DE19735173A1 - Zusammendrückbare Tubenbehälter - Google Patents

Description

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft zusammendrückbare Tubenbehälter und Schultern von zusammendrückbaren Tubenbehältern.

Hintergrund der Erfindung

Zusammendrückbare Behälter, die halbfeste Pasten, Cremes, Salben und Medikamente etc. abgeben, sind wohlbekannt. Behälter der Art werden normalerweise aus Metall- oder Plastikröhren hergestellt, von denen ein Ende durch eine verschweißte oder gequetschte Naht verschlossen ist und an deren anderem Ende eine Schulter mit einer daran angeformten Abgabetülle befestigt ist.

Die Behälter der oben genannten Art nach dem Stand der Technik neigen dazu, einen Teil des Inhalts der Tube zurückzuhalten, so daß es schwierig ist, sie vollständig von ihrem Inhalt zu entleeren. Dies trifft insbesondere auf Plastikbehälter zu, die nicht in der Art von zusammendrückbaren Metallbehältern permanent deformierbar sind.

Eine Art zur Herstellung eines zusammendrückbaren Plastikbehälters ist in der GB-A-7,32,761 gezeigt. Der darin offenbarte Behälter weist eine Röhre auf, die sich von der Düse bis zum Boden des Behälters erstreckt und durch die Tinte mittels einer Saugpumpe gezogen wird. Die Schulter der Röhre ist mit gegenüberliegend beabstandeten, radialen Vertiefungen versehen, die geschwächte Bereiche bereitstellen, die es der Schulter und dem Behälter erlauben, in einer gewünschten Art unter Atmosphärendruck beim Entleeren des Behälters sich zusammenzufalten oder zusammenzulegen.

Die vorliegende Erfindung stellt einen Tubenbehälter zur Verfügung, der unter manuell zugeführten Belastungen leicht zusammendrückbar ist und der äußerlich das Aussehen eines herkömmlichen Tubenbehälters hat.

Demgemäß wird eine Schulter für einen zusammendrückbaren Tubenbehälter bereitgestellt, wobei die Schulter eine Tülle, durch die Material aus dem Behälter herausgedrückt wird, einschließt und die Schulter durch eine Vielzahl benachbarter Rillen auf ihrer inneren Oberfläche örtlich geschwächt ist, um sie in die Lage zu versetzen, in einer gewünschten Art zusammenzuklappen.

Bevorzugt sind die Rillen in beabstandeten Gruppen einer Vielzahl von Rillen, bevorzugt zwischen drei und sieben Rillen, angeordnet. Die minimale Wanddicke der Schulter in den Vertiefungen zwischen benachbarten Rillen beträgt etwa die Hälfte der Wanddicke der Tubenschulter in nichtgerillten Teilen.

Die Rillen können in zwei gegenüberliegend beabstandeten Gruppen angeordnet sein. Oberflächenvertiefungen für einen Finger und den Daumen des Anwenders können auf der äußeren Oberfläche der Schulter angeordnet sein, um das Zusammendrücken der Schulter zu unterstützen, und sie können gegenüberliegend auf einem Durchmesser beabstandet sein, der senkrecht auf dem der zwei beabstandeten Rillengruppen steht.

Die äußere Oberfläche der Vertiefungen kann geriffelt oder gerippt sein, um eine nichtrutschende Oberfläche zur Verfügung zu stellen.

Auch gemäß der Erfindung wird ein zusammendrückbarer oder flexibler Tubenbehälter mit einer wie oben beschriebenen Schulter zur Verfügung gestellt.

Die Erfindung wird nun nur exemplarisch und unter Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Tubenschulter gemäß der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 2 eine teilweise Draufsicht der Schulter von Fig. 1 ist;

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III-III von Fig. 2 ist;

Fig. 4 eine teilweise Schnittansicht entlang der Linie IV-IV von Fig. 3 ist, wobei auch ein Teil der an der Schulter befestigten Tube gezeigt wird;

Fig. 5 eine teilweise Draufsicht einer zweiten Ausführungsform der Schulter gemäß der Erfindung ist;

Fig. 6 eine Seitenaufrißansicht der Schulter von Fig. 5 ist, teilweise aufgeschnitten entlang der Linie VI-VI von Fig. 5; und

Fig. 7 eine Vergrößerung eines Details von Fig. 5 ist.

