DE2045588A1 - Abstimmechanismus fur vorzugsweise Fernsehempfanger - Google Patents

Description

Abstimmeclianismus für vorzugsweise Fernsehempfänger

Die Erfindung betrifft einen Abstimmechanismus für vorzugsweise Fernsehempfänger, die einen UKW- und UHF-!Tuner aufweisen, die eine bestimmte Anzahl diskreter Abstimmpositionen besitzen.

Die derzeitig für den Konsumergebrauch hergestellten Fernsehempfänger können sowohl im UKW-Band als auch im UHF-Band betrieben werden. Hierfür sind jedoch zwei getrennte Tuner erforderlich. Der UKW-Tuner ist in konventioneller Weise als Drehtuner aufgebaut und besitzt vorzugsweise dreizehn Rastpositionen, die den jeweiligen Kanälen zugeordnet sind, und überdies eine Abstimmeinrichtung zur Feinabstimmung auf den gewünschten Kanal. Für den UHF-Tuner werden in der Regel einzelne den Kanälen zugeordnete Druckknopfsteuerungen oder auch eine herkömmliche Abstimmeinrichtung mit einer Anzeigeskala

Fs/wi verwendet

109825/1 207

2045538

M124P-408

verwendet, wie sie für die handabgestimmten Rundfunkempfänger üblich ist. Die Verwendung von zwei verschiedenen Abstimmechanismen, um den Empfänger im UHF-Bereich und UKW-Bereich abzustimmen, ist für die Bedienung unbequem. Insbesondere tfenn der Empfänger mit einer Fen&bStimmung versehen ist, kann diese häufig nur im UKW-Bereich eingesetzt werden, wogegen die Abstimmung im UHF-Bereich nach wie vor von Hand am Empfänger selbst ausgeführt werden muss.

Die Verwendung von spannungsabhängig veränderlichen Kapazitätsdioden, wie z.B. Varaktordioden, macht eine elektronische Abstimmung von Rundfunk- und Fernsehempfängern möglich, indem eine Gleichstromabstimmspannung verwendet wird. Daher müssen die Abstimmelemente nicht mehr in unmittelbarer Nähe vom Tuner angebracht werden. Vielmehr ist es möglich, diese irgendwo ausserhalb des Empfängers anzuordnen, solange die notwendige Abstimm-Gleichspannung von diesen geliefert wird. Der kompakte Aufbau solcher Abstimmeinrichtungen mit Kapazitätsdioden lässt die Verwendung derartiger Bauelemente auch bei solchen Geräten wünschenswert erscheinen, in denen bisher mechanische Abstimmkondensatoren od. dgl. Verwendung finden.

Die Verwendung von Kapazitätsdioden in Fernsehempfängern bereitet jedoch Schwierigkeiten, wenn eine Stationsvorauswahl vorgesehen werden soll und die eigentliche Einstellung der Station durch Druckknopfbedienung oder eine schrittweise mechanische Fortschaltung erfolgen soll. Derartige Kapazitätsdioden besitzen nämlich kein Speichervermögen für die gewünschte eingestellte Kapazität. Ferner ist es wünschenswert, Einrichtungen zu besitzen, um sowohl im UHF- als auch im UKW-Bereich die Kanäle schrittweise durchzuschalten, so dass die Kanäle in beiden Frequenzbändern entsprechend leicht eingestellt werden können. Dadurch ergeben sich verhältnismässig komplizierte Probleme, da die grosse Anzahl der möglichen UHF-Kanäle, die in der Grössenordnung von etwa siebzig Kanälen

10982 5/1207

- ?- - liegen

■ Uli lllllllflllllinilllllllllllllll'll

3 M124-P-408

liegen, eine schrittweise Durchschaltung durch alle diese möglichen Kanäle sehr erschwert. Im Bereich einer gegebenen Empfangslokalität ist ,jedoch nur eine verhältnismässig kleine Anzahl dieser UHF-Kanäle tatsächlich zu empfangen, so dass Einrichtungen für die Vorauswahl derartiger UHF-Kanäle in einem Empfänger vorhanden sein sollten, die die Abstimminformation für diese speziellen UHF-Kanäle im Tuner speichert, so dass dieser tatsächlich im UKW-Bereich sowie im UHF-Bereich von einem auf den anderen im Empfangsbereich interessierenden Kanal umschaltbar ist.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Ab- f stimmechanismus für vorzugsweise Fernsehgeräte zu schaffen, bei dem nach einer anfänglichen Einstellung der Abstimmelemente die UHF- und UKW-Kanäle an einem gegebenen Empfangsort in derselben Weise leicht einzustellen sind. Ferner sollen der UHF- und der UKW-Tuner zur Kanalauswahl gleichzeitig schrittweise weiterbewegt werden, wobei mit Hilfe eines Schalters die Bandauswahl in jeder Abstiramposition eine Umschaltung auf den UKW-hzw. den UHF-Tuner möglich macht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass Einstell vorrichtungen vorhanden sind, mit denen der UHF-Tuner und der UKW-Tuner gleichzeitig von einer diskreten Abstimmposition in eine andere verstellbar sind, dass Abstimmvorrichtungen vor- " handen sind, um jeden dieser Tuner in zumindest einer Abstimmposition auf einen bestimmten Kanal einzustellen, und dass Bandumschalteinrichtungen vorhanden sind, mit denen entweder der UHF-Tuner oder der UKW-Tuner für den Fernsehempfang einschaltbar ist.

