DE1900104U

DE1900104U - Hoehenverstellbarer sitz fuer kraftfahrzeuge od. dgl.

Info

Publication number: DE1900104U
Application number: DESCH35635U
Authority: DE
Inventors: Karl Schuermann; Friedrich Pahmeyer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-03-28
Filing date: 1964-03-28
Publication date: 1964-09-03

Description

tA. 511843*20. Uk

Karl Schürmann
4980 Südlengern

SS SäSF B=S=

"Mohenversteirbarer Sitz für Kraftfahrzeuge od.dgl.."

Die feuerung betrifft einen höhenverstellbaren Sitz, für Kraftfahrzeuge od.dgl., bestehend aus einer Bodenplatte und einer ^itzplatte, die über Gestänge und unter Zwischenschaltung eines Stoßdämpfers verstellbar miteinander verbunden sind.

Bei fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, sind höhenverstellbare Sitze allgemein bekannt, insbesondere bei dem Pahrzeugführersitz, spielt die Sitzhöhe und Gewichtseinstellung in Zeusammenhang mit der Stoßdämpfung des Fahrzeugs bei schlechten Wegstrecken für die Bequemlichkeit der betreffenden Person eine große Rolle.

Es sind demzufolge zahlreiche Vorrichtungen bekannt, um beide Komponenten den Wünschen des Fahrers anpaßbar zu machen. Der Nachteil bei den bekannten Vorrichtungen liegt jedoch darin, daß dieselbe verhältnismäßig kompliziert ausgebildet sind. Auch ist als Nachteil anzusehen, daß diese bekannten Vorrichtungen unterhalb des eigentlichen Normteiles mehraan Raum in Anspruch nehmen als in den Fahrzeugen oftmals zur Verfügung steht.

Der Gegenstand der Neuerung hat sich nun die Aufgabe

gestellt, auf dem Gebiet der höhenverstellbaren Sitze eine weitere Ausführungsart zu offenbaren, bei der die aufgezeigten Nachteile der bisher bekannten Vorrichtungen beseitigt sind.

Zu diesem Zweck ist die Neuerung dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge auf der einen Seite an der Bodenplatte bzw. an der Sitzplatte angelenkt und an der gegenüberliegenden Seite unter Zwischenschaltung einer Gummimetallbuchse gehaltert ist, derart, daß bei Belastung der Sitzplatte infolge der Torsion der Gummimetallbuchse eine Ökmskxf ederung entsteht.

Ferner ist der Gegenstand der Neuerung dadurch, gekennzeichnet,daß die Boden- und ^itzplatte U-förmig ausgebildet sind und zur Halterung der Gestänge Achsen aufweisen.

Die Gummimetallbuchse besteht aus einem äußeren und einem inneren Metallrohr mit dazwischen liegendem fest einvulkanisiertem Gummi, wobei das innere Metallrohr mit dem U-förmigen Schenkel der bodenplatte bzw. Sitzplatte lösbar verbunden ist, während die äußere Metallbüchse einen Teil des Gestänges darstellt bzw. mit dem Gestänge verbunden ist.

Weiterhin ist die Neuerung dadurch gekennzeichnet, daß

zur Verstellung der Gestänge und somit der Oberplatte

Druckstücke mit Gewindebolzen und Handrad angeordnet

sind.

Es wird a"ber nicht nur Schutz für die Merkmale beansprucht, die den Ansprüchen zu entnehmen sind, sondern

in
auch für solche, die/der Zeichnung in Verbindung mit

der Beschreibung offenbart sind.

Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Neuerung ist in den Zeichnungen dargestellt, es zeigen:

I¹Ig. 1 den Sitzfuß in Seitenansicht, Pig. 2 eine Vorderansicht gemäß I¹Ig. 1.

Gemäß den I¹Ig. 1 und 2 ist das zwischen Bodenplatte und Sitzplatte 4 angel'enkte Gestänge mit 1 und 2 bezeichnet. Quer zur Sitzplatte 4 und Bodenplatte 3 sind Achsen 5 und 6 in den Lagerstellen 7 und 8 in an sich bekannter Weise durch Scheiben 9 und Mutter 10 gehalten, In der Mitte von der Achse 5 und 6 ist ein schmales Rohr 11 angeordnet, an dem ein Hebel 12 angeschweißt ist.

