DE19756715A1 - Disk-Klemmvorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Disk-Klemmvorrichtung, die für eine als ein Datenaufzeichnungsmedium verwendete Disk, wie beispielsweise eine CD (Compact Disc) eingesetzt wird.

Für eine Disk-Klemmvorrichtung, die für eine als ein Datenaufzeichnungsmedium verwendete Disk, wie beispielsweise eine CD eingesetzt wird, ist eine Vorrichtung bekannt, die beispielhaft in den Fig. 12 und 13 wiedergegeben ist. Diese Vorrichtung 120 weist einen in Rotation versetzbaren Drehtisch 112 und eine Klemm- bzw. Niederhalteeinrichtung 117 auf, die gegenüberliegend zu dem Drehtisch 112 angeordnet ist. Hierbei wird eine Disk 155 auf den Drehtisch 112 geladen und dort durch die sie herabpressende Niederhalteeinrichtung drehbar gehalten.

Es ist zu bemerken, daß diese bekannte, in den Fig. 12 und 13 gezeigte Disk-Klemmvorrichtung 120 bei einem Diskwechsler eingesetzt wird, der mit mehreren Tellern 156 versehen ist, wobei die Teller 156 in einem Magazin 150 als Stapel in einer vorbestimmten Teilung mit je einer Disk 155 angeordnet sind, die jeweils in einer Lagerausnehmung 156b an der oberen Oberfläche der Teller aufgenommen sind.

Der Drehtisch 112 wird durch einen Motor 113 (Spindelmotor) in Rotation versetzt, der an einem Basisblock 114 (Querchassis) befestigt ist. Die Niederhalteeinrichtung 117 ist mittels eines Armelements 121 (Klemmarm) drehbar gehalten. Der Klemmarm 121 ist mit seinem einen Ende schwenkbar an einem Endabschnitt gehalten, welches zu dem Querchassis 114 gehört und welches an der zu dem Magazin gegenüberliegenden Seite angeordnet ist. Dieser Schwenkabschnitt 121s ist mit einem Federelement 128 (Torsions- bzw. Drehspiralfeder) versehen, das den Klemmarm 121 entgegen der Uhrzeigerrichtung, bezogen auf Fig. 12 und 13, mit einer Kraft belastet.

Wenn ein ausgewählter Teller 156 nach rechts, bezogen auf Fig. 12 und 13, herausgezogen und zwischen dem Drehtisch 112 sowie der Klemmeinrichtung 117 angeordnet worden ist, schwenkt der Klemmarm 121 infolge des Betriebes eines bekannten Klemm- bzw. Niederhalteantriebsmechanismus in die Gegenuhrzeiger­ richtung, bezogen auf Fig. 12 und 13, wodurch die auf dem Drehtisch 112 plazierte Disk 155 heruntergedrückt wird. In diesem Zustand wird die Disk 155 durch die Kraft der Drehspiralfeder 128 gegen den Drehtisch 112 gepreßt und in dieser gepreßten Stellung durch den Spindelmotor 113 in Drehung versetzt.

In einem Zustand, in dem keine Disk 155 festzuhalten ist, befindet sich die Niederhalteeinrichtung 117 in einem Bereitschaftszustand bzw. einer Bereitschafts­ position, wie es in den Fig. 12 und 13 dargestellt ist. In diesem Zustand ist der Klemmarm 121 zum Verhindern von Geräuschen und dgl., die durch eine Vibration der Niederhalteeinrichtung 117 infolge einer von außen aufgeprägten Schwingung hervorgerufen werden können, mit einer Blattfeder 129 versehen, welche die Niederhalteeinrichtung 117, vorzugsweise deren Oberteil, gegen den Klemmarm 121 drängt wie es in Fig. 13 deutlich zu erkennen ist. Bei dieser Anordnung kann die Niederhalteeinrichtung 117 beaufschlagt und gegen den Klemmarm 121 gepreßt werden, wodurch ein Freiraum, vorzugsweise an der Unterseite des Klemmarms, zwischen den beiden voneinander zu trennenden Bauteilen entsteht und das mögliche Auftreten von Geräuschen infolge äußerer Schwingungseinflüsse verhindert wird. Beispielsweise gibt es sehr viele Gelegenheiten für das Auftreten von außen aufgebrachten Schwingungen im Falle einer Disk-Klemmvorrichtung, die an einem Fahrzeug, wie beispielsweise einem Automobil angebracht ist. Daher sind Gegenmaßnahmen gegen die vorstehend erläuterten Schwingungen sehr wichtig.

Wenn die Niederhalteeinrichtung 117 aus der Diskpreß- bzw. Diskniederhalte­ position in die Bereitschaftsposition in der vorstehend erwähnten Disk-Klemmvor­ richtung 120 bewegt wird, ist es erforderlich, den Klemmarm 121 gegen die Kraft der Drehspiralfeder in Uhrzeigerrichtung, bezogen auf die Fig. 12 und 13, zu bewegen. Infolge der Ausgestaltung, daß die in Gegenuhrzeigerrichtung wirkende Kraft der Drehspiralfeder 128 immer auf den Klemmarm 121 einwirkt besteht üblicherweise das Problem, daß eine große Kraft erforderlich ist, die Niederhalteein­ richtung 117 in die Bereitschaftsposition zu bringen. Dies führt zu einem komplizierten, großvolumigen Mechanismus. Insbesondere ist eine solch großvolu­ mige Anordnung bei einer Disk-Klemmvorrichtung für einen On-Board-Einsatz in einem einen begrenzten Bauraum zur Verfügung stellenden Fahrzeug nachteilig, wenn versucht wird, die Vorrichtung kompakter zu gestalten.

In Verbindung mit dem Mechanismus zum Bewegen der Niederhalteeinrichtung aus der Niederhalteposition in die Bereitschaftsposition, und umgekehrt, hat der Autor der vorliegenden Erfindung eine Konstruktion vorgeschlagen, welche in der japanischen Patentanmeldung Nr. HEI 7-163482 offenbart und mit einem Trennelement für den Klemmarm zum Abheben des Klemmarmes von dem Drehtisch gegen die Kraft der Feder versehen ist, um die Niederhalteeinrichtung in die Bereitschaftsposition zu bewegen. Auch in diesem Fall ist ein separat vorzusehendes Bauteil (das Trennelement für den Klemmarm) und ein Antriebs­ mechanismus für den Antrieb dieses Teils notwendig, um den Klemmarm abzuheben.

Bei der bekannten Disk-Klemmvorrichtung 120, die in den Fig. 12 und 13 gezeigt ist, ist die Blattfeder 129 zum Drängen der Niederhalteeinrichtung 117 gegen den Klemmarm 121 separat vorgesehen, um das mögliche Auftreten von Schwingungen in der Bereitschaftsposition der Niederhalteeinrichtung 117 zu verhindern. Dies führt in nachteiliger Weise zu einer erhöhten Anzahl an Bauteilen.

Weiterhin kann die Disk 155 beispielsweise innerhalb der Vorrichtung in dem Fall festklemmen oder hängenbleiben, wo die Disk 155 infolge einer von außen aufgebrachten Schwingung und dgl. während des Transportes verschoben wird und sich demzufolge aus der Lagerausnehmung 156b des Teller 156 herausbewegt, wenn der Teller 156 aus dem Magazin 150 herausgezogen und zu einem Raum zwischen dem Drehtisch 112 und der Niederhalteeinrichtung 117 geführt oder umgekehrt von dort zurück in das Magazin 150 gebracht wird. Dies kann den Ladevorgang oder den Rückführvorgang der Disk zurück in das Magazin 150 behindern, wodurch möglicherweise eine Gerätestörung auftreten kann. Daher wird üblicherweise die Anbringung einer Führung oder eines Justierelementes zum Verhindern des Herausfallens der Disk aus dem Teller an einem erforderlichen Abschnitt, oder ähnliche Maßnahmen, vorgesehen. Dies führt jedoch dazu, das eine vergrößerte Anzahl an Bauteilen vorhanden ist und eine schwierige Montagearbeit sowie ein entsprechender Montageraum erforderlich sind.

