DE1936964U - Akkumulatorenbatterie. - Google Patents

Description

SIO Societe Industrielle du Caoutchouc ScA., Fleurier (Schv/eiz

Akkumulatorenbatterie

Die Erfindung bezieht sich auf eine Akkumulatorenbatterie, welche ein Verschlussband aus elastischem Werkstoff mit einer der Zahl der Zellendeckel entsprechenden Anzahl von Verschlusszapfen aufweist.

Bei einer bekannten Batterie dieser Art besitzt jeder Zellendeckel ein Innengewinde, in welchem ein verhältnismässig komplizierter Einfüll- und Entgasungstrichter eingeschraubt ist. Dieser Trichter ist dann mittels eines Verschlusszapfens oben verschlossen, indem er in den Trichter eingeklemmt wird. Diese Verschlusszapfen können durch ein Band oder eine Schnur untereinander verbunden sein, so dass die Einfüllöffnungen der Trichter sämtlicher Zellen ohne weiteres auf einmal offengelegt werden können.

Diesem Stand der Technik gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Akkumulatorenbatterie zu vermitteln, welche in der Herstellung billiger ist, bei gleichen Aussenabmessungen einen grösseren Säureraum besitzt und eine einfachere sowie bessere Wartung gestattet.

Die lösung der gestellten Aufgabe durch die Erfindung bestellt bei einer Batterie der eingangs beschriebenen Art darin, dass erfindungsgemäss die Verschlußzapfen unmittelbar in eine gewindelose Einfüllöffnung des Zellendeckels abdichtend eingeklemmt sind. Eine Akkumulatorenbatterie nach der Erfindung ist einfacher, schneller und billiger herzustellen. Denn der übliche Gewindezapfen zur Herstellung des Innengewindes im Deckel kann entfallen. Infolgedessen braucht er auch nicht aus der Gewindeöffnung des Deckels nach dessen Herstellung herausgeschraubt zu werden. Es tritt somit eine Arbeitszeitverkürzung ein, Vielehe um so mehr ins Gewicht fällt, je mehr Zellen die Batterie aufweist. Sie !kann infolgedessen billiger hergestellt werden. Die Batterie ist auch deshalb billiger, weil der komplizierte Einfüll- und Entgasungstrichter in Wegfall kommt. Da der Zellendeckel gewindelos ausgebildet ist, kann auch der Gewindestutzen für den Einfüll und Entgasungstrichter entfallen. Infolgedessen wird ein grösserer Säureraum gewonnen. Die Wartung der Batterie ist vereinfacht und verbessert, v/eil nach Entfernen des Verschlußzapfens ein grosser Blickwinkel in das Innere der Batterie freigegeben wird, so dass man mit blossem Auge den Säurezustand und den Zustand de] Platten einwandfrei kontrollieren kann. Es braucht infolgedessen nicht jedesmal ein Säurestandmesser zur Hilfe genommen zu werden Ferner steht eine grössere Einfüllöffnung zur Verfugung, so daß schnell destilliertes Wasser nachgefüllt werden kann, während die bekannten Einfüll- und Entgasungstrichter nur kleine Durchtrittsöffnungen aufweisen. Wenn man sieh vorstellt, dass es Traktionsbatterien bis zu 160 Zellen gibt, kann man den technischen Fortschritt für die Wartung richtig ermessen. Schließlic] bietet die erfindungsgemässe Batterie den Vorteil, dass jede Zelle effektiv abgeschlossen ist, so dass keinerlei Kriechströme zwischen den Zellen möglich sind.

Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, den Verschlußzapfen zu einer Gas- und Säurefalle auszubilden, welche einteilig ist und mit dem Verschlussband einstückig in einem Arbeitsgang hergestellt werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe durch die Erfindung "bestellt in Weiterentwicklung des erläuterten Erfindungsgedankens darin, daß der Verschlußzaüfen eine Gaskammer umschliesst, einstückig mit dem Band hergestellt ist und in seinem dem Säureraum zugekehrten Boden Sehlitze aufweist. Den Schlitzen kommt eine doppelte Funktion zu. Bei der Herstellung des Bandes mit dem Verschlußzaüfen gestatten sie es, den zur Bildung der Gaskammer erforderlichen Kern zu ziehen. Während des Betriebes der Batterie gestatten sie ein Entweichen der Gase aus dem Säureraum, während der übrige Boden den Eintritt von Säure in die Gaskammer verhindert. Mitgerissene Säuretropfen können in der Gaskammer kondensieren und durch die Schlitze in den Säureraum zurückfHessen. Gegenüber dem Stand der Technik bietet das Band mit Verschlußzapfen nach der Erfindung den Vorteil, daß sie aus einem Stück und einteilig also billig, hergestellt werden können. Das Band mit den Verschlußzapfen besteht aus weichelastischem Natur- oder Kunstgummi oder aus thermoplastischen Kunststoffen. Das Band kann farbig ausgebildet und/oder mit dem Firmennamen, einem Warenzeichen oder sonstigen Beschriftungen versehen sein.

