DE1938363A1 - Automatic-Gurt fuer Fahrzeuge - Google Patents

Description

• An das Patentamt in München,für eine Patentanmeldung als technitsche Bezeichnung:Automatic-Gurt für alle Fahrzeuge als Sicherheit gurt.
• Beschreibung:Automatic-Gurt für Fahrzeuge bedeutet eine Verbesserung der Sicherheitsgurte,da dieser neue Gurt einige Zusatzteile erhält,wodurch er jetzt beweglich automatisch schliesst undöffnet.
• Nan- kann aber sämtliche herkömmlichen Gurte beautzen,indem sie an ein Stahlstück von etwa 10 cm Länge,3 cm Breite und 3 mm Stärke an-und abgekoppelt werden können,welches an einem Stihlband-, Drahtseil oder Schiebeschnecke befestigt ist.
• Diese sind etwa 3 Meter lang,18 mm breit und- 3 mm start,haben an dem einen ende eine etwa 10 mm Verstärkung für das obengenannte Stahlstück mit 18 mm grossen,5 mm starken Laufrädchen an jeder Seite vier Stück.
• kiese Teile laufen in einer Stahlschiene oder Rohr von etwa 20 mm Breite und Höhe, sowie 3 Moter Länge und 3 mm Stärke in den Dach über der Wagentüre von dem Armaturenbrett bis zum Heck dew Wagens, wo sie waagerecht anmontiert sind.
• An einem dieser Enden wird ein Elektromotor mit Magnet(ggf)eingebaut,der eine Aufrolle Bestitzt,wo sich das dünne Endstück des Stahlbandes. Drahtseils oder der schiebeschnecke auf-und abrollen kann,und von dem der Elektromotor mit Magnet geschoben oder gezogen wird,freigelassen oder gebremst wird.
• Au dem andorn Ende befindet sich das Verstärkungsstück mit Rädoben und Stahlstück,woran der Sicherheitsgurt befestigt ist,um lurch den oben genannten Zug oder Schub des Elektromotors,von der Mittelstrebe des Wagens zur Windschutzscheibe beim Aussteigen zu rutschen Dieses geschicht, indem der Tut-Schlossknopf mit dem Elektromotor kombiniert ist,sodass beim Knopfdruck auch mit lilfe eines Magneten der Socherheitsgurt in Richtung bis zur Windschutzscheibe läuft,weil der Elektromotor(und der Magnet ggf. an der Wagentüre befestigt) beide schieben oder Freilassen,zum Rutschen in Fahrtrichtung.
• Beim Einsteigen schaltet der Türschlossknopf den Sicherheitsgurt mit seinen Zusatzteilen automatisch zur Mittelstrebe um den Fahrgast zu umfassen,sodass er ständig, auch bei Gedankenlosigkeit an-und abgekoppelt sein kann,welches auch für viertürige Wagengilt 2,Seite des Automatic-Gurtes für Fahrzeuge vom 28.7.69 als Fort,-setzung der Beschreibung Dieselben Zusatzteile können an der Wagentüre im Sims unter der Türscheibe angebracht werden,damit auch ein Sicherheitsgurt daran befestigt werden kann,auch waagerecht in beliebiger Höhe,bei viertürigen Wagen genauso.
• Bei zweitürigen Wagen verlauft die Schiene oder Rohr mit ihren stets versehenen Längsschlitzen von etwa 3 mm Weite vom heck bis zur Wagenmitte gleich hinter den Rücklehnen der vordersitze.
• Ein dritter Schlauchgurt läuft im Vorderteil des Wagens von der Breutzstelle der zwei Haltegurte an Brust-Nagenhöhe zum Armaturembtett, welcher mit Luft oder Gas gefüllt, ähnlich dem Air Bag bremsend auf die Haltegurte wirkend,ggf. mit Blase,Blasebalg oder neuer Luftdüse auch beim Fahrer.
• Andernfalls kann auch ein Eoppelgurt von der Brust-Magenhe zum Armaturenbrett und. zurück als Zusatzgurt führen,damit eine Klemm schnalle zum Einstellen auf Körperumfang die Haltegurte nicht so einengend oder belästigen umfassen zu lassen,welches auch vollautomatisch durch den Türschlossknopf betätigt werden kann,wodurch die Haltegurte am Dach und an der Türe auch atarr verbleiben können.
• Die Automatic am Armaturenbrtett,am Dach und an der Türe kann auch hydraulisch-mechanisch statt elektro-mechanisch hergestellt werden sowie als Patent beansprucht seine

Claims (1)

1. An das Patentamt in Münchenl.

   P a t e n t a n s p r ü c h e auf Aktenzeichen: F 19 38 363.2.

   Technische Bezeichnung;Automatic-Gurt für Fahrzeugeals Anwendungsgebiet.

   Die Oberegriffre dieser Erfindung,insbesonders für Kraftfahrzeuge,sind als peu zu bezeichnen und d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zu den bisherigen Sicherheitsgurten Zusatzteile hinzukommen wie, Bin Gurt vain Dach zur Mitte des Wagens auf den Fussboden oder an den seitlichen Sitz,zweiter Gurt von der Wagentüre bis zur Läm mitte des ersten Gurtes bis zur Brust oder noch länger,dritter Gurt von der Brust zum Armaturenbrett- und alle Gurte innen aus Gummi oder anderem Material mit Luft gefühlt,aussen mit leinen überzogen.

   Im Dach Stahlschienen oder Rohre mit Längsschlitzen,Stahlschnecke, Stahlbend,Drahtseil oder Rollsobienengestell,Kleinstmotor, Magnet, Blockierer,Verbindungskabel zur Türe,Aufrelle,Batterieen,Türspaltendruckknof,Luftdüse,Blasebalg,Ballon und Stahlzufeder ggf.

   alles aus beliebigem Material.

   Im Hinterteil de; Wagens und in den Wagentüren dieselben Teile und Materialien unverwechselber verbundlen,welche mit den Dach-und Türgurtanschlüssen als neu zu batrachten sind,sich daher deutlich von bisheriglen Sicherheitsgurten Unterscheiden.

   Daher bitte ich um Ober-und Unteransprüche und Patentschutz zwecks gewerblicher Verwertung für alle Staaten der R W G, England und IJ s A.