DE1927265C - Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber - Google Patents

Description

Die Firfindimg betrifft cn Schreibgerät, insbesondere einen Kugelschreiber, 'in! .·· .veiteiligem Schaft und einer in c:ner vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Stellung festlegbaren Schreibmine und mit ;> = einer m einer HuUe angeordneten Rastmeehanik. die m den !linieren Schaitteil eingesetzt ist.

Ii.·! einer bekannten Ausführung eines Kugelschreibcis (deutsches Gebrauchsmuster I74S51-I ig. I und 2) ist die Rastmechanik in einer Schraubluilse angeordnet, welche in das linde des hinteren Schal Heils emge-chraubl ist und zugleich den Clip an diesem Schaftteil befestigt. Diese SchraubhüKe ist nicht gegen Verdrehung gesichert, so dall sie -.ich bei häutiger Benutzung des Sehreibgeratcs durch die ilabei auftretenden Bewegungen des (lips leicht verdrehen und in ihrem Schraubsitz lockern kann. Die Verwendung dieser Schraubhülse setzt ferner voraus, dal.) das hintere linde des zugehörigen Schachiteils /vlindiis, ausgebildet ist. Bei einer anderen bekannten Ausführung dieses Schrcibgerätes (deutsches Gebrauchsmuster 1 74X5IX; Fig. 4 und 5) ist die Rastmeehanik in einer die beiden Schaftteile miteinander verbindenden Sehraubkupplungshülse angeordnet. Auch diese Sehraubkupplungshülse ist nicht gegen Verdrehung gesichert, so daß sie sich, wenn man die beiden Schaftteile voneinander trennt, um die Schreibmine auszuwechseln, aus ihrem Sehratibsit/ leicht lösen und lockern kann. Bei dieser Ausführung ist ferner die Rastmechanik verhältnismäßig kompliziert ausgebildet, da der Kurventräger der Rastmeehanik in der Sehraubkupplungshülse frei drehbar ist. so daß diese durch eine zusätzliche Buchse verschlossen und der Druckstift selbst zweiteilig ausgebildet sein muß. Der Druckstift muß dabei ir, Längsrichtung durch eine in das freie linde des hinteren Schaftteil eingesetzt Schraubhülse in Längsrichtung gesichert sein. Diese Schraubhülse befestigt zugleich den Clip, so daß auch hier die Gefahr eines Lockens der Schraubhülse besteht.

Die lirfindung hat sich die Aufgabe gestellt, ein leicht zusammenbaubares und wirtschaftlich herstellbares Schreibgerät der erwähnten Art zu schaffen, !-ei welchem mit einfachen Mitteln die die Ra-!- mechanik ..ufnehmende Hülse gegen Längsbewegung und Verdrehung gesichert ist. Diese Aufgabe wird crlindungsi;emäß'dadur;:h gelöst, daß die dr Rastmcchamk" enthaltende HuKe an ihrem Vorderteil el:-.- -tisch radial nach innen verformbar und von vorne \u den hinteren Schaftteil eingeschoben ist. wöbe; s\ mit einem radialen Vorsprung in einer entspreche;! den Öffnung in der Wand des hinteren Schal'UeiK einrastet und daß der vordere Schaftteil mit emu: Außengewinde in ein Innengewinde der HuKe eingeschraubt ist. Die Hülse kann dadurch radial elaste' ausgebildet sein, daß sie im vorderen Teil L.mgsschütze aufweist. Die firfindung erstreckt sich jedoc;-auch auf eine Abwandlung, bei der die Hülse aus elastisch verformbarem Material. insbcsondeie Kunststoff besteht und im vorderen Ieil cmc ven:: l'.erte Wandstärke besitzt.

Der Zusammenbau des erfindungsgemäß ausgeb:! deten Sehreibgerätes ist sehr einfach: Ls braucht lediglich die die R.'stmechanik enthaltende Hülse \on vorne in den hinteren Schaftteil eingeschoben .-;: werden, bis der radiale Vorsprung in die entspre chende öffnung in der Wand des hinteren SchaltteiN einrastet. In dieser Lage wird die Hülse zusätzlich π,-..i z.;i.erlässig gesichert, wenn man die beider Schaftteile miteinander verschraubt. Diese Ausb;; dünn bietet ferner den Vorteil, daß das hintere linde iles hinteren Schaftteils ebenso wie iler Driickknopt ■!er Rastmechanik gegebenenfalls nicht einen kreiranden. sondern z.B. \iei eckigen Uuerschni'.t erhalt, um ein gefälligeres Aussehen zu erzielen. Die MeIes'iiiiLing des Clips an dem hinte.en Schaltteil brauch; nicht durch eine Schraubverbindung zu erfolgen, vielmehr kann der ("lip auch an diesen Schaftteil angeformt werden.

