DE19821996A1

DE19821996A1 - Aufblasbares Gurtband

Info

Publication number: DE19821996A1
Application number: DE1998121996
Authority: DE
Inventors: Josef Maertz; Johann Berger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-05-15
Filing date: 1998-05-15
Publication date: 1999-11-18

Abstract

Es wird ein Gurtband, insbesondere für einen wenigstens teilweise aufblasbaren Automatiksicherheitsgurt vorgeschlagen, mit einem, an wenigstens einer durch Seitenkanten begrenzten Flachseite (Ober- und/oder Unterseite) angebrachten, sich mit dem Gurtband längs erstreckenden schlauchförmigen Gewebe (6), das um parallel zur Längsrichtung des Gurtbandes (4) verlaufende Faltkanten so (zusammen)gefaltet ist, daß es an der jeweiligen Flachseite im wesentlichen anliegt, eine von der Flachseite wegzeigende Außenseite (16) aufweist und über die Seitenkanten (12) des Gurtbandes (4) nicht wesentlich übersteht, wobei in dem den Seitenkanten (12) benachbarten Bereich das Gewebe (6) mit dem Gurtband (4) lösbar verbunden ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Gurtband, insbesondere für einen wenigstens teilweise aufblasbaren Automatiksicherheitsgurt, mit einem, an wenigstens einer durch Seitenkanten begrenzten Flachseite (Ober- und/oder Unterseite) angebrachten, sich mit dem Gurtband längs erstrecken den schlauchförmigen Gewebe.

Wird im folgenden von "Band" oder "Gurtband", "Gurt" oder "Sicherheitsgurt" gesprochen, so ist im wesentlichen immer dasselbe gemeint: es handelt sich stets um Materialien oder Halbzeuge zur Verwendung bei der Fertigung von Sicherheitsgurten, -bändern. Dies gilt in gleicher Weise auch für die Begriffe "Schlauch" bzw. "Gewebe".

Ein derartiges Gurtband ist aus der DE-PS 20 08 048 bekannt. Der hier gezeigte Gurt ist als Schlauch ausgebildet und weist eine eingenähte Reißfalte auf, die so ausgebildet ist, daß sie bei einer Kollision durch vom Gurt ausgeübte Zugkräfte aufreißt und das Öffnen eines damit gekoppelten Ventils das Aufblasen des Schlauchgurtes bewirkt. Hierdurch wird der vor dem Unfall als Flachschlauch liegende Gurt, dessen Breite dem halben Umfang des aufgeblasenen Gurtes entspricht, schlagartig aufgeblasen. Er stellt dadurch ein gewisses, gegenüber dem einfachen Gurt vorteilhaftes, Aufprallkissen dar. Ein ausreichender Schutz des Fahrzeugpassa giers ist jedoch aufgrund der unbedeutenden Ausmaße des aufgeblasenen Schlauchgurtes nicht zufriedenstellend gewährleistet. Eine ebenfalls in der zitierten Schrift genannte Vergrößerung des Gurtschlauchumfanges mit einem aufblasbaren Kissen, welches in einem Gurtteil um den Gurt herum angeordnet ist, ist ebenfalls nachteilig, da sich das entsprechende Kissen im Notfall nicht unbedingt an der richtigen Stelle befindet und somit für seinen eigentlichen Zweck nicht zur Verfügung steht.

