DE19622171C1

DE19622171C1 - Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken

Info

Publication number: DE19622171C1
Application number: DE1996122171
Authority: DE
Inventors: Eberhard Schlamann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-06-01
Filing date: 1996-06-01
Publication date: 1997-06-19
Anticipated expiration: 2016-06-02

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken, mit einem in ein Heißwasserzulaufrohr einsetzbaren Heißwasserabsperrventil und mit einem in ein Kaltwasserzulaufrohr einsetzbaren Kaltwasserabsperrventil, die beide von einem gemeinsamen Betätigungselement schaltbar sind, wobei das Betätigungselement mehrstufig derart ausgelegt ist, daß nach dessen Aktivierung zunächst nur das Kaltwasserabsperrventil öffnet und das Heißwasserabsperrventil erst nach weiterer Betätigung des Betätigungselementes öffnet, und wobei das Heißwasserabsperrventil und das Kaltwasserabsperrventil mittels je einer Rückholfeder geschlossen gehalten werden.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-G 81 23 892.4 bekannt. Diese Vorrichtung umfaßt zwei Absperrventile, die nachträglich in bestehende Wasserleitungen eingebaut werden können. Diese Absperrventile besitzen einen durch eine Rückholfeder vorgespannten Ventilkörper, der über einen Bowdenzug mit einem Fußschalter verbunden ist. Dieser Fußschalter ist so ausgebildet, daß er an beiden Bowdenzügen gleichzeitig angreift, und somit die Ventilkörper der beiden Ventile zur selben Zeit mehr oder weniger öffnet, beziehungsweise schließt.

Derartige Vorrichtungen können jederzeit, insbesondere nachträglich, an Wasserzulaufrohre von Mischbatterien an Waschbecken angebaut werden. Hierbei wird an dem jeweiligen Wasserzulaufrohr ein kleines Stück herausgeschnitten und an dieser Stelle wird dann das entsprechende Ventil eingesetzt. An den Enden der Vorrichtung sind selbstschneidende, beziehungsweise selbstquetschende, Überwurfmuttern vorgesehen, mit denen das Ventil an das jeweilige Rohrende schnell und einfach angeschlossen werden kann.

Bei der aus der DE-G 81 23 892.4 bekannten Vorrichtung können die beiden, in die Warm- und Kaltwasserleitung eingebauten Absperrventile lediglich gleichzeitig geöffnet beziehungsweise geschlossen werden. Hierdurch ist es möglich, die beim Händewaschen oder dergleichen benötigte Wassermenge zu senken, da die Wasserzufuhr mit dem Fuß unterbrochen werden kann, sobald und solange kein Wasser benötigt wird. Der hierdurch erreichte Einspareffekt am Rohstoff Wasser und an Energie für entsprechendes Warmwasser ist beachtlich.

Die bekannte Vorrichtung wird den allgemein üblichen Mischbatterien an Waschbecken vorgeschaltet, so daß der Benutzer zunächst an der Mischbatterie die gewünschte Temperatur einstellt und dann mit dem Fußschalter lediglich die Wasserzufuhr ein-, beziehungsweise ausschaltet. Allerdings ist es in vielen Situationen, zum Beispiel beim Reinigen von Gegenständen, nicht immer erforderlich, daß das Wasser die hohe, voreingestellte Temperatur aufweist. Beispielsweise ist es zum Reinigen der Gegenstände ganz vorteilhaft, warmes Wasser zur Verfügung zu haben, damit eventuell vorhandene Fettreste besser gelöst werden können und damit man keine kalten Hände bekommt, jedoch zum nachträglichen Abspülen des Gegenstandes wäre es ausreichend, kaltes Wasser zu benutzen.

Aus der DE-PS 8 30 277 und aus der DE-OS 29 30 348 sind Vorrichtungen zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken bekannt, bei denen jedes Ventil einzeln schaltbar ist und bei denen zunächst nur das Kaltwasserabsperrventil öffnet und das Heißwasserabsperrventil erst nach einer weiteren Betätigung öffnet. Die Vorrichtungen aus der DE-PS 830 277 und der DE-OS 29 30 348 sind sehr aufwendig und kostspielig hergestellt.

Aus der DE-PS 2 78 325 ist eine Mischbatterie zur voneinander unabhängigen, einstellbaren Regelung der Auslaufmenge des Mischungsverhältnisses von Wasser bekannt, bei der in den jeweiligen Zuleitungen Rückschlagventile vorgesehen sind, die mittels eines Fußbetätigers bedient werden können. Dieser Fußbetätiger ist so ausgelegt, daß er in einer einmal eingestellten Position verharrt und eine selbsttätige Verstellung ausschließt.

Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken zu schaffen, mit deren Hilfe der Benutzer neben der Wassermenge auch die Wassertemperatur einstellen kann und die kostengünstig herzustellen ist.

Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die Federkraft der Rückholfeder des Heißwassersabsperrventils größer ist, als diejenige der Rückholfeder des Kaltwasserabsperrventils.

Eine nach dieser technischen Lehre ausgebildete Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken hat den Vorteil, daß der Benutzer bei vollständigem Betätigen des Betätigungselementes das an der Mischbatterie voreingestellte Warmwasser erhält, daß der Benutzer bei nur teilweise betätigtem Betätigungselement kein warmes Wasser, sondern nunmehr nur noch kaltes Wasser erhält, und daß der Benutzer die Wasserzufuhr vollständig absperren kann, sobald er das Betätigungselement vollständig losläßt. Hierdurch ist es dem Benutzer möglich, neben der Wassermenge auch die Wassertemperatur zu beeinflussen, um einen optimalen Umgang mit dem Rohstoff Wasser und den zur Erwärmung benötigten Energien zu realisieren.

Außerdem wird durch die schwächere Feder des Kaltwasserabsperrventils erreicht, daß beim Betätigen des Betätigungselementes zunächst das Kaltwasserabsperrventil öffnet, da die hierfür aufzuwendende Kraft niedriger ist, als beim Heißwasserabsperrventil. Erst wenn das Kaltwasserabsperrventil vollständig geöffnet ist und das Betätigungselement weiter betätigt wird, also eine weitergehende Kraft ausgeübt wird, wird die Rückholfeder des Heißwasserabsperrventils zusammengedrückt, so daß letzteren öffnet.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist das Betätigungselement in jeder Stufe arretierbar, um den jeweils eingestellten Wasserzufluß dauerhaft und mühelos zu gewährleisten. Hierdurch kann der Benutzer auch einmal den Fuß vom Betätigungselement nehmen, was die Bedienungsfreundlichkeit der Vorrichtung erhöht.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das eine Betätigungselement über eine hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch betriebene Verbindungsleitung sowohl mit dem Heißwasserabsperrventil als auch mit dem Kaltwasserabsperrventil verbunden. Hierdurch wird die gemeinsame Betätigung beider Absperrventile durch ein einziges Betätigungselement ermöglicht.

Eine derartige Vorrichtung hat den Vorteil, daß der Bediener, beispielsweise mit einem Fuß, die Wasserzufuhr insgesamt steuern kann und darüberhinaus auch steuern kann, ob er kaltes oder warmes Wasser haben möchte.

Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus der Beschreibung und aus der beigefügten Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter.

Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1-1c eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungs form einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken;

Fig. 2 eine schematische Darstellung zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 3-3c eine schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Doppelventiles für eine erfindungsgemäße Vorrichtung.

Die einzelnen Figuren der Zeichnung zeigen den erfindungsgemäßen Gegenstand teilweise überproportional vergrößert dargestellt, damit ihr Aufbau besser gezeigt werden kann.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrich tung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken. Hierbei ist in eine zu einer nicht dargestellten Mischbatterie führende Heißwasser zufuhr 102 ein Heißwasserabsperrventil 104 integriert. Analog ist in eine zur Mischbatterie führende Kaltwasserzufuhr 106 ein Kaltwasserabsperr ventil 108 eingebaut. Dies geschieht in einfacher Weise dadurch, daß die Heiß- und Kaltwasserzufuhr 102, 106 durchtrennt wird und daß in die jeweilige Lücke das entsprechende Absperrventil 104, 108 eingesetzt wird.

An den den Zufuhrleitungen zugeordneten Seiten der Absperrventile 114, 116 sind Überwurfmuttern 110, 112 mit Quetschdichtungen vorgesehen, die über die freien Enden des jeweiligen Zulaufrohres 102, 104 geschoben und angezogen werden.

Sowohl im Heißwasserabsperrventil 104, als auch im Kaltwasserabsperr ventil 108, ist ein durch eine Rückholfeder 114, 116 vorgespannter Ventilkörper 118, 120 vorgesehen. Diese Ventilkörper 118, 120 sind über eine mechanisch betriebene Verbindungsleitung 122 mit einem als Fußschalter 124 ausgeführten Betätigungselement wirkverbunden.

Diese Verbindungsleitung 122 setzt sich aus 2 Bowdenzügen 126, 128, 130 und einem T-Stück 132 zusammen. Dabei ist der Bowdenzug 126 mit dem Ventilkörper 118 des Heißwasserabsperrventils 104 und der linken Seite des T-Stücks 132 verbunden, während der Bowdenzug 128 mit dem Ventilkörper 120 des Kaltwasserabsperrventils 108 verbunden ist und während der Bowdenzug 130 mit dem T-Stück 132 und dem Fußschalter 124 verbunden ist.

