DE1852885U - Einrichtung an tuben fuer kosmetische praeparate. - Google Patents

Description

• Helene Kambersky geb. Vierthaler W i e n (österreich) Einrichtung an Tuben für kosmetische Präparate.
• Die Neuerung bezieht sich auf eine Einrichtung an Tuben für kosmetische Präparate, wie z. B. Wimperntuschen, Lippenschminken od. dgl., bei welcher durch die im starren Halsteil der Tuben vorgesehene Öffnung ein in einem elastischen Abstreifer geführter Auftragstift einführbar ist.
• Es ist bekannt geworden, in Tuben einen Abstreifer unterzubringen, in dem ein in die Tube ragender Auftragsstift geführt ist. Diese Abstreifer mußten vor dem Füllen der Tube in das noch offene hintere Ende des Tubenkörpers eingebracht werden. Es war daher notwendig, jede Tube mit einem eigenen Abstreifer zu versehen, was einen erhöhten Zeitbedarf beanspruchte und das Präparat unnütz verteuerte.
• Den Gegenstand der Neuerung bildet nun eine Einrichtung an Tuben für kosmetische Präparate, welche die oberwähnten Nachteile-dadurch behebt, daß der Abstreifer in einem eigenen, mit einer Anlageschulter vorgesehenen Hülsenstück untergebracht ist, welches mit einem Innengewinde auf das für die Verschlußkappe bestimmte Schraubgewinde des starren Halsteiles einer üblichen Quetschtube aufschraubbar ist. Ferner ist es zweckmäßig, wenn das Hülsenstück wenigstens zwei Abschnitte mit verschiedenen Durchmessern aufweist, der Abstreifer und das Innengewinde in dem Abschnitt mit dem geringeren Durchmesser untergebracht ist und der andere Abschnitt zu einem das unbeabsichtigte Quetschen der Tube verhindernden Halteschutz ausgestaltet ist, welcher im eingeschraubten Zustand der Tube die an den starren Halsteil angrenzenden Bereiche des quetschbaren Tubenkörpers überdeckt. In vorteilhafter Weise kann infolge der Bemessung des Hülsenstückes, im eingeschraubten Zustand der Tube, zwischen diesem und der Halsschulter des starren Halsteiles ein ringförmiger Spalt verbleiben.
• Die vorgeschlagene Konstruktion bietet den Vorteil, mehrmaliger Verwendbarkeit, denn nach gänzlicher Entleerung einer Tube kann diese aus der Einrichtung ausgeschraubt und durch eine Nachfülltube ersetzt werden.
• In der Zeichnung sind drei beispielsweise Ausführungsformen der Neuerung-dargestellt, an Hand derer dieselbe im folgenden näher beschrieben ist. Es zeigt Fig. 1, teilweise im Schnitt, eine Ausführungsform ohne Halteschutz. Die Figuren 2 und 3 zeigen zwei Ausführungsformen mit Halteschutz, ebenfalls teilweise geschnitten.
• Eine übliche Quetschtube 1 besteht aus einem zusammendrückbaren Tubenkörper 2 und einem starren Teil der einen gewindetragenden Hals 3'und eine Halsschulter 3"aufweist.
• Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist auf dem Gewinde des starren Halses 3t der quetschtube 1 ein mit einem Innengewinde versehenes Hülsenstück 4 aufgeschraubt. Die Bohrung des Hülsenstückes ist zur Bildung einer Anlageschulter 5 abgesetzt. Zwischen dieser Anschlagschulter und dem oberen Ende des gewinde tragenden Halses 3'ist ein elastischer Abstreifer 6 eingeklemmt, in dem eine zentrale Öffnung 7 vorgesehen ist. Auf dem Hülsenstück 4 ist eine Kappe 8 aufgesetzt, die in ihrem unteren Bereich den äußeren Konturen des Hülsenstückes angepaßte Sitzflächen 9 aufweist. In der Kappe 8 ist ein Auftragsstift 10 befestigt, der durch die Öffnung 7 des Abstreifers 6 in das in der Tube 3 enthaltene Präparat 11 ragt. Der Auftragsstift 10 ist in der Öffnung 7 des Abstreifers 6 geführt und weist, von der Befestigungsstelle in der Kappe 8 ausgehend, einen glatten, zylindrischen Teil 12 und gegen sein freies Ende zu einen gerillten Abschnitt 13 auf. In die umlaufend angeordneten Rillen dieses Abschnittes 13 kann das Präparat 11 eintreten. Beim Ausziehen des Auftragstiftes 10 wird demnach zufolge der elastischen Ausbildung des Abstreifers 6 das Präparat 11 im Bereich des glatten zylindrischen Abschnittes 12 abgestreift und nur in den Rillen des Abschnittes 13 haften bleiben..
• Bei den in den Figuren 2 und 3 gezeigten Ausführungsbeispielen weist das Hülsenstück 4 zusätzlich einen Abschnitt 14 größeren Durchmessers auf, der zu einem Halteschutz für die Tube ausgestaltet ist. Im aufgeschraubten Zustand des Hülsenstückes 4 überdeckt der Abschnitt 14 die an die starre Halsschulter 3"angrenzenden Bereiche des quetschbaren Tubenkörpers 2. Der untere Bereich der Kappe 8 braucht jedoch nicht gänzlich den äußeren Kontauren des Hülsenstückes 4 angepaßt sein, wie dies aus Fig. 2 hervorgeht.
• Gemäß Fig. 3 wird die Anlageschulter von einem nach innen vorspringenden Flansch 15 gebildet.
• Bei allen gezeigten Ausführungsformen ist das Hülsenstück 4 derart bemessen, daß im aufgeschraubten Zustand der Tube derselbe nicht auf der Halsschulter 3"des starren Halsteiles 3 aufsitzt. Hiedurch ist-die Möglichkeit gegeben, bei Nachlassen der Abstreifwirkung des elastischen Abstreifers 6 diesen etwas mehr zu klemmen und dadurch die Abstreifwirkung wieder zu erhöhen.

Claims (3)

1. Schutzansprüche : 1. Einrichtung an Tuben für kosmetische Präparate, wie z. B. Wimperntuschen, Lippenschminken od. dgl., bei welcher durch die im starren Halsteil der Tuben vorgesehene Öffnung ein in einem elastischen Abstreifer geführter Auftragsstift einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer in einem eigenen, mit einer Anlageschulter versehenen Hülsenstück untergebracht ist, welches mit einem Innengewinde auf das für die Verschlußkappe bestimmte Schraubgewinde des starren Halsteiles einer üblichen Quetschtube aufschraubbar ist.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hülsenstück wenigstens zwei Abschnitte mit verschiedenen Durchmessern aufweist, der Abstreifer und das Innengewinde in dem Abschnitt mit dem geringeren Durchmesser untergebracht ist und der andere Abschnitt zu einem, das unbeabsichtigte Quetschen der Tube verhindernden Halteschutz ausgestaltet ist, welcher im eingeschraubten Zustand der Tube die an den starren Halsteil angrenzenden Bereiche des quetschbaren Tubenkörpers überdeckt.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß infolge der Bemessung des Htilsenstückes, im eingeschraubten Zustand der Tube, zwischen diesem und der Halsschulter des starren Halsteiles ein ringförmiger Spalt verbleibt.