DE19945233C1 - Liegevorrichtung, insbesondere zum Einbau in ein Bettgestell - Google Patents

Abstract

Liegevorrichtung aus einem oder mehreren Rahmen mit horizontal gespannten, leicht montierbaren und austauschbaren Zugmitteln und elastischen Gliedern und einem aufliegenden Lattenrost als Unterfederung für Matratzen. DOLLAR A Leichte Einbaufähigkeit in alle Bettgestelle auch bei geringen Seitenhöhen durch Absenkung und optionalen Einbausatz. DOLLAR A Hoher Komfort durch hohen anschlagfreien Federweg, ergonomische Taillenstütze und beliebig auslegbare und auch nachträglich veränderbare Federkennlinien, über Vorstreckung und Federsteifigkeit. Eng aneinanderliegende Komfortzonen. DOLLAR A Teilbar zur einfachen Handhabung, kompaktem Transport und Verstellbarkeit. DOLLAR A Die Zugmittel (5) verbinden jeweils zwei sich zu ihnen quer erstreckende Spannbalken (13, 13'), die durch Stützbalken (11) zu einem Tragrahmen (12) beabstandet sind und gegenüber der Unterseite (29) der Tragrahmen nach oben versetzte und diese in Bettquerrichtung nach außen überragende Tragflächen (30) bilden. Die Stützbalken sind im wesentlichen Federbereich mit ihrer Oberseite zur oberen Stützfläche (8) der Zugmittel um mindestens 2 cm nach unten abgesenkt. Ein Querbalken (2') ist im Taillenbereich angeordnet.

Description

Die Erfindung betrifft eine Liegevorrichtung, insbesondere zum Einbau in ein Bettgestell, umfassend eine Längsbalken und sich nahezu über die gesamte Bettbreite erstreckende Querbalken enthaltende Unterkonstruktion mit zumindest einem elastischen Glied, etwa horizontal gespannten Zugmitteln, gegebenenfalls bewegbaren Teilen und ein darauf an­ geordneter Lattenrost, das aus mindestens zwei längsverlaufenden, voneinander beabstande­ ten und zumindest teilweise auf den Stützflächen der Zugmittel aufliegenden Federholmen aus einem elastischen Material, wie Schaumstoff, und einer Vielzahl von querverlaufenden, die Fe­ derholme verbindenden und an diesen gehalterten Lamellen gebildet ist.

Bei einer bekannten derartigen Liegevorrichtung (DE-296 17 272 U1) sind zwei voneinander beabstandete Längsbalkenteile jeweils mittels eines elastischen Verbin­ dungselementes miteinander verbunden. Das erfordert einen hohen Montageaufwand, der nur mithilfe besonderer Vorrichtungen zu erbringen ist, wodurch ein nachträglicher Austausch nicht möglich ist. Gleichzeitig ist der minimal mögliche Abstand zwischen zwei Federbereichen recht groß, sodaß dazwischen ein breiterer ungefederter Bereich entsteht, der den Liegekomfort deutlich einschränkt. Es hat sich gezeigt, daß der Liegekomfort in den Bereichen, wo die Fe­ derholme auf den Längsbalken aufliegen unbefriedigend ist. Es ergibt sich eine große Einbau­ höhe, insbesondere bei der vorgeschlagenen Anordnung, daß die Querbalken der Unterkon­ struktion auf der der Auflageseite für die Federholme abgewandten Unterseite der äußeren Längsbalken befestigt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Liegevorrichtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die eine geringere Einbauhöhe, eine leichtere Montage und die Möglichkeit der Austauschbarkeit der Zugmittel bietet. Darüberhinaus sollte sie zum leichteren Transport und zur einfacheren Lagerhaltung auch teilbare Ausführungsformen erlau­ ben und grundsätzlich die Ausführung mehrerer eng aneinander liegender Federzonen für ei­ nen größeren Liegekomfort gestatten.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Zug­ mittel jeweils zwei sich zu ihnen quer erstreckende, benachbarte, durch zu ihnen im wesentli­ chen orthogonal verlaufende Stützbalken beabstandete und insbesondere zu einem Tragrah­ men ergänzte Spannbalken verbinden, die mit ihrer Unterseite jeweils zumindest eine gegenüber der untersten Fläche der Unterkonstruktion vertikal nach oben beabstandete und diese in Bettquerrichtung nach außen überragende Tragfläche bilden, die Stützbalken mit dem Großteil ihrer Oberseite zur Stützfläche der Zugmittel um mindestens 2 cm nach unten beab­ standet angeordnet sind und zumindest ein Querbalken der Taille einer auf der Liegevorrich­ tung liegenden Person zugeordnet ist.

