DE1935980A1 - Kopierapparat - Google Patents

Description

Dipl.-Ing. W. PAAP -π^γ-λλλ 8 MÖNCHEN 22, Dipl.-Ing. K. GUNSCHMANN Dr. r.r. not. W. KORBER ^n\ PATENTANWÄLTE

G/lIe

DYNAGRAPHIC SYSTEMS, INC.

5 Saddle Road,

Cedar Knolls. New Jersey / V.St,A, '. ■

Patentanmeldung Kopierapparat

Die Erfindung betrifft einen Kopierapparat, in dem auf lichtempfindlich gemachtem Papier ein Bild optisch erzeugt und dann entwickelt wird und der mit einer von Hand zu bedienenden Betätigungsvorrichtung zum Inbetriebsetzen des Apparates für einen Kopiervorgang sowie mit einem Kraftantrieb und einer diesen mit Teilen des Apparates verbindenden, ständig laufenden endlosen Antriebseinrichtung versehen ist.

Bs sind Kopierapparate dieser Art bekannt, bei denen das Kopierpapier elektrostatisch photoempfindlich ist und zum Aufbringen einer elektrostatischen Ladung durch eine Koronaladungszone hindurchgeht, dann für eine bestimmte Zeitdauer in einer Beliehtungszone gehalten wird, in der es dem zu kopierenden Bild zur Erzeugung eines elektrostatischen Bildes ausgesetzt wird, worauf dieses Bild in einem Entwioklungsbad zu einem dauernd sichtbaren Bild entwickelt wird. Diese bekannten Apparate haben sich in der Praxis zwar gut eingeführt, haben aber dach verschiedene Nachteile. Ab-

909 684/1513

gesehen davon, dass sie meist eine hohe Kapitalinvestitution erfordern, sind sie auch im Betrieb und der Unterhaltung aufwendig. Oft ist es auch notwendig, das Kopierpapier für jede herzustelllende Kopie einzeln "bzw. bogenweise von Hand einzulegen. Ferner ist die Verwendung derartiger Kopierapparate insofern beschränkt, als sie sich nicht zum Kopieren von Gegenständen eignen, die, wie z. B, ein Buch, nicht unmittelbar in einer bestimmten Kopierebene liegen. Sie. können meist auch nicht von einem Mikrofilm-Wiedergabegerät kopieren und als Tischapparat verwendet v/erden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kopierapparat der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass die genannten Nachteile vermieden sind und der Apparat in flexibler und bequemer Weise unter Anpassung an die verschiedensten Erfordernisse verwendbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht bei einem Kopierapparat der genannten Art darin, dass der Kopierapparat ein zyklisch arbeitendes Getriebe aufweist, das nur beim Herstellen einer Kopie in Betrieb ist und mit der ständig laufenden Antriebseinrichtung durch ein mittels der Betätigungsvorrichtung von Hand einschaltbares Zwischengetriebe verbindbar ist, wobei für das zyklisch arbeitende Getriebe eine Arretierung angeordnet ist, die beim Einschalten des Zwischengetriebes durch die Betätigungsvorrichtung aufhebbar ist und bei beendetem Kopiervorgang das zyklisch arbeitende Getriebe selbsttätig arretiert und die Antriebsverbindung desselben mit der ständig laufenden Antriebseinrichtung unterbricht.

Vorzugsweise ist hierbei die Ausbildung derart, dass die Betätigungsvorrichtung zur Einstellung der Anzahl eier zu fertigenden Kopien mit einer Vorrichtung versehen ist» die nach der Fertigung jeder Kopie in eine Null-Stellung zurückkehrt unß mittels der Betätigungsvorrichtung auf die gewünschte Zahl der Kopien einstellbar ist.

909884/1513

BAD ORIGINAL.

193598g'

Bei einem gemäss der Erfindung ausgebildeten Kopierapparat v/erden die meisten Punktionen in leistungsfähiger, zuverlässiger und wirtschaftlicher Weise auf mechanischem Wege durchgeführt, wodurch die weitgehende Abhängigkeit der "bekannten Kopierapparate von elektronischen Mitteln zur Steuerung und zeitgerechten Durchführung der Kopiervorgänge vermieden wird.

nachstehend, ist die Erfindung an Hand der in der Zeichnung als Beispiel dargestellten Ausführungsform beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 den Kopierapparat nach der Erfindung in schaubildlicher Darstellung,

Fig. 2 den Kopierapparat teilweise im Längsschnitt, teilweise in Innenansicht nach der Linie 3-3 der Fig. 3,

Fig. 3 den Kopierapparat mit abgenommenem Deckel in Draufsicht,

Fig. 4 eine Stirnansicht auf das in Fig. 2 und 3 linke Ende des Kopierapparates,

Fig. 5 eine Stirnansicht auf das in Fig. 2 und 3 rechte Ende des Kopierapparates, wobei Teile der Stirnwand weggelassen sind, um innere Bestandteile des Apparates sichtbar zu machen,

Fig. 6 eine Seitenansicht des Kopierapparates auf die in Fig. 5 linke Seite,

Fig. 7 eine schaubildliehe Ansicht von Antriebsteilen des Kopierapparates,

Fig. 8 eine Teilansicht des Kopierapparates von der in Fig. 5 linken Seite gesehen, mit teilweise weggenommener Seitenwand ,

Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie 8-8 der Fig. 8, und

Fig.10 ein Schaltbild der elektrischen Ausrüstung des Kopierapparates.

Gemäss Fig. 1 ist der Kopierapparat mit einem Gehäuse 10 versehen, das aus einer in Fig. 1 nicht sichtbaren hinteren Seitenwand 11,aus einer ebenfalls nicht sichtbaren Stirnwand 12

90986A/1B13

sowie aus einer Stirnwand 13, einer vorderen Seitenwand 21, einem nicht näher bezeichneten Boden, einem um ein Scharnier 16 aufklappbaren starren Deckelteil 14, einem ebenfalls um das Scharnier 16 bewegbaren flexiblen Deckenteil 17 und beiderseits von diesem festangeordenten Deckelteilen 18 und 19 besteht. Die festen Deckelteile 18 und 19 bilden seitliche Führungen zur Ausrichtung des zu kopierenden Objektes auf einer durch ein Fenster 23 gebildeten Abtastplatte.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist im unteren Teil der vorderen Seitenwand 21 eine Öffnung 22 zum Entnehmen von fertigen Kopien von Hand angeordnet. Ferner trägt die Seitenwand einen Einstellknopf 15 zum Einstellen der Belichtungszeit sowie einen Wählknopf 20 zur Bestimmung der Anzahl der zu fertigenden Kopien, einem Hauptschalter 25 zum An- und Abstellen des Kopierapparates und akustische oder optische Anzeigevorrichtungen 26, 27 und 28, die jeweils die Betriebsbereitschaft des Kopierapparates, das Fehlen von Kopierpapier und das Fehlen von Entwicklerlösung anzeigen.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, welche die innere Ausstattung des Kopierapparates zeigt, wird das beschichtete Kopierpapier in einem Vorratsfach 30 vorrätig gehalten. Dem Vorratsfach 30 ist ein Schalter 31 zugeordnet, der elektrisch mit der das Fehlen von Kopierpapier anzeigenden Vorrichtung 27 verbunden ist und auf einer unter dem Vorratsfach 30 angeordneten Platte 32 angebracht ist. Der Schalter 31 ist mit einem schwenkbaren Schaltarm 33 versehen, der durch den Boden des Vorratsfaches 30 nach oben vorsteht und auf dem das im Vorratsfach befindliche Kopierpapier aufliegt. Auf der Platte 32 sind mehrere Heizkörper 24 angeaänet, die gewährleisten, dass das Kopierpapier auf eine bestimmte Höchsttemperatur vorgewärmt und mit dieser Temperatur in dem Kopierapparat verwendet wird. Beim Inbetriebsetzen des Antriebsmotors 123 (Fig. 10) wird von dem im Vorratsfach 30 befindlichen Kopierpapierstapel jeweils das oberste Blatt Kopierpapier durch Entnahme- und Förderrollen 34 und 36

