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Schloßanordmlng Die Erfindung bezieht sich auf eine Schloßanordnung
aus Schloß und Schließplatte, insbesondere zur Sicherung von Türen, mit einem in
dem Schloß gelagerten, in die Schließplatte automatisch einfallenden Verriegelungsbolzen,
welcher bei Trennung des Schlosses von der Schließplatte in seiner eingezogenen
Stellung gehalten ist, aus der er beim Schließen durch ein Auslöseglied automatisch
befreit wird.
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Den Fachleuten auf dem betrachteten Gebiet sind dauernde und fortgesetzte
Versuche geläufig, um die Sicherheit von Personen und Besitz zu erhöhen, ebenso
wie die Tatsache, daß trotz zahlreicher, sich über Jahre erstreckender Versuche
wirklich befriedigende Maßnahmen bisher nicht g^trofsen werden konnten.
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Ziel der Erfindung ist es, eine Schloßanordnung zu schaffen, welche
kompakt aufgebaut ist, die Sicherheit von Personen und Besitz erhöht und einfach
zu bedienen ist, Dieses Ziel wird mit einer Schloßanordnung der oben beschriebenen
Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß eines der beiden Teile der Schlo3anordnung
um einen begrenzten Betrag nachgiebig ausgebildet ist und einen Alarmschalter aufweist,
der auf eine auf das nachgiebige Glied seitens des anderen Gliedes ausgeübte Kraft
anspricht.
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Weiterbildungen und zweckmäßige Ausführungsformen sowie Vorteil der
Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung im einzelnen hervor. Für den Fachmann
ist ohne weiteres ersichtlich, daß der Grundgedanke, auf den diese Offenbarung sich
stützt, ebenso gut auch in weiteren, abgewandelten Konstruktionen seinen Niederschlag
finden kann, welche die einzelnen Gesichtspunkte der Erfindung verwirklichen.
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In der folgenden Beschreibung wurden gewisse spezifische Anwendungsfälle
der Erfindung zur Er läuterung ausgewählt, die in den Figuren der begleitenden Zeichnungen
dargestellt sind.
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Fig. 1 ist eine Vorderansicht eines geschlossenen Türschlosses, in
welchem die Erfindung Anwendung findet; Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht, die das
Türschloß in teilweise geöffnetem Zustand zeigt;
Fig. 5 ist eine
vergrößerte Vorderansicht des Türschlosses nach Fig. 1 mit teilweise weggebrochener
Front; Fig. 4 ist eine Ansicht aus der Ebene der Linie IV-IV in Fig. 3; Fig. 5 ist
eine vergrößerte Teilansicht des Verriegelungsmechanismus in Freigabestellung, wie
er in dem Türschloß nach Fig. 1 Anwendung findet; ei teilweise weggebrochener Front;
Fig. 6 ist ein Schnitt gemaß der Linie VI-VI in Fig. 5; Fig. 7 ist eine ähnliche
Ansicht wie Fig. 5> jedoch bei in seiner Sperrstellung befindlichem Verriegelungsmechanismus,
Fig. 8 ist ein Schnitt gem. der Linie VII-VII in Fig. 7; Fig. 9 ist ein vergrößerter
Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 1, aus dem ein eine Verschlußkette aufnehmender
Teil bei nichteingehängter Kette ersichtlich ist; Fig. 10 ist ein der Fig. 9 ähnlicher
Schnitt, wobei der betreffende Teil sich in dem Ketteneingriff entsprechender Stellung
befindet; Fig. Il ist eine auseinandergezogene Ansicht einer Anse}llagplattenaIlordnung
(strilxe plate assembly) wie sie bei dem Türschloß nach Flug. 1 Anwendung findet;
Fig.
12 ist eine teilweise perspektivische Ansicht eines Sperrschlosses und einer Anzeigescheibe,
wie sie in dem Türschloß nach Fig. 1 auftreten; Fig. 13 ist eine teilweise geschnittene
Draufsicht, welche eine auf eine Kraftausübung hin ansprechende Alarmeinrichtung
in dem Türschloß nach Fig. 1 in Auslösestellung zeigt; Fig. 14 ist eine Fig. 15
ähnliche Ansicht, welche die durch den Verriegelungsbolzen ausgelöste Alarmgabe
veranschaulicht, Fig. 15 ist eine Fig. 13 ähnliche Ansicht, die zeigt, wie der Alarm
über die Kette ausgelöst wird; Fig. 16 ist eine perspektivische Ansicht des Bolzenrückrührmechanismus,
wie er bei dem Türschloß nach Fig. 1 Anwendung findet; Fig. 17 ist eine Vorderansicht
eines anderen erfinduiigsgemäßen Türschlosses; Fig. 18 ist eine der Fig. 17 ähnliche
Ansicht, jedoch bei abgehobener Frontplatte, so daß der Innenaufbau des betreffenden
Schlosses erkennbar ist; Fig. 19 ist ein Detailschnitt gemäß der Linie XIX-XIX in
Figa 18; Fig. 20 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer TUrknopRverriegelung,
wie sie bei dem Schloß nach Fig. 17 Anwendung findet;
Fig. 21 ist
ein Schnitt gemäß der Linie XXI-XXI in Fig. 17 und Fig. 22 ist ein Schnitt gemäß
der Linie XXII-XXII in Fig. 21.
