DE19962705A1 - Tragestruktur für eine Schleifbürste eines Motors sowie Pumpe mit einem mit einer solchen Tragestruktur versehenen Motor - Google Patents

Abstract

Bei einer Tragestruktur für eine Schleifbürste (66) eines Motors (17) weist letzterer ein Gehäuse (30) mit einem abnehmbaren Deckel (29), eine Abtriebswelle (23) und einen an dieser angebrachten Kommutator (33) auf. Ferner sind eine Schleifbürste (66), die einem Kommutator (33) gegenüberliegt, ein federndes Element (61), das diese zum Kommutator (33) drückt, eine Basis (60), die am Deckel (29) befestigt ist, und ein Halteteil (62) zum Zurückhalten des federnden Elementes (61) sowie eine Eingriffsstruktur (62b, 62d, 62e, 62f) vorgesehen. Letztere ist zwischen dem federnden Element (61) und dem Halteteil (62) so vorgesehen, daß das federnde Element (61) lösbar am Halteteil (62) befestigt ist.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die Erfindung bezieht sich auf eine Tragestruktur für eine Schleifbürste eines Motors, der ein Gehäuse mit einem abnehmbaren Deckel, eine Abtriebswelle und einen an dieser angebrachten Kommutator aufweist. Sie betrifft ferner eine Tragestruktur für eine Schleifbürste eines Motors, der ein Gehäuse, eine Abtriebswelle und einen an dieser angebrachten Kommutator aufweist, wobei das Gehäuse eine flache Wand umfaßt, die innerhalb eines das Gehäuse umschreibenden imaginären Kreises liegt. Schließlich bezieht sich die Erfindung auch noch auf eine Pumpe mit einem Motor, der eine solche Tragestruktur aufweist.

Solche Pumpen bzw. Motoren werden vorzugsweise bei Wascheinrichtungen eingesetzt, mit denen Reinigungsflüssigkeit auf die Windschutzscheibe von Fahrzeugen gespritzt wird.

Eine typische Wascheinrichtung für Fahrzeuge umfaßt einen Tank zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und eine Spritzpumpe zum Pumpen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank zu einer Spritzdüse. Eine Spritzpumpe, die in der japanischen Offenlegungsschrift 4-129863 beschrieben ist, weist ein Gehäuse mit einer Motorkammer und einer Pumpenkammer auf. In der Motorkammer ist ein Gleichstrommotor untergebracht. Die Pumpenkammer weist ein Flügelrad auf, das von einem Motor gedreht wird und die Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank zur Spritzdüse pumpt.

Man bevorzugt kompakte und leichte Fahrzeug-Wascheinrichtungen. Um die Größe und das Gewicht einer solchen Wascheinrichtung zu verringern, ist es erforderlich, die Größe und das Gewicht das Motors zu reduzieren, da dieser einen großen Teil des Gewichtes der Spritzpumpe ausmacht. Eine bloße Verringerung der Motorgröße setzt jedoch das Drehmoment herab und mindert die Leistung der Spritzpumpe.

Um Größe und Gewicht des Motors zu reduzieren, ohne das Drehmoment zu verringern, ist ein flacher Motor erwünscht. Genauer gesagt ist der Querschnitt des Motors vorzugsweise so geformt, als wären bei einem Kreis zwei sich gegenüberliegende Seiten abgeschnitten. Solche Motoren sind in der japanischen Offenlegungsschrift Nr. 4-129863, in der (ungeprüften) japanischen Gebrauchsmuster­ veröffentlichung Nr. 61-43768, in der (ungeprüften) japanischen Gebrauchsmuster­ veröffentlichung Nr. 6-52370 und in der (ungeprüften) japanischen Gebrauchsmuster veröffentlichung Nr. 4-111263 beschrieben. Jeder in einer dieser Veröffentlichungen beschriebene Motor weist ein Paar sich gegenüberliegender bogenförmiger Abschnitte und ein Paar einander gegenüberliegender flacher Abschnitte auf.

Der Motor ist mit einem Anker und einem Kommutator, die auf der Abtriebswelle sitzen, einem Paar von Magneten, die den Anker umgeben, einem Paar von Schleifbürsten, die mit dem Kommutator in Kontakt stehen, und einem Paar von Stützen für die Schleifbürsten versehen. Die genannten japanischen Veröffentlichungen Nr. 61-43768 und 6-52370 beschreiben eine Stütze mit einer Plattenfeder, die ein proximales Ende, das durch den Deckel des Motorgehäuses gestützt wird, und ein distales Ende, an dem die Schleifbürste befestigt ist, umfaßt. Durch die Biegsamkeit der Plattenfeder wird die Schleifbürste gegen den Kommutator gedrückt.

Der Schleifbürsten-Kontaktdruck auf den Kommutator hat einen starken Einfluß auf die Betriebsverluste des Motors, wie z. B. die Widerstandsverluste und die Reibungsverluste. Daher muß der Schleifbürsten-Kontaktdruck auf den Kommutator möglichst genau beibehalten werden. Durch die Abnutzung der Schleifbürste ändert sich jedoch die Kraft der Plattenfeder, welche die Schleifbürste abstützt, wodurch sich auch der Kontaktdruck der Schleifbürste ändert.

Um die Kraftänderung der Plattenfeder aufgrund der Abnutzung der Schleifbürste minimal zu halten, ist es erforderlich, den Abstand zwischen dem befestigten Ende der Plattenfeder und der Schleifbürste am distalen Ende der Plattenfeder möglichst groß zu machen. Mit anderen Worten, es ist notwendig, die Länge des Armabschnittes der Plattenfeder zu maximieren. Je länger dieser Armabschnitt der Plattenfeder ist, desto geringfügiger ist die Änderung der Kraft der Plattenfeder infolge des Bürstenverschleißes. Auf diese Weise kann die Anfangsleistung des Motors über einen relativ langen Zeitraum beibehalten werden.

Bei dem in den genannten japanischen Veröffentlichungen Nr. 61-43768 und 6-52370 beschriebenen Motor verläuft der Armabschnitt der Plattenfeder jedoch senkrecht zu den flachen Flächen des Motors. Der Abstand zwischen den sich gegenüberliegenden flachen Flächen ist relativ klein. Daher ist es unmöglich, die Länge des Armabschnittes der Plattenfeder nennenswert zu vergrößern. Mit anderen Worten, die Größe des Motors kann nicht durch weiteres Abflachen des Motors reduziert werden, wenn nicht auch die Länge des Armabschnittes der Plattenfeder verringert wird. Deshalb stellt die in diesen Veröffentlichungen gezeigte Anordnung der Plattenfeder ein Hindernis für eine weitere Verkleinerung der Größe des Motors dar.

Bei dem in den genannten japanischen Veröffentlichungen 61-43768 und 6-52370 beschriebenen Motor ist ein Paar von Plattenfedern am Deckel des Motorgehäuses befestigt. Die Schleifbürsten an den Plattenfedern sind so angeordnet, daß sie den Kommutator umgeben. Zum Einbauen des Kommutators zwischen den Schleifbürsten muß ein Arbeiter die Plattenfedern bei der Montage des Motors voneinander trennen, was die Montage des Motors erschwert.

Bei dem in der oben erwähnten japanischen Veröffentlichung 6-52370 beschriebenen Motor ist die Eingangsklemme, die mit einer externen Ausgangsklemme verbunden ist, am Deckel des Motorgehäuses angebracht. Die Stütze für die Schleifbürsten ist so am Deckel befestigt, daß sie in Kontakt mit der Eingangsklemme steht. Letztere und die Stütze sind jedoch unabhängig voneinander und jeweils am Deckel befestigt, was nicht nur die Motorstruktur kompliziert macht, sondern auch eine weitere Verkleinerung des Motors begrenzt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein Ziel der Erfindung besteht darin, eine Tragestruktur für die Schleifbürste(n) eines Motors bereitzustellen, durch welche die Größe des Motors verringert und dessen Ausgangsleistung über einen relativ langen Zeitraum beibehalten werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung einer Tragestruktur für die Schleifbürste(n) eines Motors, welche die Montage des Motors erleichtert.

Noch ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine Pumpe mit einer solchen Tragestruktur für die Schleifbürste(n) des Motors zu liefern.

Um die obigen Ziele zu erreichen, wird erfindungsgemäß eine Tragestruktur für die Schleifbürste(n) eines Motors vorgeschlagen, bei welcher der Motor ein Gehäuse mit einem abnehmbaren Deckel, eine Abtriebswelle und einen an der Abtriebswelle angebrachten Kommutator aufweist, wobei die Tragestruktur eine Schleifbürste, ein federndes Element, eine Basis und eine Eingriffsstruktur aufweist. Dabei liegt die Schleifbürste dem Kommutator gegenüber, und das federnde Element drückt die Schleifbürste so gegen den Kommutator, daß sie in Kontakt mit dem Kommutator tritt. Die Basis ist am Deckel angebracht und weist ein Halteteil zum Halten des federnden Elementes auf. Die Eingriffsstruktur ist zwischen dem federnden Element und dem Halteteil so angebracht, daß das federnde Element abnehmbar am Halteteil befestigt ist.

