DE19945118A1

DE19945118A1 - Sessel mit Aufstehhilfe

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Publication number: DE19945118A1
Application number: DE19945118A
Authority: DE
Original assignee: Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH and Co KG
Current assignee: Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH and Co KG
Priority date: 1998-12-09
Filing date: 1999-09-21
Publication date: 2000-08-24
Anticipated expiration: 2019-09-22
Also published as: FR2786996A1; DE19902467A1; IT1313871B1; US6338531B1; DE19945118B4; ES2200600A1; ITMI992370A1; FR2786996B1; DE29916600U1; DE29821875U1; GB2344512A; ITMI992370A0; GB9924963D0; ES2200600B1; DE19902467B4

Abstract

Um einen Sessel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Gestellteil, einem mit dem Gestellteil gekoppelten Sitzteil mit Rückenlehne und Fußstütze sowie einem mit dem Gestellteil gekoppelten Standfuß, wobei zwischen Seitenteilen des Gestelles zwei Traversen drehbar gelagert sind, deren eine im hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles und deren andere im vorderen Bereich unterhalb des Sitzteiles angeordnet ist, die Traversen Stellhebel aufweisen, die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind, und an den Traversen Funktionshebel fixiert sind, zu schaffen, der hinsichtlich des Unterbaus kostengünstig in Leichtbauweise zur Verfügung gestellt werden kann und der darüber hinaus einen erweiterten Anwendungsbereich für den Benutzer ermöglicht, wird vorgeschlagen dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionshebel (10) der ersten Traverse (6) mit dem unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles (2) angeordneten vorderen Ende des Standfußes (5) und die Funktionshebel (11) der zweiten Traverse (7) mit dem unterhalb des hinteren Bereichs des Sitzteiles (2) angeordneten hinteren Ende des Standfußes (5) verbunden sind, wobei bei Drehung nur der einen Traverse der Standfuß (5) abgesenkt oder angehoben und der vordere Bereich des Sessels analog angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der anderen Traverse der Standfuß (5) abgesenkt oder angehoben und der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird und bei Drehung beider Traversen (6, 7) der Standfuß (5) abgesenkt ...

Description

Die Erfindung betrifft einen Sessel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Gestellteil, einem mit dem Gestellteil gekoppelten Sitzteil mit Rückenlehne und gegebenenfalls Fußstütze, sowie einem mit dem Gestellteil gekoppelten Standfuß, wobei zwischen Seitenteilen des Gestelles zwei Traversen drehbar gelagert sind, deren eine im hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles und deren andere im vorderen Bereich unterhalb des Sitzteiles angeordnet ist, die Traversen Stellhebel aufweisen, die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind, und an den Traversen Funktionshebel fixiert sind.

Im Stand der Technik ist beispielsweise aus der DE 91 12 558 U1 ein Sessel mit Aufstehhilfe bekannt.

Dabei sind zwei Drehtraversen unterhalb der Sitzfläche am Gestell drehbar gelagert, insbesondere an den Seiten wangen des Gestells. Als motorischer Stellantrieb ist dabei ein elektrischer Stellmotor mit ein- und ausfahrbarer Schubstange vorgesehen, dessen eines Ende an dem Stellhebel der einen Traverse und dessen anderes Ende an dem Stellhebel der anderen Traverse angelenkt ist. Hierdurch kann unter Zuhilfenahme besonderer Maßnahmen einerseits der Sessel in eine Aufstehhilfsposition überführt werden. Andererseits kann bei in Sitzposition befindlichem Sessel eine Verstellung der Rückenlehne, der Fußstütze oder auch des Sitzteiles erfolgen. Der motorische Stellantrieb ist in üblicher Weise mit einer Fernbetätigungseinrichtung verbunden, so daß der Benutzer durch entsprechende Schaltung der Fernbetätigungsvorrichtung den Stellantrieb betätigen kann. Bei solchen Sesseln besteht ein Problem darin, daß aufgrund des Stellantriebes erhebliche Kräfte auf die Traversen einwirken, was zu einer Durchbiegung der Traversen führen kann. Dies bedeutet, daß die Traversen in sehr stabiler Bauweise ausgeführt werden müssen, was wiederum zu hohen Kosten führt. Desweiteren besteht ein Problem darin, daß der Sessel aus der Grundposition lediglich in eine Aufstehhilfsposition überführt werden kann, andere Funktionen wie sogenannte Herz-Kreislauf- Lage oder dergleichen aber nicht eingestellt werden können.

