DE19860241A1 - Karussellvorrichtung zum Halten mindestens eines Fachbodens in einem Eckschrank und einer zweiflügeligen Türe - Google Patents

Abstract

Eine Karussellvorrichtung für einen Eckschrank hält zwei ein Türeck bildende Türflügel (5, 6), die beim Öffnen und Schließen eine zur Winkelhalbierenden (14) spiegelbildliche Einklapp- bzw. Ausklappbewegung mit überlagerter Einfahr- bzw. Ausfahrbewegung ausführen. Die Karussellvorrichtung weist eine Drehsäule (7) und zwei in Längsrichtung der Drehsäule (7) versetzte Trageinrichtungen (16) auf, die jeweils zwei Türflügel-Halteelemente (17, 18) enthalten, die an einem sich über die Winkelhalbierende (14) hinweg erstreckenden Tragglied (19) angelenkt sind. DOLLAR A Die beiden Trageinrichtungen (16) enthalten jeweils einen einzigen, sie an der Drehsäule (7) haltenden, seitlichen Tragarm (23). DOLLAR A Das Tragglied (19) ist zum Ausführen der Einfahr- und Ausfahrbewegung der Türflügel (5, 6) mit dem Tragarm (23) im wesentlichen entlang der Winkelhalbierenden (14) bewegbar verbunden.

Description

Die Erfindung betrifft eine Karussellvorrichtung zum Halten min­ destens eines Fachbodens in einem Eckschrank, insbesondere Küchen­ eckschrank, und einer zweiflügeligen, einer über Eck verlaufenden Schranköffnung zugeordneten Türe, deren Türflügel beim Öffnen und Schließen eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende des Türecks spiegelbildliche Einklapp- bzw. Ausklappbewegung mit überlagerter Einfahr- bzw. Ausfahrbewegung ausführen, mit einer drehbar im Eck­ schrank zu lagernden, in Gebrauchslage vertikalen Drehsäule und zwei in Säulen-Längsrichtung mit Abstand zueinander angeordneten, die Bewegung der Türflügel steuernden Trageinrichtungen, wobei jede Trageinrichtung zwei jeweils einem der Türflügel zugeordnete Halteelemente enthält, an denen die Türflügel befestigt werden können, so daß jeder Türflügel von zwei jeweils zu einer der Trag­ Hinrichtungen gehörenden Halteelementen gehalten wird, wobei die beiden Trageinrichtungen ferner jeweils ein sich über die Winkel­ halbierende hinweg erstreckendes Tragglied aufweisen, an dem über jeweils eine zur Drehsäule parallele Anlenkachse die beiden Tür­ flügel-Halteelemente angelenkt sind, die außerdem jeweils über eine Mitnahmeachse mit einem die Einklapp- und Ausklappbewegung des betreffenden Türflügels steuernden Lenkhebel der jeweiligen Trageinrichtung gelenkig verbunden sind.

Bei einem mit einer solchen Karussellvorrichtung ausgestatteten Eckschrank kommen die beiden Türflügel bei ihrer nach innen zur Drehsäule hin gerichteten Öffnungsbewegung von den Seitenwänden des Eckschrankes frei, so daß sich die Karussellvorrichtung zu­ sammen mit den Türflügeln innerhalb des Eckschranks befindet und gedreht werden kann, so daß alle Stellen des mindestens einen Fachbodens zur Schranköffnung gedreht und somit zugänglich ge­ macht werden können.

Bei einer aus der DE 30 49 114 A1 bekannten Karussellvorrichtung sitzt das zweiarmig ausgebildete Tragglied jeder Trageinrichtung fest an der Drehsäule, so daß die Trageinrichtungen jeweils ein zur Winkelhalbierenden im wesentlichen spiegelbildliches Aussehen aufweisen. Eine solche Karussellvorrichtung ist verhältnismäßig sperrig und benötigt beim Lagern und Transportieren verhältnismäßig viel Platz.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Karussellvorrichtung der eingangs genannten Art mit einem weniger sperrigen Aufbau zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die beiden Trageinrichtungen jeweils einen einzigen, sie an der Drehsäule haltenden, seitlichen Tragarm enthalten, der fest mit der Dreh­ säule verbunden ist und zu einer Seite der Winkelhalbierenden und dabei von der Winkelhalbierenden aus gesehen jenseits des Trag­ gliedes verläuft, und daß das Tragglied zum Ausführen der Einfahr- und Ausfahrbewegung der Türflügel mit dem Tragarm im wesentlichen entlang der Winkelhalbierenden bewegbar verbunden ist.

Auf diese Weise ist das die beiden zum Befestigen der Türflügel gelenkig haltende Tragglied nicht mehr fest an der Drehsäule an­ gebracht sondern kann sich entlang der Winkelhalbierenden bewegen, wobei es mittels nur eines seitlichen Tragarms mit der Drehsäule verbunden ist. Somit stehen von der Drehsäule nicht mehr zwei die Außenabmessung der jeweiligen Trageinrichtung bestimmende Arme sondern nur noch ein seitlicher Tragarm ab, so daß eine weniger Platz beanspruchende Bauweise möglich ist.

Die erfindungsgemäße Karussellvorrichtung weist den weiteren Vor­ teil auf, daß sich das Tragglied so gestalten läßt, daß die an ihm sitzenden Halteelemente verhältnismäßig weit innen am der Drehsäule zugewandten Endbereich der Türflügel befestigt werden können. Demgegenüber sind bei den bekannten Karussellvorrichtungen die Halteelemente so weit von der Drehsäule entfernt, daß die Tür­ flügel mit ihrem mittleren oder sogar mit ihrem noch weiter vorne befindlichen Bereich angebracht werden. Dies führt beim Stande der Technik dazu, daß für Eckschränke mit unterschiedlich breiten Türflügeln unterschiedliche Karussellvorrichtungen benötigt werden.

