DE19649112A1 - Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen von Kronenkorkenflaschen - Google Patents
Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen von KronenkorkenflaschenInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen
von Kronenkorkenflaschen mit einem Grundkörper, mit mindestens einem Hebelele
ment und mit einem Verschlußelement, wobei der Grundkörper zur Kraftübertragung
auf das Hebelelement dient, wobei das Hebelelement zumindest beim Öffnen der
Flasche unter dem Rand des Kronenkorkens angreift und wobei das Verschlußele
ment der Flaschenöffnung zuordenbar ist.
In der Getränkeindustrie haben sich Kronenkorkenverschlüsse als billige und funkti
onssichere Flaschenverschlußvariante durchgesetzt und sind bisher vom Markt nicht
wegzudenken. Kronenkorken weisen im Gegensatz zu Schraubverschlüssen den
Nachteil auf, daß einerseits ein Flaschenöffner zum Öffnen der Flasche notwendig ist
und andererseits eine geöffnete Flasche nicht wiederverschließbar ist. Dem letztge
nannten Nachteil ist bisher dadurch begegnet worden, daß einem Flaschenöffner ein
Verschlußelement zugeordnet und somit eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art
erstellt wurde.
Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind aus der Praxis in verschiedenen Aus
führungen bekannt, wobei der Grundkörper regelmäßig einen Kraftarm ausbildet über
den zum Öffnen der Flasche auf ein Hebelelement eingewirkt wird, welches unter
dem Rand des Kronenkorkens angreift. Darüber hinaus weisen Vorrichtungen der in
Rede stehenden Art auch ein am Grundkörper fest installiertes Verschlußelement auf,
welches nach Entfernung des Kronenkorkens auf die Flaschenöffnung aufgesetzt
wird. Das Hebelelement und das Verschlußelement sind stets örtlich voneinander
beabstandet am Grundkörper angeordnet. Gemäß einem hier zugrundgelegten Bei
spiel einer bekannten Vorrichtung weist der Grundkörper eine flache Formgebung im
Sinne eines herkömmlichen Flaschenöffners mit Griff und Kopfteil auf, wobei am
Kopfteil das Hebelelement angeordnet ist. Am Griff ist ein verbreiterter Abschnitt vor
gesehen, an welchem das Verschlußelement angeordnet ist. Das Verschlußelement
wird dadurch ausgebildet, daß in den verbreiterten Abschnitt eine gummigefaßte Ver
tiefung eingelassen ist, die auf die Flaschenöffnung gepreßt wird. Während der Aus
übung der Verschlußfunktion ragt einerseits das Kopfteil mit dem Hebelelement und
entgegengesetzt das Ende des Griffes ab.
Eine derartige Vorrichtung realisiert zwar eine Verschlußfunktion, entspricht aber in
folge des nach obigem Beispiel aus der Praxis abragenden Kopfteils und Griffendes
während des Verschließens nicht einem Flaschenverschluß im eigentlichen Sinne.
Ganz im Gegenteil wird ein Flaschenöffner wahrgenommen, welcher auf einer Fla
sche aufliegt. Durch die abragenden Teile ergeben sich Handhabungsprobleme
bspw. beim Transport der Flasche oder auch bei einer versehentlichen Kontaktie
rung, wobei bereits eine geringe Krafteinwirkung zur Lösung des Verschlußelementes
vom Flaschenhals führen kann. Wesentlich ist weiter, daß das Verschlußelement bei
Nichtgebrauch der Vorrichtung freiliegt, so daß es zu einer Verschmutzung, insbe
sondere durch verklebte Flüssigkeitsreste und/oder durch Handkontakt, kommen
kann. Durch die freie Anordnung und/oder die Verschmutzung kann auch die Dicht
funktion durch mechanische und/oder chemische Beschädigung des Gummis beein
trächtigt werden. Zudem geht von einer derartigen Vorrichtung kein optischer Reiz
aus. Schließlich ist die Herstellung aufwendig, da mehrere Materialien - nämlich Me
tall für das Hebelelement und ggf. das Kopfteil, Plastik für den Griff und Gummi für
die Ausstattung des Verschlußelementes - miteinander kombiniert sind.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art anzugeben, die hygienisch, funktionssi
cher und einfach handhabbar ist, geringe Herstellungskosten verursacht und die au
ßerdem optisch reizvoll und im Sinne eines Verschlusses ausgestaltbar ist.
Die voranstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
Danach ist eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art derart ausgestaltet, daß der
Grundkörper zumindest an einem Endabschnitt als Hohlkörper mit einer Öffnung
ausgebildet ist, daß das Hebelelement im Bereich des Hohlkörpers angeordnet ist
und daß oberhalb des Hebelelementes eine Aufnahme für den von der Flasche ent
fernten Kronenkorken vorgesehen ist, wobei der in der Aufnahme angeordnete Kro
nenkorken selbst das Verschlußelement ausbildet.
Erfindungsgemäß ist zunächst grundsätzlich erkannt worden, daß eine hygienische
Verschlußmöglichkeit darin besteht, den Kronenkorken wiederzuverwenden, nach
dem er von der Flasche entfernt wurde. Auf diese Weise kommen der Flascheninhalt
und die Flaschenöffnung nur mit dem Kronenkorken in Berührung und es kann weder
zu einer Verschmutzung der Vorrichtung selbst noch zu einer Verschmutzung des
Flascheninhaltes bzw. der Flaschenöffnung durch ein verschmutztes Verschlußele
ment kommen. Weiter ist erkannt worden, daß eine einfache Handhabung der Vor
richtung erreichbar ist, wenn der entfernte Kronenkorken den Bereich der Vorrichtung
nicht verläßt, also weder in eine Hand des Benutzers gelangt oder sonstwie den Platz
wechselt und erfindungsgemäß einer Aufnahme zugeführt wird, die oberhalb des He
belelementes, nämlich in einem Hohlraum des Grundkörpers, angeordnet ist. Durch
die Anordnung des Kronenkorkens in der Aufnahme, direkt oberhalb des Hebelele
mentes steht dieser automatisch in der richtigen Position zur Verfügung, wieder auf
die Flaschenöffnung aufgepreßt zu werden. Die Übereinanderordnung von Hebel- und
Verschlußelement bzw. Aufnahme für den Kronenkorken eröffnet außerdem die
Möglichkeit einer Bauform im Sinne eines Flaschenverschlusses - ohne abragende,
die Funktionssicherheit beeinträchtigende Teile. Des weiteren ist von Bedeutung, daß
die erfindungsgemäße Vorrichtung aus einem einzigen Material und in ansprechender
äußerer Gestaltung gefertigt werden kann, da die Funktionsbauteile im Inneren oder
im Randbereich des Grundkörpers angeordnet sind und das Verschlußelement selbst
durch den von der Flaschenöffnung entfernten Kronenkorken ausgebildet ist. Hier
wird also erfindungsgemäß auf einen Flaschenverschluß zurückgegriffen, der bereits
vorhanden ist und erst nach Entfernung von der Flasche in die Vorrichtung bzw. in
den Grundkörper integriert wird.
