3 angeordnet. Ein Bolzen 4 erstreckt sich mittig nach unten durch die Tragplatte 2 und ist mit einem Gewinde in der Bodenplatte 1 eingeschraubt.

Unterhalb des Kopfes des Bolzens 4 ist ein Drucklager 5 vorgesehen.

Die Tragplatte 2 ist mit einem nach oben stehenden rechtwinkligen Teil 6 (Fig. 6) versehen, welcher ein Paar Seitenflansche 7 aufweist. Diese erstrecken sich bezüglich des daran befestigten Patientenstuhls vori>5 wärts- und rückwärtsgerichtet. Die Seitenflansche bilden an ihren vorderen Enden eine Achse, welche durch eine durch den Mittelpunkt der Bodenplatte 1 verlaufende Ebene gerichtet ist oder nahe zu dieser

liegt. Ein Paar vorderer Gelenkhebel 8 ist verschwenkbar mittels Drehzapfen 9 an den Seitenflanschen 7 angeordnet. Die vorderen Gelenkhebel sind auch über einen Steg 10 miteinander verbunden. Mit Hilfe von Drehzapfen 9 ist an den Seitenflanschen 7 gleichfalls ein Paar rückwärtsgerichteter Gelenkhebel 11 verschwenkbar angebracht

Jeder Drehzapfen 9 ist durch eine Welle 12 gebildet (Fig.7), welche einen Gewindeteil und einen etwas größeren Lagerteil aufweist. Der Lagerteil dient zur Aufnahme einer Buchse 13. Die Welle kann direkt in den sie aufnehmenden Körper geschraubt sein. In gleicher Weise kann sie sich durch diesen Körper erstrecken und mit einer Mutter abgesichert werden.

Die oberen Enden der vorderen Gelenkhebel 8 und der rückwärtigen Gelenkhebel 11 sind über Drehzapfen 9 mit einem Paar oberer Gelenkhebel 14 verbunden. Diese Gelenkhebel sind über einenSteg 15 miteinander verbunden. Unterhalb ihrer Verbindungen mit den oberen Gelenkhebeln 14 sind die vorderen Gelenkhebel 8 mittels Drehzapfen 9 mit unteren Celenkhebeln 16 in Verbindung.

Ein am Patientenstuhl angeordneter Tragkörper 17 weist Seitenflansche 8 auf. Diese sind an ihren vorderen Teilen durch einen Quersteg 19 miteinander verbunden. Die Seitenflansche 18 sind über Drehzapfen 9 mit den oberen Enden der oberen Gelenkhebel 14 und der unteren Gelenkhebel 16 in Verbindung. Die verschiedenen Verbindungen zwischen den Gelenkhebeln 8,11,14 und 16 und den Seitenflanschen 7 der Tragplatte 2 als auch den Seitenflanschen 18 des Tragkörpers 17 sind so angeordnet, daß der Tragkörper 17 bei entsprechender Proportionierung der Relativlängen der Gelenkhebel im wesentlichen horizontal oder parallel /ur Basis verbleibt, wenn er sich von der in F i g. 1 dargestellten Position zu der in F i g. 3 dargestellten Lage bewegt. Die oberen Gelenkhebel 14 und die unteren Gelenkhebel 16 belegen eine im wesentlichen horizontale Lage, wenn der Tragkörper 17 sich in seiner unteren Position befindet, während sie eine nach oben und rückwärtsgerichtete Winkelposition einnehmen, wenn sich der Tragkörper 17 gemäß Fig.3 der Zeichnung in angehobener Lage befindet.

Mit Hilfe von Drehzapfen 9 ist ein Paar die Sitzanordnung halternder Hebel 20 an den Seitenflansehen 18 d^s Tragkörpers 17 angebracht. Die Hebel 20 stehen über Stege 21 miteinander in Verbindung. Die Hauptteile der den Sitz tragenden Hebel 20 sind an der Unterseite eines Sitzes 22 angebracht. Die Hebel 20 verlaufen in der aus F i g. 2 ersichtlichen Weise unterhalb des Sitzes in Längserstreckung desselben.

