DE19715712A1 - Sektionaltor - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft motorisch angetriebene Sektionaltore, wie sie beispielsweise
zum Verschießen der Öffnungen von Garagen etc. verwendet werden. Dabei
besteht das Tor aus mehreren, gelenkig miteinander verbundenen, relativ
schmalen, ebenen Einzelteilen. In der geschlossenen Stellung liegen diese
Einzelteile in einer Ebene nebeneinander.
In der Regel sind die Torelemente dabei vertikal angeordnet und um vertikale
Achsen gelenkig miteinander verbunden, so daß ein Wegfahren des Tores
entlang eines in der Aufsicht gekrümmten Laufweges möglich ist. Bei einer
üblichen rechteckigen Garage erstreckt sich dabei der Laufweg - ausgehend von
dem geraden, die Toröffnung verschließenden Teile - über eine 90°-Rundung in
einer der vorderen Ecken der Garage in einen zweiten geraden Teil entlang einer
Seitenwand der Garage. Ebenso kann das Sektionaltor jedoch auch horizontal
bewegt werden, wobei dann auch die einzelnen Elemente des Tores horizontal
angeordnet und über horizontale Schwenkachsen miteinander verbunden sind.
Der zweite gerade Teil erstreckt sich dann unter der Decke der Garage.
Als dritte Möglichkeit ist auch ein Aufwickeln der schmalen, gekoppelten Elemente
des Tores möglich. Im folgenden wird der Übersichtlichkeit halber von dem zuerst
beschriebenen Fall eines in der Aufsicht um 90° gebogenen, zweiteilig geraden
Laufweges ausgegangen, obwohl die Erfindung auf alle anderen Formen von
Laufwegen von Sektionaltoren ebenfalls anwendbar ist.
Derartige Sektionaltore sind entlang von Schienen verfahrbar, die entsprechend
dem Laufweg angeordnet sind. Bei vertikal angeordneten Torelementen und
damit horizontaler Verfahrung des Sektionaltores ist das Tor in der Regel an einer
oberhalb der Toröffnung horizontal verlaufenden Schiene aufgehängt.
Der Antrieb des Tores erfolgt dabei entweder mittels eines durch Reibrad oder
Zahnrad an einer entsprechenden Gegenfläche des Tores angreifende
Antriebsrolle bzw. Antriebszahnrad eines stationär angeordneten Motors, oder
auch mit Hilfe eines mitlaufenden Motors, wobei dann allerdings die
Stromzuführung Probleme bereiten kann, und insbesondere leicht beschädigt
werden kann.
Es ist daher die Aufgabe gemäß der Erfindung, ein motorisch angetriebenes
Sektionaltor zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und trotz des nicht vollständig
geraden Laufweges zuverlässig funktioniert. Auch sollen damit individuelle
Gestaltungen des Laufweges, also unregelmäßig gekrümmte Laufwege etc.,
ebenfalls mit dem erfindungsgemäßen Antrieb ausgestattet werden können.
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1
gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Dadurch, daß der Antrieb nicht unmittelbar am Sektionaltor angreift, sondern
lediglich der Schlitten angetrieben werden muß, welcher über eine Schubstange
mit dem Tor verbunden ist, kann der Schlitten entlang einer geraden
Schlittenschiene verfahren werden, was einfache Konstruktionen ermöglicht.
Zwar wird man diese Schlittenschiene möglichst parallel zu einem möglichst
geraden Teil des Laufweges des Sektionaltores anordnen, um die
Schlittenschiene möglichst parallel zu wenigstens einem Teil des Laufweges des
Tores verlaufen zu lassen. Dennoch kann über die Schubstange, die die
Verbindung zwischen einem Punkt des Sektionaltores und dem Schlitten darstellt,
eine auftretende Nichtparallelität zwischen demjenigen Teil des Laufweges, in
dem der Befestigungspunkt für die Schubstange hin- und herbewegt wird, und der
Schlittenschiene ausgeglichen werden, in dem sich vorzugsweise die Länge der
Schubstange ändern kann, in dem diese beispielsweise teleskopierbar gestaltet
ist. In diesem Fall wird der Winkel zwischen der Schubstange und der Richtung
der Schlittenschiene - in der Aufsicht auf den Verfahrweg des Tores betrachtet -
konstant gehalten.