Bei stationären Akkumulatorenbatterien, in deren Zellen ständig ein Säurestandanzeiger mit Schwimmer angeordnet ist, besitzt der Verschlusszapfen in weiterer Ausgestaltung der Erfindung in seinem Kopf und in seinem Boden je eine dem Durchmesser eines Säurestandanzeigers angepasste Bohrung. Durch diese Ausgestaltung des erfindungsgemässen Verschlußzapfens kommen die besonderen Schraubkappen in Wegfall, welche im Stand der Technik zviecks Halterung des Säurestandanzeigers vorgesehen sind.

Um eine Beeinträchtigung einer genauen Säurestandsanzeige zu vermeiden, welche darauf zurückzuführen sein könnte, daß die Wandung des Säurestandanzeigers in den Bohrungen des Verschlusszapfens einen zu grossen Reibungswiderstand finden könnte, schlägt die Erfindung vor, daß der Verschlußzapfen wenigstens eine Gleitführung für den Säurestandanzeiger aufweist.

Die Erfindung ist in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnung in einer Ausführungsform beispielhaft erläutert. Es zeigen:

.i einen Längsschnitt durch einen Teil einer Akkumulatorenbatterie nach der Erfindung,⁰

.2 eine Draufsicht auf einen Teil eines Bandes mit Verschlusszapfen nach der Erfindung und

Fig.3 einen Längsschnitt in einer zu IPig.1 senkrechten Ebene.

Der Akkumulatorenkasten 1 mit seinen Trennwänden, zum Beispiel 2,3, für die einzelnen Zellen, zum Beispiel 4₅5_?6, ist in bekannter Weise aus Hartgummi- hergestellt. Er kann aber auch in bekannter Weise aus jedem anderen Werkstoff hergestellt werden, welcher die erforderliche Säurebeständigkeit aufweist. Jede einzelne Zelle ist durch einen Deckel, ζ.Β.7?8, abgeschlossen. Der Deckel ist erfindungsgemäss gewindelos ausgebildet. Am Rande der EinfüllÖffnung ist jeder Deckel mit einem Griffwulst, z.B.9jlO, versehen.

Ein Verschlussband 11 aus elastischem Werkstoff, z.B. natürlichem oder synthetischem Gummi oder thermoplastischem Kunststoff, ist mit einer der Zahl der Zellen entsprechenden Anzahl von Yerschlusszapfen, ζ.B.12,13, versehen. Die Verschlusszapfen 12,13 sind, wie sich aus den 3?ig.1 und 3 ohne weiteres ergibt, unmittelbar in die gewindelosen Einfüllöffnun^en der Zellendeckel 7,8, abdichtend eingeklemmt. Die Abdichtung kommt aufgrund der Elastizität der verwendeten Werkstoffe zustande. Sie wird noch dadurch verbessert, daß jeder Verschlussζaofen mit einer Hut, ζ.B.14, versehen ist, in welche die Griffwulste 9,1O der Deckel 7,8 eingreifen können.

Jeder Verschlusszapfen umschliesst eine Gaskammer, z.B.15, und ist mit dem Band 11 einstückig hergestellt, Jeder Verschlusszapfen ist mit einem dem Säureraum zugekehrten Boden, z.B.16, versehen. Der Boden 16 jedes Verschlusszapfens weist einen Schlitz 17 auf, welcher im dargestellten Ausführungsbeisüiel, wie sich aus Pig.2 ergibt, kreuzförmig ausgebildet ist. Versetzt zu dem Schlitz 17 im Boden 16 sind EntgasungsÖffnungen, z.B.18,I^ (vgl.Pig.2) im Kopf 20 des Verschlusszapfens vorgesehen.