Bei einer anderen erfindungsgemäßen Tragestruktur für die Schleifbürste(n) eines Motors, wie sie gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung vorgesehen ist, weist der Motor ein Gehäuse, eine Abtriebswelle und einen an der Abtriebswelle angebrachten Kommutator auf. Das Gehäuse hat hier eine flache Wand, die innerhalb eines das Gehäuse umschreibenden, imaginären Kreises liegt. Erfindungsgemäß umfaßt hier die Tragestruktur eine Schleifbürste und ein federndes Element. Die Schleifbürste ist gegenüber dem Kommutator angeordnet, und das federnde Element drückt die Schleifbürste so gegen den Kommutator, daß die Schleifbürste mit dem Kommutator in Kontakt steht. Das federnde Element weist dabei einen befestigten Abschnitt, der durch das Gehäuse gestützt ist, und einen federnden Armabschnitt auf, an dem die Schleifbürste befestigt ist. Der federnde Armabschnitt erstreckt sich vom befestigten Abschnitt aus derart, daß er im wesentlichen senkrecht zur Abtriebswelle und parallel zur flachen Wand verläuft.

Außerdem schlägt die Erfindung auch eine Pumpe vor, die eine solche Tragestruktur für die Schleifbürste(n) eines Motors aufweist. Die Pumpe umfaßt ein Gehäuse, das mit einer Motorkammer zur Aufnahme des Motors versehen ist, und ein Flügelrad, das durch den Motor zum Ansaugen und Abpumpen von Flüssigkeit angetrieben wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Erfindungen sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 5, 7 bis 11 und 13 bis 20 beschrieben.

Weitere Aspekte und Vorteile der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung im Prinzip rein beispielshalber noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Spritzpumpe gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Darstellung einer Wascheinrichtung mit einer Spritzpumpe gemäß Fig. 1;

Fig. 3 einen Querschnitt entlang Linie 3-3 in Fig. 1;

Fig. 4 einen Querschnitt längs Linie 4-4 in Fig. 1;

Fig. 5 einen Querschnitt durch einen Motor längs Linie 5-5 in Fig. 1;

Fig. 6 eine Perspektivansicht der Schleifbürsten-Tragestruktur am Deckel des Motors aus Fig. 5;

Fig. 7 eine vergrößerte Perspektivdarstellung der Bürstenstütze von Fig. 6;

Fig. 8 eine Perspektivansicht einer Basisplatte, die einen Teil der Bürstenstütze von Fig. 7 bildet;

Fig. 9 eine Perspektivdarstellung einer Plattenfeder, die einen Teil der Bürstenstütze von Fig. 7 bildet;

Fig. 10(a) eine Querschnittdarstellung entsprechend Fig. 4, die ein Gehäuse vor dem Einbau eines Motors in eine andere Ausführungsform der Erfindung zeigt;

Fig. 10(b) eine Querschnittansicht, die das Gehäuse von Fig. 10(a) mit dem darin aufgenommenen Motor zeigt;

Fig. 11(a) einen Querschnitt entlang Linie 11a-11a in Fig. 13 durch ein Gehäuse vor dem Einbau eines Motors in eine weitere Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 11(b) einen Querschnitt durch das Gehäuse von Fig. 11(a), in dem ein Motor aufgenommen ist;

Fig. 12 eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer Wascheinrichtung;

Fig. 13 einen Querschnitt durch eine Spritzpumpe der Wascheinrichtung von Fig. 12;

Fig. 14 einen Querschnitt durch eine Spritzpumpe gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, und

Fig. 15 einen Querschnitt durch ein Gehäuse einer Spritzpumpe nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 sei nun eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Fig. 2 zeigt eine Wascheinrichtung 10 für Fahrzeuge, die einen Tank 11 zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und eine am Tank 11 angebrachte Spritzpumpe 12 aufweist. Die Spritzpumpe 12 pumpt Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank 11 zu einer (nicht dargestellten) Spritzdüse.

Der Tank 11 ist allgemein rechteckig ausgebildet und weist an seinem oberen Ende eine Zuführöffnung 13 auf. Am unteren Abschnitt des Tanks 11 ist eine zurückspringende, vertikale Seitenwand 11a ausgebildet, in der eine Einbauöffnung 14 zur Aufnahme der Spritzpumpe 12 vorgesehen ist. Die Spritzpumpe 12 sitzt mittels einer Steckhülse 15 in der Einbauöffnung 14, und die Achse der Spritzpumpe 12 verläuft horizontal. Etwa die eine Hälfte der Spritzpumpe 12 liegt in dem Tank 11 und die andere Hälfte außerhalb desselben.

Wie in Fig. 1 gezeigt, weist die Spritzpumpe 12 ein allgemein zylindrisches Gehäuse 16, einen in dem Gehäuse 16 angebrachten Motor 17 und ein Flügelrad 27 auf. Das Gehäuse 16 besteht z. B. aus faserverstärklem Harz und umfaßt einen hohlen, zylindrischen Körper 19, ein Pumpengehäuse 20 und einen Deckel 21. Das Pumpengehäuse 20 steht mit einem geschlossenen Ende des zylindrischen Körpers 19 und der Deckel 21 mit einem offenen Ende des Körpers 19 in Eingriff. Das geschlossene Ende des Körpers 19 befindet sich im Tank 11, und das offene Ende des Körpers 19 liegt außerhalb des Tanks 11.

Der Deckel 21 verschließt das offene Ende des Körpers 19 und bildet im Körper 19 eine Motorkammer 24 aus. Die Innenfläche der Motorkammer 24 oder die Innenfläche des Körpers 19 weist eine innere Umfangsfläche 22 und eine innere Endfläche 18 auf. Ein Motor 17, bei dem es sich um einen Gleichstrommotor handelt, sitzt in der Motorkammer 24.

Zwischen dem geschlossenen Ende des Körpers 19 und dem Pumpengehäuse 20 ist eine Pumpenkammer 25 ausgebildet, in der das Flügelrad 27 untergebracht ist. Eine Abtriebswelle 23 des Motors 17 läuft durch das geschlossene Ende des Körpers 19 oder durch eine Trennwand 19a hindurch und erstreckt sich in die Pumpenkammer 25 hinein. Die Trennwand 19a ist zwischen der Motorkammer 24 und der Pumpenkammer 25 angeordnet. Am entfernten (distalen) Ende der Abtriebswelle 23 ist das Flügelrad 27 befestigt. Zwischen der Abtriebswelle 23 und der Trennwand 19a sitzt eine Dichtung, welche die Motorkammer 24 gegenüber der Pumpenkammer 25 abdichtet. Im zentralen Abschnitt des Pumpengehäuses 20 befindet sich ein Einlaß 20a zum Ansaugen von Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank 11 in die Pumpenkammer 25.

Ein Gehäuse zum Abdecken des Motors 17 umfaßt ein Rohr 28 mit einem offenen Ende und einen Deckel 29 zum Verschließen des geöffneten Endes des Rohres 28. Das Rohr 28 dient als Joch. Wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt, weist das Rohr 28 ein Paar einander gegenüberliegender flacher Wände 28a und ein Paar einander gegenüberliegender bogenförmiger Wände 28b auf. Mit anderen Worten, die Querschnittfläche des Motors 17 ist so geformt, als seien zwei sich gegenüberliegende Seiten eines Zylinders abgeschnitten worden. Dies bedeutet, daß der Motor 17 mit zurückspringenden Abschnitten (flachen Wänden 28a) versehen ist, die innerhalb eines gedachten, imaginären Kreises liegen, dessen Mittelpunkt sich auf der Achse des Motors 17 befindet und der einen dem maximalen Radius des Motors 17 entsprechenden Radius aufweist.

Wie in Fig. 4 gezeigt, entspricht die Querschnittsform der Motorkammer 24 im wesentlichen der Querschnittsform des Motors 17. Der Körper 19 des Gehäuses 16 weist dicke Abschnitte 19b auf, die den flachen Wänden 28a oder den zurückspringenden Abschnitten des Motors 17 entsprechen.

An den Innenflächen der bogenförmigen Wände 28b in dem Gehäuse 30 ist ein Paar von Magneten 31 befestigt. Das Rohr 28 verbindet die Magneten 31 magnetisch miteinander. Wie in Fig. 1 dargestellt, ist ein Anker 32, der aus einem Eisenkern und einer Spule besteht, von den Magneten 31 im Gehäuse 30 umgeben. In dem Gehäuse 30 befindet sich auch noch ein Kommutator 33. Der Anker 32 und der Kommutator 33 sind an der Abtriebswelle 23 angebracht. Am geschlossenen Ende des Rohres 28 ist ein Lager 34 mittels eines Halters 35 befestigt, das die Abtriebswelle 23 verdrehbar abstützt.