Eine Nichtparallelität bedeutet in diesem Fall lediglich eine Abweichung der
Geschwindigkeit des Befestigungspunktes des Schiebetores von der
Geschwindigkeit des angetriebenen Schlittens.
Bei einem Sektionaltor, welches sich mit seinem vorderen geraden Teil des
Laufweges entlang der Toröffnung und mit seinem hinteren geraden Teil entlang
einer Seitenwand des Gebäudes erstreckt, wird die Schlittenschiene dabei
vorzugsweise parallel entlang des vorderen geraden Teiles und damit parallel zur
Toröffnung montiert, und insbesondere unterhalb der Decke des Gebäudes. Die
von dort schräg nach unten zur Oberkante des Tores verlaufende Schubstange ist
dabei um die horizontale Achse am Schlitten schwenkbar befestigt, um die je nach
Einsatzort auftretende Höhendifferenz zwischen Schlittenschiene und Oberkante
des Tores bzw. Befestigungspunkt der Schubstange am Sektionaltor ohne
Umbaumaßnahmen ausgleichen zu können.
Dagegen wird die in der Aufsicht auf das Gebäude betrachtete Winkelstellung
zwischen der Schubstange und der Längsrichtung der Schlittenschiene individuell
bei der Montage fixiert, wobei dieser Winkel vorzugsweise nicht größer als etwa
70° sein, insbesondere zwischen 40°-70° betragen sollte.
Da das Sektionaltor in der Höhe in der Regel 20 cm und mehr unterhalb der
Decke des Gebäudes endet, kann sich im Bereich der Umlenkung der Laufbahn
des Tores die Schlittenschiene auch über den gekrümmten Teil des Laufweges
bzw. über den entlang der Seitenwand sich erstreckenden Teil des Laufweges
hinweg bis zur Seitenwand des Gebäudes erstrecken, so daß nahe der
Seitenwand auch die Antriebsbox mit dem Motor für den Schlitten angeordnet
werden kann.
Während bei der beschriebenen Lösung die Schubstange auf der Rückseite des
Sektionaltores an einem Befestigungspunkt 20 nahe der vorderen Torkante
angreift, kann bei gleichem Laufweg des Sektionaltores die Schlittenschiene auch
parallel zur Seitenwand und damit zum hinteren geraden Teil des Laufweges
angeordnet werden. In diesem Fall ist der Befestigungspunkt der Schubstange
nahe der hinteren Torkante zu wählen. Der Befestigungspunkt liegt in beiden
Fällen nahe der Oberkante des Tores, aufgrund der oberhalb der Torkante
liegenden Schlittenschiene und weil dadurch Beschädigungen der Schubstange
sowie Verletzungen durch die Schubstange ausgeschlossen werden können und
keine zusätzlichen baulichen Maßnahmen im Bodenbereich des Gebäudes
vorgenommen werden müssen.
Der Vorteil einer gerade verlaufenden Schlittenschiene liegt darin, daß eine
Führung des Schlittens in einer geraden Richtung sehr viel einfacher zu lösen ist
als entlang einer gekrümmten Bahn, und zusätzlich auch Traktionsprobleme etc.
nicht auftreten.
Insbesondere können für die Führung und den Antrieb des Schlittens Bauteile
verwendet werden, die seit vielen Jahren für den Antrieb von vertikal öffnenden
Garagen-Schwingtoren verwendet werden und kostengünstig in großer Stückzahl
zur Verfügung stehen.
