DE19757437A1 - Airbagmodul mit Eigenantrieb für die Öffnung der Abdeckklappe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul, insbesondere für den Beifahrersitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem in das Armaturenbrett des Kraftfahrzeuges einzubauenden und den Gasgenerator sowie den eingefalteten Gassack aufnehmenden Gehäuse, wobei eine die in dem Armaturenbrett ausgebildete Öffnung für den Austritt des Gassackes bei dessen Entfaltung verschließende Abdeckklappe bei der Auslösung des Airbagmoduls in einen innerhalb der durch das Armaturenbrett vorgegebenen Außenbegrenzung gelegenen Aufnahmeraum durch den von dem sich entfaltenden Gassack ausgehenden Entfaltungsdruck in ihre Öffnungsstellung verlagerbar ist.

Ein gattungsgemäßes Airbagmodul ist in der DE 44 42 543 A1 beschrieben; bei dem bekannten Airbagmodul ist an der Innenseite der Abdeckklappe an deren einem Ende ein flexibles Band befestigt, welches um einen im Inneren des Armaturenbretts angeordneten Querträger herumgeführt und an dem Gassack derart angeschlagen ist, daß die Entfaltung des Gassackes in den Innenraum des Kraftfahrzeuges hinein das flexible Band in Richtung des Fahrzeuginnenraumes mit zieht und so aufgrund der Umlenkung über den Querträger die an dem flexiblen Band befestigte Abdeckklappe in den im Inneren des Armaturenbrettes angeordneten Aufnahmeraum hineinzieht. Bei dem bekannten Airbagmodul wird zwar die Abdeckklappe bereits in den hinter dem Armaturenbrett gelegenen Aufnahmeraum verbracht, jedoch ist damit noch der Nachteil verbunden, daß die Bewegung der Abdeckklappe aufgrund des Angriffs des flexiblen Bandes nicht ausreichend zielgerichtet ist, so daß es zu einer Verkantung der Abdeckklappe bei ihrer Bewegung kommen kann. Als weiterer Nachteil kommt hinzu, daß die Bewegung der Abdeckklappe über das flexible Band erst einsetzt, nachdem sich der Gassack schon zu einem Teil aufgeblasen hat, so daß sich die Freigabe der Öffnung im Armaturenbrett erst mit einer zeitlichen Verzögerung vollzieht. Desweiteren ist die Anbindung des Bandes an dem hochbelasteten Gassackgewebe problematisch.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei dem gattungsgemäßen Airbagmodul eine kontrollierte und im Hinblick auf die Entfaltung des Gassackes in das Fahrzeuginnere rechtzeitige Bewegung der Abdeckklappe einzurichten.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß die Abdeckklappe mittels wenigstens eines um einen an dem Armaturenbrett angeordneten Drehpunkt drehbaren Drehhebels zwangsgeführt aus der Öffnung des Armaturenbretts in den Aufnahmeraum schwenkbar gehaltert und der gefaltete Gassack zur Abdeckklappe derart ausgerichtet ist, daß der sich im Auslösefall entfaltende Gassack in Öffnungsrichtung der Abdeckklappe gegen die Abdeckklappe drückt und die Abdeckklappe in deren Öffnungsstellung verschwenkt.

Aus der DE 42 27 528 C1 ist es bereits bekannt, die Abdeckklappe mit nach innen gerichteten Ansätzen an zwei im Inneren des Armaturenbrettes angeordneten Drehlenkern zu befestigen, allerdings sind die Drehlenker derart angeordnet, daß die Abdeckklappe im Auslösefall nach außen vor dem Armaturenbrett zu liegen kommt. Mit der Erfindung ist dagegen der Vorteil verbunden, daß eine Zwangsführung der Abdeckklappe bei ihrer Bewegung in das Innere des Armaturenbrettes verwirklicht ist.

Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß die Zwangsführung der Abdeckklappe bei der Bewegung in das Innere des Armaturenbrettes durch den sich aufblasenden Gassack herbeigeführt wird, ohne daß zusätzliche Führungen oder Gestaltungen erforderlich sind; da die Zwangsführung sogleich mit Beginn der Entfaltung des Gassackes ausgelöst bzw. vorgenommen wird, ist sichergestellt, daß die Abdeckklappe bereits verschwenkt ist, wenn der sich entfaltende Gassack die im Armaturenbrett befindliche Öffnung erreicht.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Abdeckklappe an ihrem einen Ende an dem Drehhebel angeschlagen und an ihrem anderen Ende mittels einer Kulissenführung zwangsgeführt; hierbei kann vorgesehen sein, daß die Kulissenführung für einen an einem Ansatz der Abdeckklappe angebrachten Führungsstift in das Innere des Armaturenbretts und winklig zur Öffnung des Armaturenbretts gerichtet ist und der Drehhebel eine derartige Länge und einen derartig zur Kulissenführung angeordneten Drehpunkt hat, daß die Drehung des Drehhebels um den Drehpunkt das andere Ende der Abdeckklappe in das Innere des Armaturenbretts eintreten läßt.

Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Abdeckklappe an ihren beiden Enden mit jeweils einem Drehhebel verbunden und die Drehpunkte der beiden in nicht-parallelem Verlauf angeordneten Drehhebel derart angeordnet sind, daß eine Verschwenkung der Abdeckklappe auf einer winklig zur Öffnung des Armaturenbretts angeordneten Bewegungsbahn in das Innere des Armaturenbretts erfolgt.

Um die Bewegung der Abdeckklappe über den sich entfaltenden Gassack herbeizuführen, kann vorgesehen sein, daß entweder die Abdeckklappe zum Airbagmodul gerichtete Führungsgestaltungen aufweist, an denen der Gassack sich bei seiner Entfaltung anlegt und so die Bewegung der Abdeckklappe herbei führt oder alternativ daß der gefaltete Gassack zum Drehhebel derart ausgerichtet ist, daß der sich im Auslösefall entfaltende Gassack in Öffnungsrichtung gegen den Drehhebel drückt. Hierzu kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung der Drehhebel an seiner dem Gassack zugewandten Seite Anschlagflächen zur Anlage des Gassacks aufweisen.

In einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung ist der Antrieb für die Abdeckklappe über den sich entfaltenden Gassack derart ausgeführt, daß der sich entfaltende Gassack gegen eine ortsfeste, zum Drehpunkt winklig angeordnete Führungsfläche drückt und die daraus resultierende Reaktionskraft eine Verschwenkung des drehbar angeordneten Gehäuses des Airbagmoduls herbeiführt, so daß nach der Verschwenkung des Gehäuses in dessen Öffnungsstellung die Freigabe des sich in das Fahrzeuginnere entfaltenden Gassackes gegeben ist.

In alternativen Ausführungsbeispielen der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß der Drehpunkt des Gehäuses ortsfest im Armaturenbrett oder aber durch den sich entfaltenden Gassack gegenüber dem Armaturenbrett verschiebbar angeordnet ist. Die Drehbewegung des Gehäuses wird durch einen im Armaturenbrett angeordneten Anschlag begrenzt.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1 ein schematisches Schnittbild eines Armaturenbretts mit Airbagmodul und an einem Drehhebel gehalterter Abdeckklappe,

Fig. 2 den Gegenstand der Fig. 1 mit einer zusätzlichen Führung der Abdeckklappe über eine Kulissenführung,

Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 1 mit an zwei Drehhebeln gelagerter Abdeckklappe,

Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform mit einem drehbar angeordneten Airbaggehäuse bei nicht ausgelöstem Airbagmodul,

Fig. 5 den Gegenstand der Fig. 4 bei ausgelöstem Airbag­ modul.

