DE1938091U - Haushaltsspuel- oder -waschmaschine mit wasserenthaerter. - Google Patents

Description

"Haushaltepül- oder ~wasciunasch.ine mit Wasserenthärter"

Die Erfindung bezieht sich auf einen in einer Haushaltspül- oder -waschmaschine eingebauten, ein Basenaustauschmittel enthaltenden Wasserenthärter, der dem Wasch- oder Spülbehälter der Maschine vorgeschaltet und dessen Wasserdurchfluß vorzugsweise durch einen Programmregler der Maschine zu steuern ist.

Bei Haushaltgeschirrspül- und -waschmaschinen dürfen ihre herkömmlichen Außenabmessungen nicht überschritten werden. Solche Maschinen sollen sich nämlich nach Art von Anbaumöbeln zusammenstellen lassen, so daß Größenabweichungen nicht angängig sind. Daher ist hier für den Einbau von zusätzlichen Einrichtungen, insbesondere eines Wasserenthärters, nur wenig Raum vorhanden, wenn das Fassungsvermögen der Maschine nicht verringert werden soll. Die bekannten Wasserenthärter erfordern aber einen beträeht-

Zum Schreiben vom 12..·. Mär ζ 1.9 6 6 _an "Hauslialt s J)Ul- p.der -waschmas cMne.&ia'it 2

liclien Platzbedarf, vor allem wenn es sich dabei um sogenannte BasenaustauschentiLarter handelt, bei denen für eine bestimmte in der Zeiteinheit durchgesetzte Wassermenge eine entsprechende Menge an Basenaustauschmittein im Gerät vorhanden sein muß. Bei einer bestimmten Art von Basenaustauschenthärtern erfolgt das Regenerieren mittels einer Kochsalzlösung, die ebenfalls in bemessener Menge durch das Gerät geleitet wird.

Ein vorbekannter Wasserenthärter der eingangs beschriebenen Art, der in den unteren Gehäuseteil einer Geschirrspülmaschine eingebaut und von spezieller Bauart ist, arbeitet auf elektro-chemischem Wege, d.h. auch seine Regeneration erfolgt nach dieser Arbeitsweise, nämlich durch Elektro-Dialyse. Ein solcher behälterartig ausgebildeter und in die Wasserzuleitung eingebauter Enthärter ist wegen seiner verwickelten Bauart für den Haushaltbedarf nicht nur zu kostenaufwendig, sondern sein Basenaustauschmittel setzt dem über die Wasserzuleitung zugeführten Wasser auch einen nicht unerheblichen Widerstand entgegen. Dies ist insbesondere dann der Pail, wenn der Bedarf an enthärtetem Wasser vergleichsweise groß ist, also pro Zeiteinheit eine erhebliche Wassermenge durchgesetzt werden muß. Damit der Wasserenthärter in einem solchen Fall wirksam arbeiten kann, muß er verhältnismäßig groß ausgebildet sein, so daß er nicht ohne weiteres in jede herkömmliche Geschirrspülmaschine bzw. Waschmaschine eingebaut werden kann.

Zum Schreiben vom ...I? · Mär? 1966. _an "Haushalt spül- ο der ......was.climas.chine. w8n 1.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Wasserenthärter der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, daß er bei vergleichsweise raumsparender und gegenüber dem Wasserdruck widerstandsfähiger Ausbildung dennoch große Wasserdurchflußmengen wirksam zu enthärten erlaubt sowie auch leicht zu regenerieren ist. Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Wasserenthärter in seinem das Basenaustauschmittel enthaltenden Teil aus einem vergleichsweise flachen Gehäuse bzw. Rahmen mit unmittelbar nebeneinanderliegenden, von Wandteilen oder Bohren gebildeten Enthärterkanälen bzw. -kolonnen oder-eäulen besteht, zwischen denen und ihrem gemeinsamen Wasserzufluß ein mit einem Regeneriermittel zu füllender druckfester Behälter angeordnet ist. Durch eine derartige Ausbildung des Wasserenthärters wird einmal der von dem Basenaustauschmittel dem durchfließenden Wasserstrom entgegengesetzte Widerstand erheblich gemindert, so daß in der Zeiteinheit eine vergleichsweise große Wassermenge durch den Enthärter durchgesetzt werden kann, obwohl er vergleichsweise klein gehalten ist, also auf engstem Raum in einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine herkömmlicher Art eingebaut werden kann· Zum anderen bringt der erfindungsgemäß ausgebildete Enthärter insofern einen bedeutenden Vorteil mit sieh, als durch den zwischen den Enthärterkanälen bzw. -kolonnen und deren gemeinsamem Wasserzufluß angeordneten Regeneriermittel-Behälter eine praktische und bequeme Re-

