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Kindersichere Schutzkappe für Aerosolsprühdosen.
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Die Erfindung betrifft eine kindersichere Schutzkappe für Aerosolsprühdosen
mit einem zur dauerhaften Verbindung mit dem das Sprühventil aufweisenden, oberen
Ende der Dose geeigneten Verbindungsabschnitt und einer der Sprühöffnung des Sprühventils
zugeordneten, seitlichen Öffnung, wobei das Sprühventil durch Druckbeaufschlagung
in Richtung auf das obere Ende der Dose in seine Sprühstellung überführbar ist.
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Das Problem, Aerosolsprühdosen so zu sichern, daß einerseits ihre
Handhabung für die befugte Benutzung nicht spürbar erschwert, andererseits aber
eine mißbräuchliche Benutzung durch kleinere Kinder unterbunden wird, ist seit langem
bekannt. Es sind verschiedene Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen worden, ohne daß
sich eine dieser Lösungen in der Praxis durchgesetzt hat. Hierfür sind verschiedene
Gründe erkennbar. Teils ist der Werkzeugaufwand für die Herstellung zu groß, teil
die Montage der Schutzkappe kompliziert und aufwendig, oder es ergeben sich Probleme
bei der Verbindung der Schutzkappe mit der Aerosolsprühdose. Es besteht aber auch
das Problem, daß insbesondere einfache Lösungen den für den Verkaufserfolg durchaus
wichtigen ästhetischen Gesamteindruck der Sprühdose nicht gebührend berücksichtigen,
während andererseits auch eine zu umständliche Handhabung ungünstig ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kindersichere Schutzkappe
der eingangs genannten Art so
auszubilden, daß sie relativ einfach
herstellbar und montierbar ist, wobei die Kappe insbesondere als Einheit auf Aerosolsprühdosen
einfach ausrückbar sein soll, daß sie einfach und doch kindersicher bedienbar ist
und daß sie eine ästhetisch ansprechende Gestaltung ermöglicht. Schließlich soll
die Schutzkappe zugleich als Garantieverschluß ausgestaltbar sein, der erkennen
läßt, ob die Sprühdose ungeöffnet oder bereits angebrochen ist.
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Die Lösung der gestellten Aufgabe besteht darin, daß in der Kappe
ein von der Kappenoberseite aus bedienbares, gegen ein rückstellendes Federelement
aus einer Ruhestellung in eine Zwischenstellung etwa horizontal bewegbares Betätigungsorgan
gelagert ist, das zumindest in der Zwischenstellung das Sprühventil übergreift und
das aus der Zwischenstellung gegen das Sprühventil und gemeinsam mit diesem in Richtung
auf dessen Sprühstellung bewegbar ist und daß das Betätigungsorgan in seiner Ruhestellung
durch eine zerstörbare Sperre blokkiert ist.
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Durch diese Lösung ergibt sich eine verhältnismäßig einfache Kappenform,
wobei das Betätigungsorgan von oben in die Kappe eingerastet und die Kappe als Einheit
auf die Sprühdose aufgedrückt werden kann, wobei sich eine ästhetisch ansprechende,
weitgehend geschlossene Ka;penform erzielen läßt. Die Bedienung ist sehr einfach
und stellt trotzdem für kleinere Kinder ein Hindernis dar, weil sich das Betätigungsorgan
zunächst nicht niederdrücken l^Qt, sondern längs einer horizon-
talen
Führung verschoben werden muß. Dann muß die Betätigungsrichtung geändert und das
Betätigungsorgan niedergedrückt werden.
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Eine besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausführungsform besteht
darin, daß an der Kappe eine nach oben geöffnete, mit einer horizontalen Führung
für das Betätigungsorgan versehene Aufnahme für das Betätigungsorgan ausgebildet
ist, daß das Betätigungsorgan mit Führungsansätzen nur auf einem Teil der Führungslänge
in die horizontale Führung eingreift und die horizontale Führung mit Unterbrechungen
für den Durchtritt der Führungsansätze in vertikaler Richtung versehen ist, gegenüber
welchen die Führungsansätze ausgerichtet sind, wenn sich das Betätigungsorgan in
seiner Zwischenstellung befindet.