Die vorliegende Erfindung ist im Hinblick auf die vorstehend erläuterten, techni­ schen Problemstellungen entwickelt worden. Es ist Aufgabe dieser Erfindung, eine Disk-Klemmvorrichtung zu schaffen, bei der ein vereinfachter Antriebsmechanismus zum Bewegen des Klemmarmes in die Bereitschaftsposition der Niederhalteein­ richtung vorhanden ist. Weiterhin ist vorgesehen, daß das mögliche Auftreten von Schwingungen der Niederhalteeinrichtung in der Bereitschaftsposition und das Herausfallen der Disk aus dem Teller beim Überführen der Disk mit einer verhältnis­ mäßig einfachen Konstruktion verhindert wird.

Um die vorstehende Aufgabe zu lösen, wird gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Disk-Klemmvorrichtung bzw. Disk-Niederhaltevor­ richtung geschaffen, welche einen drehbar angeordneten Drehtisch sowie eine gegenüber dem Drehtisch angeordnete Niederhalteeinrichtung aufweist und welche zum drehbaren Halten einer auf dem Drehtisch angeordneten Disk vorgesehen ist, während die Disk durch die Niederhalteeinrichtung angedrückt wird, wobei die Disk-Klemm­ vorrichtung enthält: einen Klemmarm, der drehbar die Niederhalteeinrichtung hält, der zumindest annähernd in Richtung der Drehachse der Niederhalteeinrichtung schwenkbar ist und der die Niederhalteeinrichtung zwischen einer Disk-Niederhalte­ position, in der die Niederhalteeinrichtung die Disk auf den Drehtisch preßt bzw. andrückt, sowie einer Bereitschaftsposition, in der die Niederhalteeinrichtung ge­ trennt von der Disk angeordnet ist, hin- und herbewegt, und ein Klemmarmbewe­ gungsmittel, das ein Armbelastungs- bzw. Armbeaufschlagungsmittel zum Bewegen des Klemmarmes bei einem Eingriff mit dem Klemmarm und zum Drängen des Klemmarms gegen den Drehtisch zumindest in der Disk-Niederhalteposition aufweist, wodurch die Disk in der Disk-Niederhalteposition der Niederhalte­ einrichtung durch eine von dem Armbelastungsmittel ausgeübte Belastungskraft gegen den Drehtisch gedrängt wird.

Entsprechend dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist das Klemmarmbe­ wegungsmittel vorgesehen, daß ein Armbelastungsmittel zum Verschwenken des Klemmarmes in einen Eingriffszustand und zum Drängen des Klemmarmes gegen den Drehtisch zumindest in der Disk-Niederhalteposition aufweist. Die Disk wird gegen den Drehtisch in der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition der Niederhalteein­ richtung durch die Belastungskraft des Armbelastungsmittels gedrückt. Bei dieser Anordnung kann durch Einstellen bzw. Modifikation des Eingriffszustandes zwischen dem Armbelastungsmittel und dem Klemmarm der Klemmarm und die Belastungskraft, die auf die Niederhalteeinrichtung einwirkt, zwischen der Bereitschaftsposition der Niederhalteeinrichtung und der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition verändert werden. Daher kann das Bewegen der Niederhalteein­ richtung aus der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition in die Bereitschaftsposition und das Verhindern von Schwingungen in der Bereitschaftsposition der Niederhalte­ einrichtung ohne das Vorsehen zusätzlicher Bauteile, wie es beim Stand der Technik der Fall ist, erreicht werden.

Weiterhin ist gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auf dem vorstehend erläuterten ersten Aspekt dieser Erfindung beruht, ein Klemmjustier­ abschnitt auf einer dem Drehtisch gegenüberliegenden Seite oberhalb der Niederhalteeinrichtung vorgesehen, wobei der Klemmjustierabschnitt gegen die Niederhalteeinrichtung stößt bzw. anliegt, wenn die Niederhalteeinrichtung um eine vorbestimmte Wegstrecke von dem Drehtisch abhebt bzw. wegbewegt wird, und wobei die Niederhalteeinrichtung, die sich in ihrer Klemmbereitschaftsposition befindet, durch das Armbelastungsmittel elastisch gegen den Klemmjustierabschnitt gedrängt wird.

Mit dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann eine Wirkung erzielt werden, die grundsätzlich zu der des vorstehend diskutierten ersten Aspekts der Erfindung ähnlich ist. Insbesondere ist bei dem vorstehend erwähnten ersten Erfindungsaspekt der Klemmjustierabschnitt vorgesehen, der gegen die Niederhalte­ einrichtung anliegt, wenn die Niederhalteeinrichtung betätigt wird, um einen vorbestimmten Weg in Richtung der oberhalb der Niederhalteeinrichtung und gegenüberliegend zu dem Drehtisch vorhandenen Seite wegbewegt zu werden. Die Niederhalteeinrichtung, die sich in der Klemmbereitschaftsposition befindet, wird elastisch gegen den Klemmjustierabschnitt durch das Armbelastungsmittel gedrängt. Bei dieser Anordnung kann die Niederhalteeinrichtung, die sich in der Bereitschaftsposition befindet, daran gehindert werden, in Schwingung versetzt zu werden, ohne daß irgendein zusätzliches, elastisches Material notwendig ist, wie dies noch im Stand der Technik der Fall ist.

Darüber hinaus wird gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auf dem vorstehend ersten oder zweiten Aspekt der Erfindung beruht, das Armbelastungsmittel so gestaltet, daß es die Disk über den Klemmarm gegen den Drehtisch drängt, wenn sich die Niederhalteeinrichtung in der Disk-Niederhalte­ position befindet, und seine Belastungskraft freigibt bzw. zurücknimmt, während der Klemmarm verschwenkt wird.

Entsprechend dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann ein Effekt erzielt werden, der grundsätzlich zu den Effekten des ersten oder zweiten Aspekts ähnlich ist. Insbesondere ist das Armbelastungsmittel so aufgebaut, daß es die Disk über den Klemmarm gegen den Drehtisch drängt wenn sich die Niederhalteeinrichtung in der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition befindet, und daß es seine Belastungs­ kraft freigibt, wenn der Klemmarm verschwenkt wird. Bei dieser Anordnung kann die Betätigungskraft beim Bewegen der Niederhalteeinrichtung aus der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition in die Bereitschaftsposition deutlich reduziert werden, wodurch die Notwendigkeit für die üblicherweise großvolumige Konstruktion infolge des Vorsehens verschiedener Bauteile vermieden wird, so daß es für die Vor­ richtung möglich ist, diese kompakt und mit einem verringerten Gewicht herzustel­ len. Gleichzeitig wird es für die Konstruktion ermöglicht, einen vereinfachten Aufbau aufzuweisen.

Bei einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auf einem der vor­ stehenden Aspekte, dem ersten bis dritten Aspekt, der Erfindung beruht, weist das Bewegungsmittel für den Klemmarm ein Steuergleitelement auf, welches in der Weise gesteuert wird, daß es bei einem Lade- bzw. Entladevorgang angetrieben wird, wobei das Armbelastungsmittel mit einer elastisch verformbaren, tafelförmi­ gen Klemmbelastungsplatte versehen ist, die ein sich in Eingriff mit dem Klemmarm befindliches Ende und ein weiteres Ende aufweist, das gegenüberliegend zu einem Belastungsplatten-Bestätigungsabschnitt angeordnet ist, der an dem Steuergleit­ element ausgebildet ist, wobei die Klemmbelastungsplatte an einem bestimmten Abschnitt, vorzugsweise in etwa in ihrer Mitte schwenkbar gehalten ist und wobei der Klemmarm in der Weise gestaltet ist, daß er über die Klemmbelastungsplatte infolge einer Gleitbewegung des Steuergleitelements verschwenkt wird und sich die Niederhalteeinrichtung zwischen der Disk-Niederhalteposition und der Bereitschafts­ position bewegt.

