DE1628648A1

DE1628648A1 - Kombinierte Bodenbehandlungs- und Fluessigkeitsaufnahmevorrichtung

Info

Publication number: DE1628648A1
Application number: DE19671628648
Authority: DE
Inventors: Dyer Robert Ford
Original assignee: Hoover Ltd
Current assignee: Hoover Ltd
Priority date: 1966-11-15
Filing date: 1967-11-14
Publication date: 1971-02-18
Also published as: US3460184A; GB1210536A

Description

Kombinierte BodenbBhandlunga- und fflüssigkeitaaufnahmevorriohtung

Die Erfindung bezieht sich auf kombinierte Pläohenbehandlungs- und Plüssigkeitsaufnahmevorrichtungen. Eine Anwendbarkeit der Erfindung ist insbesondere bei der Reinigung von Böden durch nasses Scheuern gegeben, wobei sich drehende Behandlungswerkzeuge, z.B. Bürsten, verwendet werden«, Bei solchen Torrichtungen ist es erwünscht, daß die Flüssigkeit naeh der Beendigung des Reinigungsvorgangs leicht wieder aufgenommen werden kann·

Zwar wurden bereits verschiedene für die Konstruktion geeigneter Vorrichtungen gemacht, doch werden hierbei die Reinigungsfunktion und die Aufnahmefunktion nicht auf vorteilhafte Weise koabiniert. In der Präzis wird gewöhnlich die Verbesserung der Wirkung der einen funktion auf Kosten der Wirkung der anderen Punktion verbessert. Beispielsweise ist ®s bsi einigen der bekannten Vorrichtungen erforderlich« Hebel mit äer Hand verstellen q&bz die Bürstea auszuweeii80lia_o mm ät®

ORtQiNAt INSPECTED

nahmen ium Aufnehmen von Flüssigkeit getroffen, so daß die Vorrichtung mit der Hand betätigt werden nuß, wenn ein Boden gereinigt werden soll. Auch bei weiteren bekannten Vorschlägen, gemäß denen durch einen Motor angetriebene Bürsten verwendet werden, ist es erforderlich, zahlreiche Handgriffe durchzuführen, um die Reinigungsvorrichtung In eine Flüssigkeitsaufnahmevorriohtung zu verwandeln·

Eine gemäß der Erfindung ausgebildete kombinierte Flächenbehandlungs- und Flüssigkeitsaufnahmevorrichtung umfaßt einen umsteuerbaren Elektromotor zum Antreiben eines Sauggebläses, das mit einer Saugdüse in Verbindung steht, damit eine Flüssigkeit von einem Boden oder einer anderen Fläche abgesaugt werden kann, femer ei si drehbares Fläohenbehandlungswerkseug, das von dem Elektromotor aus ü"b©r eine Kraftübertragungseinrichtung angetrieben werden kann, sowie Mittel, um in Abhängigkeit von der durch den Motor erzeugten Drehbewegung das Werkzeug automatisch %u heben bzw» zu senken, so daß bei einer Drehrichtung des Motors das Behandlungswerkzeug auf der Fläche aufliegt, während die Düse von der Fläche abgehoben ist, und daß bei der entgegengesetzten Drehrichtung das Behandlungswerkzeug in eine obere Stellung gebracht wird, damit die Düse in Berührung mit der Fläche kommen kann.

Die Kraftübertragungseinrichtung kann z.B. eine Welle mit einem Gewindeabachnitt umfassen, mit dem ein mit Innengewinde versehener Abschnitt eines Trägers für das Behandlungswerkzeug zusammenarbeitetρ s© dai eine Drehung der Welle im äes? einem Richtung 1©υΐ2·1εΐ₀ ia® ä®t Träßws mmmmmen m±t äem Werkzeug längs der Ü©11© m@.©h, nstos gsseäreubt w!s€_s frährend eine Drehung der

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Welle Iq der entgegengesetzten Richtung dazu führt, daß der Träger zusammen mit dem Werkzeug längs der Welle naoh oben geschraubt wird.

Die Kraftübertragungseinrichtung kann gegebenenfalls ausrückbare Kupplung umfassen, die geeignet ist, die Antriebeverbindung zu dem Behandlungewerkzeug automatisch zu unterbrechen, sobald das Werkzeug in seine obere Stellung gebracht wird. Sie Kupplung kann z.B. zwei mit Zähnen versehene, voneinander trennbare Bauteile umfassen, von denen das eine dem Träger und das andere dem Werkzeug zugeordnet istf ferner sind Mittel vorgesehen, um die Kupplung automatisch auszurücken, so daß die Zähne der beiden Bauteile aufler Eingriff gebracht werden, sobald das Werkzeug in seine obere Stellung gebracht wird. Bei dieser Anordnung kann das Werkzeug mit einem Anschlag zusammenarbeiten, um zu verhindern, daß sich das Werkzeug in seiner oberen Stellung dreht, doch kann sich der '!'rager von dem Werkzeug weg bewegen, um die ausrückbare Kupplung auszurücken, woraus sich der Vorteil ergibt, daß die Bürsten während des Aufnehmens einer flüssigkeit nicht gedreht werden, und daß daher noch an des Bürsten haftende Flüssigkeit nicht von den Bürsten abgeschleudert wird. .

Ferner kann die Kupplung so ausgebildet sein, daß sie automatisch ausgerückt werden kann, wenn der Träger angetrieben wird, während er sich in seiner unteren Stellung befindet, wobei jedoch die Vorrichtung von der Fläche bzw. dem Boden abgehoben ist.