Aus der internationalen Anmeldung PCT/US 95/10695 ist ein aufblasbares schlauchförmiges Rückhaltesystem bekannt. Das hier gezeigte Sicherheitsgurtsystem besteht aus einem Becken gurt und einem Schultergurt, wobei der Beckengurt bereichsweise aus einem aufblasbaren Ballon besteht, der während des Aufblasens seine Länge verkürzt und damit neben einer Aufprallfunktion auch eine Gurtstrafffunktion hat. Hierbei ist zwar der Bauchraum des Passagiers besonders geschützt, der Schulter- und Kopfbereich jedoch, außer einer zusätzli chen Rückhaltung der Schulter durch den gestrafften Gurt, nicht weiter berücksichtigt.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung einen Gurt bzw. ein Gurtband zu schaffen, das weitgehend unbegrenzt, d. h. auch möglichst ortsunabhängig, in einer Unfallsituation optimalen Aufprall schutz gewährleistet.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Gurtband gemäß Anspruch 1. Das an einer Flachseite angebrachte schlauchförmige Gewebe ist mit einem jeweils gewünschten Schlauchdurch messer wählbar, der für eine entsprechende ausreichende Abpufferung des Beckens, der Hüfte, der Brust, der Schulter und des Kopfes am zweckmäßigsten ist. Das im Ruhezustand gefaltete aufblasbare Gewebe wird im Problemfall durch schlagartiges Aufblasen z. B. mit herkömmlichen Gasgeneratoreinrichtungen auf seine maximale Schlauchgröße, die an das Volumen eines dem Fachmann bekannten Airbags heranreichen kann, entfaltet und bietet somit optimalen Schutz für den Passagier.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß zum ersten Gurtband ein zweites Gurtband hinzugefügt wird und zwischen beiden Gurtbändern das gefaltete schlauchförmige Gewebe untergebracht wird. Damit kann das erste Gurtband in seiner Struktur und Festigkeit einfacher gestaltet werden und dieselbe Ausbildung wie das zweite Gurtband haben. Das heißt, die Bruchlast beider Gurtbänder zusammen kann der Bruchlast eines konventionellen Gurtbandes entsprechen. In den Seitenkanten benachbarten Bereichen können die beiden Gurtbänder miteinander mittels jeweils einer Reißnaht verbunden werden, die im Problemfall aufreißen und die Entfaltung des schlauchförmigen Gewebes ermöglichen. Anstelle der Aufreißnähte können auch andere Verbindungsarten der leporelloartig aufein andergefalteten und -gelegten Gewebelagen z. B. durch Heftkleben oder -verschweißen gewählt werden. Diese Ausbildung ist insbesondere deshalb vorteilhaft, da sie auf allen Außenseiten des Gurtbandes ein strapazierfähiges Material anbietet. Dieses Ausführungsbei spiel kann noch vorteilhaft weitergebildet werden, indem das zweite Gurtband durch eine bereichsweise Verstärkung der Außenseite des Gewebes repräsentiert wird, so daß das Gewebe in diesem Bereich die Bruchlast des zweiten Gurtbandes (siehe oben) aufweist. Dies gilt in einer weiteren vorteilhaften Ausbildung auch für das erste Gurtband. Die Vorteile bestehen hauptsächlich in einer einteiligen integralen Ausführungsform des Gurtbandes. Zur Erhöhung der Benutzerfreundlichkeit des Gurtbandes kann, um den Verschleiß von Textilien der Fahrgäste zu verringern, an den Seitenkanten des ersten und/oder zweiten Gurtbandes eine Kante aus weichem Material angebracht werden.

Günstigerweise wird das Gurtband als gewebtes Schlauchgurtband ausgebildet, das als Endlosband mit zwei Weblagen hergestellt wird, wobei die Gesamtbruchlast ausgewählter Kettfäden der Gesamtbruchlast der Kettfäden eines herkömmlichen gewebten Gurtbandes entspricht. Die Herstellung eines Gurtbandes mit der Bandwebmaschine ermöglicht eine äußerst wirtschaftliche Endlosproduktion des erfindungsgemäßen Gurtbandes und damit auch eine problemlose Ablängung für jeden Verwendungsfall. In vorteilhaften Weiterbildungen der Erfindungen können die ausgewählten, die notwendige Gesamtbruchlast des Gurtbandes aufnehmenden Kettfäden nach Wunsch in einem mittleren Bereich der Weblagen des Gurt bandes angeordnet werden, wenn die zu faltenden Gewebeabschnitte z. B. dünner sein sollen, d. h. dünnere Kettfäden enthalten sollen, oder, wenn dies nicht gewünscht wird, kann in einer weiteren Alternative ein gewebtes Schlauchgurtband über die gesamte Webbreite gleichmäßig verteilte, die Gesamtbruchlast aufnehmende Kettfäden aufweisen. Das gewebte Schlauchgurt band ist vorteilhaft weiterbildbar, in dem an den Rändern der Flachseite jeweils Schlaufen in der Art einer Hohlkante oder dgl. eingewebt werden, die eine weiche Gurtbandkante ergeben und den Verschleiß der Bekleidung des Benutzers verringern.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht in einem gewebten Gurt bandschlauch mit wenigstens drei Weblagen, wobei die mittlere Weblage nach dem Web vorgang parallel zu den Kettfäden geteilt wurde. Es ergibt sich so der Vorteil, daß nach dem Weben und Teilen der mittleren Weblage ohne eigentlichen Faltvorgang sofort ein schlauch förmiges Gewebe vorliegt. Dies erspart in hohem Maße Herstellungszeit und -vorrichtungen und verringert damit die Herstellungskosten entscheidend.

Da das erfindungsgemäße Gurtband aufgrund dessen, daß es wesentlich mehr Material enthält, etwas dicker ist als ein herkömmliches Gurtband, ergibt sich möglicherweise beim Durch laufen der Schließzunge oder des Aufrollmechanismus ein Platzproblem. Betreffend die Schließzunge ist hier durch eine Erweiterung des Durchgangsschlitzes der Schließzunge sofort Abhilfe geschaffen. Um jedoch eine Vergrößerung des Aufrollmechanismus zu verhindern, kann in vorteilhafter Weise am erfindungsgemäßen Gurtband an der Stelle, die bei aufgeroll tem Band kurz vor dem Aufrollmechanismus zur Ruhe kommt, das Gurtband als konventio nelles Band weitergeführt werden.

Weitere vorteilhafte Merkmale sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Zur weiteren Erklärung der Erfindung und um zu zeigen, wie sie ausgeführt werden kann, werden nun anhand von Zeichnungen beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung be schrieben.