Zum Schreiben vom I?..·. Mär?. 1.9.66 anH.aus.haltspül- oder...-wa.s.clmasc.liine.....^_att 4.

generierung des Bas enaus taus chmitt eis ermöglicht wird. Der Wasserdurchlauf kann nämlich in diesem Falle sowohl beim Regenerieren als auch beim Enthärten mit nur einem Wasserdurchlaufventil leicht geregelt werden. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Enthärters besteht darin, daß durch die Anordnung der die Enthärterkanäle bzw. -kolonnen oder -säulen bildenden Wandteile oder Rohre bzw. durch einfache Yersteifungs-Maßnahmen, wie z.B. durch Distanzbolzen, das Enthärtergehäuse oder der-rahmen bei Druckbeaufschlagung sich nicht verwerfen kann. Schließlich wird durch die erfinderische Ausbildung des Wasserenthärters, vor allem auch wegen seiner ausgesprochenen Flachbauweise, auch noch erreicht, daß das Austauschmittel der Fließrichtung des Wassers innerhalb des Enthärters nicht ausweichen kann, so daß eine sogenannte "Kanalbildung" im Enthärter wirkungsvoll vermieden wird.

Weitere Merkmale nach der Erfindung seien anhand der Zeichnung beschrieben, in der in Fig. 1 der Spülbottich einer Geschirrspülmaschine mit seitlich angebrachtem Basenaus tauschentharter dargestellt ist, während in den übrigen Figuren mehrere Ausführungsbeispiele nach der Erfindung wiedergegeben sind. Dabei zeigt

Fig« 2 einen plattenförmig gestalteten, großflächige Seitenwände aufweisenden Basenaustauschenthärter,

Fig. 5 einen Basenaustauschentharter in Teilkammer-Ausführung,

Zum Schreiben vom 1.2 M.är.z .1.9.6.6. a"Eau.s..ha2.ts..p.üJL- Q..d.e.r......-.w.a.&c.;ima.s..chin.£..,....Biatt 5. j

Fig. 4 einen Enthärter mit mehreren zwischen zwei Sammlern angeordneten und parallel zueinander verlaufenden Enthärterrohren und

Fig. 5 eine abgewandelte Ausführungsform des Enthärters nach Mg. 4.

Bei der in Pig· 1 nur in ihren für das "bessere Verständnis der vorliegenden Erfindung wesentlichen Teilen dargestellten Geschirrspül- oder Waschmaschine "befindet sich am Spülbottich 1 an einer Seitenwand 2 ein druckfester Behälter 3¹j der eine geringe Tiefe 1 von etwa 10 bis 120 mm besitzt. In den Behälter 3' mündet die Wasserzuleitung 3 ein. Am Boden des Behälters 3' ist ein Auslaß 4 angeordnet, an dem eine Schlauch- oder Rohrleitung 5 befestigt ist. Diese Leitung ist raumsparend, z.B. in Form einer oder mehrerer Windungen parallel zu einer Behälterwand verlaufend verlegt. Sie mündet bei 6 in das Innere 7 des Wasch- oder Spülbehälters 1 ein. In der Sehlauch- oder Rohrleitung 5 befindet sich das Basenaustauschmittel.

Die Wasserzuleitung 3 ist in eine im Querschnitt kleine und größere Zuleitung 8 bzw. 9 gegabelt, von denen jede mittels eines magnet-elektrisch betriebenen Ventils 10, 11 zu verschließen bzw. zu öffnen ist. Die Steuerung bzw. Betätigung der Ventile 10, 11 erfolgt vorzugsweise selbsttätig durch einen nicht dargestellten Programmregler der Maschine. Der Behälter 3¹ ist mit einem Schraubver-

Zum Schreiben vom 1.2· März. 19.6.6 a'^auslialtspül.-: g.de.r.....-.w.a.s..c.lim.a.sc.li.in.e.......^Ibiatt .6...

scliluß 12 verseilen. Die durch letzteren druckfest zu verschließende Füllöffnung dient zum Einbringen eines Regenerierungsmittels für die Basenaustauschmittel. In einer anderen Seitenwand 15 befindet sich ein weiterer durch ein magnetelektrisches Ventil 14 zu betätigender Zulauf 15 für Kalt- oder Warmwasser natürlicher Härte.