Bei dieser Ausgestaltung wird durch die Einführung von Spannbal­ ken, die an der Oberseite der Unterkonstruktion angeordnet sind und gegenüber der Unterseite der Unterkonstruktion nach oben versetzte Tragflächen als Paßflächen zur Abstützung im Bett­ gestell bieten und gegenüber der Stützfläche der Zugmittel abgesenkte Stützbalken zum einen die Bauhöhe der Liegevorrichtung minimiert, indem die Stützfläche der Zugmittel die oberste Fläche der gesamten Unterkonstruktion bilden kann, zum anderen die gesamte Liegevorrich­ tung gegenüber dem Bettgestell abgesenkt. Der Liegekomfort wird dadurch erhöht, daß bei die­ ser Ausgestaltung benachbarte Federzonen mit nahezu Null Abstand der Zugmittel realisierbar sind. Querbalken sind in den Taillenbereich verlegt und als Stützbalken versenkt. Dadurch wird auch eine leichte Teilbarkeit der Unterkonstruktion in unabhängige oder zueinander verstellbare Einzelrahmen ohne wesentliche Einschränkung des Liegekomforts erreicht. Den größten Vorteil bringen die Spannbalken, indem sie die Montage bedeutend erleichtern und damit die Aus­ tauschbarkeit der Zugmittel ermöglichen; besonders da sie von der Unterkonstruktion lösbar ausgeführt werden können. Aufgrund der ständig hohen Belastung der Zugmittel schafft erst die leichte Austauschbarkeit eine auch langfristig befriedigende Liegevorrichtung.

Die Absenkung der Stützbalken läßt sich fertigungstechnisch am ein­ fachsten dadurch erreichen, daß sie an der Unterseite der Spannbalken befestigt sind und kreuzend unter ihnen verlaufen.

Um den Aufwand an Zugmitteln so gering wie möglich zu halten, soll­ ten sie direkt unterhalb und im Verlauf der Federholme angeordnet werden. Dabei werden dann Querbalken als Spannbalken und Längsbalken als Stützbalken verwendet. Dabei empfiehlt es sich, Zugmittel und Federholme möglichst nahe der Bettseiten und damit an den Enden der Spannbalken anzuordnen. Mit federnden Enden bilden sie gleichzeitig ein elastisches Glied. Dies ist einfach durch freie Enden erreichbar, die über die Stützbalken nach außen hinausra­ gen. Damit ergibt sich auch die einfachste Montierbarkeit der Zugmittel.

Der Spannbalken kann auch dadurch zu einem elastischen Glied wer­ den, indem er zur Unterkonstruktion federnd gelagert ist oder biegeelastisch gestaltet ist. Ande­ rerseits ist auch ein biegeelastischer Stützbalken als elastisches Glied geeignet, um die ge­ wünschte Federwirkung der Zugmittel zu erzielen. Es können jedoch auch zusätzliche elastische Glieder vorgesehen werden, über die die Zugmittel endseitig mit den Spannbalken in Abstützungskontakt stehen. Das können Federn, über Federn im Spannholm gelagerte Schuhe, oder druckelastische Schuhe sein.

Bei der Verwendung von elastischen Zugmitteln kann deren ferti­ gungstechnisch begrenzte Zugsteifigkeit erheblich erhöht werden durch Aufbau aus verschie­ denen Abschnitten, mit unterschiedlicher Zugelastizität. Dabei hat sich als vorteilhafteste Aus­ führung die Kombination eines nahezu zugsteifen Zugmittels mit einem oder mehreren übereinandergelegten Abschnitten eines elastischen Zugmittels erwiesen. Besonders im Ge­ säßbereich erforderten elastische Zugmittel bisher enorme Vorstreckung, um auf die geforder­ ten Stützkräfte zu kommen. Dabei läßt sich die Federkonstante jedoch nicht erhöhen. Die Kennlinie bleibt flach und führt schon bei geringer Belastung zu großen Absenkungen. Durch kleine elastische Abschnitte, die als elastische Glieder ein nahezu zugsteifes Zugmittel unter­ brechen, kann die Kennlinie beliebig steiler gestaltet werden, was wiederum dem Liegekomfort zugute kommt und zu einer bedeutenden Montageerleichterung führt, da die Vorstreckung er­ heblich - bis auf 10% - reduziert wird, sodaß keine besonderen Vorrichtungen mehr erforderlich sind. Die Zugmittel brauchen nur noch um einen kurzen Weg vorgestreckt zu werden.

Durch Kombination verschieden großer elastischer Abschnitte und ver­ schieden vieler in unterschiedlichen, verschiedenen Körperzonen zugeordneten Zugmitteln können deren Federkonstanten den Körperzonen entsprechend bestimmt werden. Darüberhin­ aus lassen sich die Stützkräfte über unterschiedliche Vorspannung einstellen.

