DE1964261A1

DE1964261A1 - Elektrischer Staubsauger mit selbsttaetiger Filterreinigungsvorrichtung

Info

Publication number: DE1964261A1
Application number: DE19691964261
Authority: DE
Inventors: Shigeyuki Asanari; Tetsuya Nakamura; Katsuo Sawada; Chuji Takeda
Original assignee: Matsushita Electric Industrial Co Ltd
Current assignee: Panasonic Holdings Corp
Priority date: 1969-12-22
Filing date: 1969-12-22
Publication date: 1970-07-16
Also published as: DE1964261B2; DE1964261C3; US3591888A; BE743731A; FR2027213A1

Description

ELECTRIC IEDtTSTHlAL CO., LTD. Osaka, Japan

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richtung

Die Erfindung bezieht sich, auf einen elektrisch betriebenen Staubsauger, der eine selbsttätige Filterreinigungsvorrichtung auf ν/ei st.

Durch dje Erfindung wird ein elektrischer Staubsauger mit einer selbsttätigen Fil±erreinigung3vorrichtung geschaffen, wobei dieser Staubsauger innerhalb eines mit einer Einlaß- und einer Auslaßöffnung versehenen Staubsaugergehäuses ein Filter mit einer Vielzahl von Falten, ein Filterrei.riigungsorgan, ein elektrisch betriebenee Gebläse und eine Aufwickelvorrichtung· für eine Lei tunys3chnur aufweist, wobei diese Teile in der genannten Ua I h υ nf ο Ige, ausgehend voif! Saw^öffnungsende des fjbaubsaugex'geh; uses, in Oer-"/eise angeordnet Kjn^rl, daß die Drehbewegung; der Auf wickel vo PrI. r.U bung für Λ Io Lei. über eine in dom 'jtauboaui-;ur/',eh; uno vo -'■ßaebono Krafl;·-

rioh tun/- auf dag FiI fcorro LnI .^i n,»; ho r^un üb ο c trafen v/ii'd im!¹ da« FLlterreinigungsor'i'ui geei/.net istj, beim Aunloiien der Bewegung; eine ."jchlagv/i rkung auf die FaI konnp i tzeri liuanxinhuu , <Hu

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ein Durchfedern und" Vibrieren des Filters hervorruft, wodurch, -der Staub ."aus diesen entfernt wird.

Bei einem bekannten elektrischen Staubsauger iet zum. Ausbürsten des Staubes aus einer staubhaltigen Filterfleche eine.creh-. bare Bürste vorgesehen, die zu Drehbewegungen mit der drehbaren •7/elle einer "Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur betatigungs- mä&lg verbunden ist. Ha jedoch bei dieser bekannten Anordnung die Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die Lei tunesschnur ohne eine übersetzung ins Schnelle auf die drehbare Bürste übertrafen wird, kann auf diese.m Wege keine sehr wirksame Filterreinigung erwartet werden. In Anbetracht der Tatsache, daß bei dieser Anordnung die drehbare Bürste ständig unter Druck gegen die Filterfleche anliegt, ist zudem eine stärkere Reibungskraft zwischen dem Filter und der drehbaren Bürste in Rechnung zu stellen, was sur Folge hat, daß das Aufwickeln oder Herausziehen der Leitungsschnur nur unter größerer Kraftanwenduixg erfolgen kann. Dies ist insofern nachteilig, als hierdurch die normale Funktionsweise der Aufwicke!Vorrichtung fur die Leitungsschnur behindert und die Drehgeschwindigkeit der Bürste selbst somit entsprechend herabgesetzt wird, xias aber wiederum der Filterreinigungswirkung abträglich ist.

Die Erfindung hat einerseits zur Aufgabe, eine sehr wirkungsvolle Betriebsweise eines elektrischen Staubsaugers dadurch -zu ermöglichen,, daß ein Verstopfen des Filters verhindert wird, wobei der Vorgang der Filterreinigung in einfacher und hygienisch einwandfreier V/eise erfolgen kann.

Daneben hat die Erfindung·, zur Aufgabe, die Voraussetzungen für ein sehr wirksames Reinigen des Filters au schaffen, indera au diesem Zweck die Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur nach Übersetzung ins SehneLIe durch eine Kraftübertr«- gungsvorri chtung auf ein Filterreinigungsorgan übertragen werden kann, wobei die-Kraftübertragungsvorrich bung zweckmäßigersseise durch ein am fiußereh Umfang des Rollenkörpers der Aufwickelvorrichtung· für die Leitungsschnur vorgesehenes großes Zahnrad gebildet wird , das mit einem kleinen Zahnrad kämmt.

Das weiteren hat die Erfindung sur Aufgabe, ein Filtei-ivi-

rii/¥un_;.rf.?orp:/.tri" au schaffen," das im Sinne der Ausübung einer

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kung auf die der normalerweise zur Staubaiisammlung dienenden Filterfl&che entgegengesetzte Seite der Faltenspitzen des Filters betätigt werden kann, um hierdurch ein Durchfedern und Durchrütteln des Filters zu erreichen, so daß sich der Staub nicht auf diesem anhäufen kann und eine bestmögliche Ausnutzung der gesamten Filterfläche ermöglicht wird. -

Weiterhin hat die Erfindung zur Aufgabe, eine unterhalb des Filters vorgesehene Kammer zu schaffen, in die. der aus dem Filter ausgeschüttelte Staub vorübergehend aufgenommen wird, wobei diese Kammer mit einer Trennwandung versehen ist, die ein Einströmen der angesaugten Luft in die Kammer verhindert, so daß der in der Kananer angesammelte Staub nicht wieder in Richtung des Filters -aufgewirbelt wird , selbst wenn der Staubsauger in Betrieb genommen werden sollte, ohne daß der Staub zuvor aus der Kammer entfernt wnröe, was also bedeutet, daß die zur Staubentleerung vor der Benutzung des Staubsaugers zu treffenden Maßnahmen auf ein unvermeidbares Mindestmaß reduziert werden, so daß die durch die selbsttätige FiI-terreini_;rungsvorrichtung vermittelten Torteile im vollen Umfang genutzt werden können.

Weiter hat die Erfindung zur Aufgabe, die Möglichkeit für eine Übertragung der Drehbewegung einer für die Leitungsschnur vor- ^er:ohenen Aufwickelvorrichtung auf ein Filterreinigungsorgan zu schaffen, wobei die Bewegungsübertragung jeweils nur in einer Richtung erfolgt,'nr'inlich entweder in der Aufwickelrichtung der Leitungsr-.cl.nur oder in der Ausziehrichtung, indem die Drehbewegung durch eine Kraftübertragungsvorrichtung ins Schnelle übersetzt und in eine hin- und hergebende Bewegung umgewandelt wird-, um so die Filterreini·ungswirkung zu verstärken, ohne hierdurch die Betätigung der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur beim Ausziehen oder Aufwickeln' derselben in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen.

