DE1969913U

DE1969913U - Drehschemelkupplung.

Info

Publication number: DE1969913U
Application number: DEA20945U
Authority: DE
Original assignee: Amsted Industries Inc
Current assignee: Amsted Industries Inc
Priority date: 1962-11-21
Filing date: 1963-11-19
Publication date: 1967-10-05
Also published as: GB1000358A; DE1430462C3; DE1430462B2; BR6354654D0; US3148893A; DE1430462A1; BE639980A

Description

ϊΑ. 459112*10.8.

PATENTINGENIEURE F.W. HEMMERICH · GERD MDLLER-D. GROSSE 4DDSSELDORF10-HOMBERGERSTRASSE5 20 414

19.7.1967 h.so. A 20 945/63 c Gbm -El-

Amsted Industries Inc., Chicago Drehschemelkupplung

Die Erfindung betrifft eine Drehschemelkupplung zur lösbaren Verbindung von Schleppfahrzeugen und Anhängern mit einem durch eine Schlitzführung in die Verschlußstellung einführbaren Kupplungsbolzen.

In der Praxis haben sich besonders Drehschemelkupplungen bewährt, bei denen der Kupplungsbolzen in der Verschlußstellung durch ein hakenförmiges, um einen seitlich der Schlitzführung liegenden Lagerzapfen schwenkbares Segment umfaßt wird, das *Z durch einen unter der Wirkung eines Druckmittels stehenden '., Querriegel in der Verschlußstellung gehalten wird.

Ein wesentlicher Nachteil dieser Drehschemelkupplung besteht darin, daß sich im Laufe der Zeit durch Verschleiß an den Kupplungsgliedern, d.h. am Kupplungsbolzen und am Verschlußsegment, ein Kupplungsspiel einstellt, das weiteren stärkeren Verschleiß zur Folge hat und die Betriebssicherfheit gefährden kann.

Es sind deshalb Drehscheme!kupplungen entwickelt und bekannt geworden, bei denen automatisch ein ständiges Nachstellen der Verschleißglieder bewirkt wird. Der Aufbau solcher Kupplungen ist entsprechend kompliziert. So wurde bereits vorgeschlagen, den selbststätigen Ausgleich des Kupplungsspiels dadurch zu be-

» wirken, daß die Verschlußglieder selbst nachstellende Schrägflächen aufweisen. Bei einer anderen bekannnten Ausführung wird zum Zwecke des Spielausgleichs ein in den Verschlußsegmenten beweglicher Einsatz vorgeschlagen. Diese Kupplungen erfordern gegenüber der erstgenannten Konstruktion neben ihrem größten konstruktiven und fertigungstehhnischen Aufwand einen häufigen

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PATENTINGENIEURE F.W. HEMMERICH . GERD MOLLER-D. GROSSE 20 414

4DDSSELDORF10-HOMBERGERSTRASSE5 . _ _ ,_nrι ι

la./.IsD/ n.so. A 20 945/63 C Gbm - E 2 -

regelmässigen Wartungsdienst, da schon eine geringe Verschmutzung der Paß- und Gleitflächen der Verschlußglieder die Betriebssicherheit gefährdet.

Die Erfindung stellt sich demgegenüber die Aufgabe, bei einer bekannten, seit längerer Zeit bewährten und aus wenigen Teilen bestehenden betriebssicheren Drehschemelkupplung ohne Änderung der Gesaratkonstruktion durch eine einfache Ergänzung die Nachstellung der Verschlußglieder möglich zu machen. Dies geschieht erfindungsgemäß dadurch, daß das Verschlußsegment exzentrisch verstellbar gelagert ist. Der Lagerzapfen besteht dabei aus einem Paar koaxialer zylindrischer Schaftteile, von denen eines mit einem angeflanschten Kopf in Form eines regelmäßigen Vielecks versehen ist, und einem zwischen den Schaftteilen exzentrisch zur Schaftachse angeordenten zylindrischen Mittelstück, das das Lager des Verschlußsegmentes bildet. Durch einfaches Verdrehen des Lagerzapfens läßt sich damit das Verschlußsegment verstellen und ein Ausgleich des Verschleißes erreichen. Ein besonderer Vorteil besteht darin, daß vorhandene Kupplungen ohne Schwierigkeiten mit der Verstelleinrichtung ausgerüstet werden können.3

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4 DÜSSELDORF 10 · HOMBERGER STRASSE 5

