DE1992132U - Etui - Google Patents

Description

Firma Ch. Dahlinger., Lahr/Schwarzwald

Etui

Die Neuerung betrifft ein Etui mit einem Halseinsatz und einem im Etui-Bodenteil od.dgl. geführten Etuidrücker, der mit einer Feder versehen ist.

Etuidrücker dienen dazu, ein aufklappbares, meist im wesentlichen aus dem Etuideckel und dem Etuiboden bestehenden Etui in seiner Schließstellung zu halten. Es sind bereits zahlreiche Etuis bekannt, die Etuidrücker unterschiedlicher Art aufweisen. So ist ein Etui nicht mehr neu, dessen Etuidrüeker im wesentlichen aus einer abgewinkelten Lasche besteht, die einen die vordere Stirnseite des Etuibodens durchsetzenden Stift od.dgl. Drücker besitzt. Der untere Schenkel der abgewinkelten Lasche findet dabei eine Führung in aus dem Etuiboden heraus vorstehenden Leisteni der - bei einem flach auf seinem Boden stehenden Etui - etwa lotrecht nach oben weisende obere freie Schenkel der abgewinkelten Lasche ragt über den Etuibodenteil heraus und kann hakenartig in eine entsprechende Ausnehmung des Etuioberteils¹ einrasten, so daß der Deckel mit demBodenteil zusammengehalten werden kann. Bei diesem bekannten E^ui ist eine drahtschlaufen-

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artige Feder, die sich über weite Teile des Etuibodens erstreckt, vorgesehen.. Diese muß eingeleimt oder anderweitig befestigt werden.

Es ist auch bereits ein Etui bekannt, dessen eigentlicher Etuidrücker etwa die gleiche Form besitzt wie der vorbeschriebene Etuidrücker, jedoch befindet sieh dort am Bodennahen Schenkel der abgewinkelten Lasche des Etuidrückers, einstückig mit diesem ausgeführt, eine federnde Ellipse, die noch, zum Etuiinneren hinweisend, eine Führung und Halterung besitzt, wobei die Ellipse elastisch als Feder ausgebildet ist und dieser gesamte Etuidrücker aus Kunststoff besteht. Nicht mehr neu sind auch Etuis mit solchen Etuiärücker-Anordnungen, bei denen den Etuidrücker jeweils ein am Etuiboden od.dgl. zu befestigendes Führungsteil zu-

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geordnet ist. Dieses (sitzt für den unteren, dean .eltuibodennahen Schenkel Führungen und es ist bei diesen Teilen eine besondere Feder vorgesehen.

Alle diese bekannten Ausführungsformen haben noch zahlreiche Nachteile. Der letztgenannte Etuidrücker besteht aus mehreren Einzelteilen und ist aufwendig in seiner Herstellung. Der einstückige, aus Kunststoff bestehende Etuidrüeker nimmt vergleichsweise viel Platz in Anspruch und kann in einer derartigen Ausbildung nicht aus Metall hergestellt werden, was des öfteren bei Etuis erwünscht ist. Alle vorerwähnten

Etuis haben darüberhinaus gemeinsam den Nachteil, daß ihre

Etuidrücker noch verhältnismässig aufwendig sind, und zwar

sowohl betreffend seiner eigenen Herstellung als auch seines Einbaus.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde., ein Etui zu schaffen, das unter Vermeidung der Nachteile der vorbeschriebenen Etuis einen sehr einfachen, billigen Etuidrücker besitzt, der auch auf einfache Weise einzubauen ist. Dazu schlägt die Neuerung bei einem Etui der eingangs erwähnten Art vor, daß der Halseinsatz im Bereich des Etuidrückers als Feder ausgebildet ist. Vorzugsweise ist im Etuiunterteil eine führungsnutenartige, nach oben offene Ausnehmung für den unterenSchenkel des Etuidrückers vorgesehen und der Halseinsatz ist zumindest in diesem Bereich als Abdeckung für diese Ausnehmung ausgebildet.