Weitere Merkmale und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

- 3 - Ein

109 3 25/1207

If M124P-408

Ein nach den Merkmalen der Erfindung aufgebauter Abstimmmechanismus umfasst einen UKW-Tuner, der in eine Vielzahl diskreter Abstimmpositionen einstellbar ist, und Abstimmvorrichtungen für den UHF-Tuner mit einer entsprechenden Vielzahl diskreter Abstimmpositionen. Dieser Abstimmechanismus lässt eine gleichzeitige Änderung des UHF- und UKW-Tuners von einer Abstimmposition in eine diskrete andere Abstimmposition zu. Mit Hilfe eines Bandschalters, der von einer Steuerscheibe betätigt wird, kann in jeder diskreten Abstimmposition der Abstimmechanismus derart eingestellt werden, dass der gewünschte Kanal im gewünschten Band eingestellt wird. Es sind ferner Vorkehrungen getroffen, dass die Tuner in zumindest einer diskreten Rastposition einstellbar sind, um den Empfänger auf einen Kanal einzustellen, der mit Hilfe der Abstimmeinrichtung in dieser Rastposition voreinstellbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung und den Ansprüchen hervor. Es zeigen:

Fig. 1 eine Abstimmvorrichtung in schematischer Darstellung für einen Zwei-Band-Fernsehempfänger;

Fig. 2 eine Stirnansicht eines Einstellmechanismus zur Betätigung der Abstimmvorrichtung gemäss Fig. 1;

Fig. 5 eine teilseise geschnittene Seitenansicht des Abstimmechanismus gemäss Fig. 2;

Fig. 4 eine Ansicht eines Teils des Abstimmechanismus gemäss Fig. 2.

In der Zeichnung sind gleiche Teile der einzelnen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die in Fig. 1 dargestellte Schaltung kann bei einem für den Empfang mehrerer Bänder

109825/ 1207

- 4 - geeigneten

5 M124P-408

geeigneten Fernsehempfänger Verwendung finden, bei dem spannungsabhängig veränderliche Einrichtungen, z.B. Varaktordioden, zumindest im UHF-Abstimmkreis Verwendung finden. Mit der Schaltung gemäss Fig. 1 wird eine bestimmte Abstimmspannung an den elektronischen Abstimmkreis des UHF-Tuners angelegt, wobei gleichzeitig entweder der UHF-Tuner oder der UKW-Tuner des Empfängers wahlweise eingeschaltet wird.

Das Potential einer positiven Gleichspannungsquelle wird über einen Bandschalter 10 entweder an die Klemme 11 für das UHF-Band oder die Klemme 12 für das UKW-Band angelegt, wodurch der entsprechend zugeordnete Tuner im Fernsehempfänger eingeschaltet " wird. In der Darstellung gemäss Fig. 1 ist der Bandschalter mit der Klemme 11 verbunden, so dass am UHF-Tuner 14 die positive Betriebsspannung liegt. In diesem Fall wird die Betriebseinstellung des Fernsehempfängers 16 (FS-Empfänger) vom Ausgangssignal des UHF-Tuners kontrolliert. Der FS-Empfänger 16 kann ein herkömmlicher Schwarz-Weiss- oder Farbempfänger sein, bei dem das Fernsehbild auf einer Kathodenbildröhre 17 reproduziert wird.

In der UHF-Position des Bandschalters 10 wird auch ein Gleichstrompotential an den Schleifer der ersten Ebene 19a eines Drehschalters 19 mit dreizehn Positionen angelegt, der ferner j eine zweite Ebene 19b besitzt, deren Schleifer mechanisch mit dem Schleifer der ersten Ebene verbunden ist und sich konform mit diesem dreht. Dabei stehen die Schleifer jeweils mit einem wahlweise einzustellenden Kontakt der dreizehn Kontaktpositionen in Verbindung.

