DE1936365C - Elektrischer Schalter fur eine Scheibenwisch und waschanlage eines Kraftfahrzeuges - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter zum Steuern einer Scheibenwisch- und -waschanlage Tür Kraftfahrzeuge, bei dem die Schaltwelle als Hohlwelle ausgeführt ist, in der axial verschiebbar eine Schaltstange angeordnet ist, durch welche ein an das Schaltergehäuse angebautes Ventil für die Scheibenwaschanlage über ein Betät'gungsglied direkt betätigbar ist.

Bei bekannten Scheibenwisch- und -Waschanlagen ist der Wischerschalter als dreistufiger Drehschalter ausgebildet, der direkt die Scheibenwischermotoren ein- und ausschaltet. In der ersten Schaltstellung rönd die Scheibenwischermotoren ausgeschaltet, in der zweiten Schaltstellung werden sie mit einer ersten Drehzahl betrieben und in der dritten Schaustellung werden sie auf eine zweite, höhere Drehzahl umgeschaltet. Dieser Wircherschalter kann auch als Intervallschalter mit mehreren Schaltstellungen ausgebildet sein. Dem Schalter ist zusätzlich eine astabile Kippschaltung zugeordnet, über die die Scheibenwischermotoren periodisch kurzzeitig ausgeschaltet werden können. Der Wischerschalter weist neben der Ausschaltstellung einige Intervallstellungen, die sich durch die Pause zwischen zwei Wischphasen unterscheiden, und die beiden Dauerlaufstellungen auf.
Unabhängig von dieser Ausgestaltung und Beschaltungdes Wischerschalters ist in der Schaliwelle dieses Wischerschalters eine Schaltstange axial verschiebbar gelagert, über die direkt ein Ventil der Waschanlage betätigbar ist. Diese bekannten Wischer-Wascherschalter haben als Abdichtung des Ventils gegen den Schalter eine Gummimembran, die die Schaltstange aufnimmt und auch nach der Betätigung selbsttätig wieder zurückstellt. Um eine Zerstörung dieser Gummimembran und damit eine Undichtheit

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zu vermeiden, muß diese Schaltstange lose in der Schallwelle des Wischersehaliers gelagert sein.

Diese bekannten kombinierten Wischer-Wascherschalter bieten den Vorteil, daß sowohl die Scheibenwischermotoren als auch die Waschanlage von einer Schalteinrichtung aus bedient werden können.

Es hat sich nun herausgestellt, ti al.» es wirieilhalt wäre, wenn boi der Bctätigunu des Ventils der Waschanlage ein zusätzlicher Schaltkontakt gesteuert werden könnte, über den beispielsweise eine elektrische Waschanlage oder ein Pumpenmotor eingeschaltet werden könnte. Bei ausgeschaltetem Wischerschaltcr konnte über diesen zusätzlichen Kontakt auch ein kurz/eiliges Einschalten der Scheibenwischermotoren gesteuert' werden, um die Trockenwischung der Scheiben herbeizuführen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen elektrischen Schalter zum Steuern einer Scheibenwisch- und -waschanlage der eingangs erwähnten Art so abzuwandeln, daß unter Beibehaltung der bewährten Ventilsteuerung über die Sch?ltstange ein zusätzlicher Schaltkontakt mitbetätigt wird. Dieser Schaltkoniakt kann dann bei der Betätigung der Waschanlage die vorstehend genannten Schaltfunktionen übernehmen. Der elektrische Schalter zum Steuein einer Scheibenwisch- und -waschanlage eines Kraftfahrzeuges, bei dem die Schaltwelle als Hohlwelle ausgeführt ist, in der axial verschiebbar eine Schaltstange angeordnet ist, durch welche ein an das Schaltergehäuse angebautes Ventil für die Scheibenwaschanlage über ein Betätigungsglied direkt betätigbar ist, ist nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange zwischen dem Ende der Schaltwelle des Schalters und dem Betätigungsglied des Ventils teilweise frei liegt und als Mitnehmer für eine zusätzliche Kontaktanordnung ausgebildet ist. Auf diese Weise kann ohne Beeinträchtigung der an sich bekannten und bewährten Ventilsteuerung eni zusätzlicher .Schaltkontakt mit der Schaltslange gekoppelt und durch diese mitgesteuert werden.