Außerdem hat die Erfindung auch zur Aufgabe, die Möglichkeit für eine nur beim Herausziehen der Leitungsschnur erfolgende übertragung der Drehbewegung einer für die Leitungsschnur vorgesehenen Aufwickelvorrichtung über eine Kraftübertragungsvorrichtung auf ein Filterreinimirigsorgan zu schaffen, so daß der Torgang der FiI-■fcfjrreiiii.T-.nir zwangnl' ufir erfolgt, ohne daß hierdurch die Auf wickel-

botc-tigun^r:

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»betätigung'der Aufwickelvorrichtung für die elektrische Leitungsschnur Beeinträchtigt werden könnte. ' .

Durch die Erfindung wird ein elektrischer Staubsauger geschaffen, der mit einer selbsttätigen Filterreinigungsvorrichtung versehen ist, zu der ein Filter mit einer Vielzahl von Falten gehört, die in der Querschnittsansicht jeweils im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet sind, ferner ein Filterreinigungsorgan mit mindestens einem stoßartig in die Falten des Filters eindrückbaren Vorsprung, das in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Erstreckung der Falten bewegbar ist, sowie eine Kraftübertragungsvorrichtung zum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die L ei.tungs schnur auf das Filterreinigungsorgan bei gleichzeitiger Übersetzung ins Schnelle und Umwandlung in eine hin- und hergehende Bewegung, wobei die Bewegungsübertragung entweder während des Ausziehens der Leitungsschnur oder bei deren Aufwickeln erfolgt.

Das Filterreinigungsorgan wird also durch die Kraftübertragungsvorrichtung unter'Übersetzung ins Schnelle hin- und herbewegt und rüttelt hierbei das Filter heftig durch, was ein sehr wirksames Heinigen des Filters ermöglicht.

Im übrigen'ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, daß eine Bewegung des Filterreinigungsorgans entlang der Filterfläche nur durch eine in der einen Richtung erfolgende Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur hervorgerufen wird, also entweder nur-durch eine Trehbewegung im Sinne des Aufwickeins der Leitungsschnur oder aber durch eine Drehbewegung im Sinne des Herausziehens der■Leitungsschnur, und falls demgemäß die Anordnung eine solche ist, daß das Filterreinigungsorganbeim Ausziehen der elektrischen Leitungsschnur betätigt wird, so können sich die zwischen dem Filter und dem Filterreinigungsorgan auftretenden Reibungskräfte in keiner Jfeise nachteilig auf den Vorgang des Aufwickeins der Leitungsschnur auswirken. Durch die Erfindung wird also der Vorgang der Filterreinigung erleichtert. Es sei hervorgehoben, daß auch bei einer geringen Drehgeschwindigkeit der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur noch eine hinreichende Filterreinigungswirkung erzielt werden kann, da die Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung unter Übersetzung ins Schnelle auf das Filterreimgung-sorgan übertragen wird.

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Ist die Anordnung andererseits eine solche, daß das Filterreinigungsorgan "beim Aufwickeln der Leitungsschnur "betätigt wird, so kann dieses Organ mit erheblich größerer Geschwindigkeit hin- und herbewegt werden, als es der 3TaIl wäre, wenn eine Betätigung des Organs beim Ausziehen der Leitungsschnur vorgesehen ist, so daß das Filter dann einer sehr heftigen Vibrations- oder Rüttelwirkung ausgesetzt ist und folglich eine sehr gründliche Filterreinigung erwartet werden darf.

Bei den im Rahmen der erfinderischen Bemühungen durchgeführten Versuchen hat sich gezeigt, daß bei einer Eingriffstiefe der an dem Filterreinigungsorgan vorgesehenen Vorspränge in die Falten des Hauptfilters von 1,5 bis 3,0 mm'sowie bei einem Übersetzungsverhältnis von 5 zu 1 ausgezeichnete Resultate erhalten werden.■

Da gemäß der -^r findung vorgesehen, ist, daß die Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur durch die Kraftübertragungsvorrichtung unter Übersetzung ins Schnelle auf das Filterreinigungsorgan übertragen wird, kann dieses also mit einer erhöhten Geschwindigkeit betätigt werden, so daß die- Gewähr für eine hohe Leistungsfähigkeit gegeben ist. ■ .

Bei einer bevorzugten Ausführungsforrn der Erfindung, bei der die im Sinne einer übersetzung dor Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung ins Schnelle arbeitende KrafMbertragungsvorrichtung mit einen am äußeren Umfang des Rollenkörpers vorgesehenen großen Zahnrad sowie mit einem mit dem großen Zahnrad kämmenden kleinen Zahnrad ausgebildet ist, wird eine einfache Bauweise mit einer verringerten Anzahl von Bauteilen ermöglicht. Darüber hinaxis 1st bei einem Staubsauger oieser Art, ner ein elektrisch betriebenes Gebläse und eine hinter eiern Gebläse angeordnete Aufwi ekel vorrichtung für-"die Leitun^sschnur auf weist, eine Auebildung¹ der Anordnung mit einem am äußeren Uli fan/·· der Aufwickelrolle für die Lei tungs schnur vorgesehenen großen Zahnrad auch insofern vorteilhaft, als die Kraftü.bertraijungfivorrichtung, 'üe ein mit dem gi'olian Zahnrad verzahnte α kleines Zahnrad auf-. weist, in dem das Gebliifjo umgreifenden to ten. Raum untergebracht werden kann und dio Übertragung der DrehbGwef*ung der AufwicWlvorrichtung für die Lei. tungafichnur auf das voP dem Gsbiäue angeordnete FiI- · turreini^mgaorgan somit auf keinerlei Schwier t^kei ten stößt, die

e_bwa

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etwa aus der Anordnung des Gebläses herrühren könnten, Die bevorzugte Anordnungsweise des selbsttätigen Filterreinigungsorgans wirkt sich in diesem Fall also durchaus nicht nachteilig für die Anordnung des Gebläses selbst aus.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist der Staubsauger ein Filter, ein Filterreinigungsorgan zum Entfernen des an dem Filter anhaftenden Staubes und eine Kraftübertragungsvorriehtung zum Übertragen der Drehbewegung einer Aufwickelvorrichtung für eine Leitungsschnur auf das Filterreinigungsorgan auf, wobei eine solche Anordnung vorgesehen ist, daß die Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur beim Aufwickeln der elektrischen Leitungsschnur nicht auf das Filterreinigungsorgan übertragen wird, sondern eine Bewegungsübertragung durch die Kraftübertragungsvorrichtung nur dann erfolgt, wenn die elektrische Leitungsschnur herausgezogen oder abgewickelt wird. Diese Anordnung bietet die folgenden Vorteile:

(a) da der Staubsauger nicht in Betrieb genommen werden kann, wenn nicht zunächst die elektrische Leitungsschnur herausgezogen wird, kann das Filter zwangsläufig und leicht jedesmal dann gereinigt werden, wenn eine Inbetriebnahme des Staubsaugers erfolgt, auch dann, wenn der Benutzer nicht daran denkt, so daß der Staubsauger immer mit höchster Saugkraft arbeiten kann;

(b) die Bewegungsgeschwindigkeit des Filterreinigungsorgans kann durch ein mehr oder minder rasches Ausziehen der elektrischen Leitungsschnur beeinflußt werden, so daß die Heinigungswirkung jeweils dem Grad der Verstopfung des Filters angepaßt werden kann}

(c) da beim Aufwickeln der elektrischen Leitungsschnur zwischen dem Filter und dem Filterreinigungsorgan keine Reibungskräfte auftreten, kann der Au fw ickelVorgang unbehindert und ate tig ablaufen, während andererseits aber auch eine hinreichende Filterreinigung gewährleistet ist.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung weist der elektrioohe Staubsauger ein Filter mit einer Vielzahl von Falten im »ösenblichen droieckförmigen Querschnitts auf, ferner ein Filter-

roinigungao r^an

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reinigungsorgan mit mindestens einem stoßartig in die Falten des Filters eindrückbaren Vorsprung, das in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Erstreckung der Falten bewegbar ist, sowie eine Kraftübertragungsvorrichtung zum Umwandeln der Drehbewegung einer Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur in eine hin- und hergehende Bewegung und zu deren Übertragung auf das Filterreinigungsorgan, wobei das Filterreinigungsorgan, die Kraftübertragungsvorrichtung und die Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur zusammen mit einem elektrisch "betriebenen Gebläse in ein Gehäuse aufgenommen sind, das eine Auslaßöffnung aufweist, während das Filter in abnehmbarer Anordnung in ein zweites Gehäuse aufgenommen ist, das eine Einlaßöffnung oder LuftanSäugöffnung aufweist und mit dem ersten Gehäuse lösbar verbunden ist.

Soll bei dieser Anordnung der aus dem Filter durch das Filterreinigungsorgan ausgeschüttelte Staub beseitigt werden, so kann das erste Gehäuse von dem zweiten Gehäuse abgenommen werden, so daß nur das Filter in dem zweiten Gehäuse verbleibt» Das zweite Gehäuse kann dann bequem getragen werden und der darin angesammelte Staub kann ohne weiteres entfernt werden, wozu man lediglich das Filter zu entnehmen braucht.

Im Unterschied zu einer bekannten Anordnung, bei der das Filterreinigungsorgan erst nach dem Abnehmen des zweiten Gehäuses von dem ersten Gehäuse zum Ausschütteln des Staubes aus dem Filter betätigt wird, gestattet die obige Anordnung auch insofern eine praktische Reinigungsweise des Filters, als man sich hierzu die Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur zunutze macht.

Bei einer solchen Anordnung, bei der das Filterreinigungsorgan mit dem Filter verbunden ist und unter Ausnutzung der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur betätigt wird, ist es sehr schwierig, das Filterreinigungsglied mit der Kraftübertragungsvorrich tung zur Übertragung der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung lösbar zu verbinden, um so das Auseinandernehmen der beiden Gehäuse zu ermöglichen. Doch ist im Rahmen der Erfindung eine Anordnung des Filterreinigungsorgans, der Kraftübertragungsvorrichtung und der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsachnur in ein und

demselben

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demselben Gehäuse vorgesehen, so daß diese Teile nicht mehr auseinandergenommen zu werden brauchen, nachdem sie einmal zusammengebaut worden sind, weshalb sie in einfacher und an sich bekannter Weise montiert sein können.

Auch bereitet das Auswaschen des Filters bei der durch die Erfindung geschaffenen Anordnung weniger Umstände als bei bekannten Anordnungen.

Weitere Ziele und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Zusammenhang der nachfolgenden Beschreibung elektrischer Staubsauger mit einer erfindungsgemäßen selbsttätigen Filterreinigungsvorrichtung, die in den beigegebenen Zeichnungen dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen elektrischen Staubsaugers;

Figur 2 einen Längsschnitt des in Figur 1 dargestellten Staubsaugers;

Figur J eine Oberansicht des in Figur 1 dargestellten elektrischen Staubsaugers, wobei Teile weggebrochen sind, um einen Einblick in das Innere des Staubsaugers zu gestatten;

Figur 4 eine in einem größeren Maßstab gehaltene Querschnittsansicht zur Erläuterung des Zusammenwirkens des Filterreinigungsorgans mit dem Filter bei dem in Figur 1 dargestellten Staubsauger;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht zur Erläuterung des Zusammenwirkens der Aufwickelvorrichtung für die Leitungsschnur, der Kraftübertragungsvorrichtung und des Filterreinigungsorgans, die bei dem in Figur 1 dargestellten Staubsauger vorgesehen sind;

Figur 6 eine Explosionsansicht der Kraftübertragungsvorrichtung;

Figur 7 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen elektrischen Staubsaugers»

Figur θ eine Oberansicht des in Figur 7 dargestellten Staub saugers; und

Figuren CJO 9 H 29/1023

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Figuren 9a und 9b eine perspektivische Ansicht des Filterreinigungsorgans beziehungsweise eine im Ausschnitt dargestellte Schnittansicht der Filterreinigungsvorrichbung.

