DE1482543A1

DE1482543A1 - Kronenkorken

Info

Publication number: DE1482543A1
Application number: DE19651482543
Authority: DE
Inventors: Johannes Leemann
Original assignee: Crown Cork Company Belgium NV SA
Current assignee: Crown Cork Company Belgium NV SA
Priority date: 1964-12-08
Filing date: 1965-12-07
Publication date: 1969-07-03
Also published as: FR1454912A; US3346134A; BE656829A; ES124864U; BE658911A; BE659213A; NL6515953A; ES124864Y; BE668331A; LU49987A1; GB1119771A; AT273702B; SE303434B; CH447848A; DK114177B

Description

PATSNTANWALT EAIIBURG 8β ■ NBTTBR WAXI. 41 · PBRNHUF 38 74 38 TTND M 41 IB

6. Dezember 1965

Crown Cork Company (Belgium) S.A.
149» llerksemsteenweg
Deurne - Antwerpen

Kronenkorken

Die Erfindung "betrifft einen Kronenkorken aus einem flachen oder leicht gewölbten Boden und einem radial verlaufenden, zu diesem Boden abgesetzten Schließrand, der Zähne oder Wellungen aufweist.

Dieser Kronenkorken ist mit einer möglichen Dichtungsscheibe aus Metall und einer Dichtungsverbindung aus Kork oder irgendeinem anderen natürlichen oder synthetischen Werkstoff versehen. Die Dichtungsscheibe wird auf die Innenseite des Bodens aufgebracht, und die Dichtungsverbindung wird an dieser Dichtungsscheibe innerhalb des Schließrandes angeordnet.

Der erfindungsgemäße Kronenkorken soll Flaschen oder ähnliche Behälter verschließen, deren Hals am Rand wenigstens ein seitliches

J₀ Außengewinde hat. Im allgemeinen verläuft das Außengewinde des

φ Halses schraubenförmig um die Halsachse.

**·- Wenn der erfindungsgemäße Kronenkorken eine Flasche verschließt, ^ liegt sein Boden unter Zwischenlage der Dichtungsscheibe und der Di chtungs verbindung auf dem Rand des Flaschenhalses, wäh- ,

rend sein Schließrand im allgemeinen durch Einziehen auf das Außengewinde des Halses gedruckt wird, so daß die Zähne des

Schließrandes unter Ausbildung eines dem Gewinde des Flaschenhalses entsprechenden Gewindes verformt werden.

Die durch einen solchen Kronenkorken verschlossene Flasche kann geöffnet oder entkorkt werden, indem der Schließrand von dem Gewinde des Halses abgeschraubt oder der Schließrand von dem Gewinde gelöst wird,,

Die so geöffnete Flasche kann wieder geschlossen oder verkorkt werden, indem man den Schließrand auf das Gewinde des Halses aufschraubt oder auf dem Gewinde dank des Vorhandenseins des in den Zähnen des Schließrandes eingeprägten Gewindes auf dem Halsgewinde wieder festzieht.

Das Abschrauben oder Lösen des Schließrandes des Kronerikorkens erfordert die Anwendung eines verhältnismäßig großen Drehmomentes, Ein geringeres Drehmoment ist beim Wiederaufschrauben oder Festziehen des Schließrandes auf das Außengewinde des Halses erforderlich.

.Bisher ist dieses Drehmoment zum Auf- und Abschrauben von Hand auf den Kronenkorken ausgeübt worden. Hierzu erfaßt man den Schließrand mit den Fingern und übt das Drehmoment aus.

Die vorliegende Erfindung hat zum Zweck, die Übertragung des Drehmomentes auf den Kronenkorken von Hand durch Verwendung eines Zwischenstückes zu erleichtern, auf das man dieses Drehmoment ausübt, und durch das man es auf den Kronenkorken überträgt.

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Unter Verwendung "eines solchen Stückes kann man die häufigen Verletzungen an Fingern vermeiden, die beim Abschrauben oder Lösen des Schließrandes eines üblichen Kronenkorkens von dem Außengewinde des Flaschenhalses entstehen.