Bekanntlich werden z.B. bei einer Geschirrspülmaschine die Haupt- und Vorwaschgänge üblicherweise mit Wasser natürlicher Härte durchgeführt. Hierzu wird das Ventil 14 geöffnet, so daß warmes Wasser in den Spülbehälter 1 läuft. Mit Hilfe des Motors 16 und der durch ihn angetriebenen Pumpe 17 kann das im Behälter 1 befindliche Wasser oder die Hotte abgesaugt und über die Leitung 17' und die Sprührohre 18 gepreßt, mithin wiederholt umgepumpt werden. Vorzugsweise soll jedoch mindestens der letzte Spülgang mit enthärtetem Wasser durchgeführt werden. Für diesen lall wird das Ventil 11 für den Basenaustauschenthärter geöffnet. Das aus der Zuleitung 9 kommende Wasser strömt dem Behälter 3* zu, passiert dessen Bodensieb 19 und gelangt durch den Auslaß 4 in die das Basenaustauschmittel enthaltende Schlauch- oder Rohrleitung 5, um alsdann in enthärtetem Zustand durch die Mündung 6 in den Spülbottich 7 zu strömen, wo es, wie vorbeschrieben, umgepumpt werden kann. Nach jedem vollzogenen Arbeitsgang kann eine Förderpumpe 20 eingeschaltet werden, die das im Bottich 7 enthaltene Wasser bzw. die Spülflotte über die leitung 21 zu einem höher gelegenen Ablauf fördert.

Zum Schreiben vomiü ..·. Mär ζ 196.6 c!KausMlMEiÜ-....P.der....-Mas.GMas.i3]3,in.a.,Jfeiatt I.

Nach, einer gewissen Zeit wird das Basenaustauschenthärtermittel in der Schlauch» oder Rohrleitung 5 inaktiv. Bei vielen Basenaustauschenthärtermitteln kann eine Regenerierung mittels einer Kochsalzlösung vorgenommen werden, die zu diesem Zweck durch den Basenaustauschenthärter geleitet wird. Dazu wird im vorliegenden Fall das Kochsalz über die durch den Schraubverschluß 12 verschließbare Füllöffnung in den druckfesten Behälter 3¹ gegeben. Das Kochsalz häuft sich darin oberhalb des Bodensiebes 19 an. Nachdem der Behälter 3' wieder druckfest verschlossen ist, wird bei geöffnetem Ventil 10 über die im Querschnitt engere Rohrleitung 8 eine bemessene Frischwassermenge dem Behälter 3' zugeführt. Das Kochsalz löst sich im strömenden Wasser auf, wobei die Lauge durch den luslaß 4 in den Basenaustauschenthärterkanal 5 gelangt. Das durch den Regenerierungsprozeß mit Kalzium beladene Wasser strömt alsdann durch den Einlaß 6 in den Bottich". 7» von dem aus es über die Pumpe 20 und die Rohrleitung 21 entfernt werden kann. Nach einer gewissen Zeit, etwa nach 45 Minuten, ist das Basenaustauschenthärtermittel in der Leitung 5 vollständig regeneriert, so daß die Maschine erneut in Betrieb genommen werden kann»

Da eine überlange Schlauch- oder Rohrleitung 5 aber einen verhältnismäßig großen Strömungswiderstand hervorruft, vollzieht sich die Regenerierung und auch die Zufuhr von enthärtetem Wasser zum Spülbottich verhältnismäßig langsam. Daher ist es wesentlich besser, anstelle der

Zum Schreiben vom 1.2.. März 1.9.66 aMauj3.ha2.ts.pul- .Q..4e.r......-.w.as..c.]omaa.c.]iin.e.....,¹fe!att .8..