Von beiden Seiten werden die neuerungsgemäßen Smmi-Metallbuchsen 13 und 14 fest geklemmt. Die Gummi-Metallbuchsen 13 und 14 sind wiederum in einer durchgehenden

Nabe 1^f, 2¹ des Gestänge 1 bzw. 2 fest eingepreßt. Von der jeweiligen labe führen die Gestänge Arme zu einer weiteren mm urehmesser kleiner ausgebildeten ETabe 1·', 2'· des Gestänges 1 und 2. Die Nabe 1^I!, 2^!t weist an den Enden jeweils eingepreßte Buchsen 15 und 16 auf, die die Lagerstellen auf der oberen Achse 6 bewirken, welche wie die untere Achse 5 aif der Sitzplatte 4 in lagerstellen 17 und 18 ruht.

Ba die Hebel vom Gestänge 1, 2 die gleichen Lagerstellen aufweisen, entsteht hierdurch ein sogen. Parallelogramm. Das Druckstück 19 bewirkt eine Höhenverstellung dieses Parallelogramms. Da der Hebel 12 fest an dem Gewinde b ο !fen 20 anliegt,, werden die Gummimetallbuchsen 15, 14) wenn eine Kraft P senkrecht auf die Sitzplatte 4 drückt, auf Verdrehung beansprucht. Dadurch geben die Gummimetallbuchsen 13, 14 dem Mechanismus einen Pedereffekt. Die gleiche Wirkung wie der Hebel 12 bewirkt der Hebel 21 an der Sitzplatte 4, der über eine Gabel 22 und ein Handrad 23 in Verbindung mit einer Gewindestange 24 eine Vorspannung der Gummimetallbuehsen 13, 14 bewerkstelligt. Diese Verstellung stellt eine Gewichtseinstellung bei unterschiedlichen Gewichten der jeweiligen Fahrzeugführer dar.

Die Lasche 25 an derBodenplatte 5 und die lasche 26 an der Sitzplatte 4 dienen zur Aufnahme eines auf Zug "beanspruchten Stossdämpfers 27, der ein unmittelbares Zurückschnellen des Parallelogramms nach einem vertikalen Stoss auf die Sitzplatte 4 verhindert. Der Stossdämpfer 27 "bewirkt auf Grund seiner Ausführungsart sowie Anbringung ein weiches Zurückfedern der das Parallelogramm "bildenden Gestänge 1, 2.

Der Vorteil "beim Gegenstand der Neuerung gegenüber dem Bekannten liegt darin, dass mit niedrigen Matärialkosten und geringem Raumbedarf ein Sitzfuss: für Kraftfahrzeuge, inshes. solchen, "bei denen mit beträchtlichen vertikalen Fahrstössen zu rechnen ist, herstellbar ist. Der 3?edereffekt beim neuerungsgemassen Gegenstand wird durch die Gummimetallbuehsen, die bei Belastung der Sitzplatte auf Verdrehung beansprucht werden, erreicht.

Claims

Schutzansprüche

1.) Höhenverstellbarer Sitz für Kraftfahrzeuge od. dgl«, bestehend aus einer Bodenplatte und einer Sitzplatte, die über Gestänge und unter Zwischenschaltung eines Stoßdämpfers verstellbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge (l, 2) auf der einen Seite an der Bodenplatte (3) bzw. an der Sitzplatte (4) angelenkt und an der gegenüberliegenden Seite unter Zwischenschaltung einer Gummimetallbuchse (13 u. 14) gehaltert ist, daß bei Belastung der Sitzplatte (4) infolge der Torsion der Gummimetallbuchse (13 u» 14) eine Druckfeder entsteht,

2.) Höhenverstellbarer Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Boden- (3) und Sitzplatte (4) U-förmig ausgebildet sind und zur Halterung der Gestänge (l, 2) Achsen (5 u. 6) aufweisen*

3.) Höhenverstellbarer Sitz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gununimetallbuchse (13 u. 14) aus einem äußeren und einem inneren Metallrohr mit dazwischen liegendem fest einvulkanieiertem Gummi besteht, wobei das innere Metallrohr mit den U-förinigen Sehenkeln der BodenpäL atte (3) bzw. Sitzplatte (4) lösbar verbunden ist, während die äußere Metallbuchse einen Teil des Gestänges (1 u«, 2) darstellt, bzw. mit den Gestänge (l u. 2) verbunden ist.

2 -

4*) Höhenversteilbarer Sitz nach Anspruch Ij da durch gekennzeichnet, daß zur Verstellung der Gestänge (in, 2) und somit der Sitzplatte (4) Druekstücke (4iH) mit Gewindebolzen (20 u. 24) und Handrad (23) angeordnet *»ΐ, sind.