DE19959602A1 - Scheibeneinfassung mit einer Spaltabdeckung - Google Patents
Scheibeneinfassung mit einer SpaltabdeckungInfo
- Publication number
- DE19959602A1 DE19959602A1 DE19959602A DE19959602A DE19959602A1 DE 19959602 A1 DE19959602 A1 DE 19959602A1 DE 19959602 A DE19959602 A DE 19959602A DE 19959602 A DE19959602 A DE 19959602A DE 19959602 A1 DE19959602 A1 DE 19959602A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- cross
- frame
- window
- strip
- thickening
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 238000007789 sealing Methods 0.000 claims description 10
- 230000008719 thickening Effects 0.000 claims description 7
- 239000000463 material Substances 0.000 claims description 4
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 5
- 229920001821 foam rubber Polymers 0.000 description 4
- 230000008901 benefit Effects 0.000 description 2
- 229920002943 EPDM rubber Polymers 0.000 description 1
- 239000000853 adhesive Substances 0.000 description 1
- 230000001070 adhesive effect Effects 0.000 description 1
- 230000001066 destructive effect Effects 0.000 description 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 1
- 238000000465 moulding Methods 0.000 description 1
- 239000011343 solid material Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60J—WINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
- B60J10/00—Sealing arrangements
- B60J10/70—Sealing arrangements specially adapted for windows or windscreens
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60J—WINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
- B60J10/00—Sealing arrangements
- B60J10/15—Sealing arrangements characterised by the material
- B60J10/16—Sealing arrangements characterised by the material consisting of two or more plastic materials having different physical or chemical properties
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60J—WINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
- B60J10/00—Sealing arrangements
- B60J10/30—Sealing arrangements characterised by the fastening means
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Seal Device For Vehicle (AREA)
Abstract
Zwecks Vermeidung zusätzlicher Befestigungselemente ist eine einer Fahrzeugscheibe (2) zugeordnete Spaltabdeckung (3) separat montierbar und demontierbar in eine Scheibendichtung (10) eingeknüpft.
Description
Die Erfindung betrifft eine Scheibeneinfassung gemäß dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
Gegenüber fest mit der Scheibe verbundenen Spaltabdeckungen bieten Konstruktionen
mit separat montierbaren und demontierbaren Spaltabdeckungen den Vorteil, daß die
Spaltabdeckungen auch bei Beschädigung der übrigen Bestandteile der
Scheibeneinfassung wieder verwendbar sind. Besonders bedeutungsvoll ist die
Möglichkeit, beispielsweise zum Zweck einer Nachlackierung der Karosserie im Bereich
des Fensterrahmens nur die Scheibenabdeckung zu entfernen, nicht aber die gesamte
Scheibe mit der kompletten Scheibeneinfassung.
Konstruktionen mit separat montierbaren und demontierbaren Spaltabdeckungen sind
auch aus der Patentliteratur in großer Anzahl bekannt. So beschreibt die DE 33 19 682 C2
eine Scheibenabdeckung, die in ein die Scheibenkante umgreifendes Gerüstband
gleichsam einknüpfbar ist. Dieses Gerüstband dient dabei lediglich zur Befestigung der
Spaltabdeckung, hat also keine anderen Aufgaben. Die Konstruktion nach der DE 297 08 654 U1
verlangt eine besondere Dichtungshalterung, die mit dem Fensterrahmen
verbunden ist und in die die eigentliche Spaltabdeckung, die hier eher einer Zierleiste
entspricht, einsteckbar ist. Die Spaltabdeckung nach der DE 196 48 330 A1 schließlich
ist zum nachträglichen Aufstecken auf einen Karosserieflansch eingerichtet. Dazu sind
widerhakenartig ausgerichtete Klemmlippen vorgesehen. Ob dabei an eine
Demontierbarkeit ohne Beschädigung der Spaltabdeckung gedacht ist, bleibt offen.
Jedenfalls ist diese Konstruktion nur dann einsetzbar, wenn die Karosserie einen
Befestigungsflansch für die Spaltabdeckung bildet.