Fig. 1 zeigt in stark vereinfachter schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Gurtbandes im Querschnitt.

Fig. 2 zeigt das in Fig. 1 dargestellte Gurtband kurz nach Reißen der Reißnähte zu Beginn der Aufblasphase.

Fig. 3 zeigt das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Gurtband, teilweise dargestellt in voll ständig aufgeblasenem Zustand.

Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit Ober- und Untergurt.

Fig. 5 zeigt eine dem Ausführungsbeispiel von Fig. 4 ähnliche Ausführungsform, wobei im Mittelbereich des Gurtbandes Raum für eine Gasversorgungsleitung freigehalten ist.

Fig. 6 zeigt schematisch im, den vorhergehenden Figuren gegenüber halbierten Maßstab ein der Form von Fig. 4 ähnliches Ausführungsbeispiel im ausgefalteten, jedoch nicht aufgeblasenen Zustand.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gurtbandes analog der Darstellung von Fig. 6.

Fig. 8 zeigt ebenfalls ein weiteres Ausführungsbeispiel analog der Darstellung von Fig. 6 mit Andeutung einer besonderen Randkantenausbildung.

Fig. 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form eines mehrlagig geweb ten Gurtbandschlauches.

Fig. 1 zeigt im Querschnitt ein erfindungsgemäßes Gurtband 2, mit einem Gurtband 4, an dem ein leporelloartig gefaltetes schlauchförmiges Gewebe 6 angebracht ist. Die gegenüber der Achse 10 symmetrische Anordnung des Gurtbandes 2 ist in sämtlichen Figuren dieser Beschreibung zu erkennen. Das heißt jedoch nicht unbedingt, daß das erfindungsgemäße Gurtband mit symmetrischer Aufteilung gefaltet werden muß. Abhängig von einer bestimmten gewünschten Endform des Schlauchgurtes im aufgeblasenen Zustand kann die eine oder andere unsymmetrische Faltart zweckmäßiger sein. Wie aus Fig. 1 zu erkennen ist, ist das Gewebe 6 an eine Flachseite 8 des Gurtbandes 4 über die gesamte Gurtbandbreite verlaufend angelegt, kehrt dann in Höhe der Seitenkanten 12 um 180° in die Gegenrichtung um und wird bis etwa zur Mitte des Gurtbandes geführt, wo es wiederum um 180° nach außen gefaltet wird. Bei der wieder nach außen Richtung Seitenkante 12 gehenden Wendung des Gewebes 6 erkennt man, daß die nächste Faltkante etwas weiter innen Richtung Achse 10 zu liegen kommt, da die Faltkante innerhalb der gestrichelt dargestellten Linie die äußeren Schichten verbindender Reißfäden 14 liegen muß. Die hin- und hergehende Faltung des Gewebes 6 in Form eines Leporello setzt sich fort bis zur obersten von der Flachseite 8 des Gurtbandes 4 wegzeigenden Außenseite 16 des schlauchförmigen Gewebes 6, deren äußere Faltkanten ebensoweit von der Achse 10 entfernt liegen, wie die Seitenkanten 12 des Gurtbandes 4. Man erkennt in Fig. 1 etwa im Bereich der Achse 10 einen Innenraum 5 des Gurtbandes, der in der hier gezeigten Darstellung besonders schmal gewählt wurde. Dies ist jedoch abhängig von den Wünschen des Konstrukteurs unterschiedlich handhabbar. Wie später beispielsweise in Fig. 5 dargestellt ist, kann dieser Innenraum 5 nach einer oder auch nach beiden Seiten erweitert ausgebildet sein. Hier sei noch einmal auf die oben angesprochene, auch mögliche unsymmetrische Faltenverlegung des Gewebes 6 hingewiesen.

Fig. 2 zeigt das in Fig. 1 dargestellte Gurtband kurz nach Einschuß eines Expansionsgases in den Innenraum 5 des Gewebes 6. Anhand der kleinen sternförmig angeordneten Pfeile 18 ist theoretisch die Bewegungs- und Expansionsrichtung des Gewebes 6 vorstellbar. Man erkennt, daß die Reste der Reißfäden 14 sich im Bereich der Seitenkanten der Außenseite 16 und der Seitenkanten 12 lose liegen.

Fig. 3 zeigt den in den Fig. 1 und 2 dargestellten Gurt, gebrochen dargestellt in aufgebla sener Gestalt.

Das Gurtband von Fig. 4 enthält ein erstes Gurtband 41, wie in Fig. 1 dargestellt, und ein zweites Gurtband 42, welches der bereits in Fig. 1 dargestellten Außenseite 16 des schlauc hartigen Gewebes 6 zugeordnet ist. Diese Ausführungsform erlaubt eine Aufteilung der Bruchlast des in den Fig. 1 mit 4 bezeichneten Gurtbandes auf die hier dargestellten Gurtbän der 41 (erstes Gurtband) und 42 (zweites Gurtband), oder Obergurt 41 und Untergurt 42. Besonderer Vorteil dieser Ausführungsform ist eine verschleißfähigere Ausbildung der Außenseite des schlauchartigen Gewebes 6. Außerdem ist eine gewisse Redundanz der beiden Gurtbänder, erstes Gurtband 41 und zweites Gurtband 42, gegeben. Dies trägt zur Erhöhung der Sicherheit der Funktion des Gurtbandes zusätzlich bei.