Eine unter dem Aspekt einer bequem erreichbaren Hebelwirkung bei geringem Ma
terialeinsatz bevorzugte Variante der Anordnung des Hebelelementes in dem zumin
dest teilweise als Hohlkörper ausgebildeten Grundkörper besteht darin, das Hebel
element im wesentlichen dem freien Randbereich der Öffnung zuzuordnen. Das Hebel
element erstreckt sich vorzugsweise am Innenrand der Öffnung und die Ansatzstüc
ke, welche unterhalb des Kronenkorkens angreifen, weisen nach innen. Der restliche
Grundkörper dient gänzlich zur Kraftübertragung. Alternativ könnte das Hebelelement
auch abgewandt von der Öffnung, in einem von dieser beabstandeten Bereich im In
neren des Hohlkörpers angeordnet sein. Der Endabschnitt mit der Öffnung ist dann
entsprechend dem Flaschenhals zu dimensionieren, so daß sich der Materialver
brauch, aber auch die Werbefläche vergrößert.
Die Wiederverwendung des Kronenkorkens zum erneuten Verschließen der geöffne
ten Flasche ist dann besonders funktionssicher, wenn die Entfernung des Kronenkor
kens von der Flasche weitgehend ohne Deformation des Kronenkorkens erfolgt.
Hierzu erstreckt sich das unterhalb des Kronenkorkens angreifende Hebelelement in
vorteilhafter Weise am gesamten Umfang des Randbereiches der Öffnung, so daß
eine Kraftbeaufschlagung des Kronenkorkens aus mehreren Richtungen erfolgen
kann. Zweckmäßigerweise könnten entweder beabstandet voneinander mehrere He
belelemente vorgesehen sein oder ein umlaufendes, in etwa ringförmiges Hebelele
ment könnte am Randbereich der Öffnung angeordnet sein. Dabei ist der Abstand
zwischen zwei gegenüberliegenden unter dem Rand des von der Flasche zu entfer
nenden Kronenkorkens angreifenden Abschnitten des Hebelelementes oder zwischen
zwei gegenüberliegenden Hebelelementen geringer als die Querschnittsabmessung
des Randbereiches des Kronenkorkens, so daß der als Hohlkörper ausgebildete End
abschnitt des Grundkörpers unter Krafteinwirkung auf die Flasche aufzubringen ist.
Hinsichtlich der Materialauswahl könnte hier vorzugsweise ein biegesteifer Kunststoff
eingesetzt werden. Nachdem der Endabschnitt auf dem Kronenkorken aufsitzt und
die am Kronenkorken angreifenden Abschnitte des Hebelelementes unter dessen
Rand positioniert sind, wird der sich über dem Endabschnitt erstreckende restliche
Grundkörper in seiner Funktion als Kraftarm angewendet und das Hebelelement bzw.
die Hebelelemente zur weitgehend deformationslosen Lösung des Kronenkorkens
von der Flasche betätigt. Der sich vom Endabschnitt aus erstreckende restliche
Grundkörper kann als Vollkörper ausgebildet sein oder ebenfalls als Hohlkörper mit
oder ohne einer weiteren Öffnung.
Zur Realisierung des Abhebelns des Kronenkorkens von der Flasche weist die Öff
nung oder auch der gesamte Endabschnitt oder Holkörperbereich des Grundkörpers
in zweckmäßiger Weise einen auf den Kronenkorken abgestimmten kreisförmigen
Querschnitt auf. Es käme auch ein ellipsenförmiger Querschnitt der Öffnung in Be
tracht, wobei hier jedoch ein flexibles Grundkörpermaterial eingesetzt wird, so daß
zumindest im Moment einer Funktionsausübung - Abhebeln oder Wiederverschließen - eine
Verformung zu einem auf den Querschnitt des Kronenkorkens abgestimmten
kreisförmigen Querschnitt vorgenommen werden kann.
Damit der von der Flasche entfernte Kronenkorken in eine zur Flaschenöffnung paral
lele Position gelangt und damit ein Verkanten oder eine Schrägstellung ausgeschlos
sen sind, weist die Aufnahme einen im wesentlichen auf den Querschnitt des Kro
nenkorkens abgestimmten Innenquerschnitt auf. Konkret erfolgt mit dem allmähli
chen, weitgehend deformationslosen Lösen ein Anheben des Kronenkorkens in die
direkt über den am Rand des Kronenkorkens angreifenden Abschnitten des Hebel
elementes angeordnete, insbesondere kammerartige, Aufnahme des als Hohlkörper
ausgebildeten Endabschnittes des Grundkörpers.
Nach einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Grundkör
per mindestens eine, in der Praxis vorzugsweise mehrere, sich in Längsrichtung des
Grundkörpers erstreckende, zum freien Randbereich des Endabschnitts öffnende
Ausnehmung bzw. Ausnehmungen auf. Hierdurch wird einerseits das Aufsetzen des
Grundkörpers auf den die Flasche verschließenden Kronenkorken erleichtert und an
dererseits die Entnahme des von der Flasche gelösten und in der Aufnahme aufge
nommenen Kronenkorkens ermöglicht, wenn eine neue Flasche geöffnet und die
Wiederverschließbarkeit mit deren Originalkronenkorkenverschluß realisiert werden
soll. Durch die vorzugsweise schlitzförmigen und konstant voneinander beabstande
ten, über den Umfang verteilten Ausnehmungen wird eine gewisse Flexibilität des
zwischen den Ausnehmungen verbleibenden, vorzugsweise biegesteifen bzw. star
ren, Materials im Sinne von Federelementen erreicht, so daß nicht nur das Aufsetzen
des Grundkörpers auf die verschlossene Flasche erleichtert wird, sondern auch wäh
rend des Zustandes des Wiederverschlusses mittels des in der Aufnahme angeord
neten Kronenkorkens sich eine Rückstellkraft der Federelemente förderlich auf einen
funktionssicheren Wiederverschluß der Flasche auswirken könnte. Es ist hervorzu
heben, daß mittels der Ausnehmungen die erfindungsgemäße Vorrichtung beliebig oft
wiederverwendet werden kann, während sich bei der ungeschlitzten Variante das
Problem der Eliminierung eines Kronenkorkens oder mehrerer sukzessive aufge
nommener Kronenkorken stellt. Abgesehen davon, daß die erfindungsgemäße Vor
richtung auch als "Wegwerfartikel" Anwendung finden könnte, lassen sich auch bei
der ungeschlitzten Ausführungsform Kronenkorkenentnahmemöglichkeiten finden.
Bspw. könnte die Aufnahme von außen zugänglich ausgestaltet sein.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung könnte nun in zwei grundsätzlich verschiedenen
Ausgestaltungen ausgeführt sein. Zum einen könnte die Aufnahme für den Kronen
korken als separates Bauteil oder zumindest als Teil eines separaten Bauteils vorlie
gen, welches dem Grundkörper zugeordnet ist, jedoch zur Entnahme des Kronenkor
kens aus der Aufnahme gänzlich oder teilweise vom Grundkörper entfernbar ist. Zum
anderen könnte die Aufnahme integraler Bestandteil des Grundkörpers sein.