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Wie in Fig. 1 erkennbar, ist das erfindungsgemäß ausgebildete Türschloß
an einer Tür 10 und einem Türrahmen 11 angebracht, in dem die Türe in geschlossenem
Zustand verriegelt werden kann. Auf der Türe 10 ist ein Schloßgehäuse 12 angebracht,
während sich eine Anschlagplatte 14 an dem Türstock 11 befindet. Das Gehäuse 12
trägt einen Verriegelungsbolzen 15 und eine Kettenrasteinrichtung 16> mit denen
beiden das Gehäuse an der Anschlagplatte 14 festlegbar ist. Der Verriegelungsbolzen
15 wird teilweise (d.h. zurückgezogen) durch einen innenseitigen Knopf 17 und einen
außenseitigen Knopf 19 (Fig. 4) betätigt. Ein Schwenkgriff 20 und ein Gesamtsicherungsknopf
21 befinden sich auf der Oberfläche des Gehäuses 12, um den Bolzen 15, wie noch
beschrieben, selbst zu verriegeln. Zusätzlich ist ein Ketteneinrastknopf 22 vorgesehen,
welcher die Kettenrasteinrichtung 16 betätigt.
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Wie in den Fig. 1 bis 4 dargestellt, besitzt das Gehäuse 12 eine
Grundplatte 24, die durch Schrauben 25 an der Tür 10 befestigt ist, sowie einen
Deckel 26, der auf der Grundplatte 24 gleichfalls durch Schrauben 27, festgelegt
ist. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, erstrecken sich die Schrauben 25, mit denen die
Grundplatte 24 auf der Tür 10 befestigt ist, durch die TUre hindurch und greifen
jenseits in eine Deckplatte 29 ein. Wie -weiterhin am besten aus den Fig. 3, 5 und
7 ersichtlich,-sind in dem Deckel 26 drei FUhrungskanäle 30, 51 und )2-ausgeDildet,
die
an der Längsseite des Gehäuses münden, welche dem Türstock 11 am nächsten liegt.
Vorzugsweise bildet der Deckel 26 im übrigen zusammen mit der Grundplatte 24 einen
Hohlraum mit Ausnahme eines weiteren Führungskanals 55, der in diesen Hohlraum mündet.
Die Funktion dieser FUhrungskanäle )0, 51, 32 und 35 wird an Hand der nachfolgenden
Beschreibung noch deutlich.
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Aus den Fg. 3 bis 8 ist erkennbar, wie die Führungskanäle 31 und
52 den Verriegelungsbolzen 15 bzw. ein Auslöseglied 57 aufnehmen, die beide zwischen
einer hervortretenden und einer eingezogenen Stellung gegenüber der Türe 10 hin-
und herbeweglich sind. Der Verriegeiungsbolzen 15 wird durch eine Druckfeder 59
innerhalb einer Bohrung 40 in seinem Inneren, die auf ihn über eine Federstange
41 und einen Stift 42 (Fig. 5) innerhalb der Bohrung 40 einwirkt, in seine hervortretende
Stellung gedrängt. Der Stift 42 besteht vorzugsweise aus einem unsägbaren Material,
um einem heimlichen Durchsägen des Bolzen in seiner hervortretenden Stellung vorzubeugen.
In ähnlicher Weise wird das Auslöseglied 57 durch eine Druckfeder 44 innerhalb einer
Bohrung 45 des Auslösegliedes in seine hervortretende Stellung gedrückt. Die Feder
44 wirkt auf die Federstange 46 sowie einen Stift 47 ein. Wie am besten in den Fig.
7 und 8 erkennbar, besitzt der Verriegelungsbolzen 15 einen hervortretenden Teil
49 rechteckiger Gestalt. Ebenso weist auch das Auslöseglied 37 einen hervortretenden
Teil 50 aur, der wie ein normaler Türriegel auf der dem Türstock zugewandten Seite
abgeschrägt ist.
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Wie die Fig. 5,6 und 8 zeigen, ist in den hervortretenden Teil 50
des Auslösegliedes 57 ein horizontal verlaufender Schlitz 51 eingescEmitten, in
den ein Verriegelungsglied 54 horizontal schwcnkbar um einen Stift 55 eingesetzt
ist, der sich im rUckwärtigen Tcil des Schlitzes
befindet. Das Verriegelungsglied
54 ist an seinem äußeren Ende gleichfalls abgeschrägt in Ubereinstimmung mit der
Abschrägung des hervortretenden Teiles 50 des Auslösegliedes 57. Darüberhinaus besitzt
es eine Anschlagschulter 54a, mit welcher es mit der Grundplatte 24 in verriegelnden
Eingriff tritt, solange es gegen die Anschlagplatte 14 geschwenkt ist. Wie aus Fig.
6 ersichtlich, steht das Verriegelungsglied cZC im übrigen mit einer Fortsetzung
52 des federbelasteten Stiftes 47 in Berührung, wodurch es in diese Sperrlage gedrückt
wird. In dieser Lage verhütet das Verriegelungsglied 54 ein unmittelbares Zurückschieben
des Auslösegliedes 37J wie es normalerweise durch unbedachten Druck auf das Ende
des Auslösegliedes vorkommt.