Fig. 5 zeigt eine Ausführung eines erfindungsgemäßen Gurtbandes mit einem erweiterten Innenraum 5, um einer Gasversorgungsleitung 18 Raum zu geben.

Die Fig. 6 bis 8 zeigen in einem gegenüber den Fig. 1 bis 5 halbierten Größenmaßstab schematisch Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gurtbandes im ungefalteten er schlafften Zustand. Zur Orientierung wurde die Ausführungsform gemaß Fig. 4 dement sprechend noch einmal in Fig. 6 dargestellt. Man erkennt die Gurtbänder 41 und 42, die zwischen sich sandwichartig das schlauchförmige Gewebe 6 halten. Selbstverständlich sind hier noch die Reißnähte 14 gemäß Fig. 1 oder Fig. 4 hinzuzudenken, aber aus Vereinfa chungsgründen weggelassen. Sie wären aber bei dieser Ausführungsform (gegenüber einigen der folgenden Beispiele) noch erforderlich. An dieser Stelle soll kurz erwähnt werden, daß der Reißfaden 14 auch ersetzt werden kann durch andere Verbindungsmittel wie Verklebung oder Verschweißung der Randbereiche des schlauchförmigen Gewebes bzw. der Gurte 41, 42 oder eine andere lösbare Verbindungsart, z. B. Ketteln. In Fig. 7 ist das zweite Gurtband 42 ersetzt durch bestimmte Kettfäden 44, die die Längszugkraft des Gurtes 42 übertragen sollen. Natürlich sind hier nur einige Kettfäden 44 beispielhaft gezeigt für eine wesentlich höhere Anzahl von Kettfäden, die in diesem Fall eingesetzt werden. Vorteil dieser Gestaltung ist das tatsächlich vollständige Wegfallen des in früheren Ausführungsbeispielen gezeigten Gurtban des 42 und damit auch die jeweils erforderliche Verbindung hiermit. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 entspricht weitestgehend dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1. Der Hauptunter schied besteht jedoch darin, daß in Fig. 7 die Längszugkräfte des Gurtbandes sowohl vom "Gurtband 41" wie vom "Gurtband 42" über dessen Kettfäden 44 übertragen werden. Im Gegenzug hierzu überträgt im Ausführungsbeispiel 1 das Gurtband 4 sämtliche Längskräfte.

Fig. 8 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gurtbandes, wobei hier auch der Untergurt 41 durch Kettfäden 43 analog zu den Kettfäden 44 nach Fig. 4 ersetzt ist. Diese Ausführungsform erlaubt eine Ausbildung eines schlauchförmigen Gewebes 6 mit integrierten Gurtbändern 41 und 42, die durch an deren Stelle angeordnete Kettfäden 43 und 44 repräsentiert werden. Es ergibt sich in vorteilhafter Weise ein noch günstigeres Her stellungsverfahren eines erfindungsgemäßen Gurtbandes als Schlauchgewebe mit gezielt angeordneten Kettfadenqualitäten. Ebenso denkbar und zur Erfindung gehörend ist eine Ausbildung eines Gurtbandes gemäß Fig. 8, wobei die Kettfäden 43 und 44 jedoch nicht im mittleren Bereich, wie in Fig. 8 dargestellt ist, konzentriert sind, sondern über die gesamte Webbreite des schlauchförmigen Gewebes 6 verteilt sein können. Dies ergibt ein etwas rigideres Schlauchgewebe und verteilt die Zugkräfte des Gurtbandes über den gesamten Querschnitt. Abhängig von den individuellen Wünschen der Sicherheitsgurthersteller wird die eine oder andere Variante bevorzugt werden.

Fig. 9 schließlich zeigt ein mehrlagig gewebtes Gurtband 20. Man erkennt in den Außen bereichen entfernt von der Mittellinie 10 eine sechslagige Webart, während im mittleren Bereich nur vier Lagen gewebt sind. Gut zu erkennen ist die bereits leporelloartig angeordne te Stellung der äußeren übereinanderliegenden sechs Weblagen. So, wie das Gurtband 20 dargestellt ist, kommt es aus der Bandwebmaschine heraus. Um nun zum erfindungsgemäßen Gurtband zu kommen, werden die inneren Lagen 22 und 24 im Bereich zwischen den gestrichelt dargestellten Linien L und R, insbesondere entlang der Mittellinie 10 aufgetrennt, so daß sich ein durchgehender Innenraum 5 ergibt. Tatsächlich ist das Gurtband 20 nach Fig. 9 etwas nach oben und unten auseinandergezogen dargestellt. In Wirklichkeit liegen die Lagen direkt aufeinander, so daß das Gurtband zum Durchtrennen der Lagen 22 und 24 etwas (so ähnlich wie dargestellt) gespreizt werden muß. Werden danach die Außenseiten im Bereich der Seitenkanten 12 noch miteinander verbunden, dann ist das erfindungsgemäße Gurtband bereits fertig.

