DE19943497A1 - Abdeckvorrichtung für einen in einer Griffplatte o. dgl. eines Türgriffs angeordneten Schliesszylinders eines Kraftfahrzeugtürverschlusses - Google Patents

Abstract

Abdeckvorrichtung für einen in einer Griffplatte oder dergleichen eines Türgriffs angeordneten Schließzylinder eines Kraftfahrzeugtürverschlusses, mit einer Abdeckkappe mit zumindest einer schließzylinderseitig angeordneten Rastfeder. Die Rastfeder greift zum Befestigen der Abdeckkappe im Wege einer Rastverbindung in eine Rastausnehmung in der Griffplatte. Zum Lösen der Rastverbindung weist die Abdeckkappe eine Betätigungsdurchbrechung auf, durch welche ein Fahrzeugschlüssel oder dergleichen Werkzeug einführbar ist. Die Abdeckkappe bietet einen dauerhaften und zuverlässigen Schutz des Schließzylinders vor Schmutz und Feuchtigkeit. Dabei läßt sich die Abdeckkappe einfach, schnell und funktionsgerecht befestigen und entfernen, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Abdeckkappe von Unbefugten unauffällig beim Passieren des Fahrzeugs entfernt werden kann.

Description

Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für einen in einer Griffplatte oder dergleichen eines Türgriffs angeord­ neten Schließzylinder eines Kraftfahrzeugtürverschlusses, mit einer Abdeckkappe mit zumindest einer schließzylinder­ seitig angeordneten Rastfeder, welche zum Befestigen der Abdeckkappe im Wege einer Rastverbindung in eine Rastaus­ nehmung in der Griffplatte greift. - An den Schließzylinder ist regelmäßig ein Verbindungselement, z. B. ein Verbin­ dungspaddel zur mechanischen Anbindung an das Türschloß angeschlossen. Der Schließzylinder läßt sich mittels eines mechanischen Schlüssels zum Öffnen des Türschlosses betäti­ gen. Bei fernbedienbaren Schließsystemen beschränkt sich der Gebrauch des herkömmlichen mechanischen Schlüssels in der Regel als gleichsam Notfallschlüssel auf solche Situa­ tionen, in denen sich das Türschloß nicht mittels der Fern­ bedienung öffnen läßt, z. B. mangels ausreichender Energie­ versorgung nach Batterieentleerung. Folglich wird der Schließzylinder, wenn überhaupt, nur selten betätigt. Durch die Abdeckkappe wird der Schließzylinder deshalb vor Um­ welteinflüssen, insbesondere vor Schmutz und Feuchtigkeit, aber auch vor Beschädigungen geschützt. Darüber hinaus spielt die Abdeckkappe auch eine ästhetische Rolle.