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Wird jedoch die Tür 10 geschlossen, so gerat zunächst das Verriegelungsglied
54 mit der Anschlagplatte 14 in Berührung und wird hierdurch in seine Freigabestellung
gegenüber der Grundplatte 24 gedrückt. Dadurch wird das Auslöseglied 57 freigegeben
und kann nun beim weiteren Schließen der Türe zurückgedrückt werden.
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Aus den Fig. 5 und 7 ist weiterhin ersichtlich, daß die einander
zugekehrten Flächen des Verriegelungsbolzens 15 und des Auslösegliedes 57 mit Ausnehmungen
56 bzw. 57 versehen sind, deren Zuschnitt im wesentlichen der Darstellung entspricht
und die miteinander über einen Schlitz 59 in dem Gehäuse 12, welcher die beiden
Führullgskanäle 51 und 52 verbindet, in Verbindung stehen. In diesem Schlitz 59
ist lose ein Anschlagklotz 60 gelagert, der so geformt ist, daß er sich teilweise
in die Ausnehmungen 56 und 57 zu erstrecken vermag. Wie weiterhin im einzelnen aus
den Fig.
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5 und 7 ersichtlieh, sind die einander zugekehrten Flächen der Ausnehmungen
56 und 57 in Rckwärtsrchtung gegeneinander geneigt. Jede Ausnehmung ist an ihrer
tiefsten Stelle genügend tief, umß wenn sich diese in Höhe des Schlitzes 59 befindet,
soviel des Anschlagklotzes 6O aufzenehmen, daß dieser nicht in den jenseitigen Führungskanal
hineinragt.
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Die tiefsten Stellen beider Ausnehmungen sind so angeordnet, daß sie
sich mit dem Schlitz decken, wenn der Verriegelungsbolzen 15 bz. das Auslöseglied
57 gänzlich zurückgezogen ist. Daher kann eines dieser beiden Glieder seine hervortretende
Stellung einnehmen, während das andere vollkommen zurückgezogen ist. Wenn jedoch
eines der Glieder (beispielsweise das'Auslöseglied )7) hervortritt, während das
andere Glied (beispielsweise der Bolzen 15) zurückgezogen ist, verhindert der Anschlagklotz
60 durch Anlage an der geneigten Fläche des Ausschnittes in dem zurückgezogenen
Glied, daß dieses ebenfalls hervortritt. Wenn andererseits beispielsweise das Auslöseglied
57 zurückgezogen ist, steht dessen Ausnehmung 57 über dem Schlitz 59, um den Anschlagklotz
60 genügend weit aurzunehmen, daß er den Verriegelungsbolzen 15 freigibt. Unter
diesen Umständen wird dieser durch die Druckfeder 39 nach außen gedrückt.
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Bei Betätigung des Schlosses wird der Verriegelungsbolzen 15 zunächst
gegen die Kraft der Druckfeder 59 zurückgeführt. Zur gleichen Zeit schnellt das
Auslöseglied 37 vor, wobei seine untere Kante den Anschlagklotz 60 nach unten in
die Ausnehmung 56 des Verriegelungsbolzens drückt. Dort gerät er in Anlage an der
geneigten Fläche der Ausnehmung 56 und hält den Bolzen in seiner zurückgeschobenen
Stellung gegenüber der Wirkung der Feder 59 fest.
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Wird die Türe 10 darauf geschlossen, so schlägt das hervortretende
Auslöseglied 37 an der Anschlagplatte 14 an.
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Wegen winer kbschrägung wird das Auslöseglied dabei durch die Anschlagplatte
in gleicher Weise zurückgeschoben, wie ein normaler Tilrriegel beim Schließen der
Tür. Durch das Einschieben des Auslösegliedes 37 jedoch gerät dessen Ausnehmung
57 zur Deckung mit dem Schlitz 59 und gestattet es dem Anschlagklotz 60, nach oben
zu wandern und den Verriegelungsbolzen 15 freizugeben. Dieser schnellt daraufhin
in die Anschlagplatte 14 und verschließt somit die Tür 10.
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Um die Türe öffnen zu können, kann der Verriegelungsbolzen 15 durch
Drehen des innenseitigen Knopfes 17 oder des außenseitigen Knopfes 19 zurückbewegt
werden. Der dazu dienende Mechanismus geht aus den Fig. 3, 12 und 16 hervor.
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Ein Bolzenrückzugshebel 61 ist mit seinem einen Ende mittels eines
Stiftes 63 auf der Innenseite des Gehäuses 12 schwenkbar gelagert. Das andere Ende
des Hebels 61 wirkt mit einem Stift 62 an dem Verriegelungsbolzen 15 zusammen, wenn
der Hebel in Rückwärtsrichtung geschwenkt wird. Dies dient dazu, den Verriegelungsbolzen
15 in seine zurückgezogene Stellung zu rühren. Zwischen dem Hebel 61 und dem Gehäuse
befindet sich eine Blattfeder 64, die den Hebel nach vorne in-dieienige Position
drückt, die in Fig. 3 ausgezogen dargestellt ist. Die Vorwärtsbewegung des Hebels
61 wird dabei, wie aus Fig. 16 hervorgeht, durch Anschlag eines gekrümmten Teiles
desselben an zwei Zylindern 65 und 66 begrenzt. Diese Zylinder fluchten mit dem
außenseitigen bzw. dem innenseitigen Türknopf 19 bzw. 17, mit dem sie drehbar sind.