Zu diesem Zweck hat der Boden bei einem erfindungsgemäßen Kronenkorken ein längliches Hittelteil, das einen Längssitz ^: zur Aufnahme eines Zwischenstückes bildet oder bilden kann» Durch Abstützen an den Längskanten dieses Sitzes kann man mit dem Zwischenstück das zum Abschrauben oder Losen bzw. Auf- ^; schrauben oder Festziehen erforderliche Drehmoment auf den Kronenkorken ausüben.

Das läng«liche Mittelteil des Bodens des Kronenkorkens kann den genannten Längssitζ in mehrfacher Weise bilden, bevor der Kronenkorken auf die Flasche aufgesetzt wird.

Hach einer ersten Ausführungsform der Erfindung kann das längliche Mittelteil des Bodens eine Längsöffnung sein, die vorzugsweise in den Boden ausgeschnitten ist.

Das zum Abschrauben oder Lösen des Schließrandes erforderliche

η Drehmoment wird unter Abstützen des gesinnten Zwischenstückes an den Längskanten des Längssitzes auf den Boden übertragen. Um den Widerstand dieser Kanten gegenüber Verformung unter Einwirkung des Drehmomentes zu erhöhen, sind diesoWandungen oder die Kanten durch Rillen und Rippen in dem üMgen Teil des Kronenkorkenbodens verstärkt. Diesqilillen und Rippen

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wechseln untereinander ab und verlaufen beiderseits der Wandungen oder der Mngskanten des länglichen, den oben erwähnten Sitz bildenden Mittelteiles des Bodens. Im allgemeinen verlaufen die Rillen und Rippen symmetrisch zu dem länglichen Mittelteil des Bodens.

Die genannten Terstärkungsrillen und -rippen können in dem übrigen Seil des Bodens vorzugsweise regelmäßige Wellungen oder Zahnungen bilden.

Das längliche Mittelteil des Kronenkorkenbodens kann den längssitz nach Aufbringen des Kronenkorkens auf die Flasche in mehrfacher Form bilden. In diesem Falle wird das längliche Mittelteil des Bodens gegenüber ihrem übrigen Teil/mter Ausbildung des längssitzes eingedrückt.

Zum leichten Eindrücken gegenüber dem übrigen Bodenteil lain das längliche Mittelteil in der Weise ausgeführt sein, daß die dem länglichen Mitteilteil und dem übrigen Teil des Bodens

-ftttfliegenden Kanten an ein Teil des äußeren Umfanges dieses Mittelteils stoßen und voneinander durch eine Öffnung oder einen schmalen Spalt in dem übrigen Umfangsteil des Mittelteils getrennt sind. Hierbei stoßen zwei benachbarte Längskanten des länglichen Mittelteiles und des übrigen Bodenteiles aneinander, während ein anderes Teil der benachbarten Längskanten dieser Deckenteile und die benachbarten Querkanten der genannten Deckenteile voneinander durch einen schmalen ununterbrochenen Schlitz getrennt sind.

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' — 5 —

Nach einer anderen interessanten Ausführungsform der Erfindung ist das längliche Mittelteil des Bodens nach dem Eindrucken in. zwei Teile unterteilt. Ein Teil stößt längs einer Längskante dieses Bodenmittelteiles an den übrigen Teil des Bodens. Das andere Teil stößt an den übrigen-Bodenteil längs der anderen gegenüberliegenden Längskante des Bodenmittelteiles.

Zur Verstärkung der Längskanten des durch Vertiefung der zwei Teile des Bodenmittelteiles gebildeten Sitzes sind diese a/ei Teile, die an den iibrigen Boden längs der diesen Bo^denteilen anliegenden Längskanten anstoßen, zur Inn^enseite des iibrigen Bodenteiles um diese Längskanten umgebördelt.

Nachfolgend sind mehrere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Kronenkorkens dargestellt.

. 1 ist eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen

Kronenfcorkens mit einer zu verschließenden . flasche.

fig. 2 ist eine entsprechende Seitenansicht, in der die

mit dem Kronenkorken verschlossene flasche gezeigt iöt. ' .

