DE19832635A1

DE19832635A1 - Behälter, insbesondere Streubehälter

Info

Publication number: DE19832635A1
Application number: DE1998132635
Authority: DE
Inventors: Juergen-Richard Schebendach
Original assignee: Individual
Current assignee: SCHEBENDACH JUERGEN RICHARD 10249 BERLIN DE
Priority date: 1998-07-09
Filing date: 1998-07-09
Publication date: 2000-01-13
Anticipated expiration: 2018-07-10
Also published as: WO2000002472A2; DE19832635C2; WO2000002472A3

Abstract

Ein Behälter, insbesondere ein Streubehälter für Küchengewürze und dgl., weist im Bereich des Deckelbefestigungsabschnitts (4) des Behälterkorpus (1) eine seitliche Auslaßöffnung (6) auf. Ein auf dem Deckelbefestigungsabschnitt durch dessen federnde Ausbildung elastisch gehaltener Deckel (2) mit seitlichen Streuöffnungen (3) ist in Positionen verrastbar, die die Auslaßöffnung freigeben oder verschließen. Aufgrund des elastisch gehaltenen Deckels sind stabile Zwischenlagen möglich. Der Behälter zeichnet sich durch vielfältige Anwendungsmöglichkeiten und gutes Streuverhalten aus.

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Streubehälter für Küchengewürze und dgl., bestehend aus ei nem kreiszylindrischen Behälterkorpus und einem mit diesem lösbar verbundenen kreiszylindrischen Deckel sowie minde stens einer Öffnung zur dosierten Ausgabe des im Behälter befindlichen Gutes.

Derartige Behälter oder Dosen zur Aufnahme von streufähigen und anderen Gewürzen sind in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Sie sind jedoch insofern nachteilig, als aufgrund der unterschiedlichen Körnung des Streugutes in dem jewei ligen Behälter auch Streuöffnungen in entsprechender Dimen sionierung vorhanden sein müssen, das heißt, entsprechend dem betreffenden - auch nicht streufähigen - Gewürz sind jeweils unterschiedliche Behälter erforderlich. Oftmals be reitet auch die Befüllung der Streubehälter Schwierigkei ten, und zudem neigen die an einer Stirnseite des Behälters ausgebildeten Öffnungen insbesondere bei kleinkörnigem Streugut, zum Beispiel pulverförmigen Gewürzen mit Anteilen an ätherischen Ölen, leicht zum Zusetzen, da derartiges Gut beim Streuvorgang aufgrund des Gewichts vor den Öffnungen zusammenbackt und dadurch die Streuwirkung beeinträchtigt wird.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen ins besondere für Küchengewürze und dgl. vorgesehenen Behälter anzugeben, der für Streugut unterschiedlicher Körnung und wechselnder Dosierstärke, aber auch für nicht streufähiges Gut gleichermaßen verwendbar ist, ein gutes Streuverhalten zeigt und einfach und sicher zu handhaben ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einem Behälter gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruch 1 in der Weise gelöst, daß der Behälterkorpus an seiner offenen Stirnseite einen mit einer seitlichen Auslaßöffnung versehenen kreiszylin drischen Deckelbefestigungsabschnitt aufweist, auf den wahlweise ein mit einer oder mehreren seitlichen Streuöff nung(en) oder auch ohne dieselbe(n) ausgebildeter kreiszy lindrischer Deckel aufsteckbar und auf diesem in Umfangs richtung drehbar sowie in einer die seitliche Auslaßöffnung verschließenden oder in Höhe der seitlichen Streuöffnungen freigebenden Position verrastbar ist.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht mit anderen Worten in einem weit auf den Behälterkorpus aufgeschobenen, als kreiszylindrischer Hohlkörper ausgebildeten Deckel mit in dessen Seitenwand vorgesehenen, unterschiedlich ausgebilde ten Streuöffnungen, die durch Drehen des Deckels über einer in dem Deckelbefestigungsabschnitt - also ebenfalls seit lich - angeordneten Auslaßöffnung verrastbar sind, um Streugut unterschiedlicher Körnung dosiert austragen zu können oder ein und dasselbe Streugut unterschiedlich stark dosieren zu können. Außerdem kann auch ein geschlossener Teil der Seitenfläche des Deckels in Höhe der Auslaßöffnung verrastet werden, um die seitliche Auslaßöffnung geschlos sen zu halten. Es ist auch möglich, bei immer gleichblei bend gestaltetem Behälterkorpus den Deckel mit nur einer Streuöffnung, aber bei verschiedenen Deckeln in unter schiedlicher Form und Größe, oder bei nicht streufähigem Gut auch ohne seitliche Streuöffnung auszuführen.