Im Unterschied hierzu kommt es bei der erfindungsgemäßen Karussell­ vorrichtung bei entsprechender Gestaltung des Tragglieds nicht weiter auf die Türflügelbreite an.

Zweckmäßigerweise ist das Tragglied über ein Gelenkparallelogramm mit dem Tragarm verbunden. Dabei ist es besonders zweckmäßig, daß das Tragglied und der Tragarm über einen der Drehsäule zugewandten ersten Steuerhebel und einen der Drehsäule abgewandten zweiten Steuerhebel miteinander verbunden sind, die jeweils einerseits über eine tragarmseitige Gelenkachse und andererseits über eine traggliedseitige Gelenkachse gelenkig mit dem Tragarm bzw. dem Tragglied verbunden sind, wobei die Gelenkachsen das Gelenkparallelo­ gramm bilden. Auf diese Weise erhält man mit konstruktiv einfachen Mitteln die gewünschte Einfahr- und Ausfahrbewegung des Tragglieds. Die beiden Trageinrichtungen sind jeweils mittels des einzigen Tragarms sozusagen nur einseitig an die Drehsäule angebunden.

Insbesondere in diesem Zusammenhang ist es aus Stabilitätsgründen und damit sich der den Tragarmen der beiden Trageinrichtungen abge­ wandte Türflügel auch bei unsymmetrischem Angriff beispielsweise an seinem oberen Bereich zum Öffnen verwindungsfrei nach innen drücken läßt, von Vorteil, daß die beiden Trageinrichtungen über eine Verbindungseinrichtung bewegungsgekoppelt sind. Diese Ver­ bindungseinrichtung kann eine parallel zur Drehsäule verlaufende, drehbar gelagerte Verbindungswelle enthalten, die mit den beiden Trageinrichtungen über jeweils ein Hebelgetriebe in treibender Verbindung steht. Dabei kann das Hebelgetriebe von einer Knie­ hebelanordnung mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Einzel­ hebeln gebildet werden, deren einander entgegengesetzte Enden schwenkbar mit der jeweiligen Trageinrichtung bzw. fest mit der. Verbindungswelle verbunden sind. Bei einer bevorzugten Ausfüh­ rungsform hierzu ist vorgesehen, daß die Verbindungswelle in der als Hohlsäule ausgebildeten Drehsäule verläuft und gelagert ist, wobei die Drehsäule an den Stellen der beiden Trageinrichtungen jeweils eine Durchtrittsöffnung aufweist, durch die hindurch das Hebelgetriebe mit der Verbindungswelle verbunden ist.

Weitere zweckmäßige Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die schematische Draufsicht eines Kücheneckschrankes bei abgenommener oberer Abdeckung,

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Karussellvorrichtung im in einen Eckschrank eingebauten Zustand im Vertikalschnitt, wobei die Türflügel weggelassen und die beiden Tragein­ richtungen sowie die Fachböden nur strichpunktiert ange­ deutet sind,

Fig. 3 die Karussellvorrichtung nach Fig. 2 im Horizontalschnitt gemäß der Schnittlinie III-III, so daß die obere Tragein­ richtung in Draufsicht erscheint, wobei die beiden Türflügel angebracht sind und sich in der Schließstellung befinden,

Fig. 4 die Anordnung nach Fig. 3, jedoch bei in die Offen­ stellung bewegten Türflügeln,

Fig. 5 die Anordnung nach Fig. 3 im schematischen Vertikalschnitt entlang der Winkelhalbierenden gemäß der Schnittlinie V-V, wobei die Türflügel entfernt sind,

Fig. 6 eines der Halteelemente, beispielsweise das dem Tragarm abgewandte Halteelement, zusammen mit der das Halte­ element untergreifenden, abgeschnitten dargestellten Stützwandpartie des Tragglieds von der Seite her etwa in Richtung gemäß Pfeil VI in den Fig. 3 und 7 gesehen und

Fig. 7 die Anordnung nach Fig. 6 im Horizontalschnitt gemäß der Schnittlinie VII-VII.

Der Eckschrank 1 einer Einbauküche enthält ein Karussell 2, das von einer Karussellvorrichtung 3, häufig auch Eckschrankbeschlag genannt, mindestens einem Fachboden 4 und zwei Türflügeln 5, 6 gebildet wird, wobei der mindestens eine Fachboden 4 und die beiden Türflügel 5, 6 von der Karussellvorrichtung 3 gehalten werden.

Die Karussellvorrichtung 3 weist eine in Gebrauchslage, d. h. im in den Eckschrank eingebauten Zustand, vertikal ausgerichtete Dreh­ säule 7 auf, die oben an der beispielsweise von einer Arbeitsplatte gebildeten Schrankabdeckung 8 und unten am Schrankboden 9 drehbar gelagert wird. Die zur verdrehbaren Lagerung vorgesehenen Teile sind nur schematisch angedeutet, da sie im vorliegenden Zusammen­ hang nicht weiter von Bedeutung sind. Die beiden in Fig. 2 angedeuteten Fachböden 4 werden drehfest an der Drehsäule 7 ange­ bracht und können mit einer sie an der Drehsäule haltenden Be­ festigungseinrichtung 10 in Eingriff stehen.

Der Eckschrank 1 weist ferner eine über Eck gehende Schrank­ öffnung auf, der eine von den beiden bereits erwähnten Türflügeln 5, 6 gebildete und somit zweiflügelige Türe zugeordnet ist. Wie aus den Fig. 1 und 3 hervorgeht, stehen die beiden Türflügel 5, 6 in der Schließstellung, wenn sie die Schranköffnung verschließen, etwa rechtwinkelig zueinander. Dabei bildet jeder Flügel 5, 6 mit der benachbarten Seitenwand 11 bzw. 12 des Eckschranks einen rechten Winkel, wobei der Türflügel 5 die Stirnseite der Seiten­ wand 11 und der Türflügel 6 die Stirnseite der Seitenwand 12 übergreift.