der Schlauch- oder Rohrleitung 5 einen plattenförmigen,
großflächige Seitenwände aufweisenden Basenaustauschenthärter 22 zu verwenden, wie er beispielsweise in Fig. 2 dargestellt ist. Auch hier strömt das Wasser durch die Rohrleitung 3 dem Behälter 22 zu, und zwar zunächst in dessen obere Kammer 3' ein. Wie gestrichelt und teilweise geschnitten dargestellt, befindet sich das Basenaustauschenthärtermittel in der Zone Z des plattenförmigen, großflächigen Behälters 22. Nach unten hin wird das Basenaustauschenthärtermitel 23 durch ein Sieb 24 gehalten, wodurch eine untere .Ablaufkammer 6¹' gebildet wird, die in die Ableitung 6' übergeht. Zwischen der Zone Z und der oberen Kammer 3' ist
gleichfalls ein Sieb 19 vorhanden. Der Zustrom des Wassers
erfolgt von oben über die verhältnismäßig große Fläche "F
des Basenaustauschenthärtermittels. Dadurch kann der Durchgangswiders tgjad für das Wasser durch den Bas enaus t aus chenthärter wesentlich gemindert werden. Um die Anlage mit einem Wasserbetriebsdruck bis zu 10 atü betreiben zu können, sind noch Distanzbolzen oder Platten 25 vorgesehen, um ein Ausbeulen der Behälterwände zu vermeiden. Wegen seiner breitflächigen Ausbildung ist der Behälter hier vorzugsweise mit mehreren Einfüllöffnungen 12' zum Zuführen des Regenerierungsmittels ausgerüstet, das sich auf dem Bodensieb 19 der oberen Kammer anhäufen kann.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Enthärter aus einem Behälter 26, der in

Zum Schreiben vom 1.2.·. Μ&ΓΖ 1.9.66 anHaUS.hal.tspÜl- Oder -W.a.Sßhm.a.S..ßMn.fc.*..%latt .9...

mehrere durch. Trennwände mit Überlaufstellen voneinander getrennte Teilkammern 28, 29 und 30 unterteilt ist. Letztere sind mit unteren Ablauföffnungen an eine gemeinsame Zuleitung zum Wasch- oder Spülbehälter 1 angeschlossen. In dem Behälter 26 ist auch die zur Aufnahme des Regenerierungsmittels für das Basenaustauschenthärtermittel dienende Kammer 3'' untergebracht, die über das Sieb 19» die Kammer 31 und die StrömungsZwischenkammer 27 mit den Enthärterkammern 28, 29 und 30 in Verbindung steht. Eine derartige Einrichtung bietet gegenüber der Ausbildung nach Fig. 2 den Vorteil einer noch gleichmäßigeren Beaufschlagung des Basenaustauschmitteis mit dem hindurchgeführten Wasser sowie einer räumlich geschlossenen, druckfesten Bauweise.

In Abänderung der in Pig. 3 dargestellten Bauart besteht auch die Möglichkeit, an den druckfesten Behälter 3* einen nach Art eines Heizungsradiators ausgebildeten Enthärterteil anzuschließen, der aus den Sammlern 32, 32' und den dazwischen angeordneten, parallel zueinander verlaufenden Rohren 33, 34, 35 und 36 besteht (Fig. 4)· Auch auf diese Weise kann der Durchlaßwiderstand des Enthärters gemindert werden. Die Funktion der Anlage entspricht grundsätzlich jener der Fig. 1»

Weiter ist es möglich, den Basenaustauschenthärter gemäß Fig. 4 so abzuwandeln, daß er die in Fig. 5 dargestellte Form annimmt. Hier sind die das Basenaustausch-

Zum Schreiben vom 1.2. Märζ 1.9.6.6 anHaus.lialts.pul- oder -wajELC.]ima.s.cM;a.e.......flott IQ...

mittel enthaltenden Sektionen oder Kolonnen 33', 34', 35' und 36' senkrecht stehend zwischen den beiden kastenförmigen Sammlern 37 und 38 angeordnet. Dabei kann der obere Sammler 37 als Aufnahmekammer für das Regenerierungsmittel dienen und zu diesem Zweck mit einem Schraubverschluß 12 versehen sein.

In allen Fällen ist es wesentlich, sowohl das Tiefenmaß des Basenaustauschenthärters wie auch seinen Durchlaßwiderstand für das Wasser möglichst klein zu wählen, um einerseits die Einbaumaße in den erlaubten Grenzen zu halten und andererseits ein schnelles Füllen des Wasch- oder Spülbehälters 1 mit enthärtetem Wasser zu ermöglichen.

