DE2355319C2 - Spritzsicherer Verschluß für Akkumulatoren - Google Patents
Spritzsicherer Verschluß für AkkumulatorenInfo
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Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01M—PROCESSES OR MEANS, e.g. BATTERIES, FOR THE DIRECT CONVERSION OF CHEMICAL ENERGY INTO ELECTRICAL ENERGY
- H01M50/00—Constructional details or processes of manufacture of the non-active parts of electrochemical cells other than fuel cells, e.g. hybrid cells
- H01M50/30—Arrangements for facilitating escape of gases
- H01M50/308—Detachable arrangements, e.g. detachable vent plugs or plug systems
-
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine spritzsichere
Verschlußvorrichtung für Elektrolyteinfüllöffnungen in einer Akkumulatorenbatterie. Im französischen Patent
70 37 497 wurde eine Verschlußvorrichtung vorgeschlagen, zu der einerseits mindestens ein Stopfen aus einem
Hohlkörper gehörte, dessen unterer Teil in der Mitte einen Kanal und dessen oberer offener Teil einen
Dichtrand aufweist, und andererseits eine Stopfenleiste mit Befestigungsmitteln für den Stopfen auf der
Innenseite und mit mindestens einer Buchse, die konzentrisch zum Kanal im Stopfen liegt
Die Erfindung soll auf einfache und billige Weise eine solche Verschlußvorrichtung für den Fall schaffen, daß
die Batterie mehrere Stopfen enthält.
Gegenstand der Erfindung ist ein spritzsicherer Verschluß für Elektrolyteinfüllöffnungen einer Akkumulatorenbatterie
mit einerseits mindestens zwei Stopfen, die jeweils aus einem Hohlkörper gebildet werden,
dessen untere Seite in der Mitte einen Kanal und dessen offener Teil einen Dichtrand aufweist, und mit
andererseits einer Stopfenleiste, die auf ihrer Innenseite mindestens zwei Buchsen besitzt, die konzentrisch zu
den Kanälen in den Stopfen liegen sollen, wobei der Verschluß dadurch gekennzeichnet ist, daß die Dichtränder
der Stopfen aus einem einzigen flachen Stück gebildet werden, auf dem die Stopfenleiste befestigt
wird.
Eine bevorzugte Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, daß dieses flache Teil, das
gleichzeitig die Dichtränder, für die Stopfen bildet, mit der Stopfenleiste über mindestens eine weiche Zunge
verbunden ist, so daß das Ganze ein einziges aus Kunststoff gegossenes Teil bildet. Weitere Merkmale
und Vorteile der Erfindung werden im Verlauf der an Hand der Zeichnungen gegebenen Beschreibung
deutlich.
Die F i g. 1 und 2 zeigen schematisch ein Ausföhrungsbeispiel
der erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung in geöffneter Stellung von oben und von der Seite,
F i g. 3 zeigt eine vergrößerte Teilansicht eines Schnitts durch dieselbe Vorrichtung im geschlossenen
Zustand.
ίο In den F i g. 1 und 2 sind drei gleichartige Stopfen 1,2,
3 dargestellt, die drei Einfüllöffnungen einer Akkumulatorenbatterie
verschließen sollen. Der Stopfen 1, der im einzelnen in Fig.3 gezeigt wird, besteht aus einem
Hohlkörper, der seitliche Befestigungsrippen 4 trägt und dessen untere Seite einen mittleren Kanal 5 bestitzt
dessen Höhe etwas geringer ist als die Höhe des Stopfens 1; der Kanal weist zwei öffnungen 6 und 7 auf,
wobei die obere öffnung 6 einen geringeren Durchmesser aufweist als die untere öffnung 7. Der untere
Bereich des Stopfens 1 ist desweiteren mit öffnungen 8
versehen, durch die der durch bei elektrochemischen Prozessen entstehende Gase hochgerissene Elektrolyt
ablaufen kann.