In der in Fig. 1 dargestellten Position steht der Schleifer mit einem Kontakt in Verbindung, der an das eine Ende eines Potentiometers 20a angeschlossen ist, dessen anderes Ende an Masse liegt. Der Potentiometerabgriff steht mit dem entsprechenden Kontakt der zweiten Ebene 19b in Verbindung. Der Schleifer der

10 9 8 2 5/ 1 207

- 5 - zweiten

ζ Μ124Ρ-408

zweiten Ebene 19b ist an den UHF-Tuner 14 angeschlossen und legt an diesen die zur Abstimmung benötigte Spannung an, mit der z.B. eine als Abstimmelement vorgesehene Varaktordiode beaufschlagt wird. Das Ausgangssignal vom UHF-Tuner 14 bewirkt die Abstimmung des FS-Empfängers 16 auf den gewünschten Kanal. In den verschiedenen Positionen des Drehschalters 19 werden jeweils unterschiedliche Potentiometer 20a bis 20m an den Schleifer der zweiten Ebene 19b angeschlossen, wodurch entsprechend der Einstellung der dreizehn verschiedenen Potentiometer ein unterschiedliches Potential angelegt wird.

InFig. 1 sind nur vier Potentiometer 2Oa₁ 20b, 20c und 20m dargestellt, wovon lediglich die Potentiometer 20a, 20b und 20m elektrisch angeschlossen sind. Auf die Darstellung der übrigen Potentiometer im Stromlauf und deren Anschluss an die entsprechenden Kontakte der beiden Ebenen kann im Interesse einer übersichtlichen Darstellung verzichtet werden.

Wenn sich der Bandschalter 10 in der UKW-Position befindet, d.h. ein positives Potential über die Klemme 12 an den UKW-Tuner 24 zur Abstimmung des FS-Empfängers 16 anlegt, ist der UHF-Tuner 14 vom Betriebspotential abgeschaltet. Entsprechend wird an den UKW-Tuner 24 kein Betriebspotential angelegt, wenn der Bandschalter 10 über die Klemme 12 das positive Potential an den UHF-Tuner 14 zur Abstimmung des FS-Empfängers 16 anlegt. Damit kann mit Hilfe des Bandschalters der eine oder andere Tuner zur Abstimmung des FS-Empfängers ausgewählt werden.

Um die Bandeinstellung mit dem Bandschalter 10 zu übersteuern, ist ein weiterer Schalter 26 vorgesehen, der zwei gleichlaufgekoppelte Kontaktpaare 27 und 28 aufweist, die in drei verschiedene Schaltpositionen einstellbar sind. In der Schaltung gemäss Fig. 1 liegt der Schalter 26 in seiner Mittelposition, so dass der Kontakt 27 mit der Klemme 11 und der Kontakt 28 mit der Klemme 12 des Bandschalters verbunden sind.

10 9 8 2 5/1207

- 6 - Wenn

w M124P-408

Wenn der Bandschalter unabhängig von dessen Einstellung übersteuert und der UHF-Tuner eingeschaltet werden sollen, wird der Schalter 26 in die linke Schaltposition gebracht, so dass über den Kontakt 27 ein positives Potential an den UHF-Tuner 14 angelegt wird. In dieser Schaltposition liegt der Kontakt 28 frei, so dass kein positives Potential am UKW-Tuner 24 wirksam ist. Wenn dagegen der UKW-Tuner 24 unabhängig von der Stellung des Bandschalters 10 eingeschaltet werden soll, wird der Schalter 26 in seine rechte Schaltposition gebracht und positives Potential über den Kontakt 28 an den UKW-Tuner 24 angelegt. In der letzteren Schaltposition liegt der Kontakt ä 2? frei.

Für die vorausgehende Beschreibung wurde angenommen, dass im Drehschalter 19 die beiden Ebenen 19a und 19b feststehend sowie deren Kontakte fest mit den Potentiometern 20a bis 20m verbunden sind. Es ist jedoch auch möglich, die Schleifer feststehend anzuordnen und die Ebenen mit den zugeordneten Potentiometern entsprechend zu drehen. Diese letztere Version wird bei dem nachfolgend beschriebenen Abstimmechanismus verwendet.

In den Fig. 2, 3 und 4 ist ein Abstimmechanismus dargestellt, der zur Auswahl sowie zur Einstellung der Potentiometer 20a bis 20m Verwendung finden kann, welche mit dem UHF-Tuner 14 | verbunden sind. Ferner kann der Mechanismus für die Kanalauswahl des UKW-Tuners 24 Verwendung finden. Die Potentiometer 20a bis 20m zur Einstellung des UHF-Tuners 14 sind in einem scheibenförmigen Gehäuse 21 untergebracht. In diesem Gehäuse sind, wie aus Fig. 2 erkennbar, dreizehn Linearpotentiometer sternförmig mit gleichem Winkelabstand untereinander angeordnet. Das scheibenförmige Gehäuse 21 ist mit einer Welle 22 verbunden und mit dieser zusammen drehbar.