909884/1513

weggenommen (vgl, auoh Fig. 3), die auf einer durch einen Riementrieb angetriebenen Schwingwelle 35 sitzen und das Blatt auf einer nach oben ansteigenden Schrägplatte 37 zwischen zwei angetriebene Vorschubwalzen 38 _und 39 bringen, die ständig mit der durch die Richtungspfeile angedeuteten Drehrichtung umlaufen. Die Vorschubwalzen 38 und 39 führen das Blatt einer nahe bei ihnen und etwas nach unten geneigten Aufladezone 40 zu, die mit Korona-Entladungsvorrichtungen 41 und 42 versehen sind. Diese Entladevorrichtungen werden zuvor bei Betätigung eines Schalters 207 (Mg, 6) durch einen kombinierten Gleichrichter- und Aufwärtstransformator 208 (Fig. 6) erregt. Hierzu dient eine noch zu beschreibende synchronisierte Betätigungs- vorrichtung. Nach dem Durchgang durch die Aufladezone 40 wird das Kopierpapierblatt durch die noch an seinem hinteren Ende J angreifenden Vorschubwalze 38 und 39 mit seinem vorderen Ende . zwischen etwas tiefer angeordnete Förderwalzen 43 und 44 bewegt, die ebenfalls ständig in Richtung der eingezeichneten Pf ei*- Ie umlaufen.

Durch die Förderv/alzen 43, 44 wird das Papierblatt nach unten j in eine Belichtungszone 45 weiterbewegt, die etwas unterhalb der Aufladezone 40 angeordnet ist. Die Abwärtsbewegung des Papierblattes wird, nachdem der vordere Rand des Blattes von den Förderwalzen 43, 44 freigegeben ist, durch Anschläge 47, 48 ■ und 49 angehalten (Fig. 3), die an einer rotierenden Welle 50 '■ mittels Arme 51, 52 und 53 befestigt sind. Durch Betätigung eines synchronisierten, zyklisch arbeitenden Getriebes werden die Anschläge 47, 48, 49 für jeden Kopiervorgang in Berührung mit einem transparenten BeIichtungsfenster 55 gebracht, das in der BeIichtungsζone eine Anlagefläche für das zugeführte Papier-; blatt bildet und dieses in der richtigen Lage zur Belichtung hält. Das Papierblatt wird in Anlage an dem Belichtungsfenster ₍ 55 durch einen Halterost 56 aus Metall oder sonstigen Material gehalten, der an einem Stab 58 lose angelenkt ist, der in Tragschlitzen 59 der Gehäusewandung gelagert ist.

9098*471513

q 9 35 98 0

In der BeIichtungszone 45 wird die elektrophotoempfindliche !"lache des Papierblattes, die an dem Belichtungsfenster 55 anliegt, einem reflektierten Bild des zu kopierenden Objektes ausgesetzt. Dieses Objektbild wird auf die Papierfläche durch reflektiertes Licht aufgebracht, das von dem auf der Objektebene der Abtastzone bzw, des Fensters 23 aufliegenden Objekt ausgeht und von einem Reflexionsspiegel 60 durch eine Linse 65 und das Belichtungsfenster 55 hindurch reflektiert wird.

ι Die Lichtquelle zur Belichtung besteht vorzugsweise auö Quarz- l jodid-Lampen 66 und 67 (Fig. 4). Unter der Abstastzone bzw. dem: Fenster 23 sind zwei zusätzliche Spiegelpaare 62 und 63 oder ]

Reflexionsflächen anderer Art angeordnet. Die Belichtungszeit |

wird durch eine noch zu beschreibenden Mechanismus bestimmt;, ■

der von Hand einstellbar ist und dem ein Belichtungsschalter ^;

162 zugeordnet ist. Dieser Hechanismus bestimmt die Zeitspanne, _: während der die Lampen 66 und 67 leuchten.

nachdem die erforderliche Belichtungszeit verflossen ist, werden die Lampen 66, 67 durch den Belichtungsschalter 162 abge— . schaltet, der mit zyklisch arbeitenden Getriebe verbunden ist. Unmittelbar darauf.werden die Anschläge 47, 48, 49 durch einen synchronisierten automatischen Mechanismus, der dom zyklisch arbeitenden Getriebe zugeordnet ist, von dem Bel-ichtungsfenster 55 zurückgezogen, so dass Papierblatt für eine weitere Abwärtsbewegung aus der Belichtungszone heraus freigegeben wird. Bei dieser weiteren Bewegung kommt das Papierblatt in den Bereich von Vorschubfingern 71, 72 und 73 (Fig. 3), die auf einer drehbaren Welle 152 sitzen. Die Drehbewegung dieser Y/elle wird ebenfalls durch das zyklisch arbeitende Getriebe für einen Kopiervorgang herbeigeführt. Beim Verlassen der Belichtungszone 45 wird das Papierblatt von angetriebenen Übergabewalzen, 78 und 79 erfasst, die ständig in der eingezeichneten Pfeilrichtung umlaufen. ,

Die Übergabewalzen 78, 79 bringen das Papierblatt in die Ent-

909 8 84/ 151 3

Wicklungseinrichtung 80, die am Boden des Kopierapparates unter der Belichtungszone 45 angeordnet ist und einen Vorratsbehälter 85 für ein Entwicklungsmittel enthält, das geeignet ist, das auf dem elektrophotoempfindlich gemachten Papierblatt gebildete elektrostatisch gebundene Bild zu entwickeln. Das Papierblatt wird hierzu mittels der Walzen 78, 79 durch das flüssige Entwicklungsmittel auf einem gekrümmten Weg hindurchbewegt, der durch Führungsflächen 86 und 87 bestimmt \tfird, und gelangt dann zwischen zwei angetriebene Förderwalzen 91 und 92, die ständig mit der durch die Richtungspfeile angedeuteten Drehrichtung umlaufen. Die Förderwalze 91 besteht mindestens an ihren Umfang aus einem elastischzusammendrückbaren Material, z. B, Gummi, so dass sie eine schwache Quetschwirkung ausübt, durch die an dem Papier haftende Entwicklungsflüssigkeit entfernt wird. Feststoffteilchen, z. B. die die Aufladung markierenden Teilchen des Entwicklungsmittels, die sich auf der glatten Walze92 absetzen, werden durch ein Wischglied 93 weggenommen, das aus elastischem und absorbierenden Material, z, B. Polystyrolschaum, besteht und durch einen Halter 94 in Druckberührung mit der Walze 92 gehalten wird.

Der Flüssigkeitsspiegel in dem die Entwicklungsflüssigkeit enthaltenden Behälter 85 wird auf der gewünschten Höhe durch eine umgekehrt angeordnete Flasche 95 (Fig. 5) gehalten, die mit ihrer Öffnung in Höhe des gewünschten FlussigkeitsStandes angeordnet ist, so dass bei einem Absinken der Flüssigkeit diese stets aus der Flasche ergänzt wird. Ausserdem ist ein durch einen Schwimmer 97 betätigter Schalter 96 angeordnet, der mit der Anzeigevorrichtung 28 verbunden ist und diese betätigt, sobald der Flüssigkeitsstand zu weit abgefallen ist. Die in der Entwicklungslösung enthaltenen Feststoffteilchen, die die Aufladung markieren, werden in der gewünschten Konzentration durch Zuführung einer höher konzentrierten Suspension aus einer Vorratsflasche 98 gehalten. Die Zufuhr dieser höher konzentrierten Feststoffsuspension erfolgt periodisch über die

■009084/1513

BAD ORKSINAt.