Für die konstruktive Ausgestaltung des Mitnehmers gibt es verschiedene Möglichkeiten. Nach einem Ausführungsbeispiel ist der neue Schalter so aufgebaut, daß die Schaltsfange nach dem Austritt am Schaltwellenende abgesetzt ist und daß dieser Absatz der Schaltstange bei der axialen Verschiebung den beweglichen Schaltkontakt einer Kontaktanordnung mitnimmt.

Die Ausgestaltung kann jedoch auch so getroffen sein, daß die Schaltstange am Ende der Schaltwelle des Schalters in ein getrenntes Schaltstück eingeführt ist, das im Ende der Schaltwelle und im Schaltergehäuse axial verschiebbar ist, einen in das Betätigungsglied des Ventils eingeführten Mitnehmer trägt und über einen Ansatz die zusätzliche Kontaktanordnung betätigt. Die Führung zwischen Schakwelle und Schaltstück kann dabei so ausgebildet sein, daß die Schalty/elle dem Schaltstück zugekehrt eine crwei» terte Führungsaufnahme trägt, in der ein ringförmiger Führungsansatz des Schaltstückes gelagert und mittels der in den Führungsansalz eingeführten Schaltstange axial verschiebbar ist.

Eine vereinfachte Ausführungsform mit weniger Bauteilen ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange nach dem Austritt aus dem Ende der Schaltwelle des Schalters selbst in ein Schaltstück übergeht, das einen in .'las Bctätigungsglied des Ventils eingeführten Mitnehmer trägt und über einen Ansatz selbst die zusätzliche Kontaktanordnung betätig!. Das auf der Bedienungsseile des Schalters aus dei Schaltwelle vorstehende Teil der Schaltstange trägt einen Druckknopf, der über eine PreLivcrbindung mit der Sehaltstange verbunden ist und im Schaltknopl des Schalters axial verschiebbar ist.

Eine weitere Ausgestaltung des neuen Schalters ist dadurch gekennzeichnet, daß die .Schaltstange am Ende der Schaltwelle des Schalters durch eine Bohrung eines getrennten Schaltstück-js geführt, mi; dem Schaltstück fest verbunden und in dem Betatigungsglied des Ventils gelagert ist und daß das Schaustück einen Betätigungsansat/, für die zusätzliche Kontaktanordnung trägt. Die Schaltstange ist dabei vorteil-

■ 5 hafterweise durch Preßsitz in dem Schaltstück gehalten. Der Druckknopf kann bei dieser Ausgestaltung einstückig mit der Schaltslange hergestellt sein.

Ist das Bctätigungsglied des Ventils eine an sich bekannte Gummimembran, dann wird bei der Rückstellung der SchaltsU.ige auch die mitgesteuerle Kontaktanordnung selbsttätig zurückgestellt.

Eine einfache Kontaktanordnung für den neuen Schalter ist dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltstück einen Führungsschlitz für eine feststehende

*5 Kontaktfeder trägt und bei der axialen Verschiebung der Schaltstange in Längsrichtung dieser Kontaktfeder entsprechend hin- und herbewegbar ist und daß in Bewegungsrichtung vor und hinter dem Schaltstück je eine abgekröpfte bewegliche Kontaktfeder angeordnet ist, wobei diese Kontaktfedern abwechselnd an der feststehenden Kontaktfeder anliegen oder von dieser abheben. Das Schaltstück trägt den abgekröpften Enden der beweglichen Kontaktfedem zugekehrt entsprechend abgeschrägte Betätigungsfl?

chen.

Die Erfindung wird an Hand verschiedener, in den Zeichnungen dargestellter AusfJhrungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 im Schnitt ein Ausführungsbeispiel eines Schalters nach der Erfindung,

F i g. 2 im Schnitt ein anderes Ausführungsbeispiel mit einem anders gestalteten Schaltstück.

Fig. 3 im Schnitt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Schalters nach der Erfindung,

AS F i g. 4 vergrößert eine über ein Schaltstück nach F i g. 1 bis 3 gesteuerte Kontaktanordnung und

F i g. 5 im Schnitt einen Schalter nach der Erfindung, bei dem die Schaltstange selbst eine Kontaktanordnung steuert.

In Fig. 1 ist ein Schalter nach der Erfindung gezeigt, der als Dreh- oder Stufenschalter ausgebildet ist und auch verschiedene Intervallstellungen umfassen k-inn. In dem Schaltergehäuse IO ist die Schaltwelle 11 dieses Dreh- oder Stufenschalters gelagert.