° Die folgenden Figuren zeigen verschiedene Merkmale des

^₀' erfindungsgemäßen Kronenkorkens,

° 3?ig, 3 ist eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des neuen Kronenkorkens,in ^ • . dessen Boden ein längliches Mittelteil einge-

/■ ■■"■■

. 4 · ist ein Querschnitt des Kronenkorkens

gemäß Fig. 3 in Längsrichtung der Öffnung des Bodens.

Pig. 5 ist ein Querschnitt des Kronenkorkens

in Querrichtung zur Öffnung des Bodens.

]pig. 6, 7 und 8 sind perspektivische Ansichten dreier

verschiedener Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Kronenkorkens, dessen Boden eine längliche Zentralöffnung aufweist, deren längskanten durch besondere Rillen und Rippen verstärkt sind.

Fig. 9 ist eine perspektivische Ansicht einer

fünften Ausführungsform, des erfindungsgemäßen Kronenkorkens, bei der dasAäng- ·' ■ liehe Mittelteil des Bodens mit dem

übrigen Seil dadurch.verbunden ist, daß es ah diesen zugleich, anstößt und von ihm getrennt ist.
co . .

^ω Pig* 10 ist eine perspektivische Ansicht einer

^J sechsten Ausführungsform des erfindungs-

ο gemäßen Kronenkorkens ₉ dessen längliches

■ Ό ' ·

-J Bodenmittelteil in zwei Seile teilbar ist

. · von denen jedes an das übrige Bodenteil

BAD OfUG'N

■- 7 -

. 11 zeigt eine letzte Ausführungsform des neuen Kronenkorkens, die der vorigen ähnelt, bei der aber die zwei Teile des längelichen Bodenraittelteils zur Innenseite des übrigen Bodenteiles umgebördelt sind.

Bei diesen verschiedenen Figuren bezeichnen gleiche Bezugszahlen gleiche Teile.

Ein erf indungs gemäß er Kronenkorken dient zum Yerschließea einer Flasche oder eines ähnlichen Behälters, dessen Hals 1 nahe seiner Oberkante 5 wenigstens ein Außengewinde 2 hat. In den dargestellten Fällen hat der Flaschenhals zwei Gewindegänge 2, die schraubenförmig um die Flaschenachse verlaufen.

Der Kronenkorken besteht im allgemeinen aus Metall und hat einen Boden 4 und einen Schließrand 5. Der Boden 4 ist eben oder etwas gewölbt. Der Schließrand 5 verläuft radial und ist in bezug auf de Boden 4 abgesetzt. Außerdem hat der Schließrand 5 Zähne 6 oder stattdessen entsprechende Wellungen.

Der Kronekorken ist mit einer möglichen, verformbaren Dichtungsscheibe 7 aus Metall und mit einer Dichtungsverbindung 8 versehen, die beispielsweise aus Kork oder einem anderen natürlichen afer synthetischen Werkstoff besteht. Die DichtungsscM.be 7 wird auf den Boden 4 des Kronenkorkens aufgebracht, während die

'''.-■ -nerhalb

Dichtungsverbindung 8 in/des Schließrandes auf dieser Dichtungsschibe angeordnet ist.

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Wenn der Kronenkorken die Flasche verschließt, wird sein Boden 4 unter Zwischenlage der möglichen dichtungsscheibe 7 und der Dichtungsverbindung 8 gegen den Flaschenhals 3 gej>reßt, während sein Schließrand 5 im allgemeinen durch Einziehen gegen das Außengewinde 2 des Halses 1 gepreßt wird . Beim Aufbringen des Schließrandes 5 auf die Gewindegänge 2 des Flaschenhalses 1 werden die Zähne 6 unter Ausbildung von Gewindegängen verformt, die dem Gewinde des Flaschenhalses entsprechen. Durch dieses in den Zähnen 6 eingeprägte Gewinde kann der Schließrand 5 von den Gewindegängen 2 der Flasche abgeschraubt oder gelöst werden. Mach Entfernen wenigstens eines Teiles des Flascheninhaltes kann der Schließrand 5 wieder auf die Gewindegänge 2 des Flaschenhalses 1 aufgeschraubt werden.