Bei einem anderen Bauteil, nämlich einer Dachleiste für einen Dachkanal eines
Kraftfahrzeugs, ist aus der DE 197 58 007 A1 gleichsam eine Einknüpfverbindung
bekannt, indem die Dachleiste mit einem leistenartigen Befestigungsfortsatz versehen ist,
der einen pfeilähnlichen Querschnitt besitzt und mit diesem unter Bildung eines
Hinterschnitts in einen Spreizkanal eines Keders gedrückt ist. Hier sind zwar im
Gegensatz zu einem Teil des oben behandelten Standes der Technik keine zusätzlichen
Befestigungsmittel erforderlich, die keine anderen Aufgaben lösen, aber die Konstruktion
ist nicht zur separaten Demontage geeignet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Scheibeneinfassung
unter Wahrung ihrer Vorteile zu schaffen, die auch bei Fehlen eines karosserieseitigen
Befestigungsflansches ohne zusätzliche Befestigungselemente auskommt.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden
Merkmalen des Hauptanspruchs; vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung beschreiben
die Unteransprüche.
Wesentlich für die Erfindung ist also nicht nur die Tatsache, daß die Befestigung der
Spaltabdeckung nicht über zusätzliche Befestigungselemente erfolgt, sondern durch
Einknüpfen in ein auch andere Aufgaben, nämlich Dichtaufgaben, übernehmendes
Bauteil, sondern daß die Einknüpfverbindung durch Vermeidung von Hinterschnitten so
ausgebildet ist, daß sie nicht nur eine nachträgliche Montage, sondern auch eine
zerstörungsfreie Demontage der Spaltabdeckung zuläßt.
Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung
erläutert, deren Figuren Horizontalschnitte durch die C-Säule eines Kraftfahrzeugs
wiedergeben.
Betrachtet man zunächst Fig. 1, so ist bei 1 ein Bereich eines Fensterrahmens der
Fahrzeugkarosserie angedeutet. Die Scheibe 2 ist beispielsweise mittels eines Klebers
2a an dem Rahmen befestigt. Zur Abdeckung des Spalts zwischen dem in Fig. 1
senkrecht verlaufenden Bereich des Fensterrahmens 1 einerseits und der benachbarten
Kante der Scheibe 2 andererseits dient die allgemein mit 3 bezeichnete Spaltabdeckung.
Sie enthält den eigentlichen Dichtungsbereich 4, der aus einem gute Dichteigenschaften
aufweisenden Material, beispielsweise Moosgummi, besteht. Dieser Bereich 4 steht in
fester Verbindung mit dem senkrecht zur Zeichenebene verlaufenden rinnenartigen
Befestigungsfortsatz 5, der aus härterem Material besteht und die
Querschnittsvergrößerung 6 aufweist, die mit vorderen Spreizflächen 7 und etwas steiler
angestellten hinteren Spreizflächen 8 versehen ist. Mit Hilfe der vorderen Spreizflächen 7
wird nach Befestigung der Scheibe 2 am Fensterrahmen 1 der Befestigungsfortsatz 5 in
die ebenfalls senkrecht zur Zeichenebene verlaufende rinnenförmige Aufnahme 9 in der
Dichtung 10 hineingedrückt, so daß die Aufnahme 9 aufgespreizt wird und mit ihrem in
der Darstellung der Fig. 1 oberen Bereich die Querschnittsverdickung 6 hintergreift.
Auch die gegen das Herausziehen des Befestigungsfortsatzes 5 aus der Aufnahme 9
wirksamen hinteren Spreizflächen 8 bilden keinen exakt quer verlaufenden Hinterschnitt,
sondern erschweren lediglich das Herausziehen, so daß das Entfernen der
Spaltabdeckung 3 beispielsweise zum Nachlackieren von Bereichen der Karosserie ohne
Beschädigung von Teilen möglich ist. Nach Erledigung der Reparaturarbeiten kann dann
die Spaltabdeckung 3 wieder an der Dichtung 10 befestigt werden.
Die eigentliche Dichtung 10 besteht ebenso wie der Befestigungsfortsatz 5 aus einem
mechanisch relativ festen Material, das lediglich so elastisch ist, daß die Montage bzw.
Demontage der Spaltabdeckung 3 möglich ist. Wie bereits beschrieben, besteht der
Dichtaufgaben übernehmende Bereich 4 der Spaltabdeckung 3 aus einen im Hinblick auf
die Dichtwirkung gewählten Material, wie Moosgummi. Dementsprechend trägt auch die
Dichtung 10 einen Moosgummibereich 11, beispielsweise aus EPDM.
