DE3541058A1 - Bogenfederverschluss - Google Patents

Description

Bogenfeder^verschluss

Die Erfindung bezieht sich auf einen Bogenfederverschluss für Schmuckketten, welcher stationäre Verschluss eine Schleife oder ein Ringgelenk aufweist, und zwar zur Befestigung als ein Teil der Kette an dem einen Ende der Kette, wobei an dem anderen Ende der Kette eine gelenkige Arretierzunge aus Metalldrahtmaterial ausgeformt ist, welche Zunge in die Schleife oder das Ringgelenk an dem einen Ende der Kette in vertikaler Stellung hinsichtlich des Verschlusses eingeschoben und an den zum Gelenkteil der Feder gebeugten Punkt des Bogens verschoben und in die Richtung der Kette gedreht wird, wobei die Kette sich in der Arretierstellung befindet, von der sie in entgegengesetzter Handlungsordnung befreit werden kann.

Solche Hakenverschlüsse werden in geringem Grad zunächst zu aus unedlen Metallen hergestellten Schmuckketten verwendet. Die Kcnstruktionsweise des bekannten Hakenverschlusses basiert auf einem aus Metalldraht oder -band gebogenen oder aun Blech ausgeschnittenen Einzelhaken. Im Gebrauch dieses Hakens zeight sich ein Nachteil, und zwar seine freistehende Spitze, die in Berührungspunkte leicht eingreift, sich in diesem Zusammenhang leicht öffnet und somit unsicher ist. Weil der Haken von diesem Typ zu den meisten Schmuckketten nicht geeignet ist und einen billigen Eindruck macht, wird der Haken selten zu Edelmetallketten verwendet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Hakenverschluss von obererwähnten Typ so zu verbessern, dass der Haken zum Schützen der Spitze stationär in einem Kettenteil angebracht wird, dass er nach Giessverfahren betriebsfertig hergestellt werden kann und dass der Verschluss sicher und leicht zu behandeln ist.

Diese Aufgabe ist durch den erfindungsgemässen Bogenfederverschluss gelöst worden, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Körperteil des Verschlusses aus

einem Teil der Schmuckkette besteht, wobei eine anstatt eines Ringgelenks benutzte Bogenfeder aus Metalldrahtmaterial durch Biegen und Bearbeiten so ausgeformt ist, dass die Bogenfeder das Ringgelenk ersetzt, dass ihre Verlängerung sich als Arretierhebel in den Körperteil hinein so biegt, dass der Spitztenteil vor auswendigen Angriffspunkten geschützt ist, und dass durch eine Bogenfeder für die Arretierung eine Sicherheit erreicht wird, wobei die Voraussetzung für eine Befreiung von dieser Arretierung ist, dass der fragliche Teil des einen Kettenendes in vertikale Stellung hinsichtlich des Körperteils des Verschlusses gedreht und durch die Federsperrung der Spitze der Bogenfeder frei verschoben wird.

Der einteilige, stationäre Bogenfederverschluss wird nach Giessverfahren betriebsfähig hergestellt und ist als Einzelverschluss zu verschiedenen Ketten geeignet. Dazu ist er sicher und leicht zu behandeln, und weil er in einem Teil eines Kettenmodells angebracht ist, weicht er von den übrigen Teilen meistens unbedeutend wenig ab. Er ist betriebsfertig, obgleich Teile von dem einen Ende der Kette entfernt werden, und ermöglicht eine fast unbemerkte Vereinigung mehrerer Ketten.

Im folgenden werden einige Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Hinweis auf die beigefügte Zeichnung genauer beschrieben, in der

Figur 1 und 1b eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Bogenfederverschlusses und einen Teil des einen Kettenendes durch eine Schleife 1" an einer Bogenfeder 2 arretiert zeigen,

Figur 1a die Arretierphase der in Figur 1 dargestellten Kette zeigt,

Figur 2 und 2b einen Verschluss gemäss Figur 1 und einen Teil des einen Kettenendes durch eine Schleife 1' an der Bogenfeder 2 arretiert von unten zeigen,