Am rückwärtigen Rand des Sitzes 22 ist ein Paar von zur Abstützung dienender Hebel 23 angeordnet. Die Hebel 23 sind mit Hilfe von Drehzapfen 9 an den den Sitz 22 tragenden Hebeln 20 angebracht. Die rückwärtigen, zur Abstützung dienenden Hebel 23 sind über einen Steg 24 miteinander verbunden. Eine Rückenlehne 25 ist an den Hebeln 23 (Fig. 2) angebracht. Unterhalb der Rückenlehne bilden die Hebel 23 offene oder halbgebogene Enden 26, welche vom rückwärtigen, die Hebel 20 verbindenden Steg 21 freiliegen. Die Unterseite einer der gebogenen Enden 26 erstreckt sich nach unten und ist so ausgebildet, daß sie einen Steuerkörper 27 (F i g. 2) darstellt. Der Steuerkörper läuft auf einer Rolle 28, welche am Quersteg 19 des Tragkörpers 17 gehaltert ist. ft? Wie im Verlaufe dei Beschreibung dargelegt ist, dient der Steuerkörper 27 daz", die den Sitz tragenden Hebel 20 nach oben zu kippen, wenn sich die rückwärtigen, abstützenden Hebel 23 in Richtung einer horizontalen Lage bewegen.

Die oberen Gelenkhebel 14 und die unteren Gelenkhebel 16 werden mit einer Antriebseinheit 29 relativ zu den vorderen Gelenkhebeln 8 und den rückwärtigen Gelenkhebeln. 11 bewegt Die Antriebseinheit 29 weist einen Zahnradmotor 30 auf, welcher zum Antrieb einer Schraubspindel 31 ein Untersetzungsgetriebe aufweist Der Zahnradmotor ist mit einer nach unten sich erstreckenden Verlängerung 32 ausgestattet, in welcher eine einen Drehzapfen 33 aufnehmende Querbohrung vorgesehen ist. Die Verlängerung 32 ist in einer Ausnehmung der Tragplatte 2 aufgenommen, während sich der Drehzapfen horizontal in die Tragplatte erstreckt so daß er die Ausnehmung durchquert und drehbar die Verlängerung 32 halten. Die Schraubspindel 31 erstreckt sich vom Motor nach oben und trägt eine verschiebbare bzw. bewegbare Hülse 34. Das obere Ende dieser Hülse erstreckt sich über die Schraubspindel durch eine öffnung, welche in dem die oberen Gelenkhebel 14 ve.bindenden Sieg 15 angeordnet ist. Das obere Ende der bev. egbaren Hülse trägt einen Querzapfen 35, dessen Enden in Befestigungsblöcken 36 angebracht sind. Die Befestigung .blökke 36 ihrerseits sind an dem Steg 15 befestigt. Die bewegbare Hülse 34 ist mit einem Bund 37 ausgestattet. Eine Feder 38 ist zwischen dem Bund 37 und dem oberen Ende des Zahnradmotors 30 angeordnet. Wenn die Antriebseinheit 29 zurückgezogen ist, bewegen sich die Gelenkhebel in ihre untere Position gemäß Fig.! der Zeichnung. Wenn die Antriebseinheit sich in gestreckter Lage befindet, nehmen die Gelenkhebel die in F i g. 3 dargestellte Relativlage zueinander ein.

Eine obere Antriebseinheit 39 wird verwendet, um die Rückenlehne des Patientenstuhls zu kippen. Die obere Antriebseinheit entspricht im wesentlichen der unteren Antriebseinheit mit der Ausnahme, daß keine der Feder 38 vergleichbare Federanordnung verwendet wird. Der Zahnradmotor 30 der oberen Antriebseinheit ist mit einer Befestigungsplatte 40 versehen, an welcher Gelenkhebel angeordnet sind. Diese sind an entsprechenden, angepaßten Streben befestigt, welche sich mit Hilfe von Bolzen 41 vom Quersteg 19 erstrecken. Die bewegbare Hülse 34 der oberen Antriebseinheit erstreckt sich durch eine öffnung, welch" im rückwärtigen, verbindenden Steg 21 der den Sitz halternden Hebel 20 angeordnet ist. Der Steg ist darüber hinaus mit einem nach unten sich erstreckenden Ansatz versehen, welcher zur Aufnahme eines Drehzapfens 42 dient. Der Drehzapfen erstreckt sich dabei durch die Hülse.