Leitung 101 (Fig. 5) durch eine Pumpe 100, die von dem jeweils einen Kopiervorgang durchführenden zyklisch arbeitenden Getriebe angetrieben wird.

Von den Walzen 91 und 92 aus wird das noch feuchte Papierblatt seitlich durch eine Trockenzone 105 hindurchbewegt, die durch obere und untere Führungsflächen 107 und 106 begrenzt ist und neben der Entwicklungseinrichtung 80 angeordnet ist. Die obere Führungsfläche 107 ist mit mehreren, nicht dargestellten Fingern versehen, die jeweils an einer Querstange 108 drehbar ^ angeordnet sind und dazu dienen, den vorderen Rand des Papier-™ blattes nach dem Verlassen der Walzen 91 und 92 nach unten zu drücken und ihn in Berührung mit einer Abgabewalze 115 (Fig. 2) zu halten. Die untere Führungsfläehe 106 ist rostartig ausgebildet und mit ihrem einen Ende auf einer Querstange 109 aufgelagert. In der Mitte ist diese Führungsfläehe durch beliebige Mittel abgestützt, die jedoch ohne Berührung mit der Abgabewalze 115 sind. Mit seinem anderen Ende bildet die rostartige Führungsfläehe einen Ablagebehälter 114 zur Aufnahme fertiger Kopien. In der Trockenzone 105 wird das noch feuchte Papierblatt einem langsam ansteigenden Warmluftstrom ausgesetzt, der durch ein angetriebenes Gebläse II3 über einen oder mehrere Heizdrähte 116 (Fig. 10) geleitet, wird, die in | einem Halter 11.7 quer verlaufend angeordnet sind. Das getrocknete Papierblatt wird aus der Trockenzone 105 durch die Abgabewalze 115 herausbewegt, die aus einem zylindrischen Kernschaft und einem Umfangsüberzug aus elastischem Material besteht. Damit die fertigen Kopien beim Ablegen in den Ablagebehälter 114 durch den Warmluftstrom nicht durcheinander geraten, wird dieser am Zutritt zu dem Ablagebehälter 114 durch Ablenkplatten 119 gehindert .

Die Ausbildung der ständig laufenden Antriebseinrichtung ergibt sich aus Fig. 6 in Verbindung mit Fig. .3. Hiernach ist auf "der Welle 125 des Haupt-Antriebsmotors 123 ein Hauptantriebe- Ί Kettenrad 120 angeordnet, über das eine endlose Antriebskette

90988A/1513

1935989

126 geführt ist. Diese läuft derRe'ihe nach über ein auf einem . V/ellenstumpf 135 sitzendes Kettenrad 130 der ständig laufenden Antriebseinrichtung, dann über ein Kettenrad 140, das auf der die Vorschubwalze 39 antreibenden Welle 145 sitzt, weiter - über ein Kettenrad 150\ das auf der die Förderwalze;44 antreibenden Welle 155 angeordnet ist, anschliessend über ein Kettenrad 160, das auf der die Übergabewalze 78 antreibenden Welle 165 sitzt, dann über das Kettenrad I..70, das auf der die FörderwJ/aze 91 antreibenden Welle 175 angebracht ist, weiterhin über ein auf der Welle 185 sitzendes Umlenkrad 185 sowie über ein Kettenrad 190, das auf der die Abgabewalze 115 tragenden Welle 195 angeordnet ist, und über ein federbelastetes Umlenkrad 200 zurück dem Hauptantriebs-Kettenrad 120. Das Umlenkrad 200 ist mittels eines Zapfens 205 schwenkbar an dem einen ' Ende eines Armes 201 gelagert, der zwischen seinen Enden auf

einem Zapfen 202 des Gehäuses drehbar gelagert ist und an ; seinem anderen Ende mit einer am Gehäuse befestigten Feder 203 ^! verbunden ist. Auf diese Weise dient das Umlenkrad 200 zugleich j als Kettenspanner, der in der Antriebskette 126 die erforder-, liehe pannung aufrechterhält.

J Fig. 6 zeigt in Verbindung mit Fig. 7 auch das Jweils nur für einen Kopiervorgang laufende, zyklische Getriebe. Auf ι dem Wellenstumpf 135 ist hinter dem Kettenrad I30 ein Schwenkhebel 131 gelagert, der mit seinem anderen Ende durch eine Feder 132 mit einem Festpunkt desGehäuses verbunden ist. Durch den Schwenkhebel 131 ist rechtwinklig zu ihm ein zylindrischer Schaft hindurohgeführt, der auf der Rückseite des Schwenkhebels 131 einen Wookenfolgezapfen 134 und auf der Vorderseite des Schwenkhebels I31 einen Achastumpf 136 bildet. Auf dem Achsstumpf 136 ist ein Zahnrad 137 drehbar gelagert, das ständig mit einem Zahnrad 138 in Eingriff ist, das vorzugsweise mit der nach hinten vorstehenden Nabe des Kettenrades 130 ein Stück bildet. Da das Kettenrad 130 zu der ständig laufenden Antriebseinrichtung gehört, läuft somit auch das Zahnrad 137 ständig um.

909084/1513

193 5989

Der Schwenkhebel 131 ist um den Wellenstumpf 135 frei drehbar,, wird aber an einer Drehbewegung im Uhrzeigersinn gewöhnlich durch eine Feder 132 gehindert. Die Drehbewegung des Schwenkhebels 131 entgegen dem Uhrzeigersinn wird durch eine llookenflache 133 begrenzt, die mit dem Nockenfolgezapfen 134 zusammenarbeitet und auf der Vorderseite eines Schaltsternes angeordnet ist, der zur Wahl einer Umlauf wiederholung dient. In seiner Drehbewegung im Uhrzeigersinn ist der Schwenkhebel 131 durch ein Zahnrad 121 begrenzt, das einen Bestandteil des zyklisch arbeitenden Getriebes bildet und mit dem Zahnrad 137 in Eingriff gebracht werden kann. Der Schwenkhebel 131 ist ferner mit einem seitlichen Ansatz 129 versehen, der an seinem freien Ende an der Vorderseite einen Hockenfolgezapfen 128 trägt. Dieser ragt in die Bewegungsbahn eines inneren Nockenringes 122 hinein, der an der Rückflächa des Zahnrades 121 angebracht ist. Das Zahnrad 121 ist auf eine drehbare Welle 118 aufgekeilt und steht ständig in Zahneingriff mit einem in der gleichen Ebene angeordneten Zwischenrad T41, das auf einer drehbaren Welle 142 befestigt ist und ständig in Zahneingriff mit einem Steuerzahnrad 151 ist, das auf der drehbaren Welle 152 sitzt. Die Zahnräder 121, Hl und 151 haben alle die gleiche Grosse und bilden die Hauptelemente des zyklisch arbeitenden Getriebes. Das Stueer-Zahnrad I51 ist an seiner Rückfläche mit einer inneren Papier-Steuernoekenbahn 153 versehen.