Somit wird ein insbesondere als Streudose dienender Behäl ter zur Verfügung gestellt, der durch das Austragen des Streugutes über die Seitenwand ein gutes Streuverhalten zeigt, aber auch zur Aufbewahrung nicht streufähigen Gutes bestimmt ist. Die Verrastung des Deckels in der jeweiligen Streugut-Ausgabeposition oder der Schließstellung stellt sicher, daß der Deckel sowohl in Umfangs- oder Drehrichtung als auch in senkrechter Richtung (zum Abnehmen des Deckels) arretiert ist und nicht versehentlich verstellt oder abge nommen werden kann. Nach Abnehmen des Deckels vom Behälter korpus steht eine große Öffnung zum Nachfüllen von Streugut oder zur bequemen Entnahme nicht streufähigen Gutes zur Verfügung. Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Behälteraus bildung ist zudem ergonomisch vorteilhaft, weil der der Re gelung der Streugutausgabe dienende Deckel aufgrund seiner erfindungsgemäßen Ausbildung gleichzeitig in Durchmesser und Seitenwandhöhe ausreichend groß dimensioniert und da durch einfach gehandhabt werden kann.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung können in einer anderen Ausführungsform auch die unterschiedlich ausgeführ ten Streuöffnungen im Deckelbefestigungsabschnitt vorgese hen sein, während die die Gutausgabe bestimmende Auslaßöff nung in der Seitenwand des Deckels angebracht ist und wie bei der zuvor beschriebenen Variante durch Rastelemente im Deckel und im Behälterkorpus in Höhe der jeweiligen Streuöffnung fixierbar ist. Hier ist der Deckel in einer die Streuöffnung(en) im Behälterkorpus verschließenden Stellung verrastbar.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Deckelbe festigungsabschnitt federelastisch ausgebildet, wobei der Deckel mit einer Presspassung auf diesen elastischen Teil aufgeschoben wird. Dadurch sitzt der Deckel straff, aber dennoch drehbar auf dem Deckelbefestigungsabschnitt und kann sich bei der Benutzung nicht selbsttätig vom Behälter korpus lösen. Die federnde Ausbildung wird durch einen Schlitz im Deckelbefestigungsabschnitt bewirkt, indem die Wandung im Schlitznähe geringfügig nach außen abgespreizt ist. Dieser Schlitz geht vorzugsweise von der im Deckelbe festigungsbereich vorgesehenen Auslaßöffnung (bzw. den Streuöffnungen in der zweiten Variante des Streubehälters) aus.

Nach einem weiteren wichtigen Merkmal der Erfindung mündet der vom freien Rand des Deckelbefestigungsabschnitts ausge hende Schlitz vorzugsweise tangential oder annähernd tan gential in die seitliche(n) Öffnung(en) im Deckelbefesti gungsabschnitt, so daß über der betreffenden Öffnung eine federnde Zunge gebildet ist, auf der ein Rastelement, vor zugsweise in Form eines kugelsegmentförmigen Vorsprungs, angeformt ist. Dieses Rastelement greift beim Drehen des Deckels in Vertiefungen in dessen Innenwand ein, um den Deckel in bestimmten Streupositionen oder einer die Auslaß öffnung verschließenden Position gegen eine ungewollte Ver schiebung in Drehrichtung oder in senkrechter Richtung zu sichern. In Verbindung mit der von der federnden Zunge auf die Innenwand des Deckels ausgeübte Federspannung wird der Deckel jedoch auch zwischen den Raststellungen sicher ge halten.

Nach einem weiteren wichtigen Merkmal der Erfindung ist am Übergang vom Deckelbefestigungsabschnitt zur Außenwand des Behälterkorpus ein gerundeter Absatz gebildet, auf dem der Deckel mit seinem stirnseitigen Rand aufliegt, wobei die Seitenwände des Deckels und des Behälterkorpus in einer Flucht liegen. Diese Ausbildung ist zum einen gestalterisch vorteilhaft, mindert darüber hinaus aber die Ablagerung von Streugut und anderen Partikeln in diesem Übergangsbereich zwischen Deckel und Behälterkorpus aus.