Es ist zweckmässig, wenn die denEtuidrüeker zugewandte Seite des Halseinsatzes im zur Aufnahme des Etuidrücker-Oberteils vorgesehenen Bereich eine Aussparung und im unteren Bereich des Etuidrücker-Oberteils einen Federsteg besitzt. Weiterhin kann der Federsteg dadurch gebildet sein, daß sich oberhalb von ihm in der Seitenwand des Halseinsatzes ein Schlitz befindet. Bei einem Etui, dessen Halseinsatz eine im wesentlichen geschlossene Bodenplatte aufweist, ist es vorteilhaft, wenn sich im Bereich hinter dem Federsteg in der Bodenplatte eine Aussparung befindet.

Urn dem Halseinsatz und damit dem Etuidrücker einen sicheren Sitz zu geben, ist es zweckmässig, daß der Halseinsatz mit dem Etui-Unterteil korrespondierende Einrast-Rippen oder -nuten aufweist.

Weitere Einzelheiten der Neuerung/ die einzeln oder in Kombination miteinander erfindungswesentlich sein können, seien anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in unterschiedlichen Maßstäben;

Fig. 1 einen senkrechten Mittel-Längsschnitt durch ein Etui ι Fig. 2 in stark vergrößertem Maßstab eine Teil-Aufsicht auf den Etuibodenteil und den darin befindlichen Halseinsatz in der Gegend des Etuidrückers; Fig. 3 einen Teil-Längsschnitt gemäß der Schnittlinie III-III in Fig. 2j

Fig. 4 einen Teil-Längsschnitt gemäß der Schnittlinie IV-IV und Fig. 5 einen Teil-Längsschnitt gemäß der Schnittlinie V-V.

Ein im ganzen mit 1 bezeichnetes Etui besitzt einen Etniideckel 2 und einen Etuibodenteil j5> die aus Kunststoff bestehen. Für gewöhnlich weist bei Etuis das die beiden Teile 2 und 3 verbindende Scharnier 4 eine Feder auf, die den Etuideckel 2 in die geöffnete Stellung zu bewegen sucht. Ferner besitzen die bekannten Etuis sogenannte Etuidrücker. Diese verriegeln den Deckel in der geschlossenen Stellung mit dem Etuiunterteil 3, geben ihn aber frei, wenn sie etwas auf das

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Etui-Innere hin gedrückt werden.

Es gehört mit zur Neuerung, daß der im ganzen mit 5 bezeichnete Etuidrücker im wesentlichen aus einer abgewinekelten Lasche 6 besteht, deren unterer Schenkel 6a in einer führungsnutenartigen Aussparung 7* die sich im Etuiboden 8 befindet, führt, und dessen oberer Schenkel 6b etwa rechtwinklig zum unteren Schenkel 6a abgewickelt nach oben sich erstreckt« Dieser trägt eine Riegelnase 9* mit der er in eine entsprechende Ausnehmung 10 des Etuideckels 2 eingreifen kann, wenn diese sich in der Schließstellung befindet. Ferner trägt der obere Schenkel 6b einen Drückerstift 11, der eine Lochung 12 der Vorderseite IJ des Etuiunterteils 3 durchsetzt. Nach einem wesentlichen Merkmal der Neuerung ist nun der Halseinsatz 14 im Bereich des Etuidrückers 5 selbst als Feder ausgebildet. Dabei besteht der Halseinsatz im wesentlichen aus einem kastenartigen Teil, der ringsum Seitenwände l4a, 14b usw. besitzt. In der Mitte des Halseinsatzes 14 ist gewöhnlich eine kissenartige Auskleidung 15 vorgesehen.

Wie gut aus den Fig. 2 und 5 zu erkennen ist, deckt die Bodenplatte 16 des Halseinsatzes den unteren Schenkel 6a des Etuidrückers 5 teilweise von oben her ab, so daß dieser Schenkel 6a durch die vorerwähnte führungsnutartige Ausnehmung 7 und die Bodenplatte l6 des Halseinsatzes 14, ggf. in Verbindung mit dem sich in der Lochung 12 führenden Druckstift 11 gut geführt und gegen Abheben nach oben abgesichert ist.