Gemäss Mg. 7 ist der Wählknopf 20, der zur Bestimmung der Anzahl der Kopien dient, auf einer drehbaren Welle 110 befestigt, die sich quer durch das Gehäuse bis zur Rückseite 11 erstreckt, an der der Schaltstern 139 angeordnet ist. Der Wählknopf 20 kann zur Bestimmung der Anzahl der Kopien, die entweder unbegrenzt ist oder von eins "bis fünfzehn reicht, von Hand gedreht werden und überträgt seine Drehbewegung ifber die Welle 110 auf den Schaltstern 139, der gemäss Fig. 6 in. Berührung mit einer Schaltfeder 124 steht, die dazu dient, der

90SÖ8.4/1513

Bedienungsperson beim Drehen des Wählknopfes die der jeweils einzustellenden Kopienanzahl entsprechenden durchlaufenden Schaltstellungen fühlbar zu machen, und zu verhindern, dass sich der Schaltstern 139 bub der einmal eingestellten Stellung herausdreht. Die Schaltfeder 124 ist vorzugsweise so bemessen, dass sie mindestens vier Sternspitzen übergreift, so dass sie, wenn der Schaltstern in eine "Stellung gedreht wird, in der im Bereich der Schaltfeder zwei Sternspitzen fehlen, trotzdem noch mit zwei Sternspitzen des Schaltsternes in Berührung ist.

Wie Fig. 7 zeigt, ist die auf der Vorderseite des Schaltsternes 139 angeordnete Nockenflache 133 mit einer Arretierausnehmung 127 versehen* Wenn der Wählknopf 20 seine Nullstellung einnimmt, bei der keine Kopien erzeugt werden, auch wenn der Hauptantriebsmotor 123 eingeschaltet und die ständig laufende Antriebseinrichtung in Betrieb ist, so greift der Nockenfolgezapfen 134 in die Arretierausnehmung 127 unter der Zugwirkung der an dem Schwenkhebel 131 angreifenden Feder 132 ein. Bei dieser Einstellung nimmt der Nockenfolgezapfen 128 an dem Ansatz 129 des Schwenkhebels 131 seine vorstehende Arretierstellung 112 an dem inneren Nockenring 122 ein, und das ständig umlaufende Zahnrad 137 ist ausser Eingriff mit dem Zahnrad 121 des zyklisch arbeitenden laufenden Getriebes. Hierdurch wird das Zahnrad 121 in Ruhestellung gehalten, obwohl die ständig laufende Antriebseinrichtung in Betrieb ist.

Wenn der Wählknopf 20 von Hand mit solcher Drehrichtung gedreht wird, dass sich der Schaltstern 139 gemäss Fig. 7 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, so wird der Nockenfolgezapfen 134 infolge der entsprechenden Drehung der Nockenfläche 133 aus der Arretierausnehmung 127 herausgehoben und der Schwenkhebel 131 entgegen der Wirkung der Feder 132 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so dass das ständig umlaufende Zahnrad 137 in Zahneingriff mit dem fflmrad 121 kommt und zugleich der Nockenfolgezapfen 128 aus der Arretierstellung 112 an dem inneren Nockenring 122 herausbewegt wird. Hierdurch werden das Zahnrad 121mit dem Nockenring

909094/1513

- 12 - 1935989

■ 122, das Zwischenzahnrad 141 und das Steuer-Zahnrad 151 mit der inneren Nockenbahn 153 in Drehbewegung mit der jeweils durch Pfeile angedeuteten Drehrichtung versetzt. Gleichzeitig wird durch die Schwenkbewegung deo freien Endes des Schwenkhebels 131 gemäss Pig. 6 der Schaltarm 206 eines Umschalters 207 betätigt, wodurch die Korona-Entiadüngevorrichtungen 41 und 42 mit dem Gleichrichter-Transformator 208 verbunden und zugleich die Anzeigevorrichtung 26 abgeschaltet wird, um anzuzeigen, dass der Kopierapparat in Betrieb ist β

Gleichzeitig hiermit wird die Drehbewegung des Zahnrades 121 . über die W_elle 118 auf ein Zahnsegment 102 übertragen, das auf der anderen Seite des Gehäuses auf dieser Welle angeordnet ist und gemäss Fig. 8 und 9 dazu dient, in ein Zahnrad 103 einzugreifen, das zusammen mit einem Zahnrad 104 auf einem Wellenstumpf 99 angeordnet ist. Das Zahnrad 104 kämmt mit einem Zahnrad 111, das zusammen mit einer Riemenscheibe 81, die über den endlosen Riemen 82 mit einem auf der Welle 35 der Entnahme— rollen 34, 36 sitzenden Riemenscheiben 83 verbunden ist, auf dem Wellenstumpf 29 sitzt. Mittels des Zahnsegmentes 102 wird den Entnahmerollen 34 und 36 jeweils nur eine solche Drehbewegung übermittelt, die genügt, um den Yorschubwalzen 38, 39 ein einziges Papierblatt zuzuführen. Gleichzeitig wird durch die Drehbewegung des SteuerZahnrades I5I mit der inneren Nokkenbahn 153 ein Hockenfolgezapfen 156 in einer solchen Richtung bewegt, dass ein mit dem Nockenfolgezapfen 156 verbundener Schwenkarm 157 mit der Welle 50 und den an ihr angebrachten Armen 51, 52,.53 so gedreht wird, dass die Anschläge 47, 48 und 49 in Berührung mit der Glasfläche des Belüftungsfensters 55 kommen.

Da das im wesentlichen aus den Zahnrädern 121, Hl und I5I bestehende zyklisch arbeitende Getriebe sich um eine ganze I Umdrehung weiter dreht, wird das unbelichtete Papierblatt aus dem Vorrstefach 30 durch die Aufladezone 40 hindurch in die Belichtungszone 45 bewegt, in der es durch die Anschläge 47, und 49 festgehalten wird* Anschliessend wird, nachdem die Be-

90988 A/1513
BAOORfGfNAL

-- 13 - 193598Q j

lichtung beendet ist, durch die v/eitere Drehung der inneren j Nockenbahn 153 des Steuerzahnrades I51 der Nockenfolgezapfen

156 in einer solchen Richtung gedreht, dass die Anschläge j 47» 48 und 49 von dem Belichtungsfenster 55 abgehoben werden

und das belichtete Papierblatt zur Weiterbewegung freigeben. j

Gleichzeitig wird das Papierblatt durch die weitere Drehung j

der Welle 152 mit den an ihr angebrachten elastischen Vor- j

Gchubfingern 71? 72 und 73 aus der Belichtungszon-e heraus- ;

bewegt. j

Wie bereits erwähnt, werden die Belichtungslamp-en 66 und 67 durch einen gewöhnlich offenen Ein- und Ausschalter 162 i (Fig. 8) eingeschaltet, Diesez- Schalter ist mit einer isolier- : ten Anschlussplatte 163 versehen, an der leitende Arme 167 und 168 mit ihren Kontaktgliedern 172 und 173 befestigt sind. Die Anschlussplatte 163 ist an einem starren Arm 177 befestigt, der auf einem an der Innenseite der Vorderwand des Gehäuses angebrachten Zapfen 178 drehbar ist. Der Kontaktarm 168 ist an seinem freien Snde hinter dem Kontaktglied 173 mit einet: Nookenfolgeglied 174 versehen, das auf der Nockenflache eines spiralförmigen Belichtungs- "bzw, Beleuchtungsnockens 176 (vgl. auch Pig. 9) schleift. Der ITockeii 176 bildet mit der Nabe des Zahnsegmentes 102, das auf der Welle 118 angeordnet ist, ein Stück. Bei jeder ganzen Umdrehung der Welle 118 v/erden die Kontaktglieder 172 und 173 zunächst in gegenseitige Berührung gebracht und dann durch die Bewegung des l'Iockenfolgegliedes 174 mittels des Belichtungsnockens 176 voneinander getrennt.