In Fig. 2 sind die bereits in Fig. 1 vorkommenden Teile mit denselben Bezugszeichen
gekennzeichnet. In diesem Ausführungsbeispiel ist die in Fig. 1 mit 10 bezeichnete
Dichtung in zwei Teile 20 und 21 unterteilt, von denen Teil 20 einen analog zum
Befestigungsfortsatz 5 ausgebildeten, weiteren Befestigungsfortsatz 22 trägt, der in die
wiederum rinnenartige Ausnehmung 23 des Dichtungsteils 21 eingeknüpft ist. Bei 24 ist
wiederum ein aus Moosgummi bestehender örtlicher Dichtungsbereich angedeutet.
Beiden Ausführungsformen der Erfindung ist gemeinsam, daß auch in Fällen, in denen
kein Karosserieflansch zum Aufstecken der Spaltabdeckung zur Verfügung steht, eine
Befestigung derselben an Bauteilen möglich ist, die zugleich eine andere Aufgabe lösen,
und zwar eine Befestigung in der Weise, daß die Montage der Spaltabdeckung nach
Montage der Dichtung an der Scheibe erfolgt.
Claims (7)
1. Scheibeneinfassung für eine in einen Fensterrahmen in einer
Kraftfahrzeugkarosserie eingesetzte Scheibe mit einer separat montierbaren und
demontierbaren Spaltabdeckung für einen Spalt zwischen Scheibenkante und
Rahmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Spaltabdeckung (3) einen leistenartigen
Befestigungsfortsatz (5) aufweist mit einer, schräge vordere und hintere
Spreizflächen (7, 8) bildenden Querschnittsverdickung (6), und daß eine einen
Bestandteil der Scheibeneinfassung bildende Dichtung (10) eine rinnenartige
Ausnehmung (9) mit der Querschnittsverdickung (6) angepaßter Querschnittsform
zur elastisch klemmenden Aufnahme des Befestigungsfortsatzes (5) aufweist.
2. Scheibeneinfassung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Verdickung (6)
mit Polygonquerschnitt.
3. Scheibeneinfassung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Verdickung mit
rundem Querschnitt.
4. Scheibeneinfassung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtung aus zumindest zwei lösbar verbundenen, leistenartigen Teilen (20,
21) zusammengesetzt ist.
5. Scheibeneinfassung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eines der
Dichtungsteile (20) einen weiteren leistenartigen Befestigungsfortsatz (22) aufweist
mit einer, schräge vordere und hintere Spreizflächen bildenden
Querschnittsverdickung, während der andere Dichtungsteil (21) eine weitere
rinnenartige Ausnehmung (23) mit dieser Querschnittsverdickung angepaßter
Querschnittsform zur elastisch klemmenden Aufnahme des weiteren
Befestigungsfortsatzes (22) aufweist.
6. Scheibeneinfassung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spaltabdeckung (3) und/oder Dichtung (10) an Dichtungsauflageflächen aus
weicherem Material bestehen, als im Bereich von Befestigungsfortsätzen (6)
und/oder rinnenartigen Ausnehmungen (9).
7. Scheibeneinfassung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die vorderen und hinteren Spreizflächen (7, 8) unterschiedliche Neigungen
haben.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19959602A DE19959602B4 (de) | 1999-12-10 | 1999-12-10 | Scheibeneinfassung mit einer Spaltabdeckung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19959602A DE19959602B4 (de) | 1999-12-10 | 1999-12-10 | Scheibeneinfassung mit einer Spaltabdeckung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19959602A1 true DE19959602A1 (de) | 2001-06-13 |
| DE19959602B4 DE19959602B4 (de) | 2009-07-30 |
Family
ID=7932156
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19959602A Expired - Fee Related DE19959602B4 (de) | 1999-12-10 | 1999-12-10 | Scheibeneinfassung mit einer Spaltabdeckung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19959602B4 (de) |
