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Schloß.für Koffer od. dgl, Behälter Die bekannten Überfallschlösser
für Koffer od. dgl. Behälter sind an der Unterseite des Überfallunterteifs mit angenict-eten
oder angeschweißten Schließbügeln oder Schließkloben versehen, die in Aussparungen
der das Sc,hloßunterteil bildenden Schloßplatte eingreifen und hier durch einen
Riegel gehalten sind, der durch einen Knopf oder eine Büchse auf der Oberseite der
Schloßplatte bedienbar ist. Diese Schließbügel und Schiebeknöpfe od. dgl. sind leicht
Beschädigungen ausgesetzt, die das Schloß wertlos machen. Außerdem sind die Schiebeknöpfe
neben der Aussparung in der Schloßpiatte für die Aufnahme des Schließbügels angeordnet,
so daß jeweils ein rechtes und ein linkes Schloß hergestellt werden müssen, um zu
einer symmetrischen Anordnung der beiden an einem Koffer od. dgl. Behälter zu befestigenden
Schlösser zu gelingen.
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Um auf der Oberseite der Schloßplatte liegende Schlebeknöpfe zu vermeiden,
ist es ferner bekannt, den Schließbügel quer auf der Unterseite der Überfalle anzuordnen
und den in den Schließbü#gel eingreifenden Schubriegel, der dann von oben nach unten
verschiehbar ist, mit einer die Unterkante der Schloßplatte durchsetzenden Nase
zu versehen, die in der Ebene der Schloßplatte liegt.
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Die Erfindung betrifft eineneueAusbildungeines Überfallschlosses für
Koffer od. dgl. Behälter, das in der Schließlage keine über die Ebene der Schloßplatte
vorspringen-den Teile aufweist und in einfacher Weise herzustellen ist. Erfindungsgemäß
ist bei einem Überfallschloß fürKoffer,Mappenoddgl.
Behälter aus
einer Schloßplatte mit einem Fensterausschnitt aufweisenden, entgegen Federwirkung
von unten nach oben eindrückbaren Schieber und einer Überfalle, die mit einem in
einen Schlitz der Schloßplatte eintretenden und hier von dem Fenster erfaßten Schließbügel,
der Unterrand der überfallklappe zur Bildung des Schließbügels nach hinten eingerollt.
Der RolIrand der Überfallklappe ist zweckmäßig mit einem Ausschnitt versehen, dem
von der Oberkante des Fensterausschnittes des Riegelschiebers eine vorspringende
Nase zugeordnet ist. Es entfällt somit die Anordnung eines besonders befestigten
Schließbügels an der Überfallklappe, und durch das besondere Zusammenwirken des
Rollrandes mit der Nase des Riegelschiebers wird erreicht, daß durch jede zwischen
dem Kofferdeckel und dem Unterteil ausgeübte Zugwirkung die Verriegelung der Überfalle
mit der Schloßplatte nur noch verstärkt wird. Die Überfallklappe läßt sich durch
die rollenartige Form des Schließgliedes, die ein leichtes Weggleiten des Riegelkopfes
ermöglicht, und durch die der Riegel des Schloßunterteils in seiner Ebene verschoben
wird, besonders leicht eindrücken.
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Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist an Stelle der üblichen
Scharnierverbindung zwischen der Überfallklappe und dem Überfalloberteil diese an
ihrem Unterrand mit einem Einsteckschlitz für die ÜberfallkIappe versehen und diese
mit Seitenrandeinschnitten in diesen Schlitz eingesteckt. Dabei ist vorteilhaft
die den einen Einschnitt begrenzende Endnase ander einen Seite der überfallklappe
so bemessen, daß sie nur kurz über den Einschnitt vorsteht, so daß also die Klappe
zwar in den Schlitz eingedrückt werden kann, dann aber unlösbar in diesem gehalten
ist.
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Die neue Ausführung ist nachstehend an Hand der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigt Fig. i eine Draufsicht auf ein Kofferscbloß in der Schließla#ge, Fig. 2
einen Mittelschnitt hierzu, Fig. 3 bis 5 die Anlünkung der überfallklappe
an die Überfalle und Fig. 6 einen Schnitt durch die Überfalle.