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Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele an Hand der Zeichnungen.

Fig. 1 ist eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Bodenbehandlungsvorrichtung.

Fig. 2 zeigt in einer auseinandergezogenen Darstellung Bauteile, die zum Antreiben einer Bürste dienen.

Fig. 3 ist ein Teil eines Schnittes durch die Bürste nach Fig. 2 längs der Linie 3-3 in FigJ 2.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht der bei der Anordnung nach Fig. 2 verwendeten Kupplung.

Fig. b zeigt in .einer Seitenansicht den bei der Konstruktion nach Fig. 2 verwendeten Bürstenträger.

Fig.. 6 zeigt die Unterseite des Bürstenhalters nach Fig. 5.

Fig. 7 ist ein Schnitt längs der Linie Y-7 in Fig. 1, bei dem jedoch aus Gründen der Deutlichkeit bestimmte Teile des Bürstenantriebs fortgelassen sind.

Fig. 8 ist ein Schnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 7 und zeigt den Bürstenträger, die Bürstenwelle und die Bürste nach Fig. 2 im zusammengebauten Zustand und In ihrer oberen Stellung.

Fig. 9 ist ein waagerechter Schnitt, der Fig. 7 ähnelt, jedoch um einen .kleinen Betrag höher verläuft, damit die Sauggebläseanordnung gezeigt werden kann. *

BAD ORIGINAL

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Fig. 10 ist ein Teilseimitt längs der linie tOviO in Pig. 9. ·

Mg. 11 ist ein Teilschnitt längs ösr Linie 11-11 in Fig. 9 und sseigt den Bürstenträger, die Bürstenwelle und die Bürste nach Fig. 2 im zusammengebauten Zustand, jedoch in ihrer unteren Stellung.

Fig. 12 zeigt in einem senkrechten '-Eeilschnitt eine abgeänderte Ausführungsform eines Mechanismus zum ^üeben m&ü, Senken der Bürste.

Fig. 13 ist ein Teilschnitt durch eine dritte Ausführungsform der Erfindung.

In Fig. 1 erkennt man eine Bodenbehandlungsvorrichtung 1 mit einem Gehäuse 6, das zusammen mit einem Griff 5 und einer Handhabe 7 um eine waagerechte Achse gegenüber einem Gehäuse 2 schwenkbar ist, in dem ein umsteuerbarer Elektromotor untergebracht ist. Der Elektromotor dient dazu, zwei Bürsten 4 in entgegengesetzten Drehrichtungen anzutreiben, und außerdem treibt er ein Sauggebläse an, mittels dessen eine Flüssigkeit von einem Boden über eine Saugdüse 3 abgesaugt werden kann; die abgesaugte Flüssigkeit gelangt in das Gehäuse 6, das einen Luft-Wasser-Abscheider der Bauart enthält, die in der britischen Patentanmeldung beschrieben ist. Die Konstruktion des Schalters, mittels dessen der Elektromotor umgesteuert wird, ist in dem britischen Patent

beschrieben.

Fig. 2 zeigt-;.die verschiedenen Teile der zum Heben und

Senken der Bürsten dienenden Einrichtung in einer auseinander-

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gezogenen Darstellung biw. Im zerlegten Zustand. Im oberen Teil von Fig. 2 erkennt man ein® untere Platte 8 des Gehäuses 2 der Vorrichtungι die Platt® 8 waist eine Öffnung 9 zum Aufnehmen einer Lagerbuchse 10 auf₉ in der eine Welle 11 gelagert werden kann. Eine Gummidichtung 110 1st awlsehen der Platte 8 und einem Flansch am unteren Ende der lagerbuchse 10 angeordnet, um eine Abdichtung gegen das Entweichen von Wasser zu bewirken. An der Welle 11 ist ein unterer Abschnitt 12 ausgebildet, der mit einem zweigängiges Gewinde versehen 1st, um einen Träger 13 aufzunehmen» der mit einer zu dem Gewinde 12 passenden Innengewinde versehen ist· Bei beiden "ewinden handelt es sich um ein zweigängiges Gewinde, das s.B. die Gewindeteile 14 und 15 auf der Welle 11 umfaßt₉ wobei äi@ Anfangspunkte der beiden Gewindegänge durch eines Wiakelabetand von 180° getrennt sind. Ein entsprechendes sweigängiges Gewinde ist in der Bohrung des Trägers 13 ausgebildet, und zwar genauer gesagt auf der Innenseite eines zylindrischen Schaftabschnitts 16 des Trägers, wobei der Schaftabschßitt an seinem unteren Ende einen nach außen vorspringenden Flansch bzw. eine Schulter 17 trägt. An dem Flansch bzw. der Schulter 17 kann eine Bürstenkupplung 18 aufgehängt werden^ die aus einem Kunststoff besteht und nach innen ragende Flansche 19 trägt, welche mit dem Flansch 17 so zusammenarbeiten, daß sich der Träger und die Kupplung sowohl gegeneinander drehen als auch sich in axialer Richtung relativ zueinander bewegen können.· Zu diesem Zweck ist der Innendurchmesser des Flansches 19 kleiner als der Außendurchmesser des Flansches 17. Der obere Teil der Kupplung 18 ist mit mehreren Schlitzen 20 versehen, damit die Kupplung über den Flansch 17 des Trägers 13 geschoben werden kann, um die beiden Seile miteinander zu

verbinden. Die Kupplung 18 umfaßt an ihrem unteren Ende zwei elastische Finger 21 und 22, die radial nach innen und außen durchgebogen werden können und an ihren unteren Enden nach außen ragende Vorsprung© tragen, die an einer nach unten gerichteten Schulter 23 im unteren Ende einer kreisrunden Bohrung des starren Bürstenkörperβ 25 angreifen können. Eine Scheibe ist mit der ebenen oberen Stirnfläche des Gewindeabschnitts durch verkleben verbunden, und diese Scheibe ist mit einer engen Passung auf dem oberen Abschnitt der Welle 11 angeordnet·