Die Dichtränder der oben offenen Stopfen 1, 2, 3 bilden ein einziges Teil 9, das flach ist und ebenfalls
Austrittsöffnungen 10 für Gase erhält.
Darüber hinaus gehört zur erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung eine Stopfenleiste 14, die Ober
eine weiche Zunge 15 fest mit dem Dichtrand 9
JO verbunden ist und auf ihrer Innenseite drei zylindrische Buchsen 11, 12, 13 Desitzt die den oberen Teil der
Kanäle in den Stopfen 1, 2, 3 bedecken sollen. Diese Buchsen sind vorzugsweise konzentrisch zu den
Kanälen gelegen.
Die Stopfenleiste 14 besitzt einen seitlichen Wulst 17, der elastisch mit einer seitlichen Nut 16 zusammenwirkt,
die sich in der Dichtrandplatte 9 befindet Natürlich kann auch jedes andere Befestigungsmittel verwendet
werden, mit dem die StopfenleiMe 14 und die Dichtplatte 9 miteinander verbunden werden. Die
Zunge 15 kann durch mehrere Zungen ersetzt werden, die auf einer beliebigen Seite der Dichtrandplatte 9
angeordnet sind.
Die Arbeitsweise einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
wird aus der Fig.3 klar. Eventuelle Elektrolytspritzer
.-lus der Batterie werden zum größten Teil im
Kanal 5, insbesondere wegen des Unterschieds der Querschnitte dtT Öffnungen 6 und 7 abgebremst und
fließen in die Batterie zurück. Der minimale Bruchteil von Spritzern, die den Kanal verlassen, trifft danach auf
das Hindernis, das durch die Buchse 11 der Stopfenleiste
14 gebildet wird, und gelangt durch die Öffnungen 8 wieder in die Batterie zurück. Die bei der elektrochemischen
Reaktion entstehenden Gase können ihrerseits frei durch den Kanal 5 und die Öffnung 6 in den
zwischen dem Kanal und der Buchse 11 liegenden
Hohlraum gelangen und nach außen abgeführt werden.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in all den
Fällen verwendet werden, wo das Verschließen der Elektrolyteinfüllöffnungen von Akkumulatorenbatterien
so erfolgen muß, daß keinerlei Säurespritzer nach außen gelangen können, gleichzeitig jedoch die
entstehenden Gase abgeleitet werden.
Eine erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung kann
6> eine beliebige Anzahl von Stopfen besitzen Sie ist aus einem Teil gefertigt und besteht vorzugsweise aus
geformten Kunststoff, kann also sehr leicht und zu niedrigen Kosten hergestellt werden.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
Claims (5)
1. Spritzsicherer Verschluß für Elektrolyteinfüll öffnungen einer Akkumulatorenbatterie mit einerseits
mindestens zwei Stopfen, die jeweils aus einem Hohlkörper gebildet werden, dessen untere Seite in
der Mitte einen Kanal und dessen oberer offener Teil einen Dichtrand aufweist, und mit andererseits
einer Stopfenleiste, die auf ihrer Innenseite mindestens zwei Buchsen besitzt, die konzentrisch zu den
Kanälen in den Stopfen liegen sollen, wobei der Verschluß dadurch gekennzeichnet ist,
daß die Dichtränder der Stopfen aus einem einzigen flachen Stück (9) gebildet werden, an dem die
Slopfenleiste befestigt wird.
2. Verschluß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder der Platte (9) bzw. der
Stopfenleiste Wülste (17) bzw Nuten (16) aufweisen, die elastisch 7'isammenwirken.
3. VerschtuS gemäß einem der vorgenannten
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) Gasaustrittsöffnungen (10) aufweist
4. Verschluß gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte
(9) über mindestens eine weiche Zunge (15) mit der Stopfenleiste fest verbunden ist
5. Verschluß gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet daß er aus einem Teil aus geformtem
Kunststo'f gefertigt wird.
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