Gemäß dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann eine Wirkung hervor­ gerufen werden, welche grundsätzlich ähnlich zu den Wirkungen ist, die vorstehend im Zusammenhang mit dem ersten bis dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung erläutert worden sind. Insbesondere weist das Klemmarmbewegungsmittel ein Steuergleitelement auf, das in der Weise gesteuert wird, daß es in dem Lade- und Entladezustand angetrieben bzw. bewegt wird. Das Armbelastungsmittel ist dabei aus einer elastisch verformbaren, tafelförmigen Klemmbelastungsplatte aufgebaut. Die Klemmbelastungsplatte besitzt ein Ende, welches sich in Eingriff mit dem Klemmarm befindet, sowie ein anderes Ende, welches in einer Gegenüberstellung zu dem Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt angeordnet ist, der an dem Steuergleitelement ausgebildet ist. Weiterhin ist die Klemmbelastungsplatte schwenkbar an einen spezifischen Abschnitt vorzugsweise annähernd in ihrer Mitte so gehalten, daß der Klemmarm über die Klemmbelastungsplatte entsprechend der Gleitbewegung des Steuergleitelements schwenkbar ist. Die Niederhalteeinrichtung wird zwischen der Disk-Niederhalteposition und der Bereitschaftsposition bewegt. Bei dieser Anordnung kann die Klemmbelastungsplatte so ausgestaltet sein, daß sie entsprechend dem Betrieb des Steuergleitelements schwenkt, so daß der Eingriffszustand zwischen der Klemmbelastungsplatte und dem Klemmarm ohne weiteres eingestellt werden kann.

Weiterhin weist gemäß einem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auf dem vierten Aspekt der Erfindung beruht, der Belastungsplatten-Betätigungs­ abschnitt, der an dem Steuergleitelement ausgebildet ist, einen ersten Betätigungs­ abschnitt, der in der Bereitschaftsposition der Niederhalteeinrichtung diese in Richtung der dem Drehtisch gegenüberliegenden Seite elastisch drängt, einen zweiten Betätigungsabschnitt, der die Disk gegen den Drehtisch in der Disk-Niederhalteposition drängt, und einen Führungsabschnitt auf, der die Belastungs­ kraft der Klemmbelastungsplatte freigibt bzw. zurücknimmt, wenn sich diese zwischen beiden Betriebspositionen befindet.

Entsprechend dem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindung kann ein Effekt erzielt werden, der ähnlich zu dem Effekt des vorstehend erläuterten vierten Aspekts der Erfindung ist. Insbesondere besitzt der Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt, der an dem Steuergleitelement ausgebildet ist, den ersten Betätigungsabschnitt, welcher elastisch die Niederhalteeinrichtung in Richtung zu der dem Drehtisch gegenüberliegenden Seite in die Bereitschaftsposition der Niederhalteeinrichtung drängt den zweiten Betätigungsabschnitt, der die Disk gegen den Drehtisch in der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition preßt, und den Führungsabschnitt, welcher die Belastungskraft der Klemmbelastungsplatte freigibt, wenn sich diese zwischen den Betätigungsabschnitten befindet. Bei dieser Anordnung kann durch Antrieb des Steuergleitelements für die Einstellung bzw. Modifikation des Eingriffes zwischen dem anderen Ende der Klemmbelastungsplatte und des Belastungsplatten-Betä­ tigungsabschnitts der Grad der Belastungskräfte, die auf den Klemmarm und die Niederhalteeinrichtung einwirken, ohne weiteres verändert werden.

Weiterhin bringt gemäß einem sechsten Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auf dem vorstehend erwähnten vierten oder fünften Aspekt der Erfindung beruht, das Steuergleitelement den Klemmarm und den Drehtisch in eine Position, in der die Disk plaziert werden kann.

Gemäß dem sechsten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann ein Effekt erzielt werden, der grundsätzlich ähnlich zu den Effekten ist, die vorstehend im Zu­ sammenhang mit dem vierten oder fünften Aspekt der Erfindung erläutert worden sind. Das Steuergleitelement steuert die Bewegung des Klemmarmes und die Bewegung des Drehtisches so, daß diese in eine Position gebracht werden, in der die Disk geladen werden kann. Bei dieser Anordnung kann die Bewegungssteuerung des Klemmarmes und des Drehtisches durch ein einzelnes Element gleichzeitig erzielt werden, so daß der Aufbau und der Betrieb der Vorrichtung vereinfacht werden kann.

Darüber hinaus ist bei einem siebten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Disk-Klemm­ vorrichtung vorgesehen, die einen drehbar angeordneten Drehtisch, eine Niederhalteeinrichtung, die gegenüberliegend zu dem Drehtisch angeordnet ist, und einen Teller aufweist, welcher zu einem Raum zwischen dem Drehtisch und der Niederhalteeinrichtung mit einer auf ihn gehaltenen Disk bewegt werden kann, und die bzw. der zum drehbaren Halten der Disk, welche durch den Teller auf den Drehtisch geführt worden ist, während die Disk durch die Niederhalteeinrichtung herabgepreßt wird, dient, wobei die Disk-Klemmvorrichtung enthält: einen Klemmarm, welcher drehbar die Niederhalteeinrichtung hält, welcher annähernd in eine Richtung seiner Drehachse schwenkbar angeordnet ist und welcher die Niederhalteeinrichtung zwischen einer Disk-Niederhalteposition, in der die Niederhalteeinrichtung die Disk auf den Drehtisch preßt, und einer Bereitschafts­ position hin- und herbewegt, in der Niederhalteeinrichtung getrennt von der Disk angeordnet ist, ein Bewegungsmittel für den Klemmarm zum schwenkbaren Bewegen des Klemmarmes, wenn sich dieses Mittel in Eingriff mit dem Klemmarm befindet, und einen Tellerjustierabschnitt, welcher einen Teil des Bewegungsmittels für den Klemmarm bildet und welcher den Teller in Richtung seiner Dicke justiert, wobei der Tellerjustierabschnitt in unmittelbarer Nähe zu einem Umfangsabschnitt des Tellers gelangt, wenn sich die Niederhalteeinrichtung in der Bereitschafts­ position befindet, und wobei sich der Tellerjustierabschnitt von dem Teller wegbewegt, wenn sich die Niederhalteeinrichtung in der Disk-Niederhalteposition befindet.

Entsprechend dem siebten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Tellerregulie­ rungs- bzw. Tellerjustierabschnitt vorgesehen, welcher ein Teil des Klemmarmbe­ wegungsmittels bildet und welcher in der Lage ist, das Verhalten des Tellers in Richtung seiner Dicke zu beeinflussen. Der Tellerjustierabschnitt gelangt in die Nähe des Umfangsabschnitts des Tellers, wenn sich die Niederhalteeinrichtung in der Bereitschaftsposition befindet, und bewegt sich von dem Teller weg, wenn sich die Niederhalteeinrichtung in der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition befindet. Bei dieser Anordnung kann das Verhalten des Tellers in Richtung seiner Dicke ohne das Vorsehen irgendeines zusätzlichen Bauteiles beeinflußt werden, während die Disk und der Teller transportiert werden.

Weiterhin wird bei einem achten Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auf dem vorstehend erläuterten siebten Aspekt der Erfindung beruht, eine Lücke zwischen dem Tellerjustierabschnitt und dem Teller in einem Zustand vorgesehen, in dem der Tellerjustierabschnitt in unmittelbare Nähe des Umfangsabschnittes des Tellers gelangt, wobei die Lücke kleiner als die Dicke der Disk ausgebildet ist.

Gemäß dem achten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann ein Effekt erzielt werden, der prinzipiell ähnlich zu dem im Zusammenhang mit dem vorstehenden siebten Aspekt der Erfindung erläuterzen Effekt ist. Insbesondere kann die Lücke zwischen dem Tellerjustierabschnitt und dem Teller in dem Zustand, in dem der Tellerjustierabschnitt dicht zu dem Umfangsabschnitt des Tellers gelangt kleiner als die Dicke der Disk gemacht werden. Bei dieser Anordnung kann die Disk ohne weiteres daran gehindert werden, aus dem Teller herauszufallen, während die Disk und der Teller transportiert werden.

