DE19828186A1 - Gelenkeinrichtung, insbesondere für Rolladen- oder Falttürelemente, und Roll- oder Faltvorhang - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Gelenkeinrichtungen und bezieht sich ins­ besondere auf Gelenkeinrichtungen zwischen zwei Tafeln, die zur Bildung von Roll- oder Faltvorhängen für Fenstervorhänge, Schiebetüren, Rolläden und dergleichen bestimmt sind.

Seit vielen Jahren sind Rolläden oder Rollvorhänge bekannt, die durch eine gewellte Blechtafel gebildet werden, die auf eine Trommel aufrollbar ist und in Schienen geführt ist, die sich an den Seiten einer zu verschließenden Öffnung erstrecken. Außerdem sind Rolläden bekannt, deren Tafeln durch zueinander komplementäre Scharnierelemente gelenkig miteinander verbun­ den sind.

Die Tafeln solcher Rolläden oder Rolltore werden durch Profile aus Stahl, Leichtmetall oder Kunststoff gebildet, deren Seitenränder ein Profil aufwei­ sen, das zu dem Profil des Seitenrandes der benachbarten Tafel komplemen­ tär ist, so daß die Ränder der aufeinanderfolgenden Tafeln miteinander in Eingriffsverbindung stehen.

Weiterhin sind Vorhänge aus Tafeln bekannt, die durch herkömmliche Scharniere gelenkig miteinander verbunden sind.

Die in einem Stück hergestellten Vorhänge haben den Hauptnachteil, daß sie vollständig ausgewechselt werden müssen, wenn sie auch nur lokal einen Fehler aufweisen.

Die Vorhänge aus Gelenktafeln sind relativ aufwendig in der Herstellung. Sie haben außerdem aufgrund der Gelenkverbindung der Tafeln durch einfache Eingriffverbindung nur eine begrenzte Festigkeit und ermöglichen nur eine relativ begrenzte Anwinklung ihrer Tafeln.

Außerdem sind ziehharmonikaartige Falttüren bekannt, die durch Latten ge­ bildet werden, die durch weiche Verbindungselemente verbunden sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile bekannter Vorhänge dadurch zu überwinden, daß eine Gelenkeinrichtung geschaffen wird, die bei einfacher Konstruktion eine sehr weite Winkelauslenkung der gelenkig verbundenen Elemente sowie eine erhöhte mechanische Festigkeit und ein zufriedenstel­ lendes ästhetisches Erscheinungsbild ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Gelenkeinrichtung für zwei Elemente, mit einem Verbindungselement aus weichem Material, das mit seitlichen Verdickungen versehen ist, die in entsprechende Nuten eingreifen, die in je­ dem der beiden Elemente ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement aus einem elastischen Material hergestellt ist und seine seitlichen Verdickungen miteinander durch wenigstens einen einstückigen Steg verbunden sind, der sich durch in den Nuten ausgebildete Schlitze er­ streckt und daß wenigstens eine der Nuten eine Kammer aufweist, die bei Winkelauslenkungen der gelenkig verbundenen Elemente relativ zueinander eine Verschiebung der betreffenden Verdickung in Querrichtung der Nut sowie die Verformung des Steges gestattet.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeich­ nung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Stirnansicht zweier miteinander ausgerichteter Profilelemen­ te, die durch eine erfindungsgemäße Gelenkeinrichtung verbun­ den sind;

Fig. 2 eine Darstellung analog zu Fig. 1, die Elemente im angewinkelten Zustand zeigt;

Fig. 3 eine Darstellung analog zu Fig. 1, bei der die beiden Elemente durch eine Gelenkeinrichtung gemäß einer anderen Ausführungs­ form miteinander verbunden sind;

Fig. 4 eine Darstellung analog zu Fig. 3, die die beiden Elemente im ange­ winkelten Zustand zeigt;

Fig. 5 eine Teilansicht zweier Profilelemente, die durch eine Gelenkein­ richtung gemäß einer dritten Ausführungsform verbunden sind;

Fig. 6 eine Teilansicht zweier Profilelemente, die durch eine Gelenkein­ richtung gemäß einer weiteren Ausführungsform verbunden sind,

Fig. 7 eine Stirnansicht zweier miteinander ausgerichteter Profilele­ mente und einer Gelenkeinrichtung, die eine maximale Winkelaus­ lenkung ermöglicht; und

Fig. 8 eine Darstellung analog zu Fig. 7, die die beiden Profilelemente in einem um 180° umgefalteten Zustand zeigt.