Geringen Fertigungsaufwand erfordern Zugmittel, die die Spannbalken - noch einfacher deren freie Enden - einfach umschlingen. Dies hat auch den Vorteil, daß die Zugmittel als unendliche Schlaufen mit beabstandetem Ober- und Untertrum mit ihrer Stützflä­ che in die oberste Ebene der Unterkonstruktion gefegt werden können, wo sie auch gebraucht werden und den höchsten Federweg - bei gegebener Einbauhöhe - erbringen. Dadurch, daß in diesem letzteren Fall beim Einfedern zunächst nur das Obertrum des Zugmittels wirkt, bis es mit dem Untertrum in Abstützungskontakt kommt, läßt sich eine zusätzliche, für den Federungs­ komfort vorteilhafte Progressivität erreichen. Wird in diesem Fall ein elastischer Abschnitt ledig­ lich im Obertrum eingesetzt, kann sogar eine Dämpfung erzielt werden, da das Untertrum die für den weiteren Federweg erforderliche zusätzliche Zugmittellänge vom Obertrum zu holen hat, wodurch es zu Reibung zwischen Zugmittel und Spannbalken kommt.

Dies ergibt einen hohen Federungskomfort, wie er sonst nur mit weit aufwendigeren Mitteln wie Reibungsdämpfern realisierbar ist.

Diese Ausgestaltung ist darüberhinaus beim Einsatz von elastischen Zugmitteln aus Naturkautschuk wegen ihrer Lichtempfindlichkeit bedeutend. Es werden nur Ab­ schnitte des elastischen Zugmittels als elastische Glieder im Obertrum eingesetzt. Der Rest der Zugmittel besteht aus nahezu zugsteifen, nicht lichtempfindlichem Gewebe. Die empfindlichen Abschnitte sind nach oben durch die Auflagen abgedeckt und nach unten durch das Untertrum.

Bei der Auslegung von Zugmitteln im Gesäßbereich für hohe Körper­ gewichte hat sich gezeigt, daß die Vorspannung in den Zugmitteln das für eine ausreichend ho­ he Lebensdauer zulässige Maß übersteigt. Hier empfehlen sich Streckkörper, die bei gleicher Stützkraft die Kräfte in den Zugmitteln reduzieren. Das erfordert geringere Vorspannungen. Die Wirkung des Streckkörpers ist umso höher, je näher seine Abstützungspunkte dem nächstlie­ genden Spannbalken liegen und je höher seine Biegesteifigkeit in Zugrichtung ist. Der Verstei­ fungskörper sollte an dem Zugmittel gegenüber seitlichem, horizontalem Verschieben fixiert sein, z. B. durch Gummierung des Zugmittels und eine gewisse vertikale Vorspannung. Der Streckkörper kann auch einen Abschnitt des Zugmittels bilden, vorteilhaft des Untertrums. Er kann das Zugmittel durchdringen oder umschließen. Zur Abdeckung oder Lagefixierung können Streckkörper und Zugmittel von einer z. B. textilen Hülle umgeben sein.

Die Härte einer Zugmittelfederung kann nachträglich verändert werden, wenn der Abstand der Abstützungspunkte des Streckkörpers verstellbar ist. Im einfachsten Fall steht der Steckkörper mit dem unter ihm liegenden Untertrum in Abstützungseingriff und ist in seiner Länge in Zugrichtung verstellbar. Er kann dazu zweiteilig ausgeführt sein, wobei beide Teile mithilfe einer Gewindespindel oder mit einer Rastung über Formschluß in Zugrichtung zueinander fixierbar sind.

Wird ein Spannbalken lösbar an der Unterkonstruktion befestigt, wird die Montage am einfachsten. Das ist zum Beispiel durch zwei zueinander fluchtende Hinter­ schnitte an den beiden zum gleichen Spannholm gehörenden Stützbalken möglich, wenn die in Abstützungskontakt gelangenden Außenflächen des Spannholms an die Form der Hinter­ schnitte gegengleich angepaßt sind. Die hohe Zugmittelspannung hält den Spannholm im Hin­ terschnitt, wenn die eigentliche Gebrauchsbelastung von oben durch andere Tragflächen ge­ stützt wird, indem z. B. der Spannholm endseitig auf Stützkörpern im Bettgestell aufliegt. Die beiden Hinterschnitte können auch durch einen zweiten zum Spannholm parallelen Balken ge­ bildet werden, dessen Profil gegengleich zum Profil des Spannbalkens ausgebildet ist. Im ein­ fachsten Fall wird ein Profil benutzt, das einmal in seiner Längsachse um 180° gedreht wird.