Die Zeitspanne, während der die Kontaktglieder 172 und 173 in Berührung bleiben* und damit die Belichtungszeit werden durch vorherige Einstellung des Nockenfolgegliedes I74 gegenüber der spiralförmigen Nockenfläche 176 in der Weise bestimmt, dass . der Beginn der gegenseitigen Berührung der Nockenglieder 172, 173 in dem laufenden Kopiervorgang früher oder später erfolgt, wodurch die Belichtungszeit verlängert oder verkürzt wird.

90S884/1513
BAD ORIGINAL

193 59

Diese Einstellung .wird durch 'Drehung des -"'Armes. 177 um den Befestigungszapfen 178 mittels eines Fockenfolgezapfens 182 am Ende des Armes 172 herbeigeführt". Der ITockenfolgezapf en ' 182 ragt durch einen Schlitz in der Vorderwand des Gehäuses nach aussen und liegt an einer segmentförrnigen-, inneren Belichtungszeit-Fockenbahn 183 an, die mit der nach hinten vorstehenden Nabe des Einstellknopfes 15 fest verbunden ist.

Gr'emäss Pig. 6 und 7 ist zur Bildung des:-selbstätigen Wiederholmechanismus zur /Fertigung einer bestimmten Anzahl von Kopien auf der »'eile in gleicher Ebene mit dem Schaltstern 143 eine. ScMLtklinke 143 angeordnet, die zwischen die Sternspitzen des Schaltsternes eingreifen kann. V/enn die Schaltklinke 143. an einer Sternspitze anliegt, so wird daher der Schaltstern 139 bei jeder Umdrehung der -Schaltklinke 143 um eine Sternspitze bzw« einen Zahn vorwärts geschaltet. Je nach der Anzahl der Schaltstellungen, durch die der Schaltstern 139 durch Drehen des.Wählknopfes 20 von Hand entgegen dem Uhrzeigersinn hindurchbewegt worden ist, wird--.eine entsprechende Anzahl von Kopien gefertigt, "wobei jede Kopie bei einer einzigen Umdrehung der Schaltklinke. 1-43--gefertigt wird. Die Anzahl der Kopien, die automatisch gefertigt v/erden können, ist durch die Gestaltung des Schaltrades 139 und insbesondere durch die Anzahl der Sternspitzen bestimmt. Bei anderer alsder dargestellten Ausbildung des Schaltsternes 139 können die Kopien daher-auch mit anderer Anzahl gefertigt werden* -

Der dargestellte Sehältstern 139 ist bei 144 mit einer zwei Sternspitzen entsprechenden Lücke versehen, in der im Uhrzeigersinn gesehen der der vordersten fehlenden Sternspitze entsprechende Iiückenteil in dem Weg der Schaltklinke 143 eine Fulls teilung bildet und der andere Lückenteli ein kontinuierliches Kopieren herbeiführt. Wenn der Schältstern 139 um die entsprechende Anzahl von Schaltstellungen durch die Schaltklinke zurückgedreht wird, nimmt es letzilch die Fullsteilung ein. Hierbei tritt der Fockenfolgezapfen 134 unter der Wirkung

9 09884/1513
bap

.- 15 - 19359BÖ

der Feder 132 in die Arretierausnehmung 127 der iTocketifläclie 133 ein. Gleichzeitig hiermit bewegt sieh der Nopkenfölgezapfen 128 an dem Ansatz 129 in seine Ärretierstellung 112 an dem Nockenring 122, wodurch eine weitere Drehung des zyklisch arbeitenden Getrieftes verhindert .wird« Wenn der Schaltstern 139 statt entgegen dem "Uhrzeigersinn von der Nullstellung aus um eine Sehaltstellung im Uhrzeigersinn gedreht wird, so wird eine Stellung eingestellt, "bei der ein kontinuierliches Kopieren stattfindet, da infolge der Gestaltung des Schaltsternes 139 die Schaltklinke 143 "bei aufeinanderfolgenden Drehungen in jedem Falle\keine der Sternspitzen des Schältsternes "berührt. Demgeniäss "bleibt das zyklisch arbeitende Getriebe in fortgesetztem Betrieb«,

Wie aus Fig., 2 und 5 ersichtlich ist, enthält der Behälter 85 der Entwicklungseinrichtung 80 ein Rührwerk 184 mit senkrechter Drehwelle 187, die über ein Reibrad-,oder Kegelradgetriebe 188, 192 und eine durch die Rückwand des Gehäuses hindurchgeführte Welle 193 angetrieben wird« Auf der Welle 193 sitzt eine Riemenseheibe 197, die durch den endlosen Riemen 198 von der Antriebs-Riemenscheibe 199 angetrieben wird, ~ die auf der Welle 165 sitzt«

Die Feststoff-Verteilungspumpe 100 besteht aus einer Kolben— pumgse 209, die gemäss Fig₀ 5 in der Flasche 98 angeordnet ist, die die Aufladung markierenden Feststoffteilchen in einer relativ hochkonzentrierten Suspension enthält. Die Druckleitung der Pumpe 209 mündet in die zu dem Behälter 85 führende Leitung 101. Die Kolbenpumpe 209 kann entweder von Hand oder, was gewöhnlich der Fall sein wird, automatisch durch Berührung mit dem Ende einer Schraube 213 betätigt werden, die in-einem Betätigungsarm ,217 eingeschraubt ist. Dieser ist gemäss Figi 2 auf 'einer Vieile 218 schwenkbar angeordnet. Die Bewegung des Betätigungsarmes im Uhrzeigersinn wird durch einen Zapfen 222 herbeigeführt, der an einem Steuerarm 223 befestigt ist und

9 09884/15,13

1935999

in einem Schlitz 227 des Betätigungsarmes 217 eingreift. Der Steuerarm 223 ist drehbar auf der Welle 50 gelagert und mit einem Nockenfolgezapfen 228 versehen, der mit einem auf der Welle 152 sitzenden Nocken 232 zusammenarbeitet. Der Steuerarm 223 ist durch-eine Feder 225, die an dem Gehäuse "befestigt ist, entgegen dem Uhrzeigersinn "belastet. Bei jeder Umdrehung der ■Welle 152 und des Nockens 232 wird der Steuerarm 223 im Uhrzeigersinn um die Welle 50 verschwenkt, wodurch der Zapfen "bzw. Stift 222 in den Schlitz 227 des Betätigungsarines 217

• weiter hineinbewegt und dieser hierdurch um die Achse 218 entjfe gegen der Wirkung der Zugfeder 225nach unten verschwenkt wird. Hierbei kommt die Schraube 213 in Berührung mit der Kolbenstange der Kolbenpumpe 209 und führt die gewünschte Pumpwirkung herbei. Der Arbeitshub der £umpe kanndurch entsprechende Einstellung der Schraube 213 in dem Betätigungsarm 217 geändert

. werden. V

Die elektrische Ausstattung des Kopierapparates ist in Pig. gezeigt. Der Betriebsstrom wird von einer Wechselstromquelle 210 mit einer Frequenz von 60 Hertz und einer Spannung von 120 Volt geliefert. Der in Fig. 10 dargestellte Schalter 215, der in den anderen Figuren nicht gezeigt Ist, ist ein Sicher-■ heitsschalter, der solange geschlossen gehalten wird, wie der j ψ starre Deckelteil H (Fig. 1) nicht geöffnet wird. Wenn dagegen der Deckelteil 14 hochgeklappt wird, um das Innere des Kopierapparates zugänglich zu machen, so öffnet sich der Schalter und unterbricht die Verbindung der Stromquelle 21.0 mit dem Kopierapparat; Solange der Schalter 215 geschlossen ist. d. h. solange der Deckelteil Η seine Schliesslage einnimmt, ist der Stromkreis über die Heizvorrichtungen 116 und 24 geschlossen, so dass diese beim Einschalten des Stromes, gleichzeitig mit Strom versorgt werden. Wenn der Hauptschalter 25, der an der vorderen Seitenwand 21 des Gehäuses (Fig. 1) angeordnet ist, bei geschlossenemSicherheitsschalter 215 geschlossen wird, sower- \ den weitere Stromkreise geschlossen, die über denHauptantriebs-

909884/1511
BAD t^^T

motor 123 und das Gebläse 113 zu dem Schalter 207 in dem Entladestromkreis, zu dem Schalter 162 in dem die Belichtungslampen 66, 67 enthaltenden Stromkreis sowie zu dem Schalter 31 für die Anzeigevorrichtung 27, die das Fehlen von Kopierpapier anzeigt, und.zu dem Schalter 96~für die Anzeigevorrichtung 28 führen, die das Fehlen von Entwicklerlösung anzeigen.

