DE19702586C1 - Butterspender - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Butterspender nach dem Oberbegriff des An­ spruchs 1.

Butter wird im Bereich privater Haushalte und im Bereich der Gastronomie üblicherweise kühl gelagert, damit sie nicht ranzig wird und vorzeitig verdirbt. Auch wird Butter mit der Konsistenz bei Kühlschranktemperatur von vielen Personen als wohlschmeckender empfunden als weiche, leicht streichfähige Butter mit Raumtemperatur.

Bei gekühlter Butter besteht jedoch das Problem, daß sie eine für den unmittelbaren Brotaufstrich mit einem Messer ungünstige Konsistenz aufweist. Beim Bestreichen einer Brotscheibe mit gekühlter Butter kommt es häufig dazu, daß Brotmasse aus der Scheibe ausbricht.

Für den Haushaltsbereich wird Butter üblicherweise in quaderförmigen 250 g-Stücken verkauft. Zu den Mahlzeiten wird die Butter dann auf Butter­ tellern, Butterschalen oder dgl. serviert, so daß jede an der betreffenden Mahlzeit teilnehmende Person nach Bedarf eine Portion von dem Butter­ stück mit einem Messer abnehmen kann. Durch die Wegschnitte von Butter bietet das ehedem quaderförmige Butterstück häufig keinen besonders appetitlichen Anblick mehr. Wohl auch aus letztgenanntem Grund und aus hygienischen Gründen werden im Gastronomiebereich häufig separat verpackte Einzelportionen von Butter serviert. Hierbei steht jedoch das Verhältnis vom Verpackungsmaterial zum Inhalt in einem sehr ungünstigen Verhältnis, so daß dem Trend zur Abfallvermeidung entgegengewirkt wird.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-GM 77 32 707 ist ein Butterspen­ der bekannt, der einen Behälter aus einer Bodenplatte und einem Deckelteil aufweist, die eine zu einer Ausgabeseite hin offene, quaderförmige Kammer für ein handelsübliches Butterstück bilden. In dem Behälter ist eine Schiebe­ platte vorgesehen, die auf der Bodenplatte aufliegt und relativ zur Boden­ platte verschiebbar ist, um ein auf der Schiebeplatte aufliegendes Butter­ stück jeweils um den Betrag der Dicke einer abzuschneidenden Butter­ scheibe an der Ausgabeseite aus der Behälterkammer herausschieben zu können. Zum Abtrennen des aus dem Behälter herausgeschobenen Teils des Butterstücks ist ein Schneidmesser vorgesehen, das in der Nähe der Aus­ gabeseite schwenkbar an der Bodenplatte angeordnet ist, so daß es aus einer die Ausgabeöffnung vollständig freigebenden vertikalen Stellung heraus in Richtung zur Schiebeplatte hin verschwenkt werden kann, um einen Butterstreifen abzuschneiden. Die Schiebeplatte weist eine vertikal nach oben abstehende, das Butterstück hintergreifende Rückwand mit einem davon nach oben abstehenden Griffteil auf. Das Griffteil erstreckt sich durch einen in Verschieberichtung der Schiebeplatte verlaufenden Schlitz in dem Deckelteil. Das Griffteil dient als Betätigungselement zum Verschieben der Schiebeplatte. Das Abtrennen eines Butterstreifens erfolgt bei dem bekannten Butterspender in zwei Betätigungsschritten. Bei dem ersten Betätigungsschritt wird die Schiebeplatte mit dem daraufliegenden Butterstück um einen Abschnitt entsprechend der Dicke des abzutrennen­ den Butterstreifens in Richtung zur Ausgabeseite vorgeschoben. Im zweiten Schritt kann dann das Messer aus einer vertikalen Position heraus nach unten verschwenkt werden, um den betreffenden Butterstreifen abzuschnei­ den. Bevor der nächste Butterstreifen abgeschnitten werden kann, muß das Messer zunächst wieder in die vertikale Position verschwenkt werden, um die Ausgabeöffnung für das Nachrücken des Butterstücks völlig freizuge­ ben. Es handelt sich bei diesem bekannten Butterspender um ein Standge­ rät, das während seiner Betätigung auf einer festen Unterlage aufstehen muß, um einigermaßen praktikabel handhabbar zu sein. Der bekannte Butterspender eignet sich beispielsweise nicht dazu, einen Butterstreifen unmittelbar nach dem Abschneiden auf eine Brotscheibe oder einen Teller fallen zu lassen. Zum Belegen eines Brotes kommt daher als weiterer Betätigungsschritt hinzu, daß der Butterstreifen mit einem Messer oder einer Gabel zunächst von dem Butterspender geholt werden muß. Die Handha­ bungsschritte sind in ihrer Gesamtheit so aufwendig, daß es wohl bequemer ist, die für einen Brotaufstrich erforderliche Buttermenge gleich mit einem Messer von einem Butterstück abzuschälen.