Figur 2a einen dem Figur 2 der Linie a-a enlang entnommenen Querschnitt des Verschlusses 1 während der Anfangs-

stufe des Arretiervorgangs zeigt,

Figur 3 und 3b eine Seitenansicht eines Bogenfderverschlusses gemäss einer zweiten Ausführungsform der Erfindung in der Arretierstellung und einen Teil des einen Kettenendes durch ein Ringgelenk 4 an der Bogenfeder 2 arretiert zeigen,

Figur 3a die Arretierphase der in Figur 3 dargestellten Bogenfederung zeigt,

Figur 4 und 4b einen Bogenfedersverschluss gemäss Figur 3 in der Arretierstellung und einen Teil des einen Kettenendes durch das Ringgelenk 4 an der Bogenfeder 2 arretiert von unten zeigen,

Figur 4a einen Querschnitt des Versclusses 1 gemäss Figur 3a zeigt,

Figur 5 und 5b eine Seitenansicht eines Bogenfederverschlusses gemäss einer dritten Ausführungsform der Erfindung in der Arretierstellung und einen Teil des einen Kettenendes durch das Ringgelenk 4 an der Bogenfeder arretiert zeigen,

Figur 5a einen Bogenfederverschluss gemäss Figur 5 von der Federarretierung befreit zeigt, wobei der fragliche Teil des einen Kettenendes von der Bogenfeder entfernt ist,

Figur 6 und 6b einen Bogenfederverschluss gemäss Figur 5 in der Arretierstellung und einen Teil des einen Kettenendes durch das Ringgelenk 4 an der Bogenfeder 2 arretiert von unten zeigen.

Ein in den Figuren 1, 1b, 1a, 2, 2b und 2a dargestellter Bogenfederverschluss wird an einer Schleife 1' an dem einen Ende einer Schmuckkette in derselben Weise befestigt wie die übrigen Teile der Kette. Je nach der Herstellungsweise kann der Gelenkring mit offener Fuge gelassen oder gelötet werden. Eine in diesen Figuren dargestellte Bogenfeder 2 befindet sich in ihrer endgültigen Stellung in den Körper der Verschlusses gebogen, während der Spitzenteil vor auswendigen Angriffspunkten geschützt

ist. Wenn der Kettenteil 3 in einen Verschluss geändert ist, ist ein in der Mitte des Teils befindlicher Querbalken entfernt. Der Kettenteil 3 ist so erweitert, dass die Schleife 1' des Teils 3 beim Arretieren gemäss Figur 2a innerhalb des Körperteils 1 geschoben werden kann, während die Zunge 2 federsperrend fungiert. Der Teil 3 wird in vertikaler Stellung an den Gelenkpunkt 2' der Bogenfeder verschoben und in die Richtung der Kette gedreht, worauf die Arretierphase vollendet ist. Zur Befreiung von der Arretierung wird der Kettenteil 3 in vertikale Richtung hinsichtlich des Körperteils 1 des Verschlusses gedreht und gegen den Spitzenteil der Feder 2 verschoben, bei welcher Endphase der Spitzenteil, der federsperrend fungiert, nachgeben muss und die Kette von der Arretierung befreit.

Der Bogenfederverschluss 1 des in den Figuren 3, 3b, 3a, 4, 4b und 4a dargestellten Kettenmodells weist eine gleiche Grundkonstruktion auf wie der Verschluss des vorigen Kettenmodells, Ein Schlitz 1¹ im Verschlussteil 1 dieser Schmuckkette ermöglicht die Arretierung der Spitze der Bogenfeder 2, aus welchem Grund sie nicht sperrfedernd fungiert. Die Feder 2 öffnet sich in der in Figur 3a gezeigten Weise und befreit sich von dem Körperteil 1. Nachdem der Gelenkring 4 des Teils 3 durch die in der geöffneten Stellung befindliche Bogenfeder 2 durchgezogen und in die Kettenrichtung gedreht ist, wird der verdickte Spitzenteil der Bogenfeder 2 in einen Schlitz 1" des Körpers 1 gepresst. Während die Wände nach aussen federn, presst sich der Spitzenteil der Bogenfeder 2 schnappend in die Arretier- und Angriffssperrstellung in eine Vertiefung innerhalb der Wände des Körpers. Zur Befreiung von der Arretierung wird der Spitzenteil der Bogenfeder 2 zum Beispiel mittels eines Nagels aus der Arretiervertiefung abgehoben und der Teil 3 wird in einer vertikal zu dem Körper des Verschlusses 1 gedrehten Stellung von der Bogenfeder 2 entfernt. Das stationäre Ringgelenk 4 am entgegengesetzten Ende der Bogenfeder des Verschlussteils

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1 macht es möglich, dass der Verschluss als Einzelverschluss zu verschiedenen Ketten durch Benutzung eines Anschlussrings verwendet werden kann.