An der Außenfläche des Deckels 21 des Gehäuses 16 ist ein Anschluß 36a für die Stromversorgung vorgesehen. Der Anschluß 36a weist ein Paar von Klemmsteckern 36b auf, die sich in das Gehäuse 16 hineinerstrecken. Wie in Fig. 3 zu sehen ist, werden die Klemmstecker 36b jeweils in einem Paar von Anschlußöffnungen 37 aufgenommen, die in dem Deckel 29 des Motors 17 ausgebildet sind.

Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, weist das Gehäuse 16 einen Auslaß 38 zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit auf. Das Gehäuse 16 ist, wie dies die Fig. 1 und 4 zeigen, auch noch mit einem Auslaßkanal 39 zum Anschluß der Pumpenkammer 25 an den Auslaß 38 versehen. Der Auslaßkanal 39 verläuft in axialer Richtung des Motors im Körper 19 des Gehäuses 16 oder im unteren dicken Abschnitt 19b. Zumindest ein Teil des Auslaßkanals 39 befindet sich innerhalb des zuvor erwähnten, gedachten Kreises, siehe Fig. 4.

Wie Fig. 1 zeigt, weist die Innenumfangsfläche 22 des Körpers 19 eine Paßfläche 40 und eine Fläche 41 mit großem Durchmesser auf. Die Fläche 41 mit großem Durchmesser, deren Durchmesser größer als der der Paßfläche 40 ist, liegt in der Nähe des offenen Endes des Körpers 19. Auf der Endfläche 18 des Körpers 19 ist ein ringförmiger Vorsprung 42 ausgebildet, der in Eingriff mit dem Halter 35 steht. Zwischen der Innenfläche des Körpers 19 und der Außenfläche des Motors 17 ist ein vorderer ringförmiger Zwischenraum 43 ausgebildet.

Wie aus den Fig. 3 und 4 entnehmbar, sind Vorsprünge 44, die in Axialrichtung des Motors verlaufen, auf der Paßfläche 40 in gleichen Winkelabständen so angeordnet, daß sie den bogenförmigen Wänden 28b des Motors 17 zugewandt sind und diese kontaktieren. Sie legen Längskanäle 51 zwischen der Paßfläche 40 sowie den bogenförmigen Wänden 28b fest. Die Längskanäle 51 erstrecken sich in Axialrichtung des Motors. Zudem verbinden die Längskanäle 51 zwischen dem Motor 17 und dem Gehäuse 16 den vorderen Zwischenraum 43 der Motorkammer 24 mit einem hinteren Raum (entsprechend der Fläche 41 mit großem Durchmesser) der Motorkammer 24.

Im Gehäuse 16 ist, wie in den Fig. 1 und 3 dargestellt, eine Ablaßstruktur 47 ausgebildet, welche die Motorkammer 24 mit der Außenseite des Gehäuses 16 verbindet. Die Ablaßstruktur 47 führt Wasser aus der Motorkammer 24 zur Außenseite des Gehäuses 16, um zu verhindern, daß das Wasser in der Motorkammer 24 verbleibt. Die Ablaßstruktur 47 befindet sich am untersten Teil der Motorkammer 24.

Die Ablaßstruktur 47 weist einen ersten oder Hauptkanal 48, ein Paar von zweiten oder Einlaßkanälen 49 und einen dritten oder Auslaßkanal 50 auf. Die Teile der Ablaßeinrichtung 47 verlaufen jeweils in unterschiedlichen Richtungen. Der erste oder Hauptkanal 48 ist in dem unteren dicken Abschnitt 19b des Körpers 19 ausgebildet und verläuft in Axialrichtung des Gehäuses. Die zweiten oder Einlaßkanäle 49 laufen um den Gehäuseumfang und verbinden die Motorkammer 24 mit einem Ende des Hauptkanals 48. Der dritte oder Auslaßkanal 50 verläuft in radialer Richtung und verbindet ein inneres Ende des Hauptkanals 48 mit der Außenseite des Gehäuses 16.

Zumindest ein Teil der Ablaßstruktur 47 liegt innerhalb des gedachten Kreises, der den Motor 17 umschreibt. Wie in Fig. 3 gezeigt, befindet sich ein Teil des Hauptkanals 48 innerhalb des gedachten Kreises, der den Motor 17 umschreibt.

Wenn der Motor 17 das Flügelrad 27 dreht, wird Reinigungsflüssigkeit im Tank 11 durch den Einlaß 20a in die Pumpenkammer 25 gezogen. Dann wird die Reinigungsflüssigkeit aus der Pumpenkammer 25 durch den Auslaßkanal 39 und den Auslaß 38 der (nicht dargestellten) Spritzdüse zugeführt.

Nun sei die Bauweise des Motors 17 beschrieben.

Wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt, dient der. Deckel 29 als Stütze für die Schleifbürsten-Tragestruktur und weist eine Hauptplatte 54 aus Metall auf, die so geformt ist, daß sie zum offenen Ende des Rohres 28 paßt. An der Hauptplatte 54 ist ein Isolator 56 aus Harz befestigt. Die Hauptplatte 54 wird z. B. durch Preßstanzen einer Metallplatte hergestellt. Der Isolator 56 wird, z. B. durch Outserting, integral mit der Hauptplatte 54 geformt.

Wie die Fig. 3 und 5 zeigen, bildet der Teil des Isolators 56, welcher der Außenfläche der Hauptplatte 54 ausgesetzt ist, ein Paar von Verbindungsstücken 55, in denen jeweils Anschlußöffnungen 37 ausgebildet sind. Diese Öffnungen 37 laufen durch den Isolator 56. Wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt, weist der Isolator 56 auch ein Paar von Vorsprüngen 59 auf, die auf der Innenfläche der Hauptplatte 54 ausgebildet sind.

Das Lager 57 ist am zentralen Abschnitt der Innenfläche der Hauptplatte 54 angebracht. In den Fig. 5 und 6 ist das Lager 57 ein Gleitlager, es kann aber auch ein Kugel- und Tonnenlager sein. Das proximale Ende der Abtriebswelle 23 wird vom Lager 57 drehbar abgestützt, und die Abtriebswelle 23 steht mit der Hauptplatte 54 in Kontakt. Dadurch ist die Abtriebswelle 23 elektrisch an die Hauptplatte 54 angeschlossen.

Wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt, ist ein Paar von Bürstenstützen 58 am Isolator 56 an sich gegenüberliegenden Seiten des Lagers 57 angebracht. Die Bürstenstützen 58 sind so angeordnet, daß sie den Kommutator 33 umgeben, der an der Abtriebswelle 23 angebracht ist, und zur Achse der Abtriebswelle 23 symmetrisch liegen. Fig. 7 zeigt eine der Bürstenstützen 58. Jede Bürstenstütze 58 weist eine Basisplatte 60 auf, die auf einen entsprechenden Vorsprung 59 aufgepreßt ist, und eine Plattenfeder 61, die von der Basisplatte 60 lösbar getragen wird.

Wie in Fig. 8 dargestellt, wird die Basisplatte 60 durch Biegen einer federnden Metallplatte gebildet. Die Basisplatte 60 weist dabei einen am Isolator 56 angebrachten Befestigungsabschnitt 53, ein Halteteil 62 zum Festhalten der Plattenfeder 61 und eine Steckklemme 63 auf, die als Eingangsklemme dient. Das Halteteil 62 und die Steckklemme 63 werden durch rechtwinkliges Abbiegen der Seiten des Befestigungsabschnittes gebildet.

Der Befestigungsabschnitt 53 weist eine Eingriffsöffnung 53a auf, die den Vorsprung 59 aufnimmt. Wenn sich der Vorsprung 59 im Eingriff mit der Eingriffsöffnung 53a befindet, wird er zwischen dem Halteteil 62 und der Steckklemme 63 gehalten (siehe Fig. 5). Das Halteteil 62 weist eine ebene Haltefläche 62a auf, die auf der der Steckklemme 63 gegenüberliegenden Seite des Halters 62 liegt. Ein Klemmarm 62b ist vom oberen Teil des Halteteils 62 zur Haltefläche 62a hin gekrümmt. Die Plattenfeder 61 wird zwischen der Haltefläche 62a und dem Klemmarm 62b durch die Federkraft des Klemmarms 62b gehalten (siehe Fig. 7). Wenn die Plattenfeder 61 von der Basisplatte 60 gelöst wird, tritt das distale Ende des Klemmarmes 62b in einen Schlitz 62c in der Haltefläche 62a ein.

Auf der Haltefläche 62a sind obere und untere säulenförmige Eingriffsvorsprünge 62d benachbart dem Klemmarm 62b ausgebildet. Außerdem ist auf der Haltefläche 62a eine keilförmige Eingriffsklaue 62e vorgesehen, die zwischen den Eingriffsvorsprüngen 62d sitzt. Die Eingriffsklaue 62e weist eine geneigte Fläche auf, die zum Klemmarm 62b hin niedriger ist. Obere und untere Eingriffsteile 62f werden durch Biegen eines Teils des Halteteils 62 gebildet und befinden sich auf der den Eingriffsvorsprüngen 62d gegenüberliegenden Seite des Klemmarmes 62b.

Wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt, ist jede Steckklemme 63 der Basisplatten 60 mit der zugeordneten Anschlußöffnung 37 ausgerichtet, wenn der Deckel 29 am Rohr 28 angebracht ist. Zudem ist jede Steckklemme 63 in dem Halteteil 62 radial zur Abtriebswelle 23 angeordnet. Mit anderen Worten, jede Steckklemme befindet sich zwischen dem Halteteil 62 und dem Kommutator 33 radial zur Abtriebswelle 23, die parallel zu den flachen Wänden 28a verläuft. Wenn die Klemmstecker 36b in den Anschlußöffnungen 37 aufgenommen sind, halten die Steckerklemmen 63 die Klemmstecker 36b federnd fest.

Wenn der Deckel 29 am Rohr 28 befestigt ist, befindet sich jedes Halteteil 62 der Basisplatten 60 in der Nähe der entsprechenden bogenförmigen Wände 28b des Rohres 28. Mit anderen Worten, das Halteteil ist so beschaffen, daß es dem Abschnitt des Motors 17 mit dem größten Durchmesser entspricht.

Wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt, sind an den Ecken des Isolators 56 Begrenzungszapfen 67 ausgebildet. Die Begrenzungszapfen 67 verlaufen parallel zur Achse des Motors 17 oder zur Achse der Abtriebswelle 23. Jedes Halteteil 62 wird von innen durch den entsprechenden Begrenzungszapfen 67 gestützt. Die beiden Begrenzungszapfen 67 stützen die entsprechenden Halteteile 62 so ab, daß jedes Halteteil 62 parallel zur Achse der Abtriebswelle 23 und senkrecht zu den flachen Wänden 28a des Rohres 28 verläuft.

Die Bürstenstützen 58 sind im wesentlichen gleich, so daß im folgenden der Einfachheit halber nur eine Bürstenstütze 58 beschrieben wird. Wie in Fig. 9 gezeigt, wird die Plattenfeder 61 dadurch gebildet, daß eine federnde Metallplatte nahe ihrer Mitte im rechten Winkel gebogen wird. Die Plattenfeder 61 weist einen festgehaltenen Abschnitt 64, der durch das Halteteil 62 der Basisplatte 60 gehalten wird, und einen Armabschnitt 65 auf, der von einem Ende des gehaltenen Abschnitts 64 aus verläuft. Der festgehaltene Abschnitt 64 erstreckt sich vom proximalen Ende bis zur Mitte der Plattenfeder 61. Der Armabschnitt 65 verläuft von der Mitte bis zum distalen Ende der Plattenfeder 61.

Das proximale Ende der Plattenfeder 61 weist eine Eingriffsöffnung 64a auf. Zudem ist das proximale Ende des festgehaltenen Abschnittes 64 auch noch mit einem Paar von Kerben 64b versehen, die auf einander gegenüberliegenden Seiten der Eingriffsöffnung 64a ausgebildet sind. Am distalen Ende der Plattenfeder 61 oder am distalen Ende des Armabschnittes 65 ist eine Schleifbürste 66 befestigt.

Wie in Fig. 7 gezeigt, wird der festgehaltene Abschnitt 64, wenn die Plattenfeder 61 an der Basisplatte 60 befestigt ist, zwischen der Haltefläche 62a und dem Klemmarm 62b festgehalten. In diesem Zustand tritt die Eingriffsklaue 62e auf der Haltefläche 62a in Eingriff mit der Eingriffsöffnung 64a des festgehaltenen Abschnittes 64. Die Eingriffsabschnitte 62d treten auch noch mit den Innenecken der Kerben 64b in Eingriff. Darüber hinaus greifen die Eingriffsstücke 62f des Halteteils 62 in die Seiten des festgehaltenen Abschnittes 64 ein. Dies führt dazu, daß der festgehaltene Abschnitt 64 der Plattenfeder 61 an der Basisplatte 60 befestigt ist. Der Klemmarm 62b, die Eingriffsklaue 62e, die Eingriffsvorsprünge 62d und die Eingriffsstücke 62f bilden eine Eingriffsstruktur oder eine Positionieranordnung, mit welcher der festgehaltene Abschnitt 64 an der Basisplatte 60 befestigt wird.

Wie in den Fig. 5 und 6 zu sehen ist, sind zwei Positionierzapfen 68 auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Isolators 56 ausgebildet, die den Bürstenstützen 58 entsprechen. Die Positionierzapfen 68 verlaufen parallel zur Achse des Motors 17 oder zur Achse der Abtriebswelle 23. Jeder festgehaltene Abschnitt 64 der Plattenfeder 61 wird von außen durch den entsprechenden Positionierzapfen 68 abgestützt.

Jeder Positionierzapfen 68 positioniert auch den entsprechenden Magneten 31 im Gehäuse 30 in Axialrichtung des Motors 17. Dies bedeutet, daß, wenn der Deckel 29, wie in Fig. 5 gezeigt, am Rohr 28 befestigt ist, das distale Ende jedes Positionierzapfens 68 in Kontakt mit einem Ende des entsprechenden Magneten 31 steht. Andererseits steht das andere Ende jedes Magneten 31 mit einem Positioniervorsprung 28c in Kontakt (Fig. 5), der nahe dem geschlossenen Ende des Rohres 28 ausgebildet ist. Daher ist jeder Magnet 31 axial zwischen dem Positionierzapfen 68 und dem Positioniervorsprung 28c ausgerichtet. Zudem wird durch einen (nicht dargestellten) Anschlag verhindert, daß sich die Magneten 31 in Radialrichtung des Motors 17 bewegen können.

Wie bereits beschrieben, befinden sich die Basisplatten 60, wenn der Deckel 29 am Rohr 28 angebracht ist, jeweils nahe den bogenförmigen Wänden 28b des Rohres 28. Daher sind die festgehaltenen Abschnitte 64 der Plattenfeder 61, wie in den Fig. 5 und 6 zu sehen ist, ebenfalls nahe den bogenförmigen Wänden 28b oder an Positionen angeordnet, die den Abschnitten des Motors 17 entsprechen, welche die größten Durchmesser haben. Jeder festgehaltene Abschnitt 64 wird auch von dem entsprechenden Halteteil 62 so gehalten, daß er parallel zur Achse der Abtriebswelle 23 und senkrecht zu den flachen Wänden 28a verläuft.

Wie in den Fig. 1, 5 und 6 gezeigt, verlaufen die Armabschnitte 65 senkrecht zur Achse der Abtriebswelle 23 an einer Position, die den flachen Wänden 28a entspricht, oder an Positionen, die den ausgesparten Abschnitten des Motors 17 entsprechen. Jeder Armabschnitt 65 drückt die entsprechende Schleifbürste 66 mit einer vorgegebenen Kraft gegen die Außenfläche des Kommutators 33. Wenn eine der Schleifbürsten 66 den Kommutator 33 kontaktiert, verläuft der entsprechende Armabschnitt 65 im allgemeinen parallel zu den flachen Wänden 28a und drückt die Schleifbürste 66 in eine senkrecht zu den flachen Wänden 28a verlaufende Richtung.

Als nächstes wird das Montageverfahren für den Motor 17 beschrieben. Dabei wird zuerst das proximale Ende der Abtriebswelle 23 im Lager 57 des Deckels 29 aufgenommen. Die Basisplatten 60 werden bereits vorher am Deckel 29 befestigt. Der Anker 32 und der Kommutator 33 befinden sich an der Abtriebswelle 23.

Dann werden die Plattenfedern 61 jeweils an den entsprechenden Basisplatten 60 befestigt. Genauer gesagt befindet sich jeder festgehaltene Abschnitt 64 der Plattenfedern 61 zwischen den entsprechenden Eingriffsteilen 62f und wird zwischen der Haltefläche 62a und dem Klemmarm 62b festgehalten. In diesem Zustand wird jeder festgehaltene Abschnitt 64 so längs der entsprechenden Haltefläche 62a bewegt, daß er zwischen die Eingriffsvorsprünge 62d eintritt. Dies führt dazu, daß die Eingriffsvorsprünge 62d mit den entsprechenden Kerben 64b und die Eingriffsklaue 62e mit der Eingriffsöffnung 64a in Eingriff treten. Daher ist jeder festgehaltene Abschnitt 64 an der entsprechenden Basisplatte 60 befestigt.

Bei dem Verfahren zum Anbringen jeder Plattenfeder 61 an der entsprechenden Basisplatte 60 wird die entsprechende Schleifbürste 66 allmählich näher an die äußere Fläche des Kommutators 33 und dann mit dieser in Kontakt gebracht. Dann wird die entsprechende Schleifbürste 66 durch die vorgegebene Kraft des federnd verformten Armabschnittes 65 gegen den Kommutator 33 gedrückt.