In den Fig. 1 bis 3 ist mit dem Bezugszeichen 10 die Außenbegrenzung eines nicht weiter ausgeführten Armaturenbretts bezeichnet, wobei in dieser Außenbegrenzung 10 bzw. dem Armaturenbrett eine Öffnung 11 zum Durchtritt des Gassackes bei dessen Entfaltung ausgebildet ist. Im Innenraum des Armaturenbretts - hinter dessen Außenbegrenzung 10 - ist ein Airbagmodul 12 angeordnet, in welchem mit 25 eine rohrförmiger Gasgenerator und mit 26 der eingefaltete Gassack angedeutet sind.

Die Öffnung 11 ist durch eine in die Öffnung 11 eingepaßte Abdeckklappe 14 verschlossen, die über einen in einem ortsfesten Drehpunkt 16 angeschlagenen Drehhebel 15 gehaltert ist. Das Airbagmodul 12 mit dem darin eingefalteten Gassack 26 ist bei diesem Ausführungsbeispiel zu dem Drehhebel 15 derart ausgerichtet, daß bei Auslösung des Airbagmoduls 12 der sich entfaltende Gassack 26 von Beginn der Entfaltungsbewegung an gegen den Drehhebel 15 drückt und somit für eine Verschwenkung der Abdeckklappe 14 aus der Öffnung 11 sorgt; da der sich entfaltende Gassack 26 den Drehhebel 15 zunächst wegbewegt haben muß, bevor er die Öffnung 11 zum Austritt in das Fahrzeuginnere erreicht, ist bei dieser Konfiguration sichergestellt, daß die Öffnung 11 freigegeben ist, wenn der Gassack 26 diese erreicht. Diese Öffnungsstellung der Abdeckklappe 11 ist in der Fig. 1 in gestrichelten Linien dargestellt, in welcher die Abdeckklappe 14 in dem im Inneren des Armaturenbretts angedeuteten Aufnahmeraum 27 liegt.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem an dem einen Ende der Abdeckklappe 14 angeschlagenen Drehhebel 15 eine Kulissenführung 19 angeordnet, in welcher das obere Ende der Abdeckklappe mittels eines an einem Ansatz 18 angeordneten Führungsstiftes 30 geführt ist; die Kulissenführung 19 weist einen winklig zur Öffnung 11 gerichteten und geradlinigen Verlauf in den Aufnahmeraum 27 des Armaturenbretts auf, so daß bei der Drehbewegung des Drehhebels 15 das andere Ende der Abdeckklappe 14 zwangsgeführt ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel führt der von dem Gassack ausgehende Entfaltungsdruck die Schwenkbewegung der Abdeckklappe 14 in die in der gestrichelten Position dargestellte Öffnungsstellung herbei.

Wie in Fig. 2 dargestellt, weist der Drehhebel 15 an seiner dem Gassack 26 zugewandten Seite eine Anschlagfläche 37 auf, gegen die sich der Gassack 26 beim Wegdrücken des Drehhebels 15 legt. Soweit beispielsweise zwei zueinander parallele Drehhebel zur Halterung einer langgestreckten Abdeckklappe angeordnet sind, können die beiden Drehhebel 15 über besagte Anschlagflächen 37 miteinander verbunden sein.

Zusätzlich weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Abdeckklappe 15 an ihrer Innenseite Führungsflächen 28 auf, gegen welche der sich im Auslösefall entfaltende Gassack - an den Drehhebeln 15 vorbei - zur Anlage kommt, so daß der sich entfaltende Gassack zusätzlich die Öffnung der Abdeckklappe 14 unterstützt.

