DE19712684A1 - Anbohrarmatur für vorzugsweise unter Mediendruck stehende Kunststoffrohre - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine weitere Ausbildung der im Hauptpatent (Patentanmeldung 197 10 917.9) beschriebenen Anbohrarmatur. Um die Lebensdauer zu erhöhen und die Dichtigkeit der Armatur zu verbessern wird vorgeschlagen, gemäß dem Kennzeichen des Patentanspruches zu ver­ fahren. Dieser Maßnahme kommt folgende besondere Bedeutung zu.

Bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Anbohrarmatur als Ventil kommt es vor, daß das Medium im Laufe der Zeit in den Berührungsbereich zwi­ schen der Hülse und dem Kunststoff des Gehäuses gelangt und dadurch Undichtigkeiten entstehen. Dies wird durch die Kunststoffhaut und ihre Verankerung im Fußbereich der Hülse vermieden, was durch den sie über­ greifenden konischen Absatz weiter verbessert wird. Beim Ausfahren der Schneidbüchse fährt der Ventildichtring gegen den konischen Absatz, der als Auflaufschräge wirkt und gelangt dann auf die Kunststoffhaut im Hohl­ zylinderabschnitt. Dadurch besteht auch keine Gefahr, daß die Kunststoff­ haut an ihrer Ansatzstelle von dem axialbeweglichen Ventildichtring abge­ streift werden könnte. Der konische Absatz schützt mit seiner Überdeckung die Kunststoffhaut.

In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel darge­ stellt. Es zeigen:

Fig. 1, in Vergrößerung, ein Teilstück der erfindungsgemäßen Armatur im Axialschnitt, bevor diese zum Anbohren einer Leitung benutzt worden ist und wo die Schneidbüchse in einer nicht sichtbaren, vollen Einschublage sich befindet,

Fig. 2 die entsprechende Darstellung der Armatur, wenn die Schneidbüchse beim Bohren teilweise ausgefahren ist und

Fig. 3, wenn die Schneidbüchse ihre volle Ausschublage erreicht hat und ihre ventilartige Absperrwirkung in der Armatur erzeugt.

Es gilt zunächst die Beschreibung des Hauptpatents, auf die Bezug genom­ men wird. Es genügt daher, die Unterschiede zu beschreiben, die sich durch die vorliegende weitere Ausbildung und Verbesserung des Gegenstan­ des vom Hauptpatents ergeben haben.

Im vorliegenden Fall wird ein Gehäuse 10 aus Kunststoffmaterial 71 mit einem Bohrstutzen 11 und einem davon ausgehenden Abzweigstutzen 12 verwendet, in dessen Bohrstutzen 11 zwecks Formhaltigkeit und Steifig­ keit des Endprodukts eine Hülse 30 bei der Spritzgußherstellung integriert wird. Die Hülse sitzt an der Innenfläche des Bohrstutzens 11 und besitzt einen Abschnitt mit Gewinde. Sie soll nachfolgend als "Innenhülse" bezeich­ net werden. Dieses Gewinde dient im vorliegenden Fall unmittelbar zum Verschrauben einer Schneidbüchse 20. Man könnte die Hülse 30 auch nur zur unmittelbaren oder mittelbaren axialen Führung der Schneidbüchse 20 verwenden und deren Verschraubung durch eine Spindel bewirken, die zu einem Ventil-Oberteil gehört. Dieses Ventiloberteil wird am Oberende des Bohrstutzens 11 vorzugsweise durch Schweißen befestigt.

Unterhalb der Schraubzone besitzt die Hülse 30 eine glattwandige verengte Hülsenzone 74, die mit nach innen weisenden Radialaussparungen 68 endet. Diese Radialaussparungen 68 bestehen im vorliegenden Fall aus einer Ringin­ nennut, die beim Spritzgußverfahren von dem Kunststoffmaterial 71 mit ausgefüllt wird. Dabei entsteht vor der metallischen Innenhülse 30 eine nach innen weisende Kunststoffhaut 70. Diese Kunststoffhaut 70 hängt fußseitig über eine Verbindung 75 mit dem Kunststoffmaterial des Gehäuses 10 zusammen und ist über radiale Ansätze 72, die in die Ringinnennut 68 eingreifen, fest mit der Hülse 30 verankert. Die Innenfläche der Kunst­ stoffhaut 70 erzeugt eine glatte Hohlzylinderfläche 65.

Diese kunststoffbeschichtete Hohlzylinderfläche 65 ist der eine Bestandteil der hier in besonderer Weise ausgebildeten Ventil-Dichtstelle. An der Mantelfläche 26 der Schneidbüchse 20 sitzt, als anderer Bestandteil, ein Ventil-Dichtring 48, der beim Verschrauben mitbewegt wird. Die glatte Mantelfläche 26 vom Bohrabschnitt der Schneidbüchse 20 trägt eine Umfangsnut 67, in welcher dieser Ventil-Dichtring 48 sitzt. Beim Drehen der Schneidbüchse 20 gelangt die Schneidbüchse 20 in ihrer Ausschublage mit ihrem Dichtring 48 an die mit der Kunststoffhaut 70 verkleidete Hohlzylinderfläche 65, was eine besonders effiziente Abdichtung erzeugt.