Unter Bezug auf die Fig. 1 bis 4 wird eine Plastikschulter 11 gezeigt, die in Verwendung an das Endstück einer flexiblen Plastiktube 12 (siehe Fig. 4) angeschweißt ist, deren anderes Ende (nicht gezeigt) nach dem Befüllen der Tube mit dem darin zu lagernden Material normalerweise durch eine verschweißte Naht verschlossen wird.

Die Schulter 11 schließt einen unteren Randbereich 13 ein, der einen Gleitsitz innerhalb der Tube 12 darstellt und an den die Tube 12 durch eine geeigneten Methode angeschweißt ist. Der Rand 13 ist mit einem radialen, inneren, zylindrischen Bereich 15 durch einen radialen, sich nach innen erstreckenden Schulterbereich 14 verbunden. Der zylindrische Bereich 15 ist mit einem konkav gekrümmten, konischen Bereich 16 verbunden, der sich sowohl axial weg von dem Rand 13 als auch radial einwärts erstreckt, um eine Tülle 17 zu bilden, die eine Auslaßöffnung 18 darin hat.

Auf der inneren Oberfläche 20 der Schulter 11 sind im Umfang beabstandete Gruppen 21 von Rillen 22 angeordnet. In der dargestellten Ausführungsform gibt es zwei Gruppen 21 von Rillen, die entgegengesetzt einander gegenüberliegend angeordnet sind, aber eine andere Anzahl von Gruppen kann verwendet werden. Die Gruppen 21 von Rillen umfassen im wesentlichen vier Rillen 22 (oder Rippen), von denen jede eine Vertiefung 23 an jeder Seite davon hat. Die Vertiefungen 23 können wie gezeigt im Querschnitt "V"-förmige Vertiefungen sein oder sie können im Querschnitt "U"-förmige Vertiefungen sein, um die Spannungsrißbeständigkeit zu erhöhen. Die Vertiefungen 23 haben eine Tiefe, die etwa 1/2 der allgemeinen Dicke der umgebenden Schulter 11 beträgt. Die obere Oberfläche der Rillen 22 ist im wesentlichen eben mit der inneren Oberfläche 20 der Schulter 11.

In jeder Gruppe 21 von Rillen 22 befinden sich bevorzugt zwischen drei und sieben Rillen. Bevorzugter hat jede Gruppe vier Rillen 22 und fünf Vertiefungen, die sich von der Auslaßöffnung 18 in einer axialen Richtung auf der inneren Oberfläche der Schulter erstrecken und am Rand 13 enden. Die Gruppen 21 von Rillen bilden Schwachstellen in der Wand der Schulter 11, so daß die Schulter 11, wenn sie über einen Durchmesser zusammengedrückt wird, der senkrecht auf dem Durchmesser durch die Gruppen 21 steht, zusammenklappen wird.

Um das Zusammendrücken der Schulter 11 zu erleichtern, wird ein paar von Vertiefungen 25 in dem konischen Bereich 16 der Schulter gebildet, um Stellen für eine Finger und den Daumen einer Person, die den Behälter benutzt, zur Verfügung zu stellen. Die äußere Oberfläche der Vertiefungen 25 haben daran angebildete Rippen 26, um eine nichtrutschende Oberfläche bereitzustellen. Andere nichtrutschende Oberflächen können auch als Alternativen zu Rippen verwendet werden, zum Beispiel eine mit einem rechteckigen Gitterschnitt versehene Oberfläche oder eine aufgerauhte, matte Oberfläche.

Der zylindrische Bereich 15 hat eine leichte Hinterschneidung, um eine Feststellvorrichtung zu erzeugen, über die eine genau passende Kappe (nicht gezeigt) unter Verwendung einer schnappverschlußartigen Konstruktion festgemacht werden kann.