Es sei zunächst auf die Figuren 1 bis 6 Bezug genommen, in denen die erste Ausführungsform der Erfindung dargestellb ist, wobei die Bezugszahl 1 ein hinteres Gehäuseteil des Staubsaugerkörpers bezeichnet, in das ein elektrisch betriebenes Gebläse 2 und eine Aufwickelvorrichtung 3 für die Leitungsschnur aufgenommen sind. An der oberen Fläche des hinteren Gehäuseteils 1 ist. ein Griff 4 vorgesehen, an der rückwärtigen Fläche eine LufbausiaßÖffnung 5» die Vorderflache weist LuftdurchiaßÖffnungen 6 auf und an der Unterfläche sind Räder 7 angeordnet. Die Bezugazahl 8 bezeichnet ein vorderes Gehäuseteil des Staubsaugerkörpers, das an seiner rückwärtigen Öffnung eine entnehmbare Staubsammelvorrichtung 9 trägt. Das vordere Gehäuseteil 8 weist an seiner oberen Fläche einen Griff 10 und an seiner Vorderfläche eine Lufteinlaßöffnung 11 auf. Das vordere Gehäuseteil 8 ist an dem Vorderende des hinteren Gehäuseteils 1 durch eine aus einem Eastvorsprung und einer Rille bestehende Verbindungsanordnung 12 und durch eine Verriegelungseinrichtung 13 abnehmbar befestigt. Die Aufwickelvorrichtung 3 für die Leitungsschnur besteht aus einem Rollenkörper If), auf den eine Länge einer elektrischen Lei tungsschnux· I4 aufgewickelt werden kann, einer Spiralfeder 17» die den Rollenkörper 15 infolge der durch das Herausziehen der elektrischen Leitungsschnur I4 gespeicherten Arbeit in eine Drehbewegung um eine feste Welle 16 zu versetzen vermag, und aus einer Bremsvorrichtung 18 zum Abbremsen dar Drehbewegung des Rollenkörperß 15. Mit der Büzugszahl I9 ist eine Kraf tüber tragung awe He bezeichnet, die im hinteren Gehäuseteil 1 in drehbarer Anordnung gelagert ist, «im hinteren Ende dar Welle 19 ist ein klainea Zahncad 20 vorgeaehon, dan in üinem großen Zahnrad 21 kämmt, das am äußeren Umfang ·1οο Rollenkörpars L5 ausgebildet ist* ao daß dia Uaürühung das RolLenkorpörn 1.5 inu SohnolLö übsrueList und auf die Walle 19 übertragen wird. Dia 22 bessoiohnot ain von dam Vordtmmde der Kraf tüboi'tra« 1') ^o trägern) y Kupplunguorgan und die BezugszahL 2 5 »ine in -lrsjhbaror Anordnung auf üiuor TragpLathü 26 .»>··} 1 agart3 Kurb« 1 woi 1 ο Milk üü.öiii exztintri ijiih vava-jtzt-m Yo₁-U,n- md-j 24, Alii dor

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25 ist ein Filterreinigungsorgan bezeichnet, an dem ein in einen Schlitz 27 der Tragplatte 26 eingeführter Mittelschaft 28 vorgesehen ist. Das PiLterreinigungsorgan 25 ist entlang des Schlitzes 27 in der Querrichtung bewegbar und weist eine Vielzahl von im wesentlichen konisch geformten Voreprüngen 29 auf, die geeignet sind, eine im wesentlichen senkrecht gerichtete Schlagwirkung auf die Spitzen einer Vielzahl von in Erstreckung in der Längsrichtung angeordneten Falten 31 auszuüben, so daß ein Hauptfilter 30 zum Ausschütteln des Staubes verformt und durchgerüttelt wird. Die Bezugsaahl 32 bezeichnet einen Kurbelarm, der an seinem einen Ende mit dem Schaft 28 des FiIterreinigungsorgans 25 verbunden und mit seinem anderen Ende am Vorderteil 24 der Kurbelwelle 23 angelenkt ist· Der Arm 3² wird bei den Umdrehungsbewegungen der Kurbelwelle 23 mit einer der Exzentrizität des Vorderteils 24 der Kurbelwelle 23 entsprechenden Ausschlagweite in der Querrichtung hin- und hergeführt, so daß sich auch das FiIterreinigungsorgan in entsprechender Weise hin- und herbewegt. Ein von dem hinteren Ende der Kurbelwelle 25 getragenes zweites Kupplungsorgan ist mit der Beaugsaahl 33 bezeichnet. Das Kupplungsox'gan 33 ist in bezug auf die Kurbelwolle 23 in der Achsrichtung gleitend verschiebbar, dreht sich aber gemeinsam mit dieser. Eine Schraubenfeder 34 belastet das Kupplungsorgan 33 im Sinne der Herstellung einer Eingriff sverbindung in Richtung des Kupplungsorgans 22. Die durch die beiden Kupplungsorgane 22 und 35 gebildete Kupp-Lungaanordnung stallt eina Einwegkupplung dar, welche die Drehbewegung nur dann überträgt, wenn die elektrische Leitungsachnur 14 herausgezogen wird, und die demgegenüber schlüpft, wenn die Leitungsschnur 14 aufgewickelt wird, Sieht man also die elektrisch« Leitungsschnur 14 aus, so wird did Drehbewegung dea Rollanköt'pers L5 über die Zahnruder 21 und ?(), die Kraf tübertragungsireLle 19, die Kupplimgöorgana 22 und 53 und dan Kurhalarm 32 auf das Pil terrainigungaorgan 25 über trafen, no daß dionoa hin- und herbewegt wird. Beim Aufwickeln dar alflkhriachan Leitungasehnur I4 wird andererseits die Drehbewegung den Eollonkörpers 15 zwar auch durch die Zahnrutior 21 und 20 unl durch die Kraftübe rfcragungswe He 19 auf das Kupplunga-22 übartra^yn, doch da in diaoom Fall das Eupplungaorgan 3 5

dar Kraft, dar Bohraubötifädai· 34 ^jrüakgrf irüokfc wird, -;r.:uin siioh liiij linpplmitfHorgü-a 1^M2 Avoht, !corarafc 33 l^dtglioh sr-u. ainsm Gchüip-

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fen der beiden Kupplungsorgane 22 und 33 aufeinander, so daß die UmdrehungBbewegung nicht auf das Filterreinigungsorgan 25 übertragen wird.

Wie bereits weiter oben kurz erläutert wurde, ist der Zweck dieser Anordnung der, beim-Aufwickeln der elektrischen LeitunfTsschnur I4 eine ruckfreie Drehbewegung des Rollenkörpers 15 zu gewährleisten, indem hierzu der Reibungswiderstand zwischen dem Ff 1 terreinigungsorgan 25 und dem Hauptfilter 30 ausgeschaltet wird, so daß einem gänzlichen Aufwickeln der elektrischen Leitungsschnur 14 nichts im Wege steht. Dank dieser Anordnung kann also eine Reinigung des Filters vorgenommen werden, ohne daß dies die Wirkweise der Aufwickelvorrichtung 3 für die Leitungsschnur irgendwie beeinträchtigen könnte, da das Filterreinigungsorgan 25 nur beim Herausziehen der elektrischen Leitungsschnur I4 betätigt wird.