Der Träger 13 ist an einer Trägheiteplatte 27 mit Hilfe von zwei Nieten 28 und 29 befestigt, die durch hakenähnliche Aussparungen 32 und 33 in dem flachen oberen Teil des Trägers ragen. Auf die unteren Enden der Nieten 28 und 29 werden vor der Durchführung des Hietvorgenge kleine Beilegsehei&®n 34 und 35 angeordnet. Das untere Inda d®@ Sewindeabscfenitts 12 der Welle trägt einen nach außen rageaden Flansch 36, auf dessen Oberseite eine Gummischeibe 37 angeordnet ist_f die auf eine noch zu erläuternde Weise als Stoßdämpfer wirkt« Der Träger 13 weist zwei einander gegenüber liegende Aussparungen 38 und 39 auf, die sich nach unten öffnen und senkrechte Flächen 40 bzw. 41 aufweisen, die als Mitnehmerzähne zur Wirkung kommen können· Auf der Rückseite des Bürstenkörpers 25 ist ©ine die Öffnung 24 umgebende kreisrunde Vertiefung 42 ausgebildet, und zwei: 7orSprünge 43 und 44 ragen nach oben, um Zähne zu bilden, die von den Vertiefungen 38 und 39 aufgenommen werden können.-Gemäß Fig. 2 trägt der Bürstenkörper 25 Borsten 45, die nachernten ragenj ferner ist der Bürstenkörper mit mindestens einem radialen Vorsprang 46 versehen, der sich vom Hand ä@s Burstenkörpers

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aus nach außen erstreckt und einem noch zu erläuternden Zweck dient.

Wenn die in Fig. 2 gezeigten Bauteile zusammengebaut sind, kann man feststellen» daß diese Bauteile verschiedene Bauteilgruppen oder Einheiten bilden. Die Welle 11 wird von der Lagerbuchse 10 aufgenommen, und sie kann sich nicht in axialer Richtung bewegen; jedoch kann der Elektromotor umgeschaltet werden, so daß sich die Welle 11 entweder im Uhrzeigersinne oder entgegen dem Uhrzeigersinne dreht. Der Träger 13 ist zusammen mit der Trägheitsplatte 27 gegenüber dem Gewindeabschnitt 12 der Welle 11 drehbar, so daß er sich je nach der Drehrichtung des Motors längs der Welle nach oben oder unten bewegen kann. Der Träger ist in Fig. 11 in seiner unteren Stellung und in Pig. 8 in seiner oberen Stellung dargestellt. Die Kupplung 18, an der der Bürstenkörper 25 befestigt werden kann, hängt von asm Flansch 17 d@gs trägers 13 herab, doch kann sich die Kupplung länge das Schaftes 16 des Trägers nach oben bewegen, so daß die Zähne des Trägers 13 und des Bürstenkörpers in Eingriff kommen können, wenn sich die Kupplung gegenüber dem Träger in ihrer oberen Stellung befindetj wenn jedoch der Flansch 19 an dem Flansch 17 des Trägers anliegt, stehen die Zähne des Trägers und des Bürstenkörpers nicht in Eingriff, so daß sich der Träger zusammen mit der Trägheitsplatto 27 drehen kann, ohne daß der Bürstenkörper 25 mitgenommen wird ο In dieser Stellung sind die erwähnten !Eeile in Fig. 8 dargestellt.

Das untere Ende des Schaftes 16 an dem Träger 13 arbeitet mit der einen Stoßdämpfer bildenden Scheibe 37 zusammen, wenn der Träger längs des ü-ewindeabscimitta 12 der Welle 11 nach

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unten geschraubt wird· Bewegt sich der Träger nach oben» stößt er mit seiner oberen Stirsflso&© gegen die Scheibe 26, uurch welche diese senkrechte Aufwärtsbew8gnng ^e^east wird« Wenn sich die Welle 11 bei ihrer -Betrachtung von einem Punkt oberhalb des Trägers 13 im Uhrzeigersinne dreht, wird der Träger 13 auf dem. Gewindeabschnitt 12 nach oben geschraubt« bis @r gegen die Scheibe 26 stößt, woraufhin der Träger durch die Wells 11 angetrieben wird. Wird die 7/elle bei ihrer Betrachtung von einem Punkt oberhalb des trägers 13 entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht, wird der Träger 13 längs des Gewindeabsohnitts 12 nach unten geschraubt, bis er gegen den Stoßdämpfer 37 stößt, woraufhin der Träger durch die Welle 11 mitgenommen und angetrieben wird. Der Stoßdämpfer 37 nimmt die kinetisch® Energi© des Trägers 13, der Trägheitsplatte 27 und der Bürste 25 auf, wenn sich diese Teile längs des &e?/±md@abschnitts 12 aus ihrer oberen Stellung in die untere Stellung beweg©n_s Dies hat sich als sehr vorteilhaft erwiesen, da hierbei ein Abprallen oder Pendeln des Trägers 13 auf dem Flansch 36 vermieden wird, ^er Stoßdämpfer 3.7 bewirkt ferner, daß in dem Antrieb ein gewisses Spiel vorhanden ist, so daß Änderungen bezüglich der Belastung der Bürste ausgeglichen werden können, wenn die Bürste in berührung mit dem Boden angetrieben wird«