Die I-irfindung wird in der folgenden Beschreibung eines Ausi'ühriniüsheispicls an Hand der Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigt

I·" i g. I eine Seitenansicht des gemäß der Firfindung ausgebildeten Gerätes, teilweise im Schnitt.

I- i g. 2 eine Seitenansicht der gemäß der Hriindung :-:^;.;sgchi kielen Rast mechanik.

F" i g. .1 die um ¹M) gegenüber der Stellung des Qc-'iiK's in Fig. I gedrehte Seitenansicht der teilvv ise in den hinteren Schaftteil des erfindungsgemäßen Gerätes eingesetzten, die Rastmeehanik enthaltenden Hülse.

F i g. 4 eine weitere Seitenansicht, von der gleichen Seile her gesehen, wie F· i g. 1. wobei hier die Rastmeehanik in den hinteren Schaftteil weiter eingesetzt ist als in F· i g. ν

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Der .iv.eiteilige Schaft des Schreibgerätes 10 besteht aus einem hinteren Schaftteil 12 und einem vorderen Schaftteil 14. In den vorderen Schaftteil 14 ist eine übliche Kugelschreibermine 16 mit einer Kugelspitze 18 eingesetzt und eingepaßt, wobei die F-eder 20 die Schreibmine 16 in die zurückgezogene Stellung drückt. In Γ i g. I ist die Schreibmine 16 in ihrer ausgefahrenen Stellung dargestellt, wobei die Kugelspitze 18 über die Spitze des Schaftteils 14 hinausragt

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Ferner

und die Feder 20 sich in
Zustand befindet und die ^chrc-iM U-ii /um Schaftteil 12 hin drück:, π en-em Druckknopf 32 betätigte Vo nvchanik 22 angeordnet :st Dv._; S-.hiagsitz 24 auf. gegen den das . S.hreibmine 16 durch die V\ iri-;.:;.. d'-ickl wird. Mit dem BeVUe-Ze-J kannte (nicht gezcmie
K.,--!mechanik 22 be/ei,
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e ilen Druckknopf 32 a-.iv
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irvi mit der Ra-.tmechaini-. .::
34 in Verbindung -lehi.

(iemäß der Frfindune >: \
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l.'·. viekknupf mit Gleitpa--·-^,.:
ttii 12 eingesetzt ist. wob.·:
r.-.ie von /\Iindrischer Form
Ivie kann jedoch unterschie
bedungen aufweisen, mn den
d.iiigsarlen des Schreibevrav
s: -elsweise kann die Ra-t:;;
Hülse 30 zylindrisch sein und
SvIIe einer runden eine uuaoraiis^e \ ν-/en. so daß die »esamie \.!':v! Schreibgerät paß!, welches eine: ri.ivv ii:\ Mittelteil des Schaftes iük^: circn (jiierschnitt am hinteren Finde ·.: - s,^; _;. um ein gefälligeres Aussehen
k :i:i der Druckknopf auch
ι ■ alen, eilörmigen oder ireend.T.eii a.n.i.-ien Ouers.liniit aufweisen, der gleitend ^nnerhaib des v-hrcib-L r.itescliafles b-etä-ighar ist.