Gemäß dem Ausführungsbeispiel, wobei die Aufnahme für den Kronenkorken als se
parates Bauteil oder zumindest als Teil eines separaten Bauteils vorliegt und zum
Eliminieren des Kronenkorkens aus der Aufnahme gänzlich oder teilweise vom
Grundkörper entfernbar ist, ist vorzugsweise der gesamte Grundkörper als Hohlkör
per mit einer weiteren, der Öffnung des Endabschnittes gegenüberliegenden Öffnung
ausgebildet. Das separate Bauteil könnte als Einsteck- oder Einschraubteil ausgebil
det sein, das sich nahezu über die gesamte Länge des Grundkörpers erstreckt. Die
Aufnahme könnte nun Platz für einen Kronenkorken bieten und am Ende des Ein
steck- oder Einschraubteils angeordnet sein, so daß der Wiederverschließvorgang
ähnlich wie oben beschrieben erfolgt oder mit dem Unterschied, daß die Kraftbeauf
schlagung über das Verbringen des Einsteck- oder Einschraubteils im Grundkörper
erfolgt. Weiterführend könnte das Einsteck- oder Einschraubteil auch Platz für mehr
als einen Kronenkorken bieten, wobei jedoch sicherzustellen ist, daß der jeweils zu
letzt von der Flasche entfernte Kronenkorken in der Aufnahme in eine Position ge
langt, die die Wiederverschließbarkeit garantiert. Letztere Variante erlaubt ein An
sammeln von Kronenkorken, so daß die Häufigkeit des teilweisen oder gänzlichen
Entfernens der Aufnahme, des separaten Bauteils bzw. des Einsteck- oder Ein
schraubteils vom Grundkörper zum Eliminieren der Kronenkorken verringert wird.
Die Verbindung zwischen der Aufnahme bzw. dem separaten Bauteil und dem
Grundkörper könnte form- und/oder kraftschlüssig sein. Damit ein ausgedienter Kro
nenkorken vor einem neuen Flaschenöffnungsvorgang aus der Aufnahme entfernt
werden kann, könnte die Aufnahme entweder teilweise aus dem Hohlkörperbereich
verbracht, geschwenkt, geführt oder dgl. werden oder vollständig vom Grundkörper
gelöst werden. Für eine lösbare Verbindung von Aufnahme bzw. separatem Bauteil
und Grundkörper spricht die Vereinfachung der Verbindungsmittel.
Gemäß einer Variante, wobei eine lösbare Verbindungstechnik eingesetzt wird,
könnte eine Rast- oder Schraubverbindung in einem Bereich des als Hohlkörper aus
gebildeten Grundkörpers angewendet werden, welcher sich abgewandt vom Endab
schnitt bzw. vom Hebelelement des Grundkörpers erstreckt. Bei einer Schraubver
bindung könnte die Kraftübertragung auf den in der Aufnahme befindlichen, zum
Wiederverschließen dienenden Kronenkorken bspw. ganz allmählich erfolgen, indem
die Aufnahme, das separate Bauteil oder auch - im vorliegenden Beispiel das Ein
schraubteil - immer weiter in Richtung Flaschenöffnung eingeschraubt wird. Grund
sätzlich könnte die Kraftbeaufschlagung jedoch auch wie bei der bereits beschriebe
nen Ausführungsform ohne separate, vom Grundkörper lösbare Aufnahme erfolgen.
Zur Anordnung der verschiedenartigsten Verbindungsmittel könnte der Grundkörper
im Verbindungsbereich einen größeren Innenquerschnitt aufweisen als in dem der
Flaschenöffnung zugewandten Endbereich. Der Grundkörper könnte also - mit ande
ren Worten - eine Querschnittserweiterung aufweisen, so daß quasi ein Ringspalt zu
der Aufnahme bzw. zum separaten Bauteil oder zum Einsteck- oder Einschraubteil,
entsteht, der die Verbindungsmittel, bspw. Innen- und Außengewinde, aufnimmt. An
sonsten könnte der Abstand zwischen der Aufnahme und dem Grundkörper derart
bemessen sein, daß zumindest ein zur Erzielung der Bewegbarkeit der Aufnahme
bzw. des separaten Bauteils im Grundkörper erforderliches Spiel verbleibt.
Im Hinblick auf die Eliminierung des Kronenkorkens vom Grundkörper infolge der Lö
sung der den Kronenkorken enthaltenden Aufnahme vom Grundkörper könnte die
Aufnahme derart auf die Abmessung des Kronenkorkens abgestimmt sein, daß die
ser in der Aufnahme verbleibt. Es ist also von Vorteil, die Querschnitts- und ggf. die
Höhenabmessung nur geringstfügig größer oder gleichgroß wie die des Kronenkor
kens zu gestalten, so daß eine Klemmkraftwirkung ausgenutzt werden kann.
Bei der bereits erwähnten anderweitigen grundsätzlichen Ausgestaltung könnte die
Aufnahme integraler Bestandteil des Grundkörpers sein und eine auf die Formgebung
des aufzunehmenden Kronenkorkens weitgehend abgestimmte Formgestaltung auf
weisen. Dazu könnte an der Innenwandung des Grundkörpers eine Innenschulter
vorgesehen sein, welche die Aufnahme in Längsrichtung des Grundkörpers in entge
gengesetzter Orientierung zum geöffneten Endabschnitt des Grundkörpers begrenzt,
während die Aufnahme in Richtung zum vorgenannten Endabschnitt vom Hebelele
ment begrenzt ist. Der Abstand zwischen der Innenschulter und dem Hebelelement
könnte hierbei die Höhe des Kronenkorkens zumindest geringfügig überschreiten.
Eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Aufnahme
integraler Bestandteil des Grundkörpers ist und dieser mehrere koaxiale, schlitzförmi
ge Ausnehmungen aufweist, sieht an der Außenwandung des Grundkörpers eine in
den Bereich des Endabschnitts und wieder zurück verbringbare Buchse vor. Die
Buchse hat eine Doppelfunktion. Zum einen übt sie in der Betriebsstellung im Bereich
des Endabschnitts des Grundkörpers einen radialen, nach innen gerichteten Druck
aus. Hierdurch wird der Querschnitt des Grundkörpers verkleinert, was dazu führt,
daß das Hebelelement unterhalb des Kronenkorkens angesetzt werden kann und
dessen Querschnittsabmessung deutlich unterschreitet. Außerdem ist die Druckaus
übung durch die Buchse auch während des Wiederverschließens der Flasche mit
dem in der Aufnahme befindlichen, erneut auf die Flaschenöffnung aufgebrachten
Kronenkorken von Vorteil. Zum anderen ermöglicht die Buchse in der Ruhestellung
eine Freigabe des Kronenkorkens aus der Aufnahme, wobei die sich zwischen den
schlitzförmigen Ausnehmungen erstreckenden Außenwandungssegmente mit Verrin
gerung des radial nach innen gerichteten Drucks in ihre Ursprungsstellung zurückfe
dern. In konstruktiver Hinsicht könnte die Doppelfunktion so realisiert sein, daß an
der Außenwandung des Grundkörpers ein Bund als Anschlag für die Buchse vorge
sehen ist, wobei der obere Bereich der Buchse in Betriebsstellung - nämlich während
der radialen Druckbeaufschlagung während des Wiederverschließens - am oberen
Rand des Bundes anliegt und der untere Bereich der Buchse in Ruhestellung - d. h.