Ausgehend von einem solchen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sessel gattungsgemäßer Art zu schaffen, der hinsichtlich des Unterbaus kostengünstig in Leichtbauweise zur Verfügung gestellt werden kann und der darüber hinaus einen erweiterten Anwendungsbereich für den Benutzer ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß die Funktionshebel der ersten Traverse mit dem unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles angeordneten vorderen Ende des Standfußes und die Funktionshebel der zweiten Traverse mit dem unterhalb des hinteren Bereichs des Sitzteiles angeordneten hinteren Ende des Standfußes unmittelbar oder mittelbar verbunden bzw. an diesem angelenkt sind, wobei bei Drehung nur der einen Traverse der Standfuß abgesenkt oder abgehoben und der vordere Bereich des Sessels analog angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der anderen Traverse der Standfuß abgesenkt oder angehoben und der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird und bei Drehung beider Traversen der Standfuß abgesenkt oder angehoben und der Sessel insgesamt in die Aufstehhilfsposition angehoben und verschwenkt wird oder in die Ausgangslage zurückgeschwenkt und abgesenkt wird oder der Standfuß in jeder Position auf der Aufstandsebene aufsteht, so daß bei der Drehung nur der einen Traverse der vordere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt, bei Drehung nur der anderen Traverse der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt und bei Drehung beider Traversen der Sessel insgesamt in die Aufstehhilfsposition angehoben und verschwenkt oder in die Grundstellung abgesenkt und geschwenkt wird.

Unabhängig davon, ob der Sessel auch mit einer Vorrichtung zum Verstellen der Rückenlehne und/oder der Fußstütze versehen ist, stellt die Erfindung einen Sessel zur Verfügung, der in einer normalen Sitzposition nutzbar ist oder auch in einer Liegeposition, sofern eine Verstellung von gegebenenfalls Fußstütze und Rückenlehne vorgesehen ist, darüber hinaus aber auch eine schräg geneigte Position ermöglicht, die beispielsweise zum Fernsehen komfortabel ist sowie eine Liegeposition mit nach hinten abfallender Neigung, für eine sogenannte Herz-Kreislauf-Lage. Darüber hinaus ist der Sessel auch in eine Aufstehhilfsposition zu überführen, in der das Sitzgestell insgesamt angehoben und nach vorne abfallend geneigt ist.

Je nach Betätigung des motorischen Stellantriebes kann entweder die eine Traverse gedreht werden, wobei durch die Drehung der Standfuß abgesenkt wird und der Vorderbereich des Sessels angehoben wird, oder aber es kann die andere Traverse gedreht werden, wobei mittels der Drehung nur der Standfuß abgesenkt und der hintere Bereich des Sessels angehoben wird. Schließlich können auch beide Traversen gegensinnig gedreht werden, so daß der Sessel insgesamt in die Aufstehhilfsposition angehoben wird, wobei selbstverständlich gleichzeitig der Standfuß auf die Standfläche abgesenkt wird.

Die Verstellung der optional vorgesehenen Fußstütze kann mittels eines separaten Stellantriebes erfolgen oder auch mittels einer Gelenkkette, die durch die Drehung der Traverse oder die Bewegung von Sesselteilen zueinander gesteuert wird. Auch kann der Sessel mit einer separat verstellbaren Rückenlehne ausgestattet sein, um auch diesbezüglich unterschiedliche bequeme Stellungen einstellen zu können.

Sofern auf die Möglichkeit verzichtet wird, den Standfuß in der Ausgangslage, in der der Sessel auf der Aufstandsebene steht, anzuheben, um ihn hinter die Sesselverkleidung unsichtbar zu verlagern, oder um den Sessel z. B. auf Rollen leicht verschieben zu können, ohne daß der Standfuß stört, kann der Standfuß sich auch ständig auf der Aufstandsebene abstützen, so daß bei Betätigung der Stellantriebe nur ein Anheben des Sessels (vorn, hinten oder insgesamt) erfolgt, ohne daß der Standfuß verlagert wird.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß bei Drehung nur der ersten Traverse der Standfuß abgesenkt oder angehoben und der vordere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der zweiten Traverse der Standfuß abgesenkt oder angehoben und der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird oder daß der Standfuß in jeder Position auf der Aufstandsebene aufsteht, so daß bei Drehung nur der ersten Traverse der vordere Bereich des Sessels und bei Drehung nur der zweiten Traverse der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird.

Durch diese Ausbildung ist erreicht, daß die Betätigungselemente zum Anheben des vorderen Bereiches des Sessels und ggf. zum Absenken des Standfußes auf die Aufstandsfläche in unmittelbarer Nähe der ersten Traverse angeordnet sind, die im vorderen Bereich des Sitzteiles unterhalb desselben vorgesehen sind, so daß der Bauraum für diese Teile weitestgehend im Bereich der ersten Traverse vorzusehen ist. Dabei ist zudem vorteilhaft, daß die entsprechenden Abstützpunkte sehr weit vorn nahe der Vorderkante des Sitzteiles vorgesehen sind. Die mit der zweiten Traverse gekoppelten Elemente zum Absenken des Standfußes und zum Anheben des hinteren Bereiches des Sessels sind sämtlich im hinteren Bereich des Sessels angeordnet, so daß wiederum ein relativ geringer Bauraum benötigt wird und zudem gewährleistet ist, daß die Abstützpunkte relativ sehr weit hinten bezüglich des Sitzteiles angeordnet sind. Auf diese Weise wird in jeder Position eine sehr sichere Stützlage erreicht.