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Vorzugsweise weist die Kappe zwei in der horizontalen Bewegungsrichtung
des Betätigungsorgans verlaufende, zueinander parallele, beidseits des Betätigungsorgans
in vertikalen Ebenen verlaufende Führungskulissen auf, in welche jeweils mindestens
zwei in Führungsrichtung mit Abstand voneinander am Betätigungsorgan angeordnete
Führungsansätze eingreifen, wobei die Führungskulissen jeweils einen horizontalen
Führungsabschnitt und von diesem ausgehend, der Anzahl der Führungsansätze an jeder
Seite des Betätigungsorgans entsprechend, vertikal abwärts erlaufende, den Führungsansätzen
in der Zwischenstellung des Betätigungsorgans zugeordnete Abschhitte aufweist.
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Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Führungskulissen in elastischen,
an der Kappe ausgebildeten Führungswangen ausgebildet sind und die freien Enden
der Führungsansätze derart abgeschrägt sind, daß die schrägen Flächen einander paarweise
quer zur Führungsrichtung zugeordneter Führungsansätze nach unten konvergieren.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen
in Verbindung mit der Beschreibung.
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Anhand der nun folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels der Erfindung wird diese näher erläutert.
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E zeigt: Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße, auf einem
Aerosolbehälter angeordnete, kindersichere Schutzkappe im Lieferzustand, Fig. 2
eine Draufsicht auf die Kappe nach Fig. 1 Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III
in Fig. 1.
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Fig. 4 einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt während der Betätigung
des Sprühventils, Fig. 5 eine Draufsicht auf die Kappe in der in Fig. 4 gezeigten
Betriebsstellung, Fig. 6 das Betätigungsorgan vo der Montage in Richtungs des Pfeils
VI in Fig. 7 von unten gesehen, Fig. 7 eine Seitenansicht zu Fig. 6, Fig. 8 eine
Ansicht in Richtung des Pfeils VIII in Fig. 7, Fig. 9 eine Draufsicht auf die Kappe
vor der Montage des Betätigungsorgans
Fig. 10 einen Schnitt nach
der Linie X-X in Fig. 9, Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI in Fig. 9, Fig.
12 einen Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig.
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10 und Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie XIII- XIII in Fig. 12.
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Auf einem Aerosolbehälter 10 handelsüblicher Art ist eine insgesamt
mit 12 bezeichnete Verschlußkappe aus Kunststoff erart aufgerastet, daß sie nur
bei unsachgemäßer Behandlung und unter Anwendung von Gewalt gelöst werden kann.
Die Schutzkappe 12 besteht aus zwei Teilen, nämlich dem Kappenkörper 14, nachfolgend
kurz als Kappe 14 bezeichnet, und einen Betätigungsorgan 16.
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Die Kappe 14 ist an ihrem unteren Rand mit einem Befestigungswulst
18 versehen, dessen Innenfläche 20 sich nach oben zu konisch verjüngt und unter
Bildung einer Schulter 22 hinterschnitten ist, so daß die Kappe 14 über eine Ringschulter
24 am Aerosolbehälter 10 derart aufgedrückt werden kann, daß die Schulter 22 die
Ringschulter 24 hintergreift so daß die Kappe 14 drehbar, jedoch unlösbar mit dem
Behälter 10 verbunden ist.