Die Zylinder 65 und 66 tragen flügelartige Nocken 67 bzw. 69, die somit durch- Drehen
des betreffenden Türknopfes verdreht werden können. Diese Nocken liegen an dem Bolzenrückzugshebel
61 an, den sie in seine rückwärtige Stellung, die in Fig. 3 bei 70 strichpunktiert
angedeutet ist, zu führen vermögen.
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Wie aus den Fig. 3, 12 und 16 ersichtlich, ist eine Sicherungseinrichtung
für den außenseitigen Türknopf 19 vorgesehen, mit welcher dieser durch Betätigung
eines innenseitigen Schwenkhebels 20 gegen eine Drehung gesichert werden kann. Diese
Sicherung weist einen Knopfverriegelungshebel 71, der in seiner mitte mittels eines
Stiftes 72 auf der Innenseite des Gehäuses 12 drehbar gelagert ist. Das untere Ende
des Hebels 71 vermag bei dessen Drehung einen gleitfähigen Verriegelungsstift 74
in horizontaler Richtung hin und her zu bewegen. Der Verriegelungsstift 74 vertrag,
wenn
der Hebel 71 durch einen Verriegelungsnocken 75 hin und her bewegt wird, in seiner
rücktiärtigen Stellung in einen Schlitz 76 innerhalb des fltiOelartigen Nockens
67 einzutreten, welcher an sich durch den außenseitigen Türknopf 19 betätigbar ist.
Greift der Verriegelungsstift 74 in den Schlitz 76 ein, so hindert er den Nocken
67 und den damit verbundenen Türknopf 19 daran, sich zu drehen. Das obere Ende des
Verriegelungshebels 71 ist, wie aus den Fig. 5, 12, und 16 ersichtlich, gegabelt
und ninimt den erwähnten, exzentrischen Verriegelungsnocken 75 auf, der in dem Gehäuse
12 drehbar gelagert ist. Somit führt eine Drehung des Nockens 75 zu einem VerschT;senken
des Hebels 71 um den Stift 72, um den Verriegelungsstift 74 zu bewegen.
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Der Nocken 75 ist drehbar mit dem Schlrenknebel 20 verbunden.
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Koaxial zu iilm und ebenfalls drehbar mit dem Schwenkhebel 20 ist
eine Anzeigescheibe 77 vorgesehen, die in zwei gleiche Sektoren verschIedener Farben
unterteilt ist, von denen jeder mit einem Fenster 79 des Gehäuses 12 zur Deckung
kommt, je nach der jeweiligen Position des Nockens 75. Auf diese Weise zeigt die
Scheibe 77 an, ob der außenseitige Türknopf 19 verriegelt oder entriegelt ist. Beispielsweise
kann, wie aus Fig. 12 ersichtlich, die Anzeigescheibe 77 mit einem roten Sektor
80 und einem grünen Sektor 81 versehen sein, wobei der rote Sektor 80 durch das
Fenster 79 bei unverriegeltem Türknopf 19 und der grüne Sektor 81 bei verriegeltem
Türknop-> sichtbar ist.
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Der außenseitige Türknopf 19 kann von der Innenseite her durch Betätigung
des erwähnten Schwenkgriffes So entriegelt werden.
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Von außen her kann er mit einem Schlüssel entsperrt werden, so dass
der Verriegelungsbolzen 15 zurückgeführt werden kann. Zu diesem Zweck ist ein Zylinderschloß
82 vorgesehen, das durch einen von aussen her in die Türe lo eingeführten Schlüssel
betätigbar ist. Mit dem Zylinderschloß 82 ist ein Sperrnocken 84 in der in Fig.
12 durch
den Pfeil bezeichneten Richtung drehbar. Dieser Nocken
84 greift hinter den Bolzenrückzugshebel 61 und bewegt diesen im wesentlichen in
der gleichen Weise wie die vorausgehend beschriebenen flügelartigen Nocken 67 und
68, um den Verriegelungsbolzen 15 zurückzudrücken. So also drückt der Sperrnocken
84 bei Drehung in der mit dem Pfeil in Fig. 12 bezeichneten Richtung gegen den Bolzenrtickzugshebel
61 und bewegt diesen in die in Fig. 5 strichpunktiert gezeichnete Position 70, wobei
der Verriegelungsbolzen 15 mitgeführt wird.
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Wie bereits erwähnt, ist weiterhin eine.Einrichtung zur Verriegelung
des Verriegelungsbolzens 15 in seiner hervortretenden Stellung vorgesehen. Hierzu
gehört ein Schlitz 85, der die beiden Führungskanäle 32 und 35 miteinander verbindet,
sowie eine Sperrstange 86, die sich in den Hohlraum 54 erstreckt und in dieser Richtung
bz.