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Die dem Etuidrücker 5 zugewandte Seitenwand 14b des Halseinsatzes 14 besitzt im oberen, zur Aufnahme des Etuidrücker-Oberteils dienenden Bereich eine Aussparung 20, die gut in Pig. 5 zu erkennen ist.Diese Figur zeigt auch, daß die Auskleidung 15 im Inneren des Etuis diese Aussparung 20 überdeckt. Im unteren Bereich der vorerwähnten Seitenwand 14b ist ein Pedersteg 21 vorgesehen. Er wird im Ausführungsbeispiel dadurch gebildet, daß in der Nähe der Bodenplatte des Halseinsatzes 14 ein dieser Bodenplatte etwa paralleler Schlitz 23 in der Seitenwand 14b angeordnet ist (vgl. Fig. und 4). Ferner ist in der Bodenplatte l6 selbst eine Aussparung 24 vorgesehen, die es dem Federsteg 21 erlaubt, äich in der Ebene der Bodenplatte 16 zum Etui-Inneren hin zu bewegen.

Zum Beispiel in Fig. 3 ist gut zu erkennen, daß der Halseinsatz l4 eine Einrastrippe 25 aufweist, die in eine entsprechende Nut od.dgl. Aussparung 26 des Etuibodenteiles 3 eingreift. Zweckmässigerweise sind derartig miteinander korrespondierende Einrastrippen und Einrastnuten wenigstens an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden I4b und I4c des Halseinsatzes 14 vorgesehen. Dieser lässt sich dann in den Etuibodenteil j5 einstecken und rastet dort genügend fest ein, so daß er auch dem Etuidrücker 5 in seiner führungsnutartigen Ausnehmung 7 einen ausreichenden Halt gilbt.

Wie gut aus dem Doppelpfeil in Fig. 5 zu erkennen, kann man den Etuidrücker 5 in der einen Richtung dieses Doppelpfeiles

mit Hilfe des Druckstiftes 11 in Richtung auf das Etuiinnere eindrücken. Dann gibt der Federsteg 21 federnd in Richtung dieses Doppelpfeiles nach, der untere Schenkel 6a des Etuidrüekers 5 kann in der Ausnehmung 7 sieh entsprechend mitversehieben und dadurch gibt auch die Riegelnase 9 den Etuideckel 2 frei. Entlastet man den Druck&fetft" H₅ wird der Etuidrücker durch den Federsteg 21 wieder in die gezeichnete Stellung gemäß Fig. 2 und Fig. 5 zurückgestellt.

Bei der Neuerung ist der Etuidrüeker 5 denkbar einfach in seinem Aufbau und leicht einzubauen. Der Halseinsatz 14 stellt selbst die Rückstellfeder für den Etuidrüeker zur Verfügung! bei ihm sind deshalb der Federsteg 21 und die vorerwähnten Aussparungen und Ausnehmungen vorgesehen, besondere, aufwendige Maßnahmen sind aber nicht erforderlich. Auch ist der Einbau des Halseinsatzes denkbar einfach.

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Claims (6)

Λ1 ^ 878*12.3.68 S chut ζ an Sprüche

1) Etui mit einem Halseinsatz und einem im Etuibodenteil od.dgl. geführten Etuidrücker, der mit einer Feder iieipjsehen" ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Halseinsatz (14) im Bereich desEtuidrückers (5) als Feder ausgebildet ist.

2) Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Etuibodenteil (3) eine führungsnutenartige, nach oben offene Ausnehmung (7) für den unteren Schenkel (6a) des Etuidrückers (5) vorgesehen und der Halseinsatz (l4) zumindest in diesem Bereich als Abdeckung für däese Ausnehmung ausgebildet ist.

.j5) Euti nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Etuidrüoker (5) zugewandte Seitenwand (l4b) des Halseinsatzes (14) im oberen, zur Aufnahme des Etuidrücker^Oberteils vorgesehenen Bereich eine Aussparung (20) und im unteren Bereich einen Federsteg (21) besitzt.

4) Etui nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich oberhalb des Federsteges (21) in der Seitenwand (24b) des Halseinsatzes (14) ein

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Schlitz '(2>) befindet.

5) Etui nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 dessen Halseinsatz eine Bodenplatte aufweist., dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich hinter dem Federsteg (21) zum Etuiinneren hin eine Aussparung (24) vorgesehen ist.

6) Etui nach einem oder mehreren der Anspräche 1 bis:5* dadurch gekennzeichnet ₃ daß der Halseinsatz (14) mit dem Etuibodenteil (j5) korrespondierende Einrast-Rippen oder -nuten (2β) aufweist und diese Rippen in die entsprechenden Nuten einrasten.

Patentanwalt