Entsprechendes trifft auch auf einen aus der DE-OS 22 06 747 bekannten Butterspender zu, der ebenfalls einen relativ zu einem kastenförmigen Gehäusedeckel verschiebbaren Boden mit einem vertikal nach oben ab­ stehenden, das auf dem Boden aufliegende Butterstück hintergreifenden Rückenteil aufweist. An dem Deckelteil ist eine Abstreifschneide angeord­ net, die nach einem jeweiligen Vorschub des Butterstücks über die Aus­ gabeöffnung des Deckelteils hinweg verschiebbar ist, um einen Butter­ streifen abzuschneiden. Der Butterspender nach der DE-OS 22 06 747 funktioniert im wesentlichen nach dem gleichen Prinzip wie der Butter­ spender nach DE-GM 77 32 707.

Ähnlich funktioniert ein aus der EP 0 389 965 A2 bekannter Käsespender, bei dem ein in einem Behälter aufgenommenes Käsestück entlang des Behälterbodens zu einer Ausgabeöffnung hin verschoben werden kann, wobei ein senkrecht zum Behälterboden nach oben abstehender, das Käsestück hintergreifender und in Richtung zur Ausgabeöffnung verschieb­ bar geführter Stempel zum Verdrängen des Käsestücks in Richtung zur Ausgabeseite vorgesehen ist. Der Stempel ist über ein Getriebe mit einem Betätigungsrad gekoppelt, das an einer Seitenwand außen an den Behälter drehbar angeordnet ist. Das Betätigungsrad ist über das Getriebe ferner mit einem Verschlußmechanismus für die Ausgabeöffnung des Käsespenders gekoppelt, so daß durch Betätigen des Handrades der Stempel vorgetrieben - und eine Verschlußklappe an der Ausgabeöffnung in Öffnungsstellung verschoben werden kann. Nachdem das Käsestück um den Betrag der Dicke des abzutrennenden Käsestreifens in Richtung zur Ausgabeöffnung verschoben worden ist, kann ein über die Ausgabeöffnung hinweg an dem Käsespender verschiebbar geführter Schnittdraht mittels einer von dem Handrad gesonderten Handhabe betätigt werden, um einen aus der Aus­ gabeöffnung heraus nach außen abstehenden Teil des Käsestücks ab­ zutrennen.

Aus der deutschen Patentschrift DE-PS 79 772 ist ein Butterspender bekannt, der ein zylindrisches Gehäuse auf einem Standfuß aufweist. In dem zylin­ drischen Gehäuse sind schachtförmige Behälter mit rechteckigem Quer­ schnitt vorgesehen, die zur Aufnahme betreffender Butterstücke dienen. An der Unterseite des zylindrischen Gehäuses ist an einem relativ zu dem Gehäuse um dessen Achse drehbaren Betätigungsrad ein Schnittdraht vorgesehen, der sich radial zur Achse des zylindrischen Gehäuses erstreckt und bei Drehung des Betätigungsrades an den Ausgabeöffnungen der schachtförmigen Behälter vorbeigeführt wird, um Butter an den Ausgabeöff­ nungen abzustreifen. In den schachtförmigen Behältern liegen Gewichte auf den Butterstücken auf, um einen Druck in Richtung zu den Ausgabeöff­ nungen auf die Butter auszuüben. Die Druckgewichte sind an Ketten angeordnet, welche am Deckel des zylindrischen Gehäuses befestigt sind. Um ein einigermaßen zuverlässiges Funktionieren des letztgenannten Butter­ spenders, insbesondere auch bei relativ harter Konsistenz der Butter ge­ währleisten zu können, müssen die Gewichte zum Niederdrücken der Butter relativ schwer ausgebildet sein, so daß der Butterspender insgesamt ein großes Gewicht haben - und somit unhandlich sein wird.