Anschließend wird der Deckel 29 so am Rohr 28 befestigt, daß der Anker 32 im Rohr 28 aufgenommen ist. Die Magneten 31 werden bereits vorher an den Innenflächen der bogenförmigen Wände 28b des Rohres 28 angebracht. Wenn der Deckel 29 am Rohr 28 befestigt ist, werden die Magneten 31 durch die Positionierzapfen 68 und die Positioniervorsprünge 28c in Axialrichtung des Motors 17 positioniert. Dies hat zur Folge, daß die Magneten 31 in geeigneter Weise, dem Anker 32 zugewandt, angeordnet sind.

Die Schleifbürsten 66 des montierten Motors 17 verschleißen aufgrund der Reibung zwischen ihnen und dem Kommutator 33 nach langem Gebrauch. Durch den Verschleiß der Schleifbürsten 66 wird die Auslenkung der Armabschnitte 65 zunehmend reduziert, weshalb die entsprechenden Druckkräfte ebenfalls laufend verringert werden. Wird die Kraft jedes Armabschnittes 65 so stark verringert, daß der Kontakt zwischen den Schleifbürsten 66 und dem Kommutator 33 nicht aufrechterhalten werden kann, können die Plattenfedern 61, einschließlich der Schleifbürsten 66, ausgetauscht werden.

Das Austauschen der Plattenfedern 61 wird wie folgt durchgeführt. Zuerst wird der Deckel 29 vom Rohr 28 entfernt. Gleichzeitig wird die Abtriebswelle mit dem Anker 32 und dem Kommutator 33 mit dem Deckel 29 vom Rohr 28 entfernt. Anschließend werden die Plattenfedern 61 von den Basisplatten 60 gelöst. Sodann werden neue Plattenfedern 61 an den Basisplatten 60 angebracht, und der Deckel 29 wird am Rohr 28 befestigt.

Die dargestellte Ausführungsform weist die folgenden Vorteile auf:

Jeder Armabschnitt 65 der Plattenfedern 61 verläuft im wesentlichen parallel zu den flachen Wänden 28a des Rohres 28. Zudem ist das proximale Ende jeder Plattenfeder 61 oder das befestigte Ende jedes Armabschnittes 65 radial innerhalb einer entsprechenden bogenförmigen Wand 28b des Rohres 28 angeordnet. Dadurch wird die Länge jedes Armabschnittes 65 oder der Abstand vom befestigten Ende des Armabschnittes 65 zur Schleifbürste 66 im begrenzten Innenraum des Rohres 28 maximiert.

Je größer die Länge jedes Armabschnittes 65 ist, desto geringer ist der Verlust an Druckkraft des Armabschnittes 65 aufgrund des Reibverschleißes der Schleifbürste 66. Da die Länge des Armabschnittes 65 bei der gezeigten Ausführungsform maximiert ist, bleibt die Kraft, welche die Schleifbürste 66 gegen den Kommutator 33 drückt, folglich über einen langen Zeitraum hinweg stabil. Deshalb kann die Anfangsleistung des Motors 17 über einen langen Zeitraum aufrechterhalten werden.

Da der Armabschnitt 65 im allgemeinen parallel zu den flachen Wänden 28a verläuft, ist der Abstand zwischen den flachen Wänden 28a unabhängig von der Länge des Armabschnittes 65 festgelegt. Daher kann der Motor 17 flacher gestaltet werden, ohne daß die Länge der Armabschnitte 65 verringert wird. Damit werden die Größe und das Gewicht des Motors 17 verkleinert, ohne das Drehmoment des Motors und die Lebensdauer der Schleifbürsten 66 herabzusetzen. Durch Verwendung des Motors 17 in der Spritzpumpe 12 können Größe und Gewicht der Spritzpumpe 12 reduziert werden, wobei die Fördermenge der Spritzpumpe 12 nicht verringert und die Lebensdauer der Teile nicht verkürzt werden.

Das Halteteil 62 der Basisplatte 60 verläuft allgemein senkrecht zu den flachen Wänden 28a. Die Steckerklemmen 63 sind zwischen den entsprechenden Halteteilen 62 und dem Kommutator 33 radial zur Abtriebswelle 23, d. h. parallel zu den flachen Wänden 28a, angeordnet. Mit anderen Worten, die Halteteile 62 sind in Radialrichtung des Motors 17 parallel zu den flachen Wänden 28a mit den Steckerklemmen 63 ausgerichtet. Bei dieser Anordnung sitzen die Steckerklemmen 63 auf dem Deckel 29, ohne die Abflachung des Motors 17 zu begrenzen. Zudem sind die Halteteile 62 nahe den Steckerklemmen 63 angebracht, wodurch eine Verkleinerung der Schleifbürsten- Tragestruktur möglich ist. Zudem ist der Aufbau, da die Steckerklemmen 63 aus einem Stück mit den Basisplatten 60 ausgebildet sind, einfach und die Anzahl der Teile reduziert.

Bekannte Plattenfedern müssen manuell gespreizt werden, um den Kommutator zwischen den Schleifbürsten anzuordnen, wenn die Abtriebswelle, die den Anker und den Kommutator trägt, am Deckel angebracht wird, der die Plattenfedern trägt. Bei der Erfindung wird die Abtriebswelle 23, die den Anker 32 und den Kommutator 33 trägt, jedoch am Deckel 29 befestigt, bevor die Plattenfedern 61 an den Basisplatten 60 auf dem Deckel 29 angebracht werden. Dadurch entfällt der mühsame Schritt des manuellen Spreizens der Plattenfedern, was die Montage des Motors 17 erleichtert.

Beim Austausch der Plattenfedern 61 ist es nicht erforderlich, die den Anker 32 und den Kommutator 33 tragende Abtriebswelle vom Deckel 29 zu entfernen. Dies vereinfacht den Austausch der Plattenfedern 61.

Die Klemmarme 62b, die Eingriffsklauen 62e, die Eingriffsvorsprünge 62d und die Eingriffsteile 62f sind mit den entsprechenden Basisplatten 60 einstückig ausgebildet. Damit sind zur Befestigung der abnehmbaren Plattenfedern 69 an den Basisplatten 60 keine anderen unabhängigen Teile erforderlich, wodurch die Anzahl der Teile, welche die Bürstenstützen 58 bilden, auf zwei minimiert ist. Dies erleichtert das Anbringen der Plattenfedern 61 an den Basisplatten 60.

Die Plattenfedern 61 werden dadurch an den Basisplatten 60 angebracht, daß sie so bewegt werden, daß die Schleifbürsten 66 sich dem Kommutator 33 nähern. Mit anderen Worten, die Richtung, in welche die Plattenfedern 61 bei ihrer Befestigung an den Basisplatten 60 bewegt werden, ist dieselbe, wie die Richtung, in welcher die Schleifbürsten 66 durch die Plattenfedern 61 gegen den Kommutator 33 gedrückt werden. Dies verhindert, daß übermäßige Kräfte auf die Schleifbürsten 66 ausgeübt werden, wenn die Plattenfedern 61 an den Basisplatten 60 befestigt werden, was das Anbringen der Plattenfedern 61 an den Basisplatten 60 zusätzlich erleichtert.

Der Isolator 56, der die isolierten Basisplatten 60 abstützt, trägt auch das Lager 57 für die Abtriebswelle 23. Dadurch wird die Anzahl der Teile reduziert und die Struktur vereinfacht.

Der Deckel 29 umfaßt die Positionierzapfen 68 zum Ausrichten und Festhalten der Magneten 31 im Motor 17. Dadurch werden die Magneten 31 relativ zum Anker 32 in der rechten Stellung gehalten, wenn der Deckel 29 am Rohr 28 angebracht wird.

Die Hauptplatte 54 des Deckels 29 ist eine Metallplatte. Wenn der Deckei 29 am Rohr 28 befestigt wird, das als Joch dient, wird die Hauptplatte 54 elektrisch an das Rohr 28 angeschlossen. Daher schirmt das Gehäuse 30, das durch das Rohr 28 und den Deckel 29 gebildet wird, den inneren Magnetkreis des Motors 17 elektromagnetisch ab. Dies verhindert, daß Elektromagnetengeräusche aus dem Motor 17 herausdringen. Da die Abtriebswelle 23 elektrisch an die Hauptplatte 54 angeschlossen ist, wird auch ein Herausdringen von Elektromagnetengeräuschen von der Abtriebswelle 23 verhindert.

Der Auslaßkanal 39 ist im unteren dicken Abschnitt 19b so ausgebildet, daß zumindest ein Teil des Auslaßkanals 39 innerhalb des gedachten, den Motor 17 umschreibenden Kreises liegt. Mit anderen Worten, der Auslaßkanal 39 ist so angeordnet, daß er mit der unteren flachen Wand 28a des Motors 17 zusammenfällt. Daher wird der Innenraum der Spritzpumpe 12 effizient genutzt, wodurch die Spritzpumpe kompakt wird. Anders gesagt, die Fördermenge der Pumpe 12 wird durch Vergrößerung der Querschnittfläche des Auslaßkanals 39 vergrößert, ohne die Pumpe 12 zu vergrößern. Da der Motor 17 so flach wie möglich ausgebildet wird, läßt sich die Querschnittfläche des Auslaßkanals 39 mühelos vergrößern.