Eine weitere Möglichkeit zur nachträglichen Anpassung der Stützkraft einer Zugmittelfederung besteht darin, einen Spannbalken in Zugrichtung verschiebbar auszu­ bilden. Bei gleichem Zugmittel läßt sich auf diese Weise die Vorstreckung verändern. Zur Lage­ fixierung des Spannbalkens kann eine mit ihm in Abstützungseingriff stehende Gewindespindel mit Mutter bzw. Innengewinde, deren Achse vornehmlich in Zugrichtung des Zugmittels ange­ ordnet ist, benutzt werden. Es ist dafür auch eine Rastung mit Formschluß einsetzbar. Gewin­ despindel und Mutter werden besser aus Metall wie Stahl, Aluminium oder Messing gefertigt, um die Dimensionen bei den hohen Spannungen klein zu halten. Für den Abstützungskontakt der Gewindespindel bzw. der Mutter gegenüber den Balken ist ein Metallprofil, wie z. B. ein Win­ kelprofil parallel zu den Balken vorteilhaft.

Die Einstellbarkeit ist optimal, wenn jedem Zugmittel eine Gewinde­ spindel zugeordnet wird. Zur günstigsten Kraftübertragung und zur Vermeidung von unnötigen inneren Belastungen in der Unterkonstruktion sollte jedoch mindestens an jedem Spannbalken ein Paar Gewindespindeln symmetrisch zu den Zugmitteln angreifen, wobei der seitliche Ab­ stand zwischen Zugmittel und Gewindespindel möglichst klein sein sollte. Im besten Fall fluch­ ten Zugmittel und Gewindespindeln.

Praktisch werden die Gewindespindeln zwischen Spannbalken und ei­ nem benachbarten, parallelen Balken der Unterkonstruktion angeordnet, wobei ihre Achse or­ thogonal zu denen verläuft. Dieser parallele Balken kann jedoch auch geteilt sein, sodaß dann wieder einzelne Hinterschnitte gebildet werden, die sich über die Gewindespindeln an den Stützbalken abstützen. Selbstverständlich können die Gewindespindeln auch direkt Stützbalken und Spannbalken verbinden.

Es ist darüberhinaus möglich, den Spannbalken in einzelne Spann­ köpfe aufzuteilen, die z. B. über Gewindespindeln oder Rastungen in Zugrichtung gegenüber der Unterkonstruktion verschiebbar sind und mit einem Ende eines oder mehrerer Zugmittel in Abstützungseingriff stehen.

Die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 der Erfindung erlau­ ben eine problemlose Aufteilung der Unterkonstruktion in mehrere einzelne Tragrahmen, wobei dann vorteilhaft eine Teilebene mit zwei aneinanderliegenden Querbalken benachbarter Tragrahmen in den Taillenbereich gelegt wird, sodaß bei etwa gleichmäßiger Aufteilung drei Tragrahmen entstehen. Dabei ergibt sich dann die Möglichkeit, einzelne Tragrahmen gegen­ über einer horizontalen Ebene, die aus den Auflagepunkten im Bettgestell definiert sein kann, für eine Rückenanhebung um eine horizontale Achse in Bettquerrichtung zu kippen oder für ei­ ne Unterschenkelhochlagerung anzuheben.

Dazu sind verschiedene ebene Mechanismen geeignet. Einzelne Tragrahmen sind leichter zu transportieren, zu lagern, auszutauschen - z. B. starr gegen ver­ stellbar - und erhöhen die Fertigungsstückzahlen.

Benachbarte Tragrahmen können gelenkig verbunden werden, um die Stabilität zu erhöhen oder die Positionierung zu erleichtern. Dabei ergibt sich die gegenseitige Schwenkbarkeit automatisch und kann leicht mit einfachen Vorrichtungen zur Lagefixierung - wie z. B. bekannte Rastungen - ergänzt werden.

Eine Unterkonstruktion aus einzelnen Tragrahmen erfordert beim Ein­ bau in ein Bettgestell auf sie abgestimmte Stützkörper. Da die angebotenen Bettgestelle mit unterschiedlichen Stützmitteln ausgerüstet werden und auch grundsätzlich unterschiedlich auf­ gebaut sind, ist ein Einbausatz von Stützkörpern mit Vorschrift zum Einbau erforderlich, der be­ reits für die Befestigung an den Innenseiten der Bettgestelle verschiedenster Konstruktion und auch möglichst verschiedener Größe vorbereitet ist und nach Vorschrift zum Einbau die pas­ senden Auflageflächen für die Tragflächen der Unterkonstruktion in richtiger Anordnung zur Verfügung stellt. Er ist wesentliche Voraussetzung für die Verkaufsfähigkeit einer Liegevorrich­ tung mit einzelnen Tragrahmen.