Dabei kann vorgesehen sein, daß bei Drehung nur der ersten Traverse der Standfuß abgesenkt oder angehoben und der vordere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der zweiten Traverse der Standfuß abgesenkt oder angehoben und der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird oder daß der Standfuß in jeder Position auf der Aufstandsebene aufsteht, so daß bei Drehung nur der ersten Traverse der vordere Bereich des Sessels und bei Drehung nur der zweiten Traverse der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird.

Eine alternative Lösung der Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil ausschließlich über die Funktionshebel mit dem Gestellteil gekoppelt und von den Funktionshebeln getragen ist, daß die Funktionshebel der ersten Traverse mit dem vorderen Bereich des Sitzteiles und die Funktionshebel der zweiten Traverse mit dem hinteren Bereich des Sitzteiles unmittelbar oder mittelbar verbunden bzw. an diesem angelenkt sind, wobei bei Drehung nur der einen Traverse der vordere Bereich des Sitzteiles gegenüber dem Gestellteil angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der anderen Traverse nur der hintere Bereich des Sitzteiles gegenüber dem Gestellteil angehoben oder abgesenkt wird und bei Drehung beider Traversen das Sitzteil insgesamt gegenüber dem Gestellteil angehoben oder abgesenkt wird.

Dabei ist bevorzugt, daß bei Drehung nur der ersten Traverse der vordere Bereich des Sitzteiles angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der zweiten Traverse der hintere Bereich des Sitzteiles angehoben oder abgesenkt wird.

Auch kann bevorzugt sein, daß die Länge der Stellhebel oder der mit diesen verbundenen oder angelenkten Getriebeteile oder Gelenkstäbe derart aufeinander abgestimmt ist, daß bei Drehung beider Traversen aus der Grundstellung in die Hochlage des Sitzteiles dieses zudem um seine Vorderkante geschwenkt ist und seine Hinterkante gegenüber der Vorderkante angehoben ist, so daß eine Aufstehhilfsposition des Sitzteiles eingestellt ist.

Bevorzugt ist zudem vorgesehen, daß der motorische Stellantrieb zwei in einem gemeinsamen Gehäuse installierte Stellmotore umfaßt, deren einer auf den Stellhebel der ersten Traverse und deren anderer auf den Stellhebel der zweiten Traverse einwirkt, und daß das Gehäuse als steife Verbindung zwischen den beiden Traversen ausgebildet ist, wobei die Traversen drehbar im Gehäuse gelagert sind.

Hierdurch wird erreicht, daß die Traversen beim Betätigen des motorischen Stellantriebes nur relativ gering auf Durchbiegung belastet sind, da durch das Gehäuse des Stellantriebes eine steife Verbindung zwischen den Traversen gebildet ist. Hierdurch werden die Traversen definiert auf Abstand gehalten. Dies ist nicht nur für eine Leichtbauweise förderlich, sondern auch die Funktion des Betätigungssystems ist hierdurch gefördert, weil exakte Abstandsmaße eingehalten werden und somit die Funktion der gegebenenfalls angelenkten Stellglieder oder dergleichen über lange Zeit sichergestellt ist. Da nahezu sämtliche Kräfte an den Traversen, die durch das Gehäuse starr verbunden sind, übertragen werden, kann das gesamte Beschlagsystem und Gelenkhebelsystem ebenfalls kostengünstig in Leichtbauweise gefertigt werden.

Desweiteren ist bevorzugt vorgesehen, daß der Funktionshebel der hinteren Traverse Bestandteil eines Kniehebels ist, dessen anderes Ende am hinteren Ende des Standfußes angelenkt oder befestigt ist, wobei der Kniehebel in der Normalposition der Sesselteile eingeschwenkt und in der Aufstehposition oder in der Position, in der der Sessel hinten angehoben ist, mindestens annähernd vollständig gestreckt ist.

Obwohl im Anspruch nur von einem Kniehebel die Rede ist, ist jeweils die paarweise Anordnung nahe den beiden Enden der Traverse vorgesehen, ebenso wie eine entsprechende paarweise Anordnung von Funktionshebeln.