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Die zylindrische Seitenwandung 26 der Kappe 14 wird durch einen Sprühtrichter
28 unterbrochen, der radial einwärts verläuft und sich nach innen konisch verjüngt
und schließlich mit einem später noch näher erläuterten Abstand von der Achse 30
des Behälters 10 in einem zylindrischen Stutzen 32 endet, der bis an das Sprühventil
34 des Behälters 10 herangeführt ist. Dieses Sprühventil 34 sitzt auf einem vertikal,
in Richtung der
Achse 30 beweglichen, für den Sprühvorgang nach
unten zu drückenden Ventilschaft 33. Es ist im Bereich der Sprühöffnung mit einer
zur Achse 30 parallel und zu dem durch die sprühöffnung verlaufenden Durchmesser
rechtwinklig angeordneten Anlagefläche versehen, bis zu der der Stutzen 32 geführt
ist, so daß dessen inneres Ende an dieser Anlagefläche anliegt und damit die Kappe
14 und das Sprühventil 34 zu einer gemeinsamen Drehbewegung kuppelt. Es ist also
stets gewährleistet, daß die Sprühöffnung des Sprühventils 34 in den Sprühtrichter
28 mündet. Es ist dies nur eine der möglichen Kupplungen zwischen Kappe 14 und Sprühventil
34. Andere Kupplungen sind möglich es sollte jedoch eine Bauform gewählt werden,
die zwischen der Kappe 14 und dem Sprühventil 34 eine Bewegung in Richtung der Achse
30 nicht behindert, um einerseits die Ventilbewegung zu ermöglichen und andererseits
die Montage der Kappe 14 durch Aufdrücken auf den Behälter 10 in Richtung der Achse
30.
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Durch eine geeignete Ausbildung der Oberseite der Kappe 14, wie z.B.
bei 36 gezeigt, kann die Sprührichtung für den Benutzer erkennbar angezeigt werden.
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Zur Betätigung des Sprühventils 34 ist mit der Kappe 14 das Betätigungsorgan
16 derart verbunden, daß es nur bei unsachgemäßer Behandlung und mit Gewalt von
der Kappe 14 getrennt werden kann. Zur Aufnahme des Betätigungsorgans 16 ist an
die Kappe 14 ein sich nach oben öffnendes schiebergehäuse 38 angeformt, dessen obere
Öffnung 40 im wesentlichen dem Umriß einer Schieberplatte 42 mit daran angeformter
Garantiezunge 44 des
Betätigungsorgans 16 angepaßt ist, wie besonders
deutlich in Fig. 6 zu sehen ist.
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Das Betätigungsorgan 16 und das Schiebergehäuse 38 sind so ausgebildet,
da3 zur Betätigung des Sprühventils 34 das Betätigungsorgan 16 zunächst in horizontaler
Richtung gegen den Sprühtrichter 28 und dann anschließend in Richtung der Achse
30 nach unten bewegt werden muß, wobei diese Bewegung gegen Rückstellkräfte erfolgt,
die geeignet sind, das Betätigungsorgan 16 wieder in seine Ruhe stellung zurückzuführen.
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Das Betätigungsorgan 16 wird nun anhand der Fig. 6-8 näher erläutert.
Es besitzt eine obere, bereits erwähnte Griffplatte 42 von etwa rechteckiger Form
mit abgerundeten Ecken, welche in der Ruhestellung des Betätigungsorgans 16 mit
ihrer Oberseite 46 bündig zur Oberseite 48 der Kappe 14 angeordnet ist (Fig. 1-
3). Damit die Betätigung des Betätigungsorgans 16 erleichtert wird, ist die Oberseite
46 der Griffplatte 42 mit einer Riffelung 50 versehen (Fig. 2, 4).
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Nach unten schließt sich an die Griffplatte 42 ein Führungskörper
52 mit rechteckigem Querschnitt an, über welchenallseitig die Griffplatte 42 übersteht
(Fig. 6).