Wie nicht weiter dargestellt, kann aber auch bei einer außenliegenden Drehhebelführung der in Anlage gegen die Führungsflächen 28 der Abdeckklappe 14 kommende Gassack 26 alleinig die Abdeckklappe 14 öffnen.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Zwangsführung der Abdeckklappe 14 neben dem Drehhebel 15 über einen weiteren, an dem anderen Ende der Abdeckklappe 14 angeschlagenen Drehhebel 21, wobei die Drehhebel 15, 21 ortsfest angeschlagen und in einem nicht-parallelen Verlauf angeordnet sind. Die ortsfest vorgesehenen Drehpunkte 16 bzw. 22 für die Drehhebel 15 bzw. 21 sind so angeordnet, daß eine Verschwenkung der Abdeckklappe 14 auf einer winklig zur Öffnung 11 angeordneten Bewegungsbahn in den Aufnahmeraum 27 hinter die Außenbegrenzung 10 des Armaturenbretts gegeben ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel weisen der Drehhebel 15 eine Führungsfläche 37 und die Abdeckklappe 14 innenseitig Führungsflächen 28 für deren Bewegung durch den Entfaltungsdruck des sich entfaltenden Gassackes 26 auf.

Bei der in den Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist in dem dort in der Zuordnung zu der Windschutzscheibe 35 eines Kraftfahrzeuges dargestellten Armaturenbrett 36 ein Gehäuse 32 zur Aufnahme des Airbagmoduls mit Gasgenerator und eingefaltetem Gassack um einen Drehpunkt 34 drehbar angeordnet, wobei das Gehäuse 32 eine Austrittsöffnung 31 für den Austritt des darin eingefalteten Gassacks aufweist, die in der in Fig. 4 dargestellten Ruhestellung des Airbagmoduls in das Innere des Armaturenbretts 36 weist und insoweit nicht mit der in dem Armaturenbrett 36 ausgebildeten Öffnung 11 fluchtet. Vor der Austrittsöffnung 31 des Gehäuses 32 ist eine rampenartige Führungsgestaltung 33 mit einer Neigung in Richtung zur Öffnung 11 ortsfest in dem Armaturenbrett 36 angeordnet, gegen welche der Gassack bei seiner im Auslösefall erfolgenden Entfaltung stößt; die daraus resultierende Reaktionskraft führt aufgrund der in die Öffnungsstellung gerichteten Neigung der Führungsgestaltung 33 zu einer Verdrehung des Gehäuses 32 um den Drehpunkt 34, in welcher das Gehäuse 32 selbst aus der Öffnung 11 des Armaturenbretts 36 heraustritt, so daß die Austrittsöffnung 31 für den Gassack in das Fahrzeuginnere gerichtet ist und der Gassack sich in das Fahrzeuginnere entfalten kann. Da die Abdeckklappe 14 fest mit dem Gehäuse 32 verbunden ist, führt die Verdrehung des Gehäuses 32 auch zur Freigabe der Öffnung 11, so daß die Verdrehung des Gehäuses 32 in die Öffnung 11 ungehindert erfolgt.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims (10)

1. Airbagmodul, insbesondere für den Beifahrersitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem in das Armaturenbrett des Kraftfahrzeuges einzubauenden und den Gasgenerator sowie den eingefalteten Gassack aufnehmenden Gehäuse, wobei eine die in dem Armaturenbrett ausgebildete Öffnung für den Austritt des Gassackes bei dessen Entfaltung verschließende Abdeckklappe bei der Auslösung des Airbagmoduls in einen innerhalb der durch das Armaturenbrett vorgegebenen Außenbegrenzung gelegenen Aufnahmeraum durch den von dem sich entfaltenden Gassack ausgehenden Entfaltungsdruck in ihre Öffnungsstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckklappe (14) mittels wenigstens eines um einen an dem Armaturenbrett angeordneten Drehpunkt (16) drehbaren Drehhebels (15) zwangsgeführt aus der Öffnung (11) des Armaturenbretts in den Aufnahmeraum (27) schwenkbar gehaltert und der gefaltete Gassack (26) zur Abdeckklappe (14) derart ausgerichtet ist, daß der sich im Auslösefall entfaltende Gassack (26) in Öffnungsrichtung der Abdeckklappe (14) gegen die Abdeckklappe (14) drückt und die Abdeckklappe (14) in deren Öffnungsstellung verschwenkt.

2. Airbagmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckklappe (14) an ihrem einen Ende an dem Drehhebel (15) angeschlagen und an ihrem anderen Ende mittels einer Kulissenführung (19) zwangsgeführt ist.

3. Airbagmodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (19) für einen an einem Ansatz (18) der Abdeckklappe (14) angebrachten Führungsstift (30) in das Innere des Armaturenbretts und winklig zur Öffnung (11) des Armaturenbretts gerichtet ist und der Drehhebel (15) eine derartige Länge und einen derartig zur Kulissenführung (19) angeordneten Drehpunkt (16) hat, daß die Drehung des Drehhebels (15) um den Drehpunkt (16) das andere Ende der Abdeckklappe (14) in das Innere des Armaturenbretts eintreten läßt.

4. Airbagmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckklappe (14) an ihren beiden Enden mit jeweils einem Drehhebel (15, 21) verbunden und die Drehpunkte (16, 22) der beiden in nicht-parallelem Verlauf angeordneten Drehhebel (15, 21) derart angeordnet sind, daß eine Verschwenkung der Abdeckklappe (14) auf einer winklig zur Öffnung (11) des Armaturenbretts angeordneten Bewegungsbahn in das Innere des Armaturenbretts erfolgt.

5. Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckklappe (14) zum Airbagmodul (12) gerichtete Führungsgestaltungen (28) aufweist, an denen der Gassack (26) sich bei seiner Entfaltung anlegt und so die Bewegung der Abdeckklappe (14) herbeiführt.

6. Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der gefaltete Gassack (26) zum Drehhebel (15) derart ausgerichtet ist, daß der sich im Auslösefall entfaltende Gassack (26) in Öffnungsrichtung gegen den Drehhebel (15) drückt.

7. Airbagmodul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehhebel (15) an seiner dem Gassack (26) zugewandten Seite Anschlagflächen (37) zur Anlage des Gassacks (26) aufweist.

8. Airbagmodul, insbesondere für den Beifahrersitz eines Kraftfahrzeuges, mit einem in das Armaturenbrett des Kraftfahrzeuges einzubauenden und den Gasgenerator sowie den eingefalteten Gassack aufnehmenden Gehäuse, wobei eine die in dem Armaturenbrett ausgebildete Öffnung für den Austritt des Gassackes bei dessen Entfaltung verschließende Abdeckklappe relativ zum Armaturenbrett beweglich angeordnet und durch den von dem sich entfaltenden Gassack ausgehenden Entfaltungsdruck in ihre Öffnungsstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Austrittsöffnung (31) für den eingefalteten Gassack aufweisende Gehäuse (32) des Airbagmoduls (12) in dem Armaturenbrett drehbar mit seiner Austrittsöffnung (31) zu der durch die Abdeckklappe (14) verschlossenen Öffnung (11) des Armaturenbretts versetzt angeordnet ist und vor der Austrittsöffnung (31) des Gehäuses (32) ortsfest eine rampenartige Führungsgestaltung (33) derart ausgerichtet ist, daß die Anlage des sich im Auslösefall entfaltenden Gassacks (26) die Drehung des Gehäuses (32) bis zum Durchtritt durch die Öffnung (11) und Ausrichtung der Austrittsöffnung (31) zum Fahrzeuginneren herbeiführt, wobei die Abdeckklappe (14) fest mit dem Gehäuse (32) verbunden ist und der Drehbewegung des Gehäuses (32) unter Freigabe der Öffnung (11) folgt.

9. Airbagmodul nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt (34) des Gehäuses (32) ortsfest im Armaturenbrett angeordnet ist.

10. Airbagmodul nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt (34) des Gehäuses (32) durch den sich entfaltenden Gassack (26) gegenüber dem Armaturenbrett verschiebbar angeordnet ist.