Darüber hinaus wird bei einem neunten Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auf dem vorstehend erläuterten siebten oder achten Aspekt der Erfindung beruht, diese in einem Diskwechsler angeordnet, der mit mehreren Tellern ausgerüstet ist.

Entsprechend dem neunten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann eine Wirkung erzielt werden, die grundsätzlich ähnlich zu den Effekten ist, wie sie vorstehend im Zusammenhang mit dem ersten bis achten Aspekt der vorliegenden Erfindung erläutert worden sind. Die vorstehend erläuterte Disk-Klemmvorrichtung ist in einem Diskwechsler einbaubar, der mehrere Teller aufweist. Daher kann ein deutlich größerer Effekt bei den Verhindern eines möglichen Auftretens von Schwierigkeiten infolge des Herausfallens der Disk aus dem Teller bei dem Diskwechselvorgang des Diskwechslers erzielt werden, wo der Wechselvorgang häufig ausgeführt wird.

Nachstehend werden weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sowie ein Ausführungs­ beispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungsfiguren näher erläutert. Hierbei ist:

Fig. 1 eine erläuternde Draufsicht, die den Aufbau eines Disk­ wechslers gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegen­ den Erfindung schematisch wiedergibt;

Fig. 2 eine erläuternde Seitenansicht auf den in Fig. 1 gezeigten Diskwechsler;

Fig. 3 eine erläuternde Draufsicht, die eine Disk-Klemmvorrichtung in einem Diskwechsler wiedergibt;

Fig. 4 eine vergrößerte, erläuternde Draufsicht auf einen wesentli­ chen Abschnitt der in Fig. 3 gezeigten Disk-Klemmvorrich­ tung;

Fig. 5 eine Ansicht von unten auf ein einen großen Durchmesser aufweisendes Zahnrad sowie auf einen Steuerarm, der in dem Diskwechsler vorgesehen ist;

Fig. 6 eine erläuternde Seitenansicht, die einen Disk-Ladebereit­ schaftszustand der vorstehend erwähnten Disk-Klemmvor­ richtung wiedergibt;

Fig. 7 eine erläuternde Ansicht eines Längsschnitts entlang der Linie Y-Y in Fig. 3, die den Disk-Ladebereitschaftszustand der vorstehend erwähnten Disk-Klemmvorrichtung wieder­ gibt;

Fig. 8 eine vergrößerte Ansicht eines wesentlichen Abschnitts aus der Fig. 7;

Fig. 9 eine erläuternde Ansicht, die einen Disk-Niederhaltezustand der vorstehend erwähnten Disk-Klemmvorrichtung wieder­ gibt;

Fig. 10 eine erläuternde Ansicht eines Längsschnittes entlang der Linie Y-Y in Fig. 3, die den Disk-Niederhaltezustand der vorstehend erwähnten Disk-Klemmvorrichtung zeigt;

Fig. 11 eine vergrößerte Ansicht eines wesentlichen Abschnitts aus der Fig. 10;

Fig. 12 eine erläuternde Ansicht, die den Aufbau einer Disk-Klemm­ vorrichtung und eines Diskmagazins gemäß dem Stand der Technik wiedergibt; und

Fig. 13 eine vergrößerte Seitenansicht der bekannten Disk-Klemm­ vorrichtung.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nun nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert, wobei eine Disk-Klemmvorrichtung beispielhaft im Zusammenhang mit einem Diskwechsler, der für einen On-Board-Einsatz in einem Fahrzeug vorgesehen ist, vorgestellt wird.

In den Fig. 1 und 2 sind eine erläuternde Draufsicht und eine erläuternde Seitenansicht wiedergegeben, die den Aufbau eines Diskwechslers 1 schematisch zeigen, bei dem eine Disk-Klemmvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist. Wie aus diesen Figuren hervorgeht, ist der Diskwechsler 1 mit einer Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 versehen, die Informationen auf eine Disk 55 aufzeichnet und die auf einer Disk 55 aufgezeichne­ te Informationen wiedergibt. Hierbei dient die Disk 55 als ein Datenaufzeichnungs­ medium, wie beispielsweise eine CD (compact disc), die in einem Seitenbereich neben der Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 innerhalb eines Hauptkörpers 2 angeordnet ist, der ein annähernd rechteckförmiges Parallelflachgehäuse bildet.

In dem Seitenbereich benachbart zu der Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 ist beispielsweise ein herausnehmbares Magazin 50 zur Aufnahme von einer oder mehreren Disks 55 angeordnet. Dieses Magazin 50 weist einen Magazinkörper 51 auf, dessen äußere Konfiguration insgesamt annähernd in einer rechteckförmigen Parallelflachform ausgebildet ist. Dieser Magazinkörper 51 ist in seinem Inneren vorzugsweise mit einer Reihe von parallel zueinander angeordneten Rahmen­ abschnitten 51a versehen, von denen jeder einen Teller 56 zur Aufnahme einer Disk 55 trägt.

Aufgrund des durch die Rahmenabschnitte 51a erfolgenden Haltens der Teller 56 mit entsprechenden Disks 55, die in auf den oberen Oberflächen der Teller 56 jeweils ausgebildeten Lagerausnehmungen 56b aufgenommen sind, werden mehrere Disks 55 in dem Magazin 50 in einer Stapelanordnung mit vorbestimmten Abständen zueinander aufgenommen.

Auf der anderen Seite weist die Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 einen Drehtisch 12 zum Drehen einer auf dem Tisch 12 angeordneten Disk 55, einen Antriebsmotor 13 (einen Spindelmotor, vgl. Fig. 21 für den Drehantrieb des Tisches 12, eine nachstehend noch näher erläuterte Disk-Klemmvorrichtung 20, die eine Klemm- bzw. Niederhalteeinrichtung 17 enthält, welche oberhalb und gegenüber­ liegend zu dem Drehtisch 12 angeordnet ist, und einen Aufnahmeabschnitt bzw. Aufzeichnungs- und Wiedergabeabschnitt 11 auf, welcher Informationen auf die Disk schreibt oder auf der Disk 55 aufgezeichnete Informationen liest, wobei die Disk 55 durch den Drehtisch 12 in Drehung versetzt wird. Dieser Aufnahme­ abschnitt 11 und der Spindelmotor 13 sind beide fest an einem Basisblock 14 (Querchassis bzw. Querträger) gehalten.

Die Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 weist eine obere Platte 15 auf, die das Dach bzw. die obere Abdeckung der Einheit 10 bildet, während das Querchas­ sis 14 über ein Paar Schwenkachsen 14s schwenkbar an der oberen Platte 15 gehalten ist.

Zwischen dem Magazin 50 und der Aufzeichnungs- sowie Wiedergabeeinheit 10 ist eine Disktransporteinheit 30 zum Transportieren einer Disk 55 zwischen diesen beiden Baugruppen vorgesehen. Die Disktransporteinheit 30 weist an ihrem einen Ende einen Eingriffsarm 32, der in Eingriff mit einem Eingriffsabschnitt 56a bringbar ist, welcher jeweils an einem Endabschnitt der Teller 56 vorgesehen ist, sowie ein bandförmiges Transferglied 31 auf, welches sich in Richtung einer Disktransfer- bzw. Disktransportrichtung (Richtung zur Seite in den Fig. 1 und 2, d. h. nach links und rechts, bezogen auf Fig. 1 und 2) erstreckt. Dieses Transferglied 31 ist mit einer Zahnstange 31a versehen, welche sich in die Richtung des Transfergliedes 31 erstreckt (d. h. in die Disktransferrichtung).

Die Disktransporteinheit 30 ist mit einem Zahnradmechanismus 34 (34A bis 34E) versehen, welcher ein mit der Zahnstange 31a in Eingriff gelangendes Zahnrad 34A und einen Antriebsmotor 35 (Lademotor) zum Antrieb des Transfergliedes 31 in die Disktransferrichtung über diesen Zahnradmechanismus 34 aufweist.

Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Transferglied 31 aus einem relativ weichen Material (als eine beispielhafte Möglichkeit) vorzugsweise durch ein synthetisches Harz gefertigt und kann ohne weiteres elastisch in Richtung senkrecht zur Disktransferrichtung verformt werden, obwohl es aufgrund seiner Gestaltung in Richtung des Disktransportes schwer verformbar ist. Es ist zu bemerken, daß das Transferglied 31 beispielsweise auch aus einem verhältnismäßig harten Gummi oder einer dünnen Stahlplatte (die eine Dicke von beispielsweise ca. 0,1 bis 0,2 mm aufweist) als ein Material mit ähnlichen Eigenschaften und Wirkungen hergestellt sein kann.

Weiterhin ist gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Führungsabschnitt 37 zum Führen dieses Transfergliedes 31 in die Disktransfer- bzw. Disktrans­ portrichtung vorzugsweise auf dem Querchassis 14 der Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 vorgesehen. Dieser Führungsabschnitt 37 ist so gestaltet, daß seine Führung innerhalb des äußersten Abschnitts der äußeren Wand des Magazinkörpers 51 angeordnet ist. Wenn das Transferglied 31 in Richtung des Magazins 50 verfahren wird, wird das Transferglied 31 einmal schräg nach außen und anschließend an der Seite des Magazins 50 entlang einer Seitenplatte 5 des Diskwechselkörpers 2 geführt.

Wenn ein Teller 56 mit einer Disk 55, die in dem Magazin 50 aufgenommen sind, zu der Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 mit dem vorstehend beschriebe­ nen Aufbau geführt werden, wird der Antriebsmotor 35 in eine spezifische Richtung in Drehung versetzt, wodurch der Zahnradmechanismus 34 (34A bis 34E) angetrieben wird. Durch diesen Vorgang wird die Zahnstange 31a, die sich in Eingriff mit dem Zahnrad 34A befindet, bezogen auf Fig. 1 und 2, nach rechts bewegt (d. h. zu der Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinheit 10 hin), so daß das Transferglied 31, welches den Eingriffsarm 32 an seinem rechten Ende besitzt, nach rechts bewegt wird.

Der Teller 56, welcher sich über seinen Eingriffsabschnitt 56a in Eingriff mit dem Eingriffsarm 32 befindet, wird nach rechts entsprechend der Bewegung des Transfergliedes 31 gezogen und solange verfahren, bis beispielsweise der Eingriffsarm 32 gegen die Wandoberfläche des Diskwechsler 1 stößt. Dann wird in dem Zustand, in dem der Transport unterbrochen worden ist, die Disk 55 auf den Drehtisch 12 geladen.

Umgekehrt wird der Lademotor 35 in die entgegengesetzte Richtung in Drehung versetzt, wenn die auf dem Drehtisch 12 befindliche Disk 55 zurück in das Aufnahmemagazin 50 für die Disks geführt wird, wodurch die Disk 55 und der Teller 56 gegenüber dem vorstehend erläuterten Fall nach links, bezogen auf die Fig. 1 und 2, verfahren werden (d. h. zur Seite des Magazins 50 hin).

Die Disk-Klemmvorrichtung 20, die in dem Diskwechsler 1 eingebaut ist, wird nachstehend näher beschrieben.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, wird gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zum Zwecke des schwenkbaren Haltens der Niederhalteeinrichtung 17, die oberhalb und gegenüberliegend zu dem Drehtisch 12 angeordnet ist, ein Armglied 21 (Klemmarm) an der oberen Platte 15 angebracht, welches sich in eine Richtung senkrecht zu einer Tellertransferrichtung erstreckt. Wie deutlich aus den Fig. 7 und 10 hervorgeht, ist der Klemmarm 21 als eine Platte mit einer bestimmten Breite, Länge und Dicke ausgebildet, wobei sein eines Ende schwenkbar an einem Drehpunktabschnitt 22 gehalten ist, der an der oberen Platte 15 vorgesehen ist, wie dies näher in Fig. 4 dargestellt ist. Der Klemmarm 21 ist so angeordnet, daß er einem rechteckförmigen Öffnungsabschnitt 15A gegenüberliegt, der in der oberen Platte 15 ausgebildet ist. Der Klemmarm 21 ist in der Lage, in vertikaler Richtung um den Drehpunktabschnitt 22 zu verschwenken (d. h. annähernd in eine Richtung, in der sich die Drehachse 17s der Niederhalteeinrichtung 17 erstreckt), wodurch es der Niederhalteeinrichtung 17 ermöglicht wird, zwischen einer Disk-Preß- bzw. Disk-Niederhalteposition (vgl. Fig. 10 und 11), in der die Disk 55 auf den Drehtisch 12 gepreßt wird, und einer Bereitschaftsposition (vgl. Fig. 7 und 8) bewegt zu werden, in der sie getrennt von dem Drehtisch 12 angeordnet ist.

Das andere Ende des Klemmarmes 21 steht in Eingriff mit einen Endabschnitt 23a einer tafelförmigen Klemmbelastungsplatte 23, welche als ein Armbelastungsmittel zum Belasten des Klemmarmes 21 in Richtung des Drehtisches 12 in zumindest der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition dient. Die Klemmbelastungsplatte 23 ist durch eine Blattfeder gebildet, die eine spezifische elastische Eigenschaft aufweist. Der andere Endabschnitt 23b der Klemmbelastungsplatte 23 befindet sich in Eingriff mit einem gegenüberliegend angeordneten Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt 25 eines Steuergleit- bzw. Steuerschieberelements 24, welches gleitbar bzw. verschiebbar entlang einer Seitenoberfläche des Querchassis 14 vorgesehen ist, wie dies in den Fig. 6 und 9 gezeigt ist.

Ein Hakenabschnitt 23c, der vorzugsweise etwa in der Mitte der Klemmbelastungs­ platte 23 ausgebildet ist, ist schwenk- bzw. drehbar durch Eingriff mit einer ersten Querstange 15j gehalten, die sich über einen geeigneten Abschnitt des recht­ eckförmigen Öffnungsabschnittes 15A der oberen Platte 15 erstreckt. Daher ist der Klemmarm 21 schwenkbar ausgestaltet, so daß die Niederhalteeinrichtung 17 zwischen der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition und der Bereitschaftsposition um den Drehpunktabschnitt 22 durch eine Schwenkbetätigung der Klemmbelastungs­ platte 23 bewegbar ist.

An der Außenseite des Hakenabschnittes 23c der Klemmbelastungsplatte 23 (d. h. an der rechten Seite in Fig. 4) ist ein gebogener bzw. abgewinkelter Abschnitt 23d vorgesehen, der durch Umbiegen der Kantenabschnitte beider Seiten nach oben gebildet ist. Es ist zu bemerken, daß eine zweite Querstange 15k, die an dem rechteckförmigen Öffnungsabschnitt 15A der oberen Platte 15 ausgebildet ist, oberhalb des Eingriffsabschnitt des Klemmarmes 21 und der Klemmbelastungs­ platte 23 und benachbart zu diesen Bauteilen angeordnet ist.

Das Steuergleitelement 24 ist durch eine Platte gebildet, die eine bestimmte Dicke besitzt, und mit Führungsnuten 24P, 24Q versehen, die mit hervorspringenden Stiften 15p, 15q in Eingriff stehen, welche an einem Plattenseitenabschnitt 15a befestigt sind, der durch Umbiegen eines Seitenabschnittes der oberen Platte 15 ausgebildet ist. Darüber hinaus ist das Steuergleitelement 24 mit einer Führungsnut 24R versehen, in die ein ortsfester Stift 14r eingreift, der hervorstehend an einer Seitenoberfläche des Querchassis 14 angeordnet ist (vgl. Fig. 6 und 9).