Um die Bewegung des Sitzes auf eine im wesentlichen horizontale Lage zu begrenzen, wenn der Sitz zv.r Aufnahme einer Person in Sitzlage vorgesehen ist, so ist en ι aar verstellbarer Haltekörper 43 vorgesehen. welche sich vom Quersteg 19 des Tragkörpers 17 nach oben erstrecken. i£in zusätzliches Paar verstellbarer Haltekörper 44 kann sich zwischen den die oberen Gelenkhebel 14 verbindenden Steg 15 erstrecken.

Ein Paar die Beine tragender Unterschenkelabstützungen 45 ist mit Hilfe von Drehzapfen 19 an den vorderen Enden der den Sitz halternden Hebel 20 angebracht. Die unteren Enden der Unterschenkelabstützungen sind über weitere Drehzapfen 9 mit Streben verbunden, welche sich von einer Fußraste 46 in Form einer rechtwinkliger Platte erstrecken. Zwischen den den Sitz tragenden Hebeln 20 und der Fußraste 46 erstreckt sich eine Stange 47. Die Drehverbindungen an den Enden der Stange 47 sind an den Enden der

Unterschenkelabstützungen 45 in im wesentlichen gleichem Abstand voneinander angeordnet, so daß die Fläche der Fußraste 46 die Neigung besitzt, bezüglich des Sitzes 22 eine parallele Lage einzunehmen. Die hebelartigen Unterschenkelabstützungen 45 sind in der aus Fig.3 und 8, 9 ersichtlichen Weise mit einer Stützschale 48 versehen.

Die Unterschenkelabstützungen und die Fußraste werden unter den Sitz 22 zurückgezogen, wenn der Patientenstuhl in die in Fig. 1 dargestellte untere Position gebracht wird. Zu diesem Zweck ist eine Verstellvorrichtung 49 für die Fußraste vorgesehen. Die Verstellvorrichtung weist einen Hebel 50 auf. welcher verschwenkbar an einem der gekrümmten F.nden 26 angeordnet ist. und zwar am gekrümmten Ende, welches den Steuerkörper 27 trägt. Der Hebel 50 ist über einen Bügel 51 mit einem Schaft 52 verbunden. Der Schaft seinerseits ist mit einem drehbaren Lager 53 verbunden, welches an einer der hebelartigen Unterschenkrlabstüt-Äüiigcii 4j .«MgcuiäLfii mi. ti* witu an der Verbiiiuiing zwischen dem Hebel 50 und dem Bügel 51 eine Spannbzw. Gegenkraft angelegt. Dies geschieht im dargestellten Alisführungsbeispiel mit Hilfe einer Drehfeder 54. Durch eine geeignet angeordnete Zug- oder Druckfeder kann natürlich in entsprechender Weise eine Spannkraft am Hebel 50 angelegt werden.

Vom Ende des Hebels 50 erstreckt sich eine steife Druckfeder 55. welche an ihrem Ende eine Scheibe 56 aufweist. Wenn sich der Patientenstuhl von der in F i g. 2 dargestellten Position in die in F i g. 1 dargestellte Position bewegt, kommt die Scheibe 56 in Anlage mit dem Steg 15.

Die beiden Antriebseinheiten 29 und 39 weisen herkömmliche, reversible Antriebsmotoren auf, welche durch einen Schalter 57 ein- und ausschaltbar sind. In Fig. 10 der Zeichnung ist eine im wesentlichen herkömmliche Schaltung für die Antriebseinheiien dargestellt.