Desweiteren ist besonders bevorzugt vorgesehen, daß die Stellmotore linear verstellbare Stößel aufweisen, die in Ausfahrbewegungsrichtung auf den jeweiligen Stellhebel der entsprechenden Traverse einwirken, während beim Einfahren der Stößel die Traversen durch das auflastende Gewicht vorzugsweise unterstützt durch Federmittel zurückgedreht werden, wobei die Federmittel beim Ausfahren des jeweiligen Stößels bzw. bei der Drehbewegung der Traversen vorgespannt werden.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, daß die Traversen mit den Stellhebeln derart am Sesselgestell gehalten bzw. gelagert sind, daß die Traversen nahe der Unterkante des Gestellteiles angeordnet sind und die Schenkel in der Grundstellung (bei nicht durch den Stellantrieb gedrehten Traversen) nach oben in Richtung zum Sitzteil abragen.

Diese Anordnung ermöglicht eine platzsparende Anordnung der mit den Traversen zusammenwirkenden Funktionsteile (Gelenkhebel oder dergleichen), wobei insbesondere der Vorteil beibehalten oder erreicht wird, daß die Abstützpunkte sehr weit hinten bzw. vorn bezogen auf den Sessel liegen.

Aus dem gleichen Grunde ist bevorzugt vorgesehen, daß das Gehäuse des Stellantriebes von der dem Sitzteil zugewandten Seite der Traversen und Stellhebel auf diese mit die Traversen und Stellhebel aufnehmenden Ausnehmungen aufgesteckt ist und die Ausnehmungen durch Verschlußteile versperrt sind, die auf der dem Sitzteil abgewandten Seite auf das Gehäuse aufgebracht und an diesem fixiert sind.

Desweiteren ist bevorzugt vorgesehen, daß der an der vorderen Traverse fixierte Funktionshebel an einer vom Standfuß im Vorderbereich im wesentlichen vertikal abragenden Stütze angelenkt ist.

Zudem kann bevorzugt vorgesehen sein, daß die Strecklänge von Stütze und Funktionshebel kleiner als die Strecklänge des Kniehebels ist.

Weiterhin ist bevorzugt, daß der Funktionshebel der hinteren Traverse über eine Gelenklasche am hinteren Ende des Sitzteiles unterhalb dessen Sitzfläche angelenkt ist.

Auch kann vorteilhaft sein, daß der Funktionshebel der vorderen Traverse unmittelbar am vorderen Ende des Sitzteiles unterhalb dessen Sitzfläche angelenkt ist.

Zudem ist vorgesehen, daß das Gehäuse des Stellantriebes von der dem Sitzteil abgewandten Seite her auf die Traversen und Stellhebel mit die Traversen umgreifenden und die Stellhebel aufnehmenden Ausnehmungen aufgesteckt ist und die Ausnehmungen durch Verschlußteile versperrt sind, die auf der dem Sitzteil zugewandten Seite auf das Gehäuse aufgebracht und an diesem fixiert sind.

Die Erfindung stellt einen äußerst stabilen und dennoch leichtbauenden Sessel zur Verfügung, der in einfacher Weise vorn und hinten unterschiedlich höheneinstellbar ist.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Sessel in der Ausgangs grundstellung;

Fig. 2 desgleichen in einer Liegeposition;

Fig. 3 desgleichen in einer Liege-Fernsehposition;

Fig. 4 desgleichen in einer Herz-Kreislauf-Liege position;

Fig. 5 desgleichen in der Aufstehhilfsposition;

Fig. 6 bis 9 eine Variante in unterschiedlichen Positionen.

In der Zeichnung ist ein Sessel mit Aufstehhilfe gezeigt. Der Sessel besteht aus einem Gestellteil 1 mit Seitenwangen, Korpus sowie Sitzteil 2, Rückenlehne 3 und gegebenenfalls ausschwenkbarer Fußstütze 4. Desweiteren ist ein Standfuß 5 mit dem Gestellteil gekoppelt.

Zwischen Seitenteilen des Gestells 1 sind zwei Traversen 6, 7 drehbar gelagert, deren eine (7) im hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles 2 und deren andere (6) im vorderen Bereich unterhalb des Sitzteiles 2 angeordnet ist. Die Traversen 6, 7 weisen Stellhebel 8, 9 auf, die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind. An den Traversen 6, 7 sind Funktionshebel 10, 11 starr befestigt.

Die Funktionshebel 10 der ersten Traverse 6 sind mit dem unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles 2 angeordneten vorderen Ende des Standfußes 5 mittelbar gekoppelt. Die Funktionshebel 11 der zweiten Traverse 7 sind mit dem unterhalb des hinteren Bereichs des Sitzteiles 2 angeordneten hinteren Ende des Standfußes 5 unmittelbar oder mittelbar gekoppelt. Bei Drehung nur einer Traverse wird der Standfuß 5 abgesenkt und beispielsweise der vordere Bereich des Sessels angehoben, während bei Drehung der anderen Traverse der Standfuß 5 abgesenkt und beispielsweise der hintere Bereich des Sessels angehoben wird.