Die Fachböden 4 erstrecken sich nicht über einen vollen Kreisumfang Sie weisen vielmehr einen zweckmäßigerweise über einen kleineren Winkel als 90° gehenden, sektorenförmigen Ausschnitt 13 auf, der bei den beiden Türflügeln 5, 6 angeordnet ist. Das von den beiden Türflügeln 5, 6 gebildete Eck ragt in diesen Ausschnitt 13 hinein. Um das Schrankinnere zugänglich zu machen, werden die beiden Türflügel 5, 6 zum öffnen nach innen in die in Fig. 1 strich­ punktiert angedeutete Offenstellung (siehe auch Fig. 4) gedrückt. Hierbei führen die beiden voneinander getrennten Türflügel 5, 6 eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende 14 des Türecks spiegel­ bildliche Bewegung aus, die sich aus einer den Winkel zwischen den beiden Türflügeln verkleinernden Einklappbewegung und einer dieser überlagerten Einfahrbewegung entlang der Winkelhalbierenden 14 zusammensetzt. Bei dieser Bewegung gelangen die Türflügel 5, 6 weiter in den Ausschnitt 13, der, zumindest soweit er für das Eintauchen der Türflügel 5, 6 benötigt wird, auch von sonstigen Teilen frei ist. Aufgrund dieser Einklappbewegung mit überlagerter Einfahrbewegung kommen die beiden Türflügel 5, 6 von den Seiten­ wänden 11, 12 des Eckschranks 1 frei. Dabei gelangen die Türflügel 5, 6 so weit nach innen, daß sich das Karussell 2 im Eckschrank 1 drehen läßt, ohne daß die Türflügel 5, 6 an den Schrankwänden streifen.

Auf diese Weise kann jede Stelle der Fachböden 4 nach vorne zur Schranköffnung gedreht werden, so daß überall Gegenstände einge­ stellt oder entnommen werden können.

Beim Schließen der Türe laufen umgekehrte Bewegungen ab. Das Karussell wird in die aus Fig. 1 hervorgehende Drehstellung gebracht wonach die beiden Türflügel aus der strichpunktierten Offenstellung nach außen in die Schließstellung bewegt werden. Hierbei handelt es sich um eine den Winkel zwischen den Türflügeln vergrößernde Aus­ klappbewegung mit überlagerter Ausfahrbewegung in Richtung der Winkelhalbierenden 14.

Die beiden Türflügel 5, 6 werden von der Karussellvorrichtung 3 gehalten, die hierzu zwei in Säulen-Längsrichtung mit Abstand zueinander angeordnete, an der Drehsäule 7 festgelegte Trag­ einrichtungen 15, 16 aufweist, die auch die Türflügelbewegung steuern. Die beiden Trageinrichtungen 15, 16 weisen eine im Prinzip übereinstimmende Bauweise auf, so daß die nachfolgende Beschreibung der oberen Trageinrichtung 16 auch für die untere Trageinrichtung 15 gilt.

Jede Trageinrichtung 15, 16 enthält zwei beiderseits der Winkel­ halbierenden 14 angeordnete Halteelemente 17, 18, an denen jeweils einer der Türflügel 5, 6 befestigt wird bzw. an denen im montierten Zustand jeweils ein Türflügel 5 bzw. 6 befestigt ist. Da bei der unteren Trageinrichtung 15 die gleichen Verhältnisse vorliegen, wird jeder Türflügel 5, 6 von zwei jeweils zu einer der Tragein­ richtungen gehörenden Halteelementen 17 bzw. 18 gehalten. Dabei sind die beiden Türflügel 5, 6 mit ihrem dem von ihnen gebildeten Eck und somit der Drehsäule 7 zugewandten Endbereich an den Halteelementen 17, 18 angebracht, wie aus den Fig. 3 und 4 hervorgeht.

Die beiden Trageinrichtungen 15, 16 enthalten ferner jeweils ein sich über die Winkelhalbierende 14 hinweg erstreckendes Tragglied 19, an dessen von der Drehsäule 7 weg weisenden Enden jeweils eines der Halteelemente 17, 18 angelenkt ist. Hierzu sind die Halteelemente 17, 18 jeweils über eine zur Drehsäule 7 parallele An­ lenkachse 20 bzw. 21 mit dem Tragglied 19 verbunden. Das Tragglied 19 weist an seiner der Drehsäule 7 abgewandten Vorderseite zwischen den beiden Halteelementen 17, 18 eine nach vorne zu den Türflügeln 5, 6 hin offene Ausnehmung auf, in die die Türflügel 5, 6 zumindest in ihrer Offenstellung eintauchen können.

Das Tragglied 19 wird so innerhalb der jeweiligen Trageinrichtung 15 bzw. 16 gehalten und geführt, daß es sich entlang der Winkel­ halbierenden 14 bewegen kann. Hierzu ist das Tragglied 19 in noch zu beschreibender Weise mit einem Tragarm 23 der Tragein­ richtung 15 bzw. 16 verbunden, der fest an der Drehsäule 7 ange­ bracht ist und zu einer Seite der Winkelhalbierenden 14 und dabei von der Winkelhalbierenden 14 aus gesehen jenseits des Tragglieds 19 verläuft. Dieser Tragarm 23 hält die ganze Trageinrichtung 15 bzw. 16 an der Drehsäule 7, d. h. an der entgegengesetzten Seite ist kein solcher Tragarm vorhanden.

Wie aus den Fig. 3 und 4 ferner hervorgeht, ist das Tragglied 19 über ein Gelenkparallelogramm mit dem Tragarm 23 verbunden.