Der vordere Raum 43 der Motorkammer 24 ist durch den Längskanal 51 mit der hinteren Fläche der Motorkammer 24 verbunden. Der hintere Raum der Motorkammer 24 ist über die Ablaßstruktur 47 an die Außenseite des Gehäuses 16 angeschlossen. Daher ist die Motorkammer 24 stets zur Atmosphäre hin geöffnet. Dies verhindert, daß Reinigungswasser aufgrund von Druckveränderungen in der Motorkammer 24 über die Pumpenkammer 25 aus dem Tank 11 in die Motorkammer 24 gezogen wird. Dadurch werden Störungen des Motors 17 aufgrund von Wasserleckage verhindert.

Selbst wenn Reinigungsflüssigkeit aus der Pumpenkammer 25 in den vorderen Raum 43 der Motorkammer 24 eintritt, strömt die Reinigungsflüssigkeit durch die inneren Längskanäle 51 zum hinteren Raum der Motorkammer 24. Kondenswasser im vorderen Raum der Motorkammer 24 wird durch die Längskanäle 51 ebenfalls dem hinteren Raum der Motorkammer 24 zugeführt. Reinigungsflüssigkeit und Kondenswasser werden durch die Ablaßstruktur 47 aus dem hinteren Raum der Motorkammer 24 zur Außenseite des Gehäuses 16 abgezogen. Somit können Reinigungsflüssigkeit und Kondenswasser nicht im Innenraum der Spritzpumpe 12 verbleiben.

Die Ablaßstruktur 47, die zur Außenseite des Gehäuses 16 hin offen ist, umfaßt den Haupt-, den Einlaß- und den Auslaßkanal 48, 49 bzw. 50, die sich jeweils in unterschiedliche Richtungen erstrecken. Wenn die Spritzpumpe 12 mit Wasser bespritzt wird, gelangt daher kein Wasser in die Motorkammer 24 und in den Innenraum des Motors 17.

Der Hauptteil der Ablaßstruktur 47 ist im unteren dicken Abschnitt 19b des Körpers 19 so ausgebildet, daß zumindest ein Teil der Ablaßstruktur 47 innerhalb des gedachten, den Motor 17 umschreibenden Kreises liegt. Anders gesagt, die Ablaßstruktur 47 ist so angeordnet, daß sie der unteren flachen Wand 28a des Motors 17 entspricht. Der Innenraum der Spritzpumpe 12 wird dadurch effektiv genutzt, daß der Hauptteil der Ablaßstruktur 47 in ungenutztem Raum ausgebildet ist, was die Pumpe 12 kompakt macht.

Die in den Fig. 1 bis 9 dargestellte Ausführungsform kann wie folgt verändert werden:

Die Steckerklemmen 63 können auch an einer radial äußeren Seite der Halteteil 62 der Basisplatten 60 angebracht werden.

Die Steckerklemmen 63 (Eingangsklemmen) können auch unabhängig von den Basisplatten 60 sein. In diesem Falle sind die Eingangsklemmen über spezielle Anschlüsse, wie Kabeldrähte oder Drahtkonfigurationen, an die Plattenfedern 61 angeschlossen. Diese Eingangsklemmen können auch so angeordnet werden, daß sie zur Außenseite des Deckels 29 hin vorstehen und z. B. an die Ausgangsklemmen 36b gelötet werden. In diesem Fall benötigen die Eingangsklemmen keinen Platz im Inneren des Deckels 29. Daher können sich die festgehaltenen Abschnitte 64 der Plattenfedern 61 in einer Richtung erstrecken, die nicht senkrecht zu den flachen Wänden 28a verläuft.

Bei den Ausgangsklemmen 36b kann es sich um Steckerklemmen und bei den Eingangsklemmen 63 um Klemmstecker handeln.

Das geschlossene Ende des Rohres 28 kann ein abnehmbarer Deckel sein. In diesem Fall kann sich die Schleifbürsten-Tragestruktur im Deckel auf der distalen Seite der Abtriebswelle 23 (statt im Deckel 29 auf der proximalen Seite der Abtriebswelle 23) befinden.

Bei jeder der zwei Bürstenstützen 58 können die Basisplatte 60 und die Plattenfeder 61 auch einstückig ausgebildet sein.

Die Plattenfedern 61 können statt der Basisplatten 60 von Gegenständen getragen werden, die einstückig mit dem Isolator 56 ausgebildet sind.

Die Schleifbürsten-Tragestruktur kann durch ein spezielles Trageteil abgestützt werden, das statt am Deckel 29 am Gehäuse 30 des Motors 17 angebracht ist.

Die Eingriffsstruktur zum lösbaren Eingriff der Plattenfedern 61 in die Basisplatten 60 ist nicht auf die in Fig. 6 gezeigte Struktur beschränkt. Die Plattenfedern 61 können auch nur mit den Basisplatten 60 durch die Klemmarme 62b der Basisplatten 60 in Eingriff treten. Ebenso können die Klemmarme 62b zum Festhalten der Basisplatten 60 auf den Plattenfedern 61 ausgebildet werden. Zudem kann die Eingriffsstruktur auch unabhängig von den Plattenfedern 61 oder den Basisplatten 60 sein.

Die vier Positionierzapfen 68 können sich an den vier Ecken des Isolators 56 befinden.

Das Gehäuse 16 muß nicht den Körper 19, das Pumpengehäuse 20 und den Deckel 21 umfassen. Beispielsweise kann das Gehäuse 16 aus zwei Gehäuseteilen gebildet werden, die längs einer Axialebene geteilt sind. Das Gehäuse 16 kann jedoch auch aus mehr als zwei Teilen gebildet werden.

Die Richtungen, in welche sich die Ablaßstruktur 47 erstreckt, sind nicht auf die Radial-, Axial- und Umfangsrichtung des Gehäuses 16 begrenzt. Die Ablaßstruktur 47 kann sich auch in jede Richtung verzweigen.

Die Ablaßstruktur 47 könnte auch eine beliebige andere Form aufweisen, sofern sie nicht als ein einziger, gerader Kanal ausgebildet und zumindest ein Teil von ihr gebogen ist. Dies bedeutet, daß die Ablaßstruktur 47 so gebogen sein sollte, daß sie sich in zwei Richtungen erstreckt. Beispielsweise kann auf den Hauptkanal 48 verzichtet werden, und die Einlaßkanäle 49 können direkt an den Auslaßkanal 50 angeschlossen werden. Statt als gerader Kanal könnte der Hauptkanal 48 auch als ein gekrümmter Kanal ausgebildet sein. Zudem kann die Ablaßstruktur 47 auch eine bogenförmige Gestalt aufweisen.

Der Hauptkanal 48 kann unterhalb des vorderen Raumes 43 der Motorkammer 24 verlaufen, und der vordere Raum 43 kann direkt mit dem Hauptkanal 48 verbunden sein.

Zusätzlich zur in Fig. 1 gezeigten Ablaßstruktur 47 kann auch noch ein anderer Luftkanal zum Anschluß der Motorkammer 24 an die Außenseite des Gehäuses 16 vorgesehen sein. In diesem Fall wird Luft durch den anderen Luftkanal in die Motorkammer 24 angesaugt, während Wasser aus der Ablaßstruktur 47 abgelassen wird. Die erleichtert das Abziehen von Wasser aus der Motorkammer 24. Der Luftkanal ist vorzugsweise aus einer Mehrzahl von Kanälen gebildet, die sich in wenigstens zwei Richtungen erstrecken.

Zusätzlich zu oder anstelle der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Längskanäle 51 kann auch ein anderer Kanal zur Verbindung des vorderen Raumes 43 der Motorkammer 24 mit dem hinteren Raum der Motorkammer 24 in einem geeigneten Abschnitt des Körpers 19 ausgebildet sein.

Der Motor 17 muß nicht zwingend flache Wände 28a aufweisen, sondern kann auch zylindrisch geformt sein.

Das Rohr 28, das als Joch dient, muß nicht unbedingt als Gehäuse für den Motor 17 dienen, sondern es kann auch ein anderes Gehäuse den Motor 17 bedecken.

Nun sei eine weitere Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Die in den Fig. 10(a) und 10(b) gezeigte Ausführungsform bezieht sich auf die Bauweise des Gehäuses 16 zur Aufnahme des Motors 17. Teile, die denen der in den Fig. 1 bis 9 dargestellten Ausführungsformen ähnlich sind, haben dieselben Bezugszeichen, und ihre Beschreibung wird sich auf die Unterschiede zur in den Fig. 1 bis 9 gezeigten Ausführungsform konzentrieren.

Fig. 10(a) zeigt einen Querschnitt durch den Körper 19 des Gehäuses 16 vor dem Einbau des Motors 17. Wie in Fig. 10(a) zu sehen ist, verläuft eine Mehrzahl erster Vorsprünge 70 in Axialrichtung des Körpers 19 entsprechend den flachen Wänden 28a des Motors 17. Die distalen Enden der ersten Vorsprünge 70 sind flach und lassen sich nicht leicht verformen. Die Vorsprünge 70 können entweder einstückig mit dem Körper 19 oder unabhängig von diesem ausgebildet sein.