Bei Drehung beider Traversen wird der Standfuß 5 abgesenkt und der Sessel insgesamt in die Aufstehhilfsposition angehoben und verschwenkt.

Im Ausführungsbeispiel wird bei Drehung nur der ersten Traverse 6 der Standfuß 5 abgesenkt und der vordere Bereich des Sessels angehoben, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist. Bei Drehung nur der zweiten Traverse 7 wird ebenfalls der Standfuß 5 abgesenkt und nur der hintere Bereich des Sessels angehoben, wie in Fig. 3 verdeutlicht ist. Der motorische Stellantrieb weist zwei in einem gemeinsamen Gehäuse 12 installierte Stellmotore auf, deren einer auf den Stellhebel 8 der ersten Traverse 6 und deren anderer auf den Stellhebel 9 der zweiten Traverse 7 einwirkt. Das Gehäuse 12 ist als steife Verbindung zwischen den beiden Traversen 6, 7 ausgebildet, wobei die Traversen drehbar im Gehäuse 12 gelagert sind.

Der Funktionshebel 11 der hinteren Traverse 7 ist Bestandteil eines Kniehebels, dessen anderes Ende am hinteren Ende des Standfußes 5 angelenkt ist. Der Kniehebel ist in der Normalposition der Sesselteile eingeschwenkt, wie in Fig. 1 ersichtlich und in der Aufstehhilfsposition oder in der Position, in der der Sessel hinten angehoben ist (vergleiche Fig. 3 bzw. Fig. 5) mindestens annähernd vollständig gestreckt.

Die Stellmotoren, die in dem Gehäuse 12 angeordnet sind, weisen etwa linear verstellbare Stößel auf, die in Ausfahrbewegungsrichtung auf den jeweiligen Stellhebel 8 bzw. 9 der entsprechenden Traverse einwirken. Beim Einfahren der Stößel werden die Traversen 6 bzw. 7 durch das auflastende Gewicht, vorzugsweise unterstützt durch Federn, zurückgedreht, wobei die gegebenenfalls vorgesehenen Federn beim Ausfahren des jeweiligen Stößels bzw. bei der Drehbewegung der Traversen 6 bzw. 7 vorgespannt werden.

Die Traversen 6, 7 mit den Stellhebeln 8, 9 sind derart am Sesselgestell gehaltert bzw. gelagert, daß die Traversen 6, 7 nahe der Unterkante des Gestellteils 1 angeordnet sind und die Stellhebel in der Grundstellung gemäß Fig. 1 nach oben in Richtung zum Sitzteil 2 abragen.

Das Gehäuse 12 des Stellantriebes ist von der dem Sitzteil 2 zugewandten Seite der Traversen 6, 7 und Stellhebel auf diese mit Ausnehmungen aufgesteckt, in die die Traversen 6, 7 und die Stellhebel 8, 9 eingesetzt werden. In der Montageposition sind die Ausnehmungen durch Verschlußteile 13 (Schiebedeckel oder dergleichen) versperrt, die auf der dem Sitzteil 2 abgewandten Seite auf das Gehäuse 12 aufgebracht und an diesem fixiert sind. Der an der vorderen Traverse 6 fixierte Funktionshebel 8 ist an einer vom Standfuß 5 im Vorderbereich im wesentlichen vertikal abragenden Stütze 14 angelenkt.

Der Strecklänge von Stütze 14 und Funktionshebel 10 ist kleiner als die Strecklänge des Kniehebels 11, 15. In der Zeichnungsfigur 1 ist die Grundstellung des Sessels gezeigt. Durch zusätzliche Stellglieder und Elemente ist es möglich, beispielsweise den Sessel in eine Position gemäß Fig. 2 zu überführen, bei der die Fußstütze ausgeschwenkt und die Rückenlehne flach geneigt wird. In einer solchen Stellung oder auch in der Grundstellung kann durch Drehung der hinteren Traverse 7 der Standfuß 5 abgesenkt und der Sessel hinten angehoben werden, so daß eine Position gemäß Fig. 3 erreicht wird, die beispielsweise eine komfortable Liege-Fernsehposition definiert.

Alternativ kann durch Drehung der vorderen Traverse 6 der Sessel gegenüber dem Grundgestell 5 vorn angehoben werden, so daß eine Herzkreislauf-Liegeposition gemäß Fig. 4 erreicht ist.

Sofern beide Traversen 6, 7 gedreht werden, kann der Sessel insgesamt unter Absenkung des Standfußes 5 in die Aufstehhilfsposition überführt werden, die in Fig. 5 gezeigt ist.