In Fig. 3 ist der Einstellmechanismus für ein lineares Potentiometer 20 dargestellt, der eine Schraubenspindel 23 umfasst,

109 3 25/1207

- 7 - mit

M124P-408 O

mit welcher die Position eines Verstellgliedes 30 am Potentiometer 20a einstellbar ist. Durch die Änderung der Position des Verstellgliedes 30 wird der Schleifer des Potentiometers 20a entsprechend verschoben, womit sich das vom Schleifer abgegriffene Gleichstrompotential entsprechend ändert, das über die zweite Ebene 19b des Drehschalters 19 dem UHF-Tuner 14 zugeführt wird. Mit dem Ende der Schraubenspindel 23 ist ein Kegelrad 29 verbunden. Der Aufbau der dreizehn Potentiometer 20 a bis 20m ist gleichartig, wie aus Pig. 2 andeutungsweise entnommen werden kann. Die Verstellung des Kegelrades 29 und damit die Verschiebung des Verstellgliedes 30 aufgrund der ™ sich drehenden Schraubenspindel 23 kann daiu benutzt werden, dass der Schleifer des jeweiligen Potentiometers 20a bis 20m in die gewünschte Position gebracht wird. Die Einstellung der einzelnen Potentiometer auf eine bestimmte Position kann jeweils dann erfolgen, wenn eich das einzustellende Potentiometer im scheibenförmigen Gehäuse 21 in der in den Fig. 2 und 3 dargestellten unteren Position befindet. Für jeden Drehschritt des scheibenförmigen Gehäuses 21 nimmt ein anderes der dreizehn Potentiometer diese untere Position ein und kann durch Drehen des Kegelradee 29 in die für die Abstimmung vorgesehene Position gebracht werden.

* Das scheibenförmige Gehäuse 21 ist mit der Welle 22 verbunden, die zur Einstellung der Abstimmelemente des UKW-Tuners 24 verwendet wird und mit Hilfe »ines auf dem vorderen Ende der Welle 22 angebrachten Knöpfte 25 gedreht werden kann. Auf diese Weise werden die Abstimmpositionen des UKW-Tuners 24 und des scheibenförmigen Gehäuses 21 durch die Rastpositionen des UKW-Tuners 24 bestimmt.

In jeder Rastposition, in welche der UKW-Tuner 24 und das scheibenförmige Gehäuse 21 durch Drehung des Knopfes 25 gebracht werden können, ist es möglich, entweder den UEW-Tuner 24 oder über das scheibenförmige Gehäuse 21 den UHF-Tuner 14 zu benutzen, um den FS-Empfänger 16 einzustellen. Diese Ein-

109825/1207

- 8 - stellung

2Q45588

a M124P-408

stellung erfolgt sodann durch die Betätigung des Bandschalters 10, der entweder über die Klemme 11 die UHF-Kanäle oder über die Klemme 12 die UKW-Kanäle über eine programmierbare Steuerscheibe 31 einstellt.

Die programmierbare Steuerscheibe 31 besitzt je eine einstellbare Nockenfläche 32 für jede der dreizehn Positionen des UKW-Tuners 24· bzw. des scheibenförmigen Gehäuses 21 und ist zusammen mit der Welle 22, dem scheibenförmigen Gehäuse 21 und dem UKW-Tuner 24 mit Hilfe des Knopfes 25 drehbar. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist der Schaltarm des Bandschalters Io mit einem Stift 34 verbunden, der auf den Nockenflächen 32 der programmierbaren Steuerscheibe 31 entlanggleitet· Der Stift 34 wird von einer Blattfeder 35 in einer Position gehalten, in welcher er immer auf der Nockenfläche aufliegt. Die Klemmen 11 und 12 des Bandschalters Io sind am freien Ende weiterer einseitig eingespannter Blattfedern 36 und 37 befestigt, die im wesentlichen parallel zur Blattfeder 35 liegen.

In Fig. 2 befindet sich die einstellbare Nockenfläche 32 in ihrer äusseren Position, so dass de? an der Nockenfläche anliegende Stift 34 den Bandschalter 10 zur Klemme 12 hin schliesst und den UKW-Tuner 24 zur Einstellung des Abstimmmeehanismus einschaltet. Eine Drehung der Welle 22 im Gegen-Uhrzeigersinn in die nächste Rastposition bewirkt, dass die nächste links liegende Nockenfläche 32 auf den Stift 34 aufläuft. Diese auf eine weiter innen liegende Position eingestellte Nockenfläche verursacht eine Aufwärtsbewegung des Stiftes 34, so dass der Bandschalter 10 nunmehr über die Klemme 11 den UHF-Tuner für diesen Drehschritt der Welle 22 einschaltet. Es ist offensichtlich, dass die entsprechende Einstellung der Nockenflächen 32 für jede diskrete Rastposition des UKW-Tuners 24 und des scheibenförmigen Gehäuses 21 automatisch entweder den UKW-Tuner 24 oder den UHF-Tuner 14 für die betreffende Rastposition einschaltet. Selbstverständlich

i 9 - kann

ORIGINAL INSPECTED

M124P-408

kann die vom Bandschalter IO mit Hilfe der programmierbaren Steuerscheibe 31 vorgesehene Einstellung des FS-Eapfängers durch die Betätigung des Schalters 26 übersteuert werden.