Die Zugmittel sind vorzugsweise 80 mm breit und bestehen in den zugsteifen Abschnitten aus Hanf, Sisal, Leinen, Jute, in den elastischen in der Kette aus Natur­ kautschuk. Die Spannbalken haben als Querbalken vorzugsweise einen Querschnitt von 50 × 20 mm², als Längsbalken über eine Bettlänge 2 m von 100 × 40 mm². Sie bestehen vorteilhaft aus gedämpfter Buche und sind untereinander gedübelt und verleimt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen, in den­ en mehrere Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung schematisch veranschaulicht sind.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Liegevorrichtung nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem der Deutlichkeit halber nach oben versetzten, im Gebrauch mit den Federholmen 9 auf den Stützflächen 8 aufliegenden Lattenrost,

Fig. 2 eine Seitenansicht des mittleren Tragrahmens der Unterkonstruktion des Ausführungsbeispiels der Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Mittelteils eines weiteren dreiteili­ gen Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des Mittelteils eines weiteren dreiteili­ gen Ausführungsbeispiels der Erfindung, wobei das Zugmittel 5 zur Sichtbarkeit des Tragrahmens aus seiner Gebrauchslage längs der Spannbalken nach rechts hinten verschoben dargestellt ist und da­ durch über den Tragrahmen hinausreicht.

In Fig. 1 sind als Liegevorrichtung zum Einbau in ein Bettgestell eine als Ganzes mit 3 bezeichnete dreiteilige Unterkonstruktion, ein Einbausatz von vier Stützkör­ pern 28 und ein Lattenrost 7 aus zwei längsverlaufenden Federholmen 9 und einer Vielzahl quer darüber angeordneter Lamellen 10 dargestellt. In Gebrauchslage liegt der Lattenrost 7 mit der Unterseite seiner Federholme 9 auf den Stützflächen 8 der Unterkonstruktion 3.

Die drei Teile der Unterkonstruktion 3 sind - von rechts nach links - Schulter, Gesäß und Beinen einer auf der Liegevorrichtung liegenden Person zugeordnet. Sie bestehen aus jeweils einem Tragrahmen 12, der aus Längsbalken 1 und benachbarten Quer­ balken 2, 2' gebildet ist. Jeweils zwei Querbalken 2, 2' ragen mit ihren Enden über die Längs­ balken 1 hinaus und bilden dort mit ihrer Unterseite Tragflächen 30, mit denen sie sich auf den Oberseiten der Stützkörper 28 als Auflageflächen 31 abstützen.

Die Stützkörper 28 sind mit seitlichen Bohrungen zur Fixierung an den Innenseiten eines Bettgestells ausgestattet. Ihre Länge ist so gewählt, daß sie bei bündigem Einbau in den Bettgestell-Innenecken nach Vorschrift durch eine Schablone als Einbauanleitung bei allen Bettlängen den Auflageflächen 30 richtig zugeordnete und ausreichende Auflageflä­ chen 31 darbieten.

Im Beinbereich bilden die Längsbalken 1 die Stützflächen 8 für die Fe­ derholme 9. Im Schulter- und Gesäßbereich werden die Stützflächen 8 von den Oberseiten der größtenteils im wesentlichen zugsteifen Zugmittel 5 gebildet, die als unendliche Schlaufen mit Obertrum 17 und Untertrum 18 jeweils zwei freie Enden zweier benachbarter, zu einem Tragrahmen 12 gehörender Querbalken 2, 2' als Spannbalken 13, 13' umschlingen. Im Ober­ trum 17 ist ein Abschnitt als elastisches Glied 4 aus mehreren Lagen eines elastischen Gurtes eingesetzt, deren Anzahl sich in Gesäß- und Schulterbereich - zusätzlich zu unterschiedlicher Vorspannung - unterscheidet und damit für unterschiedliche Federsteifigkeiten gegenüber verti­ kaler Einfederung bei Belastung sorgt. Die Enden sind vernäht.

Zwei Spannbalken 2' sind im Taillenbereich einer auf der Liegevor­ richtung liegenden Person direkt nebeneinander angeordnet. Ihre Oberflächen fallen zur jewei­ ligen Mitte des Tragrahmens 12 hin ab. Sie sind mit den Längsholmen 1 ihres Tragrahmens 12 verleimt, die als Stützbalken 11 sie kreuzend unterhalb von ihnen verlaufen und zu den Zug­ mitteln 5 in Richtung der Spannbalken 13 beabstandet sind. Die Oberseite der Stützbalken 11 ist im wesentlichen Einfederungsbereich um etwa 4 cm gegenüber den Stützflächen 8 vertikal nach unten versetzt, um einen Aufschlag beim Einfedern zu vermeiden. Ihre Unterseite ist als unterste Fläche 29 der Unterkonstruktion 3 zu den sie in Bettquerrichtung nach außen überra­ genden Tragflächen 30 der Querbalken 2, 2' um mehrere Zentimeter vertikal nach unten beab­ standet. Dadurch ist die Liegevorrichtung gegenüber den Auflageflächen 31 der Stützkörper 28 nach unten abgesenkt und auch einbaubar in Bettgestelle mit geringen Bettseitenhöhen.