In einer besonders vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung, welche zeichnerisch nicht dargestellt ist, weil sie auch ohne eine solche ohne weiteres verständlich ist, besitzt jeder Verschlusszapfen in seinem Kopf und in seinem Boden je ein< dem Durchmesser eines Säurestandanzeigers angepasste Bohrung. !Diese Ausgestaltung wird durch die schlitzförmige Ausbildung des Bodens 16 der Verschlusszapfen erleichtert, so dass es lediglich noch einer zusätzlichen mittigen Bohrung im Kopf 20 des Verschlusszapfens bedarf. In weiterer Ausgestaltung dieses Erfindungsgedankens weist der Verschlußzapfen wenigstens eine Gleitführung für den Säurestandanzeiger auf, um eine Reibung zwischen der Aussenwand des Säurestandanzeigers und dem Werkstoff der Verschlusskappe zu vermeiden. Dabei kann die Gleitführung in Form von Manschetten in den Bohrungen im Kopf und im Boden des Verschlusszapfens ausgebildet sein. Stattdessen können selbstverständlich auch die Bohrungen im Kopf und im Boden des Verschlusszapfens gegenüber dem Säurestandanzeiger mit Spiel versehen sein. Die Gleitführung erfolgt dann mittels einer in der Gaskammer des Verschluss zapfens vorgesehenen Scheibe aus einem Werkstoff, welcher gegenüber dem Werkstoff des Säurestandanzeigers einen nur geringen Reibungskoeffizienten aufweist.

Wie sich insbesondere aus den Pig.1 und 3 ergibt, ist die gesamte Oberfläche der Batterie mit Vergussmasse 21 aus Bitumen ausgekleidet. Diese Masse greift auch, wie sich aus

Mg.i ergibt, über die Zellentrennwände 2,3 hinweg, so daß die Batterie ein ansprechendes Äusseres besitzt, genauso, als wenn sämtliche Zellen mit einer gemeinsamen Deckelhaube versehen wären. Batterien mit einer gemeinsamen Deckelhaube haben jedoch dei Nachteil, daß die ganze Batterie unbrauchbar wird, sobald auch nur eine Zelle ausfällt. Bei der erfindungsgemässen Batterie ist es aber ohne weiteres möglich, die Vergussmasse über der defekten Zelle aufzubrechen und nach Behebung des Defektes wieder eine gemeinsame Vergußschicht herzustellen. Wie sich aus Pig.3 ergibt, liegen auch die Verbindungspole 22 unterhalb der Vergußmasse 21. Die Abdichtung erfolgt in der üblichen Weise mittels einer Manschette 23 oder mittels eines O-Ringes 24, welche letztere Abdichtung Gegenstand eines anderen Schutzrechtes der Anmelderin ist. Auch die Verbindungslaschen 25 liegen unterhalb der Vergussmasse 21. Lediglich die beiden Polanschlüsse, von welchen aus Fig.3 der Polanschluss 26 ersichtlich ist, ragen aus der Vergussmasse 21 heraus. Aus der Beschreibung der erfindungsgemässen Akkumulatorenbatterie ergibt sich ohne weiteres, dass sie nicht nur ein ansprechendes Äusseres besitzt, sondern darüber hinaus auch äusserst betriebssicher ausgebildet ist.

Claims (5)

RA, 099 574*22.2,66 « - 7 Patentansprüche

1. Akkumulatorenbatterie, welche ein Verschlussband aus elastischem Werkstoff mit einer der Zahl der Zellen entsprechenden Anzahl von Verschlusszapfen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlusszapfen (z.B.12,13) unmittelbar in einer gewindelosen Einfüllöffnung des Zellendeckels (7 oder 8) abdichtend eingeklemmt sind.

2. Batterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlusszapfen (z.B.13) eine Gaskammer (15) umschliesst, einstück mit dem Band (11) hergestellt ist und in seinem dem Säureraum zugekehrten Boden (16) Schlitze (17) aufweist.

3. Batterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß versetzt zu den Schlitzen (17) im Boden (16) mindestens eine Entgasungsöffnung (18 oder 19) im Kopf (20) des Verschlusszapfens (13) vorgesehen ist.

4· Batterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlusszapfen In seinem Kopf und in seinem Boden je eine dem Durchmesser eines Säurestandanzeigers angepasste Bohrung besitzt.

5. Batterie nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlusszapfen wenigstens eine Gleitführung für den Säurestandanzeiger aufweist.

6, Batterie nach einem der Ansprüche 1 bis 5? dadurch gekennzeichnet, daß sie eine aus Vergussmasse (21) bestehende, für sämtliche Zellen gemeinsame Oberfläche besitzt, durch welche lediglich die Anschlusspole (z.B.25) herausgeführt sind.

negative zu- den üblichen Preisen geliefert.