An einem unteren Abschnitt des Steuergleitelements 24 ist ein ausgebrochener Abschnitt 24a vorgesehen, der sich in Eingriff mit einen Klauenabschnitt 26a eines Steuerarms 26 befindet, welcher in Übereinstimmung mit der Schwenk- bzw. Drehbewegung des einen großen Durchmesser aufweisenden Zahnrades 34C des Zahnradmechanismus 34 der Disktransporteinheit 30 verschwenkt, so daß das Gleitelement 24 angetrieben wird. Wie deutlich aus Fig. 5 ersichtlich ist, weist der Steuerarm 26 einen Vorsprung 26b auf, der sich beispielsweise in Eingriff mit einer Nockennut 34Cs befindet, die an der hinteren bzw. unteren Oberflächenseite des einen großen Durchmesser aufweisenden Zahnrades 34C ausgebildet ist. Durch die Drehung des einen großen Durchmesser aufweisenden Zahnrades 34C verschwenkt der Steuerarm 26 innerhalb eines spezifischen Bereiches um einen Drehabschnitt 26c, wodurch in Übereinstimmung mit dieser Bewegung das Steuergleitelement 24 durch den Klauenabschnitt 26a so bewegt wird, daß es, bezogen auf die Fig. 6, in eine Seitenrichtung entlang der Seitenoberfläche des Querchassis 14, d. h. nach links und rechts, bezogen auf Fig. 6, hin- und herbewegt wird.

Wie dies deutlich in den Fig. 6 und 9 gezeigt ist, steht der an einem oberen Endabschnitt des Steuergleitelements 24 ausgebildete Belastungsplatten-Betäti­ gungsabschnitt 25 in Eingriff mit dem anderen Endabschnitt 23b der Klemm­ belastungsplatte 23. Der Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt 25 weist einen ersten Betätigungsabschnitt 25A, der einen Bodenabschnitt einer sich neigenden bzw. schräg verlaufenden Nut 25s und die zugehörige Umgebung umfaßt, einen zweiten Betätigungsabschnitt 25B, der einen oberen flachen Abschnitt 25f und einen hervorstehenden Abschnitt 25e umfaßt, und einen Führungsabschnitt 25C auf, der den Mittenabschnitt der schrägverlaufenden Nut 25s umfaßt und der die beiden Betätigungsabschnitte 25A, 25B miteinander verbindet. Entsprechend der Gleitposition des Steuergleitelements 24 wird die Eingriffsposition des anderen Endabschnitts 23b der Klemmbelastungsplatte 23 mit dem Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt 25 verändert.

Der zweite Betätigungsabschnitt 25B kann anstelle der vorstehend erläuterten Ausgestaltung insgesamt in eine solche Form gebracht werden, daß er in einem spezifischen Winkel geneigt bzw. schräg verläuft, so daß der vorstehende Abschnitt 25e und der obere flache Abschnitt 25f kontinuierlich verlaufen. In diesem Fall ist es möglich, eine Einstellung dergestalt zu schaffen, daß die Belastungskraft in der Mitte der Schräge verschwindet.

Bei dem vorstehend erläuterten Aufbau wird der Zahnradmechanismus 34 in Gang gesetzt, wenn der Lademotor 35 der Disktransporteinheit 30 angetrieben wird, um das Transferglied 31 zu führen und den Teller 56 nach rechts, bezogen auf die Fig. 1 und 3, herauszuziehen. Wenn demzufolge der Teller 56 zu einer Position herausgezogen wird, in der die Disk 55 in die Position gelangt die in den Fig. 1 und 3 durch eine Einpunktlinie wiedergegeben ist, wird ein Eingriff zwischen einem Zahnrad 34B und dem einen großen Durchmesser aufweisenden Zahnrad 34C gelöst, wodurch der Teller 56 gestoppt wird, obwohl dies im einzelnen nicht dargestellt ist. Wenn der Lademotor 35 weiterhin angetrieben wird, setzt das einen großen Durchmesser aufweisende Zahnrad 34C seine Drehung in die Gegen­ uhrzeigerrichtung, bezogen auf Fig. 1, fort und der Steuerarm 26 wird in Uhrzeigerrichtung, ebenfalls bezogen auf Fig. 1, durch die Nockennut 34Cs um den Drehabschnitt 26c verschwenkt. Infolge dessen wird das Steuergleitelement 24, das sich über den ausgebrochenen Abschnitt 24a in Eingriff mit dem Klauen­ abschnitt 26a des Steuerarms 26 befindet, nach links, bezogen auf Fig. 1, angetrieben.

Wie in den Fig. 9 bis 11 gezeigt ist, wird entsprechend der Bewegung des Steuergleitelements 24 der andere Endabschnitt 23b der Klemmbelastungsplatte 23, der sich in Eingriff mit dem Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt 25 befindet, durch den oberen flachen Abschnitt 25f des zweiten Betätigungsabschnitt 25B des Belastungsplatten-Betätigungsabschnittes 25 nach oben gedrückt, so daß die Klemmbelastungsplatte 23 um den Hakenabschnitt 23c in einer Weise ver­ schwenkt wird, daß ihr abgewinkelter Abschnitt 23d sich schräg nach oben bewegt. Mit dieser Schwenkbewegung hat das andere Ende (das rechtseitige Ende in den Fig. 10 und 11) den Klemmarm 21 in Uhrzeigerrichtung, bezogen auf die Fig. 10 und 11, um den Drehabschnitt 22 verschwenkt und nach unten gepreßt. Infolgedessen wird die Niederhalteeinrichtung 17 nach unten gepreßt.

Auf der anderen Seite wird entsprechend der Bewegung des Steuergleitelementes 24 der fest mit dem Querchassis 14 verbundene Stift 14r, der sich in Eingriff mit der Führungsnut 24R befindet, nach oben gedrückt und das Querchassis 14 in Uhrzeigerrichtung, bezogen auf Fig. 9, um die Schwenkachsen 14s verschwenkt. Infolge dessen wird die Disk 55, die sich auf dem Teller 56 befindet, der in die Ladeposition herausgezogen worden ist, durch den Drehtisch 12 und die Niederhalteeinrichtung 17 gehalten.

Nach dem die Niederhalteeinrichtung 17 an der Disk 55 anliegt, wird der andere Endabschnitt 23b der Klemmbelastungsplatte 23 weiter nach oben gedrückt, wobei er auf den hervorstehenden Abschnitt 25e des zweiten Betätigungsabschnittes 25B gelangt. Die Klemmbelastungsplatte 23, die aus einem elastischen Material hergestellt ist, wird elastisch verformt, um mit ihrer elastischen Kraft als Klemmdruck auf die Disk 55 einzuwirken. Das heißt, daß gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel der andere Endabschnitt 23b der Klemmbelastungsplatte 23 nach oben gedrückt wird, wobei er auf dem hervorstehenden Abschnitt 25e des zweiten Betätigungsabschnitts 25B sitzt, wodurch der Endklemmdruck erhalten wird.

In diesem Fall wird der maximale (finale) Klemmdruck nur vorhanden sein, wenn der andere Endabschnitt 23b der Klemmbelastungsplatte 23 auf dem hervorstehenden Abschnitt 25e des zweiten Betätigungsabschnittes 25B sitzt. Daher ist der Klemmarm 21 erforderlich, um eine große Kraft nur zu Beginn der Bewegung der Niederhalteeinrichtung 17 aus der Disk-Preß- bzw. Disk-Niederhalteposition in der Bereitschaftsposition auszuüben. Aus diesem Grund ist für die Bewegung kein spezieller, großvolumiger Mechanismus erforderlich, wodurch die Dicke des Steuergleitelements 24 auf einen verhältnismäßig kleinen Wert gesetzt werden kann.