Fig. 2 zeigt einige Details des gleichen Ausführungsbeispiels anhand des mittleren, dem Gesäß zugeordneten Teils der Unterkonstruktion 3 genauer: Jeweils ein Spannbalken 13' mit dem die Zugmittel 5 in Abstützungseingriff stehen, ist als Spannholm 22 am Tragrahmen 12 lösbar fixiert. Durch eine abgeschrägte, nach oben seinen Querschnitt ver­ jüngende Längsseite, die mit einer komplementären, nämlich zu ihrer Mitte punktgespiegelten, Längsseite eines anliegenden, parallelen, auf den Stützbalken 11 befestigten Balkens 24 in Ab­ stützungskontakt steht, entsteht ein Hinterschnitt 23, der aufgrund der ständigen Zugmit­ telspannung zur Festlegung des Spannholms 22 ausreicht.

Zwischen den zwei benachbarten, durch die gleichen Zugmittel 5 ver­ bundenen Spannbalken 13, 13' sind zwei biegesteife Streckkörper 14 etwas beabstandet so angeordnet, daß sie jeweils über ihre beiden zu den Spannbalken 13, 13' im wesentlichen par­ allel verlaufenden, gerundeten und geglätteten Endkanten 15 an mindestens zwei in Zugrich­ tung zueinander beabstandeten Abstützungspunkten 16 mit einem Untertrum 18 als Trum 19 in Abstützungskontakt stehen.

Jeder Streckkörper 14 ist unterhalb des die Stützfläche 8 bildenden Obertrums 17 als Trum 20 angeordnet, mit dem er im Bereich seiner Endkanten 15 besonders bei höherem Federweg nicht in Abstützungskontakt steht, sodaß sich das Obertrum 17 noch weitgehend an die Form des zu stützenden Körpers anzuschmiegen vermag und damit für eine flächige Druckverteilung auf dem Körper sorgt, obwohl gegenüber dem Untertrum 18 immer die Form des Streckkörpers 14 nach unten bewegt wird, was zu einer erhöhten Gesamtstreckung der Schlaufe des Zugmittels 5 führt, d. h. des elastischen Gliedes 4. Dadurch wird die Federsteifigkeit gegenüber Bewegung in Vertikalrichtung erhöht. Im unbelasteten Zustand steht der Streckkörper 14 bei diesem Ausführungsbeispiel auf seiner Oberseite lediglich mit der Unter­ seite des elastischen Gliedes 4 in Kontakt, ohne daran fixiert zu sein. Werden die Dicken von elastischem Glied 4 und Streckkörper 14 etwas größer gewählt als die Dicken der Spannbalken 13, 13' entsteht eine vertikale Vorspannung, die den Streckkörper 14 in seiner seitlichen Lage gegenüber Verrutschen fixiert. Zusätzlich kann er durch Formschluß, z. B. durch Vernähen am Untertrum 18, fixiert sein. Dazu wird er vorteilhaft mit vertikalen Bohrungen - ähnlich einem Knopf - versehen. Die Erhöhung der Federsteifigkeit ist umso höher, je näher die Endkanten 15 - und damit auch die Abstützungspunkte 16 - an den Spannbalken 13, 13' liegen.

Dies wird im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 mit einem nahezu die ge­ samte Bettbreite überspannenden Zugmittel 5 für eine nachträgliche Anpassung der Feder­ kennlinie genutzt. Der Streckkörper 14 besteht hier aus zwei Hälften, die ineinander schiebbar ausgebildet sind und durch zwei Rundhölzer, die in entsprechende Bohrungen der beiden Hälften passen, in verschiedenen Relativlagen festlegbar sind, sodaß ein biegesteifer Streck­ körper 14 entsteht. Die Abstände der Bohrungen sind dazu in beiden Hälften unterschiedlich ausgeführt.

Darüberhinaus ist bei diesem Ausführungsbeispiel der Abstand der beiden Spannbalken 13, 13' dadurch veränderbar, daß der Spannbalken 13' gegenüber dem Tragrahmen 12 in Richtung der Stützbalken 11 verschiebbar ausgebildet ist. Er ist in seiner La­ ge durch ein Paar symmetrisch zu der zu den Stützbalken 11 parallelen Mittelachse des Tragrahmens 12 und zu dem Zugmittel 5 angeordneten Schraube-Mutter-Verbindungen als Gewindespindeln 25 gegenüber einem zu ihm parallelen Balken 26 festgelegt, der auf den glei­ chen Stützbalken 11 wie der Spannbalken 13 fixiert ist. Der Schraubenkopf steht über eine Scheibe mit dem Balken 26 und die Mutter als rechteckige Platte mit Innengewinde über ihre Unterkante mit dem Spannbalken 13' über Formschluß in Abstützungskontakt.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 sind die Spannbalken 13 zur Außenseite mit einer Nut versehen, in der eine durchgehende Leiste liegt, die eine Vielzahl von Bohrungen mit Innengewinde trägt, über die sich Gewindespindeln 25 abstützen. An ihrem nach außen liegenden Ende stehen je zwei Gewindespindeln 25 mit einem ebenfalls in der Nut ge­ führten Spannkopf 27 in Abstützungseingriff, dieser wiederum mit einem Ende der Schlaufe des Zugmittels 5. An ihrem anderen Ende ist ein Innenvierkant ausgebildet, über den mithilfe eines entsprechenden Vierkant-Schlüssels die Lage der Spannköpfe 27 gegenüber den Spannbalken 13 veränderbar ist, sodaß das elastische Glied 4 des Zugmittels 5 in verschiedenen Bereichen unterschiedlich vorgestreckt werden kann.