Hierzu sind das Tragglied 19 und der von der Drehsäule 7 abstehende Tragarm 23 über einen der Drehsäule 7 zugewandten ersten Steuer­ hebel 24 und einen der Drehsäule 7 abgewandten zweiten Steuerhebel 25 miteinander verbunden, die jeweils einerseits über eine tragarm­ seitige Gelenkachse 26 bzw. 27 und andererseits über eine trag­ gliedseitige Gelenkachse 28 bzw. 29 gelenkig mit dem Tragarm 23 bzw. dem Tragglied 19 verbunden sind. Die Gelenkachsen 26, 27, 28, 29 bilden das genannte Gelenkparallelogramm. Beim Öffnen und Schließen der Türe bleibt also die Verbindungslinie zwischen den beiden traggliedseitigen Gelenkachsen 28, 29 stets parallel zu der fest­ stehenden Verbindungslinie zwischen den beiden tragarmseitigen Gelenkachsen 26, 27. Dementsprechend behält das von den beiden Steuerhebeln 24, 25 gehaltene Tragglied 19 seine Ausrichtung bei. Dabei bewegt sich das Tragglied 19 nicht genau linear entlang der Winkelhalbierenden 14 sondern führt eine der Schwenkbewegung der beiden Steuerhebel 24, 25 entsprechende, leicht kreisende Be­ wegung aus. Um die Abweichung von einer linearen Bewegung klein zu halten, ist jeder Steuerhebel 24 bzw. 25 mit der Verbindungs­ linie zwischen seiner tragarmseitigen Gelenkachse 26 bzw. 27 und seiner traggliedseitigen Gelenkachse 28 bzw. 29 quer zur Winkel­ halbierenden 14 gerichtet. Dabei kann die Anordnung insbesondere so getroffen sein, daß die beiden durch die Gelenkachsen 26 und 28 bzw. 27 und 29 verlaufenden Verbindungslinien der Steuerhebel 24, 25 bei der Bewegung des Tragglieds 19 zwischen der Schließstellung und der Offenstellung eine 90°-Querlage zur Winkelhalbierenden 14 durchlaufen. Die beiden genannten Verbindungslinien entsprechen im Großen und Ganzen der Längsrichtung des jeweiligen Steuerhebels, wobei im Falle des Ausführungsbeispiels beim ersten Steuerhebel 24 jedoch eine Abweichung zwischen der Hebel-Längsrichtung und der Richtung der Verbindungslinie vorhanden ist.

Die beiden Steuerhebel 24, 25 bilden mit dem Tragarm 23 jeweils einen spitzen Winkel, der sich beim Öffnen der Türe verkleinert (vgl. Fig. 3 und 4).

Das Tragglied 19 ist, vom Tragarm 23 aus gesehen, über die trag­ gliedseitige Gelenkachse 28 des ersten Steuerhebels 24 hinaus bis zum dem Tragarm 23 abgewandten Halteelement 18 verlängert.

Die beiden Halteelement 17, 18 werden bei der Einfahr- und Ausfahr­ bewegung des Tragglieds 19 im wesentlichen entlang der Winkel­ halbierenden 14 von dem Tragglied 19 mitgenommen. Damit sie außer­ dem beim Öffnen eingeklappt und beim Schließen der Türe ausge­ klappt werden, ist jedes Halteelement 17 bzw. 18 außerdem über eine Mitnahmeachse 30 bzw. 31 mit einem die Einklapp- und Ausklapp­ bewegung des betreffenden Türflügels steuernden Lenkhebel 32 bzw. 33 gelenkig verbunden.

Des weiteren ist aus der Zeichnung ersichtlich, daß beim Aus­ führungsbeispiel die traggliedseitige Gelenkachse 29 des zweiten Steuerhebels 25 gleichzeitig die Anlenkachse 20 des dem Tragarm 23 zugewandten Halteelements 17 bildet, so daß das Halteelement 17, das Tragglied 19 und der zweite Steuerhebel 25 hier auf einer durchgehenden Achse 20, 29 sitzen.

Zur weiteren Vereinfachung der Anordnung bildet der zweite Steuer­ hebel 25 gleichzeitig den Lenkhebel 32, der dem dem Tragarm 23 zugewandten Halteelement 17 zugeordnet ist, wobei die Mitnahme­ achse 30 mit Abstand zur traggliedseitigen Gelenkachse 29 am zweiten Steuerhebel 25 angeordnet ist.

Der dem anderen Halteelement 18, das dem Tragarm 23 abgewandt ist, zugeordnete Lenkhebel 33 ist dagegen einenends über die Mitnahme­ achse 31 mit dem Halteelement 18 und andernends über eine Schwenk­ achse 34 gelenkig mit dem ersten Steuerhebel 24 verbunden.

Die Mitnahmeachse 31 befindet sich, der Anordnung beim anderen Halteelement 17 entsprechend, im Abstand zur Anlenkachse 21 des Halteelements 18.

Es ist ersichtlich, daß die beiden Lenkhebel 32, 33 bei der Öffnungs- und Schließbewegung über ihre mit Bezug auf die An­ lenkachsen 20, 21 exzentrisch an den Halteelementen angeordneten Mitnahmeachsen 30, 31 ein Verschwenken der Halteelemente 17, 18 um die Anlenkachsen 20, 21 bewirken.

Die Schwenkachse 34 des Lenkhebels 33 befindet sich beim Aus­ führungsbeispiel im Bereich der Winkelhalbierenden 14.

Der erste Steuerhebel 24 weist zweckmäßigerweise einen U-förmigen Querschnitt mit zwei von einem der Drehsäule 7 zugewandten Steg 35 nach vorne abstehenden Schenkeln 36, 37 auf, so daß sich ein an der Vorderseite offener Querschnitt ergibt, in den das Tragglied 19 eintaucht. Auf diese Weise erhält man bei platzsparender An­ ordnung einen stabilen ersten Steuerhebel 24. Dabei ist die stabile Ausbildung des ersten Steuerhebels 24 von besonderer Be­ deutung, da der erste Steuerhebel 24 den dem Tragarm 23 abgewandten Bereich des Tragglieds 19 sozusagen in der Höhe hält.