Die Erfindungsidee besteht darin, daß der Boden 4 des Kronenkorkens ein längliches, beispielsweise rechteckiges, einen Sitz bildendes Teil enthält, in dem ein Zwischenstück, insbesondere ein Geldstück, eingesetzt werden kann, auf das man das zum Ab- und Aufschrauben des Schließrandes 5 von bzw. auf die Gewindqg,nge 2 erforderliche Drehmoment ausüben und auf den K Kronenkorken übertragen kann.

Dieser Längssitz kann durch den Boden 4 des Kronenkorkens

cd gebildet und dargestellt werden, bevor oder nachdem dieser -J zum Verschließen der Flasche auf den Hals 1 aufgebracht g ist.

In der asten bis vierten .und siebten Ausführungsform des Kronenkorkens ist der Boden 4 vor seiner Auibringing auf den

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Flaschenhals 1 mit einem längssitz versehen worden. Demgegenüber ist bei der fünften und sechsten Ausführungsform der längssitz nach Aufbringung des Kronkorkens auf die und Verschließen der Flasche gebildet worden.

In der ersten Ausführungsform ist das längliche Mittelteil eine in den Boden ausgeschnittene Öffnung 9. Diese Öffnung 9 bildet den genannten Sitz.

In den drei folgenden Ausführungsformen hat das längliche Mitteilteil der Decke noch die längsÖffnung 9. Die Verbesserungen bei diesen Ausführungsformen betreffen die Verstärkung der Längskanten dieser Öffnung 9 durch Hillen 10 und Rippen 11, die untereinander abwechselnd und in dem übrigen Seil des Bodens 4 beiderseits der öffnung 9 angeordnet sind. Durch diese Rillen 10 und Rippen 11 erhalten die Iäpgakanten der länglichen Öffnung 9, an denen das Zwischenstück bei der Drehmomentübertragung zum Auf- oder Abschrauben angreift, einen besseren Widerstand gegenüber Verformung.

Die drei letzten Ausführungsformen des Kronenkorkens unterscheiden sich nur durch die Anordnung der Rillen 10 und Rippen 11 gegenüber dem länglichen, den Sitz bildenden Mittelteil des

to ■ Bodens 4.
ο

!2 · In der zweiten Ausführungsform sind die Rilen 10 und die Rippen ο 11 geradlinig und senkrecht zur Längsrichtung der Öffnung "·* 9 ausgerichtet.

In der ää.'tten Ausführungsforni '

sind die Rillen 10 -und die Rippen 11 ebenfalls geradlinig, aber parallel zur Längsrichtung der Öffnung 9 ausgerichtet.

In der vierten Ausführungsform sind die Rippen 10 und Rillen 11 gekrümmt und sogar kreisförmig. Sie verlaufen konzentrisch zum Schließrand des Kronenkorkens. Hit anderen Worten sind sie konzentrisch zum Hittelpunkt des Bodena 4 oder der öffnung 9.

Bei anderen, nicht dargestellten Ausführungsformen können die Rillen 10 und die Rippen 11 schräg zur Längsrichtung der durch das längliche Mittelteil des Bodens 4 dargestellten Öffnung 9 ausgerichtet sein.

In diesen drei letzten ausgewählten und dargestellten Beispielen bilden die Rillen 10 und die Rippen 11· vorzugsweise regelmäßige Wellungen. Bei anderen Beispielen können diese Rillen 10 und Rippen 11 sägezahnförmige, voaugsweise regelmäßige Zahnungen bilden.