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Die beiden parallelen, in Richtung der horizontalen Bewegung des Betätigungsorgans
16 verlaufenden Seitenflächen 54a und 54b des Führungskörpers 52 sind nahe ihrem
unteren Ende mit jeweils zwei einander paarweise gegenüberliegenden und einen horizontalen
Abstand in Führungsrichtung voneinander aufweisenden, angeformten,
seitlich
vorstehenden Führungsstiften 56a und 58a an der Seitenfläche 54a und 56b und 58b
an der Seitenfläche 54b versehen. Die äußeren freien Enden der Führungsstifte 5Sa-58b
sind derart abgeschrägt, daß die Stirnflächen eines jeden paares von Führungsstiften
56a, 56b bzw. 58a, 58b nach unten konvergieren. In gleicher Weise sind auch die
unteren Längskanten 60a und 60b der Seitenflächen 54a und 54b abgeschrägt, um das
Eindrücken des Betätigungsorgans 16 in das Schiebergehäuse 38 der Kappe 14 bei der
Montage zu erleichtern.
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An dem vom Sprühtrichter 28 abgewandten Ende ist der Führungskörper
52 mit einer nach unten ragenden, im Querschnitt T-förmigen Anschlagleiste 62 versehen,
wobei der Quersteg 64 des T dem Spwuhtrichter 28 zugewandt ist und sich quer zur
horizontalen Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans 16 erstreckt.
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An dem dem Sprühtrichter 28 zugewandten Ende der Griffplatte 42 ist
eine sich quer zur horizontalen Bewegung 5-richtung des Betätigungsorgans 16 erstreckende
Garantiezunge 44 über eine Filmverbindung 66 tder eine andere, ein leichtes Abreißen
der Garantiezunge 44 von der Griffplatte 42 ermöglichende, geschwächte Verbindung
mit der Griffplatte 42 verbunden. Die Garantiezunge 44 ragt nach einer Seite über
die Griffplatte 42 hinaus und ist dort mit einer Grifflasche 68 versehen, durch
welche die Garantiezunge 44 angehoben und dann unter Bruch der Filmverbindung 66
von der Griffplatte 42 gelöst werden kann. Erst dann läßt sich die Griffplatte 42
in horizontaler Richtung gegen Hen Sprtrichter 28 und anschließend
schließt
sich ein nach unten abgewinkelter Abschnitt an. In einem dem Abstand der Fuhrungsstifte
56a und 5 bzw. 56b und 58b entsprechenden Abstand vom Abschnitt ist ein zweiter
nach unten verlaufender Abschnitt 80 vorgesehen, so daß das Betätigungsorgan 16,
wenn es sf Zwischenstellung erreicht hat, vertikal abwärts gedrüc werden kann, wo
es auf deas Sprühventil 34 trifft und dieses zugleich mit abwärts in die Sprühstellung
beweg Die das sprühventil 34 nach oben drückende Rückstellkraft hebt nach Beendigung
des Sprühvorgangs auch das Betätigungsorgan 16 in die Zwischenstellung.
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Um das Betätigungsorgan 15 auch in horizontaler Richtu in die Ruhestellung
zu überführen, ist an das Schieber gehäuse 38 eine insgesamt mit 82 bezeichnete
Feder an formt (Fig. 9-13). Wie deutlich aus den Fig.. 9-11 ersi lich ist, ist die
Rückwand 72 des Schiebergehäuses 58 weiter nach unten gezogen als die Führungswangen
70a u 70b. Von diesen Führungswangen 70a und 70b jeweils dur einen Schlitz 84a bzw.
84b getrennt und gegenüber den Führungswangen 70a und 70b etwas nach innen versetzt
befinden sich unterhalb der Führungswangen 70a und 70b zwei in Ruhestellung zueinander
parallel verlaufende Federbänder 86a bzw. 86b, die einerseits mit der Rückwand 72
und andererseits mit der Außenflache des sprüh trichters 28 verbunden sind. Von
den Federbändern S6a und S6b verlaufen zwei gekrümmte, durch ein Querjoch 88 verbundene
Fedel-buõel 90a und 90b gegen die Rückwand 72, wobei das Querjoch 88 dem Quersteg
64 der Anschlag leiste 62 benachbart ist bzw. an diesem anliegt, wenn si=h das Betätigungsorgan
16 in seiner Ruhestellung
zur Betätigung des Sprühventils 34 nach
unten bewegen.