Gemäß der Erfindung liegen die Abstützpunkte für die Stützglieder sehr weit vorn und hinten am Standfuß, wobei die entsprechenden Stellglieder nur einen geringen Raumbedarf einnehmen, so daß eine unkomplizierte Funktion und Montage gewährleistet ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist der Sessel vorn und hinten unterschiedlich in der Höhe einstellbar und auch in eine Aufstehhilfsposition überführbar.

In Fig. 6 bis 9 ist eine Variante eines Sessels gezeigt. Hierbei besteht der Sessel aus einem Gestellteil 1', welches beispielsweise lediglich ein Unterteil eines Sessels bilden kann oder welches, wie im Ausführungsbeispiel zusätzlich die Seitenwangen des Sessels umfaßt. In dem Gestellteil oder auch oberhalb des Gestellteiles ist ein Sitzteil 2' angeordnet, welches nicht unmittelbar mit dem Gestellteil 1' verbunden ist. Am Sitzteil 2' kann eine Rückenlehne 3' starr befestigt sein oder aber die Rückenlehne 3' kann gegenüber dem Sitzteil 2' durch geeignete zusätzliche Maßnahmen manuell oder auch automatisch verstellbar sein. Desweiteren ist eine Fußstütze 4' optional vorgesehen, die entweder am Gestellteil 1' oder vorzugsweise am Sitzteil 2' in geeigneter Weise über entsprechende Getriebeglieder gesteuert gehalten ist, so daß ein wahlweises Ausschwenken oder Einschwenken der Fußstütze 4' möglich ist. Das Gestellteil 1' steht mittels Füßen oder Rollen auf einer Aufstandsebene, die in der Zeichnung unten anzunehmen ist. Zwischen Seitenteilen oder Seitenwangen des Gestells 1' sind wiederum zwei Traversen 6', 7' drehbar gelagert, deren eine im hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles 2' und deren andere im vorderen Bereich unterhalb des Sitzteiles 2' angeordnet ist. Die Traversen 6', 7' weisen Stellhebel 8', 9' auf, die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind. Desweiteren sind an den Traversen 6', 7' Funktionshebel 10, 11' jeweils paarweise starr fixiert. Die Stellhebel 8', 9' sind vorzugsweise mittig der Traversen 6', 7' angeordnet, während die Funktionshebel 10', 11' nahe der beiden Enden der Traversen 6', 7' angeordnet sind.

Die Funktionshebel 10' der ersten Traverse 6' sind an einem unterhalb des Sitzteiles 2' im vorderen Bereich angeordneten Beschlagsteil 16 angelenkt (die Teile sind immer paarweise vorgesehen, worauf im weiteren Text nicht näher eingegangen wird) während die Funktionshebel 11' der zweiten Traverse 7' mit unterhalb des hinteren Endbereichs des Sitzteiles 2' angeordneten Beschlagteilen 17 über eine Gelenklasche 18 angekoppelt sind. Durch unterschiedliche Dimensionierung der Länge der Funktionshebel 10', 11' sowie auch der Länge der Gelenklasche 18 kann die Höhenverstellung und auch die Winkelverstellung herstellerseitig wunschgemäß dimensioniert werden.

In der Position gemäß Fig. 6 befinden sich alle Elemente in der Grundstellung. Sofern in dieser Position die vordere Traverse 6' durch Betätigung des entsprechenden Stellgliedes gedreht wird (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) so wird hierdurch das Sitzteil 2 vorn angehoben, so daß sich insgesamt eine stärker nach hinten abfallende Neigung des Sitzteiles 2' samt Rückenlehne 3' ergibt.

Wird aus der Stellung gemäß Fig. 6 die hintere Traverse 7' mittels des entsprechenden Stellgliedes gedreht (entgegen dem Uhrzeigersinn in der Zeichnung) so ergibt sich die Position gemäß Fig. 8, bei der das hintere Ende des Sitzteiles 2' angehoben ist, so daß sich eine Lage des Sitzteiles 2' ergibt, die etwa parallel zur Aufstandsfläche oder auch leicht nach vorn gebeugt verläuft.

Sofern ausgehend von der Position gemäß Fig. 6 beide Traversen 6' und 7' durch Betätigung der Stellglieder entsprechend gedreht werden, ergibt sich die Position gemäß Fig. 9. Der Sessel ist somit in unterschiedliche Lagen einfach zu positionieren.