Das erfindungsgemäße Gurtband kann insbesondere vorteilhaft für Sicherheitsgurte im Fondbereich von Kraftfahrzeugen verwendet werden, nämlich da, wo vor dem Passagiersitz keine geeigneten Örtlichkeiten vorhanden sind, um z. B. einen Airbag herkömmlicher Art einzubauen. Deshalb eignet sich das Gurtband auch für Sicherheitsgurte in Bussen oder auch Flugzeugen und Tragflächenbooten, eben überall für die Anwendungsfälle, in denen Passa giersitze hintereinander angeordnet sind. Wie bereits erwähnt wurde, wird die eine oder andere Ausführungsform gemäß den speziellen Wünschen des Konstrukteurs zur Realisierung kommen. Es ist leicht einzusehen, daß eine Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 3 ausge wählt wird, wenn ein eher zylindrischer Körper des durch Gurtband 4 und Gewebe 6 ge bildeten Aufprallkissens gewünscht wird. Eine eher flachere Ausbildung eines Aufprallkissens ergibt sich bei Verwendung von Gurtbändern gemäß den Ausführungsbeispielen der Fig. 4 bis 9. In Fig. 8 ist auf der rechten Seite angedeutet eine zusätzliche Maschenreihe 30 jeweils an der Seitenkante 12 des Gurtbandes 4 zu erkennen. Ziel dieser Ausführungsform ist eine weichere Gestaltung der Gurtbandkante, die ein Verschleißen der Kleidung des Passa giers sehr stark verringert. Andererseits kann die Auswahl der Kettfäden 43 und 44 im dargestellten Bereich der Anordnung der bestimmten Kettfäden 43 und 44 hier eine besondere Abriebfestigkeit des als integrales schlauchförmiges Gewebe 6 hergestellten Gurtbandes ergeben. Für eine weiche Kante entsprechend einer Masche 30 (Fig. 8) bietet sich insbesonde re die dem Fachmann bekannte Hohlkante an.

Ebenfalls zum Umfang der vorliegenden Erfindung gerechnet wird eine Ausführungsform eines Gurtbandes gemäß einem der Ansprüche durch Extrudieren von Kunststoffmaterial, z. B. in Form der Darstellung nach Fig. 8, wobei hier ebenfalls "Kettfäden" 43 und 44 als Längs verstärkung des extrudierten Endlosbandes eingebettet sein können. Es sei darauf hingewie sen, daß Gewebe im hier verwendeten Sinn nicht zwangläufig bedeutet, daß das entsprechen de Material gewebt wurde, sondern damit ganz allgemein flächiges textiles bzw. textilartiges Material gemeint ist.

Ein Gurtband der Erfindung hat den immensen Vorteil, daß es in der Regel problemlos gegen herkömmliche Gurte ausgetauscht werden kann. Sofern im Bereich des automatischen Auf rollmechanismus ein herkömmliches Band an ein erfindungsgemäßes Band angestückt wird, ist als einzige Veränderung an bestehenden Sicherheitssystemen der Bandschlitz in der Schließzunge etwas zu erweitern, um das etwas mehr auftragende erfindungsgemäße Band problemlos hindurchgleiten zu lassen. Selbstverständlich ist für den Fall einer weiterreichen den Schußgasversorgung, etwa durch einen nachträglich eingeschobenen integrierten Schlauch, die Schließzunge dementsprechend noch einmal zu erweitern.

Die Ausbildung von Sicherheitsgurtsystemen mit dem erfindungsgemäßen Gurt erlaubt ein Abfangen des Passagiers in allen Bereichen, in denen der Gurt überhaupt vorhanden ist. Somit werden eigentlich mehrere Airbags herkömmlicher Art mit einem einzigen Mittel, nämlich dem erfindungsgemäßen Gurtband, ersetzt. Es fällt somit weg der Bag für den Beckenbereich, für den Bauch und Hüftbereich, für den Brustschutz, das Schlüsselbein und den Schulterbereich sowie der sogenannte Kopfsidebag.

Um die Funktion des aufgeblasenen Gurtbandes möglichst lang aufrecht zu erhalten, ist es von großem Vorteil, das erfindungsgemäße Gurtband von innen beispielsweise mit Silicon oder Polyurethan zu beschichten. Beschichtung des schlauchförmigen Gewebes kann auch durch Imprägnieren und/oder Färben erreicht werden, wenn Färbermittel auf spezieller Kunststoffbasis mit dem Gewebe eine entsprechende Verbindung eingehen, so daß es dicht wird.