Aus der US 2 845 707 ist ein Butterspender bekannt, bei dem ein Standfuß mit Bodenplatte und eine offene Deckelplatte durch Führungsstangen miteinander verbunden sind. Die Führungsstangen durchsetzen eine Schraubmutter in der Weise, daß die Schraubmutter längs der Führungs­ stangen zwischen der Bodenplatte und der Deckelplatte verschiebbar, jedoch unverdrehbar gehalten ist. Die Mutter steht mit ihrem Gewinde mit einem Innengewinde eines zylindrischen Behältermantels im Schraubeingriff. Der Behältermantel ist relativ zu dem Gerüst aus Bodenplatte, Deckelplatte und Führungsstangen drehbar, um die Mutter in Richtung der Öffnung der Deckelplatte zu verschieben, so daß ein auf der Mutter aufliegendes Butter­ stück durch Drehen des Behältermantels nach und nach über die Öffnung in der Deckelplatte ausgebracht werden kann. Der jeweils über die Öffnung in der Deckelplatte hinaus nach außen abstehende Teil des Butterstücks kann mit einem üblichen Tafelmesser an der Oberseite der Deckelplatte abge­ schnitten - und mit dem Tafelmesser beispielsweise zu einer Brotscheibe geführt werden. Eine Schneid- oder Abstreifvorrichtung für Butter ist bei dem Butterspender nach der US 2 845 707 nicht vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Butterspender als handli­ ches Tischgerät bzw. Tafelwerkzeug bereitzustellen, der von einer jeweili­ gen Bedienungsperson bequem über einer gewünschten Ablagefläche für den auszugebenden Butterstreifen gehalten - und gleichzeitig von der Bedienungsperson auf einfache Weise betätigt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Butterspender gemäß Anspruch 1 vorgeschlagen. Hierbei handelt es sich um einen Butterspender zur Bildung und Abgabe von Streifen von wenigstens einem block- oder klumpenförmi­ gen Stück Butter oder Nahrungsmittel butterähnlicher Konsistenz, mit einem Behälter zur Aufnahme des Butterstücks, einem in dem Behälter verschiebbaren Stempel zur Verdrängung von in dem Behälter befindlicher Butter zu einer Ausgabeseite des Behälters und einer Abstreifeinrichtung mit einem an der Ausgabeseite des Behälters angeord­ neten Abstreifelement in Form einer Abstreifkante oder Abstreifschneide, wobei der Behälter und das Abstreifelement relativ zueinander bewegbar sind, um an der Ausgabeseite des Behälters einen Streifen von dem Butter­ stück abzustreifen und über eine Ausgabeöffnung des Butterspenders abzugeben. Der Butterspender ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeich­ net, daß die Abstreifeinrichtung zur gemeinsamen Betätigung mit dem Stempel gekoppelt ist.

Bei dem Butterspender nach der Erfindung schält das Abstreifelement bei der Relativbewegung zwischen dem in Richtung zur Ausgabeöffnung gedrückten Butterstück im Behälter und dem Abstreifelement einen dünnen Butterstreifen unmittelbar an der Ausgabeöffnung ab, der den Butterspender über die Ausgabeöffnung verläßt. Der Stempel dient dazu, stets Butter zur Ausgabeseite des Behälters nachzudrücken, so daß das Abstreifelement bei der entsprechenden Bewegung jeweils in Butter eingreifen kann. Der Butterspender kann so gehandhabt werden, daß der Butterstreifen un­ mittelbar auf einer Brotscheibe oder dgl. abgelegt werden kann. Sofern überhaupt noch erwünscht, kann der dünne Butterstreifen dann mühelos auf der Brotscheibe verstrichen werden. Es hat sich gezeigt, daß von einem Butterspender nach der Erfindung abgegebene Butterstreifen auch dann leicht zu verstreichen sind, wenn das Butterstück in dem Vorratsbehälter eine Temperatur hat, die bei oder geringfügig über Kühlschranktemperatur (etwa 8-12°C) liegt. Der Butterspender nach der Erfindung kann jedoch ebenso dazu verwendet werden, wärmere Butter, etwa mit Raumtempera­ tur, abzugeben.

Die bewegungsmäßige Kopplung des Stempels und der Abstreifeinrichtung erlaubt es, daß eine Bedienungsperson den Butterspender mit einer Hand frei halten und mit der anderen Hand die gleichzeitige Betätigung des Stempels und der Abstreifvorrichtung auf bequeme Weise vornehmen kann. Anders ausgedrückt bedeutet dies, daß die Bedienungsperson den Butter­ spender mit einer Hand frei halten - und gleichzeitig mit der anderen Hand den Betätigungsschritt zur Durchführung der Relativbewegung zwischen Behälter und Abstreifelement sowie zur Bewegung des Stempels durch­ führen kann.

Ein weiterer Vorteil bei der Verwendung des Butterspenders nach der Erfindung liegt darin, daß die Butter nicht mehr offen sichtbar als Block serviert werden muß. Im Gastronomiebereich muß nicht mehr auf separat verpackte Einzelportionen zurückgegriffen werden. Insbesondere kann der Butterspender nach der Erfindung zu verschiedenen Mahlzeiten mehrfach benutzt werden, ohne daß nicht mehr verwertbare Butterreste anfallen. Da der Behälter andererseits mehrere beliebig geformte Butterklumpen auf­ nehmen kann, eignet sich der Butterspender auch dazu, vorher hygienisch gehandhabte Butterreststücke zu verwerten.

Es sei im übrigen darauf hingewiesen, daß der Butterspender im Rahmen der Erfindung alternativ zum entsprechenden Darbieten anderer Nahrungs­ mittel butterähnlicher Konsistenz, wie Margarine, Käse und dgl. in streifenförmiger Form verwendbar ist.

Wenngleich der Butterspender in bevorzugter Ausführungsform in aus­ schließlich manuell zu betätigender Weise ausgebildet ist, ist auch ein elektromotorischer Antrieb denkbar.