Mit dieser Schaltwelle 11 sind Schaltarme 14 gekoppelt, die über Schaltbahnen bewegt werden und die die gewünschten Schaltverbindungcn des Wischerschalters herstellen. Die Schaltbahnen sind in einer Kontaktebene 13 entsprechend um die Schallwelle 11 gruppiert. Eine astabile Kippschaltung als Intervallschalter kann mit im Schaltergehäuse 10 untergebracht sein. Die Bauelemente 16 dieses Intervallschalter sind auf einer Bauplatte 15 befestigt. Die Anschlüsse des Schalters, insbesondere des Intervallschalters, sind auf Flachstecker 27 geführt, die über die Gehäusewand 10 vorstehen.

Die Schaltwelle 11 trägt neben dem Gewinde 12 für einen Schaltknopf des Dreh- oder Stufenschalters

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eine durchgehende Längsbohrung 17, die eine Schalt- das in Pfeilrichtung verschiebbare Schaltstück 3( stange 33 aufnimmt. Am Ende der Schallwelle 11 ist bzw. 30' bzw. 30" der Schalter nach Fig. 1 bzw ein getrenntes Schaltstück 30 vorgesehen, das die F i g. 2 bzw. F i g. 3 betätigbar ist. Besonders dci Schaltstangc 33 aufnimmt. Dieses Schaltstück 30 nach oben gerichtete Betätigungsansatz des Schattträgt der Schallwelle 11 zugekehrt einen ringförmi- 5 Stückes 30 bzw. 30' bzw. 30" trägt einen Führungsgen Führungsansatz 32, der die Schaltstange 33 auf- schlitz 45 für eine feststehende Kontaktfeder 37. In nimmt und selbst in einer erweiterten Führungsauf- der Vcrschiebcrichlung ist vor und hinter diesem Benähme 29 der Bohrung 17 der Schallwelle 11 axial tätigungsansatz eine bewegliche Kontaktfeder abgevcrschicbbar geführt ist. Dem elastischen Bctäti- kröpft. Ist die Schaltstange 33 nicht betätigt, dann yungsglied 18 des Ventils zugekehrt tragt das Schalt- io nimmt die Kontaktanordnung die gezeichnete Stclstück 30 einen fingerförmigen Mitnehmer 28, der im lung ein. Über die geneigte Betätigungsfläche 42 wird Bctätigungsglicd 18 geführt ist. Der nach oben abgc- das abgckröpftc Ende 43 der beweglichen Kontaktfezweigte Ansatz des Schaustückes 30 ist in einer Aus- der 39 angehoben, so daß beide galvanisch nicht mitnehmung 31 des Schaltcrgchäuscs 10 axial verschieb- einander verbunden sind. Die Betätigungsfläche 40 bar und betätigt eine Kontaktanordnung, wie noch 15 an der Vorderseite des Betätigungsansatzcs gibt das an Hand der Fig.4 gezeigt wird. abgckröpftc Ende 41 der beweglichen Kontaktfeder

Das Bctätigungsglicd 18 betätigt bei einer axinlcn 38 frei, so daß diese mit der feststehenden Kontakt-Verschiebung der Schaltstangc 33 und damit des feder 37 in Verbindung steht. Wird die Schaltstangc Schaltstückes 30 den Ventilkörper 20. der den 33 betätigt, dann wird der Betätigungsansatz des Durchbruch 26 verschließ! und über die Druckfeder ao Schaltstückes 30 bzw. 30' bzw. 30" zum freien Ende 21 angedrückt ist. Bei betätigtem Ventilkörper 20 ist der feststehenden Kontaktfeder 37 bewegt. Die Bctäiibcr die Bohrung 26 ein Weg für die Waschflüssig- tigungsflächc 42 gibt das abgckröpftc Ende der bckcit frei, der von der Bohrung 23 des Stutzens 22 zur weglichen Kontaktfeder 39 frei, so daß diese mit der Bohrung 25 des Stutzens 24 führt. Nach dem I.oslas- feststehenden Kontaktfeder 37 in Verbindung sen der Schaltstangc 33 stellt das elastische Betati- as kommt. Die Betätigungsfläche 40 hebt das abgepungsglicd 18 das Schaltstück 30. die Schaltstangc 33 krör>ftc Ende der beweglichen Kontaktfeder 38 an. und auch die Kontaktanordnung selbsttätig zurück. so daß die Verbindung zur feststehenden Kontaktfc-