Wenn die Niederhalteeinrichtung 17 von der Disk 55 getrennt bzw. abgehoben wird, wird ein Betrieb ausgeführt, der zu dem vorstehend erläuterten Betrieb umgekehrt verläuft. Mit der Drehung des Lademotors 25 in die entgegengesetzte Richtung dreht sich das einen großen Durchmesser aufweisende Zahnrad 34C in Uhrzeigerrichtung, bezogen auf Fig. 5, und der Steuerarm 26 schwenkt in die Gegenuhrzeigerrichtung, wodurch sich das Steuergleitelement 24 nach rechts, bezogen auf Fig. 1, bewegt. Demzufolge wird, wie dies in den Fig. 6 bis 8 gezeigt ist, der andere Endabschnitt 23b der Klemmbelastungsplatte 23 nach unten bewegt, wenn er sich von dem zweiten Betätigungsabschnitt 25B zu dem Führungsabschnitt 25C des Belastungsplatten-Betätigungsabschnittes 25 verschiebt, durch den der abgewinkelte Abschnitt 23d der Klemmbelastungsplatte 23 veranlaßt wird, schräg nach unten um den Hakenabschnitt 23c zu ver­ schwenken. Durch diese Schwenkbewegung hat das andere Ende (rechtseitige Ende in den Fig. 7 und 8) den Klemmarm 21 nach oben gedrückt, so daß der Klemmarm 21 in Gegenuhrzeigerrichtung, bezogen auf die Fig. 7 und 8, um den Drehabschnitt 22 verschwenkt. Infolgedessen bewegt sich die Niederhalte­ einrichtung 17, um von dem Drehtisch 12 abzuheben. Es ist zu bemerken, daß die Belastungskraft der Klemmbelastungsplatte 23 in dem Zustand freigegeben bzw. zurückgenommen wird, bei dem sich der andere Endabschnitt 23b der Klemm­ belastungsplatte 23 in Eingriff mit dem Führungsabschnitt 25C des Belastungs­ platten-Betätigungsabschnittes 25 befindet. Die Niederhalteeinrichtung 17 ist so aufgebaut, daß ihre obere Oberfläche gegen einen Abschnitt 15b anliegt, der der Niederhalteeinrichtung 17 an der unteren Oberfläche der oberen Platte 15 entspricht, so daß ihre Aufwärtsbewegung unterbrochen wird, wenn sie einen vorbestimmten Abstand von dem Drehtisch 12 entfernt positioniert ist.

Dies bedeutet, daß der Abschnitt 15b, der der Niederhalteeinrichtung 17 an der unteren Oberfläche der oberen Platte 15 entspricht, mit dem Klemmjustierabschnitt übereinstimmt, wie es in den Ansprüchen der vorliegenden Erfindung dargelegt ist.

Nachdem die obere Oberfläche der Niederhalteeinrichtung 17 gegen die untere Oberfläche der oberen Platte 15 (Klemmregulierungs- bzw. Klemmjustierabschnitt 15b) anliegt, wird der andere Endabschnitt 23b der Klemmbelastungsplatte 23 weiterhin nach unten bewegt, wenn dieser von dem Führungsabschnitt 25C des Belastungsplatten-Betätigungsabschnittes 25 zu dem ersten Betätigungsabschnitt 25A verschoben wird. Hierbei wird die Klemmbelastungsplatte 23, die aus einem elastischen Material hergestellt ist, elastisch verformt und die obere Oberfläche die Niederhalteeinrichtung 17 ohne jeden Zwischenraum gegen die untere Oberfläche des Klemmarmes 21 durch die elastische Kraft gedrängt. Daher wird die Nie­ derhalteeinrichtung 17, die sich in ihrer Bereitschaftsposition befindet, durch die Klemmbelastungsplatte 23 elastisch gegen den Abschnitt 15b gedrängt. Aus diesem Grund kann die Niederhalteeinrichtung 17, die sich in der Bereitschafts­ position befindet, daran gehindert werden, in Schwingung versetzt zu werden, ohne daß irgendein separates elastisches Glied vorgesehen werden muß, wie dies im Stand der Technik der Fall ist.

In diesem Zustand tritt der abgewinkelte Abschnitt 23d der Klemmbelastungsplatte 23, deren Außenseite (die rechte Seite in den Fig. 7 und 8) schräg nach unten gedrückt wird, in einen Zustand bzw. Position ein, bei der er in unmittelbare Nähe zu dem Umfangsabschnitt des Teller 56 in dem Diskladezustand gelangt. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Abstand zwischen dem Umfangs­ abschnitt des Tellers 56 und des gebogenen Abschnitts 23d kleiner als die Dicke der Disk 55 in diesem Zustand ausgeführt, bei dem sie dicht zueinander gebracht werden. Wenn sich auf der anderen Seite die Niederhalteeinrichtung 17 in der Disk-Preßposition befindet, befindet sich der abgewinkelte Abschnitt 23d der Klemm­ belastungsplatte 23, deren Außenseite (die rechte Seite in der Figur) nach schräg oben gedrückt wird, wie dies deutlich in den Fig. 10 und 11 gezeigt ist, in einem Zustand, bei dem er ausreichend weit entfernt von dem Umfangsabschnitt des Tellers 56 angeordnet ist, so daß die Drehung der Disk 55 nicht behindert wird. Dies bedeutet, daß der abgewinkelte Abschnitt 23d dem Tellerregulierungs- bzw. Tellerjustierabschnitt entspricht, wie er in den Ansprüchen der vorliegenden Erfindung angegeben ist.

Wie es vorstehend erläutert wurde, ist der Tellerjustierabschnitt 23d, der in der Lage ist, das Verhalten des Tellers 56 in seiner Dickenrichtung zu beeinflussen, vorgesehen. Der Tellerjustierabschnitt 23d gelangt in unmittelbare Nähe zu dem Umfangsabschnitt des Tellers 56, wenn sich die Niederhalteeinrichtung 17 in der Bereitschaftsposition befindet, und entfernt sich von dem Teller 56, wenn sich die Niederhalteeinrichtung 17 in der Disk-Preß- bzw. Disk-Niederhalteposition befindet. Bei dieser Anordnung kann das Verhalten des Tellers 56 in seine Dickenrichtung beeinflußt werden, während die Disk 55 und der Teller 56 transportiert werden, ohne daß irgendwelche zusätzlichen Teile vorzusehen sind.

Insbesondere wird der Abstand zwischen dem Tellerjustierabschnitt 23d und dem Umfangsabschnitt des Tellers 56 kleiner als die Dicke der Disk 55 in dem Zustand gemacht, in dem sie dicht zueinander gebracht werden. Bei dieser Anordnung kann die Disk 55 sicher daran gehindert werden, aus dem Teller 56 herauszufallen, während die Disk 55 und der Teller 56 transportiert werden.

Das Vorsehen des Tellerjustierabschnitts 23d ist überaus wirksam beim Verhindern des möglichen Auftretens von Schwierigkeiten infolge eines Herausfallens der Disk 55 aus dem Teller 56 während des Diskwechselvorgangs eines Diskwechslers 1 wo ein Diskwechsel häufig ausgeführt wird.

Es ist zu bemerken, daß die vorliegende Erfindung nicht auf das vorstehende Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Es ist selbstverständlich, daß verschiedene Verbesserungen und Änderungen in der Gestaltung innerhalb des Erfindungsgegen­ standes der vorliegenden Erfindung möglich sind. Weiterhin kann die vorliegende Erfindung nicht nur bei einem Diskwechsler für einen On-Board-Einsatz in einem Fahrzeug, sondern ebenfalls bei einem Diskwechsler für einen Einsatz zu Hause bei einer Audio-Anlage eingesetzt werden. Darüber hinaus kann die vorliegende Erfindung in wirksamer Weise nicht nur bei Diskwechslern, sondern auch bei anderen Geräten mit Disk-Klemmvorrichtungen verwendet werden.

Die Erfindung betrifft einen Antriebsmechanismus zum Bewegen eines Klemmarmes in eine Bereitschaftsposition der Niederhalteeinrichtung. Dieser Mechanismus ist vereinfacht und das mögliche Auftreten von Schwingungen seitens der Nieder­ halteeinrichtung in der Bereitschaftsposition und das Herausfallen der Disk aus dem Teller bei dem Überführen werden durch eine verhältnismäßig einfache Konstruktion verhindert. Vorgesehen ist eine Disk-Klemmvorrichtung 20, die einen Drehtisch und eine Niederhalteeinrichtung 17 aufweist, welche dem Drehtisch 12 gegenüberliegt, wobei die Disk-Klemmvorrichtung 20 vorgesehen ist, eine Disk 55 auf dem Drehtisch 12 drehbar zu halten, während die Disk 55 durch die Niederhalte­ einrichtung 17 herabgepreßt wird. Die Vorrichtung 20 besitzt einen Klemmarm 21, welcher drehbar die Niederhalteeinrichtung 17 hält, und welcher in der Lage ist, annähernd in Richtung seiner Rotationsachse verschwenkt zu werden. Die Vor­ richtung bewegt die Niederhalteeinrichtung 17 zwischen einer Disk-Preß- bzw. Disk-Niederhalteposition und einer Bereitschaftsposition. Ein Klemmarmbewegungsmittel 24, welches eine Klemmbelastungsplatte 23 aufweist, verschwenkt den Klemmarm 21, wenn sie sich mit diesem in Eingriff befindet, und drängt den Klemmarm 21 in Richtung des Drehtisches 12 zumindest in der Disk-Preß- bzw. Niederhalteposition, wodurch die Disk 55 gegen den Drehtisch 12 durch die Druckkraft der Klemm­ belastungsplatte 24 gedrückt wird.