Wenngleich der Butterspender nach der Erfindung so konstruiert sein kann, daß die Relativbewegung zwischen Abstreifelement und Behälter im we­ sentlichen linear verläuft, wird gemäß einer besonders bevorzugten Aus­ führungsform der Erfindung vorgeschlagen, daß das Abstreifelement relativ zu dem Behälter verdrehbar angeordnet ist, so daß durch Drehung des Abstreifelementes bei festgehaltenem Behälter oder durch Drehung des Behälters bei festgehaltenem Abstreifelement ein Streifen von dem Butterstück abstreifbar ist. Die letztge­ nannte Lösung läßt sich mit konstruktiv einfachen Mitteln und mit kompaktem Aufbau realisieren, wobei man mit vergleichs­ weise wenigen, einfach geformten und leicht zusammenfügbaren Bauteilen auskommt.

Eine Form der Realisierung besteht darin, daß die Abstreifeinrichtung einen Hülsenkörper umfaßt, in dem der Behälter relativ zum Hülsenkörper um dessen Längsachse ver­ drehbar aufgenommen ist, daß der Hülsenkörper an einer mit der Ausgabeseite des Behälters im wesentlichen zusammenfal­ lenden Stirnseite die Ausgabeöffnung mit der Abstreifschneide aufweist und daß der Stempel von der der Ausgabeseite ent­ gegengesetzten Seite des Behälters her in den Behälter hinein bewegbar ist, wobei der Stempel zur gemeinsamen Drehung mit dem Behälter und mit einem den Stempel an dem Hülsenkörper außerhalb des Behälters abstützenden Stempelhalter verbunden ist. Der Stempelhalter kann beispielsweise teleskopisch verschiebbar an dem Hülsenkörper geführt sein. Gemäß einer speziellen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Stempelhal­ ter und der Hülsenkörper relativ zueinander längs der Achse des Hülsenkörpers verschraubbar sind, so daß bei der Ver­ schraubung die Relativdrehung zwischen dem Behälter und dem Abstreifelement sowie eine lineare Verschiebung des Stempels relativ zu dem Behälter stattfindet.

Die Ausgabeöffnung mit dem Abstreifelement ist vorzugsweise in einem an der Stirnseite des Hülsenkörpers vorgesehenen Deckelteil ausgebildet, das abnehmbar an dem Hülsenkörper befestigt ist.

Es können mehrere wahlweise gegeneinander austauschbare Deckelteile vorgesehen sein, deren Abstreifelemente und Ausgabeöffnungen unterschiedlich profiliert sind, um unter­ schiedlich profilierte streifenförmige Portionen bilden zu können. Es lassen sich mit dem Butterspender sehr dekorative Butterstreifen, beispielsweise in Wendelform mit diversen Streifenprofilen erzeugen.

Der Behälter, der Stempel mit dem daran angeordneten Stempel­ halter, das Deckelteil und der Hülsenkörper sind zweckmäßi­ gerweise voneinander trennbar, um die Reinigung der betref­ fenden Teile zu erleichtern. Die Einzelteile können ohne weiteres so gestaltet werden, daß sie auf einfache Weise zu reinigen sind und insbesondere in einer Spülmaschine zuver­ lässig sauber werden.

Vorzugsweise ist der Behälter im Schnitt quer zur Längsachse des Hülsenkörpers mit einem Vieleck-Querschnitt, insbesondere Rechteck-Querschnitt, ausgebildet, wobei der in den Behälter eingreifende Stempel einen entsprechenden Querschnitt auf­ weist. Durch die Ecken des Behälters wird sichergestellt, daß ein Butterstück auch ggf. weicherer Konsistenz zusammen mit dem Behälter gegen die Abstreifschneide verdreht werden kann, ohne im Behälter unter der Gegenkraft des Abstreifelementes durchzurutschen.

Es können an der Ausgabeseite des Behälters mehrere Ausgabe­ öffnungen mit Abstreifelementen vorgesehen sein, um bei einem Betätigungsvorgang gleichzeitig mehrere Streifen Butter aus zugeben.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Behälter gegen­ über der Außenumgebung thermisch isolierende Wände aufweisen. Gekühlte Butter bleibt dann im Behälter längere Zeit auf der entsprechenden Temperatur, auch wenn der Behälter Raumtempe­ ratur ausgesetzt ist.

Ganz allgemein ist der Butterspender dazu geeignet, mit seinem Buttervorrat im Behälter im Kühlschrank bereitgehalten zu werden.

Es wird eine Abstreifschneidenkonstruktion bevorzugt, die sicherstellt, daß ein bei einer Bewegungsrichtung der Ab­ streifeinrichtung relativ zum Behälter gebildeter Butter­ streifen bei Umkehrung der Bewegungsrichtung durchtrennt und somit vom Butterspender freigegeben wird.

Im Sonderfall kann das Abstreifelement durch einen Schnitt­ draht gebildet sein.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nach­ stehend unter Bezugnahme der Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt in einer Schnittseitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt des Butterspenders nach Fig. 1 mit der in Fig. 1 bei II-II angedeuteten Schnittebene.