Wic F i g. 2 zeigt, kann die Schaltstangc 33 und der 37 aufgehoben wird. Bei der Rückstellung der

das Schaltstück 30' mit dem fingerförmigen Mitnch Schaltstangc 33 nimmt das Schaltstück 30 bzw. 30'

mer 28' für das Bctätigungsglicd 18 als einstückigcs 30 bzw. 30" wieder die Ausgangsstellung ein. wobei die

Teil horgesU·!!! werden. Dieses Teil wird von der Kontaktanordnung ebenfalls zurückgestellt wird. Der

Schalterscilc her durch die Schallwelle 11 eingeführt gezeigte Kontakt entspricht einem Umschaltc-Kon-

Das aus der Schallwelle M vorstehende Teil dieser takt.

.Schaltstange 33 tragt einen Druckknopf 34. der mit Bei dem Aiisfiihrungsbeispicl nach Fig. 5 ist der

Preßsitz auf der Schallstanec 33 gehalten ist. Der 35 Druckknopf 34 einstückig mit der Schaltstange 33

nach oben gerichtete Betätipunpsansatz des Schalt verbunden. Diese Einheit wird von der Bcdicnung««-

stiickcs 30' ist wieder in der Ausnehmung 31 des scitc des Schalters her in die Bohrung 17 der Schalt-

Schaltcrgchäuscs 10 axial \erschiebbar. Die übrigen welle 11 eingeführt. Die Schaltstangc 33 läuft durch

gleich bezeichneten Teile entsprechen den Teilen der bis /um Bctütigunpsglicd 18 des Ventils und ist dort

Fig. 1 und üben dieselben Funktionen aus. 40 gelagert. Das am F.ndc der Schaltwelle II austrc-

Ahnlich sind die Verhältnisse auch bei dem Schal- tcnde fjule der Schaltstangc 33 trägt einen Absatz tcr nach Fig. 3. Der Unterschied liegt jedoch darin. 44. gegen den sich die bewegliche Kontaktfeder 35 daß der Druckknopf 34 und die Schaltstangc 33 eine einer in die Ausnehmung 31 eingesetzten Kontaktan cinslückipe F-.mhcit bilden, die von der Bcdicnungs- Ordnung federnd anlegt. Die Schaltstangc 33 kann scitc her in die Bohrung 17 der Schallwelle 11 cingc- 45 durch eine entsprechende Aufnahme der Kontaktfe führt wird. Das getrennte Schaltstück 30" trägt eine der 35 geführt sein, so daß die Kontaktfeder 35 bei Bohrung, durch die die Schaltstange 33 geführt i<t. der axialen Verschiebung der Schaltstange 33 mitgc-Das Schaltstück 30" sitzt mit Preßsitz auf der Schalt- führt wird und mit dem feststehenden Cicgcttkontakt sl;:ngc 33. die bis zum Bctätigungsglicd 18 des Vcn 36 in Verbindung kommt. Dieser Arbeitskonlakt tils reicht und dort in einer Aufnahme gelagert ist. so kann durch einen weiteren feststehenden Gegenkon-Das auf der Schaltsiange 33 fixierte Schaltstück 30" takt auch als Umschaltekontakt ausgebildet werden, ist in der Ausnehmung 31 axial verschiebbar und Wird die Schattstange 33 durch das elastische ßetätikann. wie an Hand der Fig. I gezeigt wurde, über gungsglicd 18 des Ventils zurückgestellt, dann federt den Führungsansatz 32" und die Führungsaufnahme auch die Kontaktfeder 35 zurück, da diese stets am 29" der Schallwelle 11 in dieser axial verschiebbar $$ Absatz 44 der Schaltsiange 33 anliegt. Die Kontakt geführt sein. feder 35 steht dann nicht mehr mit dem feslstehen-