Claims (8)

EA. 138 362*14- 3-66 Zum Schreiben vom 1.2.». Mär..z. 1.9.6..6 aKHaw.s.iial.t.a.p.ül- o..d.ex....~w.&&c.hmaa.chin.e..«....1feiatt .1.1. Constructa-Werke G.m.b.H·, Düsseldorf-Oberkassel, Hansa-Allee 505 Schutzansprüche;

1. In einer Haushaltspül- oder -wasch.rn.aschine eingebauter, ein Basenaustauschmittel enthaltender Wasserenthärter, der dem Wasch- oder Spülbehälter der Maschine vorgeschaltet und dessen Wasserdurchfluß vorzugsweise durch einen Programmregler der Maschine zu steuern ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserenthärter in seinem das Basenaustauschmittel enthaltenden Teil aus einem vergleichsweise flachen Gehäuse bzw. Rahmen mit unmittelbar nebeneinanderliegenden, von Wandteilen oder Rohren gebildeten Enthärterkanälen bzw. -kolonnen oder -säulen besteht, zwischen denen und ihrem gemeinsamen Wasserzufluß (3) ein mit einem Regeneriermittel zu füllender, druckfester Behälter (3^?) angeordnet ist.

2. Wasserenthärter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der zwischen dem Wasserzufluß (3) und den Enthärterkanälen bzw. -kolonnen oder -säulen liegende druckfeste Regeneriermittelbehälter (3^!) innerhalb des flachen Gehäuses bzw. Rahmens angeordnet ist und mit dem Enthärter eine bauliche Einheit bildet (Fig* 2, 3 und 5)·

Zum Schreiben vom 12..s.....März 1.96.6 anHaushaltapul- Q.d.er. -Mas..cJnnaa.ciiiiie.*..i^IBiatt .1.2

3. Wasserenthärter nacli den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß die nebeneinanderliegenden Enthärterkanäle bzw. -kolonnen oder -säulen von einer einzigen, trennwandlosen Enthärterkammer (22) gebildet werden, die zwischen einer oberen an den Wasserzufluß (3) angeschlossenen und zugleich den Regeneriermittelbehälter bildenden Sammelkammer (3¹) und einer unteren an die Wasserableitung (6¹) angeschlossenen Sammelkammer (β¹¹) angeordnet und gegen diese Kammern (3^f» 6¹¹) durch Siebeinsätze (19 bzw. 24) abgeteilt ist (Fig. 2).

4· Wasserenthärter nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet , daß die Wände des Enthärters im Bereich der Enthärterkammer (22) durch Distanzbolzen (25) gegen Ausbeulen gesichert sind.

5. Wasserenthärter nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die das Basenaustauschmittel enthaltenden Enthärterkanäle bzw.-kolonnen aus innerhalb des gemeinsamen Gehäuses (26) durch senkrechte Trennwände mit Überlaufsteilen voneinander getrennten Teilkammern (28, 29, 30) bestehen, die mit unteren Ablauföffnungen an eine gemeinsame Zuleitung zum Waschoder Spülbehälter (1) angeschlossen sind (Fig. 3)·

6. Wasserenthärter nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß seitlich neben den Teilkammern (28, 29, 30) innerhalb des letztere enthaltenden

Zum schreiben vom 1.2... März 1.9.6.6 anHa]isli.al.ts.p.ül-.....Q..d.ex -w..as..c.hm.a&c.Mn.e..,,..'.^IBiatt .1.3.

Behälters (26) die zur Aufnahme des Regeneriermittels dienende Behälterkammer (3^I!) untergebracht ist, die über Siebeinsätze (19) und eine StrömungsZwischenkammer (27) mit den Teilkammern (28, 29, 30) verbunden ist (Fig. 3).

7. Wasserenthärter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die das Basenaustauschmittel enthaltenden Enthärterkanäle bzw. -kolonnen oder -säulen aus zwischen zwei Sammlern (32, 32' bzw. 37, 38) für den gemeinsamen Wasserzu- und -abfluß angeordneten Parallelrohrbündeln (33 bis 36 bzw. 33' bis 36^!) bestehen (I¹Ig. 4 und 5).

8. Wasserenthärter nach Anspruch "J, dadurch gekennzeichnet , daß der der Wasserzuflußleitung (8, 9) zugekehrte, oben liegende Sammler (37) den druckfesten Behälter zur Aufnahme des Regeneriermittels bildet (Mg. 5).