Zweite Vorsprünge 71, die in Fig. 10(a) gezeigt sind, entsprechen den in Fig. 4 gezeigten Vorsprüngen 4. Die zweiten Vorsprünge 71 verlaufen in Axialrichtung des Körpers 19 auf der Paßfläche 40 entsprechend den bogenförmigen Wänden 28b des Motors 17. Jeder zweite Vorsprung 71 weist einen dreieckigen Querschnitt auf und läßt sich leicht verformen. Die zweiten Vorsprünge 71 können entweder einstückig mit dem Körper 19 oder unabhängig von diesem ausgebildet werden. Wenn sie unabhängig vom Körper 19 ausgebildet sind, können sie auch aus einem elastischen Material, wie Gummi, bestehen.

Wenn der Motor 17 im Körper 19 aufgenommen ist, werden, wie in Fig. 10(b) gezeigt, die flachen Wände 28a des Motors 17 von den ersten Vorsprüngen 70 und die bogenförmigen Wände 28b des Motors 17 von den zweiten Vorsprüngen 71 gehalten. Das spitze, distale Ende jedes zweiten Vorsprungs 71 absorbiert Kraft durch Verformung, wenn auf dasselbe eine Kraft ausgeübt wird.

Der Abstand zwischen den oberen ersten Vorsprüngen 70 und den unteren ersten Vorsprüngen 70 wird so festgelegt, daß die flachen Wände 28a des Motors 17 sicher gehalten werden. Der Durchmesser eines gedachten Kreises, der die distalen Enden der zweiten Vorsprünge 71 berührt, ist etwas kleiner als der Durchmesser des gedachten Kreises, der durch die bogenförmigen Wände 28b festgelegt ist, oder als ein gedachter Kreis, der den Motor 17 umschreibt.

Wenn das Flügelrad 27, das mit der Abtriebswelle 23 des Motors 17 verbunden ist, vom Mittelpunkt der Pumpenkammer 25 versetzt wird, wird die Reinigungsflüssigkeit nicht effizient gepumpt. Daher muß der Motor 17 so am Gehäuse 16 angebracht werden, daß die Abtriebswelle 23 koaxial zur Pumpenkammer 25 verläuft.

Daher wird der Motor 17, wenn er, wie in Fig. 10(b) gezeigt, in das Gehäuse 16 eingebaut ist, relativ zum Gehäuse 16 in einer parallel zu den flachen Wänden 28a verlaufenden Richtung bewegt, so daß die Abtriebswelle 23 koaxial zur Pumpenkammer 25 angeordnet ist. Zu diesem Zeitpunkt werden Kräfte von den bogenförmigen Wänden 28b auf die zweiten Vorsprünge 71 ausgeübt. Da die zweiten Vorsprünge 71 verformt werden können, wenn eine Kraft aufgebracht wird, kann sich der Motor in einer parallel zu den flachen Wänden 28a verlaufenden Richtung bewegen. Andererseits werden die flachen Wände 28a sicher von den ersten Vorsprüngen 70 gehalten, wodurch verhindert wird, daß sich der Motor 17 relativ zum Gehäuse 16 verschiebt, nachdem die Achsen zusammenfallen.

Falls die zweiten Vorsprünge 71 Kräfte von den bogenförmigen Wänden 28b aufnehmen, während die Achsen zusammenfallen, werden die Kräfte durch die Verformung der zweiten Vorsprünge 71 absorbiert. Somit nehmen die bogenförmigen Wände 28b keine übermäßigen Reaktionskräfte von den zweiten Vorsprüngen 71 auf. Daher werden die bogenförmigen Wände 28b nicht verformt, wenn die Achsen zusammenfallen. Dies verhindert, daß sich der Abstand zwischen den Magneten 31 und dem Anker 32 ändert. Daher werden Störungen des Motors 17 aufgrund von Veränderungen des Abstandes zwischen den Magneten 31 und dem Anker 32 verhindert.

Wenn die Achsen zusammenfallen, sind die zweiten Vorsprünge 71 nicht von denn bogenförmigen Wänden 28b getrennt, obwohl sie verformt werden. Dies bedeutet, daß die zweiten Vorsprünge 71 verhindern, daß der Motor 17 sich relativ zum Gehäuse 16 durch Kräfte bewegt, die kleiner als die der ersten Vorsprünge 70 sind. Die verformbaren zweiten Vorsprünge 71 erleichtern das Einsetzen des Motors in das Gehäuse 16.

Nun sei eine weitere Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die Fig. 11(a) bis 13 beschrieben. Teile, die denen der in den Fig. 1 bis 10b beschriebenen Ausführungsformen entsprechen, weisen dieselben Bezugszeichen auf, und die Beschreibung wird sich auf die Unterschiede zu den Ausführungsformen der Fig. 1 bis 10(b) beschränken.

Wie in den Fig. 12 und 13 gezeigt, unterscheidet sich eine Wascheinrichtung 100 dieser Ausführungsform von der in Fig. 2 dargestellten Wascheinrichtung 10 dadurch, daß die Achse der Spritzpumpe 120 vertikal verläuft, wenn sie am Tank 11 angebracht ist. Das Gehäuse 16 der Spritzpumpe 120 weist ein Einlaßrohr 16a auf, das im Tank 11 sitzt. Wenn der Motor 17 das Flügelrad 27 dreht, wird Reinigungsflüssigkeit durch das Einlaßrohr 16a zur Pumpenkammer 25 gezogen und durch einen Auslaß 38 zu einer (nicht dargestellten) Spritzdüse gepumpt. Die Spritzpumpe 120 weist, wie in Fig. 13 gezeigt, keinen Auslaßkanal 39 wie die in Fig. 1 gezeigte Spritzpumpe 12 auf.

Fig. 11 (a) zeigt einen Querschnitt durch den Körper 19 des Gehäuses 16 vor dem Einbau des Motors 17. Fig. 11 (b) ist ein Querschnitt durch den Körper 19 nach dem Einbau des Motors 17. Wie in den Figuren gezeigt, sind die ersten Vorsprünge 70, wie bei der in den Fig. 10(a) und 10(b) dargestellten Ausführungsform, auf der Paßfläche 40 des Körpers 19 ausgebildet, um die flachen Wände 28a des Motors 17 zu tragen. Zudem sind die zweiten Vorsprünge 71 so auf der Paßfläche 40 angeordnet, daß sie den bogenförmigen Wänden 28b des Motors 17 gegenüberliegen. Der einzige Unterschied zu der in den Fig. 10(a) und 10(b) gezeigten Ausführungsform besteht darin, daß die oberen ersten Vorsprünge 70 symmetrisch zu den unteren ersten Vorsprüngen 70 sind. Die oberen und unteren dicken Abschnitte 19b sind hohl.

Die illustrierte Ausführungsform, die in den Fig. 11(a) bis 13 gezeigt ist, weist dieselben Vorteile auf wie die in den Fig. 10(a) und 10(b) dargestellte Ausführungsform.

Jede in den Fig. 10(a) bis 13 gezeigte Ausführungsform kann wie folgt verändert werden:

Das Gehäuse 16 aus Fig. 14 unterscheidet sich von dem in den Fig. 10(a) und 10(b) dargestellten dadurch, daß die zweiten Vorsprünge 71 weggelassen wurden. Folglich sind zwischen dem Gehäuse 16 und den bogenförmigen Wänden des Motors 17 Spalte 16b ausgebildet. Die Spalte 16b lassen es zu, daß sich der Motor 17 in einer parallel zu den flachen Wänden 28a verlaufenden Richtung bewegt. Die Spalte 16b verhindern aber auch, daß vom Gehäuse 16 Kräfte auf die bogenförmigen Wände 28b ausgeübt werden. Dies verhindert, daß sich der Spalt zwischen den Magneten 31 und dem Anker 32 ändert. Da die flachen Wände 28a von den ersten Vorsprüngen 70 sicher festgehalten werden, bewegt sich der Motor 17 nicht relativ zum Gehäuse 16, nachdem die Achsen zusammenfallen. Daher weist die Ausführungsform von Fig. 14 ebenfalls allgemein dieselben Vorteile wie die in den Fig. 10(a) und 10(b) gezeigte Ausführungsform auf.

Die zweiten Vorsprünge 71 können bei dem in den Fig. 11(a) und 11(b) dargestellten Gehäuse weggelassen werden.

Die Ausführungsform von Fig. 15 unterscheidet sich von der aus den Fig. 11(a) und 11(b) dadurch, daß die zweiten Vorsprünge 71 statt der ersten Vorsprünge 70 angebracht sind. In diesem Fall kann der Motor 17 sich im Gehäuse nicht nur in einer parallel zu den flachen Wänden 28a verlaufenden Richtung, sondern auch in einer senkrecht zu den flachen Wänden 28a verlaufenden Richtung bewegen. Auf diese Weise fallen die Achsen genauer zusammen.