Auch bei dieser Ausführungsform ist das Gehäuse 12', welches die beiden motorischen Stellantriebe beinhaltet, als steife Verbindung zwischen den beiden Traversen 6', 7' ausgebildet, wobei die Traversen in den entsprechenden Ausnehmungen des Gehäuses 12' drehbar gelagert sind. Die Ausbildungen und Wirkungsweise der Stellmotoren, die in dem Gehäuse 12' angeordnet sind, entspricht der Beschreibung des anderen Ausbildungsbeispiels. Lediglich die Montage des Gehäuses ist in anderer Weise vorgenommen. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 bis 9 ist das Gehäuse 12 des Stellantriebes von der dem Sitzteil 2' abgewandten Seite der Traversen 6', 7' auf dies mit Ausnehmungen aufgesteckt, in denen die Traversen gelagert sind und in die die Stellhebel 8', 9' eingesetzt sind. In der Montagesollposition sind die Ausnehmungen durch entsprechende Verschlußteile 13' versperrt, die auf der dem Sitzteil 2' zugewandten Seite auf das Gehäuse 12' aufgebracht und an diesem fixiert sind.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims

1. Sessel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Gestellteil (1), einem mit dem Gestellteil (1) gekoppelten Sitzteil (2) mit Rückenlehne (3) und gegebenenfalls Fußstütze (4), sowie einem mit dem Gestellteil (1) gekoppelten Standfuß (5), wobei zwischen Seitenteilen des Gestelles zwei Traversen (6, 7) drehbar gelagert sind, deren eine im hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles (2) und deren andere im vorderen Bereich unterhalb des Sitzteiles (2) angeordnet ist, die Traversen (6, 7) Stellhebel (8, 9) aufweisen, die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind, und an den Traversen (6, 7) Funktionshebel (10, 11) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionshebel (10) der ersten Traverse (6) mit dem unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles (2) angeordneten vorderen Ende des Standfußes (5) und die Funktionshebel (11) der zweiten Traverse (7) mit dem unterhalb des hinteren Bereichs des Sitzteiles (2) angeordneten hinteren Ende des Standfußes (5) unmittelbar oder mittelbar verbunden bzw. an diesem angelenkt sind, wobei bei Drehung nur der einen Traverse der Standfuß (5) abgesenkt oder abgehoben und der vordere Bereich des Sessels analog angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der anderen Traverse der Standfuß (5) abgesenkt oder angehoben und der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird und bei Drehung beider Traversen (6, 7) der Standfuß (5) abgesenkt oder angehoben und der Sessel insgesamt in die Aufstehhilfsposition angehoben und verschwenkt wird oder in die Ausgangslage zurückgeschwenkt und abgesenkt wird oder der Standfuß (5) in jeder Position auf der Aufstandsebene aufsteht, so daß bei der Drehung nur der einen Traverse der vordere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt, bei Drehung nur der anderen Traverse der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt und bei Drehung beider Traversen (6, 7) der Sessel insgesamt in die Aufstehhilfsposition angehoben und verschwenkt oder in die Grundstellung abgesenkt und geschwenkt wird.

2. Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Drehung nur der ersten Traverse (6) der Standfuß (5) abgesenkt oder angehoben und der vordere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der zweiten Traverse (7) der Standfuß (5) abgesenkt oder angehoben und der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird oder daß der Standfuß (5) in jeder Position auf der Aufstandsebene aufsteht, so daß bei Drehung nur der ersten Traverse (6) der vordere Bereich des Sessels und bei Drehung nur der zweiten Traverse (7) der hintere Bereich des Sessels angehoben oder abgesenkt wird.

3. Sessel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Gestellteil (1'), einem mit dem Gestellteil (1') gekoppelten Sitzteil (2') mit Rückenlehne (3') und gegebenenfalls einer mit dem Gestellteil oder dem Sitzteil gekoppelten Fußstütze (4'), wobei das Gestellteil auf einer Aufstandsfläche aufsteht, wobei zwischen Seitenteilen des Gestellteils (1') zwei Traversen (6', 7') drehbar gelagert sind, deren eine im hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles (2') und deren andere im vorderen Bereich unterhalb des Sitzteiles (2') angeordnet ist, die Traversen (6', 7') Stellhebel (8', 9') aufweisen, die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind, und an den Traversen (6', 7') Funktionshebel (10', 11') fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2') ausschließlich über die Funktionshebel (10', 11') mit dem Gestellteil (1') gekoppelt und von den Funktionshebeln getragen ist, daß die Funktionshebel (10') der ersten Traverse (6') mit dem vorderen Bereich des Sitzteiles (2') und die Funktionshebel (11') der zweiten Traverse (7') mit dem hinteren Bereich des Sitzteiles (2') unmittelbar oder mittelbar verbunden bzw. an diesem angelenkt sind, wobei bei Drehung nur der einen Traverse der vordere Bereich des Sitzteiles gegenüber dem Gestellteil angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der anderen Traverse nur der hintere Bereich des Sitzteiles (2') gegenüber dem Gestellteil angehoben oder abgesenkt wird und bei Drehung beider Traversen (6', 7') das Sitzteil insgesamt gegenüber dem Gestellteil angehoben oder abgesenkt wird.

