DE1901639A1

DE1901639A1 - Pneumatischer Antrieb fuer Fadenschneidvorrichtungen von Naehmaschinen

Info

Publication number: DE1901639A1
Application number: DE19691901639
Authority: DE
Inventors: Nerino Marforio
Original assignee: Virginio Rimoldi and Co SpA
Current assignee: Virginio Rimoldi and Co SpA
Priority date: 1968-01-16
Filing date: 1969-01-14
Publication date: 1970-02-05
Also published as: US3541982A; FR1602932A; ES362442A1; CH492059A

Description

S.p.A. VIRGIUIO RIIIOLDI & C.
Via Veapri Sicilian! 9
20146 Mailand / Italien

Patentanmeldung

Pneumatischer Antrieb für ffadensohneidvorrichtun^en von

Ilähma schinen

Die Erfindung betrifft.einen pneumatischen Antrieb für Fadensohneidvorrichtungen von nähmaschinen.

Im allgemeinen sind die Nähmaschinen, die mit einer Fadenschneidvorrichtung ausgerüstet sind, auch mit Mitteln zum Anhalten der Maschine bei wahlweise niedrigster oder höchster Nadelstellung versehen. Diese Mittel umfassen einen elektrischen Antriebsmotor und einen Kupplungsschaltarm zum Kuppeln der Maschine mit dem Motor,

Bei einer Maschine der oben erwähnten Art besteht ein Mangel darin, daß die Fadenschneidvorrichtung in Tätigkeit gesetzt werden muß, wenn entweder die Haschine noch nicht stillgesetzt ist oder sich die Nadel noch nicht genau in ihrer obersten Stellung befindet, wodurch es häufig eintreten kann, daß die Schneidmesser während ihres Arbeitshubes mit der ITadel in Berührung kommen und diese dabei abbrechen oder beschädigen.

Ferner besteht bei den erwähnten Maschinen ein ilachteil darin, daß die Fadenschneidvorrichtung möglicherrveise ihre Tätigkeit wiederaufnimmt, ohne daß zwischendurch einige Nähstiche ausgeführt worden sind, was zur Folge hat, daß die Fäden aus der Fadenklemme herausschlüpf en oder aus den Stichbildungswerkzeugen ausgefädelt werden, wenn die Näharbeit wiederaufgenommen wird.

Sie Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, diese !lachteile durch Ausschaltung der aufgezeigten Fehler zu vermeiden·

Deswegen besteht das zu lösende technische Problem in der Schaffung eines pneumatischen Antriebes für die Fadenschneidvorrichtungen, der mit einer Sicherheitsvorrichtung zum Vermeiden einer vorzeitigen Schneid— tätigkeit versehen ist, die auch zur Verhütung der Wiederholung dieser Tätigkeit dient, solange nicht in der Zwischenzeit einige Nähstiche ausgeführt sind, um dadurch einer Beschädigung der Maschine oder der Schneidmesser vorzubeugen·

ITach der Erfindung wird zur Lösung dieses technischen Problems eine pneumatische Antriebsvorrichtung vorgesehen, die mechanisch mit dem Kupplungssohalthebel des Elektromotors verbunden ist und ferner auf der einen Seite mit einer Luft zuführungsleitung und auf der anderen Seite mit einer Steuervorrichtung zum Steuern der Nadelst ellung sowie mit einem Hilfsdruckluftbehälter in Verbindung steht. Dieser Sehälter ist seinerseits mit einem mit Rückstellfeder versehenen Luftzylinder über ein Verteilerventil verbunden, das durch die Steuervorrichtung betätigt wird. Die pneumatische Antriebsvorrichtung dient dazu, den Hilfsbehälter mit Druckluft aufzuladen, wenn die Maschine läuft, und die Tätigkeit der Steuervorrichtung einzuleiten, wenn die Maschine mit

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- 3 der Iladel in-iüer ©"bersten Stellung angehalten wird.

Die. Steuerrorrichttmg ist so. eingerieiltet, daß sie das Verteilerventil "betätigt, um die Druckluft, die sich in dem Hilfsluftbehälter "befindet, in den mit Eückstellfeder versehenen Luftzylinder strömen zu lassen« Der Hilfsluftbehälter dient dazu, eine solche Ilenge von. Druckluft aufzunehmen, die genügt, um den mit Rückstellfeder arbeitenden Luftzylinder einmal für jeden 1,'äiivorgang arbeiten zu lassen, da dieser Luftzylinder, zum. Antrieb der_Fadenschneidvorrichtung der nähmaschine, vorgesehen ist.