Wie bereits oben erwähnt wurde, wirkt das Aufblasen des erfindungsgemäßen Gurtbandes auf den bisher nicht möglichen extrem großen Durchmesser gleichzeitig als Gurtstraffer. Ins gesamt haben Versuche ergeben, daß der Einsatz des erfindungsgemäßen Gurtbandes spezi fische Verletzungen bei Passagieren sehr stark verringert, da die Kraft des Gurtbandes auf den gesamten Körper der Personen verteilt wird. So werden die punktförmigen verletzungs trächtigen Kraftauswirkungen stark verringert. Durch gezielt ausgewählte Luft- bzw. Gas durchlässigkeit in ausgewählten Bereichen des schlauchförmigen Gewebes (6) wird vorteilhaf terweise eine gesteuerte sog. Vorverlagerung und damit auch Belastungsreduzierung erreicht. Der sich nach vorne auf den Gurt zubewegende Passagier kommt mit dem gesteuert er schlaffenden Gurtband in "weicheren" Kontakt. Die Auffangarbeit wird besser verteilt, der Umfang der Verletzungen sinkt. Eine andere vorteilhafte Methode besteht darin, daß das schlauchförmige Gewebe (6) in ausgewählten Bereichen Abblasöffnungen aufweist, die eine ähnliche Wirkung haben.

Eine erfindungsgemäße Weiterbildung des oben geschilderten Gurtbandes besteht auch in der gewebten Ausbildung eines sogenannten one-piece-air-belt. Hierbei kann mit Hilfe eines Jaquardwebstuhls der gesamte Sicherheitsgurt von einem bis zum anderen Ende einstückig gewebt werden. Die jeweilig gewünschten Bereiche, z. B. Aufrollbereich, dünnes Band und Schutzbereich, erfindungsgemäßes Gurtband, können hier jeweils individuell nach den Anforderungen des jeweiligen Fahrzeug- oder Flugzeugherstellers berücksichtigt werden. Hierdurch werden, wie bereits oben erwähnt, die Effekte herkömmlicher Side- und Front- Airbags in einem einzigen Sicherheitssystem übernommen. Dies erspart in hohem Maße Herstellungskosten und erhöht nebenher aufgrund der kompakten Kombinationslösung die Sicherheit entscheidend. Selbstverständlich können sämtliche Merkmale eines one-piece-air- belt an unterschiedliche Körpergrößen (oder -gewichte) von Passagieren angepaßt werden. So wird ein Kinder-airbelt ebenso gefertigt wie ein airbelt für sehr große Menschen. Dabei wird eine besondere gewünschte Lage und Anordnung von permeablen Bereichen des airbelt- Gewebes ebenso berücksichtigt, wie die jeweils gewünschte Länge des airbelts.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß das schlauchförmige Gebilde des Bands, Schlauchs oder Gewebes zur Vereinfachung der Faltenbildung ins besondere bei der Konfektionierung zu einem einbaufertigen Gurtband in ausgewählten Bereichen entlang zur Schlauchlängsachse parallel verlaufender Linien vorgeknickt ist. Die Konfektionierung kann wesentlich schneller vonstatten gehen, da sich das Gurtband "wie von selbst" faltet. Dies führt bei der Endmontage zu wesentlicher Zeitersparnis. Hierbei reicht bereits eine geringe Vorknickung aus.

Zur Herstellung eines derartigen Bands, Schlauchs oder Gewebes wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das schlauchförmige Gebilde entlang der Linien über heiße Bügelkanten geführt wird. Zweckmäßigerweise geschieht dies direkt nach der Herstellung des Band-, Schlauch- bzw. Gewebematerials, in einem Zustand also, in dem das Material noch keine Applikationen trägt, also noch relativ einfach handhabbar ist.

Eine ebenso vorteilhafte Variante besteht darin, daß das schlauchförmige Gebilde entlang der Linien gefaltet und heiß gebügelt wird. Dies kann mit einem Bügeleisen im herkömmlich bekannten Verfahren durchgeführt werden. Bei beiden erwähnten Verfahren wird das Material beim Knicken leicht angeschmolzen und kann sich deshalb nach dem Erkalten nicht mehr vollständig aus der Faltung zurückbewegen. Es ergibt sich der Falt-"Hilfseffekt".

Setzt man als Gewebe-, Band- oder Schlauchmaterial ein gewebtes Material ein, ist es von Vorteil, in den ausgewählten Bereichen entlang der geplanten "Bügellinien" eigene hierfür besonders geeignete Kettfäden "einzubauen". Dabei kann das Kettfadenmaterial selbst, dessen Stärke, Kapillarenzahl und/oder -zusammensetzung entsprechend ausgewählt werden. Auch die Bindungsart im betroffenen Bereich kann entscheidend sein.

In einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das (der) Band, Schlauch oder Gewebe dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gebilde innen wenigstens be reichsweise mit einer Beschichtung versehen ist. Die bereichsweise Beschichtung dient der Regulierung der Permabilität des Gewebes. Durch nichtbeschichtete Zonen des Gewebes kann das Aufblasgas des airbelts eher entweichen, als durch beschichtete Zonen. Auch die Lage der nichtbeschichteten Bereiche ist von besonderer Bedeutung: das in der Regel heiße Aufblasgas des airbelts soll im vom Körper des Passagiers wegzeigenden Bereich entweichen und abströmen, um den Passagier nicht durch das heiße Gas zu verletzen. Auch bei kalten Auf blasgasen ist allein durch dessen Strömungsgeschwindigkeit eine Verletzungsgefahr gegeben.

Hierzu wird erfindungsgemäß auch ein vorteilhaftes Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Bands, Schlauchs oder Gewebes vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das schlauchförmige Gebilde in eine im wesentlichen rohrförmige Kammer gebracht wird, deren Innenkontur etwa der Außenkontur des nicht- bzw. aufgefalteten Gebildes entspricht, wobei die Kammer eine wenigstens bereichsweise gaspermeable Wandung aufweist und in das Gebilde ein ein Beschichtungsmittel tragendes unter einem Druck P_i stehendes Gas eingebracht wird, während auf der Außenseite der Wandung, also außerhalb der Kammer ein Druck P_a herrscht, wobei P_i < P_a. Die Vorgehensweise ist damit prinzipiell eigentlich schon so beschrieben, daß ein Fachmann das Verfahren durchführen kann. Man kann damit die lokale Permeabilität des Gebildes sehr einfach steuern. Das in der Regel mit einem Lösungsmittel eingebrachte Beschichtungsmittel lagert sich nur in dem Bereich innerhalb des Gebildes an dessen Innenwand ab, dem außen eine gaspermeable Wandung der Kammer gegenüberliegt. Das Gas entweicht an dieser Stelle (an diesen Stellen) aus der Kammer, während es das Beschichtungsmittel (z. B. eine Polyethylenverbindung) beim Entweichen am Gewebe "abstreift". In Bereichen nichtpermeabler Zonen der Kammerwandung findet dagegen keine oder kaum eine Ablagerung des Beschichtungsmittels auf dem Gebilde statt. Diese Bereiche sind beim fertigen airbelt die aufgrund "fehlender" Beschichtung durchlässigen Bereiche (s. o.). Diese Methode ist selbstverständlich nur bei gasdurchlässigen Geweben anwendbar. An dieser Stelle sei noch einmal darauf hingewiesen, daß der Begriff "Gewebe" hier so allgemein verstanden werden soll, daß er auch nicht gewebte Materialien umfaßt.

Im vorhergehenden Abschnitt wurde die Beschichtung eines schlauchförmigen Gebildes beschrieben. Es ist ebenso denkbar, das schlauchförmige Gebilde "aufzuschneiden" und als abgewickelte Fläche auf der Innenfläche der gaspermeablen Wandung einer gleichfalls "aufgeschnittenen" Kammer anzuordnen. Die Örtlichkeiten "Innen" und "außen" werden dann z. B. "Oben" und "Unten". Auf die abgewickelte Fläche wird dann analog zur Innenfläche des o.g. Gebildes ein ein Beschichtungsmittel tragendes unter einem Druck P_o stehendes Gas gebracht wird, während auf der Außenseite der Wandung (also unten), also außerhalb der Kammer ein Druck P_u herrscht, wobei P_o < P_u. Der weitere Vorgang der gezielten Beschich tung ergibt sich analog wie beim zuvor beschriebenen schlauchförmigen Gewebe.

Wie bereits an anderer Stelle erwähnt kann das "Gewebe" tatsächlich gewebt sein. Es sind jedoch auch andere vorteilhafte Macharten möglich: Das Gewebe kann als zweckmäßiges elastisches Kunststoffmaterial, z. B. Silikon geformt, insbesondere extrudiert sein. Die Vorteile liegen hier besonders in den Materialeigenschaften, nämlich sehr hohe Hitzebeständigkeit (z. T. werden heiße Schußgase für den Sicherheitsgurt eingesetzt) bei hoher Elastizität.

Eine vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungsform besteht in einer Ummantelung des Silikonschlauches mit einem "Ausdehnungsbegrenzungsstrumpf". Dieser kann aus geflochte nem oder gestrickten oder geraschelten Gewebe bestehen. Die Ausführungsform als gestrick ter oder geraschelter Strumpf hat den Vorteil, daß sich das Gestrick voreinstellbar begrenzt radial ausdehnen kann, während es sich dabei in Längsrichtung zusammenzieht. Es ergibt sich dadurch beim Auslösen des Sicherheitsgurtes ein vorteilhafter zusätzlicher Straffungseffekt. Außerdem wird bei dieser Vorgehensweise die oben beschriebene Faltung des Schlauches nicht mehr benötigt, was zu Kosteneinsparungen führt.