während des Ausbringens des Kronenkorkens aus der Aufnahme - am unteren Rand
des Bundes an liegt. Bei Verwendung einer Buchse könnte der Querschnitt der Öff
nung bzw. des Endbereiches bzw. des Hebelelementbereiches den des Kronenkor
kens etwas überschreiten, was nicht nur fertigungstechnisch, sondern auch im Hin
blick auf eine Materialermüdung von Bedeutung ist.
Damit während der Betriebsstellung der Buchse kein selbsttätiges Verschieben statt
findet, könnte an der Außenwandung des Randbereichs des Endabschnitts des
Grundkörpers ein Vorsprung zum Arretieren des unteren Bereiches der Buchse vor
gesehen sein. In einer im Hinblick auf eine einfache Handhabbarkeit zweckmäßigen
Weise könnten der Vorsprung des Grundkörpers und der untere Buchsenbereich
derart geringe Abmessungen aufweisen, daß sie leicht außer Eingriff bringbar sind,
so daß die Ruhestellung der Buchse leicht erlangbar ist. Eine weitere Ausgestaltung
der Buchse sieht vor, diese geschlitzt auszuführen, wobei die Ausnehmungen zur
Flasche hin öffnen. Hierdurch können der o.g. Vorsprung des Grundkörpers und der
untere Buchsenbereich noch einfacher außer Eingriff gebracht werden. Außerdem
wird ein Verhaken des Hebelelementes unter dem Kronenkorken ausgeschlossen
und ein einfaches Lösen der Vorrichtung von der Flasche nach Abschluß des Öff
nungsvorganges ist garantiert.
Um den Effekt einer radialen Druckbeaufschlagung während der Betriebsstellung zu
vergrößern, könnte die Buchse an ihrer Innenwandung einen konstanten Querschnitt
und zumindest der Endabschnitt des Grundkörpers an seiner Außenwandung einen
zu seiner Öffnung hin divergierenden Querschnitt aufweisen. Der Wechsel der Form
gebung des Grundkörpers könnte insbesondere im Anordnungsbereich des Bundes
erfolgen.
Nach einer weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die
Aufnahme integraler Bestandteil des Grundkörpers ist und dieser vorzugsweise meh
rere koaxiale, schlitzförmige Ausnehmungen aufweist und ggf. auch eine vorbe
schriebene Buchse vorgesehen sein kann, wird im Hohlkörperbereich des Grundkör
pers eine Spreizeinrichtung angeordnet. Die Spreizeinrichtung ist von außen betätig
bar, von einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung und umgekehrt verbringbar und
dient zur Freigabe eines innerhalb der Aufnahme aufgenommenen Kronenkorkens.
Der Sinngehalt der Betriebsstellung und der Ruhestellung bei der Spreizeinrichtung
ist dem Sinngehalt der Betriebsstellung und der Ruhestellung bei der voranstehend
erläuterten Buchse entgegengesetzt. Während die Buchse in der Betriebsstellung
einen nach innen gerichteten radialen Druck ausübt und einen festen Sitz der Vorrich
tung auf der Flasche verursacht, übt die Spreizeinrichtung in der Betriebsstellung ei
nen nach außen gerichteten radialen Druck auf den Grundkörper aus und bewirkt
eine Vergrößerung des Querschnitts zur Freigabe des Kronenkorkens aus der Auf
nahme.
Die Spreizeinrichtung könnte eine Druckstange, ein von außen betätigbares Betäti
gungselement und einen zur Öffnung weisenden Spreizkopf umfassen. Anstelle der
Druckstange könnte auch ein anderweitiges Kraftübertragungselement vorgesehen
sein.
Gemäß einer besonders einfachen konstruktiven Ausgestaltung ist der Grundkörper
als Hohlkörper mit einer weiteren, der Öffnung des Endabschnitts gegenüberliegen
den Öffnung ausgebildet. Im Bereich des Endabschnittes, oberhalb der Kronenkor
kenaufnahme, ist der Spreizkopf angeordnet, an den sich die Druckstange an
schließt, welche durch die weitere Öffnung hindurchgeführt ist und außerhalb des
Grundkörpers mit dem Betätigungselement versehen ist. Das Betätigungselement
könnte bspw. als Druckknopf ausgebildet sein, dessen Abmessungen die der oberen
Öffnung überschreiten, so daß eine Sicherung der Spreizeinrichtung in Richtung des
Endabschnitts ausgebildet ist. Ebenfalls könnte der Spreizkopf eine die obere Öff
nung überschreitende Abmessung aufweisen, so daß auch in umgekehrter Orientie
rung ein Lösen der Spreizeinrichtung vom Grundkörper ausgeschlossen ist. Die
Spreizeinrichtung könnte konstruktiv auch andersartig ausgeführt sein. Bspw. könnte
das Betätigungselement seitlich des Grundkörpers angeordnet sein und es könnte
ggf. mit Druckfedern gearbeitet werden. Auch könnte das Betätigungselement unter
gestalterischen Gesichtspunkten verwertet werden, wobei die unterschiedlichen
Stellungen in die Gestaltung einbezogen werden.
Eine Lagerung des Spreizkopfes in der Ruhestellung könnte dadurch realisiert wer
den, daß der Grundkörper eine oberhalb der für den von der Flasche entfernten Kro
nenkorken vorgesehenen Aufnahme angeordnete zweite Aufnahme für den in der
Ruhestellung befindlichen Spreizkopf aufweist. Die zweite Aufnahme und der Spreiz
kopf könnten kegelstumpfförmig ausgestaltet sein und in Richtung des Endabschnitts
konvergieren. Hierdurch wird beim Verbringen des Spreizkopfes in Betriebsstellung
eine besonders effektive radiale Verdrängung bzw. Spreizung des Grundkörpers bzw.
dessen Endabschnitts vorgenommen, da der durchmessergrößere Bereich des
Spreizkopfes zum durchmesserkleineren unteren Bereich der zweiten Aufnahme ge
führt wird. Der durchmesserkleinere unteren Bereich der zweiten Aufnahme könnte
durch die Innenschulter des Grundkörpers gebildet werden, während als obere Be
grenzung eine zweite Innenschulter des Grundkörpers vorgesehen sein könnte, wel
che als Verschiebesicherung in Richtung der oberen Öffnung wirkt. Die Weglänge der
Spreizeinrichtung in Richtung des Hebelelementes des Grundkörpers zur Erlangung
der Betriebsstellung, wobei der Kronenkorken aus der Aufnahme herausfällt, könnte
beim Passieren der ersten Innenschulter enden, wo in der Regel die maximalste
Spreizwirkung erzielt wird. Denkbar wäre auch eine Formgestaltung des Spreizkop
fes, wobei dessen Spitze den Kronenkorken kontaktiert und in Richtung der Öffnung
förmlich mit Druckkraft beaufschlagt.