Bei dem in den Figuren 5, 5b, 5a, 6 und 6b gezeigten Kettenmodell stimmt die Grundkonstruktion des Bogenfederverschlusses 1 mit den vorigen überein. Der spiralförmige Körper 3 dieses Kettenmodells setzt voraus, dass die Bogenfeder 2 so gebeugt wird, dass sie mit der Form des Körpers übereinstimmt. Das Durchziehen des einen Kettenendes geschieht in derselben Weise wie bei dem vorigen Verschluss, worauf die äusserste Spitze 2" der Feder 2 beim Pressen in die Spiralrichtung in die Angriffssperrstellung in die Spirale des Körperteils 1 arretiert wird.

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Claims (3)

PATENTANWÄLTE TISCIIER KERN & BREHM Albert-Rosshaupter-Strasse 65 D 8000 München 70 Teldon (089) 7605520 ■ Telex^ 21495 0ls äfaegramme Kernpatent München Ra-7444 Patentansprüche: 3541058

1. Einteiliger Bogenfederverschluss (1), der mit dem Modell der Schmuckkette übereinstimmt und nach Giessverfahren betriebsfertig ausführbar ist, welcher Verschluss in derselben Weise an einer Schmuckkette befestigt wird wie die übrigen Teile dos Schmuckes, wobei eine Schleife (1¹) an dem einen Ende der Schmuckkette (3) im Innenraum des Körperteils des Verschlusses (1) in vertikaler Stellung in eine Bogenfeder (2) des Verschlusses eingeschoben und übar die Spitze der Bogonfeder (2) an einen Gelenkpunkt (2¹) verschoben und in die Richtung der Kette gedreht wird, in welcher Phase die Kette sich in der endgültigen Arretierstellung befind·-t und von der Arretierung dadurch befreit werden kann, dass der Teil (3) dem Bogen (2) entlang in eine vertikale Stellung zu dem Körper des Verschlusses (1) gedreht und über die Spitze des Bogens (2) frei verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Körperteil des Verschlusses aus einem Teil (3) der Schmuckkette besteht, Wobei die anstatt eines Ringgelenks (4) benutzte Bogenfeder (2,2') durch Biegen und Bearbeiten aus Metalldrahtmaterial so ausgeformt ist, dass die Bogenfeder (2,2') das Ringgelenk (4) ersetzt, dass ihre Verlängerung sich als Arretierhebel in den Körperteil (1) hinein so biegt, dass dor Spitzenteil vor auswendigen Angriffspunkten geschützt ist, welcher Spitzenteil ausserdem alternativ durch Pressen in den Körper in die Sicherungsverriegelung arretiert werden kann und dass durch die Bogenfeder (2) für die Arretierung eine Sicherheit erreicht wird, wobei die Befreiung von dieser Arretierung voraussetzt, dass der Teil (3) des einen Kettenendes in vertikale Richtung hinsichtlich des Körperteils (1) des Verschlusses gedreht und über die Federsperrung der Spitze der Bogenfeder (2) frei verschoben wird.

2. Bogenfedersverschluss nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an das

eine Ende des Verschlusses (1) ein Gelenkring (4) als fester Teil angeschlossen ist, und dass der verdickte Spitzenteil des Federbogens (2) an die Arretier- und Angriffssperrstellung in einen Schlitz (1") des Körpers (1) gepresst werden kann.

3. Bogenfederverschluss nach Patnetanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an das eine Ende des Verschlusses (1) ein Gelenkring (4) als fester Teil angeschlossen ist und dass die Spitze des mit der Spiralform übereinstimmenden Federbogens (2) zu einer äussersten Spitze (2") gebeugt ist, das beim Pressen der Feder in Spiralrichtung arretiert wird.