F i g. 4 zeigt nun eine Kontaktanordnung, die über den Gegenkontakt 36 in Verbindung.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Schalter zum Steuern einer Scheibenwisch- und -waschanlage für Kraftfahrzeuge, bei dem die Schallwelle als Hohlwelle ausgeführt ist. in der axial verschiebbar eine Schallstange angeordnet ist, durch welche ein an das Schaltergehäuse angebautes Ventil für die Scheibenwaschanlage über ein Betätigungsglied direkt betätigbar ist. dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltslange (33) zwischen dem Ende der Schallwelle (11) des Schalters und dar. Bctätigungsglied (18) des Ventils (20, 21, 26) teilweise frei liegt und als Mitnehmer (Schaltstück 30. 30', 30", 44) für eine zusätzliche Kontaktanordnung (35. 36 bzw. 37, 38, 39) ausgebildet ist.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltslange (33) nach dem Austritt am Schaltwellenende abgesetzt ist und Jaß dieser Absatz (44) der Schaltstange (33) bei der axialen Verschiebung den beweglichen Scha'tkontakt (35) einer Kontaktanordnung (35, 36) aufnimmt.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange (33) am Ende der Schaltwelle (11) des Schalters in ein getrenntes Schaltstück (30) eingeführt ist, das im Ende der Schaltwelle (11) und im Schaltergehäuse (10, 31) axial verschiebbar ist, einen in das Betätigungsglied (18) des Ventils (20, 21, 26) eingeführ^n Mitnehmer (28) trägt und über einen Ansatz die zusatz!" ;he Kontaktanordnung (3 7, 38. 39) betätigt.

4. Elektrischer Schalter .ach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwelle (11) dem Schaltstück (30) zugekehrt eine erweiterte Führungsaufnahme (29) trägt, in der ein ringförmiger Führungsansatz (32) des Schaltstückes (30) gelagert und mittels der in den Führungsansatz (32) eingeführten Scbaltstange (33) axial verschiebbar ist.

5. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange (33) nach dem Austritt aus dem Ende der Schaltwelle (11) selbst in ein Schaltstück (30') übergeht, das einen iti das Retätigungsglied (18) des Ventils (20, 21, 26) eingeführten Mitnehmer (28') trägt und über einen Ansatz selbst die zusätzliche Kontaktanordnung (37, 38, 39) betätigt.

6. Elektrischer Schalter nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der Bedienungsseile des Schalters aus der Schaltwelle (Ii) vorstehende Teil der Schaltslange (33) einen Druckknopf (34) trägt, der über eine Preßverbindung mit der Schaltstange (33) verbunden ist und im Schaltknopf des Schalters axial verschiebbar ist.

7. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange (33) am Ende der Schaltwelle (11) durch eine Bohrung eines getrennten Schaltstückes (30") geführt, mit dem Schaltstück (30") fest verbunden und in dem Betätigungsglied (18) des Ventils (20, 21, 26) gelagert ist und daß das Schaltstück (30") einen Betätigungsansatz für die zusätzliche Kontaktanordnung (37, 38, 39) trägt.

8. Elektrischer Schalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange (33)

durch PreÜMtz in der Bohrung des Schültstückes (30") gehalten ist.

9. Elektrischer Schalter nach Anspruch 2 und 7. dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (34) und die Schaltslange (33) einstückig hergestellt sind.

10. Elektrischer Schalter nach den Ansprüchen I bis 9. dadurch »ekennzeichnet. daß das Betätigungsglied (18) des Ventils (20, 21. 26) als Gummimomhran ausgebildet ist. die die Schaltstange (33) und/oder das Schaltstück (30. 30') zurückstellt.

11. Elektrischer Schalter nach Anspruch I und 3 bis 10. dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltstück (30. 30', 30") einen Führungsschlitz (45) für eine feststehende Kontaktfeder (37) trägt und bei der axialen Verschiebung der Schaltstangt: (33) in Längsrichtung diese·· Kontaktfeder (37) entsprechend hin- und herbewegbar ist und daß in Bewegungsrichtung vor und hinter dem Schaltstück (30, 30', 30") je eine abgekröpfte bewegliche Kontaktfeder (38 bzw. 39) angeordnet ist, wobei diese Kontaktfedern (38 bzw. 39) gegenseitig abwechselnd an der feststehenden Kontaktfeder (37) anliegen oder von dieser abheben.

12. Elektrischer Schalter nach Anspruch 11, dadurch geKcnnzeichnet, daß das Schaltstück (30, 30'. 30") den abgekröpfien Enden (41, 43) der beweglichen Kontaktfedern (38, 39) zugekehrt entsprechend abgeschrägte Betäligungsflächen (40. 42) trägt.