Die Bezugszahl 35 bezeichnet einen Führungsstift für das Filterreinigungsorgan 25 und die Bezugszahl 36 eine mit ihrem mittleren Teil an der hinteren Fläche des Filterreinigungsorgans 25 befestigte Blattfeder, deren Endteile 37 in Richtung der Tragplatte gekrümmt sind und gegen die Wandungsfläche der Tragplatte 26 gedrückt werden. Die Blattfeder 36 belastet daher das Filterreinigungsorgan in Richtung des Filters 30, wobei die Belastungskraft aber kleiner ist als die beim Hinweggleiten der Vorsprünge 29 des Organs 25 über die Falten 31 des Filters 30 von diesem aus auf das Filterreinigungsorgan 25 einwirkende Kraft.

Werden also die Vorsprünge 29 des Filterreinigungsorgans 25 über die Spitzen oder äußersten Teile der Falten 3I des Filters 30 hinweggeführt, so erfährt das Hauptfilter 30 eine Formänderung und gleichzeitig wird auch die Blattfeder 36 in der Weise verformt, wie dies in Figur 4 durch durchbrochene Linien angedeutet ist. Haben die Vorsprünge 29 dann die Spitzen der Filterfalten 31 passiert, so wird das Filterreinigungsorgan 25 durch die Kraft der Blattfeder 36 aus der in durchbro dienen Linien angedeuteten Stellung in die in Figur 4 mit durchgezogenen Linien wiedergegebene Stellung zurückgeführt. Beim Hinwegziehen der Vorsprünge 29 des Filterreinigungsor-Cans 25 über die Spitzenteile der Filterfalten 31 erteile« diese dem Filter 30 al£30 ,jeweils einen quer- und nach vorn gerichteten Schlaft.

Wird

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Ward das Filterreinig-ungsorgan 25 sehr rasch hin- und herbewegt, so rii'd das Hat'ptfilter 30 daher heftigen Vibrationen ausgesetzt.

Mit der Bezugszahl 38 ist ein an dein Schaft 28 des Filterreinigung sorg ans 25 vorgesehener Anschlag bezeichnet, der dazu dient, einen Mindestabstand zwischen dem Filterreinigungsorgan 25 und der Tragplatte 26 einzuhalten. Die Bezugssahl 39 bezeichnet ein Primärfilter, das gröber ist als das Iiauptfilter und das an der Vorderöffnung eines Staubtrichtere 40 abnehmbar montiert ist. in seinem umfang ist das hintere Ende des Staubtrichtere 40 wie ebenso auch das obere und das untere Ende des Hauptfilters 30 in einem Dichtungsring 41 abgestützt, so daß das Primärfilter 39, der Staubtrichter 40 und das Hauptfilter 30 miteinander zu einem Ganzen verbunden sind. Die Bezugszahl 42 bezeichnet eine innerhalb des Staubtrichters 40 vorgesehene Staubsammelkammer, in der sich der durch das Filterreinigungsorgan 25 aus dem Hauptfilter 30 ausgeschüttelte Staub ansammelt, wenn er durch die Zwischenräume zwischen den Falten 31 nach unten fällt. Mit der Bezugszahl 43 ist eine die Staubsammelkamraer 42 nach vorn abschließende Trennwandung bezeichnet, die einem Eindringen des Luftstroms in die Kammer vorbeugt. Die Trennwandung 43 verhindert also ein Aufwirbeln des Staubes in der Kammer 42 in Bichtung des Hauptfilters 30· Durch diese Anordnung wird erreicht, daß die Kammer 42 nicht mehr allzu häufig von dem angesammelten Staub gereinigt werden muß, da eine Staubbeseitigung aus der Kammer 42 erst dann erforderlich wird, wenn diese ganz mit Staub angefüllt ist. Die StaubsammeIkammer 42 ermöglicht also längere Betriebsphasen zwischen den einzelnen Reinigungsvorgangen.

In den Figuren 7 bis 9 ist die zweite Ausführungsform der Erfindung dargestellt, wobei diejenigen Bauteile, die denen der ersten Ausführungsform entsprechen, jeweils mit den gleichen Bezugszahlen versehen sind wie dort und in der Beschreibung auf diese Bauteile nicht näher eingegangen werden soll. Im nachfolgenden sollen also nur die besonderen Merkmale dieser Ausführungsform beschrieben werden.

Bei dieser Ausführungsform ist am Vorderende der Kraftübertragtmgswelle I9 ein Zahnrad 20^f vorgesehen, das mit Zähnen 45

kämmt

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kämmt, die am äußeren Umfang sines kreisförmigen Filterreinigung3-organe 25' vorgesehen sind, welches mit einer daran ausgeform ten Welle 41 auf der Tragplatte 26 drehbar gelagert ist. Die Drohbewegung der Aufwickelvorrichtung 3 für dia Lei tungasohnur wird daher über daa Zahnrad 20» die Kraftübertragungswelle V) und das Zahnrad 20' auf das Filterreinigungsorgan 25' übertragen. Mit der Bezugszahl 29' ist eine Vielzahl von konischen Vorsprängen bezeichneb, die an dem FiIterreinigungsorgan 25' vorgesehen sind und die daau dienen, eine Schlagwirkung auf die Spitzen der Falten .31 des Haupt» filters 30 auszuüben, um ao das Filter durchfedern, und vibrieren zu lassen. Hierzu wird das FiI teri'einigungsorgan 25' in Drehung versetzt und schlägt mit seinen Vorsprängen 29' gegyn die Spitzen der Falten 31 des Filters 30. Da die Filterfalten in ler Querschnifctaanaicht im wesentlichen dreieckförmig sind und .-uch in der Längsrichtung erstrecken, treffen die Vorsprünge 29' des Filterreinigungsorgans im wesentlichen senkrecht auf die Filterfalten 31 auf. Durch diese Anordnung wird also eine ähnliche Wirkung hervorgebracht wie bei der ersten Ausführungsform. Der Außenduzohmsasar dea Filterreinigungsorgans 2¹)' nird bei der zweiten Ausführungaform voraugsweise so klein wie möglich gewählt, da bei einem au großen Durchmesser den Filterreinigungsorgans 25' keine hinreichende übersetzung ins Schnelle möglich ist. Ea lassen sich nämlioh auch bei kleinem Durchmesser des Filterroinigungsorgana 2^£j' befriedigende Resultate erzielen, wenn man die Zahl der Voraprünga 20' ant.-jprächend erhöht.

bei dr»r erafcon Alisführungsform dai Gebläse 2 in Betrieb genommen, so iiri durch die Einlaßöffnung 1.1 Luft in d:iu «/ordere Gahi'uaeteil θ eingeoaugt, wie dies in "Figur 2 durch aiiuin Pfeil verdeutlicht ist, und strömt hierauf durch iaa i-rL?n/lrfil bor 59, daj Hauptfiiter 50, d io Luftdurchlaßöffnungen 6 und du roh laa GöbLäaö hindurch, um darm durch ei ie Aualaßöffnung 5 aussijboßan zu wsraan. bin Pfeile in Figur 2 Vüranschaulichan den Strömimgs-^ag dar Luft.