In Fig. 1 sind zwei Profilelemente in 1, 2 gezeigt, beispielsweise Tafeln aus Leichtmetall oder Kunststoff, die durch ein Verbindungselement 3 miteinan­ der verbunden sind, daß seitliche Verdickungen 4 und 5 aufweist, die durch angeformte Stege 7 und 8 mit einer zentralen Verdickung 6 verbunden sind.

Das Verbindungselement 3 ist aus einem Kunststoff hergestellt, der eine hohe Elastizität und eine hohe Verschleiß, Witterungs- und Alterungsbestän­ digkeit sowie ein Formerinnerungsvermögen aufweist.

Die seitlichen Verdickungen 4 und 5 des Verbindungselements 3 haben ei­ nen kreisförmigen Querschnitt und greifen jeweils in eine seitliche Nut 9, 10 der zugehörigen Tafel 1, 2 ein. Jede dieser Nuten 9, 10 wird durch Umschläge 11 begrenzt, die einen von den Stegen 7, 8 durchgriffenen Schlitz 12 bilden.

Jede der Nuten 9, 10 hat eine Tiefe, die größer ist als der Querschnitt der darin aufgenommenen Verdickung, so daß sie eine Kammer 13, 14 bildet, die eine Verschiebung der entsprechenden Verdickung 4, 5 in Querrichtung der Nut ermöglicht, damit die Gelenkeinrichtung einen eventuellen Versatz aus­ gleichen kann, der bei der Winkelauslenkung der Tafeln 1 und 2 relativ zuei­ nander auftritt.

Die Umschläge 11 der beiden benachbarten Tafeln 1, 2 bilden zusammen ei­ nen Sitz für die zentrale Verdickung 6 des Verbindungselements 3, wenn die Tafeln miteinander ausgerichtet sind.

Die zentrale Verdickung 6 hat vorzugsweise einstückige Rippen 15, die dazu bestimmt sind, Stöße zu bilden, die die Durchgängigkeit der Oberflächen gewährleisten, dies durch die Tafeln 1, 2 definiert werden, wenn diese anein­ anderliegen.

Wenn die Tafeln 1, 2 in der in Fig. 1 gezeigten Weise aneinanderliegen, befin­ den sich die Verdickungen 4 und 5 jeweils am Grund der zugehörigen Kam­ mer 13, 14, und die Umschläge 11 liegen an der zentralen Verdickung 6 an.

Wenn die Tafeln 1 und 2 in der in Fig. 2 gezeigten Weise gegeneinander an­ gewinkelt sind, so haben sich die Verdickungen 4, 5 des Verbindungsele­ ments 3 aufgrund der relativen Verlagerung der an der zentralen Verdickung 6 anliegenden Kanten der Tafeln 1 und 2 in ihren jeweiligen Kammern 13, 14 verschoben.

Die Stege 7 und 8, die die äußeren Verdickungen 4 und 5 mit der zentralen Verdickung 6 des Verbindungselements 3 verbinden, erfahren eine Verfor­ mung, die zusammen mit der Verschiebung der seitlichen Verdickungen 4 und 5 in den Kammern 13, 14 die Winkelauslenkung der Tafeln 1 und 2 ermöglicht.

Bei einer entgegengesetzten Winkelauslenkung nehmen die Tafeln 1 und 2 und das Verbindungselement 3, das aus einem Material mit Formerinne­ rungsvermögen hergestellt ist, wieder ihre in Fig. 1 gezeigte Relativposition ein.

Wie deutlich in Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, weisen die Tafeln 1 und 2 eine axiale Symmetrie auf, so daß jede von ihnen mit Hilfe von Verbindungsele­ menten, die dem oben beschriebenen Verbindungselement 3 entsprechen, gelenkig mit zwei benachbarten Tafeln verbunden werden kann.

In Fig. 3 und 4 sind zwei Tafeln 21, 22 gezeigt, die miteinander durch ein Verbindungselement 23 verbunden sind, daß zwei seitliche Verdickungen 24, 25 mit kreisförmigem Querschnitt aufweist, die durch einen einstückigen Steg 26 verbunden sind.

In den einander gegenüberliegenden seitlichen Rändern 27, 28 der beiden Tafeln 21, 22 sind Schlitze 29, 30 ausgebildet, die von dem die Verdickun­ gen 24, 25 verbindenden Steg 26 durchsetzt sind.

In der einen Tafel 21 ist die Verdickung 24 in einer Nut 31 aufgenommen, die einen zu der Verdickung komplementären Querschnitt hat.