Im Hinblick auf eine einfache und kostengünstige Herstellung könnte die erfindungs
gemäße Vorrichtung aus biegesteifem Kunststoff im Wege des Spritzgußverfahrens
hergestellt sein. Das Material könnte jedoch auch flexible Eigenschaften aufweisen,
nämlich dann, wenn ein ellipsenförmiger Querschnitt und/oder schlitzförmige Aus
nehmungen vorgesehen sind und das Material spreizbar und/oder zusammendrück
bar sein soll. Auch die gemäß den einzelnen Ausführungsformen beschriebenen
Bauteile, nämlich die Aufnahme als separates Bauteil bzw. Einsteck- oder Ein
schraubteil, die zusätzliche Buchse und die zusätzliche Spreizeinrichtung werden vor
zugsweise aus Kunststoff gefertigt. In Betracht kämen jedoch auch - insbesondere
unter gestalterischem Gesichtspunkt - metallische Materialien oder zumindest teilwei
se auch Holz oder auch ggf. recycelte Kunststoffe oder Verbundmaterialien aus
Kunststoff und/oder Metall.
Gerade unter dem Aspekt einer vermarktenden Verwertung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung ist hervorzuheben, daß die Außenoberfläche des Grundkörpers und/oder
der Buchse und/oder das Betätigungselement der Spreizeinrichtung Träger einer op
tisch ansprechenden Ausgestaltung und/oder Werbeträger sein können. Da die äuße
re Formgebung weitgehend frei ist und die Funktionsbauteile weitgehend im Inneren
des Grundkörpers bzw. in dessen Endabschnitt angeordnet sind, sind einer anspre
chenden Gestaltung der Außenoberfläche kaum Grenzen gesetzt.
Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in
vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die
dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgen
de Erläuterung von fünf Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Zeichnung
zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der angeführten Ausführungsbeispie
le der Erfindung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Wei
terbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen
Fig. 1
bei a) einen Längsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel der er findungsgemäßen Vorrichtung,
bei b) eine Vorderansicht des bei a) gezeigten Gegenstandes,
bei c) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand,
bei a) einen Längsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel der er findungsgemäßen Vorrichtung,
bei b) eine Vorderansicht des bei a) gezeigten Gegenstandes,
bei c) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand,
Fig. 2 in schematischer, skizzenhafter Darstellung das in Fig. 1 gezeigte Aus
führungsbeispiel - jedoch mit divergierender Außenwandung und abge
rundeter Innenwandung des Grundkörpers - in Anwendung auf eine
Flasche mit Kronenkorkenverschluß,
Fig. 3
bei a) einen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit schlitzförmigen Ausneh mungen,
bei b) eine Vorderansicht des bei a) gezeigten Gegenstandes,
bei c) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand,
bei a) einen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit schlitzförmigen Ausneh mungen,
bei b) eine Vorderansicht des bei a) gezeigten Gegenstandes,
bei c) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand,
Fig. 4
bei a) einen Längsschnitt durch ein drittes Ausführungsbeispiel der er findungsgemäßen Vorrichtung, wobei eine als separates Bauteil ausgeführte, in Fig. 5 dargestellte Aufnahme vorgesehen ist,
bei b) eine Vorderansicht des bei a) gezeigten Gegenstandes,
bei c) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand
bei a) einen Längsschnitt durch ein drittes Ausführungsbeispiel der er findungsgemäßen Vorrichtung, wobei eine als separates Bauteil ausgeführte, in Fig. 5 dargestellte Aufnahme vorgesehen ist,
bei b) eine Vorderansicht des bei a) gezeigten Gegenstandes,
bei c) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand
Fig. 5
bei a) eine Vorderansicht einer als separates Bauteil ausgeführten Aufnahme zur Vervollständigung des Gegenstandes aus Fig. 4,
bei b) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand,
bei a) eine Vorderansicht einer als separates Bauteil ausgeführten Aufnahme zur Vervollständigung des Gegenstandes aus Fig. 4,
bei b) eine Aufsicht auf den bei a) gezeigten Gegenstand,
Fig. 6 einen Längsschnitt durch ein viertes Ausführungsbeispiel der erfin
dungsgemäßen Vorrichtung mit einer Buchse,
Fig. 7 in vergrößerter Darstellung einen Längsschnitt durch die Buchse aus
Fig. 6,
Fig. 8 einen Längsschnitt durch ein fünftes Ausführungsbeispiel der erfin
dungsgemäßen Vorrichtung mit einer Spreizeinrichtung und
Fig. 9 den Gegenstand aus Fig. 8 in Anwendung auf eine Flasche mit Kron
korkenverschluß.
Die Fig. 1 bis 4, 6 sowie 8 und 9 zeigen fünf Ausführungsbeispiele einer Vorrichtung
zum Öffnen und/oder Verschließen von Kronenkorkenflaschen. Die Vorrichtung weist
einen Grundkörper 1, ein Hebelelement 2 und ein Verschlußelement auf. Der Grund
körper 1 dient zur Kraftübertragung auf das Hebelelement 2. Aus den Fig. 2 und 9 ist
ersichtlich, daß das Hebelelement 2 unter dem Rand des Kronenkorkens 3 der zu
öffnenden und/oder zu verschließenden, nicht näher bezeichneten Flasche angreift.
Erfindungsgemäß ist der Grundkörper 1 zumindest an einem Endabschnitt 4, in allen
fünf Ausführungsbeispielen jedoch gänzlich als Hohlkörper ausgebildet, wobei der
Endabschnitt 4 eine Öffnung 5 aufweist. Des weiteren ist das Hebelelement 2 im Be
reich des Hohlkörpers, hier im wesentlichen am freien Randbereich der Öffnung 5,
angeordnet und oberhalb des Hebelelementes 2 ist eine Aufnahme 6 für den von der
Flasche entfernten Kronenkorken 3 vorgesehen. Der in der Aufnahme 6 angeordnete
Kronenkorken 3 bildet erfindungsgemäß - wie aus den Fig. 2 und 9 erkennbar - selbst
das Verschlußelement aus.
In allen Ausführungsbeispielen weist der Grundkörper 1 einen kreisförmigen und/oder
ringförmigen Querschnitt auf, der ggf. zumindest abschnittsweise divergiert (vgl. Fig.
2, Fig. 4, Fig. 6, Fig. 8, Fig. 9) und vorübergehend auch verengt werden kann (vgl.