Bei einer bekannten Abdeckvorrichtung der eingangs beschriebenen Ausführungsform ist die Abdeckkappe schließ­ zylinderseitig mit zwei Rastfedern ausgebildet, die in zwei beidseitig des Schließzylinders angeordnete Rastausnehmun­ gen eingreifen (vgl. DE 197 24 573 A1). Nachteilig ist bei der bekannten Abdeckvorrichtung vor allem, daß eine nur schwer lösbare Verbindung verwirklicht wird, so daß sich die Abdeckkappe bei Bedarf nicht ohne weiteres entfernen läßt, um den Schließzylinder zugänglich zu machen. Bei einem gewaltsamen Entfernen der Abdeckkappe besteht außer­ dem die Gefahr, daß der Türverschluß oder auch die Fahr­ zeuglackierung im Bereich des Türverschlusses beschädigt wird. - Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckvor­ richtung der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, die nicht nur einen dauerhaften und zuverlässigen Schutz des Schließzylinders bietet, sondern bei der sich die Abdeckkappe auch einfach, schnell und funktionsgerecht befestigen und entfernen läßt.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Abdeckvorrich­ tung für einen in einer Griffplatte oder dergleichen eines Türgriffs angeordneten Schließzylinder eines Kraftfahrzeug­ türverschlusses dadurch gelöst, daß die Abdeckkappe eine Betätigungsdurchbrechung aufweist, durch welche ein Fahr­ zeugschlüssel oder dergleichen Werkzeug zum Lösen der Rast­ verbindung einführbar ist. - Dabei geht die Erfindung zunächst von der Erkenntnis aus, daß die Rastverbindung derart ausgelegt werden kann, daß ein einfaches Abziehen der Abdeckkappe vom Schließzylinder nicht möglich ist. Vielmehr ist zum Lösen der Rastverbindung ein Werkzeug not­ wendig. Dieses wird in eine speziell dafür vorgesehene Betätigungsdurchbrechung in der Abdeckkappe eingeführt, um die Rastverbindung zu lösen. Folglich besteht bei der Ver­ wendung des Werkzeuges nicht die Gefahr von Beschädigungen, vielmehr kann die Abdeckkappe bei Bedarf auch von technisch unbegabten Personen einfach entfernt werden. Da allerdings ein einfaches Abziehen der Abdeckkappe ohne Werkzeug nicht länger möglich ist, besteht nicht mehr die Gefahr, daß die Abdeckkappe von Unbefugten unauffällig beim Passieren des Fahrzeuges entfernt werden kann. Bei dem Werkzeug kann es sich insbesondere um den mechanischen Schlüssel bzw. Not­ fallschlüssel handeln, den der Benutzer nach dem Entfernen der Abdeckkappe ohnehin benötigt, um den Schließzylinder zu betätigen. Die Form der Betätigungsdurchbrechung ist dann vorzugsweise an die Form des Schlüssels angepaßt. Grund­ sätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, daß die Abdeck­ kappe mit einem anderen schlüsselähnlichen Flachgegenstand aus der Anordnung entfernt wird. Dabei stellt die erfin­ dungsgemäße Abdeckvorrichtung eine sehr zuverlässige Abdichtung des Schließzylinders bzw. der Schließzylinder­ öffnung dar, so daß die Funktionsfähigkeit des Schließzy­ linders bei Bedarf jederzeit sichergestellt ist. Darüber hinaus genügt sie auch in ästhetischer Hinsicht allen Anforderungen, weil die Betätigungsdurchbrechung in der Abdeckkappe verhältnismäßig klein ausgebildet sein kann.

Nach bevorzugter Ausführungsform steht die Betätigungs­ durchbrechung mit der als Durchbrechung in der Griffplatte ausgebildeten Rastausnehmung in Verbindung, wobei die Rast­ feder die Griffplatte mit ihrem abgewinkelten Rastende hin­ tergreift. Der Querschnitt der Rastausnehmung ist größer als die Länge des abgewinkelten Rastendes ausgeführt. Folg­ lich läßt sich das Werkzeug durch die Betätigungsdurchbre­ chung hindurch gegen die Rastfeder führen, so daß das abge­ winkelte Rastende freigegeben wird und die Abdeckkappe ent­ fernt werden kann. Durch das abgewinkelte Rastende wird eine besonders feste Verbindung zwischen Abdeckkappe und Griffplatte erreicht, die jedoch mit dem Werkzeug ohne wei­ teres gelöst werden kann.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung, dem selbstän­ dige Bedeutung zukommt, weist die Rastfeder einen in die Flucht der Betätigungsdurchbrechung ragenden Federschenkel auf, gegen welchen der Fahrzeugschlüssel zum Lösen der Rastverbindung im Zuge des Einführens in die Betätigungs­ durchbrechung wirkt und die Rastfeder aus ihrem Rastsitz in eine Freigabestellung drückt. Dabei steht der Federschenkel mit vorgegebener Länge unter vorgegebenem Winkel von der Rastfeder ab, so daß er um ein vorgegebenes Maß in die Flucht der Betätigungsdurchbrechung ragt und mit dem Schlüssel leicht erreichbar ist. Folglich wirkt der Schlüs­ sel nicht unmittelbar gegen die Rastfeder oder das abgewin­ kelte Rastende, sondern gegen den Federschenkel, so daß die Rastfeder mit ihrem abgewinkelten Rastende aus dem Rastsitz hinter der Griffplatte in die Freigabestellung gedrückt wird. Besonders vorteilhaft bei dieser Ausgestaltung ist, daß der Federschenkel durch die Federkraft gegen den Schlüssel gedrückt wird, nachdem die Schlüsselspitze am Federschenkel vorbeigeführt worden ist. Folglich läßt sich die Abdeckkappe gemeinsam mit dem Schlüssel von der Träger­ platte abnehmen, weil eine Art Klemmverbindung zwischen Abdeckkappe und Schlüssel besteht. Dabei ist vorgesehen, daß die Rastausnehmung der Griffplatte im Querschnitt mit einer Stufe ausgebildet ist, deren Rückseite den Rastsitz für das abgewinkelte Rastende der Rastfeder bildet und deren Vorderseite einen Freiraum begrenzt, in den der Federschenkel der Rastfeder vorkragt. Wird zum Lösen der Rastverbindung nicht der Schlüssel sondern ein langer und gegebenenfalls spitzer Gegenstand benutzt, so kann die Vor­ derseite der Stufe zugleich einen Anschlag bilden, so daß Beschädigungen verhindert werden.