Dabei wird der Schlitten in einer nach unten offenen C-Schiene geführt und mittels
einer in der C-Schiene umlaufenden, endlosen Antriebskette bzw. einem
Antriebszahnriemen getrieben, die als Schleppkette bezüglich des Schlittens
wirken, indem der Schlitten mit einem der Trume der Kette fest verbunden ist. Um
den Schlitten im C-Profil der Schiene zusätzlich gut führen zu können, erstreckt
sich das andere Trum des Antriebselementes (Kette oder Zahnriemen) durch eine
Durchgangsöffnung des Schlittens lose hindurch.
Das Antriebselement wird dabei über zwei im vorderen und hinteren Endbereich
der Schlittenschiene angeordnete, horizontal liegende Ritzel umgelenkt, von
welchen eines ein angetriebenes Ritzel ist, indem es beispielsweise direkt auf der
Rotorwelle der in diesem Bereich an der Schlittenschiene angeordneten
Antriebsbox sitzt. Auch die bei diesen Antriebselementen bereits verfügbaren
Sicherheitselemente wie Entkoppelung des Schlittens vom Antriebselement im
Falle einer Betriebsstörung des Motors etc. können damit für den Antrieb des
Sektionaltores mitverwendet werden.
Traktionsprobleme beim Antrieb des Sektionaltores, wie sie bei den vorbekannten
Lösungen mit der Zeit immer stärker auftreten, sind damit vollständig vermeidbar,
da die Schubstange an ihren beiden Enden fest einerseits mit dem Tor und
andererseits mit dem Schlitten verbunden ist. Der Schlitten wiederum ist zwar
lösbar, jedoch im aktivierten Zustand fest und formschlüssig mit dem
Antriebselement verbunden. Traktionsprobleme zwischen dem Antriebselement
und dem Motor werden durch den bei einer Kette oder bei einem Zahnriemen
gegebenen Formschluß und die leichte Nachspannbarkeit des Antriebselementes
ebenfalls zuverlässig vermieden.
Damit ist auch der negative Einfluß der Witterung, insbesondere von Schnee und
Eis, auf den Antrieb weitestgehend ausgeschlossen.
Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung ist im folgenden anhand der
Zeichnung beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 Die Aufsicht auf eine durch ein Sektionaltor verschlossene Garage,
Fig. 1a Eine Detailvergrößerung hieraus, und
Fig. 2 Eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Fig. 1.
Fig. 1 zeigt den typischen Anwendungsfall eines horizontal verfahrbaren
Sektionaltores, mit dem eine Gebäudeöffnung 23 verschlossen werden soll. Fig. 1
zeigt den geschlossenen Zustand dieses Sektionaltores, in dem die einzelnen,
über vertikale Achsen verbundenen Segmente 1a, 1b, 1c, des Sektionaltores 1
nebeneinander in einer vertikalen Ebene liegen und die Gebäudeöffnung 23
verschließen.
Die einzelnen Segmente 1a, 1b 1c des Sektionaltores 1 sind entlang des
Laufweges 11 nach rechts und über die 90° Biegung in der rechten vorderen Ecke
der Garage nach hinten entlang der rechten Seitenwand 12 verfahrbar, da der
Verfahrweg 11 an der Frontseite parallel zur Gebäudeöffnung 23 und an der Seite
parallel nahe zur Seitenwand 12 verläuft.
Das Sektionaltor 1 ist dabei Segment für Segment mit dem oberen Rand an dem
Verfahrweg 11 geführt, insbesondere an diesem mittels Rollen verschiebbar
aufgehängt.
Sowohl der Verfahrweg 11 als auch die Oberkante 24 des Sektionaltores 1 enden
in ausreichendem Abstand unterhalb der Gebäudedecke 22 - wie am besten in
Fig. 2 zu erkennen - um eine Schlittenschiene 4 parallel zum vorderen, geraden
Abschnitt 11a des Verfahrweges 11, welcher parallel zur Gebäudeöffnung 23
verläuft, unter der Gebäudedecke 22 und im rechten Bereich ggf. auch über das
Sektionaltor 1 hinweg befestigen zu können.