Bei den folgenden Ausführungsformen des Kronenkorkens wird der Sitz für das Stück zur Ausübung des Drehmomentes beim Yerschrauben nicht vor Aufbringen des Kmaenkorkens auf den

to Flascbaihals und Verschließen der Flasche, sondern erst nach Ver-

cd schließen der Flasche, insbesondere im Augenblick ihrer

^ öffnung gebildet. Die letzte Ausführungsform macht Jedoch

eine Ausnahme bei diesem Merkmal.

co , ·

Daher muß bei diesen Ausführungsformen das längliche Mittelteil des Bodens gegenüber dem übrigen Bodenteil vertieft sein, damit

BAD OR!Q«NAL

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der längliche Sitz gebildet werden kann. Diese Ausführungsformen unterscheiden sich untereinander durch die MitIeL zur Verbindung des länglichen Mittelteiles mit dem übrigen Teil des Bodens.

In der fünften Ausführungsform -stößt das längliehe Hittelteil des Bodens 4 längs eines Längskantenpaares, das an diesen Teilen des Bodens anliegt und nur gedacht ist, an das übrige Teil des Bodens an. Das längliche Mittelteil ist von dem übrigen Bodenteil ferner dirch einen ununterbrochenen Schlitz 12 getrennt, der sich längs des anderen Längskantenpaares erstreckt. Dieses Längskantenpaar existiert wirklich und ebenso wie zei wirklich existierende Querkantapaare an den genannten an. Dadurch ist diese Ausführungsform ein besonderer Sail von dem, wo fe längliche Mittelteil des Bodens

Kanten an den übrigen Teile ihrer gedachten Sstsve oder an einen Umfangsteil dieses Mittelteiles anstößt und von dem übrigen Bodenteütyäurch einen schmalen durchlaufenden Schlitz getrennt ist oder an den übrigen Teil der wirklichen Kanten oder den ihrigen Umfangsteil des Mittelteiles anstößt.

Bei den zwei letzten Ausführungsformen ist das längliche Mittelteil des Bodens 4 wenigstens nach dem EMrücken in zwei

^₅ unterschiedliche Teile 13, 14, insbesondere in zwei Hälften,

o, geteilt. Diese zwei Teile 13, 14 stoßen an das übrige κ» Teil der Decke längs Kanten, die dem mittleren und ver-, ^j . ' -

"*** bleibenden Teil des Bodend benachbart sind. Sie sind von

diesem übrigen !Peil der De&fce durch zwei schmale Querschlitze "■■' 15 und 16 längs der den genannten Bodenteilen benachbarten

- 12 -

Querkanten getrennt. Vorzugsweise Bind die Teile 13 und 14

-avoneinander an ihrer gemeinsten Kante durch einen schmalen

Schlitz 17 getrennt, der zwischen den gedachten Längskanten der zwei Deckenteile von dem Schlitz 15 zum Schlitz 16 verläuft.

In der Üzten Ausführungsform sind die zwei Teile 13 und 14 des länglichen Mittelteiles des Bodens 4 aus ihrer Anfangslage, in der sie mit dem übrigen Deckenteil fluchten, um 180° . umgebö'rdelt. !fach dem Umbördeln um "benachbarte gedachte Lägskanten der mittleren und übrigen Teile des Bodens 4 befinden sich die Teile 13 und 14 an der Innenseite des übrigen Bodenteiles zwischen diesem und der Dichtungsscheibe 7. Ein solches Umkippen der Teile 13, 14 verstärkt die Längskanten der Längsöffnung gegen Verformungen, die durch das Zwischenstück bei der Ausübung des Drehmomentes beim Yerschrauben entstehen.

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Claims

DR. ING. H. NEGENDANK . AQOCA^

PATKNTANW⁷AItT

HAHBTTRQ 8β · NBUKR WAI·!. 41 · PJSHNRUF 86 74 28 TTND 86 41 IS

Crown Cork Company (Belgium) S.A.