4. Sessel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei Drehung nur der ersten Traverse (6') der vordere Bereich des Sitzteiles (2') angehoben oder abgesenkt wird, bei Drehung nur der zweiten Traverse (7') der hintere Bereich des Sitzteiles (2') angehoben oder abgesenkt wird.

5. Sessel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Stellhebel (9', 10') oder der mit diesen verbundenen oder angelenkten Getriebeteile oder Gelenkstäbe derart aufeinander abgestimmt ist, daß bei Drehung beider Traversen (6', 7') aus der Grundstellung in die Hochlage des Sitzteiles (2') dieses zudem um seine Vorderkante geschwenkt ist und seine Hinterkante gegenüber der Vorderkante angehoben ist, so daß eine Aufstehhilfsposition des Sitzteiles (2') eingestellt ist.

6. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der motorische Stellantrieb zwei in einem gemeinsamen Gehäuse (12) installierte Stellmotoren umfaßt, deren einer auf den Stellhebel (8) der ersten Traverse (6) und deren anderer auf den Stellhebel (9) der zweiten Traverse (7) einwirkt, und daß das Gehäuse (12) als steife Verbindung zwischen den beiden Traversen (6, 7) ausgebildet ist, wobei die Traversen (6, 7) drehbar im Gehäuse (12) gelagert sind.

7. Sessel nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Funktionshebel (11) der hinteren Traverse (7) Bestandteil eines Kniehebels ist, dessen anderes Ende (15) am hinteren Ende des Standfußes (5) angelenkt oder befestigt ist, wobei der Kniehebel in der Normalposition der Sesselteile eingeschwenkt und in der Aufstehposition oder in der Position, in der der Sessel hinten angehoben ist, mindestens annähernd vollständig gestreckt ist.

8. Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellmotore linear verstellbare Stößel aufweisen, die in Ausfahrbewegungsrichtung auf den jeweiligen Stellhebel (8, 9) (8, 9) (8', 9') der entsprechenden Traverse (6, 7) (6', 7') einwirken, während beim Einfahren der Stößel die Traversen (6, 7) (6', 7') durch das auflastende Gewicht vorzugsweise unterstützt durch Federmittel zurückgedreht werden, wobei die Federmittel beim Ausfahren des jeweiligen Stößels bzw. bei der Drehbewegung der Traversen (6, 7) (6', 7') vorgespannt werden.

9. Sessel nach einem der Ansprüche 1, 2, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Traversen (6, 7) mit den Stellhebeln (8, 9) derart am Sesselgestell (1) gehalten bzw. gelagert sind, daß die Traversen (6, 7) nahe der Unterkante des Gestellteiles (2) angeordnet sind und die Schenkel (8, 9) in der Grundstellung (bei nicht durch den Stellantrieb gedrehten Traversen) nach oben in Richtung zum Sitzteil (2) abragen.

10. Sessel nach einem der Ansprüche 1, 2, 6, 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) des Stellantriebes von der dem Sitzteil (2) zugewandten Seite der Traversen (6, 7) und Stellhebel (8, 9) auf diese mit die Traversen umgreifenden und die Stellhebel aufnehmenden Ausnehmungen aufgesteckt ist und die Ausnehmungen durch Verschlußteile (13) versperrt sind, die auf der dem Sitzteil (2) abgewandten Seite auf das Gehäuse (12) aufgebracht und an diesem fixiert sind.

11. Sessel nach einem der Ansprüche 1, 2, 6, 7, 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der an der vorderen Traverse (6) fixierte Funktionshebel (10) an einer vom Standfuß (5) im Vorderbereich im wesentlichen vertikal abragenden Stütze (14) angelenkt ist.

12. Sessel nach einem der Ansprüche 1, 2, 6, 7, 8, 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Strecklänge von Stütze (14) und Funktionshebel (10) kleiner als die Strecklänge des Kniehebels (11, 15) ist.

13. Sessel nach einem der Ansprüche 3 bis 6 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Funktionshebel (11') der hinteren Traverse (7') über eine Gelenklasche (18) am hinteren Ende des Sitzteiles (2') unterhalb dessen Sitzfläche angelenkt ist.

14. Sessel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, 8 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Funktionshebel (10') der vorderen Traverse (6') unmittelbar am vorderen Ende des Sitzteiles (2') unterhalb dessen Sitzfläche angelenkt ist.

15. Sessel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, 8, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12') des Stellantriebes von der dem Sitzteil (2') abgewandten Seite her auf die Traversen (6', 7') und Stellhebel (8', 9') mit die Traversen (6', 7') umgreifenden und die Stellhebel (8', 9') aufnehmenden Ausnehmungen aufgesteckt ist und die Ausnehmungen durch Verschlußteile (13') versperrt sind, die auf der dem Sitzteil (2') zugewandten Seite auf das Gehäuse (12') aufgebracht und an diesem fixiert sind.