Die Hülse 30 besitzt vor der beschriebenen Ringinnennut 68 einen konischen Absatz 83 im Hülseninneren. Dieser konische Absatz 83 dient zunächst, wie Fig. 2 verdeutlicht, als Auflaufschräge für den Ventil-Dichtring 48. Dieser Absatz 83 überdeckt aber auch die Kunststoffhaut 70 in axialer Richtung und sorgt dadurch dafür, daß der heranbewegte Ventil-Dichtring 48 auf die zylindrische Innenfläche der Kunststoffhaut 70 gehoben wird. Durch diese Überdeckung wird verhindert, daß der axial nach unten bewegte Ventil-Dichtring 48 die Kunststoffhaut 70 abstreift, was wieder zu Undich­ tigkeiten führen würde. Die Ausschubrichtung 43 ist in Fig. 2 durch einen Pfeil markiert.

Die Schneidbüchse 20 ist in ihrem oberen Kopfbereich mit einem Außenge­ winde versehen, das in das Innengewinde der beschriebenen Schraubzone der Innenhülse 30 eingreift. Zwischen diesem Gewindeabschnitt und dem Bohrabschnitt befindet sich ein glatter Zwischenabschnitt 77 in der Schneidbüchse 20, der eine Führungswirkung im Bereich der vorerwähnten Hülsenzone 74 erfahren kann. Diese Führungswirkung sorgt vor allem für eine exakte Zentrierung der Schneidkanten beim Bohrvorgang. Zwischen der Hülsenzone 74 und der das Innengewinde aufweisenden Schraubzone befindet sich ein Innenanschlag, der mit einer Schulter der Innenhülse 30 in der Ausschublage zusammenwirkt. Durch diese Anschlagwirkung wird die Herausschraubposition der Schneidbüchse 20 begrenzt.

Wie Fig. 1 verdeutlicht, kann das der anzubohrenden Leitung zugekehrte Unterende des Bohrstutzens 11, nach seiner Spritzgußherstellung, mit einer Angußplatte 69 verschlossen sein. Diese Angußplatte 69 wird in der Anfangs­ phase des Anbohrvorgangs von der Schneidbüchse 20 ausgeschnitten und erzeugt, wie Fig. 2 verdeutlicht, einen Ausschnitt 73 im Gehäusebereich. Ins Innere der Schneidbüchse 20 kommt dann der Schnittkern der herausge­ schnittenen Angußplatte 69 zu liegen. Dort hinein gelangt dann auch der spätere Bohrkern, wenn das Bohrloch in die Leitung geschnitten wird. Dieses Bohrloch fluchtet axial mit dem Ausschnitt 73.

Bezugszeichenliste

10

Kunststoffgehäuse

11

Bohrstutzen

20

Schneidbüchse

26

zylindrische Mantelfläche von

22

30

Metallhülse

43

Pfeil der Ausschubbewegung von

20

48

Ventil-Dichtring von

20

65

Hohlzylinderabschnitt für

48

67

Umfangsnut in

20

für

48

68

Radialaussparung in

30

69

Angußplatte in

10

70

Kunststoffhaut bei

65

71

Kunststoffmaterial von

10

72

Verankerungsstelle von

71

an

68

73

Ausschnitt in

10

74

verengter Führungsabschnitt von

30

in

11

für

20

75

Verbindung von

70

mit

71

83

konischer Absatz an

30

Claims (1)

1. Anbohrarmatur für vorzugsweise unter Mediendruck stehende Kunst­ stoffrohre, mit einem Kunststoffgehäuse (10),
   das an der anzubohrenden Stelle des Rohres befestigbar ist und einen Bohrstutzen (11) sowie einen davon ausgehenden Abzweigstutzen auf­ weist, der nach dem Anbohren medienführend ist,
   und mit einer im Bohrstutzen (11) sowohl drehbeweglichen als auch axialbeweglichen Schneidbüchse (20),
   die in ihrer Ausschublage eine Ventil-Dichtstelle gegenüber dem Ab­ zweigstutzen erzeugt,
   und mit einer an der Innenfläche des Bohrstutzens (11) integrierten Hülse,
   wobei - nach Patent (Patentanmeldung 197 10 917.9) - zur Bildung der Ventil-Dichtstelle
   einerseits der Bohrstutzen (11) einen hohlzylindrischen glatten Endab­ schnitt (Hohlzylinderabschnitt 65) aufweist, und andererseits an einer zylindrischen Mantelfläche (26) der Schneidbüchse (20) ein bei der Dreh- und Axialbewegung mitbeweglicher Dichtring (Ventil-Dichtring 48) sitzt,
   und die Hülse (30) im Bereich des Hohlzylinderabschnitts (65) mit einer Kunststoffhaut (70) überzogen ist,
   die aus dem zur Herstellung des Gehäuses (10) dienenden Kunststoff­ material (71) erzeugt ist und mit dem Ventil-Dichtring (48) in der Ausschublage zusammenwirkt,
   dadurch gekennzeichnet,
   daß die Hülse (30) - in Ausschubrichtung (43) der Schneidbüchse (20) gesehen - vor dem Hohlzylinderabschnitt (65) einen konischen Absatz (83) besitzt,
   und der konische Absatz (83) die Kunststoffhaut (70) wenigstens teil­ weise in axialer Richtung gegenüber dem auflaufenden Ventil-Dichtring (48) überdeckt.