In Fig. 4 ist die Rückansicht des scheibenförmigen Gehäuses 21 sowie der Drehschalter 19 dargestellt, der dazu benutzt wird, um positives Potential und Massepotential an die im scheibenförmigen Gehäuse 21 angeordneten Potentiometer anzulegen, und ferner um das vom Schleifer der Potentiometer abgegriffene Potential zur Verfügung zu stellen. Die Rückseite des scheibenförmigen Gehäuses 21 ist vorzugsweise aus einem nichtleitenden Material hergestellt, durch welches Kontaktstifte bzw. Kontaktnieten 40, 41 und 42 in jeder diskreten Winkelposition, in welche das scheibenförmige Gehäuse 21 einstellbar ist, verlaufen. Diese Kontaktnieten sind in lediglich vier Positionen bzw. für vier Potentiometer dargestellt.

Die Kontaktnieten 40 liegen alle auf einer Kreislinie und können nacheinander mit einem Schleifer 45 des Drehschalters 19 in Kontakt gebracht werden, der beispielsweise Massepotential an die Potentiometer anlegt. Auf einer Kreislinie mit einem kleineren Abstand von der Drehachse des scheibenförmigen Gehäuses 21 sind die Kontaktnieten 41 verteilt angeordnet, auf welche ein Schleifer 44 ausgerichtet ist, der z.B. zum Abgreifen des Ausgangssignals vom Schleifer des zugeordneten Potentiometers benutzt werden kann. Dieser Schleifer 44 entspricht dem Schleifer der zweiten Ebene 19b des Drehschalters 19 gemäss Fig. 1. Schliesslich sind auf einer noch weiter innen liegenden Kreislinie die Kontaktnieten 42 angeordnet, auf welche ein Schleifer 45 ausgerichtet ist, der das positive Potential an die verschiedenen Potentiometer 20a bis 20m anlegt und dem Schleifer der ersten Ebene 19a des Drehschalters 19 gemäss Fig. 1 entspricht. Die Schleifer 43, 44 und 45 des Drehschalters 19 stehen mit den Kontaktnieten 40, 41 und 42 desjenigen Potentiometers in Kontaktverbindung, welches sich

109825/1207

- 10 - J ;/...- in

ORIGINAL INSPECTED

M124P-408

in der untersten Rastposition des scheibenförmigen Gehäuses 21 gemäss den Fig. 2 und 4 befindet. Biese unterste Rastposition kann als Einstellposition für einen gegebenen Kanal angesehen werden, der mit Hilfe des UHF-Tuners 14 eingestellt und vom PS-Empfänger 16 empfangen werden soll.

In Fig. 3 sind konstruktive Details der Abs Warneinrichtung dargestellt. Der UKW-Tuner 24 ist an de« oberen rechtsseitigen Schenkel eines U-förmigen Montageteils befestigt, das ferner einen Boden 49 und einen linksseitigen Schenkel 50 umfasst. Die Welle 22 zum Drehen der Abstimmelemente des UKW-Tuners 24 und des scheibenförmigen Gehäuses 21 verläuft durch eine öffnung im Schenkel 48, an dem das Gehäuse des UKW-Tuners 24 starr befestigt ist. Auf der Welle 22 sind das scheibenförmige Gehäuse 21, die programmierbare Steuerscheibe 31 und der Einstellknopf 25 befestigt. Mit Hilfe eines herkömmlichen Rastmechanismus im UKW-Tuner 24 ist die Welle 22 in dreizehn verschiedene Positionen durch Betätigung des Einstellknopfes 25 einstellbar.

Wie aus Fig. 3 erkennbar, befindet sich das lineare Potentiometer 20a zusammen mit dem scheibenförmigen Gehäuse 21 in einer Rastposition, in welcher ein für die Abstimmung des UHF-Tuners 14 vorgesehenes Ausgangspotential geliefert wird, wenn mit Hilfe der Steuerscheibe 51 bzw. des Schalters 26 der UHF-Tuner 14 eingestellt wird. In dieser Stellung stehen die Schleifer 43, 44 und 45 des Drehschalters 19 «it den Kontaktnieten 40, 41 und 42 in Verbindung, die an die entsprechenden Anschlüsse des Linearpotentiometers 20a angeschlossen sind.