Der Hauptvorteil dieses, pneumatischen Antriebes liegt darin, daß ein einziger_;Fadenschneidvorgang für Jeden Uähvorgang vorgesehen ist, um so die genaue Stichausführung bei Wiederinbetriebnalime der nähmaschine sicherzustellen. Ein anderer Vorteil des pneumatischen Antriebes besteht in der Ausschaltung jedes elektrischen Elementes aus dein Antrieb der Fadenschneidvorrichtung., die vollständig aus pneumatischen Elenenten .zusammengesetzt ist. Daraus leitet sich die Möglichkeit ab, die nähmaschine mit einem Elektromotor beliebiger Bauart zu versehe^!., vorausgesetzt, daß dieser Ilotor mit einer Einrichtung zum Einstellen der !Tadel versehen ist. Deshalb,, .brauchen, die elektrischen Stromkreise dieser Einrichtung keine Eransformatoren, die sons;t für den Antrieb der Fadenschneidvorrichtungen benötigt werden, weil die Arbeitsfolge der Fadenschneidvorrichtungen gänzlich verschieden von derjenigen der Nadeleinstellvorrichtung ist. .

Andere Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung einer bevorj^igten Ausfülirungsform und den beigefügten Zeichnungen, die folgendes zeigen:

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Fig. 1 zeigt schematisch den Antrieb nach der Erfindung;

Fig. 2 zeigt ein vergrössertes Schnittbild der pneumatischen Antriebsvorrichtung}

Fig. 3 zeigt ein Schwungrad der nähmaschine, mit dem die Steuervorrichtung für die !Tadel st ellung in Eingriff treten kann;

Fig. 4 und 5 zeigen vergrößerte Ansichten der Steuervorrichtung, teilweise im Schnitt.

In der Fig. 1 ist sohematisch eine nähmaschine 10 mit einer in den Zeichnungen nicht dargestellten Fadenschneidvorrichtung gezeigt, die mit einer Einrichtung zum Schneiden und Klemmen der !Tadel- und Greiferfaden an Ende eines ITähvorganges versehen ist, nachdem die Nadel automatisch in ihrer obersten Stellung entsprechend der oberen Totpunktlage eingestellt worden ist₀

Die nähmaschine 10 wird durch einen Elektromotor 11 angetrieben, der mit den üblichen Mitteln zum Einhalten der wahlweisen lladelstellungen versehen ist. Der Elektromotor 11 weist eine Kupplungseinrichtung auf, von der außen ein Kupplungshebel 12 zu sehen ist, der zum Kuppeln des Läufers des Hotors mit einer Antriebsscheibe 13 dient, um die nähmaschine 10 durch einen gewöhnlichen Treibriemen 14 und eine getriebene Scheibe 15 anzutreiben. Die Verbindung zwischen der treibenden Scheibe 13 und dem Läufer wird durch Abwärtsbewegen des Kupplungshebels 12 mittels eines Schalters bewirkt, der z. B. in der Form einer üblichen Tretplatte 16 vorgesehen sein kann. Die mechanische Verbindung zwischen dem Kupplungshebel 12 und dem Fußschalter besteht aus einer ersten Stange 17, deren unteres Ende mit dem Vorderteil 18 der Tretplatte gelenkig verbunden ist und deren oberes Ende aufwärts frei verschiebbar in einem Tragarme'19 angeordnet ist, an dem eine zweite Stange 20 befestigt is_Tt,

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An dem oberen Ende ist die Stange 17 mit einem Paar Schraubenmuttern 21 versehen, um das Herausgleiten der Stange 17 aus dem Tragarm 19 zu verhüten_f wenn die Tretplatte 16 niedergedrückt wird. An dem Tragarm 19 ist ein hand- bzw. fußbetätigtes Dreiwegeventil 22 einer pneumatischen Antriebsvorrichtung 23 angeordnet, die den wesentlichen Teil des Antriebes darstellt.

Das Dreiwegeventil 22 umfaßt einen Zylinder, in dem ein federbeaufschlagter Kolben 24 verschiebbar untergebracht ist, der mit einer unten aus dem Zylinder herausragenden Stange 25 versehen ist, die sich gegen einen Stellring 26 an der ersten Stange 17 abstützt. In dem Zylinder ist eine Rückstellfeder 27 vorgesehen, die dazu dient, den Kolben 24 in seiner Ruhestellung zu halten, bei welcher eine Leitung 28, die mit einer Luftzufuhrleitung 29 verbunden ist, mit einer Leitung 30 eines normalerweise geschlossenen Ventils 31 der pneumatischen Antriebsvorrichtung 23 in Verbindung steht.