Fig. 6, linke Seite) oder auch. Die Öffnung 5 ist stets auf den Kronenkorken 3 abge
stimmt und unterschreitet dessen Querschnitt aufgrund des Hebelelementes 2 zu
mindest geringfügig.
Die Aufnahme 6 weist im Sinne einer Kammer ebenfalls einen im wesentlichen auf
den Querschnitt des Kronenkorkens 3 abgestimmten Innenquerschnitt auf.
Bei allen fünf Ausführungsbeispielen erstreckt sich das Hebelelement 2 im wesentli
chen entlang des Umfanges der Öffnung 5, wobei das Hebelelement 2 gemäß dem in
den Fig. 3, 4, 6, 8 und 9 gezeigten zweiten, dritten, vierten und fünften Ausführungs
beispiel von schlitzförmigen, sich in Längsrichtung A des Grundkörpers 1 erstrecken
den, zum freien Randbereich des Endabschnitts 4 hin öffnenden Ausnehmungen 7
unterbrochen ist. Besonders aus den Fig. 3c) und 4c) geht hervor, daß die Ausneh
mungen 7 konstant voneinander beabstandet sind.
Das in den Fig. 4 und 5 gezeigte dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Vorrichtung verfügt über eine Aufnahme 6, welche als separates Bauteil ausgeführt
und in Fig. 5 dargestellt ist. Die Aufnahme 6 liegt als Einschraubteil vor und ist dem
Grundkörpers 1 reversibel zuordenbar. Damit die Aufnahme 6 in den Grundkörper 1
eingebracht werden kann, weist dieser eine Öffnung 8 auf, welche der Öffnung 5 des
Endabschnittes 4 gegenüberliegt. An dieser Stelle sei erwähnt, daß auch die in den
Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung über
eine derartige Öffnung 8 verfügen. Sowohl die Aufnahme 6 als auch der Grundkörper
1 weisen eine zylindrische Formgebung auf und die Aufnahme 6 erstreckt sich im hier
nicht gezeigten, zusammengebauten Zustand nahezu über die gesamte Länge des
Grundkörpers 1. Die Aufnahme 6 und der Grundkörper 1 sind form- und kraftschlüs
sig sowie lösbar miteinander verbindbar. Bei diesem dritten Ausführungsbeispiel han
delt es sich um eine Schraubverbindung, welche abgewandt von dem Endabschnitt 4
des Grundkörpers 1 zwischen der Aufnahme 6 und dem Grundkörper 1 ausbildbar
ist. Für die zur Ausbildung der hier eine 3/4-Windung umfassenden Schraubverbin
dung weist der Grundkörper 1 im Verbindungsbereich 9 zur Anordnung der Verbin
dungsmittel 10 - nämlich einem Innengewinde am Grundkörper 1 und einem Außen
gewinde an der Aufnahme 6 - einen größeren Innen- und Außenquerschnitt auf als im
Endbereich 4. Die Aufnahme 6 ist beim dritten Ausführungsbeispiel derart auf die
Abmessung eines in den Fig. 4 und 5 nicht gezeigten Kronenkorkens abgestimmt,
daß sie gemeinsam mit diesem vom Grundkörper 1 lösbar ist. Außerdem sind die
Abmessungen des Außenquerschnitts der Aufnahme 6 und des kleineren Innenquer
schnitts des Grundkörpers 1 derart aufeinander abgestimmt, daß ein zur Erzielung
der Bewegbarkeit der Aufnahme 6 im Grundkörper 1 erforderliches Spiel verbleibt.
Gemäß dem ersten, zweiten, vierten und fünften Ausführungsbeispiel, welche aus
den Fig. 1 bis 3 und 6 bis 9 hervorgehen, ist die Aufnahme 6 als integraler Bestandteil
des Grundkörpers 1 ausgeführt. Die Aufnahme 6 ist in Längsrichtung A des Grund
körpers 1 zur Öffnung 5 hin vom Hebelelement 2 und in entgegengesetzter Orientie
rung von einer Innenschulter 11 des Grundkörpers 1 begrenzt. Aus den Fig. 2 und 9
geht hervor, daß der Abstand zwischen der Innenschulter 11 und dem Hebelelement
2 die Höhe des Kronenkorkens 3 nur geringfügig überschreitet.
In dem in den Fig. 6 und 7 gezeigten vierten Ausführungsbeispiel verfügt die erfin
dungsgemäße Vorrichtung über eine Buchse 12, welche an der Außenwandung des
Grundkörpers 1 angeordnet ist und in den Bereich des Endabschnitts 4 und wieder
zurück verbringbar ist. Als Anschlag für die Buchse 12 ist an der Außenwandung des
Grundkörpers 1 ein Bund 13 vorgesehen, wobei der obere Bereich 14 der Buchse 12
in Betriebsstellung am oberen Rand des Bundes 13 anliegt und der untere Bereich 15
der Buchse 12 in Ruhestellung - d. h. während des Ausbringens des Kronenkorkens
aus der Aufnahme 6 - am unteren Rand des Bundes 13 anliegt. In Fig. 6 ist linksseitig
die Betriebsstellung, rechtsseitig die Ruhestellung dargestellt, jedoch ohne einen Be
zug zu einem Kronenkorken. Des weiteren ist an der Außenwandung des Randbe
reichs des Endabschnitts 4 ein Vorsprung 16 zum Arretieren des unteren Bereiches
15 der Buchse 12 in Betriebsstellung der Buchse 12 vorgesehen, wobei der Vor
sprung 16 des Grundkörpers 1 und der untere Bereich 15 der Buchse 12 derart ge
ringe Abmessungen aufweisen, daß sie zum Erreichen der Ruhestellung durch die
Buchse 12 leicht außer Eingriff bringbar sind.
Die Formgebung des Grundkörpers 1 gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel ist mit
einer Querschnittsveränderung im Bereich des Bundes 13 verbunden. Bis zum Bund
13 ist der Grundkörper 1 im wesentlichen zylindrisch und im oberen Bereich ge
schlossen ausgeführt und ab dem Bund 13 weist der Grundkörper 1 an der Außen
wandung eine zur Öffnung 5 hin divergierende, kegelstumpfförmige Formgebung auf.
Die Buchse 12 ist zylindrisch ausgebildet und übt während der Betriebsstellung einen
nach innen gerichteten radialen Druck auf den divergierenden Endabschnitt 4 des
Grundkörpers 1 aus. Diese Druckbeaufschlagung ist einerseits förderlich beim Abhe
beln des Kronenkorkens 3 von der Flasche und andererseits beim Wiederverschlie
ßen der Flasche mit dem in der Aufnahme 6 befindlichen Kronenkorken 3. Der obere
Bereich 14 der Buchse 12 ist im Hinblick auf eine ergonomisch günstige Ausgestal
tung wulstartig ausgeführt.