Der in der angesaugten Luft «mthalfesne Staub xiva aunäohafc von dkjiü Primärfilter 39 aufgafangan, auf dem die großen Staub teilchen öler -flocken verbleiben, die sieh hierbai in Uam '/ordarou GöhfiuaafcaLl ö an sammo Ln, sodann aber au ah iron dam Hauptfiltor 30, d io fuinen Staubpartikel ■surüeichält, d L'3 dnvcn daa PrUiärfilter

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- 14 59 hindurahgehan.

Der durch dio 3taubsarjmel/orrichtung ^f) t,ufgefangene Staub w i rd wis folgt e η fc f e rn t.

Wird die elöktri-jchu Leiturigsschnur 14 ausgesogen, so wird der Rollenkör-per 15 in Ure hung /ersetzt und diaae Drehbewegung wird durch dia Zahnräder 21 und 2ü, die Kurbelwelle 23 und den Kurbelarm 32 auf das FiIterreinigungaorgau 25 übertragen. Das Filterreinigungaorgan 25 tfird daher aifc ainar der Exzentrizität das /orderteils 24 der Kurbelwalle 23 entspro^hciiidan Ausschlagireite hin- und hsrbev/egfc und schlägt jiiit ssinan /oraprüagon 2⁽) gegen di-2 Spitaan der Falten 31 des Hauptfilfcara 30, :ju laß daa Filter durchgerüttalt wird. Der auf dem Haupt filter 50 biifindliohe Staub löst sich daher von diesem und saifuiialfc sich in dar Sbaab8a;iHiielkai;mi5r 4- ⁽1ös Staubtrichters 40 an.

Zum Entfgrn-jxi djr in dem '/orderen Gehauiieteil 8 angesamraolten großen Staubfcöilohan ui.i dsor .feinen Staub te Hoheu in der Kammer 42 /erfahrfc man dann so, #ii) liay i,a folgenden beschrieben ist =

Die VerriegiilUi.govorrichtimg 13 des StaubsaugerkcU'pers entriegelt und da.j /urdsi'a Gehäuse teil 8 wird you dem hinte-ren Gehäuse tail 1 atageno^miun- Das rorlare Gehäuseteil 8 wird hierauf su~ iäammen mit dem darin üefiaJlicrisn Hauptfilter 30 und priaärfil tu· an einen für di^ Entlasruiij? gaaignatön Plab« verbx'aoht. S'odann entniiiimt man das Haupbf iltav jü und lau Priaiärfil t.er 5 ' --.Ja dam Gshäuseteil H, vorauf die geoBan staubte Llvinen oder »flocken lurch die hintere Öffnung d is se rf Gah:i;i35 teil α aujgasschüt te t werdea. Danach wird das Priiiiärfilter 59 goöifast und dij in der Kajuaor 4<: befindl ichaii feinan Staub teil uhan nerldri jntfei'nt.

Ea sei ni3t~ an^äaiärk t, daß der in der Ka-nmer |-- önthal fcene fsine Staub keiüS5v?-3gs afea bei j^das lujlaären dar ^rjhan Staubflockan mit beaeifclgt; ,vjrddn auü.

Bei dLeaa? AusfiUu-an^s/oriii dar Srflnduiig :,ir± dia änrah das 2ur Inbatriobii^has ..laa übaubaaugai-j ji-forlörL LeIv? iinzlshen der elaktriaohon heiiniijz^hzm? 14 auyfiaiöäfco Brehbj j/iguiig -^ üollsnkörpara 15 dazu gamibisb.. daj ö'U bae?A iüi^niig^jrgciu ;!:-· ju bs SätL^on, so daß iiiardureh ^;br s'u;;id Ofeüub :■■<_,η dss_iit |ί?ιΐίρ bri L öer 30 abgeashüt-

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t.olt wird. Ba s.tch der von dem Hauptfliter entfernte feine Staub in cov Kammer 42 ε.ί=sammelt und dank der Trennwand img- 43 durch den l,vAi strom auch nicht wieder aufgewirbelt werden Ir&nn, kann der Staubsauger ohne Entleerung des enge Bammelten feinen Staubes so lange bemitFt werden, y s die Kammer 42 gänslich mit Feinstaub angefüllt igt.

Der erf änduiigsgemäße Staubsauger kann in seinem Aufbau eehr einfach sein, da die Kammer 42 im unteren Teil des Staubtrichters 40 vorgesehen ist, in den auch das Hauptfilter 30 aufgenommen ißt. und da die Tre-nnisandung 43 gleichseitig¹ den Rahmenaufbau für das rrimärfilter 39 mitbildet und hierbei den Staubtrichter 40 na-el? vorn verschließt. Auch kommt es beim Entleeren des Staubsaugers insofern nicht zu einem unnötigen Verstaubenj. als die feinen Staubteilchen nicht jedesmal gleichzeitig mit dem Ausschütten der auf dem Primärfilter angesammelten großen Staubflocken beseitigt werden müssen.