Dieses Ventil 31 weist einen Zylinder auf, der an dem oberen Ende der zweiten Stange 20 befestigt ist und in dem ein federbeaufschlagter Kolben 32 gleitet, der mit einer Stange versehen ist, die an dem Kupplungshebel 12 angelenkt ist. Zwischen dem Kolben 32 und der oberen Wand des Zylinders dieses Ventils 31 ist eine Rückstellfeder 33 angebracht, deren Spannung ein wenig größer ist als die der nicht gezeigten Rückstellfeder des Kupplungshebels 12. Diese Anordnung ist getroffen, damit der Kupplungshebel 12 herabgezogen wird, "bevor noch der federbeaufschlagt· Kolben 32 in dem Zylinder des normalerweise geschlossenen Ventils 31 bewegt wird. Außerdem dient die Rückstellfeder 33 dazu, den Kolben in seiner eigenen Ruhestellung bu halten, bei welcher der Auslaß der Leitung 30, die das Dreiwegeventil 22 mit dem normalerweise geschlossenen Ventil 31 verbin det, in der Weise geschlossen ist, daß ein Luftdurohgang

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- 6 durch die Leitung 34 nicht möglich ist„

Von der Luftversorgungsleitung 29 geht eine andere Leitung 35 ab, von der aus Druckluft in die Ifadeleinstell-Steuervorriohtung 36 geleitet wird und außerdem durch eine Leitung 37 in ein Verteilerventil 38 geführt wird, das direkt durchhdie Leitungen 39 und 40 mit der Fadenschneidvorrichtung der nähmaschine verbunden ist. Von der Versorgungsleitung 29 her wird die Druckluft in die Steuervorrichtung 36 geleitet und hält darin einen Kolben 41 in seiner Ruhestellung« Die Druckluft gelangt auch in das Verteilerventil 36, von dem aus sie in die Leitung 39 "bei entsprechender Einstellung des Doppelkorbens 42 strömte

Von der Leitung 39 endlich fließt die Druckluft durch die Fadenschneidvorrichtung in der Weise, daß diese in einer Sicherungs- oder Ruhestellung gehalten wird. Die Stellung des Doppelkolbens 42 hängt von der Wirkung einer Feder 43 ab, die auf den Kolben 44 eines Luftzylinders 45 drückt, wobei der Kolben 44 mit dem Doppelkolben 42 durch eine Stange verbunden ist.

Beim Niederdrücken des Vorderteiles 18 der Sretplatte 16 wird auch der Kupplungshebel 12 niedergedrückt und die Nähmaschine 10 beginnt zu arbeiten. Wird die Tretplatte 16 weitergedrückt, hat der Kupplungshebel das Ende seines Hubes erreicht und die Spannung der Rückstellfeder 33 wird überwunden. Dadurch wird der Zylinder des normalerweise geschlossenen Ventils 31 gegenüber dem federbeaufschlagten Kolben 32 bewegt, wodurch die Leitungen 30 und 34 miteinander verbunden werden.

Infolgedessen wird die Druckluft frei zum Aufladen des Hilfsbehälters 47, indem die Luft von der Versorgungs

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leitung 29 durch die Leitung 28, das Dreiwegeventil 22 und die Leitungen 30 und 34 fließt.

Der Hilfsbehälter 47 dient zur Aufnalime einer genügenden Ilenge Druckluft, um mir einmal den Kolben 44 des Luftzylinders 45 entgegen der j?eder 43 gleiten zu lassen, wobei der Hilfsbehälter 47 mit diesem Zylinder 45 durch eine Leitung 4&, ein Verteilerventil 49 der Steuereinrichtung. 36 und durch eine Leitung 50 verbunden ist.

Am Ende eines IlälivorgangeB wird die Tretplatte 16 losgelassen und kehrt in ihre Ruhestellung infolge der vereinten Wirkung der liücki'Uhrf eder des Kupplungss ehalt hebeis 12 und der Rückführfeder 33 des normalerweise geschlossenen Ventils 31 zurück. Infolgedessen kehrt auch der federbeaufschlagte Kolben 32 in seine Hui;estellung zurück und schließt sowohl den Zugang zur Leitung 34 als auch ziim Hilfsbehälter 47 ab, der mit Druckluft geladen ist.

In der Zwischenzeit ist die Nähmaschine 10 mit der !Tadel in ihrer untersten »Stellung angehalten worden. Diese ' Stellung wird automatisch durch einen geeigneten elektrischen Stromkreis herbeigeführt, wie oben erwähnt. Bei dieser Betriebslage kann die Naschine wiederangelassen werden oder es kann nach Wahl die Fadenschneidvorrichtung zum Schneiden in Gang gesetzt werden₀

Falls die Fadenschneidvorrichtung in Betrieb gesetzt werden soll, wird dies durch Bewegen der Tretplatte 16 in umgekehrter Richtung erreicht, nämlich durch niederdrücken des hinteren Teiles 51 der Tretplatte 16. Dieser Tretplattenbewegung entspricht hauptsächlich die Umkehrung der ITadeleinstellung durch Betätigen eines geeigneten Schalters des elektrischen Stromkreises, der nicht dargestellt ist und mit der Tretplatte kombiniert ist, sowie das Anheben des Vorderteiles 18 und der ersten