In zweckmäßiger Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, daß die Abdeckkappe schließzylinderseitig zusätzlich zu der Rastfeder einen abstehenden Fixierungsbolzen aufweist, wel­ cher in eine korrespondierende Fixierungsausnehmung in der Griffplatte einsteckbar ist. Der Fixierungsbolzen ist dabei beispielsweise als Zylinderstift und die Fixierungsausneh­ mung als Zylinderbohrung ausgebildet. Dadurch wird erreicht, daß die Abdeckkappe mit einer einzigen Rastfeder an der Griffplatte befestigt werden kann, so daß das Ent­ fernen der Abdeckkappe durch Einführen eines einzigen Werk­ zeuges z. B. des Schlüssels erfolgen kann. Um zu gewährlei­ sten, daß durch Einführen des Fixierungsbolzens in die Fixierungsausnehmung eine Befestigung der Griffplatte in diesem Bereich erfolgt, können der Fixierungsbolzen und/oder die Fixierungsausnehmung konisch zulaufend bzw. sich im Querschnitt verjüngend ausgebildet sein.

Die Rastfeder ist in zweckmäßiger Weise gabelförmig mit zwei in etwa parallel verlaufenden Rastschenkeln mit jeweils einem abgewinkelten Rastende ausgebildet. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine besondere feste Verbindung zwischen Abdeckkappe und Griffplatte, die zugleich auf ein­ fache Weise lösbar ist. Bei einer Abdeckvorrichtung, bei welcher die Griffplatte im Bereich des Schließzylinders mit einem Deckblech versehen ist, welches bündig mit der Stirn­ fläche des Schließzylinders abschließt, ist vorgesehen, daß das Deckblech Durchbrechungen für die Rastfeder und gegebe­ nenfalls für den Fixierungsbolzen sowie für ein oder meh­ rere Befestigungsschrauben aufweist. Im Zuge der Montage des Türverschlusses wird der Schließzylinder zunächst von der Fahrzeuginnenseite in die Griffplatte eingesetzt. Von der Fahrzeugaußenseite wird dann das Deckblech aufgesetzt, und von der Fahrzeuginnenseite her verschraubt. An­ schließend wird dann die erfindungsgemäße Abdeckkappe auf­ gesetzt, wobei die Rastfeder und gegebenenfalls der Fixie­ rungsbolzen die entsprechenden Durchbrechungen in dem Deck­ blech durchdringen.