Sämtliche Achsen der Trageinrichtungen 15, 16 verlaufen parallel zur Drehsäule 7. Dabei stellen die Achsen nicht nur gelenkige Verbindungen her sondern halten die aneinander angelenkten Teile, soweit erforderlich, auch in axialer Richtung fest, indem sie radial vorspringende Achsköpfe, aufgeschraubte Muttern, Sprengringe od. dgl. Mittel tragen, die in der Zeichnung der Einfachheit halber weggelassen worden sind.

Die beiden Halteelemente 17, 18 weisen ebenfalls einen U-förmigen Querschnitt mit einem Steg 38 und zwei von diesem abstehenden Schenkeln 39, 40 auf, wobei die Türflügel 5, 6 an dem jeweiligen Steg 38 befestigt wird und die beiden vom Steg 38 abstehenden Schenkel 39, 40 einen an der Halteelement-Rückseite offenen Halte- Element-Querschnitt ergeben. Die Halteelementschenkel 39, 40 über­ lappen das Tragglied 19.

Das Tragglied 19 weist ebenfalls zwei in axialer Richtung mit Ab­ stand zueinander angeordnete, zu den Schenkeln 36, 37, 39, 40 des ersten Steuerhebels und der Halteelemente parallele Wände 41, 42 auf, die durch eine zwischen ihnen verlaufende Stegwand 43 miteinan­ der verbunden sind.

Das Tragglied 19 und die Halteelemente 17, 18 können der Fig. 5 entsprechend so ineinandergreifen, daß die obere Wand 41 des Trag­ glieds 19 zwischen die beiden Schenkel 39, 40 des jeweiligen Halte­ elements eintritt, während sich die untere Wand 42 des Tragglieds 19 unterhalb des unteren Halteelementschenkels 39 befindet. Die Anordnung kann jedoch auch so getroffen sein, daß die Halteelemente das Tragglied nicht nur oben sondern auch unten übergreifen, wie es beim Ausführungsbeispiel bei der unteren Trageinrichtung 15 vorgesehen ist (nicht dargestellt).

Der Tragarm 23 ist ebenfalls stabil ausgebildet und weist einen mindestens teilweise U- oder L-förmigen Querschnitt auf.

In montierter Lage, d. h. wenn die Türflügel 5, 6 an den Halte­ elementen 17, 18 der beiden Trageinrichtungen 15, 16 angebracht und das Karussell in den Eckschrank eingebaut ist, sind die untere Trageinrichtung 15 und die obere Trageinrichtung 16 über die beiden Türflügel 5, 6 miteinander verbunden, so daß die beiden Tragein­ richtungen 15, 16, drückt man die Türflügel 5, 6 zum Öffnen des Schrankes nach innen, gemeinsam die beschriebenen Bewegungen aus­ führen. Wegen der einseitigen Anhängung (Tragarm 23) der Tragein­ richtungen 15, 16 an die Drehsäule 7 besteht jedoch die Gefahr einer Instabilität bei dem dem Tragarm 23 abgewandten Türflügel 6, und zwar derart, daß er sich, drückt man oben gegen ihn, etwas schrägstellen und oben zuerst nach innen gehen kann. Um dies zu vermeiden, kann vorgesehen sein, daß die beiden Trageinrichtungen 15, 16 nicht nur sozusagen von außen her durch die Türflügel 5, 6 sondern auch innerhalb der Karussellvorrichtung 3 über eine Ver­ bindungsvorrichtung 44 bewegungsgekoppelt sind. Diese Verbindungs­ einrichtung 44 enthält beim Ausführungsbeispiel eine Verbindungs­ welle 45, die parallel zur Drehsäule 7 verläuft und drehbar ge­ lagert ist. Die Verbindungswelle 45 steht mit den beiden Trag­ einrichtungen 15, 16 über jeweils ein Hebelgetriebe 46 in treibender Verbindung. In der Zeichnung ist lediglich das bei der oberen Trag­ einrichtung 16 befindliche Hebelgetriebe 46 gezeigt. Wie bereits eingangs erwähnt, liegen bei der unteren Trageinrichtung 15 je­ doch entsprechende Verhältnisse vor, so daß sich dort ein ent­ sprechendes Hebelgetriebe befindet.

Das Hebelgetriebe 46 wird beim Ausführungsbeispiel von einer Kniehebelanordnung mit zwei über eine Kniegelenkachse 47 ge­ lenkig miteinander verbundenen Einzelhebeln 48, 49 gebildet, wobei das der Kniegelenkachse 47 entgegengesetzte Ende des Einzelhebels 48 fest mit der Verbindungswelle 45 und das der Kniegelenkachse 47 entgegengesetzte Ende des Einzelhebels 49 schwenkbar mit der zugehörigen Trageinrichtung 15 bzw. 16 verbunden ist. Dabei kann der der Trageinrichtung 15 bzw. 16 zugewandte Einzelhebel 49 an der den ersten Steuerhebel 24 mit dem Tragglied 19 gelenkig ver­ bindenden Gelenkachse 28 des Gelenkparallelogramms schwenkbar ge­ lagert sein.

Besonders vorteilhaft ist es, daß die Verbindungswelle 45, wie dar­ gestellt, innerhalb der Drehsäule 7 verläuft und gelagert ist. Die Drehsäule 7 ist dementsprechend als Hohlsäule ausgebildet. An den Stellen der beiden Trageinrichtungen 15, 16 weist die Dreh­ säule 7 jeweils eine Durchtrittsöffnung 50 auf, durch die hindurch das Hebelgetriebe 46, d. h. beim Ausführungsbeispiel der Einzel­ hebel 48, mit der Verbindungswelle 45 fest verbunden ist.

Bei der Öffnungsbewegung und der Schließbewegung wird die von der Gelenkachse 28 gebildete Anlenkstelle des Einzelhebels 49 mitge­ nommen, so daß über die Kniegelenkachse 47 eine den anderen Einzel­ hebel 48 verschwenkende und damit die Verbindungswelle 45 drehende Kraft ausgeübt wird. Durch die Verbindungswelle 45 und die Hebel­ getriebe 46 der beiden Trageinrichtungen 15, 16 wird somit eine Synchronisation der Bewegungsabläufe innerhalb der beiden Trag­ einrichtungen 15, 16 erreicht.

Beim Verdrehen des Karussells 2 innerhalb des Eckschrankes 1 müssen die beiden Türflügel 5, 6 in ihrer nach innen verlagerten Offenstellung gehalten werden. Dies wird, wie bei solchen Karussellen üblich, mit Hilfe eines am Schrankboden 9 befestigten Scheiben­ körpers 51 erreicht, der einen nach oben hin vorstehenden Ring­ vorsprung 52 aufweist, dessen radial innen liegende Begrenzungs­ fläche eine zur Drehsäule 7 koaxiale Führungsfläche 53 für eine Führungsrolle 54 (diese könnte in vereinfachter Ausführung auch durch einen Führungszapfen ersetzt sein) bildet, die von der unteren Trageinrichtung 15 nach unten hin vorsteht und beim Ausführungsbei­ spiel am ersten Steuerhebel 24 der unteren Trageinrichtung ange­ ordnet ist. Dabei befindet sich die Führungsrolle 54 etwa bei der Winkelhalbierenden 14. Der Ringvorsprung 52 weist im Bereich der Winkelhalbierenden 14 einen Radialschlitz 55 auf. Bei geschlossener Türe (Fig. 2) sitzt die Führungsrolle 54 in diesem Radialschlitz 55, so daß über die Führungsrolle 54 das gesamte Karussell 2 gegen ein Verdrehen gesichert ist. Tritt die Führungsrolle 54 beim Öffnen der Türe aus dem Radialschlitz 55 nach innen hin heraus, kann das Karussell 2 gedreht werden. Hierbei rollt sich die Führungs­ rolle 54 auf der Führungsfläche 53 des Ringvorsprungs 52 ab, so daß die Führungsrolle 54 radial innen und die Türflügel 4, 5 somit in ihrer Offenstellung gehalten werden. Gelangt das Karussell 2 wieder in seine Ausgangslage gemäß den Fig. 1 und 2 zurück, kann die Füh­ rungsrolle 54 wieder in den Radialschlitz 55 eintreten, so daß die Türflügel 4, 5 wieder in ihre Schließstellung gelangen.

Damit sich die Türflügel 4, 5 von selbst schließen, ohne daß man an ihnen ziehen muß, greift an mindestens einer Trageinrichtung 15, 16 eine sie auf die Schließlage hin belastende Federeinrichtung 56 an. Beim Ausführungsbeispiel wird die Federeinrichtung 56 von einer Blattfeder gebildet, die einerseits am Tragarm 23 festgelegt ist und andererseits am ersten Steuerhebel 24 angreift.

Beim Öffnen der Türflügel muß die von der Federeinrichtung 56 aus­ geübte Kraft überwunden werden.

In der Schließstellung schließen die Türflügel 5, 6 oben an der oberen Schrankabdeckung 8 ab. An der Unterseite der oberen Schrank­ abdeckung 8 befinden sich jedoch häufig irgend welche Montage­ teile oder sonstige Teile, gegen die die Türflügel 5, 6 beim Ver­ drehen des Karussells stoßen würden, falls die Türflügel in der Offenstellung genau so hoch wie in der Schließstellung angeordnet sind. Es ist daher zweckmäßig, daß die Türflügel 5, 6 beim Überführen in ihre Offenstellung eine entsprechende Abwärtsbewegung ausführen. Um eine Anpassung an unterschiedliche Eckschränke zu erhalten, bei denen die erforderliche Absenkung verschieden ist, ist folgendes vorgesehen:
Bei beiden Trageinrichtungen 15, 16 sind die beiden Halteelemente 17, 18 in axialer Richtung, d. h. in Höhenrichtung, verlagerbar auf ihrer jeweiligen Anlenkachse 20, 21 angeordnet. Ferner werden bei mindestens einer der Trageinrichtungen, zweckmäßigerweise bei der oberen Trageinrichtung 16, die beiden Halteelemente 17, 18 jeweils von einer Stützwandpartie 57 des Tragglieds 19 untergriffen, die beim Ausführungsbeispiel Bestandteil der unteren Tragglied­ wand 41 ist. Diese Stützwandpartie 57 enthält mindestens zwei, beim Ausführungsbeispiel drei Gewindebohrungen 58, 59, 60, denen eine Höhenverstellschraube 61 zugeordnet ist, die wahlweise in eine der Gewindebohrungen 58, 59, 60 eingeschraubt ist. Die beiden Halteele­ mente 17, 18 weisen an den den Gewindebohrungen 58, 59, 60 gegenüber­ liegenden Stellen jeweils eine Aufsitzfläche 62, 63 (die dritte Auf­ sitzfläche ist in der Zeichnung nicht sichtbar, sie befindet sich in Fig. 7 an der Unterseite des Halteelementschenkels 39 unter­ halb der Zeichenebene oberhalb der Gewindebohrung 60) auf, über die sich das jeweilige Halteelement auf der durch die zugehörige Gewindebohrung geschraubten Höhenverstellschraube 61 abstützt. Die Aufsitzflächen werden vom unteren Schenkel 39 des jeweiligen Halteelements gebildet.

Beim Öffnen und Schließen der Türflügel 5, 6 führen die Halteelemente 17, 18 eine Schwenkbewegung um ihre Anlenkachse 20 bzw. 21 aus.

Daher gleiten die Halteelemente dieser Schwenkbewegung entsprechend auf der jeweils zugeordneten Höhenverstellschraube 61. Die Höhen­ verstellung der Türflügel erhält man nun dadurch, daß beim Ausfüh­ rungsbeispiel die beiden Aufsitzflächen 62, 63 mit Höhenabstand zur Stützwandpartie 57 angeordnet sind und einen Rampenabschnitt 64 bzw. 65 aufweisen, so daß das jeweilige Halteelement, sitzt es mit einer einen Rampenabschnitt 64, 65 enthaltenden Aufsitzfläche 62, 63 auf der durch die zugehörige Gewindebohrung 58 bzw. 59 ge­ schraubten Höhenverstellschraube 61, bei seinem Verschwenken um die Anlenkachse 20 bzw. 21 eine Bewegung in axialer Richtung aus­ führt und sich beim Öffnen der Türe absenkt. In der Schließ­ stellung sitzt das Halteelement also mit einer nach unten hin vor­ gezogenen Stelle der jeweiligen Aufsitzfläche 62, 63 auf der Höhen­ verstellschraube 61. Verschwenkt sich das Halteelement beim Öffnen der Türe, gleitet das Halteelement mit seinem Rampenab­ schnitt 64 bzw. 65 über die Höhenverstellschraube 61, so daß sich das Halteelement absenkt.

Die beiden einen Rampenabschnitt aufweisenden Aufsitzfläche 62, 63 stehen unterschiedlich weit vom Halteelement nach unten hin ab. Je nach dem, ob die Höhenverstellschraube 41 durch die Gewindeboh­ rung 58 oder 59 geschraubt ist, erhält man also ein unterschied­ lich starkes Absenken des jeweiligen Türflügels. Dabei kann jeweils noch eine Feinjustierung durch Verschrauben der Höhenverstell­ schraube 61 vorgenommen werden.

Die dritte Aufsitzfläche, die der Gewindebohrung 60 gegenüberliegt, ist insgesamt eben, so daß das Halteelement und somit der betreffen­ de Türflügel beim Öffnen seine Höhenstellung beibehält.

In Abwandlung des Ausführungsbeispiels können auch nur zwei oder mehr als drei Gewindebohrungen mit jeweils zugeordneter Aufsitz­ fläche vorhanden sein. Im Minimalfall, wenn nur zwei Gewindeboh­ rungen und Aufsitzflächen vorhanden sind, weist mindestens eine Aufsitzfläche einen Rampenabschnitt auf.

Abschließend wird noch darauf hingewiesen, daß die Türflügel 5, 6 auf übliche Weise beispielsweise durch Schrauben an den Halte­ elementen 17, 18 befestigt werden können. Beim bevorzugten Aus­ führungsbeispiel ist jedoch eine Rastverbindung vorgesehen, so daß der jeweilige Türflügel lediglich an die beiden zugeordneten und jeweils zu einer der beiden Trageinrichtungen gehörenden Halte­ elemente angesetzt und gegen diese gedrückt werden muß, so daß die Rastverbindung hergestellt wird. Hierzu ist am jeweiligen Halteelement ein Rastverbindungsstück 66 und am betreffenden Tür­ flügel ein mit dem Rastverbindungsstück 66 zusammenwirkendes Rast­ verbindungsgegenstück 67 angeordnet. Die Einzelheiten des Rastver­ bindungsstücks 66 und des Rastverbindungsgegenstücks 67 können in unterschiedlicher Weise ausgestaltet sein, so daß die Verrastungs­ mittel nicht weiter dargestellt sind.

Claims (21)

1. Karussellvorrichtung zum Halten mindestens eines Fachbodens in einem Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, und einer zweiflügeligen, einer über Eck verlaufenden Schranköffnung zu­ geordneten Türe, deren Türflügel beim Öffnen und Schließen eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende des Türecks spiegelbildliche Einklapp- bzw. Ausklappbewegung mit überlagerter Einfahr- bzw. Ausfahrbewegung ausführen, mit einer drehbar im Eckschrank zu lagernden, in Gebrauchslage vertikalen Drehsäule und zwei in Säulenlängsrichtung mit Abstand zueinander angeordneten, die Be­ wegung der Türflügel steuernden Trageinrichtungen, wobei jede Trag­ einrichtung zwei jeweils einem der Türflügel zugeordnete Halte­ elemente enthält, an denen die Türflügel befestigt werden können, so daß jeder Türflügel von zwei jeweils zu einer der Trageinrich­ tungen gehörenden Halteelementen gehalten wird, wobei die beiden Trageinrichtungen ferner jeweils ein sich über die Winkelhalbierende hinweg erstreckendes Tragglied aufweisen, an dem über jeweils eine zur Drehsäule parallele Anlenkachse die beiden Türflügel-Halte­ elemente angelenkt sind, die außerdem jeweils über eine Mitnahme­ achse mit einem die Einklapp- und Ausklappbewegung des betreffenden Türflügels steuernden Lenkhebel der jeweiligen Trageinrichtung gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Trageinrichtungen (15, 16) jeweils einen einzigen, sie an der Dreh­ säule (7) haltenden, seitlichen Tragarm (23) enthalten, der fest mit der Drehsäule (7) verbunden ist und zu einer Seite der Winkel­ halbierenden (14) und dabei von der Winkelhalbierenden (14) aus gesehen jenseits des Tragglieds (19) verläuft, und daß das Trag­ glied (19) zum Ausführen der Einfahr- und Ausfahrbewegung der Türflügel (5, 6) mit dem Tragarm (23) im wesentlichen entlang der Winkelhalbierenden (14) bewegbar verbunden ist.

2. Karussellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragglied (19) über ein Gelenkparallelogramm mit dem Tragarm (23) verbunden ist.

3. Karussellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragglied (19) und der Tragarm (23) über einen der Dreh­ säule (7) zugewandten ersten Steuerhebel (24) und einen der Dreh­ säule (7) abgewandten zweiten Steuerhebel (25) miteinander ver­ bunden sind, die jeweils einerseits über eine tragarmseitige Ge­ lenkachse (26 bzw. 27) und andererseits über eine traggliedseitige Gelenkachse (28 bzw. 29) gelenkig mit dem Tragarm (23) bzw. dem Tragglied (19) verbunden sind, wobei die Gelenkachsen (26, 27, 28, 29) das Gelenkparallelogramm bilden.

4. Karussellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Tragglied (19), von dem Tragarm (23) aus gesehen, über die traggliedseitige Gelenkachse (28) des ersten Steuerhebels (24) hinaus bis zum dem Tragarm (23) abgewandten Halteelement (18) erstreckt.

5. Karussellvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die traggliedseitige Gelenkachse (29) des zweiten Steuerhebels (25) die Anlenkachse (20) des dem Tragarm (23) zuge­ wandten Halteelements (17) bildet.

6. Karussellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Steuerhebel (25) den Lenkhebel (32) bildet, der dem dem Tragarm (23) zugewandten Halteelement (17) zugeordnet ist, wobei die Mitnahmeachse (30) mit Abstand zur traggliedseitigen Gelenkachse (29) am zweiten Steuerhebel (25) angeordnet ist.

7. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der dem dem Tragarm (23) abgewandten Halte­ element (18) zugeordnete Lenkhebel (33) einenends über die Mit­ nahmeachse (31) mit dem Halteelement (18) und andernends über eine Schwenkachse (34) gelenkig mit dem ersten Steuerhebel (24) verbunden ist.

8. Karussellvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (34) im Bereich der Winkelhalbierenden (14) angeordnet ist.

9. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Steuerhebel (24, 25) mit der Verbindungs­ linie zwischen seiner tragarmseitigen Gelenkachse (26 bzw. 27) und seiner traggliedseitigen Gelenkachse (28 bzw. 29) quer zur Winkelhalbierenden (14) gerichtet ist.

10. Karussellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden durch die Gelenkachsen (26 und 28) bzw. (27 und 29) verlaufenden Verbindungslinien der Steuerhebel (24, 25) bei der Bewegung des Tragglieds (19) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung eine 90° Querlage zur Winkelhalbierenden (14) durchlaufen.

11. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragglied (19) an seiner der Drehsäule (7) abgewandten Vorderseite zwischen den beiden Halte­ elementen (17, 18) eine nach vorne hin offene Ausnehmung zum Ein­ tauchen der Türflügel (5, 6) zumindest in ihrer Offenstellung aufweist.

12. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Steuerhebel (24) einen U-förmigen, an seiner der Drehsäule (7) entgegengesetzten Vorderseite offenen Querschnitt aufweist, in den das Tragglied (19) eintaucht.

13. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Halteelemente (17, 18) einen U-förmigen, an ihrer in Gebrauchslage den Türflügeln (5, 6) abgewandten Rückseite offenen Querschnitt aufweisen, wobei die Halteelementschenkel (39, 40) das Tragglied (19) überlappen.

14. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer Trageinrichtung (15, 16) eine sie auf die Schließlage hin belastende Federeinrich­ tung (56) angreift.

15. Karussellvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (56) von einer einerseits am Tragarm (23) festgelegten und andererseits am ersten Steuerhebel (24) angreifenden Blattfeder gebildet wird.

16. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, da­ durch gekennzeichnet, daß die beiden Trageinrichtungen (15, 16) über eine Verbindungseinrichtung (44) bewegungsgekoppelt sind.

17. Karussellvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung (44) eine parallel zur Drehsäule verlaufende, drehbar gelagerte Verbindungswelle (45) enthält, die mit den beiden Trageinrichtungen (15, 16) über jeweils ein Hebelgetriebe (46) in treibender Verbindung steht.

18. Karussellvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelgetriebe (46) von einer Knickhebelanordnung mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Einzelhebeln (48, 49) gebildet wird, deren einander entgegengesetzte Enden schwenkbar mit der jeweiligen Trageinrichtung bzw. fest mit der Verbindungswelle ver­ bunden sind.

19. Karussellvorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verbindungswelle (45) in der als Hohlsäule ausgebildeten Drehsäule (7) verläuft und drehbar gelagert ist, wobei die Drehsäule (7) an den Stellen der beiden Tragein­ richtungen (15, 16) jeweils eine Durchtrittsöffnung (50) aufweist, durch die hindurch das Hebelgetriebe (46) mit der Verbindungswelle (45) verbunden ist.

20. Karussellvorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der der Trageinrichtung (15, 16) zugewandte Einzel­ hebel (49) an der den ersten Steuerhebel (24) mit dem Tragglied (19) gelenkig verbindenden Gelenkachse (28) des Gelenkparallelo­ gramms schwenkbar gelagert ist.

21. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, da­ durch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (17, 18) in axialer Richtung verlagerbar auf ihrer jeweiligen Anlenkachse (20,21) gelagert sind, wobei bei mindestens einer der Trageinrichtungen die beiden Halteelemente (17, 18) jeweils von einer Stützwandpartie (57) des Tragglieds (19) untergriffen werden, die mindestens zwei Gewindebohrungen (58, 59, 60) zum wahlweisen Einschrauben einer Höhenverstellschraube (61) enthält, wobei das jeweilige Halte­ element an seinen den Gewindebohrungen (58, 59, 60) gegenüberliegenden Stellen mit unterschiedlichem Abstand zur Stützwandpartie (57) angeordnete Aufsitzflächen (62, 63) aufweist, von denen mindestens eine einen Rampenabschnitt (64, 65) aufweist, so daß das jeweilige Halteelement (17, 18), sitzt es in der Gebrauchslage mit einer einen Rampenabschnitt (64, 65) enthaltenden Aufsitzfläche (62, 63) auf der durch die zugehörige Gewindebohrung geschraubten Höhenver­ stellschraube (61), bei seinem Verschwenken um die Anlenkachse (20, 21) eine Bewegung in axialer Richtung ausführt und sich beim Öffnen der Türe absenkt.