Claims

1. Gurtband, insbesondere für einen wenigstens teilweise aufblasbaren Sicherheitsgurt, mit

a) einem, an wenigstens einer durch Seitenkanten begrenzten Flachseite (Ober- und/oder Unterseite) angebrachten, sich mit dem Gurtband längserstreckenden schlauchförmigen Gewebe,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
b) das Gewebe (4) ist um parallel zur Längsrichtung des Gurtbandes (4) verlaufende Faltkanten so (zusammen)gefaltet, daß es an der jeweiligen Flachseite im wesent lichen anliegt, eine von der Flachseite wegzeigende Außenseite (16) aufweist und über die Seitenkanten (12) des Gurtbandes (4) nicht wesentlich übersteht,
c) in dem den Seitenkanten (12) benachbarten Bereich ist das Gewebe (6) mit dem Gurtband (4) lösbar verbunden.

2. Gurtband nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein zweites Gurtband (42), das so angeordnet ist, daß es das gefaltete schlauchförmige Gewebe (6) im wesentlichen abdeckt und wenigstens im seinen Seitenkanten (12) benachbarten Bereich mit dem Gewebe (6) und/oder dem ersten Gurtband (41) verbunden ist.

3. Gurtband nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein zweites Gurtband (42), das darin besteht, daß das Gewebe (6) im Bereich der Außenseite (16) so verstärkt ist, daß es betreffend seine Bruchlast die Funktion eines Gurtbandes (4) erfüllen kann.

4. Gurtband nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auch das erste Gurtband (41) integrierter Bestandteil des Gewebes (6) ist.

5. Gurtband nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenkanten (12) des ersten (41) und/oder zweiten (42) Gurtbandes eine Kante (30) aus weichem Material angebracht ist.

6. Gewebtes Schlauchgurtband, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Weblagen, wobei die Gesamtbruchlast bestimmter Kettfäden (43, 44) derjenigen der Kettfäden eines herkömmlichen Gurtbandes (4) entspricht.

7. Gewebtes Schlauchgurtband nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die bestimmten Kettfäden (43, 44) nur in einem mittleren Bereich der Weblagen des Gurtbandes angeordnet sind.

8. Gewebtes Schlauchgurtband nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die bestimmten Kettfäden (43, 44) über die gesamte Webbreite gleichmäßig verteilt sind.

9. Gewebtes Schlauchgurtband nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils am Rand des mittleren Bereiches des Gurtbandes Schlaufen (30) eingewebt sind, die im Gurtband beim Abknicken entlang des Randes eine weiche Kante (z. B. Hohlkante) ergeben.

10. Gewebter Gurtbandschlauch für ein Gurtband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch wenigstens drei Weblagen, wobei die mittlere(n) Weblage(n) nach dem Webvorgang parallel zu den Kettfäden geteilt wurde(n).

11. Schlauchförmiges Gewebe oder Schlauch oder Schlauchgurtband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie innen wenigstens be reichsweise beschichtet sind.

12. Sicherheitsgurt mit einem Gurtband oder Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die Flachseiten des oder der Gurtbänder besondere Strukturen eingewebt sind.

13. Sicherheitsgurt mit einem Gurtband oder Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Gurtende mit einem Stück herkömm lichen Gurtbandes verbunden ist, dessen Länge dem in den Aufrollmechanismus eines Automatikgurtes laufendes Gurtbandabschnittes entspricht.

14. Gurtband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gewebe (6) von den Seitenkanten (12) ausgehend in die Nähe einer Gurtmittelachse (10) hin und von hier wieder nach außen zu den Seitenkanten (12) hin mehrfach leporelloartig gefaltet ist, wobei sich zwischen den gefalteten Gewebelagen ein Innenraum (5) ergibt.

15. Gurtband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gewebe (6) in ausgewählten Bereichen eine ausgewählte Gaspermeabi lität aufweist.

16. Gurtband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gewebe (6) in ausgewählten Bereichen Abblasöffnungen aufweist.

17. Band, Schlauch oder Gewebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gebilde zur Vereinfachung der Faltenbildung (bei der Konfektionierung) in ausgewählten Bereichen entlang zur Schlauchlängsachse parallel verlaufender Linien (vor-)geknickt ist.

18. Verfahren zur Herstellung eines Bands, Schlauchs oder Gewebes nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gebilde entlang der Linien über heiße Bügelkanten geführt wird.

19. Verfahren zur Herstellung eines Bands, Schlauchs oder Gewebes nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gebilde entlang der Linien gefaltet und heiß gebügelt wird.

20. Band, Schlauch oder Gewebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das schlauchförmige Gebilde innen wenigstens bereichsweise mit einer Beschichtung versehen ist.

21. Verfahren zur Herstellung eines Bands, Schlauchs oder Gewebes nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß

a) das schlauchförmige Gebilde in eine im wesentlichen rohrförmige Kammer gebracht wird, deren Innenkontur etwa der Außenkontur des aufgefalteten Gebildes entspricht, wobei die Kammer eine wenigstens bereichsweise gaspermeable Wandung aufweist,
b) in das Gebilde ein ein Beschichtungsmittel tragendes unter einem Druck P_i stehendes Gas eingebracht wird, während auf der Außenseite der Wandung, also außerhalb der Kammer ein Druck P_a herrscht, wobei P_i < P_a.