Die Rastfeder kann aus Metall, vorzugsweise aus Federstahl gefertigt sein. Die Abdeckkappe ist aus Kunststoff, z. B. aus glasfaserverstärktem Kunststoff gefertigt. Dabei ist vorgesehen, daß die Rastfeder bereichsweise in die Abdeck­ kappe eingebettet ist. Dies kann z. B. dadurch geschehen, daß die Rastfeder bereits im Zuge der Fertigung der Abdeck­ kappe an der Abdeckkappe befestigt wird, indem das Ende der Rastfeder mit dem Kunststoff der Abdeckkappe umspritzt wird. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, daß die Rastfeder form- und/oder kraftschlüssig in einer Ein­ stecköffnung fixiert ist.

Schließlich kann zwischen Abdeckkappe und Griffplatte zumindest ein Dichtungselement, z. B. eine Flachdichtung angeordnet sein, um einen noch weitergehenden Schutz des Schließzylinders vor Schmutz und Feuchtigkeit zu erreichen. Die Flachdichtung kann dabei umlaufend in den Rand der Abdeckkappe eingesteckt werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläu­ tert. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung in einer schematischen Sprengdarstellung,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1 in vormontiertem Zustand,

Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 2 mit montierter Abdeck­ kappe,

Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 3 mit eingeführtem Werk­ zeug und

Fig. 5 den Gegenstand nach Fig. 4 bei abgenommener Abdeckkappe.

In den Figuren ist eine Abdeckvorrichtung für einen in einer Griffplatte 1 eines Türgriffs 2 angeordneten Schließ­ zylinder 3 eines Kraftfahrzeugtürverschlusses dargestellt. Um den Schließzylinder 3 vor Umwelteinflüssen, z. B. vor Schmutz und Feuchtigkeit zu schützen, wird eine Abdeckkappe 4 mit einer schließzylinderseitig angeordneten Rastfeder 5 auf die Griffplatte 1 aufgesteckt. Die Rastfeder 5 greift zum Befestigen der Abdeckkappe 4 im Wege einer Rastverbin­ dung in eine Rastausnehmung 6 in der Griffplatte 1. Die Abdeckkappe 4 weist eine Betätigungsdurchbrechung 7 auf, durch welche ein Fahrzeugschlüssel 8 zum Lösen der Rastver­ bindung einführbar ist. Die Betätigungsdurchbrechung 7 steht bei aufgesteckter Abdeckkappe 4 mit der als Durchbre­ chung ausgebildeten Rastausnehmung 6 in Verbindung. Dabei hintergreift die Rastfeder 5 die Griffplatte 1 mit ihrem abgewinkelten Rastende 9. Der Querschnitt der Rastausneh­ mung 6 ist größer als die Länge des abgewinkelten Rastendes 9 ausgeführt, um ein einfaches Einführen der Rastfeder in die Rastausnehmung zu ermöglichen.

Insbesondere die Fig. 3 bis 5 zeigen, daß die Rastfeder 5 einen in die Flucht der Betätigungsdurchbrechung 7 ragenden Federschenkel 10 aufweist. Dabei ist in Fig. 3 die Grund­ stellung mit an der Griffplatte 1 befestigter Abdeckkappe 4 dargestellt. Ohne weiteres ist erkennbar, daß die Abdeck­ kappe 4 durch das abgewinkelte Rastende 9 gegen Abziehen von der Griffplatte 1 gesichert ist. Im Zuge des Einführens des Fahrzeugschlüssels 8 in die Betätigungsdurchbrechung 7 und die Rastausnehmung 6 wirkt der Fahrzeugschlüssel 8 zum Lösen der Rastverbindung gegen den Federschenkel 10 und drückt die Rastfeder 5 aus ihrem Rastsitz in eine Freigabe­ stellung (vgl. Fig. 4). Anschließend läßt sich die Abdeck­ kappe 4 mit dem Fahrzeugschlüssel 8 abnehmen, denn durch die Federkraft der Rastfeder 5 drückt der Federschenkel 10 gegen den Schlüssel 8. Dieses wird insbesondere bei einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 4 und 5 deutlich.