Es ist zweckmäßig, den Grewindeabsehnitt 12 als Bestandteil der Welle 11 zu formen und die Welle aus einem Kunststoff, z.B. einem starren Polyvinylacetat, herzustellen. Die Rewindegänge könnten auch aus Metall bestehen und Bestandteile der Welle 11 bilden, doch wird die Verwendung von Kunststoff wegen seiner

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größeren Korrosionsbeständigkeit bevorzugt. Sie Länge dee Gewindeabschnitts 12 zwischen seiner oberen Stirnfläche und der Oberseite des flansch®® 36 beträgt etwa 40 mm. Der Stoßdämpfer 37 hat eine Dick© wan etwa 1,5 mm, so d@S die Länge des Gewindeabschnitts 12s, längs dessen sich der Träger 13 nach oben und unten bewegen kann® izm. etwa 1,5 sam verkleinert wird. Die axiale Länge des Trägers 13 zwischen seiner oberen Stirnfläche und der Unterkante des Schaftes 16 beträgt etwa 17 mm. Somit ergibt sich für die Relativbewegung des Trägers 13 aus seiner obersten Stellung, in weichte ©r an der Scheibe 26 anliegt, in seine unterste Stellung, in der @r an dem Stoidämpfer 37 anliegt, eine Strecke von etwa 22 ma. Der Schaft 16 des Trägers 13 hat eine Länge von etwa g mm swlsshea des· Unterseite seines flachen oberen Teils und d@s? O'borseite des Flansches 17· Der Flansch 19 der Kupplung 18 hat eine Dick® von etwa 1,23 mm, so daß sich die Kupplung 18 in senkrechter Sichtung auf dem Schaft 16 des Trägers 13 längs einer Strecke von etwa 3»8 mm bewegen kann. Wenn sich der Träger 13 aus seiner untersten Stellung in seine höchste Stellung bewegt, wird somit die Bürste 25 um etwa 18 mm gehoben. Die Gewindegänge d@@ trägers 13 beginnen an Punkten, die gegenüber der Unterkant© des Schaftes 16 um sine Strecke versetzt sind, die größer ist als der Abstand zwischen der Oberseite des Stoßdämpfers 37 und dem Ausgangspunkt der Crewindegänge des Gewindeabschnitts 12 der Welle 11. Hierdurch wird gewährleistet, daß die Unterkante d©s Schaftes 16 in Berührung mit dem Stoßdämpfer 37 kommen kann·

Der Gewindeabsohnitt 12 der Welle 11 hat einen Kerndurchmesser von etwa 14»2 mm und einen Kopfdurchmesser von etwa _{;! e}, i^g.

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17,5 mm. Bei der Yi'ahl der Ganghöhe der Gewindegänge H und 15 ist es zweckmäßig, eine genügend große Ganghöhe vorzusehen, damit sich der Träger 13 in seiner obersten oder untersten Stellung nicht in einem solchen Ausmaß verklemmt, daß er nicht mehr lediglich durch das Umkehren der Drehrichtung der Welle 11 freigemacht werden kann· Daher ist es zweckmäßig, den Gewindegängen 14 und 15 eine solche Ganghöhe zu geben, daß der Träger 13 zusammen mit der Trägheitsplatte 27 und der Bürste 25 bewirken, daß sich der Träger nur unter der Wirkung des Eigengewichts der genannten Teile längs der Gewindegänge nach unten schraubt. Bei der hier beschriebenen Ausfiihrungsform beträgt diese Ganghöhe etwa 11,6 mm, d.h. es sind etwa zwei Gewindegänge je Zoll vorhanden. Durch Versuche wurde festgestellt, daß eine ianghöhe von etwa 17 mm bzw. von etwa 1,5 Gewindegängen je Zoll am zweckmäßigsten ist* Dies.©- Ganghöhe wird für ein Gesamtgewicht der Trägheitsplatte 27 uid. &&r'!teste 25 von etwa 305 g gewählt. Der Träger 13 und die Kupplung 18 bestehen aus einem Kunststoff, z.B. starrem Polyvinylacetat, und das Gewicht dieser Bauteile ist vernachlässigbar· Es sei bemerkt, daß man die genannten Abmessungen entsprechend dem für die Gewindegänge gewählten Material und der Reibung zwischen äen Bauteilen oder im Hinblick auf den Durchmesser des Gewindeabschnitts 12 variieren kann.

Wenn die Bürste 25 ihre untere Stellung aaeh Fig. 11 einnimmt, und wenn die Drehriehtung der Welle 11 umgekehrt w"ird_t um den träger 13 naea oben zu bewegen, war© es möglieh_s daß sich der Träger einfach zusammen mit der Welle 11 dreht, da eine ßeibungf-berührung zwischen fen ^teewindegäagea ?sp|aM8a ist, und "da der -Bürstenkörper 25 uad die Kuppl«©^ 18 a©£ &@m Schaft 16