Das in den Fig. 8 und 9 gezeigte fünfte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Vorrichtung verfügt über eine Spreizeinrichtung 17, welche innerhalb des Grundkör
pers 1 angeordnet ist, von außen betätigbar ist und von einer Ruhestellung in eine
Betriebsstellung und umgekehrt verbringbar ist, wobei hier während der Betriebsstel
lung ein nach außen gerichteter radialer Druck auf den Grundkörper 1 zur Freigabe
des Kronenkorkens 3 ausgeübt wird. In den Fig. 8 und 9 ist lediglich die Ruhestel
lung dargestellt. Die Spreizeinrichtung 17 dient zur Freigabe eines innerhalb der Auf
nahme 6 aufgenommenen Kronenkorkens 3 und wird dazu in Richtung der Öffnung 5
bewegt. Der Querschnitt des Endabschnitts 4 des Grundkörpers 1 ist im fünften wie
auch im ersten, zweiten und dritten Ausführungsbeispiel gegenüber dem Querschnitt
des Kronenkorkens 3 sehr knapp bemessen, da ein fester Sitz des Hebelelementes 2
ohne zusätzliches Hilfsmittel zu realisieren ist. Dagegen können im vierten Ausfüh
rungsbeispiel dank der Buchse 12 auch etwas größere Querschnitte des Grundkör
pers 1 bzw. dessen Endabschnittes 4 realisiert werden, da in der Betriebsstellung der
Buchse 12 eine Querschnittsverengung erzielt wird, wie besonders deutlich aus Fig. 6
ersichtlich, wo die Innenschulter 11 auf der linken Seite nach innen gedrückt ist.
Die Spreizeinrichtung 17 ist im wesentlichen aus einer Druckstange 18, einem von
außen betätigbaren Betätigungselement 19 und einem zur Öffnung 5 weisenden
Spreizkopf 20 aufgebaut. Die Druckstange 18 erstreckt sich in dem als Hohlkörper
ausgebildeten Grundkörper 1 und ragt durch eine weitere, der Öffnung 5 des Endab
schnittes 4 gegenüberliegende Öffnung 8, welche auf den Querschnitt der Druck
stange 18 abgestimmt ist und eine Durchtrittsöffnung ausbildet. Oberhalb der Auf
nahme 6 für den Kronenkorken 3 ist eine zweite Aufnahme 21 vorgesehen, in welcher
der Spreizkopf 20 in der Ruhestellung angeordnet ist. Die zweite Aufnahme 21 ist zur
Öffnung 5 hin von der Innenschulter 11 des Grundkörpers 1 und in entgegengesetzter
Orientierung von einer zweiten Innenschulter 22 des Grundkörpers 1 begrenzt. Die
Innenschulter 11 ist derart ausgestaltet, daß die zweite Aufnahme 21 zur Öffnung 5
hin konvergiert. Auch der hier kegelstumpfförmig ausgebildete Spreizkopf 20 konver
giert in Richtung der Öffnung 5 des Endabschnitts 4.
Wie bereits erwähnt, wird die Spreizeinrichtung 17 zur Erlangung der Betriebsstellung
in Richtung der Öffnung 5 verbracht, wobei die Aufnahme 6 und das Hebelelement 2
infolge der Ausnehmungen 7 auseinandergespreizt werden. Der Verschiebeweg der
Spreizeinrichtung 17 wird durch die Anlage des Betätigungselementes 19 am Grund
körper 1 vorgegeben, welches größere Abmessungen aufweist als die als Durch
trittsöffnung für die Druckstange 18 ausgeführte Öffnung 8. Die hier zu erwartende
maximale Betriebsstellung verbleibt im Bereich der Innenschulter 11, wobei aufgrund
des dortigen geringsten freien Innenquerschnitts auch die maximale Spreizung er
reicht wird und der Kronenkorken 3 aus der Aufnahme 6 herausfällt.
Hinsichtlich weiterer, in den Figuren nicht gezeigter Merkmale wird auf den allgemei
nen Teil der Beschreibung verwiesen.
Abschließend sei darauf hingewiesen, daß die erfindungsgemäße Lehre nicht auf die
voranstehend erörterten Ausführungsbeispiele eingeschränkt ist. Vielmehr sind bspw.
die unterschiedlichsten Ausbildungen der zwischen dem Grundkörper und den zu
sätzlichen Bauteilen wirkenden Verbindungsmittel, die Ausbildung einer Kronenkor
kensammeleinrichtung oder auch die Hinzufügung gestalterisch werbewirksamer
Mittel zur erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich.
1
Grundkörper
2
Hebelelement
3
Kronenkorken
4
Endabschnitt von
1
5
Öffnung von
4
6
Aufnahme für
3
7
Ausnehmung an
1
8
Öffnung von
1
9
Verbindungsbereich zwischen
1
und
6
10
Verbindungsmittel zwischen
1
und
6
11
Innenschulter an
1
12
Buchse
13
Bund an
1
14
oberer Bereich von
12
15
unterer Bereich von
12
16
Vorsprung
17
Spreizeinrichtung
18
Druckstange
19
Betätigungselement
20
Spreizkopf
21
zweite Aufnahme für
20
22
zweite Innenschulter von
1
A Längsachse von
1
,
6
.
Claims (32)
1. Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen von Kronenkorkenflaschen mit
einem Grundkörper (1), mit mindestens einem Hebelelement (2) und einem Ver
schlußelement, wobei der Grundkörper (1) zur Kraftübertragung auf das Hebelele
ment (2) dient, wobei das Hebelelement (2) zumindest beim Öffnen der Flasche unter
dem Rand des Kronenkorkens (3) angreift und wobei das Verschlußelement der Fla
schenöffnung zuordenbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) zumindest an einem
Endabschnitt (4) als Hohlkörper mit einer Öffnung (5) ausgebildet ist, daß das Hebel
element (2) im Bereich des Hohlkörpers angeordnet ist und daß oberhalb des Hebel
elementes (2) eine Aufnahme (6) für den von der Flasche entfernten Kronenkorken (3)
vorgesehen ist, wobei der in der Aufnahme (6) angeordnete Kronenkorken (3) selbst
das Verschlußelement ausbildet.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelelement
(2) im wesentlichen am freien Randbereich der Öffnung (5) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebel
element (2) sich im wesentlichen entlang des Umfanges der Öffnung (5) erstreckt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest die Öffnung (5) einen auf den Kronenkorken (3) abgestimmten kreisförmi
gen Querschnitt oder einen ellipsenförmigen, zu einem vorgenannten kreisförmigen
Querschnitt verbringbaren Querschnitt aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die Aufnahme (6) einen im wesentlichen auf den Querschnitt des Kronenkorkens (3)
abgestimmten Innenquerschnitt aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest im Bereich des Endabschnitts (4) mindestens eine sich in Längsrichtung
(A) des Grundkörpers (1) erstreckende, zum freien Randbereich des Endabschnitts
(4) öffnende Ausnehmung (7) vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, vor
zugsweise konstant voneinander beabstandete, schlitzförmige Ausnehmungen (7)
vorgesehen sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnah
me (6) als separates Bauteil oder zumindest als Teil eines separaten Bauteils ausge
führt ist, welches dem Grundkörper (1) reversibel zuordenbar ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der gesamte
Grundkörper (1) als vorzugsweise zylindrischer Hohlkörper mit einer weiteren, der
Öffnung (5) des Endabschnittes (4) gegenüberliegenden Öffnung (8) ausgebildet ist,
über die die sich vorzugsweise nahezu über die gesamte Länge des Grundkörpers (1)
erstreckende Aufnahme (6) bzw. das separate Bauteil in den bzw. aus dem Grundkör
per (1) ein- und ausbringbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Auf
nahme (6) bzw. das separate Bauteil und der Grundkörper (1) form- und/oder kraft
schlüssig, vorzugsweise lösbar, miteinander verbunden sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme
(6) bzw. das separate Bauteil und der Grundkörper (1) mittels einer Rast- oder
Schraubverbindung, abgewandt von dem Endabschnitt (4) des Grundkörpers (1),
miteinander verbunden sind.