Um die Drehbewegung des Patientenstuhls zu steuern, ist eine sogenannte Reibungsklemme 53 vorgesehen. Diese weist eine Welle 59 auf, welche sich durch die Tragplatte 2 erstreckt. An jedem Ende der Welle ist ein Fußhebel 60 im Bereich seines Mittelteils angeordnet. Der Fußhebel 60 weist an seinem Ende zum Auflegen des Fußes dienende Platten 61 auf. Vom Mittelteil des Fußhebels erstreckt sich unterhalb der Welle 59 ein Reibungskörper 62, welcher an der Bodenplatte 1 anliegt, um den Patientenstuhl gegenüber einer Drehbewegung abzusichern, wenn der Fußhebel sich in der in Fig. I dargestellten Lage befindet. Wenn der Fußhebel 60 gemäß Fig. 3 der Zeichnung gekippt wird, kommt der Reibungskörper 62 von der Bodenplatte frei und ermöglicht eine Drehbewegung. Geeignete Halterungen 63 begrenzen diese Bewegungen der Reibungsklemme.

Wenn der Patientenstuhl mit Hilfe der Antriebseinheit 29 in seine unterste Position gebracht ist. und wenn die Antriebseinheit 39 den Sitz 22 in horizontale Lage bewegt hat. während die Rückenlehne 25 sich in aufrechter Position befindet, dann ist der Patientenstuhl in der in tig. I dargestellten Lage, in welcher ein Patient in Sitzlage aufgenommen werden kann Die Fußraste 46 wurde durch Betätigung der Verstellvorrichtung 49 in ihre zurückgezogene Lage gebracht, so daß ein auf dem Stuhl sitzender Patient nicht auf die Fußraste 46 treten muß. Der Patient befindet sich demnach in einer Sitzlage, welche er auf einem herkömmlichen Stuhl einnehmen würde.

Wein die Antriebseinheit 29 betätigt wird, um den Patientenstuhl anzuheben, drückt die Verstellvorrichtung 49 die Fußraste 46 nach vorne (Fig. 2). Wenn deshi.'v der Patientenstuhl eine Höhe erreicht, in welcher die Fußraste erforderlich ist, befindet sich diese in vorderer Position und nimmt die Füße des Patienten auf.

Ungeachtet der Höhe des Patientenstuhls kann dieser zwischen der in F i g. 1 oder 2 und der in F i g. 3 dargestellten Position gekippt werden. Dies geschieht mit Hilfe der oberen Antriebseinheit 39. Wenn sich die Rückenlehne 25 in eine im wesentlichen horizontale Lage bewegt, befindet sich der Sitz in Schräglage. Die Stützschale 48 bildet einen stumpfen Winkel bezüglich des Sitzes. In entsprechender Weise bildet die Fußraste 46 einen stumpfen Winkel bezüglich der Unterschenkelabstützungen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Patientenstuhl mit einer Anhebe- und Absenkvorrichtung für den Sitz, mit einer Unterschenkelabstützung, welche verschwenkbar an der Vorderseite des Sitfes nach unten geführt ist, mit einer verschwenkbar mit der Unterschenkelabstützung verbundenen Fußraste und mit einer mit der Unterschenkelabstützung verbundenen Verstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterschenkelabstützung (45) mit der Fußraste (46) in der untersten Stellung des Stuhls in einen von der Anhebe- und Absenkvorrichtung gebildeten, dreieckförmigen Zwischenraum mittels der Verstellvorrichtung (49) einschwenkbar ist.

2. Patientenstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anhebe- und Absenkvorrichtung durch wenigstens zwei Gelenkhebelpaare (8,11; 14,16) gebildet ist, von denen je das freie Ende des oberen Gelenkhebelpaares (14,16) am rückwärtigen Ende des Sitzes (22) angelenkt ist, und daß das obere Gelenkhebelpaar mit dem unteren Gelenkhebelpaar (14, 16) derart verbunden ist, daß ihr Verbindungsgelenk in der abgesenkten Stellung des Patientenstuhls nach vorn und oben geführt ist.