Die andere Verdickung 25 ist in einer Nut 32 aufgenommen, die eine Kam­ mer 33 bildet, die bei den Winkelauslenkungen der Tafel 21 relativ zu der Tafel 22 die Verschiebung der Verdickung 25 rechtwinklig zur Längsrichtung der Nut 32 ermöglicht.

Das Verbindungselement 23 weist zwei seitliche Flügel 34 auf, die dazu be­ stimmt sind, Stöße zu bilden, die die Durchgängigkeit der durch die gegenüberliegenden Seiten der Tafeln 21 und 22 gebildeten Oberflächen zu gewährleisten, wenn die Tafeln miteinander ausgerichtet sind.

Die oben erwähnten Flügel 34 sind nicht zwingend notwendig, da die Durchgängigkeit der durch die Tafeln gebildeten Oberflächen auch ohne diese Flügel sichergestellt werden kann. Diese Flügel können sich jedoch als unverzichtbar erweisen, falls die seitlichen Ränder 27, 28 bei der Bewegung der Tafeln 21, 22 fressen oder blockieren, wenn sie beispielsweise aus Alu­ minium hergestellt sind.

Wie in Fig. 4 zu erkennen ist, verschiebt sich bei einer Winkelauslenkung der Tafel 21 relativ zu der Tafel 22 die in die Kammer 33 der Tafel 22 eingrei­ fende Verdickung 25 vom Grund dieser Kammer, der dem Rand 28 entge­ gengesetzt ist, zu dem an diesen Rand angrenzenden Ende der Kammer, auf­ grund der Zugwirkung des Steges 26, der zugleich einer Winkelverformung unterliegt. Die Flügel 34 und die in die andere Tafel 21 eingreifende Verdick­ ung bleiben relativ zu dieser Tafel in ihrer ursprünglichen Position.

Bei einer entgegengesetzten Winkelauslenkung der Tafeln 21 und 22 werden die Tafeln wieder miteinander ausgerichtet, und die Verdickung 25 wird zum Grund der Kammer 33 der Tafel 22 zurückgeschoben, wie in Fig. 3 gezeigt ist.

Bei dieser Ausführungsform sind die Tafeln 21 und 22 identisch, sie haben jedoch jeweils einen ersten Seitenbereich, der eine Nut 31 zur Aufnahme einer Verdickung des Verbindungselements, etwa der Verdickung 24 bildet, und einen zweiten Seitenbereich, der eine Nut 32 aufweist, die eine Kammer 33 bildet, in der sich eine der Verdickung 25 entsprechende Verdickung quer zur Längsrichtung der Nut 32 verschieben kann.

Fig. 5 ist eine Teilansicht zweier Tafeln 41, 42, von denen eine eine annähernd dreieckige Nut 43 und die andere eine Nut 44 aufweist, die eine Kammer 45 bildet und eine zu der Nut 32 bei der Ausführungsform nach Fig­ uren 3 und 4 analoge Form hat.

Die Tafeln 41 und 42 sind durch ein Verbindungselement 46 verbunden, das eine erste Verdickung 47 mit einem insgesamt pfeilförmigen Querschnitt aufweist. Die beiden Schenkel des Pfeils sind weich und füllen im gespreizten Zustand spielfrei den etwa dreieckigen Querschnitt der Nut 43 auf, während die im zusammengedrückten Zustand das Einsetzen des Verbindungsele­ ments 46 in die Nut 43, nicht durch axiales Einschieben, sondern durch Einklipsen ermöglichen. Das Verbindungselement 46 weist eine kreiszylindri­ sche zweite Verdickung 48 auf, die so in die Nut 44 der Tafel 42 eingreift, daß sie sich in der durch die Nut 44 gebildeten Kammer 45 quer zur Längsrichtung der Nut verschieben kann, damit das Verbindungselement 46 die Effekte der Winkelauslenkung der Tafeln 41, 42 relativ zueinander aus­ gleichen kann.

Die Verdickungen 47, 48 sind miteinander durch einen einstückigen Steg 49 verbunden, der mit Flügeln 50 versehen ist, die Stöße zwischen den Kanten der Tafeln 41, 42 bilden.

Die Wirkungsweise der Gelenkeinrichtung nach Fig. 5 ist nach jeder Hinsicht ähnlich derjenigen der mit Bezug auf Fig. 3 und 4 beschriebenen Gelenk­ einrichtung.

Fig. 6 ist eine Darstellung analog zu Fig. 5 und zeigt zwei Tafeln 51, 52, die miteinander durch ein Verbindungselement 53 verbunden sind, dessen Auf­ bau mit demjenigen des Verbindungselements 23 nach Fig. 3 und 4 iden­ tisch ist.