Um nach der Einstellung des gewünschten UKW-Kanals durch die Drehung der UKW-Abstimmelemente mit Hilfe dee Knopfes 25 eine Feinabstimmung vornehmen zu können, ist ein weiterer Einstellknopf 52 vorgesehen, der über eine Welle 53 auf ein Zahnrad 54 wirkt, das seinerseits über ein leerlaufendes Zahnrad 55

109825/1207

- 11 - mit

M124P-408

mit einem Zahnrad 56 verbunden ist, dessen Drehung die Feinabstimmung bewirkt. Der UKW-Tuner 24 ist vorzugsweise derart aufgebaut, dass für eine Feinabstimmung auf den ausgewählten Kanal durch eine Drehung des Zahnrades 56 um wenige Grad in eine der beiden Drehrichtungen ein innerhalb des Tuners liegendes Abstimmgetiißbe mit dem Abstimmechanismus in Eingriff kommt und die Abstimmelemente in entsprechender Weise für die Feinabstimmung dreht. Dieser Feinabstimmechanismus ist ausser Eingriff, wenn der Einstellknopf 25 zur Drehung in eine andere Rastposition betätigt wird. Der erwähnte Feinabstimmechanismus ist bereitä bekannt und wird nicht weiter erläutert.

Zusätzlich kann eine Feinabstimmung des UKW-Tuners auch mit einer herkömmlichen automatischen Frequenzregelung (AFC) erfolgen, die mit Hilfe eines Schalters 60 einschaltbar ist. Dazu wird der Einstellknopf 52 herausgezogen, d.h. in der Darstellung gemäss Fig. 3 nach links verschoben. Der Schalter 60 umfasst einen Schalthebel, der zwischen zwei auf der Welle 53 angeordneten Flanschen 61 und 62 angeordnet ist und von diesen Flanschen betätigt wird. Wenn der Einstellknopf 52 nach links verschoben wird, kommt der Flansch 61 mit dem Schalthebel in Eingriff und verstellt diesen nach links, wodurch die AFC ausgeschaltet wird. Wenn dagegen der Einstellknopf nach rechts verschoben wird, wirkt der Flansch 62 auf den Schalthebel ein und verschiebt diesen entsprechend nach rechts, wodurch die AFC eingeschaltet wird.

Das Ein- und Ausschalten der AFC mit Hilfe des Schalters 60 während der Feineinstellung der UKW-Tuners 24- ist herkömmliche Technik.

Zur Einschaltung der verschiedenen UHF-Kanäle durch die schrittweise Weiterschaltung des scheibenförmigen Gehäuses 21 ist es notwendig, die Linearpotentiometer 20a bis 20m einzustellen. Dazu wird der Schleifer der über den Drehschalter 19 angeschlossenen Potentiometer in die richtige Abstimm-

109825/1207

- 12 - position

M124P-408

position gebracht, wenn das betreffende Potentiometer sich in der Position befindet, die das Potentiometer 20a in der Fig. 3 einnimmt. Auf der Welle 53 ist konzentrisch eine Einstellhülse 70 angeordnet, die durch eine Öffnung im Schenkel 50 verläuft. Eine Drehung dieser Einstellhülse 70 erfolgt mit Hilfe eines Einstellknopfes 71 für die UHF-AbStimmung, der ebenfalls konzentrisch auf der Welle 53 drehbar montiert ist. Das innere Ende der Einstellhülse 70 trägt ein Kegelrad 72, das derart angeordnet ist, dass es mit dem Kegelrad 29 in Eingriff gebracht werden kann, um das jeweils in der unteren Rastposition befindliche Potentiometer einzustellen. Sowohl f die Einstellhülse 70 als auch das Kegelrad 72 werden mit einer Druckfeder 75 nach links verschoben, so dass das Kegelrad 72 mit dem Kegelrad 29 nur in Eingriff kommen kann, wenn der Einstellknopf 71 und damit die Einstellhülse 70 und das Kegelrad 72 gegen den Druck der Feder nach rechts verschoben werden. Auf der Welle 53 ist ein Flansch 76 befestigt, der als Widerlager für die Druckfeder dient. Am Einstellknopf 52 ist ebenfalls ein Flansch 77 angeordnet, gegen welchen der Einstellknopf 71 anliegt, wenn er unter Einwirkung der Druckfeder nach links vorgespannt ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass das Kegelrad 72 im Normalbetrieb ausser Eingriff mit dem an der Schraubenspindel 23 befestigten Kegelrad 29 ist und nur unter Überwindung dieser Federvorspannung zur Abstimmung in Ein- "

griff gebracht werden kann.

