DE1914019C3 - Klemmhebelschnalle - Google Patents

Description

Außenende zwei durch eine ebene Stirnfläche (20) voneinander getrennte Sperrkanten (2Z 23) aufweist, die unter sich und zur Drehachse (i?) des WinkcUiebeis {A) parallel Segen und mit den zugehörigen Klemmkasten (25. 26) der Aussparung (16) zusammenwirken.

2. Schnalle nach Anspruch I. dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche (20) des ersten Hebelanns (18) mit der dem zweiten Hebelarm (19) des Wmkethebets (A) zugekehrten Innenfläche (21) einen spitzen Winkel und mit der gegenüberliegenden Außenfläche (21*) einen stumpfen Winkel bildet

3. Schnalle nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die der Klemmkante (25) der Aussparung (16) für den Bandeintritt gegenüberliegende Klemmkante (26} für den Bandaustritt als geneigte Fläche ausgebildet ist. so daß sich die Aussparung gegen die Oberseite (IS) der Grundplatte (10) hin erweitert

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnalle, deren zweiarmiger Winkelhebel um eine Drehachse zwischen den beiden Seitenwänden der Grundplatte schwenkbar angeordnet ist wobei der erste Hebelarm den mit der Schnalle lösbar zu verbindenden Bandteil an einen gewählten Abschnitt des Bandes mit eine,- Sperrkante am Außenende an eine Klemmkante einer Aussparung der Grundplatte druckt

Bei einer nach der USA.-Patentschrift 3 252 193 bekannten Klemmhebelschnalle drückt der Wmkelhebel einen gebogenen Bandabschnitt in eine öffnung der Grundplatte hinein; nur an der einen Seite übt der oberste Zahn des Klemmhebels einen gegen die Öffnungskante gerichteten Druck aus; an der gegenüberliegenden Seite des Klemmhebels liegt kein entsprechender Druck gegen die gegenüberliegende Kante der öffnung vor; das Band ist daher an dieser Kante nicht festgehalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Klemmhebelschnalle des oben erwähnten Typs zu schaffen, bei der mit einfachen Mitteln eine besonders gute Verklemmung des Bandes erreicht werden soll.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß erfindungsgemäß bei einer SchnaJ'e des eingangs erwähnten Typs ιίιι erste Hebelarm an seinem Außenende zwei durch eine obere Stirnfläche voneinander getrennte Sperrkanten aufweist, die unter sich und zur Drehachse des Winkelhebels parallel liegen und mit den zugehörigen Klemmkanten der Aussparung zusammenwirken.

Der demgemäß vorgesehene zweiarmige Winkelhebel drückt einen bestimmten Bandabschnitt mit zwei parallel zueinander liegenden Sperrkanten an zwei zugehörigen Klemmkanten einer Aussparung an der

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Er-

!O findung bildet dk Stirnfläche des ersten Hebelarmes mit der dem zweiten Heoelarm des Winkelhebels zugeordneten Innenfläche einen spitzen Winkel und mit der gegenüberliegenden Außenfläche einen stumpfen Winkel.

Die der Klemmkante der Aussparung für den Band eintritt gegenüberliegende Klemmkante kann für den Bandaustritt als geneigte Fläche ausgebildet sein, so daß sich die Aussparung gegen die Oberseite der Grundplatte hin erweitert

Die Schnalle gemäß der Erfindung kann bei Schulmappen. Rucksäcken. Tornistern. Bekleidungsstücken. Hosenträgern. Strumpfhaltern od. dgl verwendet wer den-, es ist ein schnelles Schließen und öffnen derselben möglich.

In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch die Klemmhebelschnalle, Fip. 2 einen Längsschnitt durch die Schnalle in

Klemmstellung und

F i g. 3 eine Draufsicht auf dieselbe Ausführungsform in Klemmst ellung.

Eine Grundplatte !Oder Schnalle ist mit zwei gegenüberliegenden parallelen Seitenwänden U versehen.

deren Abstände voneinander der Breite der Band-, Riemen- oder sonstigen Gurtteile entspricht Die Grundplatte hat eine längliche Schlitzöffnung 12, welche senkrecht zu den Seitenwänden 11 verläuft. In dieser Schlitzöffnung ist eine Schlaufe des einen Bandteils 13 gesichert während das freie Ende des zweiten Bandteil« 14 zwischen die beiden Seitenwände 11 über dit annähernd ebene Oberseite 15 der Grundplatte IO hinweg in die Schnalle eingeführt werden kann. In der Grundplatte 10 ist ferner eine längliche Ausnehmung 16 parallel zur Schlitzöffnung 12 vorgesehen, deren Länge im wesentlichen gleich dem Abstand /wischen den Seitenwänden 11 ist und die zwischen diesen Flanschen angeordnet ist.