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in eine erste Position durch eine Druckfeder 87 gedrückt wird. Wie
die Fig. 3 und 7 erkennen lassen, steht das in den Hohlraum 34 ragende Ende der
Sperrstange 86 mit dem federbelasteten Bolzenrückzugshebel 61 in Eingriff und wird
durch diesen gegen den Druck der Feder 87 in den Führungskanal 35 hinein und in
eine zweite Position getrieben. In dem Verriegelungsbolzen 15 ist eine weitere Ausnehmung
89 an solcher Stelle vorgesehen, wo sie mit dem Schlitz 87 in Verbindung tritt,
wenn der Bolzen sine hervortretende Stellung einnimmt. In ähnlicher Weise ist eine
Ausnehmung 90 in der Sperrstange 86 dort vorhanaen, wo sie mit dem Schlitz 85 in
Verbindung tritt, wenn die Sperrstange ihre erstgenannte Position einnimmt, Wie
die Fig. 3, 5 und 7 zeigen, befinden sich in dem Schlitz 85 eine Rolle 91, die abwechselnd
in eine der beiden Ausnehmungen 89 und 90 einzufallen vermag.
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Wird der Verriegelungsbolzen 15 mit Hilfe des Bolzenrückzugshebels
61 zurückgezogen, so erlischt dessen Einwirkung
auf die Sperrstange
86, und diese bewegt sich mit hin unter inrer Federbelastung in die erstgenannte
Position.
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Ist sie dort angelangt, so rastet die in dem Schlitz 85 befindliche
Rolle 91 in die Ausnehmung 90 der Sperrstange ein und wird dort durch die Oberfläche
des Verriegelungsbolzens 15 festgehalten, selbst wenn der Bolzenrückzugshebel 61
nach vollständiger Rückführung des Bolzens 15 wieder unter der Einwirkung der Blattfeder
64 auf die Sperrstange 86 einwirkt.
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Schnellt der Bolzen 15 durch den oben beschriebenen Mechanismus automatisch
in seine hervortretende Stellung, so kommt seine Ausnehmung 89 über dem Schlitz
85 zu liegen.
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In dieser Stellung bewegt sich nun die Sperrstange 86 unter der Einwirkung
des Bolzenrückzugshebels 61 in ihre zweite Stellung und drückt dabei die Rolle 61
in die Ausnehmung 89 des Verriegelungsbcizens. Wie aus Fig. 7 zu ersehen, wird die
Rolle 91 daraufhin in der Ausnehmung 89 des Bolzens 15 durch die gegenüberliegende
Fläche der Sperrstange 86 festgehalten, wodurch wiederum der Verriegelungsbolzen
15 an einer von außen her erfolgenden horizontalen Bewegung gehindert wird.
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Der gesamte soweit beschriebene Bolzenverriegelungsmechanismus arbeitet
wie folgt. Wie in den Fig. 2,5,7 und 8 erkennbar, erstreckt sich der Verriegelungsbolzen
15 bei geschlossener Türe 10 in die Anschlagplatte 14 und hält dadurch die Türe
gegenüber jeder Bewegung fest, während das Auslöseglied 3T in se-iner zurückgezogenen
Stellung durch die oben beschriebene Einwirkung des Anschlagklotzes 60 festgehalten
wird. In dieser Position ist der Verriegelungsbolzen selbst automatisch durch die
beschriebene Einwirkung der Rolle 91 verriegelt, ebenso wie eine Bewegung des außenseitigen
Türicnopfes 19 durch den Verriegelungshebel 71 sperrbar ist.
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Um die Türe 10 zu öffnen, muß in diesem Falle entweder der innenseitige
Knopf 17 oder das von außen her zugängliche Zylinderschloß 82 gedreht werden, so
daß der Nocken 69 bzw. 84 den Bolzenrückzugshebel 61 in die in Fig. 5 gezeigte Position
führt und dadurch die Verriegelung durch den Verriegelungsbolzen 15 aufhebt. Wird
der Bolzenrückzugshebel 61 zurückgeschwenkt, so bewegt sich der Bolzen 15 mit diesem
in seine zurückgezogene Stellung, in welcher er durch die beschriebene Wirkung des
Anschlagklotzes 60 festgehalten wird. Wiecten dargelegt, bringt die Bewegung des
Bolzens in seine zurückgezogene Stellung den Anschlagklotz 60 außer Eingriff mit
dem Auslöseglied 37, so daß dieser freigegeben wird und in seine hervortretende
Stellung schnellt.
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Wird die Türe 10 wieder geschlossen, so gleitet die Abschrägung des
Auslösegliedes 57 auf der P.nsehlagplatte 116 auf, um das Auslöseglied zurückzudrücken.
Wie oben beschieben, wird dabei der Verriegelungsbolzen 15 automatisch freigegeben,
um seine hervortretende Stellung einzunehmen, und in dieser durch die beschriebene
Einwirkung der Rolle 91 gesperrt, wodurch wiederum automatisch die Türe 10 verriegelt
wird, mit der vollkommenen Sicherheit, die ein schwerer Riegel zu geben vermag,
und ohne eine weitere manuelle Einwirkung.
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Der Verriegelungsbolzen kann erwünschtenfalls unter gar keinen Umständen,
nicht einmal mit einem dazu vorgesehenen Schlüssel, zurückbewegt werden. Zu diesem
Zweck ist der Verriegelungsbolzen mit einer Öffnung 92 versehen, die mit dem Gesamtsicherungsknopf
21 in Verbindung steht, wenn der Bolzen seine hervortretende Stellung einnimmt.