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frei drehbar sind und einer Drehbewegung des Trägers nur einen geringen Widerstand entgegensetzen. Um eine solche Dtehung des Trägers 13 gegenüber der Welle 11 zu verhindern, während sich der Träger zwischen seiner oberen und seiner unteren Stellung gewegt, ist die Trägheitsplatte 27 vorgesehen, deren Gewicht etwa 105 g beträgt. Hierdurch wird der Träger 13 mit einer ausreichenden Masse versehen, so daß er einer Drehung zusammen mit der Welle 11 infolge der Reibungsberührung zwischen den Gewindehängen einen Widerstand entgegensetzt, so daß sich der Träger 13 längs des Gewindeabschnitts 12 nach oben bewegt. Wenn sich der Träger in seiner oberen Stellung dreht, trägt die Trägheitsplatte 27 ebenfalls eine ausreichende Masse bei, um eine relative Drehbewegung zwischen dem Träger 13 und der Welle 11 herbeizuführen _r wenn die Drehrichtung der Welle erneut umgekehrt wird, damit sich der Träger nach unten bewegt. Im Hinblick auf die große Ganghöhe der Rewindegänge 14 und 15 ist es möglich, daß der Träger 13 seine Lage nicht stabil beibehält oder daß er Taumelbewegungen ausftiüirtg im Hinblick hierauf wirkt sich das zweigängige Gewinde vorteilhaft aus, da es Taumelbewegungen des Trägers 13 verhindert, so daß der Träger auf ausreichende Weise unterstützt wird.

In Pig. 8 erkennt man die Hauptgrundplatte 8 der Vorrichtung, auf welcher der Motor 47 angeordnet ist. Die Kraftabgabewelle 48 des Motors ist als Schrauben- ©<ä@r Schrägzahnrad ausgebildet, mittels dessen ein senkrecht angeordnetes Zahnrad 49 angetrieben wird, das seinerseits ein Zwischenzahnrad 50 antreibt, auf dessen Unterseite ein Untersetzungszahnrad 51 angeordnet ist, mittels desssen ein ^wischenzahnrad 52 angetrieben

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wird, das seinerseits ein Bürstenwellenzahnrad 53 antreibt, durch das eine weitere des¹ Welle ähnelnde Bürstenwelle 54 angetrieben wird. Das Zwischenzahnrad Ü2 treibt ein weiteres Zwischenzahnrad 55 an, das dazu dient, eis auf der Bürstenwelle sitzendes Zahnrad 56 anzutreiben. Die Drehrichtung des Motors und damit auch der Welle 48 ist, wie schon erwähnt, umkehrbar, so daß die Drehrichtung der Bürstenwellen 11 und 54 umgekehrt werden kann, wenn die Bürsten längs dieser Welleg nach oben oder unten bewegt werden sollen. Die Grundplatte 8 ist gemäß Fig. 7 mit einem Kanal 5? und einer Öffnung 53 versehen, die sich an das vordere Ende des Kanals anschließt und zu der in Fig. 1 gezeigten Düse 3 führt·

Fig. 8 zeigt den Bürstenkörper 25 in seiner oberen Stellung. Bei dieser Stellung dreht sich die Welle 11 bei Betrachtung derselben von oben im Uhrzeigersinne, und der Träger 13 mit der Trägheitsplatte 27 sind längs des Gewindeabschnitts 12 nach oben geschraubt worden? so daß sie an der Scheibe 26 anliegen und sich zusammen mit der Welle 11 drehen· Bei diesem Betriebszustand findet keine relative Drehbewegung zwischen der Welle und dem Träger 13 statt, so daß sich die genannten '^eile so verhalten, als ob sie sich im Stillstand befänden« Nunmehr könnte sich der Träger 13 unter der Wirkung des Gewishts der Platte 27 und der Bürste 25 drehen und sich längs der Welle nach unten schrauben. ITm dies zu verhindern, 1st an der Grundplatte 8 ein Halteteil 59 befestigt; dieses Halteteil ist als ein ,im wesentlichen U-förmiges Bauteil aus Polyvinylacetat ausgebildet und mit biegsamen Schenkelabschnitten versehen, von denen jeweils einer mit dem zugehörigen Flansch am Rand der betreffendem

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Trägheit splat te 27 zusammenarbeitet· Sie Halteteile Üben auf die Trägheitspiatten 27 fine Reibtingswirkung aus, die verhindert, daß sich die Träger 13 längs der Wellen 11 und 54 nach unten schrauben. Ferner bildet das Halteteil 59 einen Anschlag, an den sich der im linken feil von Pig. 2 gezeigte radiale Portsatz 46 des Bürstenkörpers 25 anlegen kann, um zu verhindern, daß sich dor Bürstenkörper in seiner oberen Stellung dreht. Der Fortsatz 46 kommt zux Anlage an dem Halteteil 59» bevor der Träger seine obere Stellung erreicht, so daß der träger von dem Bürstenkörper getrennt werden kann, damit die Bürste im Stillstand verbleibt, und damit verhindert wird, daß bei der oberen Stellung der Bürste noch vorhandene Flüssigkeit von den Borsten 45 abgeschleudert wird» Diese Relativbewegung zwischen dem Träger 13 und d©Es Bürstenkörper 25 wird durch eine axiale Bewegung der Kupplung 18 gegenüber dem Schaft 16 bewirkt, wobei die Kupplung praktisch an dem Flansch 17 des Schaftes 16 aufgehängt ist.