Wie die Schnittdarstellung der Fig. 2 zeigt, ist diese Schlittenschiene 4 ein nach
unten offenes C-Profil, in welchem ein Schlitten 2 längs der Schlittenschiene 4
bewegbar ist.
Zu diesem Zweck ist im Inneren der Schlittenschiene 4 im wesentlichen über
deren gesamte Länge eine Kette 5 um laufend geführt, indem sich am vorderen
und hinteren Ende in der Schlittenschiene 4 ein Ritzel 6, 7 befindet, über welche
die Kette 5 umläuft, und von denen das eine Ritzel 7 von einem Motor 9
angetrieben wird. An dem entsprechenden Ende, in Fig. 1 dem linken Ende, der
Schlittenschiene 4 ist der Motor 9 im Rahmen einer kompletten Antriebsbox 8
angeordnet, der außer dem Motor selbst die elektrische Steuerung, insbesondere
für Sicherheitsfunktionen wie Notabschaltungen etc. beinhaltet.
Der Schlitten 2 wird von der Kette 5 angetrieben, indem er zwar im wesentlichen
den gesamten Innenraum der Profilschiene, welche die Schlittenschiene 4 bildet
ausfüllt, jedoch nur mit dem einen Trum der umlaufenden Kette 5, in Fig. 2 dem
rechten Trum, fest verbunden ist, während das in Fig. 2 linke Trum der Kette 5
den Schlitten über eine entsprechende Durchgangsöffnung 21 ungehindert
durchläuft.
An der Unterseite des Schlittens 2 ist ein Lagerbock 18 mit diesem verschraubt,
der nach unten aus der Schlittenschiene 4 hervorragt und an dem über eine
horizontale Schwenkachse 16, wie am besten in Fig. 2 zu erkennen, eine
Schubstange 3 befestigt ist, die mit ihrem anderen Ende am Befestigungspunkt 20
mit der Rückseite des Sektionaltores 1 fest, ggf. etwas gelenkig, verbunden ist.
Wie Fig. 1 zeigt, befindet sich der Befestigungspunkt 20 in der Nähe der
Vorderkante des Sektionaltores 1, und auch möglichst hochliegend, um die von
oberhalb des Sektionaltores 1 herabreichende Schubstange 3 nicht zu steil
anordnen zu müssen. Der in der Aufsicht der Fig. 1 betrachtete Winkel 17
zwischen der Schubstange 3 und der Richtung der Schlittenschiene 4 beträgt
zwischen 45° und 80° und wird bei der Montage des Sektionaltorantriebes fixiert
indem der Lagerbock 18 in der entsprechenden Winkelstellung an der Unterseite
des Schlittens 2 mittels zwei oder vier Schrauben 19 verschraubt wird.
Das Sektionaltor 1 kann damit von der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung aus
geöffnet werden, indem durch Antreiben des Ritzels 7 mittels des Motors 9 in die
richtige Richtung - bei Betrachtung der Fig. 1 gegen den Uhrzeigersinn - der
Schlitten 2, welcher in Fig. 1 mit dem vom Sektionaltor 1 abgewandten Trum der
Kette 5 verbunden ist, nach rechts bewegt wird. Über die Schubstange 3 wird
dadurch das Sektionaltor nach rechts und über die Biegung im Laufweg 11
anschließend entlang des parallel zur Seitenwand 12 verlaufenden Teiles 11b des
Laufweges 11 nach hinten verschoben, bis das Sektionaltor 1 parallel zur
Seitenwand 12 liegt und die Gebäudeöffnung 23 frei ist.
Wie Fig. 2 zeigt ist die Schlittenschiene 4 vorzugsweise knapp unterhalb der
Gebäudedecke 22 horizontal befestigt, so daß auch die Kette 5 in einer
horizontalen Ebene um läuft. Die Antriebsbox 8 mit dem Motor 9 endet von der
Höhenlage her in der Regel oben fluchtend mit der Oberkante der
Schlittenschiene 4, und ist in Fig. 1 an demjenigen Ende der Schlittenschiene 4
angeordnet, welche dem torseitigen Ende des Verfahrweges 11 am nächsten
liegt.