Der erfindungsgemäße Behälter, bei dem der Deckel und der Behälterkorpus jeweils einstückig aus Blech gebildet sind, kann - ohne zusätzliche Arbeitsschritte und damit kosten günstig - in einem mehrstufigen Tiefziehverfahren herge stellt werden.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist zum Streu en von pulverförmigen Stoffen, wie beispielsweise Puderzuc ker oder Kakao, ein in das Innere des Deckelbefestigungsab schnitts an dessen Innenwand abdichtend einsetzbares Pul verstreuelement vorgesehen, das den Öffnungsquerschnitt des Behälterkorpus mit einem Netzgitter vollständig abdeckt. Das Pulverstreuelement ist zur Innenwand des Deckelbefesti gungsabschnitts hin mit einem Rastknopf verbunden, der in der Auslaßöffnung des Deckelbefestigungsabschnitts federnd verrastbar ist, so daß das Pulverstreuelement arretiert und die Auslaßöffnung verschlossen ist. Durch Fingerdruck auf den Rastknopf von außen wird das Pulverstreuelement wieder freigegeben und kann aus dem Behälterkorpus entfernt wer den.

Weitere Merkmale, zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden beispiel haften Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie aus den Ansprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Streubehäl ters; und

Fig. 2 eine Seitenansicht nur des Behälterkorpus.

Fig. 1 zeigt einen Streubehälter für Gewürze und ähnliches Streugut, der aus einem kreiszylindrischen Behälterkorpus 1 und einem auf diesen aufgesteckten, als kreiszylindrischer Hohlkörper ausgebildeten Deckel 2 besteht. Der Außendurch messer d3 des Behälterkorpus 1 und der Außendurchmesser d4 des Deckels 2 sind im wesentlichen identisch. Der Deckel 2 weist in seiner Seitenwand am Umfang gleichmäßig verteilte Streuöffnungen 3a, 3b und 3c auf, die entsprechend dem je weiligen, in den Behälterkorpus 1 eingefüllten Streugut - oder der gewünschten Dosierstärke - von unterschiedlicher Größe sind.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, hat der Behälterkorpus in seinem oberen, von der stirnseitigen Öffnung ausgehenden Deckelbefestigungsabschnitt 4, dessen Außendurchmesser d2 kleiner als der Außendurchmesser d3 des Behälterkorpus 1 ist und der im wesentlichen mit dem Innendurchmesser d1 des Deckels 2 übereinstimmt. Ausgehend von seinem oberen Rand ist in dem Deckelbefestigungsabschnitt 4 ein senkrechter Schlitz 5 ausgebildet, der etwa tangential in eine im Dec kelbefestigungsabschnitt 4 vorgesehene Auslaßöffnung 6 mün det. Oberhalb der Auslaßöffnung 6 wird somit im Deckelbefe stigungsabschnitt 4 eine über den Außendurchmesser des Dec kelbefestigungsabschnitts 4 geringfügig vorspringende ela stische Zunge 7 gebildet, und auch der gesamte obere Rand bereich des Deckelbefestigungsabschnitts 4 ist durch den Schlitz 5 elastisch.

Aufgrund der oben dargestellten Dimensionierung kommt der Deckel 2 auf einem Absatz 8 zur Anlage, wobei die Seiten wände des Deckels 2 und des Behälterkorpus 1 in einer Flucht liegen. Dieser randlose Übergang zwischen Deckel und Behälterkorpus sorgt dafür, daß keine Ablagefläche für Ge würzpartikel oder dgl. vorhanden ist und der Streubehälter immer sauber bzw. einfach zu reinigen ist. Der elastische Randbereich des Deckelbefestigungsabschnitts 4 schafft in Verbindung mit einer Abschrägung 9, die auch nur im Bereich der elastischen Zunge 7 vorgesehen sein kann, die Voraus setzung, daß der Deckel 2 unter Spannung auf den Deckelbe festigungsabschnitt 4 aufgeschoben werden kann und dort si cher gehalten ist.

Auf der elastischen Zunge 7 befindet sich ein kugelsegment förmiger Vorsprung 10, der in eine entsprechend geformte Vertiefung (nicht dargestellt) an der Innenwand des Deckels 2 einrasten kann, um den Deckel 2 in der Position, in der beim Drehen des Deckels 2 eine Vertiefung auf einen Vor sprung 10 trifft, sowohl in Drehrichtung als auch in senk rechter Richtung (Öffnungsrichtung) zu arretieren. Die Streuöffnungen 3a, 3b und 3c liegen bei auf dem Absatz 8 aufliegendem Deckelrand in einer Höhe mit der Auslaßöffnung 6 im Deckelbefestigungsabschnitt 4, während die Vertiefun gen an der Innenwand des Deckels 2 oberhalb der Streuöffnun gen 3a bis 3c so angeordnet sind, daß sie in einer Höhe mit dem Vorsprung 10 liegen und beim Einrasten des Vorsprungs 10 in eine Vertiefung die betreffende (gewünschte) Streu öffnung genau über der Auslaßöffnung 6 liegt und diese Po sition - solange der Deckel nicht manuell verstellt wird - aufgrund der Verrastung auch beibehält. Eine weitere Ver tiefung ist in gleicher Höhe wie die anderen Vertiefungen an einer Stelle eingeformt, an der sich ein geschlossener Innenwandbereich des Deckels 2 befindet, um auf diese Weise den Deckel 2 auch bei geschlossener Auslaßöffnung in dieser Lage arretieren zu können.

Somit kann ein und derselbe Streubehälter durch Verstellen des Deckels 2 zur Ausgabe von Streugut unterschiedlicher Körnung, aber auch für eine unterschiedlich starke bzw. schnelle Dosierung desselben Streugutes und schließlich auch durch Abnehmen des aufgesteckten Deckels 2 zur Aufbe wahrung nicht streufähiger Gewürze oder sonstiger Stoffe oder Gegenstände verwendet werden. Dabei bleibt der Deckel 2 in der für das betreffende Gewürz bzw. die gewählte Do sierstärke eingestellten Lage verrastet, das heißt, ohne sich selbsttätig zu verschieben. Das Wiederbefüllen des Streubehälters kann bei abgenommenem Deckel 2 bequem über die so gebildete große Öffnung des Behälterkorpus I erfol gen. Die erfindungsgemäße seitliche Anordnung der Streuöff nungen hat zudem ein gegenüber der stirnseitigen Streugut ausgabe verbessertes Streuverhalten zur Folge, da das Streugut kontinuierlich zu der Ausgabeöffnung/Streu öffnung fließen kann und ohne vorhergehendes Verdichten oder Zusammenbacken allmählich ausgetragen werden kann.

Wie in Fig. 2 angedeutet, ist auf dem Behälterkorpus 1, und zwar in dem bei aufgeschobenem Deckel 2 sichtbaren Bereich unterhalb der Auslaßöffnung 6, eine Markierung 11 ange bracht. Die Markierung kann in Form einer Ausnehmung, eines Vorsprungs oder eines Schriftzuges, zum Beispiel der Ge würzbezeichnung, ausgeführt sein. Dadurch ist die Lage der Auslaßöffnung leicht auffindbar. Außerdem weist der Behäl terboden, wie in Fig. 2 angedeutet ist, eine konkave Wöl bung 12 auf und bildet somit eine standsichere und den Un tergrund schonende Auflagefläche. Aus der Zeichnung ist au ßerdem erkennbar, daß der Deckel 2 bei einer Gesamthöhe von 100 mm und einem Durchmesser von 40 mm eine vergleichweise große Höhe aufweist, die mindestens einem Viertel der Ge samthöhe des Streubehälters entspricht. Auf diese Weise sind der Behälter und der Deckel ergonomisch vorteilhaft ausgebildet und der Deckel kann leicht und sicher einge stellt oder abgenommen und wieder aufgesteckt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend geschilderte Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann die Anzahl und Form der Streuöffnungen in der Seitenwand des Deckels und/oder die Deckelhöhe und/oder die Korpushöhe und/oder der Durch messer selbstverständlich variiert werden. Bei Behältern für nicht streufähiges Gut kann jegliche Streuöffnung ent fallen. Darüber hinaus ist es denkbar, im Übergangsbereich der Abschrägung 9 des Deckelbefestigungsabschnitts eine um laufende Wulst vorzusehen, die in einer umlaufenden Rinne an der Innenwand des Deckels federn verrastbar ist und so für eine sichere Deckelhalterung sorgt. Andererseits können - ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen und un ter Beibehaltung der übrigen Erfindungsmerkmale - die Streuöffnungen auch im Deckelbefestigungsabschnitt angeord net sein, während sich die Auslaßöffnung in der Seitenwand des Deckels befindet.

Bezugszeichenliste

1

Behälterkorpus

2

Deckel

3

a,

3

b,

3

c Streuöffnungen in

2

4

Deckelbefestigungsabschnitt

5

Schlitz

6

Auslaßöffnung

7

elastische Zunge

8

Absatz

9

Abschrägung

10

Vorsprung

11

Markierung

12

konkave Wölbung
d1 Innendurchmesser des Deckel
d2 Außendurchmesser d. Deckelbefestigungsabschnitts
d3 Außendurchmesser des Behälterkorpus
d4 Außendurchmesser des Deckels

Claims

1. Behälter, insbesondere Streubehälter für Küchengewürze und dgl., bestehend aus einem kreiszylindrischen Behäl terkorpus und einem mit diesem lösbar verbundenen kreis zylindrischen Deckel sowie mindestens einer Öffnung zur Ausgabe des im Behälter befindlichen Gutes, dadurch ge kennzeichnet, daß der Behälterkorpus (1) an seiner offe nen Stirnseite einen mit einer seitlichen Auslaßöffnung (6) versehenen kreiszylindrischen Deckelbefestigungs abschnitt (4) aufweist, auf den wahlweise ein mit einer oder mehreren seitlichen Streuöffnung(en) (3a, 3b, 3c) oder auch ohne dieselbe(n) ausgebildeter Deckel (2) auf steckbar und auf diesem in Umfangsrichtung drehbar sowie in einer die seitliche Auslaßöffnung (6) verschließenden oder in Höhe der seitlichen Streuöffnung(en) (3a, 3b, 3c) freigebenden Position verrastbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelbefestigungsabschnitt (4) elastisch ausgebil det und der Deckel (2) auf diesen unter Federspannung mit einer Preßpassung aufschiebbar ist.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Deckelbefestigungsabschnitt (4) ein bis zu des sen oberem Rand verlaufender Schlitz (5) ausgebildet ist und der stirnseitige Randbereich durch eine Abschrägung (9) konisch verjüngt ist.

4. Behälter nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz von der Auslaßöffnung (6) ausgeht.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß der Schlitz (5) tangential oder annä hernd tangential in die Auslaßöffnung (6) mündet, so daß oberhalb der Auslaßöffnung (6) eine elastische Zunge (7) gebildet ist, an die ein Rastelement, vorzugsweise in Form eines kugelsegmentförmigen Vorsprungs (10), ange formt ist, wobei dieses Rastelement in einer (oder meh reren) auf der Innenseite des Seitenwand des Deckels (2) ausgebildeten Vertiefung(en) verrastbar ist und die Ver tiefung(en) in Höhe der Streuöffnung(en) - sowie in ei nem geschlossenen Seitenwandbereich des Deckels (2) zu dessen Arretierung in einer Schließstellung - vorgesehen ist (sind)

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß die seitlichen Streuöffnungen (3a, 3b, 3c) gleich oder kleiner als die Auslaßöffnung (6) dimen sioniert sind oder aus einer Gruppe kleinerer Öffnungen gebildet sind.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß der Außendurchmesser (d4) des Deckels (2) gleich dem Außendurchmesser (d3) des Behälterkorpus (1) ist und der Außendurchmesser (d2) des Deckelbefesti gungsabschnitts (4) kleiner als der des Behälterkorpus (1) ist, so daß der Rand des Deckels (2) auf einem Ab satz (8) aufliegt und die Seitenfläche des Deckels (2) bündig an die Seitenfläche des Behälterkorpus (1) an schließt.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, daß unterhalb des Deckelbefestigungsab schnitts (4) auf der Außenfläche des Behälterkorpus (1), und zwar mittig zur Auslaßöffnung (6), eine Markierung (11) und/oder ein Schriftzug zum leichten Auffinden der Auslaßöffnung (6) vorgesehen ist (sind).

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeich net durch eine Dimensionierung, die in bezug auf den Durchmesser und die Höhe des Deckels (2) dessen sichere Handhabung gewährleistet, wobei die Höhe des Deckels mindestens einem Achtel der Behälterhöhe entspricht.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß der Behälterkorpus und der Deckel einstückig ausgebildet und in einem Tiefziehprozeß her gestellt sind.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß der Boden des Behälterkorpus (1) zur Bildung einer ringförmigen Auflagefläche eine konkave Wölbung (12) aufweist.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekenn zeichnet durch ein im Innern des Deckelbefestigungsab schnitts (4) arretierbares Pulverstreuelement mit einem den Öffnungsquerschnitt des Behälterkorpus abdeckenden Netzgitter und einem in der Auslaßöffnung (6) elastisch verrastbaren und diese vollständig verschließenden Rastknopf.

13. Behälter, insbesondere Streubehälter für Küchengewürze und dgl., bestehend aus einem kreiszylindrischen Behäl terkorpus und einem mit diesem lösbar verbundenen kreiszylindrischen Deckel sowie mindestens einer Öff nung zur Ausgabe des im Behälter befindlichen Gutes, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkorpus an sei ner offenen Stirnseite einen mit mindestens einer seit lichen Streuöffnung ausgebildeten Deckelbefestigungsab schnitt aufweist, auf den ein mit einer einzigen seit lichen Auslaßöffnung versehener Deckel aufsteckbar und in Umfangsrichtung drehbar sowie mit seiner Auslaß öffnung in Höhe der Streuöffnung(en) oder in einer die Streuöffnung(en) verschließenden Position in Drehrich tung und in Öffnungsrichtung des Deckels federnd ver rastbar ist.