Patentansprüche

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V BAD

Claims

f 1-) Mit einer selbsttätigen. FiIterreinigungpvorrlchtung versehener elek-"" tri scher Staubsauger, der in einem Staut saugergeh au se mit einer Einlaß- und einer Au gießöffnung ein Filter=, ein elektrisch-betriebenes Gebläse und eine selbsttätige Filterreinigungsvorrichtung aufweist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Filterreinigungsvorriehtung (J, 19, 2f>) mit einem sum Anschlagen gegen die Spitzen der . an dem Filter (JO) ausgeformten Falten (31) im Sinne der Hervorbringimg von Formänderungen und Vibrationen des. Filters. (30) zum Ausschütteln des Staubes rub diesem betätigbaren Filterreinigungsorgan (25), einer Aufwickelvorrichtung (3) sum Aufwickeln einer elektrischen Leitungsschnur (I4) des Staubsaugers und einer Kraftübertragungsvorrichtung' (19) sum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3) iür dia Leitungsschnur (I4) auf" das Filterreini-gungsorgan (25) ·
2. Mt einer selbsttätigen Filterreinigungsvorriehtung versehener elektrischer. Staubsauger, der in einem Staubsaugergehäuse mit.einer Einlaß- und einer.Auslaßöffnung ein Filter, ein elektrisch betriebenes Gebläse und eine selbsttätige Filterreinigungsvorriehtung aufweist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der FiI te !'reinigungsvorrichtung (3 j 19 s 20, 21, 25) mit einem zum Anschlagen gegen die Spitzen der an dem Filter (30-) ausgeformten Falten (3I) im Sinne der Hervorbringung von Formänderungen und Vibrationen des Filters (30) sum Ausschütteln des Staubes aus diesem betätigbaren Filterreinigungsargan (25)j einer Aufwicke!vorrichtung (3) zum Aufwickeln einer elektrischen Leitungsschnur (14) des Staubsaugers und einer Kraftübertragungsvorrichtung (ic, 20. 21.) zum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (I4) auf das Filterreinigungsorgen. (25)« wobei die Kraftübertragungsvorrichtung (19, 20, 21) ein am äußeren umfang eines Eollenkorpers (15") der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (14) vorgesehenes. Zahnrad (21) und 9 in mit -lern erstgenannten- Stirnrad (21) kämnen«. des, zum übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (5) für die Leitungsschnur (I4) unter Übersetzung ins Schnelle betätigbares Zahnrad (20) kleineren .Durchmessers aufweist.

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3-. Mit einer selbsttätigen Filterreinigungsvo !'richtung versehener elektrischer Staubsauger, der in einem Staubsaugergehäuse mit einer Einlaß- und einer AuglaßÖffnung ein Filter, ein elektrisch betriebenes Gebläse und eine selbsttätige FiI terreinigung-svo rri ch bung aufweist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der FiI te reinigungsvorrichtung (3, 19, 25) mit einem sum Anschlagen gegen die Spitasn der an dem Filter (30) ausgeformten Falten (3I) im Sinne der Hervorbringung von Formänderungen und Vibrationen des Filters (30) zum Ausschütteln des Staubea aus diesem betätigbaren Filterreinigungsorgan (25), einer Aufwickelvorrichtung (3) zum Aufwickeln einer elektrischen Leitungsschnur (I4) des Staubsaugers und einer Kraftübertragung s vor richtung (19) zum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (I4) auf das Filfcerreinigungsorgan (25), wobei das Filterreinigungsorgan (25) zwischen dem Filter (30) und dem Gebläse (2) auf der der sum Auffangen des Staubes dienenden Filterfläche entgegengesetzten Seite angeordnet ist.
4· Mit einer selbsttätigen Filterreinigungavorrichtung versehener elektrischer Staubsauger., der in einem Staubsaugergehäuse mit einer Einlaß- und einer Auslaßöffnung ein Filter, ein. elektrisch betriebenes Gebläse und eine selbsttätige Filterreinigungsvorrichbung aufweist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Filterreinigungsvorrichtung (3, 19 j 25) mit einem zum Anschlagen gegen die Spitzen der an dem Filter (30) ausgeformten Falben (3I) im Sinne der Hervorbringung von Formänderungen und Vibrationen dea Filters (3ö) zum Ausschütteln des Staubes au3 diesem betätigbaren Filterreinigungsoi*gan (25), einer Aufwickelvorrichtung (3) zum Aufwickeln einer elektrischen Leibungsachnur (14) das Staubsaugers and einer Kraftübertragungsvorrichtung (19) zum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungeschnur (I4) auf das Filterreinigungsorgan (25), wobei unterhalb des Filters (30) eine Kammer (42) zur Aufnahme des aus dem Filter (30) entfernben Staubes vorgesahan ist und wobei diese Kammer (42) eine das Einströmen der angesaugten Luft in die Kammer (42) verhindernde Trennwandung (43) aufweist»
5. Mit sinar selbsttätigen illterreinigungavorrlohtung versehener elektrlaöher Staubsauger, der in einem Staubaaugat'gahäuss mit einer Einlaß» und einer Auslaßöffnung ein Filter,-ein elektrisch betriebe-

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1964.26

13 - '

nea Gebläse und eine selbsttätige Filterrainigungsvorrioh tang auf-."weist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Ptl terreinigungs.-vorrichtung (3, 19, 20, 21, 25) mit· einem -zum Anschlagen gegen die Spitzen der an dsm filter (30) ausgeformten Falten (51) im Sinne der Hervorbringung von Formänderungen und Vibrationen des Filters · (30) aum Ausschütteln dea Staubes axis diesem betäfcigbaren Filterreinigung sorgan (25), einer Aufwicke!Vorrichtung (3) zum kufwicksIn einer'elektrischen Leitungsschnur (14) des Staubsauge rs- und einer Kraftübertragungsvorrichtung (19, 20, 21) zum Übertragen der Drehbewegungder Aufwickelvorrichtung (>} für die Leibuugssehnur (14) auf das i'ilterreinigungsorgan (25), wobei die Kraftübertragungsvorrichtung (191 20, 21) ein an dem Hollenkörper (15) der Aufwiokelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (I4) ausgebildetes großes Sahnrad (21), ein mit dem großen Sahnrad (21) kämmendes kleines Zahnrad (20) und sine an ihrem einen Ende mit dem kleinen Zahnrad-(20; verbundene und sich i-nnerhalb des-Staubsaugergehäuses seitlich vom Gebläse (2) in dessen Längsrichtung erstreckende drehbare Welle (19) aufweist.
6» Elektrischer Staubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterreinigungsorgan (25) mindestens einen stoßartig in die Falten (31) des Filters (30) eindrückbaren Vorsprung (29) aufweist und zu im wesentlichen senkrecht zur SrStreckung der Falten (3l) gerichteten Bewegungen angeordnet ist, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung (l9r 20, 21) im Ansprechen entweder auf die Aufwickelbewegting oder auf die Ausziehbewegung der Lsitungsschnur (14) zum tibertragen der Drehbewegung auf das Filterreinigungsorgan (25) unter Übersetzung ins Schnelle und im Sinne der Auslösung einer hin-, und' hergehenden Bewegung das FiI tarreinigungsorgans (25) betätigbar ist,
7. Elektrischer Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dia Kraftübertragungsvorrichtung (19) nur beim Ausziehen dar elektrischen Leitungsschnur (14) sum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3) für dia Leitungssehnur (14) betätigbar ist.
8. Mit einer selbsttätigen." FiIterrainigungsvorrichtung versehener elektrischer Staubsauger, dar in-einem Staub saugergshäu se mit ainer Einlaß- und einer Auslaßöffnung sin Filter, sin alaktrisch betrlebsnas Gebläse und eine selbsttätige FiIterräinigunga- ·rrrchtung· auf-