Claims (9)

1. Disk-Klemmvorrichtung, die einen drehbar angeordneten Drehtisch (12) sowie eine gegenüber dem Drehtisch (12) angeordnete Niederhalteein­ richtung (17) aufweist und die zum drehbaren Halten einer Disk (55) vor­ gesehen ist, welche auf dem Drehtisch (12) angeordnet ist, während die Disk (55) mittels der Niederhalteeinrichtung (17) herabgedrückt wird, wobei die Disk-Klemmvorrichtung enthält:
einen Klemmarm (21), der drehbar die Niederhalteeinrichtung (17) hält, der zumindest annähernd in Richtung der Drehachse der Niederhalteeinrichtung (17) schwenkbar ist und der die Niederhalteeinrichtung (17) zwischen einer Disk-Niederhalteposition, in der die Niederhalteeinrichtung (17) die Disk (55) auf den Drehtisch (12) herabdrückt, und einer Bereitschaftsposition hin- und her bewegt in der die Niederhalteeinrichtung (17) getrennt von der Disk (55) angeordnet ist, und
ein Klemmarmbewegungsmittel (24), welches ein Armbelastungsmittel (23) zum Bewegen des Klemmarmes (21) bei einen Eingriff mit dem Klemmarm (21) und zum Drücken des Klemmarms (21) gegen den Drehtisch (12) zumindest in der Disk-Niederhalteposition aufweist,
wodurch die Disk (55) gegen den Drehtisch (12) in der Disk-Niederhalteposi­ tion der Niederhalteeinrichtung (17) durch eine Belastungskraft gedrückt wird, die von dem Armbelastungsmittel (23) ausgeübt wird.

2. Disk-Klemmvorrichtung nach Anspruch 1, bei der ein Klemmjustierabschnitt (15b) auf einer dem Drehtisch gegenüber­ liegenden Seite oberhalb der Niederhalteeinrichtung (17) vorgesehen ist, wobei der Klemmjustierabschnitt (15b) gegen die Niederhalteeinrichtung (17) anliegt, wenn die Niederhalteeinrichtung (17) um einen vorbestimmten Weg von dem Drehtisch (12) abhebt, und bei der die Niederhalteeinrichtung (17), die sich in der Klemmbereitschaftsposition befindet, durch das Armbelastungsmittel (23) elastisch gegen den Klemmjustierabschnitt (15b) gedrängt wird.

3. Disk-Klemmvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Armbelastungsmittel (23) so aufgebaut ist, daß es die Disk (55) über den Klemmarm (21) gegen den Drehtisch (12) drängt, wenn sich die Niederhalteeinrichtung (17) in der Disk-Niederhalteposition befindet, und seine Druckkraft zurücknimmt, während der Klemmarm (21) verschwenkt.

4. Disk-Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das Klemmarmbewegungsmittel ein Steuergleitelement (24) aufweist, welches in der Weise gesteuert ist, daß es bei einem Lade- und Entladevorgang angetrieben wird, und bei der das Armbelastungsmittel eine elastisch verformbare, tafelförmige Klemmbelastungsplatte (23) enthält, wobei die Klemmbelastungsplatte (23) ein sich in Eingriff mit dem Klemm­ arm (21) befindliches Ende (23a) und ein anderes Ende (23b) besitzt, welches gegenüberliegend zu einem Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt (25) angeordnet ist, der an dem Steuergleitelement (24) ausgebildet ist, wobei die Klemmbelastungsplatte (23) drehbar an einem vorbestimmten Abschnitt vorzugsweise in ihrer Mitte schwenkbar gehalten ist, und wobei der Klemmarm (21) so ausgestaltet ist, daß er via der Klemmbelastungs­ platte (23) entsprechend einer Gleitbewegung des Steuergleitelements (24) verschwenkt und sich die Niederhalteeinrichtung (17) zwischen der Disk-Niederhalteposition und der Bereitschaftsposition bewegt.

5. Disk-Klemmvorrichtung nach Anspruch 4, bei der der Belastungsplatten-Betätigungsabschnitt (25), der an dem Steuergleitelement (24) ausgebildet ist, einen ersten Betätigungsabschnitt (25A), der in der Bereitschaftsposition der Niederhalteeinrichtung (17) diese in Richtung der dem Drehtisch (12) gegenüberliegenden Seite elastisch drängt, einen zweiten Betätigungsabschnitt (25B), der in der Disk-Niederhal­ teposition die Disk (55) gegen den Drehtisch (12) drängt, und einen Führungsabschnitt (25C) aufweist, welcher die Druckkraft der Klemm­ belastungsplatte (23) zurücknimmt, wenn sich diese zwischen den beiden Betriebszuständen befindet.

6. Disk-Klemmvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, bei der das Steuergleitelement (24) den Klemmarm (21) und den Drehtisch (12) in eine Position bringt in der die Disk (55) plaziert werden kann.

7. Disk-Klemmvorrichtung, die einen drehbar angeordneten Drehtisch (12), eine gegenüberliegend zu dem Drehtisch (12) angeordnete Niederhalteeinrichtung (17) und einen Teller (56) aufweist, welcher zusammen mit einer auf dem Teller (56) gehaltenen Disk (55) in einen Raum zwischen dem Drehtisch (12) und der Niederhalteeinrichtung (17) bewegt werden kann, und die dazu dient, die Disk (55) drehbar zu halten, welche durch den Teller (56) auf den Drehtisch (12) geführt worden ist, während die Disk (55) mittels der Niederhalteeinrichtung (17) herabgedrückt wird, wobei die Disk-Klemmvor­ richtung enthält:
einen Klemmarm (21), der drehbar die Niederhalteeinrichtung (17) hält, der zumindest annähernd in die Richtung der Rotationsachse der Niederhalteein­ richtung (17) schwenkbar ist und der die Niederhalteeinrichtung (17) zwischen einer Disk-Niederhalteposition, in der die Niederhalteeinrichtung (17) die Disk auf den Drehtisch (12) herabdrückt, und einer Bereitschafts­ position hin- und her bewegt, in der die Niederhalteeinrichtung (17) von der Disk (55) getrennt angeordnet ist,
ein Klemmarmbewegungsmittel (24) zum schwenkbaren Bewegen des Klemmarmes (21), wenn sich das Mittel in Eingriff mit dem Klemmarm (21) befindet, und
einen Tellerjustierabschnitt (56b), welcher einen Teil des Klemmarm­ bewegungsmittels (24) bildet und welcher den Teller (56) in die Richtung seiner Dicke justiert, wobei der Tellerjustierabschnitt (56b) in unmittelbare Nähe zu einem Umfangsabschnitt des Tellers (56) gelangt, wenn sich die Niederhalteeinrichtung (17) in der Bereitschaftsposition befindet, und von dem Teller (56) wegbewegbar ist, wenn sich die Niederhalteeinrichtung (17) in der Disk-Niederhalteposition befindet.

8. Disk-Klemmvorrichtung nach Anspruch 7, bei der eine Lücke zwischen dem Tellerjustierabschnitt (56b) und dem Teller (56) in dem Zustand vorgesehen ist, in dem der Tellerjustierabschnitt (56b) in unmittelbare Nähe zu dem Umfangsabschnitt des Tellers (56) gelangt, wobei die Lücke kleiner als die Dicke der Disk (55) ausgebildet ist.

9. Disk-Klemmvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, bei der die Disk-Klemmvorrichtung in einen Diskwechsler (1) eingebaut ist, der mit mehreren Tellern (56) versehen ist.