Es können jedoch auch die Spannköpfe 27 mit Innengewinden verse­ hen sein und die Gewindespindeln 25 endseitig mit der Leiste in Abstützungseingriff stehen. Dazu müssen jedoch die Gewindespindeln 25 neben den Zugmitteln 5 angeordnet werden. Je­ der Spannkopf 27 überragt dann ein Zugmittel 5 beidseitig. Es gibt dann ein Paar Spannköpfe 27 je Zugmittel 5. Dies hat den Vorteil, daß die Enden der Gewindespindeln 25, die den Innen­ vierkant tragen, frei liegen und auch so angeordnet werden können, daß sie von außen zu­ gänglich sind.

Dementsprechend sind im Rahmen der Ansprüche auch anderweitige Ausgestaltungen und Modifikationen denkbar und möglich. Der Gegenstand der Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen dargestellten und vorstehend beschriebenen Ausführungsbei­ spiele beschränkt.

Claims (24)

1. Liegevorrichtung, insbesondere zum Einbau in ein Bettgestell, umfassend eine Längsbalken (1) und sich nahezu über die gesamte Bettbreite erstreckende Querbalken (2, 2') enthaltende Unterkonstruktion (3) mit zumindest einem elastischen Glied (4), etwa horizontal gespannten Zugmitteln (5), gegebenenfalls bewegbaren Teilen (6) und ein dar­ auf angeordneter Lattenrost (7), der aus mindestens zwei längsverlaufenden, voneinander be­ abstandeten und zumindest teilweise auf den Stützflächen (8) der Zugmittel (5) aufliegenden Federholmen (9) aus einem elastischen Material, wie Schaumstoff, und einer Vielzahl von quer­ verlaufenden, die Federholme (9) verbindenden und an diesen gehalterten Lamellen (10) gebil­ det ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugmittel (5) jeweils zwei sich zu ihnen quer er­ streckende, benachbarte, durch zu ihnen im wesentlichen orthogonal verlaufende Stützbalken (11) beabstandete und insbesondere zu einem Tragrahmen (12) ergänzte Spannbalken (13, 13') verbinden, die mit ihrer Unterseite jeweils zumindest eine gegenüber der untersten Fläche (29) der Unterkonstruktion (3) vertikal nach oben beabstandete und diese in Bettquerrichtung nach außen überragende Tragfläche (30) bilden, die Stützbalken (11) mit dem Großteil ihrer Ober­ seite zur Stützfläche (8) der Zugmittel (5) um mindestens 2 cm nach unten beabstandet ange­ ordnet sind und zumindest ein Querbalken (2') der Taille einer auf der Liegevorrichtung liegen­ den Person zugeordnet ist.

2. Liegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützbalken (11) an der Unterseite der Spannbalken (13) befestigt sind und insbesondere sie kreuzend unterhalb von ihnen verlaufen.

3. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Querbalken (2, 2') die Spannbalken (13, 13') und die Längsbalken (1) die Stützbalken (11) bilden.

4. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zugmittel (5) mit den Spannbalken (13, 13') an deren über die Stützbal­ ken (11) nach außen hinausragenden, freien Enden in Abstützungseingriff stehen.

5. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zumindest ein Spannbalken (13, 13') federnd zur Unterkonstruktion (3) gela­ gert ist.

6. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zumindest ein Stützbalken (11) und/oder Spannbalken (13, 13'), insbesonde­ re deren freie Enden, federnd ausgebildet sind.

7. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zugmittel (5) zumindest mit einem Spannbalken (13, 13') über ein elasti­ sches Glied (4) in Abstützungseingriff stehen.

8. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zugmittel (5) aus Abschnitten unterschiedlicher Zugelastizität gebildet sind, wobei vorzugsweise ein Abschnitt nahezu zugsteif und ein Abschnitt insbesondere als elastisches Glied (4) mehrlagig gebildet ist.

9. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zugmittel (5) im Einbauzustand, verschiedenen Körperzonen zugeord­ net, unterschiedliche Vertikalelastizität aufweisen und/oder unterschiedlich vorgespannt sind.

10. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zugmittel (5) die Spannbalken (13, 13'), insbesondere an einem freien Ende, umschlingen.

11. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zugmittel (5) unendliche Schlaufen mit insbesondere beabstandetem Obertrum (17) und Untertrum (18) bilden, wobei die Oberseite des Obertrums (17) die Stützflä­ che (8) bildet.

12. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekenn­ zeichnet durch einen zwischen zwei benachbarten und durch zumindest ein Zugmittel (5) ver­ bundenen Spannbalken (13, 13') etwa horizontal angeordneten Streckkörper (14), der im Be­ reich zweier seiner paarig gegenüberliegenden, zu den Spannbalken (13, 13') im wesentlichen parallel verlaufenden Endkanten (15) über zumindest zwei in Zugrichtung beabstandete Abstüt­ zungspunkte (16) mit zumindest einem ersten Trum (19) in Abstützungskontakt steht, und des­ sen Länge vorzugsweise nahezu dem lichten Abstand der beiden Spannbalken (13, 13') ent­ spricht.

13. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Spannbalken (13'), mit dem die Zugmittel (5) in Abstützungseingriff ste­ hen, als Spannholm (22) an der Unterkonstruktion (3) lösbar fixiert ist.

14. Liegevorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannholm (22) über Hinterschnitt (23) und Zugmittelspannung an der Unterkonstruktion (3) fixiert ist, wobei der Hinterschnitt (23) insbesondere von einem weiteren zum Spannholm (22) parallelen Balken (24) gebildet ist.

15. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zumindest ein Spannbalken (13') gegenüber dem benachbarten, mit dem gleichen Zugmittel (5) in Abstützungseingriff stehenden Spannbalken (13) in Zugrichtung ver­ schiebbar ausgebildet ist.

16. Liegevorrichtung nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch minde­ stens eine Gewindespindel (25), die mit dem Spannbalken (13') zu dessen Lagefixierung, ins­ besondere über eine Gewindemutter, in Abstützungskontakt steht, deren Achse vorzugsweise in Zugrichtung angeordnet ist.

17. Liegevorrichtung nach Anspruch 1 bis 16, dadurch gekennzeich­ net, daß jedem Zugmittel (5) mindestens eine Gewindespindel (25) zugeordnet ist.

18. Liegevorrichtung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch je ein Paar Gewindespindeln (25) an einem Spannbalken (13'), das symmetrisch zu den zu diesem Spannbalken (13) gehörenden Zugmitteln (5) und insbesondere zu den Enden des Spannbal­ kens (13') angeordnet ist.

19. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindeln (25) zwischen und in Abstützungskontakt, insbeson­ dere über Gewindemutter und Scheibe, zu dem Spannbalken (13') und einem benachbarten, zu diesem parallelen Balken (26) angeordnet sind, die beide zu dem gleichen Tragrahmen (12) gehören und vorzugsweise mit den gleichen Stützbalken (11) in Abstützungskontakt stehen.

20. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, gekenn­ zeichnet durch mindestens einen in Zugrichtung gegenüber der Unterkonstruktion (3) ver­ schiebbar ausgebildeten Spannkopf (27), der einerseits mit einem Ende zumindest eines Zug­ mittels (5) und andererseits mit zumindest einer Gewindespindel (25) insbesondere über eine Gewindemutter in Abstützungskontakt steht.

21. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Unterkonstruktion (3) aus mehreren, vorzugsweise drei, einzelnen Tragrahmen (12) gebildet ist, die in Bettlängsrichtung nebeneinander angeordnet sind und de­ ren Längen zusammen nahezu der Bettlänge entsprechen, wobei insbesondere mindestens zwei benachbarte, verschiedenen einzelnen Tragrahmen (12) zugehörige Querbalken (2, 2') an den Enden der jeweiligen Längsbalken (1) angeordnet sind.

22. Liegevorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß ein einzelner Tragrahmen (12) in seiner Neigung und/oder seinem Abstand zu einer horizonta­ len Ebene verstellbar ausgebildet ist.

23. Liegevorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekenn­ zeichnet, daß benachbarte einzelne Tragrahmen (12) gelenkig verbunden sind.

24. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, gekenn­ zeichnet durch einen Einbausatz von Stützkörpern (28), die zur Befestigung an den Innenseiten des Bettgestells nach Vorschrift ausgebildet sind und im Einbauzustand nach Vorschrift auf die Unterkonstruktion (3) abgestimmte, deren Tragflächen (30) zugeordnete, auf diese angepaßte und mit ihnen in Abstützungskontakt stehende Auflageflächen (31) bilden, insbesondere auf ih­ rer Oberseite mit der Unterseite der Unterkonstruktion (3), vorzugsweise deren ebenen, nach unten offenen Tragflächen (30), in Abstützungskontakt stehen.