149» Merksemsteenweg

Deurne - Antwerpen 6. Dezember 1965

Patentansprüche

1. Kronenkorken, Insbesondere zum Verschließen von Flaschen mit wenigstens einem äußeren Gewindegang am oberen Band des Flaschenhalses, bestehend aus einem Boden, der unter Zwischenlage einer möglichen Dichtungsscheibe aus Metall

und einer Dichtungsverbindung aus Kork oder einem anderen natürlichen oder synthetischen Werkstoff auf dem Flaschenhalsrand aufliegt, und einem Schließrand, der auf das Außengewinde des Flaschenhalses aufgedrückt wird und dessen Zähne dabei unter Ausbildung eines dem Flaschenhalsgewinde entsprechenden Gewindes verformt werden, so daß der

Schließrand zum Offnen bzw. Schließen der Flasche von dem Flaschenhalsgewinde ab- bzw. auf dieses aufgeschraubt

werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (4) mit einem länglichen Mittelteil versehen ist, das einen ' Längssitz (9) zur Aufnahme eines Zwischenstückes bildet

° oder bilden kann, so daß sich das Zwischenstück, auf den

n> Wandungen oder Längskanten des Sitzes (9) abstützt und -j

**> über dieses Stück auf den Kronenkorken ein Drehmoment zum ,er

^ Lösen oder Aufaohrauben bzw. Festziehen oder Zuschrauben

■CD¹ '

ausgeübt werden kann.

2. Kronenkorken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Sitz (9) als längliche öffnung ausgebildet ist.

3. Kronenkorken nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die längliche Öffnung ausgeschnitten ist.

4. Kronenkorken nach Anspruch 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß das übrige Teil des Bodens (4) beiderseits der Längekanten des den Längssitz (9) bildenden länglichen Mittelteiles mit untereinander abwechselnden Rippen (11) und Rillen (10) versehen ist, die die Längskanten des Sitzes (9) verstärken und deren Verformungswiderstand

gegenüber dem durch das Zwischenstück übertragenen Drehmoment erhöhen.

5. Kronenkorken nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungsrillen und -rippen (10, 11) symmetrisch

. zu dem länglichen Mittelteil angeordnet sind.

6. Kronenkorken nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungsrillen und -rippen (10, 11) als vorzugsweise regelmäßige Wellungen ausgebildet sind.

(Q 7· Kronenkorken nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,

«s> daß die Verstärkungsrillen und -rippen (10, 11) als vorzugs-

""**■ weise regelmäßige Zahnungen ausgebildet sind.

8. Kronenkorken nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

daß das längliche Mittelteil des Bodens gegenüber dem übrigen Bodenteil unter Ausbildung des Längssitzes vertieft ist.

9. Kronenkorken nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die dem länglichen Mittelteil und dem übrigen Boden anliegenden Kanten auf einem Teil des Umfanges dieses Mittelteiles aneinanderstoßen und auf dem übrigen Teil

des Umfanges des Mittelteiles voneinander durch eine öffnung oder einen schmalen Schlitz (12) getrennt sind.

10.» Kronenkorken nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwei dem länglichen Mittelteil und dem übrigen Bodenteil anliegende Längskanten aneinanderstoßen, und daß die anderen zwei diesen Bodenteilen anliegenden Längskanten und die diesen Bodenteilen anliegenden Querkanten voneinandl durch einen schmalen ununterbrochenen Spalt (12) getrennt sind.

11. Kronenkorken nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, * daß das längliche Mittelteil des Bodens nach dem Vertiefen in zwei Bereiche (13» H) unterteilt ist, von denen einer an das übrige Bodenteil längs der einen Längskante dieses Mittelteiles anstößt und der andere an das übrige Bodenteil längs der anderen gegenüberliegenden Längskante des Mittelteiles anstößt.

ο 12. Kronenkorken nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß ^ die dem länglichen Mittelteil und dem übrigen Boden «nliegenden Längskanten aneinanderstoßen und daß die dem

übrigen Boden anliegenden Querkanten voneinander durch schmale Querschlitze (15, 16) getrennt sind, die untereinander durch wenigstens einen zwischen den genannten Längskanten verlaufenden Längsschlitz (17) getrennt

sind.

13. Kronenkorken nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Bereiche (13, H) des länglichen Mittelteiles an den übrigen Boden länge, der diesem Bodenteil benachbarter Längekanten anstoßen und um diese Längskanten zur Innenseite des übrigen Teiles des Bodens (4) unter Ausbildung einer länglichen öffnung umgebördelt sind.

909827/0079 bad

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