Der Gesamtsicherungsknopf 21, der an dem Gehäuse 12 angebracht ist, steuert einen
hin- und herrührbaren Stift 94 in solcher Weise, daß dieser in die Öffnung 92 einzutreten
bzw. aus
dieser herausgeführt zu werden vermag. Solange sich der
Stift 94 in die oeffnung 92 erstreckt, kann der Verriegelungsbolzen 15 mit keinem
Mittel zurückbewegt werden, da er an dem Gehäuse 12 festgelegt ist. Wenn also eine
solche Gesamtsicherung erwünscht ist, beispielsweise, wenn sich eine Familie zur
Nachtruhe zurückzieht und keine Ankömmlinge mehr erwartet werden, kann diese durch
einfaches Eindrücken des Gesamtsic,lerungsknopfes 21 herbeigeführt werden. In diesem
Falle kann kein potentialer Eindringling mit einem gestohlenen oder naehgemachte
Schlüssel sich Eintritt verschaffen.
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Weiter ist eine Einrichtung zur Alarmgabe bei einem Versuch unerlaubten
Eindringens vorgesehen, wenn die Türe verriegelt ist. Zu diesem Zweck ist in der
Anschlagplatte eine kraftempfindliche Einrichtung vorgesehen, die das (nicht gezeigte)
Alarmsystem auslöst, sobald eine vorbestimmte Kraft gegen die Türe 10 ausgeübt wird.
Wie in Fig. 11 gezeigt, weist die kraftempfindliche Einrichtung der Anschlagplatte
14 eine in den Türstock 11 eingelassene Ankerplatte 95 sowie einen Deckel 96 mit
einer Aufnahmeöffnung 97 für den Verriegelungsboizen 15 auf. Der Deckel 96 ist mit
der Ankerplatte 95 einer Weise verbunden, die eine begrenzte relative Bewegung zwischen
diesen beiden Teilen gestattet. Zu diesem Zweck sind in der Ankerplatte 95 bzw.
dem Deckel 96 Stifte 99 und dazugehörige Schlitze 100 vorgesehen. Weiterhin sind
die Ankerplatte 95 und der Deckel 96 miteinander durch einen Schraubbolzen 101 verbunden,
der in eine Gewindebohrung 102 des Deckels 95 eingeschraubt ist und den Deckel durch
eine Druckfeder 105 gegen die ,Ankerplatte drückt. Die dabei auftretende Andruckkraft
erlaubt eine vorbestimmte begrenzte Relativbewiegung zwischen dem Deckel und der
Ankerplatte in Längsrichtung der Stifte 99. Innerhalb der Ankerplatte ist ein
normalerweise
geöffneter Alarmschalter 104 vorgesehen, der durch einen als Feder ausgebildeten
Steuerarm 105 betätigt wird. Wie die Fig. 13 und 14 erkennen lassen, liegt der Steuerarm
105 normalerweise an der Innenfläche des Deckels 96 an, um den Schalter 104 geöffnet
zu halten, vermag jedoch den Schalter zu schließen, wenn ein vorbestimmter seitlicher
Druck in Richtung des Pfeiles in Fig 14 auf die verschlossene Türe 10 ausgeübt wird.
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Weiterhin kann das bislang beschriebene Schloß noch durch einen Kettenverschluß
ergänzt werden, der ebenfalls den Alarm auszuüben vermag, wenn eine übermäßige Kraft
auf die in der Kette eingehängte Türe ausgeübt wird. Zu diesen Zweck ist nach den
Fig 9 und 10 in dem Führungslanal 30 des Deckels 26 eine Kettenaufnahmestange 106
zwischen einer Sperr- und einer Freigabestellung hin- und herbeweglich.
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Wie am besten aus einem Vergleich der Fig. 1 und 9 hervorgeht, besitzt
der Deckel 26 einen horizontalen Sch]itz 107, der mit dem Führungskanal 50 in Verbindung
steht, und zwei größere Ausbohrungen 109 und 110 an den beiden Enden dieses Schlitzes.
Ebenso ist ein horizontaler Schlitz 111 in der Kettenaufnahmestange 106 vorgesehen,
der in den Schlitz 107 des Deckels ebenso wie das offene Ende des Kanals 50 mündet.
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In dem Schlitz 111 der Kettenaufnahmestange ist ein Kettenankerhalteglied
112 gelagert, dessen Form aus Fig. 9 heflror geht. Dieses dient zum Festllalten
des Kettenankers 115, der ein Teil der Anschlagplatte 14 bildet, an der KetFenaurnahmstange
106 in der nachfolgend beschriebenen Weise.
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Ein Kettenaufnahmeknopf 22 ist durch eine Feder 116 belastet, so
daß er einen sicheren Sitz in den Ausbohrungen 109 bzw. 110 des Deckels 26 findet,
und steht mit der Kettenaufnahmestange 106 über einen Schraubbolzen 117 in Verbindung,
Der Kettenaufnahmcknopf 22 dient dazu, die Kxettenaufnahmestange mit dem Kettenanker
116 zum Eingriff zu bringen
bzw. von diesem zu lösen. Befindet
sich der Knopf 22 in der rückwärtigen Ausbohrung 109, so gibt die Kettenaufnahmestange
den Kettenanker 115 frei und wird durch die Spannung der Feder 116 automatisch in
dem Loch 109 gegen einen zufälligen Eingriff mit dem Kettenanker verriegelt.' Um
den Kettenanker 115 zu erfassen, wird der Knopf 22 aus der Ausbohrung 109 unter
Überwindung der Federkraft ausgeoben, über die vordere Ausbohrung 110 gebracht und
darin abgesetzt. Wie in Fig. 10 erkennbar, wird das Kettenankerhalteglied 112 dabei
durch das Ende des Schlitzes 107 gegen den Kettenanker geschwenkt und in dieser
Lage durch die federbelastete Kettenaufnahmestange 106 festgehaltert.