. ■ weist

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BAD ORIOiNAL

~ 19 -

weist, gekeBiist-i'fhnet. durch eine Ausbildung der Filterreinigungsvorrichtung (3, 1« _f 2O₅ 21, 23 _s 25, 32} mit einem zum Anschlagen gegen die Spitzen der an dem Filter (30) ausgefö-rmten falten (Jl) Im Sinne der Hervoi'bringung von Formänderungen und Vibrationen des Pi lter ε (?0) aum Ausschütteln des Stautes aus diesem hetätigbaren Filterrexnigungsorgan (i:5") , einer Aufwickelvorrichtung (j) sum Aüfwiolielu einer elektrischen Leitungs schnur (14) des Stautsaugerρ und einer Kraftütertragungfsvorri-ohtung (19, 20» 21, 23. 52) sum übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3)-für die Le ituiigs schnur (14) auf das Filtprreinigungsorgan (25), wobei das" Gebläse (2), die? Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (14) und die Ifrait» ubertragungsvorriehtung (IQ, 20, 21 _s 23, J?) in einem die Auslaßöffnung (5) aufweisenden hinteren Gehäuseteil (l) des Staubsauger ge hau-ses angeordnet sind, wobei.das-Filterreinigungsorgen (25) an der mit einer Luftdurehlaßeinrichtung (6) versehenen Vorderfläehß des hinteren Gehäuseteils (l) bewegbar- gelagert ist, wobei der an dem Filterred nigungsorgan (25) vorgesehene Vorsprung (29) zu einem stoßartigen Eindrücken in die Falten (Jl) des Filters (30) von der der aum Auffangen des Staubes dienenden Filterfläche entgegengesetzten Seite angeordnet ist₅ wobei das Filter (30) in einem mit dem hinteren Gehäuseteil (l) lösbar verbundenen vorderen Gehäuseteil (8) heraus- _ nehr,ibar angeordnet ist und wobei die Kxaftubertragun-gavorrichtung (19f 20, 21, 25s 32) ein am äußeren Umfang des Rollenkörpers (l5) der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (14) ausgebildetes großes Zahnrad (2l) , ein mit dem großen Zahnrad (.21) kammendeg kleines Zahnrad (20), eine an ihrem einen Ende mit dem kleinen Sahnrad (20) verbundene und seitwärts vom Gebläse (2) in Erstreckung in dessen Längsrichtung angeordnete drehbare Welle (19) und eine ZUf₁ Umwandeln der Drehbewegung- der Welle (19) in eine hin- und hergehende Bewegung ,sowie au deren Übertragung auf das Filterreinigungsorgan (25) betätigbare Anordnung (23, 32) aufweist.

9« Mit einer selbsttätigen Filterreinigungsvorrichtung versehener elektrischer Staubsauger, der in einem Staub sauge rgehäxx se mit einer Einlaß- und einer Auslaßöffnung ein Filter, ein elektrisch" betriebenes Gebläse und eine selbsttätige Filierreinigungsverriehtung aufweist« gekennzeichnet durch-eine Ausbildung der FiIterreinigungsvar-

rd^chtung

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richtung (3, 19, 20, 21, 25) mit einem zum Anschlagen gegen die Spitzen der an dem Filter (30) ausgeformten Falten (31) im Sinne der Hervorbringung von Formänderungen und Vibrationen des Filters (50) zum Ausschütteln des Staubes aus diesem betätigbaren FiIterreinigungsorgan (25), einer Aufwickelvorrichtung (3) zum Aufwickeln einer elektrischen Leitungsschnur (14) des Staubsaugers und einer Kraftübertragungsvorrichtung (19 , 20, 21) zum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (14) auf das Filterreinigungsorgan (25), wobei die Kraftübertragungsvorrichtung (I9, 20, 21) ein an dem Rollenkörper (15) der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (14) ausgebildetes großes Zahnrad (21), ein mit dem großen Zahnrad (21) kämmendes kleines Zahnrad (20 ) und eine an ihrem einen Ende mit dem kleinen Zahnrad (20) verbundene und sich seitlich vom Gebläse (2) in dessen Längsrichtung erstreckende drehbare Welle (19) aufweist und wobei das Filterreinigungsorgan (25) in einem Abstand von seinem Tragglied (26) angeordnet und mit einem beim Hinwegführen des an dem Filterreinigungsorgan (25) vorgesehenen Torsprunges (29) über die Spitzen der Filterfalten zu einem Nachgeben betätigbaren federnden Organ (36) versehen ist.

10· Mit einer selbsttätigen Filterreinigungsvorrichtung versehener elektrischer Staubsauger, der in einem Staubsaugergehause mit einer Einlaß- und einer Auslaßöffnung ein Filter, ein elektrisch betriebenes Gebläse und eine selbsttätige PilterreinigungsVorrichtung aufweist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Filterreinigungsvorrichtung (5, 19, 20, 20'.,'2I₁ 25·) mit einem zum Anschlagen gegen W die Spitzen der an dem Filter (30) ausgeformten Falten (Jl) im Sinne

der Hervorbringung von Formänderungen und Vibrationen des Filters (30) zuiit Ausschütteln-des Staubes aus diesem betätigbaren Filterrei- ; nigungsorgan (25'), einer Aufwickelvorrichtung (3) sum Aufwickeln

einer elektrischen Leitungsschnur (14) des Staubsaugers und einer : Kraftübertragungsvorrichtung (19, 20, 20', 21) zum übertragen der

Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (5) für die Leitung«schnur (14) auf das Filterreinigungsorgan (25¹), wobei die Kraftüberträgungsvorriohtung (19, 20, 20», 21) ein am äußeren Umfang des Rollenkörpers (15) der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnür (14) auegebildetes Zahnrad (21) und ein weiteres, bei übersetzung ine Sehnelle

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zum Übertragen der Drehbewegung der Aufwickelvorrichtung (3) für die Leitungsschnur (14) auf das FiIterreinigungaorgan (25') unter Auslösung einer Drehbewegung des Filterreinigungsorgans (25¹) ■betätigbares Zahnrad (20) von kleinerem Durchmesser aufweist.

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