Cited By (10)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10053678A1 (de) * | 2000-10-28 | 2002-05-08 | Volkswagen Ag | Anordnung aus einer Fahrzeugfensterscheibe und einem anschließenden Abdeckelement und Verfahren zu deren Herstellung |
| WO2004103746A1 (de) * | 2003-05-20 | 2004-12-02 | Henniges Elastomer- Und Kunststofftechnik Gmbh & Co. Kg | Befestigungsstreifen in form eines vorgefertigten endlosprofils |
| DE202008006986U1 (de) * | 2008-05-23 | 2009-10-01 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Profilelement zum Verbinden einer Fahrzeugscheibe mit einem Wasserkasten |
| EP2110279A2 (de) * | 2008-04-18 | 2009-10-21 | Henniges Automotive GmbH & Co. KG | Dichtungsanordnung für eine feste KFZ-Glasscheibe |
| US8444205B2 (en) | 2008-12-09 | 2013-05-21 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Molded component and sealing system for a motor vehicle window |
| DE102008050130B4 (de) * | 2008-10-04 | 2015-09-24 | Henniges Automotive Gmbh & Co. Kg | Automobil-Glasscheibe |
| CN109843617A (zh) * | 2016-10-17 | 2019-06-04 | Cqlt萨固密技术有限公司 | 用于对汽车车身的部件或者车窗进行边缘侧密封的装置和用于制造密封装置的方法 |
| DE102013104762B4 (de) * | 2013-05-08 | 2019-12-05 | Webasto SE | Scheibe eines Kraftfahrzeuges |
| DE102020000162B3 (de) * | 2020-01-14 | 2021-02-18 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Nutleiste und Verfahren zur Herstellung |
| DE102021131727A1 (de) | 2021-12-02 | 2023-06-07 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Fahrzeugscheibenanordnung |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8612715U1 (de) * | 1986-05-09 | 1986-07-31 | Elkamet-Werk Lahn-Kunststoff Gmbh, 3560 Biedenkopf | Kunststoffprofilsatz für die Einfassung von Abdichtung der Glasscheiben von Fenstern, insbesondere Fahrzeugfenstern |
| US5114206A (en) * | 1989-10-30 | 1992-05-19 | Tokai Kogyo Kabushiki Kaisha | Mounting of window glass plate on vehicle body panel |
| DE4321710A1 (de) * | 1992-07-11 | 1994-01-13 | Volkswagen Ag | Verfahren zum Verbinden von zwei leistenartigen Teilen mittles einer Einknöpfverbindung |
Family Cites Families (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3319682A1 (de) * | 1983-05-31 | 1984-12-06 | Gebr. Happich Gmbh, 5600 Wuppertal | Scheibeneinfassung |
| DE19648330B4 (de) * | 1996-11-22 | 2006-05-11 | Adam Opel Ag | Kraftfahrzeugkarosserie |
| DE19758007B4 (de) * | 1997-01-24 | 2006-06-29 | Volkswagen Ag | Dachleiste für einen Dachkanal in der Dachkontur einer Fahrzeugkarosserie |
| DE29708654U1 (de) * | 1997-05-15 | 1997-07-31 | Erbslöh AG, 42553 Velbert | Abdeckleiste für Kraftfahrzeuge |
-
1999
- 1999-12-10 DE DE19959602A patent/DE19959602B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8612715U1 (de) * | 1986-05-09 | 1986-07-31 | Elkamet-Werk Lahn-Kunststoff Gmbh, 3560 Biedenkopf | Kunststoffprofilsatz für die Einfassung von Abdichtung der Glasscheiben von Fenstern, insbesondere Fahrzeugfenstern |
| US5114206A (en) * | 1989-10-30 | 1992-05-19 | Tokai Kogyo Kabushiki Kaisha | Mounting of window glass plate on vehicle body panel |
| DE4321710A1 (de) * | 1992-07-11 | 1994-01-13 | Volkswagen Ag | Verfahren zum Verbinden von zwei leistenartigen Teilen mittles einer Einknöpfverbindung |
Cited By (13)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10053678A1 (de) * | 2000-10-28 | 2002-05-08 | Volkswagen Ag | Anordnung aus einer Fahrzeugfensterscheibe und einem anschließenden Abdeckelement und Verfahren zu deren Herstellung |
| WO2004103746A1 (de) * | 2003-05-20 | 2004-12-02 | Henniges Elastomer- Und Kunststofftechnik Gmbh & Co. Kg | Befestigungsstreifen in form eines vorgefertigten endlosprofils |
| EP2110279A2 (de) * | 2008-04-18 | 2009-10-21 | Henniges Automotive GmbH & Co. KG | Dichtungsanordnung für eine feste KFZ-Glasscheibe |