Wenn beide Schalter 215 und 2^ geschlossen sind und kein Kopierpapier durch den Kopierapparat hindurchbewegt wird, so wird der Stromkreis für die die Betriebsbereitschaft des Apparates anzeigende Anzeigevorrichtung-an der Vorderseite des Gehäuses durch den Schalter 207 in seiner gewöhnlichen Stellung geschlossen. Wenn jedoch der Kopierapparat durch Drehen des Wählknopfes 15 an der Vorderseite des Gehäuses aus der Nullstellung heraus in eine bestimmte Stellung betätigt wird, so wird der Stromkreis über die Anzeigevorrichtung 26 infolge der mechanischen Einwirkung des Schwenkhebels 13I "(Fig. 6) auf den Schalter 207 unterbrochen, während gleichzeitig der über die Entladungsvorrichtungen 41, 42 führende Stromkreis zum Aufladen derselben über den kombinierten Gleichrichter und Transformator 208 geschlossen wird. Der gewöhnlich offene Schalter 162 ist mit den Belichtungslampen 66 und 67 verbunden und wird automatisch durch den Kontakt des rotierenden Belichtungs- bzw. Beleuchtungsnockens 176 mit dem Nockenfolgeglied 174 (Fig. 8 und 9) beim Drehen der Welle betätigt.

Der gewöhnlich geschlossene Schalter 31 ist mit der das Fehlen von Kopierpapier anzeigenden Anzeigevorrichtung 27 an der vorderen Seitenwand 21 des Gehäuses, die eine akustische Anzeigevorrichtung bildet, verbunden. Da der Schalter 31 auf der unter dem Vorratsfach 30 befindlichen Platte 32 so angeordnet ist, dass sein Schaltarm 33 nach oben durch den Boden des Vorratsfaches 30 hindurchragt und mit dem in diesem befindlichen Kopierpapier in Berührung ist, wird der. Schalter

909884/1513

^BAD

"beirn Fehlen von Kopierpapier geschlossen, so dass auch der über die Anzeigevorrichtung 27 führende Stromkreis geschlossen wird. . ■ ■

Der gewöhnlich offene Schalter 96, der an dem Behälter 85 für die Entwicklerlösung angeordnet ist-, steht mit der an der Vorderseite 21 des Gehäuses angeordneten Anzeigevorrichtung in Verbindung, die das Fehlen von Entwicklerlösung anzeigt. Der Schalter 96 wird durch den Schwimmer 97 in dem Behälter geschlossen, sobald der Flüssigkeitsstand in dem Behälter 85 ^ unter eine bestimmte Höhe fällt. Er schilesst dann den Stronl·- W kreis, der über die Anzeigevorrichtung 28 führt.

Der Kopierapparat nach der Erfindung v/eist einen verhältnismässig einfachen Aufbau auf, ist im Betrieb und in der Unterhaltung wirtschaftlich und wird insofern allen Erfordernissen gerecht, als Kopien der verschiedensten Gegenstände einschliesslich Büchern und anderen dreidimensionalen Gegenständen gefertigt werden können.

Das für den Apparat zu verwendende Kopierpapier kann mit einem geeigneten Überzugsstoff, z. B. Zinkoxid od. dgl., überzogen ■ sein, durch den das Papier elektrophotoempfindlich, d. h. It li=Ghtempfindlichwird, nachdem-eine elektrostatische Aufladung belichtet v/orden ist. Wenn ein solches elektrostatisch aufgeladenes Papierblatt belichtet wird, so wird es je nach dem' Ausmass der Belichtung leitend, im allgemeinen proportional· ■ ζμΓ Intensität des Lichtes. Infolge dieser durch die Belichtung hervorgerufenen leitfähigkeit wird die elektrostatische ■ Aufladung in den Beliehtungsbereichen verteilt, und zwar im allgemeinen ebenfalls proportional zu dem Grad der Lichtintensität. Kopierpapier, das geeignet ist, für einen Kopierapparat gemäss der. Erfindung verwendet zu werden, ist z. B. In den US-Patentschriften 2 922 883, 3 052 539 und 3 121 006 beschrieben. Es ist aber auch anderes geeignetes Kopierpapier im Handel erhältlich..

90 9 8 84/1 S 1 3

--ν

In dem Kopierapparat nach der Erfindung wird das mit dem Überzug versehene Papier mittels eines elektrostatischen Potentiales elektrophotoeiapf indlich gemacht, das dem Papier unter Fernhalten von Licht übermittelt.wird, wenn das Papier durch die Korona-Entladungs zone hindurchgeht. Hierbei erhält das Papier eine elektrostatische Ladung, die an der überzogenen Papierfläche gespeichert wird und dor -t typisch negativ ist, während an der anderen Papierfläche eine positive Ladung gespeichert wird. !lach dem Aufladen wird das Papier einer eine hohe Intensität aufweisenden Lichtspiegelung des Bildes des zu kopierenden Gegenstandes ausgesetzt» Der direkt im Wirkungsbereicli des reflektierten Bildes liegende elektrophotoempfindliche Überzug wird bei der Belichtung in einem Ausmass beschattet., das von der Farbe und Dichte des reflektierten Bilde^?s abhängig ist, und bleibt in diesem Ausmass nichtleitend und folglich elektrostatisch geladen, während die elektrostatische Ladung an den dem Licht ausgesetzten Flächen des Papieres je nach der Intensität der Belichtung durch Ableitung mehr oder weniger verteilt werden» Das belichtete Papier, das mit dem elektrostatisch geladenen Bild versehen ist, wird dann . in die Entwicklerlösung eingebracht-, .die. aus einer Suspension •von positiv geladenen Markierungsteilchen, vorzugsweise Kohle, und einem klaren, nichtleitenden flüssigem Stoff, vorzugsweise auf Erdölbasis, besteht. Die positiv geladenen Kohleteilchen bilden vorzugsweise etwa zwei Prozent der Entwickler-« lösung und bleiben in dieser infolge der zurückstossenden Wirkung ihrer positiven Ladung, unterstützt durch ein Rühr* werk, verteilt. Wenn das belichtete und aufgeladene Papier mit einer solchen Entwicklerlösung in Berührung kommt, werden die positiv geladenen Kohleteilchen von dem negativ geladenen Bild angezogen, und zwar im allgemeinen proportional zu der sich ändernden Intensität der/gespeicherten Ladung des Bildes. Auf diese Weise entsteht auf dem überzogenen Kopierpapier das Bild des Objektes mit verschiedener Intensität entsprechend der Farbe und der Schattierung des Objektes. Nach dem Entwickeln wird die überschüssige Entwicklerlösung von dem Papier entfernt,

900804/1 51 3

wobei das durch die abgelagerten Kohle teilchen gebildete Bild verbleibt, das dann durch Trocknen fixiert wird.

Beim Fertigen von Kopien verringert sich allmählich die Konzentration der -geladenen Kohle- bzw. Markierungsteilchen Inder Entwicklerlösung, so dass es notwendig ist, die ursprüngliche Konzentration vtm Zeit zu Zeit wiederherzustellen, indem eine Suspension mit grosserer Konzentration zugegeben ■ "'. . wird. - ;. ■■.,-'. . ^: ' -".-.'"■' --■-■"'

^. .■ Der Kopierapparat nach der Erfindung könnte so geändert v/er ™ den, dass das Kopierpapier in Form von Rollen statt in Form einzelner Blätter verwendet werden kann. Weiterhin kann der Kopierapparat durch Weglassen der Korona-Entladungsvorrichtungen auch zum Kopieren nach anderen Kopierverfahren, z. B. photographischen Verfahren, verwendet werden.

Der dargestellte⁷ und beschriebene Kopierapparat, kann zum Herstellen von Mikrofilmabdrucken verwendet werden, indem das Bild aus einem Mikrofilm-Vergrösserer auf die Abtastzone 23 mit einem starken Lichtstrahl projiziert wird. In diesem Fall sind die Lampen 66 nicht erforderlich, und die Belichtungszeit wird durch Sehalten des Lichtstrahles für den Mikrofilm-Verfc- - grösserer bestimmt. Es kann auch ein optisches System verwendet, werden, das Kopien von Objekten erheblicher Dicke, z, B. von Büchern, ermöglicht. Alle solche Vorrichtungen können zusammen mit den beschriebenen anderen Mechanismen in gedrungener Anordnung verwendet werden, wodurch ermöglicht ist, den Kopierapparat als Tischgerät auszubilden.

Ansprüche:

90988A/1613
BAD ORIGINAL

Claims (1)

1. Ansprüche

   1, Kopierapparat, "bei dem auf photoempfindlich gemachten Papier ein Bild optisch hergestellt und dann entwickelt wird und der mit einer von Hand zu bedienenden Betätigungsvorrichtung zum Inbetriebsetzen des Apparates für einen Kopiervorgang sowie mit einem Kraftantrieb und einer diesen mit Teilen des Apparates verbindenden^ ständig laufenden endlosen Antriebseinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopierapparat ein zyklisch arbeitendes. Getriebe (121, 14-1, 151),aufweist,das nur beim Herstellen einer Kopie in Betrieb ist und mit der ständig laufenden Antriebseinrichtung (123, 120, 126, 130, HO, 150, 160, 170, 180, 190, 200) durch ein mittels der Betätigungsvorrichtung (20, 139) von Hand einschaltbares Zwischengetriebe (138s 137) verbindbar ist, wobei für das zyklisch arbeitende Getriebe eine Arretierung (128, 112, 122) angeordnet ist, die beiia Einschalten des Zwischengetriebes durch die Betätigungsvorrichtung aufhebbar ist und bei . [ beendetem Kopiervorgang das ssyklj sch arbeitende Getriebe selbsttätig arretiert und die Antriebsverbindung desselben mit des? ständig laufenden Antriebseinrichtung unterbricht.

   2a Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (20} 139) zur Einstellung der Anzahl der zu fertigenden Kopien mit einer Vorrichtung (139), versehen, ist j die nach, der Fertigung jeder Kopie in eine Nullstellung zurückkehrt und mittels der Betätigungsvorrichtung auf die gewünschte Zahl der Kopien einstellbar ist. ; " · V ' ;

   3. Apparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass; das zyklisch arbeitende Getriebe (121, 14-1, 151) mit einer \ Vorrichtung (14-3) versehen ist, welche die Einstellvorrich.tung (139) für die Kopienzahl bei jedem Kopiervorgang ■ einmal zurückstellt.

   90988 4/1S1
   'BAD

   4. Apparat nach Anspruch 3 j dadurch gekennzeichnet, dass ■ die Einstellvorrichtung (139) für die Kopienzahl eine Stellung aufweist, die einer kontinuierlichen Herstellung . der Kopien entspricht und bei der die dem zyklisch arbeitenden Getriebe zugeordnete Rückstellvorrichtung (143) ^: unwirksam ist,

   ο Apparat nach einem der Ansprüche 2 bis 4_t dadurch gekenn- > zeichnet, dass das Zwischengetriebe (138,- 137) .ein^ durch , ' die ständig laufende Antriebseinriehtu-ßg (T23_S 120·» 126_s \ ψ 13Q, 140, 150, 160, 170, 180, 190, 200) kontinuierlich

   angetriebenes Zahnrad (138) sowie _ai.n rait diesem 'stand'-Ig kämmendes Zahnrad (137) aufweist, das mittels der Ei τα™ ■ Stellvorrichtung (139)'"fürdie Koplenzeüil Jn eine Stellung ' und aus dieser heraus bewegbar ist, Irr der es atit einein Zahnrad (121) des zyklisch arbeitenden" G-etriebes (;121,.- i41, 151) in Zahneingriff ist* "-..·, _:-^:/ -." _: : ; S

   Apparat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, äassdes Zahnrad (I37) an einem um die Welle (135) des ständig: mit des Zähnrad· (137) kämmenden Zahnrades (138) sohv^enkbaren Schwenkhebel (131)"gelagert ist, der durch eine Feder (132) nachgiebig' im Sinne einer Trennung des Zahnrades * (137) von dem Zahnrad (121) des zyklisch arbeitenden Getriebes (121 _r 141 $ 151) belastet ist und mit einem Hockenfolgeglied (134) versehen ist, das durch die Jeder (132) in Anlage an einer ITockenflache (133) gehalten ist, die durch die Binstellvorriehtung (139) so bevregbar ist, dass das Zahnrad (137) mittels des Nockenfolgegiiedes (134) und des Schwenkhebels (131) in und ausser Eingriff mit dem Zahnrad (121) des zyklisch arbeitenden Getriebes bewegbar ist.

   7. Apparat nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die \

   Einstellvorrichtung (139) für die Kopienzahl auf einer :" Welle (110) mit dieser drehbar angeordnet ist und dass die Welle mit einem mit der Einstellvorrichtung die Betätigungs-

   BAD

   . vorrichtung (20, 139) bildenden Yföhlknopf (20) verbunden ist und die ITockenf lache (133) durch die Umfangsf lache einer kreisförmigen Nockenscheibe gebildet ist, die mit der Welle (110) drehbar ist*

   8. Apparat nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die ITockenf lache (133) einen sich über den grössten Teil des Umfanges der Nockenscheibe erstreckenden Nockenteil von gleichbleibender Höhe und eine nur einem kurzen ümfangsteil entsprechende Nockenausnehmung (127) aufweist»

   9. Apparat nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (139) für die Kopienzahl durch einen Schaltstern gebildet ist und eine synchron mit dem zyklisch arbeitenden Getriebe (121, 141» 151) drehbare Schaltklinke (143) angeordnet ist, die zum "Weiterschalten des Schaltsternes und zum Rückführen der Einstellvorrichtung dient. .

   10. Apparat nach Anspruch 9> dadurch gekennzeiclin/ h_r dass der Schaltstern (139) in der Nullstellung der Einstellvorrichtung (20, 139) eine Stellung einnimmt, bei der er aussei- Berührung mit der Schaltklinke (143) bleibt.