In Fig. 1a ist das T-Stück in seiner Ruheposition gezeigt, das heißt in der Phase, in der der Fußschalter 124 nicht betätigt ist. In dieser Position sperren die Absperrventile die Wasserzufuhr, so daß aus der Mischbatterie des Waschbeckens kein Wasser strömt. Durch Betätigen des Fußschalter 124 zieht der Bowdenzug 130 am T-Stück 132 mit einer Kraft N1. Da die Federkraft der Rückholfeder 114 des Heißwasserabsperrventils 104 größer als N1 und die Federkraft der Rückholfeder 116 des Kaltwasserabsperr ventiles 108 kleiner als N1 ist, wird durch das zuvor genannte Betätigen des Fußschalters 124 lediglich das Kaltwasserabsperrventil 108 geöffnet, während das Heißwasserabsperrventil 104 noch verschlossen bleibt. Dieser Zustand ist in Fig. 1b dargestellt. Durch weiteres Betätigen des Fußschal ters 124, das heißt durch Erhöhen der auf das T-Stück 132 wirkenden Kraft, wird auch die Federkraft der Rückholfeder 114 des Heißwasserab sperrventils 104 überwunden und das Heißwasserabsperrventil 104 geöffnet, so daß an der nicht dargestellten Mischbatterie nunmehr das voreingestellte heiße und kalte Wasser fließt. Dieser Zustand ist in Fig. 1c dargestellt.

Durch kontrolliertes Loslassen des Fußschalters 124 kann nun zunächst das Heißwasserabsperrventil 104 wieder verriegelt werden, bevor das Kalt wasserabsperrventil 108 schließt, falls dies vom Benutzer gewünscht ist.

In einer zweiten, in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform der erfindungs gemäßen Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Wasch becken ist die Verbindung zwischen dem Betätigungselement und den Absperrventilen durch eine hydraulische Anlage realisiert. Auch in dieser Ausführungsform ist ein Fußschalter 224 gleichzeitig mit einem Heiß wasserabsperrventil 204 und einem Kaltwasserabsperrventil 208 mittels einer hydraulischen Verbindungsleitung 222 verbunden. Auch in dieser Ausführungsform ist die Rückholfeder 214 des Heißwasserabsperrventiles 204 stärker ausgelegt, als die Rückholfeder 216 des Kaltwasserabsperr ventiles 208.

Analog zur in Fig. 1 beschriebenen ersten Ausführungsform wird auch hier durch Aufbringen der Kraft N1 auf den Fußschalter 224 zunächst die Rück holfeder 216 überwunden und das Kaltwasserabsperrventil 208 geöffnet, bevor durch Erhöhen der am Fußschalter 224 wirkenden Kraft auch die Federkraft der Rückholfeder 214 des Heißwasserabsperrventils 204 über wunden wird und letzteres ebenfalls öffnet, so daß an der Mischbatterie das voreingestellte Heiß- und Kaltwasser fließen kann.

In einer dritten, in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform einer erfindungs gemäßen Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Wasch becken ist sowohl in die Heißwasserzufuhr 302, als auch in die Kaltwasser zufuhr 306 jeweils ein Doppel-T-Stück 307, 309 eingebaut. Das Doppel-T- Stück ist über Wasserleitungen 311, 313 mit dem Heißwasserabsperrventil 304 verbunden, während das Doppel-T-Stück 309 über Wasserleitungen 315, 317 mit dem Kaltwasserabsperrventil 308 verbunden ist.

Wie aus den Fig. 3a bis 3c zu entnehmen ist, sind die Absperrventile 304, 308 im Fußschalter 324 integriert.

Analog zu den beiden zuvor beschriebenen Ausführungsformen funktioniert auch diese dritte Ausführungsform dadurch, daß auf den Fußschalter 324 eine Kraft N1 ausgeübt wird. Nachdem in Fig. 3a der Fußschalter 324 in Ruhestellung dargestellt ist, zeigt Fig. 3b den Fußschalter 324 nach Einleiten der Kraft N1. Auch hier bewirkt die Kraft N1 lediglich, daß die Rückstellkraft der Rückstellfeder 316 des Kaltwasserabsperrventils 308 überwunden wurde und daß Kaltwasserabsperrventil 308 geöffnet wurde, so daß aus der nicht dargestellten Mischbatterie nunmehr Kaltwasser fließt. Erst nach Erhöhen der am Fußschalter 324 eingeleiteten Kraft wird auch die Rückstellkraft der Rückstellfeder 314 des Heißwasserabsperrventils 304 überwunden, so daß nun auch das Heißwasserabsperrventil 304 geöffnet ist und aus der Mischbatterie zusätzlich Heißwasser fließt. Dieser Zustand ist in Fig. 3c dargestellt.

Das in Fig. 4 dargestellte Doppelventil 400 umfaßt ein mit einem Fuß schalter 402 versehenes Fußventil 404 und ein mit einem (nicht dargestel lten) Hand- oder Knieschalter versehbares Handventil 406. Beide Ventile 404 und 406 können durch Betätigen des jeweiligen Schalters einzeln und unabhängig voneinander geschaltet werden. Erst wenn beide Ventile 404 und 406 geöffnet sind, werden das Kalt- und/oder das Warmwasserventil geschaltet.

Sowohl das Fußventil 404, als auch das Handventil 406 sind in ihrer Offenstellung arretierbar um dieses außer Betrieb zu setzen, damit das Doppelventil gegebenenfalls auch mit nur einem der beiden Ventile betrieben werden kann oder damit das Wasser dauerhaft fließen kann.

Dieses Doppelventil 400 kann beispielsweise in die in Fig. 3 dargestellte, dritte Ausführungsform eingesetzt werden, so daß diese Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken wahlweise mit einem Fuß- und/oder einem Hand- oder Knieschalter betrieben werden kann.

An dem in Fig. 4 dargestellten Doppelventil 400 ist ein als Gummiball 410 ausgeführter Fußschalter 402 angebracht, der besonders vorteilhaft für den Einsatz in Duschbecken geeignet ist. Dieser Gummiball ist je nach System art mit Hydraulikflüssigkeit oder Pneumatikfluid gefüllt. Bei Zusammen drücken des Gummiballes, beispielsweise mit dem Fuß des Bedieners, erhöht sich der Druck im System, so daß zunächst das Kaltwasserventil öffnet und bei weiterer Erhöhung des Druckes auch das Warmwasserventil (vorausgesetzt das Handventil 406 ist auch geöffnet).

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, daß das Betätigungselement nicht unbedingt ein Fußschalter 124, 224, 324 sein muß, sondern auch ein durch das Knie, den Ellenbogen oder andere Körperteile betätigbarer Schalter sein kann.

Außerdem sei darauf hingewiesen, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken in analoger Weise auch durch eine Pneumatikvorrichtung oder durch eine elektrische Anlage verwirklicht werden kann.

In einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform, ist das Betätigungselement, insbesondere der Fußschalter 124, 224, 324 in jeder Stufe arretierbar ausgeführt, um den Bediener zu entlasten, falls ein konstanter Wasserfluß gewünscht ist.

Bezugszeichenliste

102, 302 Heißwasserzufuhr
104, 204, 304 Heißwasserabsperrventil
106, 306 Kaltwasserzufuhr
307 Doppel-T-Stück
108, 208, 308 Kaltwasserabsperrventil
309 Doppel-T-Stück
110 Überwurfmutter
311 Wasserleitung
112 Überwurfmutter
313 Wasserleitung
114, 214, 314 Rückholfeder/Rückstellfeder
315 Wasserleitung
116, 216, 316 Rückholfeder/Rückstellfeder
317 Wasserleitung
118 Ventilkörper
120 Ventilkörper
122, 222 Verbindungsleitung
124, 224, 324 Fußschalter
126 Bowdenzug
128 Bowdenzug
130 Bowdenzug
132 T-Stück
400 Doppelventil
402 Fußschalter
404 Fußventil
406 Handventil
410 Gummiball

Claims

1. Vorrichtung zur Steuerung der Wasserausgabe an einem Waschbecken, mit einem in eine Heißwasserzufuhr (102, 302) integrierbaren Heißwasserabsperrventil (104, 204, 304), und mit einem in eine Kaltwasserzufuhr (106, 306) integrierbaren Kaltwasserabsperrventil (108, 208, 308), die beide von einem gemeinsamen Betätigungselement (124, 224,324) schaltbar sind, wobei das Betätigungselement (124, 224, 324) mehrstufig derart ausgelegt ist, daß nach dessen Aktivierung zunächst nur das Kaltwasserabsperrventil (108, 208, 308) öffnet und das Heißwasserabsperrventil (104, 204, 304) erst nach weiterer Betätigung des Betätigungselementes (124, 224, 324) öffnet, und wobei das Heißwasserabsperrventil (104, 204, 304) und das Kaltwasserabsperrventil (108, 208, 308) mittels je einer Rückholfeder (114, 116, 214, 216, 314, 316) geschlossen gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft der Rückholfeder (114, 214, 314) des Heißwasserabsperrventils (104, 204, 304) größer ist, als diejenige der Rückholfeder (116, 216, 316) des Kaltwasserabsperrventils (108, 208, 308).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (124, 224, 324) in jeder Stufe arretierbar ist.

3. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (124, 224) über eine hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch betriebene Verbindungsleitung (122, 222) mit dem Heißwasserabsperrventil (104, 204) und dem Kaltwasserabsperrventil (108, 208) verbunden ist.