Fig. 3 zeigt den in Fig. 1 mit III angedeuteten Ausschnitt in einer vergrößerten Darstellung.

Fig. 4 zeigt in einer vergrößerten Teildarstellung einen Schnitt mit der in Fig. 1 bei IV-IV angegebenen Schnittebene.

Fig. 5 zeigt eine der Fig. 4 entsprechende Teildarstellung mit einer alternativen Profilierung des Abstreif­ elementes.

Fig. 6 zeigt in einer Schnittseitenansicht eine Variante des in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiels.

Fig. 7 zeigt in einer Schnittseitenansicht ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 8 zeigt das in Fig. 7 dargestellte Ausführungsbei­ spiel in einem Schnitt gemäß der mit VIII-VIII in Fig. 7 angedeuteten Schnittebene.

Der in Fig. 1 gezeigte Butterspender nach der Erfindung weist einen hohlzylindrischen Hülsenkörper 3 mit einem über seine Gesamtlänge ausgebildeten Innengewinde 5, einen in dem Hül­ senkörper aufgenommenen Behälter 7 mit rechteckigem Quer­ schnitt und einen in den Behälter 7 von oben her eingreifen­ den Stempel 9 mit einem daran befestigten Stempelhalter 11 auf.

Der Behälter 1 hat an seinem unteren Ende einen kreisförmigen Flansch 13, der die untere stirnseitige Fläche 15 des Hülsen­ körpers 3 umlaufend untergreift.

An dem unteren Ende des Hülsenkörpers 3 ist ein Deckelteil 17 angeschraubt, welches den Flansch 13 untergreift. Das Deckel­ teil 17 bildet auf diese Weise zusammen mit der stirnseitigen Fläche 15 des Hülsenkörpers 3 ein Drehlager für den Behälter 7, so daß der Behälter 7 um die Längsachse 19 relativ zu dem Hülsenkörper 3 und dem damit verschraubten Deckelteil 17 drehbar ist.

Der Stempelhalter 11 hat einen zylindrischen Außenmantel 20, der den im Querschnitt rechteckigen Stempel 9 umgibt und an seinem unteren Ende einen Außengewindeabschnitt 21 aufweist, der mit dem Innengewinde 5 des Hülsenkörpers 3 in Schraubein­ griff steht.

Wird also der Stempelhalter 11 relativ zu dem Hülsenkörper 3 um die Achse 19 verdreht, so kommt es aufgrund des gegen­ seitigen Schraubeingriffs der Gewinde 5, 21 zu einer Relativ­ bewegung zwischen dem Stempel 9 und dem Behälter 7 längs der Achse 19. Der Stempel 9 kann auf diese Weise weiter in den Behälter 7 hineinbewegt werden, um in dem Behälter 7 befind­ liche Butter (siehe 25 in Fig. 4) zur Ausgabeseite 23 des Behälters 7 hin zu verdrängen.

Der Stempel 9 steht mit den Wänden 27 des Behälters 7 in der Weise in Eingriff, daß der Behälter 7 bei Drehung des Stem­ pelhalters 11 relativ zu dem Hülsenkörper 3 zwangsweise mitgedreht wird.

Das Deckelteil 17 weist eine die offene Ausgabeseite 23 des Behälters 7 nach außen hin überdeckende Platte 29 auf, in der die Ausgabeöffnung 31 des Butterspenders ausgebildet ist. Die Ausgabeöffnung 31 ist ein schmaler, länglicher Spalt, der sich quer zur Achse 19 erstreckt (vgl. Fig. 1 und Fig. 3). Im Beispielsfall ist der Spalt dadurch gebildet worden, daß man die Platte 29 entsprechend der Länge des Spaltes 31 radial eingeschnitten - und eine der dabei gebildeten Schnittflächen unter Bildung einer kalottenartigen Wölbung 33 gegenüber der anderen Schnitt fläche entsprechend der Breite des Spaltes 31 versetzt hat (vgl. Fig. 4). Die an der kalottenartigen Wöl­ bung 33 verbliebene Schnittfläche 35 stellt (ggf. nach Nach­ schärfung) eine Abstreifschneide des Butterspenders dar, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Butterspenders in die zur Ausgabeseite 23 hin verdrängte Butter bei entsprechender Relativdrehung zwischen Behälter 7 und Hülsenkörper 3 ein­ greift, wobei ein Butterstreifen von dem Buttervorrat im Behälter 7 abgeschält und zwangsweise durch die Ausgabeöff­ nung 31 hindurch nach außen geführt wird, wie dies in Fig. 4 angedeutet ist.

Die den Spalt 31 an der Unterseite begrenzende Schnittfläche 37 der dünnen Platte 29 bildet ebenfalls eine Schnittkante, die bewirkt, daß ein betreffender Butterstreifen 36 durch­ trennt und somit vom Butterspender gelöst wird, wenn der Behälter 7 relativ zu der Abstreifschneide 35 entgegengesetzt zu der Drehrichtung verdreht wird, die zum Abschälen des Butterstreifens 36 erforderlich war.

Der Stempelhalter 11 kann nach oben hin aus dem Hülsenkörper 3 herausgeschraubt werden, um den Behälter 7 von seiner offenen Oberseite her mit einem neuen Buttervorrat zu be­ stücken. Wie aus Fig. 1 zu ersehen, erstrecken sich die Wände 27 des Behälters 7 um einen kleinen Betrag über den oberen Rand des Hülsenkörpers 3 hinaus nach oben. Hierdurch wird erreicht, daß beim Wiedereinsetzen des Stempelhalters 11 in den Hülsenkörper 3 zunächst die passende Eingriffnahme zwi­ schen dem Stempel 9 und den Wänden 27 des Behälters 7 herge­ stellt werden kann, bevor die Verschraubung der Gewinde 5, 21 stattfindet.

Die Nachbestückung des Behälters 7 mit Butter kann in beque­ mer Weise aber auch so durchgeführt werden, daß man das Deckelteil 17 abschraubt und dann den Stempelhalter 11 nach unten hin weiter durch den Hülsenkörper 3 hindurch ver­ schraubt, bis die Gewinde 5, 21 außer Eingriffkommen. Der Stempelhalter 11 kann dann zusammen mit dem Behälter 7 an der unteren Seite des Butterspenders aus dem Hülsenkörper 3 herausgezogen werden. Danach kann der Stempel 9 aus dem Behälter 7 herausgezogen und ein neuer Buttervorrat in den Behälter 7 eingebracht werden, ggf., nachdem der Behälter 7 von unten her wieder in den Hülsenkörper 3 eingesetzt - und das Deckelteil 17 wieder an den Hülsenkörper 3 angeschraubt worden ist. Bei der letztgenannten Art der Neubestückung des Behälters 7 muß der Stempelhalter 11 - nachdem er bei Er­ schöpfung des Buttervorrats mit seinem Gewindeabschnitt 21 am unteren Ende des Hülsenkörpers 3 angekommen ist - nicht wieder über den gesamten Schraubweg zurückgeschraubt werden. Der unten aus dem Hülsenkörper 3 herausgeschraubte Stempel­ halter 11 kann nach Bestückung des Behälters 7 wieder von oben her mit dem Hülsenkörper 3 verschraubt werden.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist der Behälter 7 so bemessen, daß er ein parallel zu den längeren Seiten mittig durchgeschnittenes, quaderförmiges 250 g-Butterstück hochkant aufnehmen kann. Die verbleibende Hälfte des Butterstücks kann in dem entsprechend bemessenen Hohlraum 39 des Stempels 9 aufbewahrt werden. Dieser Hohlraum 39 ist oben mit einem lösbar am Stempelhalter befestigten Deckel 41 verschlossen. Am oberen Ende des Stempelhalters 11 kann beispielsweise ein exzentrisch zur Achse 19 angeordneter Drehbetätigungsstift 42 oder dgl. vorgesehen sein.

Wie Fig. 1 erkennen läßt, können der Stempel 9 mit Stempel­ halter 11, der Hülsenkörper 3, der Behälter 7, das Deckelteil 17 mit der daran befestigten Schneidplatte 29 und der Deckel 41 auf einfache Weise voneinander getrennt werden, um die Reinigung dieser Elemente zu erleichtern.

Die genannten Elemente sind alle auf vergleichsweise einfache Weise herstellbar und so beschaffen, daß sie in einer übli­ chen Haushaltsspülmaschine zuverlässig gereinigt werden können.

Der Butterspender nach Fig. 1 ist auf einfache Weise handhab­ bar. Zur Betätigung kann die Bedienungsperson mit einer Hand den Hülsenkörper 3 an dessen Umfang halten und mit der ande­ ren Hand den Stempelhalter 11 um die Achse 19 verdrehen, um einen dabei über den Ausgabespalt 31 abgegebenen Butterstrei­ fen auf einer Brotscheibe oder dgl. abzulegen. Der Butter­ streifen kann dann bei Bedarf mit einem Messer leicht auf der Brotscheibe verstrichen werden.

Bei Bedarf kann der Vortrieb des Stempels 9 durch entspre­ chende Wahl der Steigung der Gewinde 5, 21 in dem Behälter 7 so eingestellt sein, daß neben dem reinen Abschäleffekt durch die Abstreifschneide 35 auch ein gewisser Ausquetscheffekt stattfindet.

In Fig. 5 ist eine Ausgestaltung illustriert, bei der die Abstreifschneide ein gegenüber Fig. 4 geändertes Profil aufweist.

Die Ausführungsform nach Fig. 6 unterscheidet sich von der Ausführungsform nach Fig. 1 dadurch, daß der Stempelhalter 11 und der Hülsenkörper 3 nicht miteinander im Schraubein­ griff stehen, sondern teleskopisch längs der Achse 19 ver­ schiebbar aneinander geführt sind. Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 hat die Bedienungsperson bei der Drehung des Stempelhalters 11 gleichzeitig die nach unten gerichtete Stempelkraft aufzubringen. Das Bedienen und Halten des But­ terspenders nach Fig. 6 ist wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 mit zwei Händen bequem möglich.

Es bietet sich bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 an, zwei gegenläufig angeordnete Abstreifschneiden an der Platte 29 vorzusehen, so daß der Butterspender wahlweise in der einen oder der anderen Drehrichtung des Behälters 7 relativ zur Platte 29 betätigbar ist, um einen Butterstreifen auszu­ geben.

Der Butterspender nach Fig. 6 könnte dahingehend modifiziert werden, daß der Stempel 9 nur an dem Behälter 7 geführt ist. In diesem Fall könnte der Stempelhalterring 11 entfallen und der Hülsenkörper 3 axial verkürzt werden, so daß er nur noch einen flachen Haltering am unteren Ende des Butterspenders bildet.

Ganz allgemein kann der Behälter 7 an seiner Ausgabeseite mit einer (nicht gezeigten) Gegenschneide versehen sein, die bei jeder Umdrehung die Verbindung zwischen dem jeweils ausgege­ benen Butterstreifen und dem Buttervorrat im Behälter trennt.

In den Fig. 7 und 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in vereinfachter Darstellung skizziert.

Der im Längsschnitt und im Querschnitt im wesentlichen recht­ eckige Behälter 107 ist von einer Außengewindehülse 121 längs der Achse 119 durchsetzt. Durch die Gewindehülsen 121 er­ streckt sich ein damit in Dreheingriff stehender Vierkant- Drehstab 106, der am unteren Ende bzw. an der Ausgabeseite 123 an der Schneidplatte 129 lösbar fixiert ist. Am oberen Ende des Butterspenders ist der Drehstab 106 mit einem exzen­ trischen Drehbetätigungsgriff 142 verbunden.

Die Schneidplatte 129 ist in einem kreisförmigen Flansch­ abschnitt 118 des Behälters 107 drehbar um die Achse 119 aufgenommen und weist mehrere Abstreifschneiden 135 mit entsprechenden Ausgabeöffnungen 131 auf. In Fig. 7 ist auf der rechten Seite eine Abstreifschneide 135 dem Betrachter zugewandt dargestellt, während auf der linken Seite eine vom Betrachter abgewandte Abstreifschneide 135 vorgesehen ist.

Der Behälter 7 ist so bemessen, daß zwei Hälften eines 250 g- Butterstücks aufgenommen werden können.

Der Stempel 109 weist eine zentrale Öffnung mit Innengewinde 105 auf, das mit dem Außengewinde der Hülse 121 in Schraubeingriff steht.

Die Umfangskontur des Stempels 109 ist der Querschnittskontur des Behälters 107 angepaßt.

Zur Ausgabe von Butterstreifen kann eine Bedienungsperson den Butterspender nach Fig. 7 an dem Behälter 107 festhalten und gleichzeitig den Drehgriff 142 betätigen, um damit die Schneidplatte 129 relativ zum Behälter 107 zu verdrehen, so daß die Abstreifschneiden 135 Butterstreifen abschälen kön­ nen. Bei der Drehbewegung erhält der Stempel 109 aufgrund seines Schraubeingriffs mit der Hülse 121 einen Vortrieb in Richtung zur Ausgabeseite 123, um Butter nach unten hin zu verdrängen.

Zum Nachfüllen kann die Befestigungsschraube 117 von dem Drehstab 106 gelöst werden, um die mit dem Drehstab 106 in Dreheingriff stehende Schneidplatte 129 nach unten hin von dem Drehstab 106 abziehen zu können. Der unten angekommene Stempel 109 kann dann zusammen mit der Gewindehülse 121 nach unten hin von dem Drehstab 106 abgezogen - und gewendet - dann wieder auf den Drehstab 106 aufgesteckt werden, so daß der Stempel 109 im oberen Bereich des Behälters 107 angeord­ net wird. Sodann kann Butter von der Ausgabeseite 123 her eingefüllt - und schließlich die Schneidplatte 129 mit der Befestigungsschraube 117 wieder an dem Drehstab 106 fixiert werden.

Zu Reinigungszwecken kann der Drehstab 106 nach oben hin aus dem Vorratsbehälter 107 herausgezogen werden, nachdem er von der Befestigungsschraube 117 befreit worden ist.

Ganz allgemein ist die Schneidplatte 29 bzw. 129 mit den Abstreifschneiden vorzugsweise aus Edelstahl gebildet. Edel­ stahl wird auch als Material für die Elemente 106, 117, 121 des Ausführungsbeispiels nach Fig. 7 empfohlen.

Für die sonstigen Elemente der beschriebenen Butterspender kommen verschiedene Materialien, wie Kunststoff, Kunstglas, Glas, Holz oder Metall in Frage.