Die Rastausnehmung 6 der Griffplatte 1 ist im Querschnitt mit einer Stufe 11 ausgebildet, deren Rückseite 12 den Rastsitz für das abgewinkelte Rastende 9 der Rastfeder 5 bildet und deren Vorderseite 13 einen Freiraum 14 begrenzt, in welchen der Federschenkel 10 der Rastfeder 5 vorkragt. Außerdem kann die Vorderseite 13 der Stufe 11 einen Anschlag für den Fahrzeugschlüssel 8 bzw. für das einge­ führte Werkzeug bilden. Insbesondere wenn lange und/oder spitze Gegenstände zum Lösen der Rastverbindung verwendet werden, wird auf diese Weise eine Beschädigung verhindert. Im Ausführungsbeispiel ist die Abdeckkappe 4 mit einer ein­ zigen Rastfeder 5 und folglich einer einzigen Betätigungs­ durchbrechung 7 versehen. Zusätzlich zu der Rastfeder 5 weist die Abdeckkappe 4 schließzylinderseitig einen abste­ henden Fixierungsbolzen 15 auf, welcher in eine korrespon­ dierende Fixierungsausnehmung 16 in der Griffplatte 1 ein­ steckbar ist. Gemäß Fig. 1 ist die Rastfeder 5 gabelförmig mit zwei parallel verlaufenden Rastschenkeln 17 mit jeweils einem abgewinkelten Rastende 9 ausgebildet. Ferner ist erkennbar, daß der vom Fahrzeugschlüssel 8 betätigbare Federschenkel 10 gleichsam zentral an der Rastfeder 5 ange­ ordnet ist, so daß die beiden Rastschenkel 17 mit ihren abgewinkelten Rastenden 9 gleichermaßen in die Freigabe­ stellung gedrückt werden.

Schließlich ist die Griffplatte 1 im Bereich des Schließzy­ linders 3 mit einem Deckblech 18 versehen, welches bündig mit der Stirnfläche des Schließzylinders 3 abschließt. Die­ ses Deckblech 18 weist Durchbrechungen 19, 20, 21 für die Rastfeder 5 und für den Fixierungsbolzen 15 sowie für eine Befestigungsschraube 22 auf. Die Montage des Schließzylin­ ders und der Abdeckvorrichtung verdeutlichen die Fig. 1 und 2. Zunächst wird der Schließzylinder 3 mit dem daran ange­ schlossenen Verbindungspaddel 23, welches der mechanischen Anbindung an das Türschloß dient, von der Fahrzeuginnen­ seite in die Griffplatte 1 eingesetzt. Anschließend wird von der Fahrzeugaußenseite das Deckblech 18 aufgesetzt, welches den überstehenden Schließzylinderaustritt umgibt, so daß es zum bündigen Abschluß des Deckbleches 18 mit der Stirnfläche des Schließzylinders 3 kommt. Dabei wird das Deckblech 18 von der Fahrzeuginnenseite her mit der Befe­ stigungsschraube 22 fixiert. Anschließend läßt sich die Abdeckkappe 4 aufsetzen, wobei der Fixierungsbolzen 15 in die Fixierungsausnehmung 16 und die Rastfeder 5 in die Rastausnehmung 6 eingesteckt werden. Folglich wird durch die in den Fig. 1 und 2 schematisch dargestellte Montage die Grundstellung in Fig. 3 mit montierter Abdeckkappe 4 erreicht. Das Abnehmen der Abdeckkappe 4 erfolgt dann bei Bedarf wie beschrieben (vgl. Fig. 4 und 5).

Im Ausführungsbeispiel ist die Rastfeder 5 aus Federstahl gefertigt. Die Abdeckkappe 4 besteht aus glasfaserverstärk­ tem Kunststoff, wobei die Rastfeder 5 bereichsweise in die Abdeckkappe 4 eingebettet ist, indem sie im Zuge der Her­ stellung der Abdeckkappe 4 von Kunststoff umspritzt worden ist. Im übrigen ist vorgesehen, daß zwischen der Abdeck­ kappe 4 und der Griffplatte 1 eine Flachdichtung angeordnet ist. Dieses ist in den Figuren nicht dargestellt. Im übrigen ist die Abdeckkappe 4 vorzugsweise als Fortsetzung des Türgriffs 2 ausgebildet.

Claims (10)

1. Abdeckvorrichtung für einen in einer Griffplatte (1) oder dergleichen eines Türgriffs (2) angeordneten Schließ­ zylinder (3) eines Kraftfahrzeugtürverschlusses, mit einer Abdeckkappe (4) mit zumindest einer schließzylinderseitig angeordneten Rastfeder (5), welche zum Befestigen der Abdeckkappe (4) im Wege einer Rastverbindung in eine Rast­ ausnehmung (6) in der Griffplatte (1) greift, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (4) eine Betätigungsdurchbrechung (7) aufweist, durch welche ein Fahrzeugschlüssel (8) oder der­ gleichen Werkzeug zum Lösen der Rastverbindung einführbar ist.

2. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Betätigungsdurchbrechung (7) mit der als Durchbrechung in der Griffplatte (1) ausgebildeten Rastaus­ nehmung (6) in Verbindung steht, wobei die Rastfeder (5) die Griffplatte (1) mit einem abgewinkeltem Rastende (9) hintergreift und der Querschnitt der Rastausnehmung (6) größer als die Länge des abgewinkelten Rastendes (9) ausge­ führt ist.

3. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfeder (5) einen in die Flucht der Betätigungsdurchbrechung (7) ragenden Federschenkel (10) aufweist, gegen welchen der Fahrzeugschlüssel (8) zum Lösen der Rastverbindung im Zuge des Einführens in die Betätigungsdurchbrechung (7) wirkt und die Rastfeder (5) aus ihrem Rastsitz in eine Freigabestellung drückt.

4. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmung (6) der Griffplatte (1) mit einer Stufe (11) ausgebildet ist, deren Rückseite (12) den Rastsitz für das abgewinkelte Rastende (9) der Rastfeder (5) bildet und deren Vorderseite (13) einen Freiraum (14) begrenzt, in welchen der Federschenkel (10) der Rastfeder (5) vorkragt.

5. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­ durch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (4) schließzylin­ derseitig zusätzlich zu der Rastfeder (5) einen abstehenden Fixierungsbolzen (15) aufweist, welcher in eine korrespon­ dierende Fixierungsausnehmung (16) in der Griffplatte (1) einsteckbar ist.

6. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfeder (5) gabelförmig mit zwei in etwa parallel verlaufenden Rastschenkeln (17) mit jeweils einem abgewinkelten Rastende (9) ausgebildet ist.

7. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Griffplatte (1) im Bereich des Schließzylinders (3) mit einem Deckblech (18) versehen ist, welches bündig mit der Stirnfläche des Schließzylinders (3) abschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckblech (18) Durchbre­ chungen (19, 20, 21) für die Rastfeder (5) und gegebenen­ falls für den Fixierungsbolzen (15) sowie für eine oder mehre Befestigungsschrauben (22) aufweist.

8. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfeder (5) aus Metall, z. B. aus Federstahl gefertigt ist.

9. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (4) aus Kunst­ stoff, z. B. aus glasfaserverstärktem Kunststoff gefertigt ist, und daß die Rastfeder (5) bereichsweise in die Abdeck­ kappe (4) eingebettet ist, z. B. von Kunststoff umspritzt oder form- und/oder kraftschlüssig in einer Einstecköffnung fixiert ist.

10. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Abdeckkappe (4) und der Griffplatte (1) zumindest ein Dichtungselement, z. B. eine Flachdichtung angeordnet ist.