Ebenso wäre jedoch auch eine Anordnung der Antriebsbox 8 am anderen Ende
der Schlittenschiene 4 möglich.
Weiterhin wäre eine Anordnung der Schlittenschiene 4 parallel zur rechten
Seitenwand 12, also dem von vorne nach hinten verlaufenden, vorzugsweise
geraden Teil 11 b des Verfahrweges 11 möglich, wobei dann die Schubstange 3 in
der nähe des hinteren Endes des Sektionaltores 1 mit diesem verbunden wäre.
Wie die vergrößerte Darstellung insbesondere der Schubstange 3 in der Fig. 1a
zeigt, ist die Schubstange 3 teleskopierbar ausgestaltet, um die
Abstandsverringerung zischen Schlittenschiene 4 und Verfahrweg 11 nahe am
rechten Endbereich der Schlittenschiene 4 auszugleichen.
Zu diesem Zweck besteht die Schubstange 3 aus einem ineinander laufenden
Innenrohr 13 und Außenrohr 14, welche aus Metall bestehen, wobei zwischen
dem Außenumfang des Innenrohres 13 und dem Innenumfang des Außenrohres
14 ein Zwischenrohr 15 aus gut gleitendem Material, insbesondere Kunststoff,
besteht.
Je nach Stabilität des Zwischenrohres 15 kann dieses ebenfalls ein
teleskopierbares Teil sein, so daß die Schubstange 3 aus drei ineinander
laufenden Rohren besteht, wobei vorzugsweise das Innenrohr 13 nicht soweit aus
dem Außenrohr 14 herausgezogen werden kann, daß sich diese überhaupt nicht
mehr überlappen. Ebenso kann das Zwischenrohr 15 fest in z. B. dem Außenrohr
14 angeordnet sein und lediglich als Gleitbeschichtung des Außenrohres dienen,
die fest in diesem angeordnet ist, und gleichzeitig mit ihrer hinteren Stirnfläche
auch als Endanschlag für den Auszug des Innenrohres 13 dient.
1
Sektionaltor
2
Schlitten
3
Schubstange
4
Schlittenschiene
5
Kette
6
Ritzel
7
angetriebenes Ritzel
8
Antriebsachse
9
Motor
10
Antriebsbox
11
Laufweg
11
a,b
12
Seitenwand
13
Innenrohr
14
Außenrohr
15
Zwischenrohr
16
Achse
17
Winkel
18
Lagerbock
19
Schraube
20
Befestigungspunkt
21
Durchgangsöffnung
22
Gebäudedecke
23
Gebäudeöffnung
24
Oberkante
Claims (14)
1. Motorisch angetriebenes Sektionaltor (1),
dadurch gekennzeichnet, daß
- - ein Schlitten (2) mittels eines Motors (9) entlang einer Schlittenschiene (4) bewegbar ist, und
- - der Schlitten (2) über eine Schubstange (3) mit dem Sektionaltor (1) verbunden ist
2. Motorisch angetriebenes Sektionaltor (1),
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schubstange (3) von der Schlittenschiene (4) quer abstrebt.
3. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schlittenschiene (4) gerade ist und der Schlitten insbesondere mittels
eines entlang der Schlittenschiene (4) geführten Antriebselementes (Kette
(5)) bewegt wird.
4. Sektionaltor nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Antriebselement ein endloses, insbesondere eine in der Schlittenschiene
(4) umlaufende Kette (5) oder ein Zahnriemen ist.
5. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
wenigstens ein Teil (11a) des Laufweges (11) des Sektionaltores (1) gerade
verläuft und die Schlittenschiene (4) parallel zum geraden Teil (11a) des
Laufweges (11) im Abstand zu diesem verläuft.
6. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Sektionaltor ein horizontal laufendes Sektionaltor ist und die
Schlittenschiene (4) parallel zur verschließenden Öffnung unter der
Gebäudedecke montiert ist.
7. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Sektionaltor (1) ein horizontal laufendes Sektionaltor ist, welches in der
geöffneten Stellung parallel zu einer Seitenwand (12) des Gebäudes
verläuft, und die Schlittenschiene (4) parallel zur Seitenwand (12) des
Gebäudes unter dessen Decke montiert ist.
8. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schubstange (3) eine teleskopierbare Schubstange ist.
9. Sektionaltor nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schubstange (3) aus einem Außenrohr (14) sowie einem darin laufenden
Innenrohr (13) besteht und zwischen dem Innenrohr (13) und dem
Außenrohr (14) ein Zwischenrohr (15) angeordnet ist, welches wenigstens
hinsichtlich seiner Außen- und Innenfläche aus einem Material mit geringer
Reibung besteht.
10. Sektionaltor nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Zwischenrohr (15) aus Kunststoff und die Innen- und Außenrohre (13,
14) aus Metall bestehen.
11. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schubstange (3) am Schlitten (2) schwenkbar um eine in der Ebene der
Schlittenschiene (4) liegende Achse befestigt ist.
12. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schubstange (3) mit der Längserstreckung der Schlittenschiene (4) einen
feststehenden Winkel (17), der insbesondere zwischen 45° und 90° beträgt,
einnimmt.
13. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Lagerbock (18), in dem die Achse (16) zum Verschwenken der
Schubstange (3) gelagert ist, gegenüber dem Schlitten (2) parallel zur Ebene
der Schlittenschiene (4) verschwenkbar und insbesondere mittels
wenigstens zweier Schrauben (19) hinsichtlich des Winkels (17) fixierbar ist.
14. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
bei einem horizontal laufenden Sektionaltor sich die Schlittenschiene (4)
oberhalb der Oberkante des Sektionaltores (1) und insbesondere über
dieses im Umlenkbereich hinweg erstreckt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19715712A DE19715712C2 (de) | 1997-04-15 | 1997-04-15 | Sektionaltor |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19715712A DE19715712C2 (de) | 1997-04-15 | 1997-04-15 | Sektionaltor |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19715712A1 true DE19715712A1 (de) | 1998-10-22 |
| DE19715712C2 DE19715712C2 (de) | 2002-10-31 |
Family
ID=7826574
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19715712A Expired - Fee Related DE19715712C2 (de) | 1997-04-15 | 1997-04-15 | Sektionaltor |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19715712C2 (de) |
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|---|---|---|---|---|
| FR2838153A1 (fr) * | 2002-04-08 | 2003-10-10 | Fabien Lucien Yves Escroignard | Motorisation de porte de garage coulissante standard |
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| CN105239916A (zh) * | 2015-11-17 | 2016-01-13 | 苏州信利昌电子材料有限公司 | 一种侧立车库门 |
| CN105275328A (zh) * | 2015-11-17 | 2016-01-27 | 苏州信利昌电子材料有限公司 | 一种立式智能安全门 |
| FR3122688A1 (fr) | 2021-05-07 | 2022-11-11 | Novoferm France | Agencement de motorisation pour porte sectionnelle |
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| DE7729336U1 (de) * | 1977-09-22 | 1978-02-23 | Berner, Kurt, 7403 Ammerbuch | Antriebsvorrichtung fuer kipptore, insbesondere garagentore |
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1997
- 1997-04-15 DE DE19715712A patent/DE19715712C2/de not_active Expired - Fee Related
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Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE19715712C2 (de) | 2002-10-31 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: BERNER TORANTRIEBE GMBH, 72108 ROTTENBURG, DE |
|
| 8181 | Inventor (new situation) |
Free format text: BERNER, KURT, 72108 ROTTENBURG, DE |
|
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |