DE19700294A1 - Verschluß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Ein derartiger Verschluß ist z. B. durch die DE-A1-25 13 827 bekannt. Bei diesem Verschluß ist die aus Metall bestehende Verschlußkappe mittels einer besonders ausgebildeten Schraubvorrichtung an dem aus Metall bestehenden Auslaßrohr befestigt, die aus einem im Innenumfang der Verschlußkappe und im Außenumfang des Auslaßrohrs angeordneten Nutensystem und einer in dieses Nutensystem eingelegten Schraubenfeder besteht. Der Außenumfang des Auslaßrohrs weist eine Ringnut auf, in die ein O-Ring zur radialen Abdichtung des Auslaßrohrs gegenüber der Verschlußkappe eingelegt ist. Das Dichtungs-mittel ist als gesondertes, teilweise nachgiebiges Dichtungselement ausgebildet, das auswechselbar ist.

Dieser Verschluß wird als Wasserhahn eingesetzt. Das Auslaßrohr ist an seinem kappenfreien Ende mit einem Gewinde versehen, so daß es an ein Leitungsrohr für Flüssigkeiten, insbesondere an ein Wasserleitungsrohr, anschraubbar ist. Dieser Verschluß hat jedoch den Nachteil, daß nach seinem häufigem Gebrauch das Dichtungselement nicht mehr richtig schließt und der Wasserhahn zu tropfen anfängt. Das Dichtungselement muß dann ausgewechselt werden, wobei die Beschaffung des richtigen Dichtungselements und das Abziehen und Wiederaufsetzen der Verschlußkappe mühselig sind und das Auswechseln des Dichtungselements umständlich ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen Verschluß der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem das lästige Auswechseln eines Dichtungselements fortfällt.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Je länger die Benutzung des Verschlusses dauert, um so dichter schließt die Kappe an die Mündung des Auslaßrohrs an, weil die Auslaßrohrmündung sich im Laufe der Zeit in Form einer Riefe gewissermaßen in den Kunststoffboden der Verschlußkappe einreibt. Sollte die Abnutzung zu weit fortgeschritten sein, so kann einfach die ganze Kappe ausgewechselt werden. Die Kappe ist als billiges Spritzteil herstellbar.

Grundsätzlich ist der Verschluß gemäß der Erfindung universell einsetzbar, beispielsweise als Verschluß für Behälter, in denen Flüssigkeit aufbewahrt und auf eine bestimmte Weise ausgegossen werden soll. Insbesondere eignet sich der Verschluß für die Verwendung als Wasserhahn, wobei vorzugsweise der die Verschlußkappe tragende Teil des Wasserhahns gegenüber dem Restteil des Wasserhahns abgebogen ist. Ein solcher Wasserhahn kann beispielsweise für die Wandmontage, für die Waschbeckenmontage oder für die Montage an einem Schlauch vorgesehen werden. Die Abbiegung des Verschlußrohrs kann dabei als Knick oder Rundbogen vorliegen.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Kappenboden mit einer nach innen weisenden Kalotte versehen. Diese Kalotte drückt sich mit der Zeit besser in die Mündung des Auslaßrohrs hinein und dichtet damit um so besser ab.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist die Verschlußkappe um die Kalotte herum verteilte Auslaßöffnungen auf. Diese Auslaßöffnungen können nicht nur im Verschlußkappenboden, sondern auch im Verschlußkappenmantel vorgesehen sein.

Wenn nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung zumindest ein Teil der Auslaßöffnungen schräg nach außen verläuft, kann der Verschluß unmittelbar als Brause für Wand- oder Schlauchmontage verwendet werden.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist so getroffen, daß zumindest die Kalotte aus Weichkunststoff und der Kappenrestteil aus Hartkunststoff besteht. Eine solche Kappe läßt sich durch aufeinanderfolgende Spritzvorgänge leicht herstellen und trägt den Aufgaben einerseits der Befestigung und andererseits der Abdichtung der Verschlußkappe am Auslaßrohr besser Rechnung.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Endteil eines Auslaßrohrs und durch eine Verschlußkappe,

Fig. 2 einen vergrößerten Querschnitt durch einen Endteil des Auslaßrohrs der Fig. 1 und einen Endteil der Verschlußkappe und

Fig. 3 einen Querschnitt durch einen Wasserhahn mit einer Verschlußkappe nach Fig. 1 oder 2.

In Fig. 1 geht der Endteil 2 eines Auslaßrohrs 1 in einen Rohrendteil 3 über, der gegenüber dem Auslaßrohr 1 einen geringeren Durchmesser aufweist, in seinem oberen Bereich mit einem Außengewinde 4 und in seinem gewindefreien Bereich mit einer Ringnut zur Aufnahme eines als O-Ring ausgebildeten Dichtungsrings 5 versehen ist. Das Auslaßrohr kann beispielsweise mit einem nicht dargestellten Behälter verbunden oder Bestandteil dieses Behälters sein, in dem Flüssigkeit aufbewahrt wird, oder als Wasserhahn ausgebildet sein. Es kann aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein.

Auf das Außengewinde 4 ist eine Verschlußkappe 6 aufschraubbar, die im oberen Bereich ein in das Außengewinde 4 eingreifendes Innengewinde 7 aufweist. Der Dichtungsring 5 dichtet die Verschlußkappe 6 gegenüber dem Rohrendteil 3 ab, so daß über die Gewinde 4, 7 keine Flüssigkeit nach außen dringen kann. Es kann auch mehr als ein Dichtungsring 5 vorgesehen sein. Der Kappenboden 8 ist einstückig mit einer nach innen weisenden Kalotte 9 versehen. Um die Kalotte 9 sind im Kappenboden 8 eine Anzahl Auslaßöffnungen verteilt, die koaxial verlaufen und von denen nur die Auslaßöffnungen 10 und 11 gezeigt sind. Diese Auslaßöffnungen können beispielsweise Bohrungen oder ringsegmentförmige Durchbrüche sein. Die Verschlußkappe 6 besteht aus Kunststoff. Vorzugsweise ist jedoch zumindest die Kalotte 9 aus Weichkunststoff und der Restteil der Verschlußkappe 6 aus Hartkunststoff hergestellt. Wie in der Fig. 1 oder besser in der Vergrößerung in Fig. 2 gezeigt ist, liegt die Mündung 12 des Auslaßrohrs 1 bei geschlossenem Verschluß auf der Kalotte 9 auf, so daß keine Flüssigkeit aus dem Auslaßrohr 1 fließen kann. Im Laufe der Zeit reibt sich während des Gebrauchs des Verschlusses die Mündung 12 in die Kalotte 9 ein, so daß die Kalotte 9 mehr und mehr in die Mündung 12 eindringt. Daher läßt die Dichtungswirkung nicht nach; sie wird eher noch verbessert.

Bei geöffnetem Verschluß fließt die Flüssigkeit in Richtung der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Pfeile. Wie in Fig. 2 durch die Auslaßöffnung 13 angedeutet ist, kann zumindest ein Teil der Auslaßöffnungen schräg nach außen verlaufen, so daß die Verschlußkappe 6 als Brausekopf dienen kann.

In Fig. 3 ist das Auslaßrohr als Wasserhahn 1' ausgebildet, von dem der Rohrendteil 3 abgebogen ist. Das kappenfreie Ende des Wasserhahns 1' ist mit einem Außengewinde 14 versehen. Dieses Ende kann mit einem üblichen Wasserleitungsanschluß oder mit einem Schlauch verbunden werden. Die Verschlußkappe ist wie in Fig. 1 oder 2 ausgebildet und zur besseren Griffigkeit außen mit einer Riefelung 15 versehen.

Claims (6)

1. Verschluß für ein Auslaßrohr für Flüssigkeiten, auf dessen Endbereich eine Verschlußkappe axial bewegbar befestigt ist, die gegenüber dem Auslaßrohr radial abgedichtet ist und im Kappenbodenbereich mindestens eine Auslaßöffnung aufweist, wobei der Kappenboden ein der Stirnfläche des Auslaßrohrs gegenüberliegendes Dichtungsmittel trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (6) und das Dichtungsmittel (9) aus Kunststoff gebildet und einstückig miteinander verbunden sind.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenboden (8) mit einer nach innen weisenden Kalotte (9) versehen ist.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (6) um die Kalotte (9) verteilte Auslaßöffnungen (10, 11, 13) aufweist.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der Auslaßöffnungen (13) schräg nach außen verläuft.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Kalotte (9) aus Weichkunststoff und der Kappenrestteil aus Hartkunststoff besteht.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß als Wasserhahn (1') verwendet wird (Fig. 3) und der die Verschlußkappe tragende Teil (3) des Wasserhahns gegenüber dem Restteil des Wasserhahns abgebogen ist.