19.7.1967 h.so. A 20 945/63C Gbm -Gl-

Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung dargestellten

~\ Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dies zeigt in

Fig.l die Draufsicht auf eine Drehschemelkupplung, in

Fig.2 einen Schnitt durch die Drehschemelkupplung nach der Schnittlinie 2-2, in

Fig.3 einen Teilschnitt durch die wichtigsten Kupplungselemente nach der Schnittlinie 3-3 der Figur 2, in

Fig.4 eine Draufsicht auf einen Teil der Drehplatte mit dem

Verschlußsegment und seiner Lagerung in Verschlu βίο Stellung, wobei sich der Lagerzapfen in seiner Nullstellung befindet, in

Fig.5 eine Draufsicht entsprechend Figur 4, wobei jedoch «' durch Verdrehen des Lagerzapfens im entgegengesetzten Uhrzeigersinn um drei Stufen ein Ausgleich des Kupplungsspiels erfolgt ist, in

Fig. 6 einen Teilschnitt nach der Linie 6-6 der Fig.4, in Fig.7 einen Teilschnitt nach der Linie 7-7 der Fig.4, in Fig.8 die Ansicht des Lagerzapfens, in

Fig.9 die Seitenansicht des Lagerzapfens nach Fig.8 nach rechts gesehen.

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DDSS E LDO R F 1 0 · H OMBE RG ER S TR A SS E 5 19.7.1967 h.SO

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Der Drehschemel besteht aus einer Drehplatte 2, die an ihren gegehüberliegenden Seiten mittels Schwenkzapfen 4 mit den Sockeln verbunden ist. Die Sockel 3 können am Rahmen eines Schleppfahrzeuges mittels Bolzen oder Schrauben befestigt werden. Die Drehplatte 2 weist eine sich nach hinten erweiternde Schlitzführung 6 zur Aufnahme eines an einem Anhänger befestigten Kupplungsbolzens 7 auf.

Eine auf der Unterseite der Drehplatte 2 angeordentes Verschlußsegment 9 ist um das exzentrische Mittelstück 14 des sich seitlieh der Sch litzführung 6 befindlichen, verstellbaren Lagerzapfens 11 schwenkbar gelagert. An das exzentrische Mittelstück 14 des Lagerzapfens schließen sich auf jeder Seite koaxiale, zylindrische Schaftteile 12; 13 an, die von je einer Lagerbohrung. 16; 17 mit gemeinsamer Mittelachse im oberen und im unteren Teil der Drehplatte aufgenommen werden kann. An das obere Schaftteil 12 des Lagerzapfens 11 ist ein Kopf 19 angeflanscht, der die Form eines beliebigen, regelmässigen Vielecks haben kann und im Beispiel als Sechskant ausgeführt ist. Dieser Kopf rastet in einer entsprechenden, hier sechskantigen Ausnehmung 21, im oberen Teil der Drehplatte ein. Das andere Schaftteil 13 des Lagerzapfens besitzt transverale Öffnungen 22 zur Aufnahme eines Bolzens mit Splintloch 23.

Das Verschlußsegment 9 besitzt eine Verriegelungslasche 24 und einen weiteren lappenförmigen Ansatz 26, die zusammen einen Ausschnitt 27 bilden, in dem sich der Zapfenteil 28 des Kupplungszapfens 7 bewegt.

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DDSSELDORF 10 · HOMBERGER STRASSE 5

19.7.67 h.so.

A 20 945/63C Gbm

- G 3 -

Seitlich der Schlitzführung 6 befindet sich auf der Unterseite der Drehplatte 2 ein Querriegel 29, der in einer Führung annähernd senkrecht zu der Schlitzführung 6 beweglich ist und unter der Wirkung einer Druckfeder 32 steht, die einer Entriegelung elastischen Widerstand leistet. Der Querriegel 29 hat die Form einer Gabel, die in Verschlußstellung die Verriegelungsachse 24 des Verschlußsegmentes 9 umfaßt. Ein an der Drehplatte 2 angelenkter Hebel 33 ist in einer Schlitzführung des Querriegels 29 beweglich und mit seinem freien Ende mit einer von außen zu betätigenden Zugstange 37 gelenkig verbunden.