Dieses Verbindungselement weist eine erste seitliche Verdickung 54 und eine zweite seitliche Verdickung 55 auf, die durch einen einstückigen Steg 56 verbunden sind, der mit Flügeln 57 versehen ist, die Stöße zwischen den Kanten der Tafeln 51, 52 bilden.

Die Tafel 52 hat eine Nut 58, die eine Kammer 59 bildet, die die Verschie­ bung der Verdickung 55 quer zur Längsrichtung zur Nut gestattet.

Die Verdickung 54 greift spielfrei in einen Hohlraum 60 ein, der in der Tafel 51 ausgebildet ist, einfach weil der Abschnitt des Steges zwischen der Ver­ dickung 54 und den die Stöße bildenden Flügeln 57 gleich der Dicke der Umschläge 61 ist, die den Schlitz 62 für den Durchtritt des Steges 56 bilden.

Fig. 7 zeigt eine Gelenkeinrichtung, die eine maximale Winkelauslenkung des einen Elements relativ zum anderen in einer Auslenkungsrichtung ermög­ licht.

Eine erste Tafel 71 und eine zweite Tafel 72 weisen jeweilige Nuten 73, 74 auf, die in ihren Kanten ausgebildet sind. Die Nut 73 der Tafel 71 liegt der Nut 74 der Tafel 72 gegenüber. Die beiden Tafeln 71 und 72 sind durch ein Verbindungselement 75 verbunden, das eine in die Nut 73 der Tafel 71 ein­ greifende erste Verdickung 76 und eine in die Nut 74 der Tafel 72 eingrei­ fende zweite Verdickung 77 aufweist.

Das Verbindungselement weist eine zentrale dritte Verdickung 78 auf, die mit den seitlichen Verdickungen 76, 77 durch einstückige Stege 79, 80 ver­ bunden ist, die annähernd tangential zu den Verdickungen 76, 77 und 78 verlaufen.

Die seitlichen Verdickungen 76 und 77 sind massiv und haben einen kreis­ förmigen Querschnitt, während die zentrale Verdickung 78 hohl ist und Rip­ pen 81 aufweist, die Stöße zwischen den Kanten der Tafeln 71 und 72 bilden und an denen die Ränder der Tafeln am Beginn ihrer relativen Winkelverstel­ lung anliegen.

Die Stege 79 und 80 zur Verbindung der Verdickungen 76, 77 und 78 er­ strecken sich durch jeweilige Schlitze 82, die in den Kanten der Tafeln 71 und 72 ausgebildet sind und sich in der Nähe einer der seitlichen Wände der Tafeln finden, so daß in der einen Richtung eine größere Winkelauslenkung der Tafeln als in der anderen Richtung ermöglicht wird.

Jede der Tafeln 71, 72 ist achsensymmetrisch in Bezug auf ihre Längsachse.

Wie in Fig. 8 gezeigt ist, ermöglicht die Form des anhand der Fig. 7 beschrie­ benen Verbindungselements 75 eine Winkelauslenkung oder ein Umbiegen der Tafel 71 relativ zu der Tafel 72 in der Größenordnung von 180° zu der Seite, auf der sich die Stege 79, 80 des Verbindungselements befinden.

Die Verformung des Verbindungselements 75 in dem Zustand, in dem die Tafel 71 um 180° auf die Tafel 72 zurückgefaltet ist, ist in Fig. 8 dargestellt. Man erkennt, daß die Verdickungen 76 und 77 sich in Querrichtung der sie aufnehmenden Nuten 73, 74 verschoben haben und an den die Kanten der betreffenden Tafeln bildenden Wänden anliegen, während die Stege 79, 80 gebogen sind und die zentrale Verdickung 78 sich zwischen den gegenüber­ liegenden Oberflächen der Tafeln 71, 72 befindet.

Da das Verbindungselement 75 aus einem Material mit Formerinnerungs­ vermögen hergestellt worden ist, können die Tafeln 71 und 72 in ihre ausge­ richtete Position gemäß Fig. 7 zurückkehren, ohne daß das Verbindungs­ element 75 eine Restverformung behält.

Bei den verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung, die oben beschrie­ ben wurden, ermöglicht die Gelenkeinrichtung eine gelenkige Verbindung der beiden Tafeln.

Die Formen der Verbindungselemente 3, 23, 46, 53, 75, und insbesondere ihrer Verdickungen, sind nicht auf die oben beschriebenen Formen be­ schränkt. Dasselbe gilt für die Form der Nuten in den zugehörigen Tafeln.