Eine im wesentlichen gleiche Schulter 111 wird in den Fig. 5 bis 7 gezeigt, wobei der einzige Unterschied zu der vorstehend beschriebenen Schulter darin besteht, daß die Kappe (nicht gezeigt) an der Schulter 111 mittels einer Schraubengewindeverbindung 112 befestigt ist. Die Schraubengewindeverbindung 112 liegt in Form eines Gewindes mit drei Anfängen vor, wobei das untere Ende jedes Gewindeteils eine axiale Erweiterung 113 aufweist, die sich abwärts davon erstreckt. Die axiale Erweiterung 113 hat schräge, vertikale Stirnseiten 114, die etwa 90° auseinander liegen und Oberflächen zum Ineinandergreifen mit einer zusammenwirkenden Gestaltung (nicht gezeigt) an dem Gewinde der Kappe bilden, um eine Antilösevorrichtung zu bilden. Dies hindert die Kappe daran, sich teilweise zu lösen, nachdem sie fest auf die Schulter aufgeschraubt worden ist.

In noch einer weiteren Ausführungsform (nicht gezeigt) kann die gesamte innere Oberfläche 20 der Schulter mit einer Vielzahl von benachbarten axialen Rillen bedeckt sein. Die Rillen können in diesem Beispiel an ihren radialen inneren Endbereichen breiter sein als an ihren äußeren Endbereichen, die dem Rand 13 benachbart sind.

Die Verwendung einer axialen Riffelung 22 stellt ein kontrolliertes Einknicken zur Verfügung, wenn die Schulter 11 (oder 111) über einen Durchmesser zusammengedrückt wird, erhält aber weiterhin eine Festigkeit in der axialen Richtung.

Ein Behälter mit einer Schulter der in den Fig. 1-4 oder 5-7 gezeigten Art wird etwa 5% seines Inhalts zurückhalten, verglichen mit einem Behälter mit einer herkömmlichen, nicht zusammendrückbaren Schulter, der normalerweise etwa 10% seines Inhalts zurückhalten wird.

Claims (12)

1. Schulter für einen zusammendrückbaren Tubenbehälter, wobei die Schulter eine Tülle, durch die Material aus dem Behälter herausgedrückt wird, einschließt und die Schulter durch eine Vielzahl benachbarter Rillen auf ihrer inneren Oberfläche örtlich geschwächt ist, um sie in die Lage zu versetzen, in einer gewünschten Art zusammenzuklappen.

2. Schulter nach Anspruch 1, worin die Rillen in beabstandeten Gruppen angeordnet sind, die jeweils eine Vielzahl von Rillen umfassen.

3. Schulter nach Anspruch 2, worin jede Gruppe von Rillen zwischen drei und sieben und bevorzugt vier Rillen umfaßt.

4. Schulter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin die minimale Wanddicke der Schulter in den Vertiefungen zwischen den Rillen in dem geschwächten Bereich etwa 1/2 der Wanddicke der Schulter in nichtgerillten Bereichen beträgt.

5. Schulter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin die Breite der Vertiefungen in dem (den) gerillten Bereich(en) vom Schulterrand in Richtung der Tülle abnimmt.

6. Schulter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, worin die Schulter zwei gegenüberliegend beabstandete Gruppen von Rillen auf ihrer radialen inneren Oberfläche hat.

7. Schulter nach Anspruch 1, worin das Gesamte der inneren Oberfläche der Schulter gerillt ist.

8. Schulter nach Anspruch 7, worin die zwischen den Vertiefungen gebildeten Rillen an ihren der Tülle benachbarten Enden breiter sind als an ihren dem Rand benachbarten Enden.

9. Schulter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, worin die äußere Oberfläche der Schulter mit einem Paar entgegengesetzt gegenüberliegenden Oberflächenvertiefungen für einen Finger und den Daumen des Anwenders ausgebildet ist.

10. Schulter nach Anspruch 9, wenn abhängig von Anspruch 6, worin die äußeren Oberflächenvertiefungen auf einem Durchmesser angeordnet sind, der zu dem Durchmesser durch die zwei Gruppen von Rillen senkrecht steht.

11. Schulter nach Anspruch 10, worin die vertieften Bereiche jeweils eine nichtrutschende Oberfläche darauf haben.

12. Zusammendrückbarer Tubenbehälter, der an einem Ende eine Schulter wie in einem der Ansprüche 1 bis 11 beansprucht einschließt.