Claims (11)

1. Butterspender zur Bildung und Abgabe von Streifen von wenigstens einem block- oder klumpenförmigen Stück Butter oder Nahrungsmittel butterähnlicher Konsistenz, mit einem Behälter (7; 107) zur Aufnahme des Butterstücks,
einem in dem Behälter (7; 107) verschiebbaren Stempel (9; 109) zur Verdrängung von in dem Behälter (7; 107) befindlicher Butter zu einer Ausgabeseite (23; 123) des Behälters (7; 107) und
einer Abstreifeinrichtung mit einem an der Ausgabeseite (23; 123) des Behälters (7; 107) angeordneten Abstreifelement (35; 135) in Form einer Abstreifkante oder Abstreifschneide, wobei der Behälter (7; 107) und das Abstreifelement (35; 135) relativ zueinander be­ wegbar sind, um an der Ausgabeseite (23; 123) des Behälters (7; 107) einen Streifen von dem Butterstück abzustreifen und über eine Ausgabeöffnung (31; 131) des Butterspenders abzugeben,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifeinrichtung zur gemeinsamen Betätigung mit dem Stempel (9; 109) gekoppelt ist.

2. Butterspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement (35; 135) relativ zu dem Behälter (7; 107) verdrehbar angeordnet ist, so daß durch Drehung des Abstreifelementes bei festgehaltenem Behälter oder durch Drehung des Behälters bei fest­ gehaltenem Abstreifelement ein Streifen von dem Butterstück ab­ streifbar ist.

3. Butterspender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stempel (9) einen an der der Ausgabeseite (23) entgegengesetzten Seite des Behälters (7) nach außen vorstehenden Bereich aufweist und relativ zu dem Abstreifelement (35) unter zwangsweiser Mit­ drehung des Behälters (7) verdrehbar und gleichzeitig in Richtung zur Ausgabeseite (23) hin weiter in den Behälter (7) hinein bewegbar gehalten ist.

4. Butterspender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifeinrichtung einen Hülsenkörper (3) umfaßt, in dem der Behäl­ ter (7) relativ zum Hülsenkörper (3) um dessen Längsachse (19) verdrehbar aufgenommen ist, daß an einer mit der Ausgabeseite (23) des Behälters (7) im wesentlichen zusammenfallenden Stirnseite des Hülsenkörpers (3) die Ausgabeöffnung (31) mit dem Abstreifelement (35) angeordnet ist und daß der Stempel (9) einen Stempelhalter (11) außerhalb des Behälters (7) aufweist, um den Stempel (9) an dem Hülsenkörper (3) abzustützen, wobei der Stempelhalter (11) und der Hülsenkörper (3) relativ zueinander längs der Achse (19) des Hülsen­ körpers (3) verschraubbar sind, so daß bei der Verschraubung die Relativdrehung zwischen dem Behälter (7) und dem Abstreifelement (35) sowie eine lineare Verschiebung des Stempels (9) relativ zu dem Behälter (7) längs der Achse des Hülsenkörpers (3) stattfindet.

5. Butterspender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgabeöffnung (31) mit dem Abstreifelement (35) in einem an der Stirnseite des Hülsenkörpers (3) vorgesehenen Deckelteil (17) ausge­ bildet ist, das abnehmbar an dem Hülsenkörper (3) befestigt ist.

6. Butterspender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere gegeneinander auszutauschende Deckelteile (17) vorgesehen sind, deren Abstreifelemente (35) und Ausgabeöffnungen (31) unter­ schiedlich profiliert sind, um unterschiedlich profilierte, streifenför­ mige Portionen bilden zu können.

7. Butterspender nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (7), der Stempel (9) mit daran angeordnetem Stempelhal­ ter (11), das Deckelteil (17) und der Hülsenkörper (3) voneinander trennbar sind.

8. Butterspender nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Behälter (7) im Schnitt quer zur Achse (19) der Relativdrehung zwischen Behälter (7) und Abstreifelement (35) einen Vieleck-Querschnitt, insbesondere Rechteck-Querschnitt, aufweist und daß der in den Behälter (7) eingreifende Stempel (9) mit einem entsprechenden Vieleck-Querschnitt ausgebildet ist.

9. Butterspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er an der Ausgabeseite (23; 123) des Behälters (7; 107) mehrere Ausgabeöffnungen (31; 131) mit Abstreifelementen (35; 135) umfaßt, um bei einem Betätigungsvorgang simultan meh­ rere Streifen Butter auszugeben.

10. Butterspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (7; 107) gegenüber der Außen­ umgebung thermisch isolierende Wände aufweist.

11. Butterspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter an seiner Ausgabeseite ein Streifen­ unterbrechungselement aufweist, das bei der Relativdrehung zwi­ schen dem Behälter und dem Abstreifelement nahe an dem Abstreif­ element vorbeigeführt wird, um die Verbindung zwischen dem ausge­ gebenen Butterstreifen und dem Butterstück zu trennen.