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Stange 17, welche frei in dem Tragarm 19 gleitet, der selber nicht bewegt wird_o Das Gleiten der ersten Stange 17 bewegt den Stellring 26 gegen die Druckstange 25 ₉ welche gemeinsam mit dem federbeaufschlagten Kolben 24 gegen die Wirkung der Rückstellfeder 27 verstellt wird. Dieser Kolben schließt dabei den Durohgang der Druckluft von der Leitung 28 zur Leitung 30 und öffnet gleichzeitig den Durchgang der Druckluft von der Leitung 28 zu einer Leitung 52, die das Dreiwegeventil 22 mit der Steuervorrichtung 36 verbindet und Druckluft auf die andere Seite des Kolbens 41 treten läßt. Infolgedessen wird der Kolben 41 nach rechts gestoßen, während die Leitung 35 die in dem Zylinder enthaltene Druckluft in die Atmosphäre entläßt_o

Damit die Arbeit der Fadenschneidvorrichtung nur dann stattfinden kann, wenn die lladel in ihrer obersten Stellung angehalten ist, ist ein Schwungrad 531 das mit einem Schlitz 54 versehen ist, auf die Hauptwelle 55 der nähmaschine 10 aufgekeilt (s.a. Fig₀ 3)₀ Dieser Schlitz 54, der eine bestimmte Winkelausdehnung aufweist, steht zu der nähmaschinennadel in solcher Beziehung, daß er quer zum Wege einer Stoßstange 56 der Steuervorrichtung 36 liegt (so auch Fig. 4 und 5)» wenn die !Tadel in ihrem oberen Totpunkte steht« Die Stoßstange 56 ist mit einer Feder versehen, die auf einem Bolzen 57 angebracht ist. Der Bolzen 57 wird von einer Platte 58 getragen, die an einer Stange 59 des Kolbens 41 befestigt ist. Wenn der Kolben 41 nach rechts durch die durch die Leitung 52 zufließende Druckluft gestoßen wird, erreicht die Stoßstange 56 das Schwungrad 53 und kommt mit dem Schlitz 54 in Eingriff, wenn dieser quer zum Wege der Stoßstange 56 eingestellt ist. In diesem Falle führt der Kolben seinen vollständigen Hub aus_e Wenn die !Tadel nicht genau entsprechend ihrem oberen Totpunkte eingestellt ist, steht der Schlitz 54 nicht quer vor dem Wege der Stoßstange 56, welche dann gegen den Schwungradkörper stößt und verhin-

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dert, daß der Kolben 41 seinen vollständigen rechts gerichteten, Hub ausführt. Die Winkelausdehnung des Schlitzes 54 hat ein solches Ausmaß, daß es nur eine Nadelst ellungsabweiohung ύοπ - 1 μ zuläßt.

Da der Kolben 41 mit einem Kolben 60 verbunden ist, der gleitend in dem Verteilerventil 49 untergebracht ist, hängt der Durchgang der Druckluft von der Leitung 48 zu der Leitung 50 von der Größe des Hubes ab, den der Kolben 41 nach rechts ausführt. Aus diesem Grunde ist der Durchgang nur möglich, wenn die Nadel in ihre oberste Stellung gebracht ist und umgekehrt ist der Durchgang nicht möglioh, wenn die Stoßstange 56 gegen den Schwungradkörper stößt, was einer ungenauen Nadelstellung entspricht. Wenn der Kolben 41 seinen ganzen Huh nach rechts vollendet hat, kann die in dem Hilfsbehälter 47 befindliche Druckluft in den mit Bückstellfeder arbeitenden Zylinder 45 gelangen und dann den Kolben 44 gegen die Wirkung der Feder 43 bewegen. Der Kolben 44 wird verschoben und bewegt den Doppelkolben 42 des Verteilerventils 38, das die Leitung 37 mit der Leitung 40 verbindet_o Daduroh wird auch die Wirkung der Druckluft auf die Fadenschneidvortiohtung umgekehrt, welche die erste Phase ihres Arbeitszyklus ausführt.

Sobald die in dem Hilfsbehälter 47 enthaltene Druckluft ganz entwichen ist, drückt die Feder 43 gegen den Kolben 44, der den Doppelkolben 42 in seine Ruhestellung bewegt, in der er den Durchgang der Druckluft von der Leitung 37 nur Leitung 39 wiederherstellt. Diesem Vorgang entspricht die zweite Phase des Arbeitszyklus der Fadensohneidvorriontung, d. h. dem Sohneiden und Klemmen der Nadel- und Greiferfaden.