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Wie die Fig. 2, 9, 10 und 11 zeigen, ist der Kettenanker 115 an einem
Ende einer Kette 119 befestigt; deren anderes Ende mit einer federbelasteten Rolle
120 verbunden ist> welche die Kette automatisch aufzuwinden versdlt .
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Wie aus Fig. 11 hervorgeht, sind der Kettenanker 115 und der Deckel
96 vorzugsweise so ausgebildet, daß sie eine fortlaufende Oberfläche bilden, wenn
die Kette gänzlich aurgeanlnden ist.
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Wie die Fig. 2 und 10 zeigen, kann die Türe 30 nur teilweise geöffnet
werden, wie dies bei den meisten Sperrketten der Fall ist, solange die Kettenaufnahmestange
106 den Kettenanker 115 festhält. Aus Fig. 115 geht indessen hervor, daß, da die
Kette 119 mit dem Deckel 96 der Anschlagplatte 14 verbunden ist, jede üLermabige
auf die teilweise geöffnete Türe ausgeübte Kraft eine bestimmte Bewegung ZlYi schen
der Ankerplatte 95 und dem Deckel 96 hervorruft und dadurch den Steuerarm 105 des
Schalters 104 zum Schließen des Schalters und auslösen des Alarmes veranlaßt.
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In den Fig. 17 bis 22 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung
gezeigt, das Insbesondere iür den Schutz
von Türen mit eingesetzten
Glasfenstern geeignet ist.
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Diese Ausführungsform hat die meisten Merkmale mit der vorausgehend
beschriebenen Ausführung gemeinsam, so daß gleiche Bezugszahlen als Hinweis auf
entsprechende Teile und deren Funktion hinweisen,um deren nochmalige wrörterung
zu erübrigen. So z.B. weist das Verriegehuigssystem nach Fig. 17, wie auch das vorausgehend
beschriebene, ein an der Türe 10 anbringbares Gehäuse 12 sowie eine Anschlageplatte
14 auf, die an dem Türstock 11 zu befestigen ist. In diesem Gehäuse ist ein Verriegelungsbolzen
150 gelagert, der ebenfalls automatisch vorspringt, wenn die Türe 10 geschlossen
wird.
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Von dem vorausgehend beschriebenen Ausführungsbeispiel unterscheidet
sich dasjenige nach den Fig, 17 bis 22 hauptsächlich durch die Art und Weise, in
welcher der Verriegelungsbolzen von Hand zurückführbar und die Sperrstange betätigbar
ist. Nach Fig. 18 ist der Verriegelungsbolzen 150 im wesentlichen wie der Verriegelungsbolzen
15 ausgebildet, außer daß er in seinem rückwärtigen Teil einen Ausschnitt 131 besitzt.
Der Ausschnitt 131 verläuft von der Mitte des Bolzens 150 bis zu dessen rückwärtigem
Teil und ist so geformtes daß er einen freibeweglichen Rückzugsklotz 139 aufzunehmen
vermag. Nach wie vor wirkt der Verriegelungsbolzen jedoch mit dem bereits beschriebenen
Auslöseglied 57 und der Sperrstange 86 zusammen, wie vorausgehend der Verriegelungsbolzen
15. In Bohrungen 135, 156 und 137 des Verriegelungsbolzens 150 sind Gleitführungen
152 und 134 vorgesehen, um den freibeweglichen Rückzugsklotz 139 zu führen. Der
Rückzugsklotz 139 wiederum besitzt zwei Bohrungen 140 und 141, die vollkommen seiner
Längsachse folgen und in die sich die Gleitführungen 132 und 154 erstrecken.
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Weiterhin ist der Rückzugsklotz durch eine Feder 142 in Richtung auf
die hervortretende Stellung und hinweg von dem rückwärtigen Teil 145 des Verriegelungsbolzens
belastet.
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Die Unterseite des Rückzugsklotzes 159 ist mit einem horizontalen
Kanal 144 ausgestattet, der zu einem Zapfen 145 der Sperrstange 86 hin offensteht
und bei 146 einen -Anschlag für diesen Zapfen bildet. Wie aus Fig. 19 ersichtlich,
sind Nockeneingriffsschlitze 147 und 149 in beiden Seiten des Rückzugsklotzes 139
ausgebildet und in der Lage, Nockenzapfen 150 bzw. 151 auf zunehmen. Gemäß einer
Ausbildung dieser Ausführungsform sind separate Zylinderschlösserl52 und 154 im
Außen- und Innenteil der Türe angeordnet, die auf den Nockenzapfen 150 bzw. 151
einwirken, um den Verriegelungsbolzen in der angegebenen Weise zurückzuführen.