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Die Überfalle besteht aus dem Oberteil i, das an dem Unterrand 2 mit
einem Schlitz 3 zur Aufnahme des Unterteils 4 versehen ist. Das Unterteil
4 ist von einer Metallplatte gebildet, deren Unterkante zur Bildung eines Rollbundes
5 nach hinten umgerollt ist. Der gegen die Unterseite der Platte vorstehende
Rand des Rollbundes 5 ist in der Mitte mit einer Aussparun#g6 versehen. Nahe
der Oberkante hat das Untertei14 zwei seitliche Einschnitte, deren Tiefe so bemessen
ist, daß die zwischen ihnen verbleibende Breite etwas geringer ist als die Länge
des Schlitzes3. Dabei ist die den einen Einschnitt7 begrenzende Nase8 so weit abgenommen,
daß ihre Restspitze 9 in einem die Länge des Schlitzes 3 etwas übersteigenden
Abstand von dem gegenüberliegenden Einschnitt 7 verbleibt. Die Restspitze
9 ist dabei leicht abgerundet. Nach dem Einhängen der vollen Nase
8 in den Schlitz 3
14ßt sich dann die Restspitzeg ebenfalls in den
Schlitz 3 eindrücken, worauf das Unterteil 4 unverlierbar in die Befestigungsplatte
i eingehängt ist. Das selbsttätige Aufspringen des Unterteils 4 wird durch eine
Feder io bewirkt, die sich mit dem einen Ende auf der Unterseite der Befestigungsplatte
i abstützt und mit dem anderen Ende von der Oberseite her in einen Schlitz i i des
Unterteils 4 eingreift.
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Der Rollbund 5 bildet den Schließbilgel der Überfalle, zu dessen
Aufnahme die Schloßplatte 12 init einem entsprechenden Ausschnitt 13 versehen
ist. Der Ausschnitt 13 ist dabei in einer Einprägung 14 der Schloßplatte 12 angeordnet,
die so bemessen ist, daß in der Schließlage das Unterteil 4 darin aufgenommen ist.
Zur Verriegelung des Unterteils 4 in der Schließlage dient ein unter der Schloßplatte
[2 all dieser verschiebbar gelagerter Riegel 15, der voll unten nach oben
verschiebbar von der Schloßplatte 12 aufgenommen ist, einen Schlitz 16 an deren
Unterrand 17 durchsetzt und an dem vorstehenden E, nde mit einer ein Griff
stück bildenden Abbie un-9 . Z,
18 versehen ist. Der Riegelsclhieber
15 ist durch eine nicht dargestellte Feder in der ausgeschobenen Stellung
zu der Schloßplatte 12 gehalten und hat eine Aussparung ig, die so angeordnet und
bemessen ist, daß sie in jeder Stellung des Schiebers 15 hinter dem Ausschnitt 13
der Schloßplatte 12 verbleibt. An der Oberkante ist die Aussparung ig mit einer
%7orstehe-nden Riegelnase 2o versehen, die in der Schließlagedes Riegels 15 in die
Aussparung6 des I?ollrandes 5 eingreift und damit das Unterteil 4 all der
Schloßplatte 1:2 verriegelt. In die Schloßplatte 12 ist noch ein Schloß 21 eingebaut,
um den Riegelschieber 15 in der Schließlage sichern zu können.
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Zum Öffnen des SchlosseswirdderRiegelschieber 15 durch Schiebedruck
auf die Abbiegung 18 nach oben in die Schloßplatte 1:2 eingedrückt, wodurch die
Nase 2o aus der Aussparung 6 des Rollbundes 5
ausgehoben wird, so daß
das Unterteil 4 unter der Wirkung der Feder io aufspringt.
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Die Schloßplatte 12 ist an der Unterkante noch
mit einer Einprägung
22 versehen, in die sich die Griffabbiegung 18 in der Öffnungsstellung des [Ziegelschiebers
15 einlegt.
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Das neue Schloß hat in der Schließlage der Teile eine völlig ebene
und glatte Form, die nicht aufträgt. Es entfallen alle vorspringenden Teile. Da
die Überfalle mit dem Schließbügel aus eirlein Stück gefertigt ist, ergibt sich
eine feste und dauerhafte Ausführung ohne jede zusätzliche Schweiß-oder Nietarbeit.
Auch entfällt für die Anlenkung der Klappe an der Überfalle jede besondere und zusätzliche
Kupplungsglieder erfordernde Scharnierausbild-ung. Die Verwendung des von unten
nach oben in der Ebene der Schloßplatte verstellbaren Riegelschiebers führt zu einer
symmetrischen Schloßausbildung.