Alle diese Arbeitsvorgänge verlaufen gleichzeitig als Folge der Einwirkung, die auf die Tretplatte 16 ausgeübt wird, die daher unmittelbar danach freigegeben wer-

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den kann. Bei der Freigabe der Cretplatte drückt die Rückstellfeder 27 den Kolben 24 in seine Ruhestellung und unterbricht dabei den Durchgang der Druckluft zu der Leitung 52 und stellt auch den Durchgang der Druckluft zu der leitung 30 wieder her. Die in der leitung enthaltene Druckluft entströmt unmittelbar in die Atmosphäre. Der Kolben 41 kann dann in seine Ruhestellting bewegt werden, wodurch er die Stoßstange 56 außer Eingriff mit dem Schwungradschlitz 54 bringt.

Eine Wiederaufnahme des Fadenschneidvorganges ist nicht mehr möglich, da der Hilfsbehälter 47 ganz entladen ist. Es ist aber nicht möglich, den Hilfsbehälter wiederaufzuladen, bevor das normalerweise geschlossene Ventil 31 bewegt wird. Aber diese Bewegung ist auch gleichbedeutend mit der Kupplung der ITähmaschine mit dem Motor. Daher kann die Iläharbeit erst jeweils begonnen werden, wenn die ITadel- und Greiferfaden durch die Fadenschneidvorrichtung geklemmt sind, und daher i3t der Vorgang zum Schneiden dieser Fäden erst möglich, wenn einige ITähstiche ausgeführt worden sind.

Der rechts gerichtete Hub des Kolbens 41 und der Stoßstange 56 wird gegenüber der lladeleinstellung durch ein Drosselventil 61 in der Leitung 52 verzögert. Dieses Drosselventil dient dazu, Druckluft nur längsam in den Zylinder der Steuervorrichtung 36 einzulassen, so daß der gesamte Rechtshub des Kolbens 41» nämlich beim Eingriff der Stoßstange 56 in den Schlitz 54, erst vollendet wird, nachdem die ITadel nach der Stillsetzung der nähmaschine richtig eingestellt ist.

Eine andere ungünstige Voraussetzung zusätzlich zu der ungenauen Hadelstellung kann durch das Anheben des Stoffdrückers der nähmaschine eintreten. Aus diesem Grunde ist eine Stoffdrückeranhebevorrichtung vorgesehen, die vor dem Eingangsrohr der Druckluftlieferleitung 29 an-

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geordnet ist und aus einem Dreiwege-Stoßelventil 62 besteht, das durch einen geeigneten Schalter betätigt wird, z. 13ο durch einen kniebewegten Schalter 63ο

Dieses Dreiwege-Stößelventil, das dauernd in einer Ruhelage durch eine Peder 64 gehalten wird, sieht einen Druckluftdurchgang von den Eingangsro2ar 65 zu der Lieferleitung 29 mittels eines Doppelkolbens 66 vor, der entsprechend einstellbar ist. Wenn der durch das Knie betätigte Schalter 63 in der Richtung des Pfeiles A bewegt wird, wird der Kolben 66 nach rechts gestoßen und zwar in der Weise, daß der Durchgang der Druckluft zu der Driickluftlieferleitung 29 unterbrochen wird, wodurch dieser Teil der pneumatischen Schaltvorrichtung außer Betrieb gesetzt wird, der mit dem Teil 23 des pneumatischen Antriebs verbunden ist. Su derselben Seit wird der Durchgang der Druckluft zu einer Leitung 67 geöffnet, die mit einem Cylinder 68 in Verbindung steht, dessen Kolben 69 mit dem Stoffdrücker 70 der nähmaschine 10 verbunden ist.

Die Druckluft, welche auf diese Weise in das mit •Rückstellfeder versehene Luftventil 68 eintritt, bewirkt das Gleiten des Kolbens 69 entgegen der Wirkung einer Peder 71 und bewirkt infolgedessen das Anheben des Stoffdrückers 70_o Am Ende der Einwirkung auf den Knieschalter 63 drückt die Feder 64 den Kolben 66 in seine Ruhestellung und bringt dabei wieder den erwähnten Teil der pneumatischen Antriebsvorrichtung in Arbeitsbereitschaft.

Eine abgeänderte Ausführungsform der pneumatischen Antriebsvorrichtung 23 (s. Pig. 2) besteht aus einem normalerweise geschlossenen Ventil 31 zum Aufladen des Hilfsluftbehälters 47 mit Druckluft und aus einem Dreiwegeventil 22 zum Betätigen der Steuervorrichtung 36 für die lladeleinstellung, die beide in einem einzigen zylin-

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arischen Träger 72 untergebracht sind. In diesem Träger

72 sind zwei mit Gewinde versehene Stangen 73 und 74 federnd verschiebbar angeordnet, deren Enden aus dem zylindrischen Träger herausragen_a Die Stange 73 des normalerweise geschlossenen Ventils 31 ist mit dem Kupplungshebel 12 des Elektromotors 11 verbunden und wird in das Innere des Trägers 72 durch eine Rückstellfeder 75 gestoßen, die mit ihrem einen Ende gegen die Wand 76 des Trägers 72 drückt und mit ihrem anderen Ende gegen einen ringförmigen Anschlag 77, mit dem die Stange versehen ist und der als Hubbegrenzer dient. Diese Stange

73 ist außerdem mit einem Schaft 78 versehen, der einen Teil 79 von kleinerem Durchmesser als der Schaft aufweist» Dieser Teil dient dazu, eine Leitung 80 mit einer Leitung 81 zu verbinden, mit denen der Träger 72 versehen ist.

Die Leitung 80 ist mit dem Hilfsluftbehälter 47 verbunden, während die Leitung 81 mit der Luftlieferleitung 29 verbunden ist. In der Ruhestellung der Stange 73 sind die beiden Leitungen 80 und 81 nicht miteinander verbunden. In dem Schaft 78 ist eine axiale Bohrung 82 vorgesehen, die in ein radiales Loch 83 an der Außenseite des Teiles 79 mündet. Die Stange 74 des Dreiwegeventils 22 kann mit der Tretplatte 16 verbunden sein und zwar in ähnlicher Weise wie die erste Stange 17. Sie wird gewöhnlich nach der Außenseite des Trägers 72 durch eine Rückstellfeder 84 gezogen, die mit einem Ende gegen eine Zwischenwand 85 des Trägers und mit dem anderen Ende gegen einen rignförmigen Anschlag 86 an der Stange drückt, der verhütet, daß die Stange 74 aus dem Träger 72 herausgleitet.

Die Stange 74 ist mit einem Schaft 87 versehen, der in das Innere des Trägers 72 hineinragt und drei Zwischenteile 88, 89 und 90 von kleinerem Durchmesser aufweist. Der Teil 88 dient dazu, durch einen Auslaß 91 die

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in der Leitung 92, die mit der Steuervorrichtung 36, wie die leitung 35 der Fig. 1, verbunden ist, vorhandene Druckluft in die Atmosphäre zu entlassen. Der Teil 89 ist mit einem radialen Loch 93 in Verbindung mit einer axialen Bohrung 94- versehen, die ihrerseits mit der axialen Bohrung 92 der Stange 73 in Verbindung steht Der Teil 89 dient dazu, die Druckluft, die von der Leitung 81 zuströmt, wahlweise in die Leitung 92 oder in die Leitung 95 zu leiten, die mit einer Steuervorrichtung 36 in ähnlicher Weise wie die Leitung 52 der Ji¹Ig₀ 1 verbunden ist.

Endlich dient der Teil 90 dazu, durch einen Auslaß 96 die Leitung 95 mit der Atmosphäre zu verbinden, wenn die Stange 74 in ihrer Ruhestellung ist. Wie bei der pneumatischen Antriebsvorrichtung 23 der Fig. 1 ausgeführt, wird beim niederdrücken des Vorderteiles der Tretplatte 16 auch der Kupplungshebel 12 niedergedrückt, so daß bei der Fortsetzung dieser Bewegung die Stange 74 ÜLnd der Träger 72 wie ein Stück nach unten gezogen werden, während die Stange 73 festgehalten wird. Die Verschiebung des Trägers 72 gegenüber der Stange 73 bewirkt das Zusammendrücken der Feder 75 und die Einstellung des Teiles 79 gegenüber den Leitungen 80 und 81, die auf diese Weise in Verbindung miteinander stehen. Die Druckluft fließt frei von der Leitung 81 zu der Leitung 80 und von da aus zu dem Hilfsluftbehälter 47.

Wenn die Trittplatte 16 losgelassen wird, was dem Stillsetzen der Nähmaschine entspricht, dehnt sich die Feder 75 wieder aus. Sie bringt dabei die Stange 73 wieder in ihre Ruhestellung und unterbricht noch einmal den Durchgang der Druckluft von der Leitung 81 zur leitung 80. Wird nun der hintere Tgü 51 der Tretplatte 16 niedergedrückt, wird die Stange 74 aufwärts gegen die Wirkung der Feder 84 angehoben, während der Träger 72 still-Bteht, weil der ringförmige Anschlag 77 der Stange 73

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seine Bewegung verhinderte Die relative Verschiebung zwischen dem Träger 72 und der Stange 74 bewirkt die Einstellung des Teiles 88 gegenüber der Leitung 92 _o In diesem Falle wird die Druckluft, die sich in dieser leitung 92 befindet und durch die Leitung 81 und durch die Löcher 83, 82, 94 und 93 zugeleitet worden war, um die Steuervorrichtung 36 in ihrer Ruhestellung zu halten, durch den Auslaß 91 in die Atmosphäre entlassen.