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Nimmt der Verriegelungsbolzen 130 seine hervortretende, d.h. Sperrstellung
ein, so steht der Rückzugsklotz 139 mit dem Zapfen 145 der Sperrstange 86 in Eingriff
und wirkt mit dieser in der Weise zusammen, daß die Druckfeder 142 zusammengedrückt
und der Rüekzugsklotz 159 in Richtung auf die hervortretende Stellung nach Fig.
18 belastet wird. Hierdurch wird zusätzlich eine Kraft auf die Sperrstange 86 ausgeübt,
deren Wirkung im wesentlichen die gleiche ist, wie die des Rückzugshebels 61 zur
Erzielung einer automatischen Verriegelung des Verriegelungsbolzens 130.
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Um den Verriegelungsbolzen 130 zurückzuziehen und die Türe öffnen
zu können, wird einer der beiden Nockenzapfen 150 und 151 durch das zugehörige Zylinderschloß
152 bzw. 154 gedreht. Diese Drehung bringt den freibeweglichen Rückzugsklotz 159
außer Eingriff mit der Sperrstange 86, so daß die Veriegelungswiriung der letzteren
auf den Verriegelungsbolzen 150 erlischt. Da der RUckzugsklotz 139 mechanisch mit
dem rückwärtigen Teil 145 des Verriegelungsbolzens verbunden ist, führt eine weitere
Drehung eines der beiden Nockenzapfen zur HiickfUhrung des Verriegelungsbolzens
in seine eingezogene Stellung.
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Wie oben erwähnt, befinden sich die beiden Zylinderschlösser 152
und 154 im Außen bzwlnnenteil der Türe 10, so daß von beiden Seiten der Verriegelungsbolzen
zurückgeführt und die Türe geöffnet werden kann. Diese Zylinderschlösser können
jeweils im wesentlichen bündig ab r in die Türe eingelassen sein oder einen Teil
des Türknopfsockels bilden. Wird der erstgenannten Anbringung der Vorzug gegeben,
so muß ein separater Türgriff oder Sehloßsatz Verwendung finden. Weiterhin können
die Merkmale beider Anbringungen gemeinsam auftreten, d.h., daß eine Anbringungsrnöglichkeit
auf der Außenseite der Türe und die andere auf der Innenseite verwirklicht ist.
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Die Fig. 17, 20, 21 und 22 zeigen eine Türknopfanordnung 155, die
speziell dafür ausgebildet ist, die erfindungsgenäGen Neekenzapfen zu betätigen.
Wie aus der auseinandergezogenen Darstellung der Fig. 20 zu erkennen, gehören zu
dieser Anordnung ein Zylinderschloß 156, ein dieses aufnehmender Türknopf 157 und
ein Gehäusedeckel 159, der besonders dazu ausgebildet ist, mit dem Zylinderschloß
und dem Türknopf in der angegebenen Weise zusammenzuwirken.
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Der Deckel 159 besitzt eine Öffnung 16Q, die das Zylinderschloß 156
hindurchtreten läßt, um einen Sperrnocken zu erfassen, mit dem der freibeXfegliche
Rückzugsklotz 139 zurückgezogen werden kann. In dieser Stellung wird das Zylinderschloß
156 durch einen (nicht gezeigten) Sprengring oder dgl. festgehalten. Ein langgestreckter
Schlitz 161 und eine in diesen eingreifende Führungsschraube 162 in dem Türknopf
157 bzw. dem Zylinderschloß 156 dienen dazu, den Türknopf gegenüber dem Zylinderschloß
auf einer Achse eine hervortretende und eine zurückgeschobene Stellung einnehmen
zu lassen.
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In seine hervortretende Stellung wird der Türknopf 157 durch ein-e
Feder 164 gedrückt, die in Nuten 165 und 166
des Zylinderschlosses
bzw. des Türknopfes vorgesehen ist.
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In dieser hervortretenden Stellung kann mittels des Türknopfes das
Zylinderschloß 156 gedreht und dadurch der Verriegelungsbolzen 130 zurückgeführt
werden.
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Soll die Türe verriegelt, d.h. ein ZurüclfcHeben des Verriegelungsbolzens
150 verhindert werden, so wird der Türknopf 157 gegen die Spannung der Feder 164
in Richtung auf die Türe gedrückt. Wie aus den Fig. 21 und 22 hervorgeht, wird er
in dieser Stellung durch Eingriff eines Sperriegels 167 des Zylinderschlosses in
eine Ausnehmung 169 des Türknopfes 157 gehalten. Befindet sich der Türknopf in dieser
eingeschobenen Stellung, so greift eine Erhebung 170 des Deckels 159 in die Ausnehmung
171 des Türknopfes ein und verhindert eine Drehung desselben, so daß dieser verriegelt
und an einer Zurückriilhmmg des Verriegelungsbolzens gehindert wird.
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Aus dem Vorausgehenden geht hervor, daß diese Ausführungsform besonders
für Türen mit Glasfenstern und dgl.
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geeignet ist, da ein solches Schloß bei Anbringung auf der Innenseite
der Türe und Verriegelung in der angegebenen Weise den Verriegelungsbolzen von der
Innenseite her nicht zurückbewegen läßt, es sei denn mit einem speziellen Schlüssel,
so daß jeder Versuch eines potentiellen Diebes nach Durchbrechen des Glases von
armen iier die Türe zu entriege3n, zum Scheitern verurteilt ist.