Wenn das Einstellglied 30 zur Abstimmung des UHF-Tuners 14 verstellt werden soll, wird der Einstellknopf 71 in der Darstellung gemäss Fig. 3 gegen die Kraft der Druckfeder 75 nach rechts verschoben. Damit kommt das Kegelrad 72 in Eingriff mit dem Kegelrad 29 und ermöglicht eine Verstellung des Potentiometerschleifers durch das Drehen der Welle 70 mit Hilfe des Einstellknopfes 71, was über die Kegelräder auf die Schraubenspindel 23 zur Verschiebung des Verstellgliedes 30 übertragen wird. Sobald durch die Verschiebung des Verstellgliedes

109825/ 1207

- 13 - A

M124P-408

A-

der Empfänger auf den gewünschten Kanal abgestimmt ist, wird der Einstellknopf % losgelassen, wodurch die Kegelräder durch die Wirkung der Druckfeder 65 ausser Eingriff kommen.

Jedesmal, wenn das scheibenförmige Gehäuse 21 in die in Fig. 3 dargestellte Position gebracht wird, liefert das eingestellte Potentiometer 20a in dieser Position die gewünschte Abstimmspannung zur Einstellung desselben Kanals. Jedes der dreizehn verschiedenen Potentiometer im scheibenförmigen Gehäuse 21 kann entsprechend voreingestellt werden, um verschiedene UHF-Kanäle entsprechend der unterschiedlichen Rastpositionen des scheibenförmigen Gehäuses 21 einzustellen.

Durch eine entsprechende Einstellung der Nockenflächen 32 an der programmierbaren Steuerscheibe 31 ist es möglich, automatisch durch die Drehung des Knopfes 25 und damit des scheibenförmigen Gehäuses 21 entweder den UHF-Tuner 14 oder den UKW-Tuner 24 in einer der dreizehn verschiedenen Rastpositionen auf einen bestimmten Kanal einzuschalten. Da an jedem gegebenen Empfangsort, in welchem ein Empfänger betrieben werden kann, in der Regel weniger als dreizehn UHF-Kanäle und weniger als dreizehn UKW-Kanäle zu empfangen sind, kann die Steuerscheibe 31 derart eingestellt werden, dass in jeder Rastposition, in welcher kein UKW-Empfang möglich ist, ein UHF-Kanal ausgewählt wird. Zu diesem Zweck wird in dieser mit dem Einstellknopf 25 auswählbaren Rastposition der Potentiometerabgriff in die entsprechende Einstellung gebracht, so dass irgendeiner der UHF-Kanäle beim Drehen des Einstellknopfes 25 eingestellt wird, die an diesem Empfangsort zu empfangen sind.

Wenn die sechsundzwanzig verschiedenen, von dem beschriebenen Einstellmechanismus zur Verfügung gestellten Einstellmöglichkeiten voll ausgenützt werden sollen, kann der Schalter 26 dazu benutzt werden, um in jeder der dreizehn mit Hilfe des

109825/ 1207

- 14 - Einstellknopfes

M124P-408

Einstellknopfes 25 einstellbaren Rastpositionen entweder einen UHF-Kanal oder einen UKW-Kanal einzuschalten. Wenn eine solche Übersteuerung der Automatik mit Hilfe des Bandschalters und der programmierbaren Steuerscheibe 31 nicht gewünscht wird, kann der handbetätigte Schalter 26 weggelassen werden und die Klemmen 11 und 12 des Bandschalters 10 direkt mit den Eingangsleitungen des UHF-Tuners 14 und des UKW-Tuners 24- verbunden werden. Wenn dagegen die mit dem Bandschalter 10 und der Steuer scheibe 31 mögliche automatische Kanalauswahl weggelassen wird, kann mit Hilfe des Schalters 26 die Wahl zwischen einem UKW-Kanal und einem UHF-Kanal vorgenommen werden.

Mit dem vorausgehend beschriebenen Abstimmechanismus kann nach einer anfänglichen Einstellung der UHF-Potentiometer die Auswahl eines UHF-Kanals genau so mühelos erfolgen wie die Auswahl eines UKW-Kanals. Überdies bietet das beschriebene System die Möglichkeit einer Fernsteuerung aller Kanäle mit Hilfe von Steuereinrichtungen, die bisher nur zur Fernsteuerung von UKW-Kanälen bei FS-Empfängern Verwendung finden konnten.

- 15 - Patentansprüche

109825/1207

Claims (12)

M124P-408 Patentansprüche

1. Abstimmechanismus für Fernsehempfänger, die einen UKW- und UHF-Tuner aufweisen, die eine bestimmte Anzahl, diskreter Abstimmpositionen besitzen, dadurch g e k e η η ζ e ic h η e t, dass Einstel!vorrichtungen (25, 22, 31» 29) vorhanden sind, mit denen der UHF-Tuner (14) und der UKW-Tuner (24) gleichzeitig von einer diskreten Abstimmposition in eine andere verstellbar sind, dass Abstimmvorrichtungen vorhanden sind, um Jeden dieser Tuner in zumindest einer Abstimmpositiön auf einen bestimmten Kanal einzustellen, und dass Bandumschalteinrichtungen (10, 26) vorhanden sind, mit denen entweder der UHF-Tuner oder der UKW-Tuner für den Fernsehempfang einschaltbar ist.

2. Abstimmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der UHF- und UKW-Tuner als Drehtuner aufgebaut sind, die eine bestimmte Zahl von den den Abstiampositionen entsprechenden Rastpositionen umfassen.

3. Abstimmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der UHF-Tuner und der UKW-Tuner derart miteinander gekoppelt sind, dass sie durch die Wirkung der Einstellvorrichtungen gleichzeitig von einer Rastposition in eine andere drehbar sind.

4. Abstiamechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der diskreten Abstimapoaitionen im UHF- und UKW-Tuner gleich sind, und dass Steuervorrichtungen (31) mit einer bestimmten Anzahl von der Anzahl der Rastpositionen ent-

109825/1207

M124P-4-08

sprechenden Nockenflächen vorhanden sind, wobei die Steuervorrichtung gleichzeitig mit den UHF- und UKW-Tunern von einer Abstimmposition in die andere verstellbar ist.

5. Abstimmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die als Drehtuner ausgeführten UHF- und UKW-Tuner auf einer Welle konzentrisch montiert sind, auf der auch die als Steuerscheibe ausgebildete Steuervorrichtung mit der Welle zusammen drehbar angeordnet ist.

6. Abstimmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5* dadurch gekennzeichnet, dass ein Übersteuerschalter in den Bandumschalteinrichtungen vorhanden ist, um entweder den UHF- oder den UKW-Tuner für die Abstimmung des Fernsehempfängers einzustellen, unabhängig von der Betätigung der Bandumschalteinrichtungen durch die Steuerscheibe.

7. Abstimmechanismus nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der UHF-Tuner, der UKW-Tuner und die Steuerscheibe derart auf der Welle (22) montiert sind, dass sie sich gleichzeitig mit der

Welle drehen. {

8. Abstimmechanismus nach einem der Ansprüche 4- bis 7» dadurch gekennzeichnet, dass die einen Bandschalter (10) umfassenden Bandumschalteinrichtungen von der Steuerscheibe über einen Steuerstift betätigbar sind, und dass die Steuerscheibe durch die Einstellung einer entsprechenden, jeder Abstimmposition zugeordneten Nockenfläche individuell programmierbar ist, wobei die Nockenfläche auf zwei Positionen einstellbar ist, wovon sie in der einen den UHF-Tuner und in der anderen den UKW-Tuner einschaltet.

109825/1207

M124-P-408

9. Abstimmechanismus nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der UKW-Tuner (24·) eine bestimmte Anzahl von Abstimmelementen umfasst, die in eine erste vorwählbare Abstimmlage drehbar sind, wobei die in die vorwählbare Abstimmlage gedrehten Abstimmelemente die Abstimmung des UKW-Tuners bewirken, und dass ferner der UHF-Tuner zumindest diese bestimmte Anzahl von Abstimmelementen aufweist, die in eine zweite vorwählbare Abstimmlage drehbar sind, wobei die Abstimmung des UHF-Tuners durch das Drehen der Abstinnaelemente in die zweite Abstimmlage bewirkt wird, und dass der ersten und zweiten vorwählbaren Abstimmlage des OHF- und des UKW-Tuners zugeordnete Einrichtungen vorhanden sind, mit denen die Abstimmelemente Jeweils auf die erste und zweite Abstimmlage einstellbar sind.

10. Abstimmechanismus nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstimmelemente zumindest des UHF-Tuners (14-) aus Potentiometern (20a bis 2Om) bestehen, und dass ferner Schalteinrichtungeh vorhanden sind, die der zweiten voreinstellbaren Abstimmlage zugeordnet sind und in dieser zweiten Abstimmlage ein Ausgangssignal für die UHF-AbStimmung liefern.

11. Abstimmechanismus nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Potentiometer als Linearpotentiometer aufgebaut und in einem scheibenförmigen Gehäuse (21) von der Drehachse des UHF-Tuners aus radial angeordnet sind, und dass die Einsteilvorrichtungen für die Potentiometer auf der Umfangsfläche des Gehäuses derart angeordnet sind, dass sie mit den Einstellvorrichtungen für die Abstimmelemente in der zweiten voreinstellbaren Abstimmlage in Eingriff kommen.

109825/1207

M124P-408

12. Abstimmechanismus nach, einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtungen für die Abstimmelemente erste Vorrichtungen zur Feinabstimmung der UKW-AbStimmelemente und ferner zweite Vorrichtungen zur Abstimmung der UHF-Abstimmelemente aufweisen.

1098 25/1207