Zu derselben Zeit befindet sich der Teil 89 gegenüber der Leitung 95 ₉ welcheso mit der Leitung 61 der Druckluftzxifuhr verbunden ist. Diese Druckluft wird in den Zylinder der Steuervorrichtung 36 auf der anderen Seite des Kolbens 41 geschickt, der dadurch nach rechts gedrückt wird und die Stange 56 bewegt₀ Die Bewegung des Teiles 90 ist unbeaohtlich, da sie hier zu keiner bestimmten Aktion führt.

Wenn das niederdrücken der Tretplatte beendet ist, dehnt sich die Feder 84 aus und bringt die Stange 74 wieder in ihre Ruhestellung zurücko Infolgedessen bewegt sich der Teil 38 von der Leitung 92 weg und schließt den Luftdurchgang zur Atmosphäre. Der Teil 89 stellt sich wieder gegenüber der Leitung 92 ein, welche Druckluft erhält und so die Rückkehr der Stoßstange 56 in ihre Ruhestellung bewirkt. Endlich wird der Teil 90 gegenüber der Leitung 95 eingestellt, die er nit dem Auslaß 96 verbindet, durch den die in der Leitung 95 enthaltene Luft in die Atmosphäre entweicht, so daß die Stoßstange 56 zurückkehren kann.

Ansprüche;

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Claims

Ansprüche

1e Pneumatischer Antrieb für Badenscimeidvorrichtungen von nähmaschinen mit einer Einrichtung zum Anhalten der Haschine "bei wahlweine tiefste:.: oder höchstem ITadeletand, wobei diese Einrichtung einen elektrischen Antriebsmotor und einen Kupplungsschalthebel zum Kuppeln der KaBchine mit dem Motor aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine pneumatische Antriebsvorrichtung (25), die mechanisch mit dein Kupplungsschalthebel (12) des Elektromotors (11) verbunden ist, einerseits mit einer Druckluftlieferleitung (29) ur.J. andererseits mit einer Steuervorrichtimg (36) zum Steuern der "ladeisteilung, und mit einem Ililfsluftbehälter (47) verbunden ist, der seinerseits mit einem mit Hückstellf eäer verseheneii Luft zylinder (45) über ein Verteilerventil (49) in Verbindung steht, das von der Steuervorrichtung (36) aus betätigt wird_s daß ferner die pneumatische Antriebsvorrichtung (23) dazu dient, den Hilfsbehälter (47) mit Druckluft aufzuladen, wenn die nähmaschine (10) läuft, und die Steuervorrichtung zu betätigen, wenn die nähmaschine mit der I7adel in der höchsten Stellung angehalten ist, wobei die Steuervorrichtung (36) das Verteilerventil (49) betätigt, um die in dem Hilfsbehälter (47) enthaltene Druckluft in den mit Bückstellfeder versehenen Luftzylinder (45) zu leiten, und daß endlich der Hilfsluftbehälter (47) nur so viel Druckluft aufnimmt, wie zum einmaligen Betätigen des Luftzylinders (45) bei jedem Nähvorgang ausreicht, wobei dieser Zylinder (45) ζυψ Antrieb der Fadenschneidvorrichtung der ITähmas chine (10) di ent _o

2o Pneumatischer Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (23) ein gewöhnlich geschlossenes Ventil (31) und ein Dreiwegeventil (22) aufweist, die beide in demselben Träger (19, 72) angebracht sind, und mechanisch mit dem Kupplungsschalthebel

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(12) und einem von der Häherin betätigten Schalter (16) verbunden ist, der für den Kupplungsschalthebel (12) vorgesehen ist, wobei.die auf den Kupplungshebel (12) übertragene Bewegung auch auf diese beiden Ventile (22, 31) übertragen wird, daß ferner das normalerweise geschlossene Ventil (31) zum Aufladen des Hilfsluftbehälters (47) mit Druckluft dient „ wenn der Kupplungshebel (12) in die llähmaschinenantriebsstellung bewegt ist_f und daß das Dreiwegeventil (22) die Steuervorrichtung (56) antreibt, wenn die Maschine (10) angehalten ist und ihre !Tadel in der höchsten Stellung steht, nachdem der von der Häherin betätigte Schalter (16) in der umgekehrten Richtung bewegt worden ist,