Bei dem gezeigten Au--;i;':ir uvesheispie! v: eine bek -inite Vorschub- und Rastnieeiiamk vcrwcndci Lind s. üv i sind - wie in Fig 2 cc/.im -- auf ,ede; Seite Schlitze 36 und ein seitlicher Wi'-prun;' 38 voree-eh.n. Ferner ist in dem hinlcrvii Schaiiieii 12 eine (Mfniing 40 ausgebildet, die eine dem Lni'ane des veillichen Vorsprung* 38 einsprechende r orm aulv.eist. wie dies in Fig.? dargestellt i--i. Schließlich ί-ί «lie Hülse 30 mit einem Innengewinde 42 versehen. und der vordere Schaftteil 14 weist an seinem hinteleii linde ein Außengewinde 44 aiii, das mit dem Innengewinde 41 der Hülse 30 zusammenpaßi. Der seitliche Vorsprung 38 der Hülse 30 Ιι,.ιΐ letztere in nerhalb des Sch?fttei!s 12. wenn dieser Vorsprung 38 in. die öffnung, 40 eingepaßt ist. wie in F i <:. 1 dargestellt. Die Lage des seitlichen Vorsprungs 38 uiiu der Öffnung 40 ist so gewählt, daß jedes dieser Llcmente mit dem gleichen Abstand von eiern vorderen linde der Hülse 30 bzw. des vorderen [indes Jcs hinteren Schaftteils 12 angeordnet ist. Daraus folut. daß diese linden der Hülse 30 und des Schaftteils 12 sich in parallelen konzentrischen Stellungen betindcn. wobei sie ein im wesentlichen gemeinsames vorderes linde haben, wenn das Schreibgerät zusammengebaut ist.

Um die Rastmechanik 22 mit ihrer Hülse 30 in den hinteren Schaftteil 12 einzusetzen, muß man das vordere li.ide der Hülse 30 derart verformen, daß der Vorsprung 38 zügig durch den Schaftteil 12 · ■■-wie in den F i g. 3 und 4 dargestellt — bewegt werden kann, bis er in die öffnung 40 einraste', wie dies in F i g. I darg ..teilt ist. Dieser Vorgang kann natürlich durch irgendwelche Mittel zur Verformung der Hülse durchgeführt werden. WVn die Hülse beispielsweise aus Weichgumm -sieht, so würde sich die Verformung beim Finbri: η in den Schaft durch die elastische Figensciiaft dvscs Werksio'les ergeben. Wenn die Hülse 30 jedoch aus einen: steiferen Werk-ioff hergestellt ist. wie beispielsweise aus ■cnem hoJistoßfesten Kunststoff oder enem üblichen kunsistnff. w:e er /ur Hcrs:e!iung von dchaiisen. wie beispielsweise der Hülse 30 verwende; wird, so kann es zweckmäßig sein. Schulze 36 vorzusehen. :i> wodurch CiWas \..,|·. dem Weiksioii der Hülse entlern; und die-e an der-. Seiten geschwächt wird, so dal- -ie verformbar wird und /um /.wecke iv- 1 m- -v:.v:> des scüiichef. \ orsprimgs 38 in die πι F : g. + Lje/eieie F.'rni Vei-.-i-iu werden kann, ι= " I me andere M. .givh.keii. um die HuNe 3(1 ve:- M'.-mbar /u :v-aciien. K-v!ii darin, dai' man an Ve'^ de: SeiiliV'e 36 düi.'icrc WiiiiJ-l.ükcn an den gleichen Su'l'en \nis;eh: Wa- V,r c:n V.e;ks'viü .·ίί^ν immer verwende: wird, -s koraien somit Mute' v..>r- :■■· gesellen sein, um d:e H'.'.l---.¹ bei dem bescliriebenen liinsetzvorjang zu veilormen. Bei der dargesteu.cn AiisfinHunesNirm sinj diese V.-r'oraiunüsiilii;-.·; :n Form ViMi Schlitzen 36 veranschaulicht

Der sestnehe Wir-piiinc 38 kann irgendeine Oiicv sclir.iiiM'.nin oder Ausbüviune aufweisen. cl:e nii! einer passene'en Oflniiiiü -- wie bcr-pieiswcise de¹' Öffnung 40 ziis;ri'me'ipa^:'i Be: dei d.ügeste'll.n AiNbildunüsiorm würde eine rautenloinuge (k'-li" gewählt. Der S'^i-piune konnte iediicl; auch :;i'iv! oder c{iiadr.il:sch sein .vier -recndciuc arielere (ic-'a aufweisen. Wenn diese l.lemente 38 und 4Ί) in dem zirsammeiiiiebauien Schivibüer ist cinilepaßl sind. -.' sichern sie die Hü Ne M) nicht :',i:r geger. eine I ..nie--bewcüunu. sondern auch seilen W reireiuine Bei der Beschreibung der '!"eile 38 u'vl 40 mh-'. erwälint. dab diese eine zusammenpassende (.Hie:- schniltsform .uifweven !nüssen: es sei daran! hingewiesen, daß das eine vie: Flemei;; beispielsweise die öftnuiiü 40 —- 1:1 !orm eine. wie gezeigi Raute ausgebiUlel sein konnte, wahrend da.s aiulere Flemen! ■■- wie beispielsweise der \ .u-prune 38 in [·Όπη von vier Punkten voreeseiien scm -.(Mine, ehe an Stelle des ee/eieren Rauienv orspi ungs in die Rauteni'ffiiur ; hmc npassen daher -viii vier An-druck zusammenpassende I urin im /usaninienpai'.ü mit vlen "!eilen 38 und 40 hier jede (Fcstaiitire dieser beiden F.lemeiitc bedeuten, die eine Beweeui .; tier Hülse 30 gegenüber dem Sehatitci! 12 via-i; veihindert. wenn die l.lemente sich bei /ns,im iiciwbautem Schreibgerät in ihrer F.miaststellung belniden.

Das Schreibgerät wird in '.ler Weise zusammengebaut, daß man den Druckknopf 32 in das vnrdeie linde des Schai'iieils 12 einsetzt und den F'insatz nach hinten in die in F i g. λ dargestellte Lage sc'.'iel·-.: sodann erfolgt die Verformung des F'ndes der Hülse 30 und das Finsel/en des seitlichen \ιτ spruims 38 — wie in F i g. 4 uezeiel so weit, bis die Hülse 30 vollständig eingepaßt ist. wobei sich der seitliche Vorsprung 38 in der öffnung 40 befindet, wie dies in F" ig. 1 dargestellt ist: sodann winl dei vordere Schaftteil 14 mit der an ihrem Platz befindlichen Schreibmine 16 mit dem hinteren Schaltteil zusammengebracht, und das Gewinde 44 wird in das Gewinde 42 so weit eingeschraubt, bis die Vorrichtumi vollständig zusammengebaut ist. wie in U i g I dargestellt.

Das F.inuteifen de-. Gewindes 44 des vorderen

Schaftteils 14 in das (iewinde 42 in dem Hohlraum del Hülse 30 ergibt einen festen Innenkern für die Hülse 30. der verhindert, daIA diese durch Druck auf ilen Vcnspiung 38 verforml werden kann, wenn das Schicihgeräl 10 sollständig zusammengebaut wird. Das Sehieibueral kann dann /um hiiisct/cn einer neuen Mine /cilegt werden, indem man den Schaftteil 14 \on dem Schaftteil 12 abschraubt-, dabei kann man den Kinsati 22 bei abgenommenem Schaftteil 14 in der Weise entfernen, dali man den Vorsprung 38 nach innen drückt und den Kinsat/ 22 auf umgekehrtem Weue wieder herausschiebt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Schreibgerät. insbesondere Kugelschreiber, mil /weiteiligem Schafi und eine, in einer vorge- ;, gehobene!! und einer zurückgezogenen Siebung festlegbarcn Schreibmine und mil einer in einer HuKe angeordneten Rastnicchanik. die in den hinteren Schaftteil eingesetzt Kt. dadurch g e k e η η ζ e i c h net. daß die die Rasimcchanik (22. 28) enthaltende Hülse (30) an ihrem Vorderteil e!a-ti"ch radial nach innen \erformbar und \cii vorne in den hinleren Schaf'.icil (12) eingeschoben 'λϊ. wobei ve mit einem radialen Vorsprung (38) in einer entsprechenden Öffnung (40) in der W and ties hinteren Schaftteil-- (12) einrastet, und daL'i der vordere Schaftteil (14) mit eiuj'.u Außengewinde (44 i in em Innengewinde i42i der 11iji-^- (30) eingeschraubt ist.

Z. Schreibgerät nach Aiispiuch 1. dadurch ge- 2η kennzeichne'., daß die Hülse (30) im vorderen I eil 1 .an gs>ch litze (361 aufweist.

■ Schreibgerät nach Anspruch i. dadurch gekennzeichii-.·:. daß die Hülse (30) aus elastisch vertormKuem Material, insbesondere Kunststoff be^tchi und im vorderen 'ieil eine verringerte W aiuKiärke besitzt.