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So lange die Garantiezunge 44 unversehrt mit der Griffplatte 42 verbunden
ist, besteht also die Sicherheit, daß das sprühventil 34 noch nicht betätigt wurde.
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In einem etwa der Materialstärke der Griffplatte 42 der Garantiezunge
44 und der demgegenüber etwas schwächeren Grifflasche 68 entsprechenden Abstand
von der Oberseite 48 der Kappe 14 verengt sich der Querschnitt des Schiebergehäuses
38 im wesentlichen auf den Querschnitt des Führungskörpers 52 und zwar unterhalb
derjenigen position, welche der Führungskörper 52 einnimmt, wenn die Griffplatte
42 die dem Sprühtrichter 28 zugewandte Endstellung ihrer Horizontalbewegung bzw.
die Zwischenstellung bei Änderung der Bewegungsrichtung eingenommen hat. Dieser
verengte Querschnittsbereich des Schiebergehäuses 38 wird durch das innere Ende
des Sprühtrichters 28, durch zwei zueinander parallele Führungswangen 70a und 70b
und durch eine Rückwand 72 begrenzt. Die Führungswangen 70a und 70b enthalten jeweils
eine Führungskulisse 74a bzw. 7b (Fig. 10), in welche die Führungsstifte 56a und
56b bzw. 58a und 58b eingreifen, nachdem das Betätigungsorgan 16 von oben durch
die Öffnung 40 des Schiebergehäuses 38 eingedrückt worden ist, wobei die Führungswangen
70a und 70b elastisch ausweichen können.
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Die Führungskulissen 74a und 74b besitzen einen horizontalen Abschnitt
76, der das Betätigungsorgan 16 während seiner Horizontalbewegung führt. An dem
dem sprühtrichter 28 zugewandten Ende der Führungskulissen 74a und 74b
befindet.
Durch die Krümmung der Federbügel 90a und 90b wird ein ausreichend großer Federweg
ermöglicht.
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Wenn das Betätigungsorgan 16 aus der Ruhestellung in die Zwischenstellung
verschoben wird, erfaßt die Anschlagleiste 62 das Querjoch 88 und drückt dieses
in Richtung auf den Sprühtrichter 28, wobei die Federbügel 90a und 90b und auch
die Federbänder 86a und 86b elastisch verformt werden (Fig. 12). Die gespeicherte
Formsnderunsarbeit drückt diese Anschlagleiste 62 und damit das Betätigungsorgan
16 in die Ruhestellung zurück, sobald das Betätigungsorgan freigegeben wird und
durch den Druck des Sprühventils 34 auf das Betätigungsorgan 16 die Führungsstifte
56a-58b wieder in den Bereich der horizontalen Abschnitte 76 der Führungskulissen
74a bzw. 74b angehoben worden sind.
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Die beschriebene Verschlußkappe besitzt eine klare, elnfache, ästhetisch
ansprechende Gestalt, ist einfach zu betätigen, relativ einfach herzustellen, wobei
zur Montage lediglich das Betätigungsorgan 16 von oben in das Schiebergehäuse 38
eingedrückt und dann die gesamte Verschlußkappe 12 auf den Behälter 10 aufgedrückt
werden muß, und durch die Zusammensetzung der Betätigungsbewegung aus einer horizontalen
und einer anschließenden vertikalen Bewegung ist eine unbefugte Benutzung durch
kleine Kinder verhindert. Zudem ist die Kappe mit einem deutlich sichtbaren Garantieelement
gegen vorzeitige, unbefugte Benutzung gesintert.
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