Die in den Fig. 10(a) und 10(b) dargestellten ersten Vorsprünge 70 können auch in die zweiten Vorsprünge 71 umgewandelt werden.

Statt der zweiten Vorsprünge 71 kann ein elastisches Element wie Gummi an der gesamten oder an einem Teil der Innenfläche des Körpers 19 gegenüber den bogenförmigen Wänden 28b des Motors 17 angebracht sein. Das elastische Element ermöglicht es, daß der Motor 17 sich in einer parallel zu den flachen Wänden 28a verlaufenden Richtung bewegt.

Die ersten Vorsprünge 70 können weggelassen werden, und die flachen Wände 28a können durch die gesamte Innenfläche des Körpers 19, die den flachen Wänden 28a gegenüberliegt, gehalten werden.

Anzahl und Größe der Vorsprünge 71, 70 können nach Bedarf geändert werden.

Die Querschnittsform jedes zweiten Vorsprungs 71 ist nicht zwingend dreieckig. Die distalen Enden können eine flache Fläche aufweisen. Außerdem können auch die ersten und zweiten Vorsprünge 70, 71 voneinander verschieden sein.

Die zweiten Vorsprünge 71 können statt auf den beiden sich gegenüberliegenden Seiten auch nur auf einer Seite des Körpers 19 ausgebildet sein.

Claims (20)

1. Tragestruktur für eine Schleifbürste (66) eines Motors (17), wobei der Motor (17) ein Gehäuse (30) mit einem abnehmbaren Deckel (29), eine Abtriebswelle (23) und einen an der Abtriebswelle (23) angebrachten Kommutator (33) aufweist, gekennzeichnet durch:
eine Schleifbürste (66), die dem Kommutator (33) gegenüberliegt;
ein federndes Element (61), das die Schleifbürste (66) so zum Kommutator (33) drückt, daß sie mit dem Kommutator (33) in Kontakt gelangt;
eine Basis (60), die am Deckel (29) angebracht ist und ein Halteteil (62) zum Zurückhalten des federnden Elementes (61) aufweist, und
eine Eingriffsstruktur (62b, 62d, 62e, 62f), die zwischen dem federnden Element (61) und dem Halteteil (62) so angebracht ist, daß das federnde Element (61) abnehmbar am Halteteil (62) befestigt ist.

2. Tragestruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Eingangsklemme (63) am Deckel (29) angebracht ist, um die Schleifbürste (66) mit Strom zu versorgen, wobei die Eingangsklemme (63) zwischen dem Halteteil (62) und dem Kommutator (33) angeordnet ist.

3. Tragestruktur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangsklemme (63) einstückig mit der Basis (60) ausgebildet ist.

4. Tragestruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (60) eines von zwei Basisteilen (60) ist, wobei der Deckel (29) einen Isolator (56) aufweist, der die Basisteile (60) voneinander isoliert und trägt und an dem (56) ein Lager (57) zum Tragen der Abtriebswelle (23) befestigt ist.

5. Tragestruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (17) einen im Gehäuse (30) untergebrachten Magneten (31) und der Deckel (29) ein Positionierteil (68) zur Festlegung der Position des Magneten (31), wenn der Deckel (29) am Gehäuse (30) befestigt ist, aufweist.

6. Tragestruktur für eine Schleifbürste eines Motors (17), bei welcher der Motor (17) mit einem Gehäuse (30), einer Abtriebswelle (23) und einem an der Abtriebswelle (23) angebrachten Kommutator (33) versehen ist und das Gehäuse (30) eine flache Wand (28a) aufweist, die innerhalb eines das Gehäuse (30) umschreibenden, gedachten Kreises liegt, gekennzeichnet durch:
eine Schleifbürste (66), die dem Kommutator (33) gegenüberliegt, und
ein federndes Element (61), das die Schleifbürste (66) so zum Kommutator (33) drückt, daß sie mit dem Kommutator (33) in Kontakt gelangt, wobei das federnde Element (61) einen festgelegten Abschnitt (64), der durch das Gehäuse (30) abgestützt wird, und einen federnden Armabschnitt (65) aufweist, an dem die Schleifbürste (66) befestigt ist, wobei sich der federnde Armabschnitt (65) so vom festgelegten Abschnitt (64) aus erstreckt, daß er im wesentlichen senkrecht zur Abtriebswelle (23) und im wesentlichen parallel zur flachen Wand (28a) verläuft.

7. Tragestruktur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (30) einen Abschnitt (28b) mit maximalem Durchmesser aufweist, der den gedachten Kreis festlegt, wobei der festgelegte Abschnitt (64) radial innerhalb des Abschnittes (28b) mit maximalem Durchmesser liegt.

8. Tragestruktur nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Eingangsklemme (63) am Gehäuse (30) angebracht ist, um die Schleifbürste (66) mit externer Elektrizität zu versorgen, wobei sich die Eingangsklemme (63) zwischen dem befestigten Abschnitt (64) und dem Kommutator (33) befindet.

9. Tragestruktur nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (30) ein rohrförmiges Joch (28) mit einem offenen Ende aufweist und ein leitfähiges Trageteil (29) zum elektrischen Anschluß an das Joch (28) an diesem offenen Ende angebracht ist, wobei das federnde Teil (61) gegenüber dem Trageteil (29) isoliert ist und von diesem getragen wird.

10. Tragestruktur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lager (57) am Trageteil (29) so angebracht ist, daß die Abtriebswelle (23) in Kontakt mit dem Trageteil (29) steht und vom Lager (57) getragen wird.

11. Tragestruktur nach den Ansprüchen 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (17) einen in dem Joch (28) aufgenommenen Magneten (31) und das Trageteil (29) ein Positionierteil (68) zum Festlegen der Position des Magneten (31), wenn das Trageteil (29) am Joch (28) befestigt ist, aufweist.

12. Pumpe mit einem Motor (17), der die Tragestruktur nach einem der Ansprüche 6 bis 11 aufweist, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (16), das eine Motorkammer (24) zur Aufnahme des Motors (17) und ein Flügelrad (27) umfaßt, das vom Motor (17) angetrieben wird, um Flüssigkeit anzusaugen und abzupumpen.

13. Pumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (16) mit einem Auslaßkanal (39) versehen ist, durch den Flüssigkeit vom Flügelrad (27) strömt, wobei der Auslaßkanal (39) radial zur flachen Wand (28a) so ausgerichtet ist, daß wenigstens ein Teil des Auslaßkanals (39) innerhalb des gedachten Kreises liegt.

14. Pumpe nach den Ansprüchen 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (16) eine Ablaßstruktur (47) zum Verbinden der Motorkammer (24) mit der Außenseite des Gehäuses (16) aufweist, wobei die Ablaßstruktur (47) dazu vorgesehen ist, Flüssigkeit aus der Motorkammer (24) zur Außenseite des Gehäuses (16) zu führen, und Kanäle (48, 49, 50) aufweist, die in wenigstens zwei verschiedene Richtungen verlaufen, wobei die Ablaßstruktur (47) radial zur flachen Wand (28a) so ausgerichtet ist, daß zumindest ein Teil der Ablaßstruktur (47) innerhalb des gedachten Kreises liegt.

15. Pumpe nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (17) in der Motorkammer (24) durch das Gehäuse (16) so gehalten wird, daß er in einer senkrecht zur Achse der Abtriebswelle (23) verlaufenden Richtung beweglich ist.

16. Pumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (16) es zuläßt, daß sich der Motor (17) wenigstens in einer parallel zur flachen Wand (28a) verlaufenden Richtung bewegt.

17. Pumpe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (30) mit einem Abschnitt (28b) mit maximalem Durchmesser versehen ist, der den gedachten Kreis festlegt, wobei ein Halteteil (71) an einer Innenfläche des Gehäuses (16) ausgebildet ist, dem Abschnitt (28b) mit maximalem Durchmesser gegenüberliegt, sowie mit diesem Abschnitt (28b) mit maximalem Durchmesser in Kontakt steht und diesen festhält, und wobei das Halteteil (71) deformiert wird, wenn eine Kraft vom Abschnitt (28b) mit maximalem Durchmesser auf das Halteteil (71) ausgeübt wird.

18. Pumpe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (71) ein Vorsprung ist, der von der Innenfläche des Gehäuses (16) radial vorsteht.

19. Pumpe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (30) einen Abschnitt (28b) mit maximalem Durchmesser aufweist, der den gedachten Kreis festlegt, wobei ein Spalt (16b) zwischen dem Abschnitt (28b) mit maximalem Durchmesser und dem Gehäuse (16) ausgebildet ist, damit sich der Motor (17) in einer parallel zur flachen Wand (28a) verlaufenden Richtung bewegen kann.

20. Pumpe nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halteteil (70) zum sicheren Festhalten der flachen Wand (28a) an einer Innenfläche des Gehäuses (16) ausgebildet ist und der flachen Wand (28a) gegenüberliegt.