   11. Apparat nach einem der Ansprüche 4 bis 9* oder 10, dadurch -gekennzeichnet, dass der Schaltstern (139) in der kontl- , nuierlichen Stellung der Einstellvorrichtung (20, 139) eine Stellung einnimmt, bei der er ausser Berührung mit der Schaltklinke (143) bleibt. -

   12. Apparat nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltstern (139) au jeder Steile, an der er ausser Berührung mit der Schaltklinke (143) bleibt, eine Sternspitzen- bzw. Zahnlücke aufweist und dass zum nachgiebigen Festhalten des Schaltsternes eine Feder (124) mit zwei Anschlägen angeordnet ist, welche die Lücken überbrückt. -

   909884/1513
   8AD

   193598Q

   13· Apparat nach einem der Ansprüche 2 Ms 12, gekennzeichnet · durch eine Verriegelungs- "bzw* Arretiervorrichtung (112, 122, 128), die eine Bewegung des zyklisch arbeitenden Getriebes (121, 14V, 151) verhindert, wenn das Zwischengetriebe (138, 137) ausgeschaltet ist.

   H. Apparat nach Anspruch 13 in. Verbindung mit Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung durch eine IToekenbahn (122) mit einem Anschlag (112) und durch ein an dem Schwenkhebel (131)angebraohtes Nockenfolgeglied (128) gebildet ist, und dass der An- ; schlag (112) so angeordnet ist, dass das IToekenfolgeglied mit ihm in Eingriff koiiimt, um das zyklisch arbeitende Getriebe (121,141, 151) zu arretieren, wenn der Sehwenk-/ hebel (131) den Zahneingriff zwischen dem Zahnrad (137) des Zwischengetriebes (138, 137) und dem Zahnrad (121) des zykliseh arbeitenden Getriebes (121, Hl, 151) aufhebt.

   15. Apparat nach Anspruch 14 und einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltklinke (143) spwie das Zahnrad (121) des zyklisch arbeitenden Getriebes (121, 141, 15Ϊ) und die Nockenbahn (122) auf einer gemeinsamen Welle (118) angeordnet sind.

   16. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine intermittierend betriebene Papierent*- nahmevorrichtung (34, 36) mit einem Antriebsrad (103), mit dem ein durch das zyklisch arbeitende Getriebe (121, 141, 151) in Drehbewegung versetztes Zahnsegment (102) periodisch in Eingriff ist.

   17.Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer Lichtquelle zur Bildung des zu kopierenden Bildes, gekennzeichnet durch eine die lichtquelle (66, 67) steuernde und Von dem zyklisch arbeitenden Getriebe (121, I4I, 151) angetriebene Vorrichtung (174, 176) zur Bestimmung der

   90 988 A/1513
   BADOWGTiNAL

   - 25 - T93598Q

   ' ■ ■ .- .. ' . ■: ■ -. . ■ . ■ ■. . ■-;■-■.■.:.V-. ■",■■"■-■ ■;". "; ■;■- ■■■/■.■ J · Belichtungszeit bei 3edem Kopiervorgang und eine Vorrichj tung (182, 183, 15) zur Einstellung der Belichtungszeit.

   18. Apparat nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass ' die Vorrichtung zur Einstellung der Belichtungszeit eine;

   mit dem zyklisch arbeitenden Getriebe (121, 141, I51) • verbundene drehbare Nöckenflache (176) und ein mit einem j Schalter (162) für die lichtquelle (66, 67) verbündendes j Noekenfolgeglied (174)aufweist, wobei die Fockenflache j mit einer langen Erhebung zum Schliessen des Schalters und einem kurzen Abfall zum Öffnen des Schalters versehen ist.

   19« Apparat nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der

   ■ Schalter (162) zum Öffnen und SchlieSsen seiner Kontakte (172, 173) mittels eines Schwenkarmes (177) schwenkbar angeordnet ist und die Vorrichtung (174, 176) zur Bestimmung der Belichtungszeit mit einem drehbaren Einstellknopf (15) versehen ist, an dem eine mit dem Einstellknopf drehbare Nockenbahn (183) angeordnet ist, dass die Kontakte : (172, 173) über ein mit der liockenbahn zusammenarbeitendes Nockenfolgeglied (182), das an dem Schwenkarm (177) angebracht ist, zur Bestimmung der Belichtungszeit durch

   j Drehen des Einstellknopfes (15) aufeinander zu oder von- ; einander we£ bewegbar sind.

   ^; 20. Apparat nach Anspruch 18 oder I9 iii Verbindung mit einem der Ansprüche 16 oder'17» dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnsegment (102) und die lockenflache (183) der Vorrichtung zur Einstellung der Belichtungszeit auf der das Zahnrad (121) des zyklisch arbeitenden Getriebes (121, Hl, sowie die Schaltklinke (1435 und die Kbckenbahn (122) der Arrötiervoriichtung; jagenden Welle (11β) angsGrdne% sind» . ^: ;'""". " '-' . ' -_: - _ Λ ." ;"■'.; :.".-_

   21. Apparat nach einem äer vorhergellenden AnsprÜGhe, gekennzeichnet durcli "beWeg^Liche Ansehlage (47, 48^ 491» die

   durch das zyklisch arbeitende Getriefte (121, 141, 151) in ihre Anschlagstellung und aus dieser heraus "bewegbar sind und das Kopierblatt für die Zeitdauer der Belichtung in der Belichtungsstellung halten.

   22. Apparat nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch eine mit einer Welle (152) des zyklisch arbeitenden Getriebes (121, HI, 151) drehbare Nockenbahn (153) zur Steuerung der Anschläge (47, 48, 49) über ein lockenfolgeglied (156), das mit einem Gestänge zur Bewegung der Anschläge verbunden ist.

   23. Apparat nach Anspruch 22 mit einem Entwieklerbad für das Kopierpapier und einem Behälter zur Zuführung von Flüssig- j keit zu dem Bad, gekennzeichnet durch eine die Zuführung \. der Flüssigkeit steuernde Pumpe (209), die mittels eines '' das Hockenfolgeglied (156) für die Bewegung der Anschläge (47, 48, 49) tragenden Armes (223) zu betätigen ist.

   24. Apparat nach einem der vorliergeiienden Ansprüche mit Vorschub- und Förderwalzem für das Kopierpapier, dadurch gekennzeichnet, dass alle Vorschub- und Förderwalzen (34, 36j 38, 39ϊ 43, 44 j 91» 92 ϊ 115) mit der ständig laufenden Antriebseinrichtung (123, 120, 126, 130, 140, 150, 160, 170, 180, 190, 200) in Antriebsverbindung stehen.

   25. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Entwieklerbad für das belichtete Kopierpapier, gekennzeichnet durch eine in dem Entwieklerbad angeordnete Rührvorrichtung (184) die mit der ständig laufenden Antriebseinrichtung (123, 120, 126, 150, 140, 150, 160, 170, 180, 190, 200) in Antriebsverbindung steht·

   26. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein im wesentlichen waagerechtes Fenster

   90988471513

   _₂₇_ 193 598Ö

   (23) sur Bilddarstellung durch Reflexion sowie durch eine optische Yorriehttsng (60) zur übertragung des Bildes auf das lichtempfindlich gemachte Kopierpapier in einer Beliehtungszone (45)» die unterhalt des Fensters (23) und in waagerechter Richtung gegenüber diesem versetzt in einem Teil des Apparates angeordnet ist, in dem die endlose und ständig laufende Antriebseinrichtung (123» 120, 126, 130, UO, 150, 160, 170, 180, 190, 200) und das zyklisch arbeitende Getriebe (121, Hl» 151) angeordnet sind, deren Getriebeachsen im wesentlichen waagerecht und quer zu dem Lichtweg des Bildes verlaufen.

   Der Patentanwalt

   909884/1513

   2$'

   .Leerseite