3. Pneumatischer Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung (36) zum Steuern der tadelstellung einen Zylinder aufweist, in welchem ein verschiebbarer Kolben (41) untergebracht ist, der mit einer Stoßstange (56) versehen ist und mit einem weiteren Kolben (60) des Verteilerventils (49) verbunden ist, daß ferner die Steuervorrichtung (36) mit der pneumati- . sehen Antriebsvorrichtung (23) durch getrennte Leitungen (35, 52; 92, 95) verbunden ist, um Druckluft entweder auf die eine Seite des Kolbens (14) der Steuervorrichtung (36) gelangen zu lassen und den Kolben (41) in seiner Ruhestellung zu halten, wenn die Maschine (10) läuft, oder auf die andere Seite, und dadurch den Kolben (41) zu bewegen, wenn die Haschine (10) mit der Iladel in der höchsten Stellung angehalten ist, daß weiter die Stoßstange (56) mit einem Schlitz (54) eines Schwungrades (53) in Eingriff treten kann, wobei dieser Schlitz (54) zu der !Tadel in solcher Beziehung steht, daß er gegenüber dem Wege der Stoßstange (56) liegt, wenn die !Tadel in ihrem oberen Totpunkt steht, und daß endlich der Kolben (60) des Verteilerventils (49) dazu dient, seine Leitungen (48, 50) miteinander und damit den Hilfsluftbehälter (47) mit dem mit Rückstellfeder versehenen Zylinder (45) zu verbinden,

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damit Druckluft von der einen Leitung (48) in die andere (50) gelangen kann, wenn der Korben (41) der Steuervorrichtung (36) seinen vollständigen Rechtshub ausgeführt hat und die Stoßstange (56) in den Schlitz (54) eingetreten ist, und umgekehrt dazu dient, den Durchgang der Druckluft von der einen Leitung (48) in die andere (50) zu versperren, wenn der Kolben (41) der Steuervorrichtung (36) sich in seiner Ruhestellung befindet oder wenn er nicht vollständig seinen Reohtshub ausgeführt hat,

4. Pneumatischer Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die pneumatische Antriebsvorrichtung (23) in ihrem unteren Teile mit dem von der Iläherin betätigten Schalter (16) durch eine erste Stange (17) verbunden ist,&die in einem Tragarm (19) aufwärts verschiebbar gelagert ist, an welchem das Dreiwegeventil (22) sowie eine zweite Stange (20) befestigt sind, deren oberer Teil das normalerweise geschlossene Ventil (31) trägt, welches am Kupplungssohalthebel (12) angelenkt ist, wobei die erste Stange (17) zur Übertragung der Bewegung des von der Näherin betätigten Schalters (16) und gleichzeitig zum Betätigen des normalerweise geschlossenen Ventils (31) während der Sohalterbewegung in der einen Richtung dient und ferner dazu, das Dreiwegeventil (22) zu betätigen, und daß zu diesem Zweoke die Stange (17) frei in dem Tragarm (19) während der Bewegung des Sohalters (16) in der umgekehrten Richtung gleiten kann.

5* Pneumatiseher Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (23) mit dem Kupplungshebel (12) durch das normalerweise geschlossene Ventil (31) verbunden ist, das eine Stange (73) aufweist, die federnd durch eine Rückführfeder (75) in das Innere des Trägere (72) gedrückt wird und mit einem Schaft (78) versehen ist, der einen Teil (79) von kleinerem Durchmesser als der Schaft sowie Bohrungen (82, 83) aufweist, die unter sioh verbunden sind, und daß der Träger (72) auch

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mit dem von der ITäherin betätigten Schalter (16) durA das Dreiwegeventil (22) verbunden ist, das eine Stange (74) aufweist, die federnd durch eine Rückführfeder (84) gegen die Außenseite des Trägers (72) gedrückt wird, wobei diese Stange (74) einen Schaft (87) aufweist, der mit Teilen (88, 89, 90) von kleinerem Durchmesser sowie mit Bohrungen (93, 94) versehen ist, welche untereinander und mit den Bohrungen (83, 82) der ersten Stange (73) verbunden sind, daß ferner der Teil (79) der ersten Stange (73) dazu dient, zwei Leitungen (80, 81) untereinander zu verbinden und den Hilfsbehälter (47) zu laden, wenn der Kupplungshebel (12) in der einen Richtung durch den Schalter (16) bewegt wird, und der Teil (89) der zweiten Stange (74) dazu dient, Druckluft in eine Leitung (92) einzulassen, um die Steuervorrichtung (36) zum Steuern der lladelstellung in der Ruhestellung zu halten, und Druckluft in eine weitere Leitung (95) einzulassen, um die Steuervorrichtung zu betätigen, wenn der Schalter (16) in der umgekehrten Richtung bewegt wird, während die dünneren Teile (88, 90) der zweiten Stange (74) zum Auslassen der in den zugehörigen Leitungen (92, 95) befindliche Druckluft in die Atmosphäre dienen, wenn diese Leitungen nicht in Verbindung mit der Leitung (81) stehen, welche mit der Druckluftlieferleitung (29) über die Bohrungen (81, 83, 93, 94) beider Stangen (73, 74) verbunden ist.

Der Patentanwalt

i.

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