12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der
Grundkörper (1) im Verbindungsbereich (9) zur Anordnung von Verbindungsmitteln
(10) einen größeren Innenquerschnitt aufweist als im Endbereich (4).
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
die Aufnahme (6) derart auf die Abmessung des Kronenkorkens (3) abgestimmt ist,
daß sie gemeinsam mit diesem vom Grundkörper (1) lösbar ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß
die Aufnahme (6) bzw. das separate Bauteil derart auf die Abmessung des Grund
körpers (1) abgestimmt ist, daß zumindest ein zur Erzielung der Bewegbarkeit der
Aufnahme (6) bzw. des separaten Bauteils im Grundkörper (1) erforderliches Spiel
verbleibt.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Aufnahme (6) integraler Bestandteil des Grundkörpers (1) ist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme
(6) in Längsrichtung (A) des Grundkörpers (1) zur Öffnung (5) des Endabschnitts (4)
hin vom Hebelelement (2) und in entgegengesetzter Orientierung von einer Innen
schulter (11) des Grundkörpers (1) begrenzt ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand
zwischen der Innenschulter (11) und dem Hebelelement (2) die Höhe des Kronenkor
kens (3) geringfügig überschreitet.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17 in Verbindung mit Anspruch
6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenwandung des Grundkörpers (1)
eine zur Erlangung einer Betriebsstellung in den Bereich des Endabschnitts (4) und
zur Erlangung einer Ruhestellung wieder zurück verbringbare Buchse (12) angeord
net ist, wobei die Buchse (12) während der Betriebsstellung einen radial nach innen
gerichteten Druck auf den Grundkörper (1) ausübt.
19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außen
wandung des Grundkörpers (1) ein Bund (13) als Anschlag für die Buchse (12) vor
gesehen ist, wobei der obere Bereich (14) der Buchse (12) in Betriebsstellung am
Bund (13) anliegt und der untere Bereich (15) der Buchse (12) in Ruhestellung am
Bund (13) anliegt.
20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außen
wandung des Randbereichs des Endabschnitts (4) ein Vorsprung (16) zum Arretieren
des unteren Bereiches (15) der Buchse (12) in Betriebsstellung der Buchse (12) vor
gesehen ist.
21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung
(16) des Grundkörpers (1) und der untere Bereich (15) der Buchse (12) derart gerin
ge Abmessungen aufweisen, daß sie zum Erreichen der Ruhestellung durch die
Buchse (12) leicht außer Eingriff bringbar sind.
22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet,
daß die Buchse zumindest eine, vorzugsweise mehrere schlitzförmige, in Richtung
des Endabschnitts des Grundkörpers weisende und zum freien Randbereich der
Buchse öffnende Ausnehmung(en) aufweist.
23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet,
daß der Grundkörper (1) eine im wesentlichen zylindrische Formgebung und - vor
zugsweise ab dem Bund (13) an der Außenwandung - eine zur Öffnung (5) des En
dabschnitts (4) hin zumindest abschnittsweise divergierende, kegelstumpfförmige
Formgebung aufweist.
24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 23, insbesondere in Verbindung
mit Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Grundkörpers (1)
eine von außen betätigbare, von einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung und um
gekehrt verbringbare Spreizeinrichtung (17) angeordnet ist, wobei die Spreizeinrich
tung (17) während der Betriebsstellung einen radial nach außen gerichteten Druck
auf den Grundkörper (1) zur Freigabe eines innerhalb der Aufnahme (6) aufgenom
menen Kronenkorkens (3) ausübt.
25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizein
richtung (17) eine Druckstange (18), ein von außen betätigbares Betätigungselement
(19) und einen zur Öffnung (5) weisenden Spreizkopf (20) umfaßt.
26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper
(1) als Hohlkörper mit einer weiteren, der Öffnung (5) des Endabschnitts (4) gegen
überliegenden Öffnung (8) vorliegt, wobei die Öffnung (8) eine Durchtrittsöffnung für
die Druckstange (18) der Spreizeinrichtung (17) ausbildet.
27. Vorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß der
Grundkörper (1) eine oberhalb der Aufnahme (6) angeordnete zweite Aufnahme (21)
für den in der Ruhestellung befindlichen Spreizkopf (20) aufweist.
28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Auf
nahme (21) und der Spreizkopf (20) in Richtung der Öffnung (5) des Endabschnitts
(4) konvergieren.
29. Vorrichtung nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß die
zweite Aufnahme (21) zur Öffnung (5) hin von der Innenschulter (11) des Grundkör
pers (1) und in entgegengesetzter Richtung von einer zweiten Innenschulter (22) des
Grundkörpers (1) begrenzt ist.
30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizein
richtung (17) zur Erlangung der Betriebsstellung unter Auseinanderspreizen der Auf
nahme (6) in Richtung der Öffnung (5) des Endabschnitts (4) verbringbar ist, ggf. den
Kronenkorken (3) kontaktiert und diesen dabei zum Zweck seiner Entfernung vom
Grundkörper (1) in Richtung der Öffnung (5) mit Druckkraft beaufschlagt.
31. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß
der Grundkörper (1) aus einem vorzugsweise biegesteifen Material, insbesondere aus
Kunststoff, gefertigt ist.
32. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß
der Grundkörper (1), ggf. die Buchse (12), ggf. das Betätigungselement (19) Träger
einer optisch ansprechenden Ausgestaltung und/oder Werbeträger und/oder Gestal
tungselement ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1996149112 DE19649112C2 (de) | 1996-11-27 | 1996-11-27 | Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen von Kronenkorkenflaschen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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| DE1996149112 DE19649112C2 (de) | 1996-11-27 | 1996-11-27 | Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen von Kronenkorkenflaschen |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19649112A1 true DE19649112A1 (de) | 1998-05-28 |
| DE19649112C2 DE19649112C2 (de) | 1999-01-07 |
Family
ID=7812912
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1996149112 Expired - Fee Related DE19649112C2 (de) | 1996-11-27 | 1996-11-27 | Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen von Kronenkorkenflaschen |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19649112C2 (de) |
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Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE19649112C2 (de) | 1999-01-07 |
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