Die durch die Gelenkeinrichtung verbundenen Tafeln können flexible Vor­ hänge oder Raumteiler aller bekannten Typen bilden, beispielsweise Roll- oder Faltvorhänge für Türen, Fensterläden und dergleichen.

Ebenso kann die erfindungsgemäße Gelenkeinrichtung als Scharnier zur ge­ lenkigen Verbindung von Paneelen miteinander oder mit einem Rahmen die­ nen. Die Gelenkeinrichtung ist dabei vollständig in das Innere der verbunde­ nen Elemente versenkbar, wenn diese sich in der ausgerichteten Position be­ finden.

Claims (8)

1. Gelenkeinrichtung für zwei Elemente im (1, 2; 21, 22; 41, 42; 51, 52; 71, 72), mit einem Verbindungselement (3; 23; 46; 53; 75) aus weichem Ma­ terial, das mit seitlichen Verdickungen (4, 5; 24, 25; 47, 48; 54, 55; 76, 77) versehen ist, die in entsprechende Nuten (9, 10; 31, 32; 43, 44; 58, 60; 73, 74) eingreifen die in jedem der beiden Elemente ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (3; 23; 46; 53; 75) aus einem elastischen Material hergestellt ist und seine seitlichen Verdickungen (4, 5; 24, 25; 47, 48; 54, 55; 76, 77) miteinander durch wenigstens einen ein­ stückigen Steg (7, 8; 26; 49; 56; 79, 80) verbunden sind, der sich durch in den Nuten ausgebildete Schlitze (12; 29; 30; 62; 82) erstreckt, und daß we­ nigstens eine der Nuten (9, 10; 31, 32; 43, 44; 58, 60; 73, 74) eine Kammer (13, 14; 33; 45; 59; 73; 74) aufweist, die bei Winkelauslenkungen der gelen­ kig verbundenen Elemente relativ zueinander eine Verschiebung der betref­ fenden Verdickung (4, 5; 25; 48; 55; 76, 77) in Querrichtung der Nut sowie die Verformung des Steges gestattet.

2. Gelenkeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement Stöße (15; 34; 50; 57; 81) aufweist, die zwischen den gelenkig miteinander verbundenen Elementen (1, 2; 21, 22; 41, 42; 51, 52; 71, 72) eingefügt sind und die Oberflächen der Elemente stetig fortsetzen, wenn diese miteinander ausgerichtet sind, und ggf. das Blockieren der seitli­ chen Ränder der gelenkig verbundenen Elemente bei ihrer Bewegung ver­ hindern.

3. Gelenkeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine zentrale Verdickung (6; 78) aufweist, die mit den gegenüberliegenden Rändern der gelenkig miteinander verbundenen Elemente (1, 2; 71, 72) zu­ sammenwirkt und mit den seitlichen Verdickungen (4, 5; 76, 77) durch die einstückigen Stege (7, 8; 79, 80) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stöße durch Flügel (34; 50; 57) gebildet werden, die einstückig mit dem die seitli­ chen Verdickungen (24, 25; 47, 48; 54, 55) verbindenden Steg (26; 49; 56) verbunden sind.

5. Gelenkeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stöße durch einstückig an der zentralen Verdickung (6; 78) ausgebildete Rippen (15; 81) gebildet werden.

6. Gelenkeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die gelenkig verbundenen Elemente (1, 2; 21, 22; 41, 42; 51, 52; 71, 72) Tafeln aus Leichtmetall oder Kunststoff sind, die in jedem ihrer seitlichen Ränder eine Nut (9, 10; 31, 32; 43, 44; 58, 60; 73, 74) zur Auf­ nahme einer Verdickung eines Verbindungselements zur Verbindung mit einer benachbarten Tafel aufweisen.

7. Gelenkeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (79, 80), die die zentrale Verdickung (78) mit den seitlichen Verdickungen (76, 77) verbinden, sich annähernd tangential in Bezug auf diese Ver­ dickungen durch die jeweiligen Schlitze (82) in den Kanten der Tafeln (71, 72) erstrecken und sich in der Nähe einer der Seitenwände der Tafeln er­ strecken, so daß sie in der einen Richtung eine größere Winkelauslenkung der Tafeln als in der entgegengesetzten Richtung gestatten.

8. Roll- oder Faltvorhang, insbesondere für Roll- oder Falttüren oder -läden, dadurch gekennzeichnet, daß er durch Tafeln gebildet wird, die durch Ge­ lenkeinrichtungen nach einem der Ansprüche 1 bis 7 miteinander verbunden sind.