Soll ein Anhänger von seinem Schleppfahrzeug abgekuppelt werden, so ist der Querriegel 29 durch Betätigung der Zustange 37 unter Überwindung der Federkraft der Druckfeder 32 so weit nach auswärts zurückzuziehen, daß das gabelförmige Ende 31 des Querriegels 29 die Verriegelungslasche 24 des Verschlußsegmentes 9 freigibt. Nun kann der Kupplungsbolzen 7 des Anhängers durch die Schlitzführung 6 herausgezogen werden, wobei das Verschlußsegment 9 infolge der Bewegung des Kupplungsbolzens 7 im Uhrzeigersinn so geschwankt wird, daß seine Ausschnittöffnung 27 der offenen Seite der Schlitzführung 6 zugewandt ist. Das Freigeben der Zustange 37 hat zur Folge, daß sich der Querriegel 29 mit seinem gabelförmig ausgebildeten Ende 31 unter der Wirkung der Druckfeder 32 an den lappenförmigen Ansatz 26 des in geöffneter Stellung befindlichen Verschlußsegmentes 9 anlegt. Hierdurch wird verhindert, daß Verschlußsegment 9 und Querriegel 29 unbeansiiihtigt in die Verschlußstellung zurückgleiten.

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4DDSSELDORF10-HOMBERGERSTRASSE5 19.7.l967h.SO.

A 20 945/63C Gbm

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Das Einkuppeln geschieht durch daß, daß dieser Kupplungsbolzen in die Schlitzführung 6 des Drehschemels eingefahren wird. Die einwärts gerichtete Bewegung des Kupplungszapfens bewirkt eine Schwenkung des Verschlußsegmentes 9 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn in die Verschlußstellung. Durch die Schwenkung gibt der lappenförmige Ansatz 26 des Verschlußsegmentes den Querriegel 29 frei, so daß dieses nunmehr unter der Wirkung der Druckfeder in Verschlußstellung geleitet und mit seinem gabelförmigen Ende die Verriegelungslasche 24 des Verschlußsegmentes 9 umfaßt.

Sofern sich nach dem Einkuppeln herausstellt, daß infolge allmählichen Verschleißes der Kupplungsglieder zwischen dem Kupplungsbolzen 7 und dem diesen umgreifenden Verschlußsegment 9 bzw. dem entsprechenden Teil der Schlitzführung 6 Speil vorhanden ist, so wird dieses Spiel durch Verstellung des Lagerzapfens 11 von Hand mit seinem Kopfteil 19 aus der Ausnehmung 21 in der oberen Seite der Drehplatte 2 heruasgenommen und um entgegengesetzten Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das exzentrische Mittelstück 14 des Lagerzapfens, das Verschlußsegment 9 so weit nach innen verschiebt, bis kein Spiel mehr vorhanden ist. In dieser Stellung läßt man den Lagerzapfen 11 dann wieder in die Ausnehmung 21 rasten.

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Claims

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DÜSSELDORF 10 · HOMBERGER STRASSE 5

19.7.1967 h.so. A 20 945/63C Gbm

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Amsted Industries Incorporated, Chicago III., USA

Patentansprüche

1, Drehschemelkupplung zur lösbaren Verbindung von Schleppfahrzeugen und Anhängern mit einem durch eine Schlitzführung in die Verschlußstellung einführbaren Kupplungsbolzen, der

in der Verschlußstellung ein hakenförmiges, um einen seitlich der Schlitzführung liegenden Lagerzapfen schwenkbares Segment umgreift, das durch einen unter der Wirkung eines * Druckmittels stehenden Querriegels in der Verschlußstellung

gehalten wird,

dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußsegment (9) exzentrisch verstellbar gelagert ist.

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4DOSSELDORF10-HOMBERGERSTRASSE5 20 414

19.7.1967 h.so. A 20 945/63C Gbm

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2. Drehschemelkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (11) aus einem Paar koaxialer zylinddrischer Schaftteile (12; 13) besteht, von denen eines mit einem angeflanschten Kopf (19) in Form eines regelmässigen Vielecks versehen ist und, daß zwischen den Schaftteilen exzentrisch zur Schachtasche ein zylindrisches Mittelstück (14) angeordnet ist.
3. Drehs ehernelkupplung nach den Ansprüchen 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (19) des Lagerzapfens (11) in einer Ausnehmung (21) der Drehplatte (2) formschlüssig einrastbar ist.
4. Drehschemelkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Querriegel (29) gabelförmig ausgebildete Enden (31) aufweist, die in Verschlußstellung eine an dem einen Arm des Verschlußsegmentes (9) vorgesehene Verriegelungs lasche (24) umgreifen und sich bei geöffneter Kupplung an einem an dem anderen Arm des Verschlußsegmentes angeordneten lappenförmigen Ansatz (26) unter Wirkung der Druckfeder (32) anpressen.

- Ende -