Ein Wmkelhebel A ist durch einen Drehzapfen 17 in

den Seitenwänden U der Schnalle drehbar gelagert, wobei die geometrische Achse der Drehzapfen 17 parallel zur Schlitzöffnung 12 verläuft. Der Winkelhebel A weist einen kürzeren Hebelarm 18 und einen längeren Hebelarm 19 auf. welcher als Handgriff dient. Der kür zere Hebelarm 18 hat eine ebene Stirnfläche 20. die parallel zur Drehachse des Winkelhebels verläuft. Die Stirnfläche 20 bildet mit einer Obergangsfläche 21 zum Hebelarm 19 einen spitzen Winkel und eine verhältnismäßig scharfe kante 23. welche parallel zur Drehachse des Winkelhebels A liegt. Die gegenüberliegende Kante 22 des Hebelarmes 18 wird durch eine Fläche 2i' und die Stirnfläche 20 des Hebelarmes 18 gebildet, die zusammen einen stumpfen Winkel einschließen.

In der Öffnungsstellung der Schnalle befindet sich

der Winkelhebel Λ in der aus F i g. 1 ersichtlichen Stellung, in welcher also der Hebelarm 19 von der Grundplatte 10 nach außen absteht; die Stirnfläche 20 des Hebelarmes 18 nimmt eine zur Oberfläche 15 der

Grundplatte IO annähernd senkrechte Stellung ein. In dieser Stellung des Winkelhebels kann ein freies Ende eines Bandteils 14 in den Spalt zwischen dem Winkethebel A und der Oberfläche 15 der Grundplatte 10 eingeführt und dann durch die Schnalle gesichert werden, s indem der Winkelhebel im Uhrzeigersinn um etwa 9ö° in die aus Fig.2 ersichtliche Stellung verschwenkt wird; in dieser Stellung drückt der Hebelarm 18 einen Abschnitt 24 des Bandes 14 unter p'eichzehiger Durchbiegung desselben in die Ausnehmung 16 der Grundplatte 10 hinein: auch übt die stumpfwinklige Kante 22 des Hebelarmes 18 auf das Band 14 in R-chtung auf die rückwärtige Eintnttskante 23 der Ausnehmung 16 einen Druck aus. Die gegenüberliegende Fläche 26 der Ausnehmung 16 ist so schräg ausgebildet, daß die Ausnehmung 16 sich zur Oberfläche 15 der Grundplatte 10 hin erweitert-, die scharfe Kante 25 drückt das Band mit verhältnismäßig geringerem Druck als demjenigen an der Kante 22 gegen die Fläche 26. an welcher das Band 14 aus der Ausnehmung 16 heraustritt. Durch die Reibung zwischen dem Hebelarm 18 und dem Abschnitt 24 des Bandes 14 wird der Winkelhebel A zuverlässig in Schließstellung gehalten, weil ein in Richtung des Pfeiles (Fig.2) ausgeübter Zug zur Folge hat, daft die scharfe Kante 23 des Winkelhebels noch wirksamer und tiefer mit dem Band in Eingriff kommt und die Kante 22 des Winkelhebels den Druck auf das Band vergrößert Das Band 14 wird dadurch freigegeben, daß der Winkelhebel A entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, so daß die Kanten 22 und 23 des Hebelarms 18 vom Eingriff mit dem Band 14 gelöst werden.

Die Drehzapfen 17 bestehen zweckmäßigerweise mit den Hebelarmen 18,19 aus einem Stück, wobei sie aus ihren Lagerlöchern 27 herausgehoben werden könnten, indem vom Federungsvermögen der Seitenwände 11 Gebrauch gemacht wird. Gewünschtenfalls können die Endflächen 28 der Drehzapfen 17 einen Winkel zur Drehzapfenachse bilden, um das Einsetzen der Drehzapfen 17 in die Lagerlöcher 27 zu erleichtern. Die gan ze Schnalle kann aus Kunststoff hergestellt sein. Die Ausnehmung 16 kann sich auch durch die ganze Grundplatte 10 erstrecken und in dieser einen durchgehenden Schlitz bilden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. *. ScnnaSe, deren zm

   eine Dxefaachse zwischen des baden Seiteowänden 4er Gniadpfattte schwenkbar angeoraoeä ist, wobei gerste Hebelarm dee am der Schnaile lösbar zu verbindenden Bandteü an einen gewählten Abschnitt des Bandes mit einer Sperrkante am Außeaende an eine Klemmkqnte einer Aussparung der Grundplatte drückt, dadurch gekennzeichnet, dag der erste HefceJann (18) an seinem

   Schnallengrundpiaye sicher aa

   Es ist zwar in dte&osa Zasannaeabang ze erwähnen, 4aß ans der französiscaeB Patentschrift 1 3336% eine Wmkelhebel um Scbnallengrandplatte ent ähnlichen et» be-S kaant ist. «edoch erfolgl die Verktemmuag des Bandes auf andere Weee. awial nocb eine Feder vorgesehen ist deren Versagen zu einem Versagen der Schnalle