Semäß Fig. β haben die Aussparungen 38 und 39 des Trägers 13 geneigte Seitenwände 60 und 61, mittels deren die Antriebsverbindung zwischen dem Träger und dem Bürstenkörper unterbrochen werden kann, sobald der Träger beginnt, sich längs der Welle 11 nach oben zn bewegen«

Wenn die Drehrichtung der Welle 11 in Fig. 8 umgekehrt wird, so daß sich die Welle bei Betrachtung derselben von einem Punkt oberhalb der Platte 27 entgegen dem Uhrzeigersinne dreht', verleiht die Trägheitsplatte 27 dem Träger 13 eine ausreichende Masse, so daß sich diese Teile weiter im Uhrzeigersinne drehenf mit anderen Worten, der Gewindeabschnitt 12 und der Träger 13

drehen sich in entgegengesetzten Eichtungen, und hierdurch wird der Träger 13 veranlaßt, sich längs der Welle 11 nach unten zu schrauben, bis er seine tiefste Stellung nach Fig. 11 erreicht hat. Der Träger 13 bewegt sich nach unten, bis die untere Kante des Schaftes 16 zur Anlage an dem Stoßdämpfer 37 kommt. Der Stoßdämpfer ist bestrebt, den Träger 13 in seiner tiefsten Stellung zu verkeilen bzw. festzulegen. Nunmehr dreht sich der Träger 13 zusammen mit der Welle 11 entgegen dem Uhrzeigersinne.

Die Borsten 45 &er Bürste stützen sich an einer zu reinigenden Fläche ab, so dag die Kupplung 18 längs des Schaftes 16 nach oben bewegt wird, tmd daß der flache obere Teil des Trägers 13 in die Aussparung 42 auf der Oberseite des Bürstenkörpers 25 eintritt. Hierbei werden die Zähne des Bürstenkörpers 25 von den Aussparungen 38 und 39 aufgenommen, so daß die Bürste jetzt über den Träger 13 angetrieben wird.

Fig. 9 bis 11 zeigen das entgegengesetzte Ende des waagerecht angeordneten Motors 4? und lassen erkennen, auf welche Weise der Hptor mit einem Sauggebläseläufer 62 versehen ist, der in einer Sauggebläsekammer 63 arbeitet. Das Gehäuse für den Motor 47 umfaßt gemäß Fig. 10 einen unteren Teil 64, der mit abdichtender Wirkung mit dem oberen Teil des Kanals i>7 auf der Oberseite der Grundplatte 8 verbunden ist und sich über die zu der Düse 3 führenden Öffnung t>8 hinweg erstreckt. Das Gehäuse umfaßt einen senkrecht verlaufenden Kanal 65, der mit dem Kanal bl in Verbindung steht und im oberen Teil eise Öffnung 66 aufweist, die %vm mittleren Teil tee Schl®M@rg@blistlämfers 62

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fUhrt· Ein Auslaßkanal 67 schließt sich an den hinteren Teil der Gebläsekammer 65 an. Die Grundplatte ö ist mit Vorderrädern 68 und Hinterrädern 69 versehen. Die Düse 5 trägt eine elastische Lippe 70 zum Aufnehmen von flüssigkeit vom Boden. -Befindet sich der Bürstenkörper 25 in seiner oberen Stellung, wie es in JTig. gezeigt ist und an Hand von Fig. 8 beschrieben wurde, wird die Vorrichtung durch die Räder 68 und 69 so, unterstützt, daß die Sauglippe 70 in Berührung mit dem zu reinigenden Boden steht und Flüssigkeit absaugen kann. Das Gebläse 62 bewirkt dann, daß luft und Plüssigkeit über die lippe 70, die Düse 3, die Öffnung 58, den Kanal 57 und den unteren Teil 64 des Motorgehäuses und ferner über den Kanal 65 zu der Gebläsekammer 63 strömen, um danach das Gebläse über einen Auslaß 67 zu verlassen.

Wenn die Drehrichtung des Motors 47 und der Bürstenwelle umgekehrt wird, beginnt die Bürste_p sich zusammen mit dem Träger 13 nach unten zu- bewegen. Bevor der untere Rand des Schaftes 16 des Trägers 15 sur Anlage an dem Stoßdämpfer 37 kommt, treten die Borsten äer Bürste in Berührung mit dem Boden, um die Kupplung 18 nach oben zu bewegen und so die Zähne des Trägers in Eingriff mit den Zähnen der Bürste zu bringen. Der Widerstand, der den Borsten 4i> durch den Boden entgegengesetzt wird, und der Eingriff der erwähnten Zähne verhindern, daß der Träger 13 zusammen mit der y/elle 11 gedreht wird, während sich der Träger 13 längs des Gewindeabschnitts 12 weites= nach unten schraubt. Wenn sich der Träger 13 in dieser Weise weiter nach unten bewegt, bewirbt die Reaktionskraft, die durch den Boden auf die Bürste 25 aufgebracht wird, daß die ganze Vorrichtung mit ihren Rädern 68 und 69 sowie mit der lippe 70 vom Boden abgehoben wird. Die

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Vorrichtung wird nunmehr ausschließlich durch die Borsten 45 unterstützt, während sich eile Lippe 70 oberhalb der Ebene der unteren Enden der Borsten befindet, wie ©s la fig« 11 gezeigt ist. Somit ist es nur durch das Umsteuern des Motors möglich, die Vorrichtung automatisch aus einer Reinigungsvorrichtung in eine Flüssigkeitsaufnahmevorrichtung ssu verwandeln. Wird der Motor bei der Stellung nach Fig. 11 umgesteuert, kehren die betreffenden !Teile automatisch in ihre Stellung nach Fig. 8 und 10 zurück. Durch die Unterbrechung der Drehbewegung des Bürstenkörpers 25 in seiner oberen Stellung wird der Motor 47 teilweise entlastet, so daß er mehr Energie zum Antreiben des Gebläses 62 liefern kann, wenn die Vorrichtung als Flüssigkeitsaufnahmevorrichtung benutzt wird. Gegebenenfalls kann die Vorrichtung nur mit einer einzigen Bürste versehen sein, doch sind vorzugsweise zwei durch die Wellen 11 und 54 antreibbare Bürsten vorgesehen.

Fig. 12 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform eines Mechanismus zum ^üeben und Senken einer Bürste, bei dem eine Unterstützung 71 vorgesehen ist, in die eine lagerbuchse 73 für eine Welle 72 eingebaut ist. Die Well© 72 ist mit einem Elektromotor verbunden, und ihr unteres Ende 74 ist mit Gewinde versehen, das eine mit einem entsprechenden Gewinde versehene Buchse 75 aufnimmt. Die Buchse 75 hat eine zylindrische Form, und sie nimmt einen drehbar gelagerten Bürstenträger 76 auf· Die Außenseite des Trägers 76 ist vieleekig und mit einer sich in der Umfangsrichtung erstreckenden Nut 77 versehen, in die ein -ü'ederdraht 78 eingelegt ist. Wenn die Bürste 79 auf den Träger 76 aufgeschoben wird, wird der federnde Draht 78 is die Nut 77 hineingedrückt, um danach wieder nach auSen in eine

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Ringnut 80 der Bürste 79 hineinzufedern, damit die Bürste auf dem Träger 76 festgehalten wird« Sie Bürste 79 besitzt eine vieleckige öffnung sum Aufnehmen des trägers 76, und der Träger wird auf der Buches 75 duroh eine Vorsteokscheibe 81 festgehalten» die in einer Ringnut am unteren Ende der Buchse 75 angeordnet ist· Eine Scheibe 82 mit radialen Ansätzen 83 ist mit dem unteren Ende der Welle 72 durch eine Mutter 84 drehfest verbunden· Wird die Welle 72 entgegen dem Ushrzeigersinne gedreht, schraubt sieh die Buohse 75 längs der Welle 72 nach unten, bis sie ihre tiefste Stellung erreicht hat· Ein Antriebsmitnehmer 85 am unteren Ende des Trägers 76 wird dann durch den Ansatz 85 mitgenommen, so daS der Träger 76 gedreht wird; infolgedessen wird auch die Bürste 79 unter Vermittlung durch die zueinander passenden vieleckigen Flächen in Drehung versetzt. Wenn die Welle 72 im Uhrzeigersinne gedreht wird, schraubt sich die Buchse 75 längs der Welle nach oben, so daß der Ansatz 83 nicht mehr mit dem Mitnehmer 85 zusammenarbeitet. Wenn die Buchse 75 ihre obere Stellung erreicht, stößt ein an dem Träger 76 vorgesehener Anschlag 86 an ein Widerlager 87 an der Untere stutzung 71, um die Drehbewegung der Bürste zu unterbrechen· Der Reibungswiderstand zwischen der Buchse 75 und dem Träger ist ausreichend, um es der Bürste 79 zu ermöglichen, als Trägheitsmasse für die Buchse 75 zu wirken, wenn die Buchse zwischen der unteren und der oberen Stellung bewegt wird.

Pig. 13 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Mechanismus zum Heben und Senken einer Bürste, bei dem eine Buchse 88 in einem Lager 89 drehbar gelagert ist? das lager 89 ist in eine Unterstützung 90 für einen Elektromotor eingebaut. Die

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Buchse 88 kann durch ein damit drehfest verbundenes Zahnrad 91 angetrieben werden, das in Antriebsverbindung mit dem Motor steht. Eine Gewindespindel 92 arbeitet mit der mit Innengewinde versehenen Buchse 88 zusammen; wird die Buchse 88 im Uhrzeigersinne gedreht, bewegt sich die Gewindespindel 92 nach unten, bis ein am oberen Ende der Spindel vorgesehener Flansch 93 zur Anlage am oberen Ende der Buchse Θ8 kommt, woraufhin die Gewindespindel 92 in Drehung versetzt wird. Wenn die Buchse 88 entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht wird_f schraubt sich die Gewindespindel 92 nach oben, bis eine mit dem unteren Ende der Spindel verbundene Scheibe 26 an das untere Ende der Buchse 88 anstößt* Die Übrigen feile am unteren Ende der Gewindespindel können ebenso ausgebildet sein wie die an Hand von Fig. 2 bis 11 beschriebenen Eeile. Diese abgeänderten Ausführungsformen aollen lediglich als Beispiele dienen, doch lassen sich diese Konstruktionen nicht so leicht herstellen und benutzen wie die erste an Hand der Figuren beschriebene AusfUhrungsform.

Es ist möglich, Gewindegänge vorzusehen* die eine kleinere Ganghöhe haben, wenn die betreffenden Bauteile genau hergestellt sind, und in diesem Fall ergeben sich auch dann keine Schwierigkeiten durch ein Verklemmen von bauteilen, wenn das Gewicht der Bürste und des Trägers nicht ausreicht, um diese Teile längs der Welle bzw. der Gewindespindel nach unten zu bewegen· Die ' bei der eingangs beschriebenen bevorzugten Ausführungsform vorgesehene Ganghöhe bietet jedoch die im Zusammenhang damit erwähnten Vorteile.

Patentansprüche:

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Claims

PATENTANSPRÜCHE

'/•/Kombinierte Oberflächenbehandlungs- und Flüssigkeitsaufnahmevorrichtung mit einem Elektromotor zum Antreiben eines Sauggebläses, das mit einer Saugdüse in Verbindung steht» um Flüssigkeit von einem Boden oder einer anderen Fläche abzusaugen, sowie mit einem drehbaren Oberflächenbehandlungswerkzeug, das durch den Elektromotor über eine Kraftübertragungseinrichtung angetrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor umsteuerbar ist, und daß eine Einrichtung vorgesehen ist, mittels deren das Werkzeug in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Motors automatisch gehoben bzw. gesenkt werden kann, so daß bei einer bestimmten Drehrichtung das Behandlungswerkzeug durch den Boden bzw. die Fläche abgestützt wird, während die Düse von dem Boden abgehoben ist, und daß das Behandlungewerkzeug bei der entgegengesetzten Drehrichtung in eine obere Stellung gebracht wird, so daß die Düse in Berührung mit dem Boden bzw. der Fläche treten kann.

2. Torrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragungseinrichtung eine Welle mit einem Gewindeabschnitt (12) umfaßt, der mit einem mit Innengewinde versehenen Teil eines Trägers (13) für das Behandlungswerkzeug zusammenarbeitet, so daß eine Drehung der Welle in einer bestimmten Sichtung bewirkt, daß der Träger zusammen mit dem Y/erkzeug längs der ..eile nach unten gesehraubt wird, und daß eine Drehung der //eile in der entgegengesetzten Richtung bewirkt, daß der

BADORfQINAL

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Träger und das Werkzeug längs der Welle nach oben geschraubt werden,

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragungseinrichtung eine ausrückbare Kupplung (40, 43) umfaßt, die so ausgebildet ist, daß sie die Antriebsverbindung für das Behandlungswerkzeug automatisch unterbricht, wenn sich das Werkzeug in seiner oberen Stellung befindet.

4. Torrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung zwei mit Zähnen versehene, voneinander trennbare Sauteile (13, 25) umfaßt, von denen das eine an dem !Träger vorgesehen und das andere mit dem Werkzeug verbunden ist, und daß Mittel (16, 18) vorgesehen sind, um die Kupplung automatisch auszurücken und die Zähne der beiden Bauteile außer Eingriff zu bringen, wenn das Werkzeug in seine obere Stellung bewegt wird·

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug mit einem Anschlag (59) zusammenarbeitet, um zu verhindern, daß das seine obere Stellung einnehmende Werkzeug gedreht wird, wobei sich jedoch der Träger von dem Werkzeug weg bewegen kann, um die ausrückbare Kupplung auszurücken·

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung automatisch ausgerückt werden kann, wenn der Träger in seiner unteren Stellung angetrieben wird, wobei jedoch die Vorrichtung von dem Boden bzw.der Fläche abgehoben ist.

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9· Torrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug an dem Träger aufgehängt ist, wenn die Kupplung ausgerückt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug so gelagert ist, daß es eine begrenzte axiale Bewegung gegenüber dem Träger ausführen kann, damit die erwähnten Zähne außer Eingriff gebracht werden können.

9· Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle an ihrem unteren Ende einen Plansch (36) trägt, und daß ein elastisches Bauteil (37) auf der Oberseite des Flansches angeordnet ist, um als Stoßdämpfer zu wirken, wenn sich das Werkzeug aus seiner oberen Stellung nach unten bewegt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder nach Anspruch 3 in Abhängigkeit von Anspruch 2 oder nach jedem der Ansprüche 4 bis

9, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger mit einer Trägheitsmasse (27) versehen ist, um den Reibungswiderstand zwischen den mit Gewinde versehenen Bauteilen zu überwinden, der anderenfalls bestrebt sein würde, zu bewirken, daß sich der Träger zusammen mit der Welle dreht, wenn die Drehriehtung der Welle umgekehrt wird, um eine relative Drehbewegung zu ermöglichen.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägheitsmasse eine an dem Träger befestigte Platte (25) umfaßt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Platte mit einem elastischen Bauteil (59) zusammenarbeitet, das eine Drehbewegung der Platte bei deren

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oberer Stellung zuläßt, jedoch die Platte in ihrer oberen Stellung festhält, wenn die Drehbewegung unterbrochen wird·

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle und der Träger mit einem zweigängigen Gewinde (14, 15) versehen sind, wobei das Gewinde eine solche Ganghöhe hat, daß sich die Platte und das Werkzeug unter der Wirkung ihres Eigengewichts längs der Welle nach unten drehen bzw. schrauben, wenn die Platte außer Eingriff mit dem elastischen Bauteil gebracht wird.

14° Vorrichtung nach Anspruch 13_t dadurch gekennzeichnet, daß die Anfangspunkte der beiden Gewindegänge des zweigängigen Gewindes durch einen Winkelabstand von 180° getrennt sind, und daß beide Gewindegänge die gleiche Ganghöhe haben.

1t>. Vorrichtung nach Anspruch 1_? dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragungseinrichtung ©is mit Gewinde versehenes Bauteil umfaßt, das in einem Lager um eine senkrechte Achse drehbar gelagert ist, sowie eine mit Gewinde versehene Welle, die das werkzeug trägt und so angeordnet ist, daß sie bei einer bestimmten Drehrichtung des Motors angetrieben und nach unten bewegt wird, um das Werkzeug gegen eine zu reinigende Fläche zu drücken, und daß bei der entgegengesetzten Drehrichtung des Motors die Welle nach oben bewegt wird, um das werkzeug von der erwähnten Fläche abzuheben.

Der Patentanwalts

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