| US8991893B2 (en) | 2008-05-23 | 2015-03-31 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Profile element connecting a vehicle pane to a water draining chamber |
| US8628137B2 (en) | 2008-05-23 | 2014-01-14 | Elkamet Kunststofftechnik | Profile element connecting a vehicle pane to a water draining chamber |
| DE202008006986U1 (de) * | 2008-05-23 | 2009-10-01 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Profilelement zum Verbinden einer Fahrzeugscheibe mit einem Wasserkasten |
| DE102008050130B4 (de) * | 2008-10-04 | 2015-09-24 | Henniges Automotive Gmbh & Co. Kg | Automobil-Glasscheibe |
| US8444205B2 (en) | 2008-12-09 | 2013-05-21 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Molded component and sealing system for a motor vehicle window |
| DE102013104762B4 (de) * | 2013-05-08 | 2019-12-05 | Webasto SE | Scheibe eines Kraftfahrzeuges |
| CN109843617A (zh) * | 2016-10-17 | 2019-06-04 | Cqlt萨固密技术有限公司 | 用于对汽车车身的部件或者车窗进行边缘侧密封的装置和用于制造密封装置的方法 |
| CN109843617B (zh) * | 2016-10-17 | 2022-06-14 | Cqlt萨固密技术有限公司 | 用于对汽车车身的部件或者车窗进行边缘侧密封的装置和用于制造密封装置的方法 |
| DE102020000162B3 (de) * | 2020-01-14 | 2021-02-18 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Nutleiste und Verfahren zur Herstellung |
| DE102021131727A1 (de) | 2021-12-02 | 2023-06-07 | Elkamet Kunststofftechnik Gmbh | Fahrzeugscheibenanordnung |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE19959602B4 (de) | 2009-07-30 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE19503314C1 (de) | Für die Klebemontage vorgerüstete Glasscheibe, insbesondere Autoglasscheibe | |
| DE885960C (de) | Nachgiebige Verbindungsleiste oder -streifen fuer Scheiben, Platten u. dgl. | |
| DE2800698A1 (de) | Fliegengitter | |
| DE4439075C2 (de) | Abschlußleiste zum Abdichten eines Rahmenteils gegenüber einer Laibung | |
| DE2706121A1 (de) | Stossleiste | |
| DE2452836A1 (de) | Fenstereinfassung, insbesondere fuer fahrzeugfenster | |
| DE19959602A1 (de) | Scheibeneinfassung mit einer Spaltabdeckung | |
| EP1033270A2 (de) | Klappverdeck für Kraftfahrzeuge mit einem äusseren Verdeckbezug und einem Himmel sowie mit mindestens einer im äusseren Verdeckbezug angeordneten Scheibe | |
| DE2918635A1 (de) | Schnellverbindung zur loesbaren befestigung von scheibenwischeranlagen an sturzhelmen | |
| DE9106206U1 (de) | Abklebprofil zum Einsatz bei Lackierarbeiten | |
| EP0182227A2 (de) | Glashalteleiste | |
| EP0709269A1 (de) | Schwimmende Fensterhalterung für Fahrzeuge, insbesondere für Nahverkehrsschienenfahrzeuge | |
| DE3523409C1 (de) | Kantenschutz- und Dichtungsprofil | |
| DE102014102465A1 (de) | Schaltschrank | |
| DE29711895U1 (de) | Lautsprecherkorb mit Mitteln zur automatischen Positionierung | |
| DE2060889A1 (de) | Befestigungsvorrichtung fuer Glasscheiben | |
| DE3202346A1 (de) | Strangfoermige klemmdichtung | |
| DE4443257B4 (de) | Dichtglied für eine Platte oder Tür einer elektrischen Schalttafel | |
| WO1999049985A1 (de) | Kunststoffprofil zur spaltabdichtung und verfahren zu dessen anordnung | |
| DE69300527T2 (de) | Dichtung für Automobil-Karrosserieteile. | |
| DE19820386B4 (de) | Befestigungsanordnung für die Scheibe eines Fahrzeugfensters | |
| DE29915261U1 (de) | Fenster | |
| DE2358665A1 (de) | Vorrichtung zur spritzwasserdichten belueftung von innenraeumen von fahrzeugen oder dergleichen | |
| DE2243277A1 (de) | Rolladenkasten mit unterer abdeckplatte | |
| DE19903422A1 (de) | Schließblech |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| 8120 | Willingness to grant licences paragraph 23 | ||
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |