DE19621725A1 - Hubvorrichtung für ein Dach - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für ein Dach, mit dem sich dieses relativ zu den stationären Teilen durch eine Drehbewegung um einen Drehpunkt auf einer Seite öffnen und schließen läßt.

Bei Hubvorrichtungen in herkömmlichen Fahrzeugen sind bei­ spielsweise zwischen der Hubvorrichtung und den statio­ nären Teilen (Karosseriedach) Verbindungselemente vorge­ sehen, um das Hubdach um einen einseitigen Drehpunkt frei nach oben und unten rotieren zu lassen. Diese Verbindungs­ elemente wiederum haben Führungselemente, die eine freie Beweglichkeit der Verbidungselemente gewährleisten, wobei die Verbindungselemente sich entlang der Führungselemente bewegen und dieselben Verbindungselemente durch Änderung ihrer Neigung das Öffnen und Schließen des Daches ermöglichen (zum Beispiel Offenlegungsschrift Nr. Hei 5- 345522).

Allerdings muß der Öffnungs- und Schließwinkel des Hubdaches bei herkömmlichen Dachhubvorrichtungen stets gemeinsam mit dem Neigungswinkel der Verbindungselemente verändert werden. Daher versucht sich das Dach auch dann noch weiter nach unten zu bewegen, wenn es beim Schließen auf die darunter liegende Unterlage oder andere Hindernisse stößt. Auf diese Weise übt das Hubdach einen großen Druck auf diese eventuellen Hindernisse aus und läßt damit befürchten, daß entweder das Hubdach oder die besagten Hindernisse beschädigt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hubvorrich­ tung derart zu gestalten, daß beim Schließen des Hubdaches auch bei Vorhandensein von unter dem Hubdach befindlichen Hindernis sen weder diese Hindernisse noch das Hubdach selbst beschädigt werden.

Mit anderen Worten ermöglicht die Erfindung eine freie Auf- und Abwärtsbewegung des gegenüber den statio­ nären Elementen an einem Ende in vor- und rückwärtiger Richtung drehgelagerten Hubdaches. Diese stationären Elemente und das Hubdach sind miteinander über dazwischen angeordnete frei auf- und abwärts bewegliche, ineinandergreifende Verbindungselemente miteinander verbunden. Durch Änderung des Neigungswinkels dieser Verbindungselemente wird das vorhergenannte Hubdach gegenüber den vorhergenannten stationären Teilen mittels der Hubvorrichtung geöffnet oder geschlossen. Die Erfin­ dung zeichnet sich dadurch aus, daß zur Aufhebung der Verbindung zwischen der Drehbewegung des vorhergenannten Hubdachs und der Drehbewegung der vorhergenannten Verbindungselemente, wenn nun das vorhergenannte Hubdach beim Schließen auf ein Hindernis stößt, Mittel zur Aufhebung der gekoppelten Bewegung vorgesehen sind (Patentanspruch 1).

Die Bewegungskopplung zwischen den Drehbewegungen des Hubdachs und den Verbindungselementen wird durch die Mittel zur Entkopplung der gekoppelten Bewegung gelöst, wenn das Hubdach beim Schließen auf ein Hindernis stößt. Dadurch wird verhindert, daß das Hubdach in Schließrichtung belastet wird, selbst wenn sich die Verbindungselemente in die Schließrichtung drehen. Dadurch wird vermieden, daß das Hubdach fortgesetzt starken Druck auf eventuelle Hindernisse ausübt und das Hubdach beim Auftreffen auf darunterliegende Hindernisse diese beschädigt.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen in Verbindung mit der Beschreibung.

Mit anderen Worten, auf der Unterseite des Hubdachs sind obere Führungsschienen und auf der Oberseite der stationären Teile untere Führungsschienen, sowie zwischen Hubdach und stationären Teilen angeordnete mittlere Führungsschienen vorgesehen. Die oberen, mitt­ leren und unteren Teile der Verbindungselemente werden in den jeweils entsprechenden Führungsschienen geführt und bilden somit eine Dreipunkt-Hubvorrichtung, bei der die vorhergenannten Mittel zur Entkopplung der gekoppelten Bewegung der jeweils in einer Führungsschiene geführten Verbindungselemente von Entkopplungsabschnitten in vor- und rückwärtiger Richtung innerhalb eines bestimmten Bereiches der Führungsschienen gebildet werden (Patentanspruch 2).

Diese vorhergenannten Entkopplungsbereiche auf den einzelnen Führungsschienen werden durch auf den Ober­ beziehungsweise Unterseiten vorgesehene Einschnitte begrenzt (Patentanspruch 3).

Wie aus den unten beschriebenen Ausführungsbeispielen deutlich wird, kann die mittlere Führungsschiene am Hubdach (Patentanspruch 4), oder aber an den stationären Teilen (Patentanspruch 5) befestigt werden.

Darüber hinaus sind bei der Dreipunkt-Hubvorrichtung in vor- und rückwärtiger Richtung bewegliche Antriebselemente jeweils im oberen, mittleren oder unteren Bereich mit den Verbindungselementen verbunden. In diesem Falle können, außer für die vorhergenannten Entkopplungsabschnitte für die im oberen, mittleren oder unteren Bereich vorgesehenen Verbindungselemente, noch zusätzlich zu den damit verbun­ denen vorhergenannten Antriebselementen Führungselemente für die darüber hinausgehenden Abschnitte vorgesehen sein (Patentanspruch 6).

Andererseits wird erfindungsmäßig führungsseitig die Ausbildung eines Entkoppelungsabschnittes für die jeweiligen Führungsschienen empfohlen, um eine vollständige Herauslösung der vorhergenannten Verbindungselemente aus den jeweiligen Führungsschienen zu vermeiden, wenn deren Bewegung innerhalb der vorhergenannten Führungsschienen entkoppelt wird (Patentanspruch 7).

In diesem Falle wird im Entkopplungsabschnitt (regulierter Entkopplungsabschnitt) die aus den mittleren Führungsschienen entkoppelte Zwischenrolle mit dem Führungselement erneut reibungslos in die mittleren Führungsschienen eingeführt und somit verhindert, daß sie am hinteren Ende des regulierten Entkopplungsabschnitts die Hebe- oder Senkbewegung des Hubdaches behindert.

Ferner wird erfindungsgemäß empfohlen, für die aus den Führungsschienen ausgekoppelten Verbindungselemente in Schließbewegungsrichtung des Hubdaches angetriebene Stop­ perelemente für die jeweiligen Führungsschienen vorzu­ sehen (Patentanspruch 8).

In diesem Falle wird beim Schließen des Hubdaches, wenn dieses auf ein Hindernis stößt, dieser Widerstand sofort durch die Stopper nachgewiesen und somit eine folgende Fehlbedienung vermieden.

Ferner ist diese Erfindung nicht nur auf die oben genannte Dreipunkt-Hubvorrichtung, sondern auch auf eine Zweipunkt-Hubvorrichtung mit keiner mittleren Führungsschiene anwendbar.

Mit anderen Worten, die Verbindungselemente sind an einem Ende, entweder an den stationären Teilen oder am Hubdach, derart mit Führungsschienen verbunden, daß sie frei in vor- und rückwärtiger Richtung beweglich sind. Darüber hinaus sind diese Teile bei der Zweipunkt-Hubvorrichtung mit deren anderem Ende entweder an den stationären Teilen oder am Hubdach drehgelagert, wobei das andere Ende der Verbindungselemente entweder an den stationären Teilen oder am Hubdach in vor- und rückwärtiger Richtung beweglich aus den aus Führungselementen aufgebauten Führungen vorgesehen ist (Patentanspruch 9).

In diesem Falle ist ein Ende der die Verbindungselemente in Schwingbewegung versetzenden Antriebselemente mit einem Ende dieser Verbindungselemente verbunden, d. h. sie sind mit den in den Führungsschienen frei vor- und rückwärtig beweglichen Elementen verbunden (Patentanspruch 10).

Kurze Erläuterung der Zeichnungen, welche umfassen:

Fig. 1 Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Hubdaches im geöffneten Zustand,

Fig. 2 Schematische Abbildung desgleichen,

Fig. 3 Draufsicht der gleichen Vorrichtung,

Fig. 4 Seitenansicht der gleichen Hubvorrichtung im geschlossenen Zustand,

Fig. 5 Schrägansicht der mittleren Führungsschiene der gleichen Vorrichtung,

Fig. 6 Vergrößerte Ansicht der mittleren Führungsschienen der gleichen Vorrichtung,

Fig. 7 Darstellende Seitenansicht der Öffnungs- und Schließbewegung der gleichen Vorrichtung,

Fig. 8 Längsschnitt entsprechend des Schnittes A-A in Fig. 4,

Fig. 9 Längsschnitt entsprechend des Schnittes B-B in Fig. 4,

Fig. 10 Längsschnitt entsprechend des Schnittes C-C in Fig. 4,

Fig. 11 Längsschnitt entsprechend des Schnittes D-D in Fig. 4,

Fig. 12 Längsschnitt entsprechend des Schnittes E-E in Fig. 4,

Fig. 13 Längsschnitt entsprechend des Schnittes F-F in Fig. 4,

Fig. 14 Vergrößerte Ansicht der mittleren Führungsschienen bei einem anderen Ausführungsbeispiel,

Fig. 15 Längsschnitt durch die Führungsschienen der gleichen Vorrichtung,

Fig. 16 Vergrößerte Seitenansicht der mittleren Führungsschienen bei einem anderen Ausführungsbeispiel,

Fig. 17 Vergrößerte Seitenansicht der mittleren Führungsschienen bei einem anderen Ausführungsbeispiel,

Fig. 18 bis 22 Zeichnungen, die Stellungsvarianten zwischen den Antriebselementen für die Verbindungselemente und den Einschnitten bei schräger Aufstellung des Daches zeigen, wobei die Oberseite der Verbindungselemente schräg an der geöffneten Seite des Hubdaches liegen und an den Seiten des Hubdaches die mittleren Führungs­ schienen vorgesehen sind,

Fig. 23 bis 28 Zeichnungen, die Stellungsvarianten zwischen den Antriebselementen für die Verbindungselemente und den Einschnitten bei schräger Aufstellung des Daches zeigen, wobei die Oberseite der Verbindungselemente schräg an der Drehpunktseite des Hubdaches liegen und am Karosseriedach die mittleren Führungsschienen vorgesehen sind,

Fig. 29 bis 34 Zeichnungen, die Stellungsvarianten zwischen den Antriebselementen für die Verbindungselemente und den Einschnitten bei schräger Aufstellung des Daches zeigen, wobei die Oberseite der Verbindungselemente schräg an der Drehpunktseite des Hubdaches liegen und am Hubdach die mittleren Führungsschienen vorgese­ hen sind,

Fig. 35 bis 40 Zeichnungen, die Stellungsvarianten zwischen den Antriebselementen für die Verbindungselemente und den Einschnitten bei schräger Aufstellung des Daches zeigen, wobei die Oberseite der Verbindungselemente schräg an der Öffnungsseite des Hubdaches liegen und am Karrosseriedach die mittleren Führungsschienen vorgesehen sind und

Fig. 41 bis 44 Zeichnungen, die Stellungsvarianten zwischen den Antriebselementen für die Verbindungselemente und den Einschnitten der Führungen zeigen, wenn keine mittleren Führungsschienen vorgesehen sind.

Die Erfindung soll nachfolgend durch die Ausführungsbeispiele näher erläutert werden.

Fig. 2 zeigt ein Dach 1 eines Fahrzeugs 2. Dieses Fahrzeugdach 1 besteht aus den stationären Teilen 3 auf der Oberseite des Fahrzeugs 2 (Karrosseriedach). Gegenüber den besagten stationären Teilen 3 ist das Hubdach 4 so befestigt, daß es auf- und abwärts bewegt werden kann. Dieses Hubdach 4 ist mittels Scharnierelementen 5, die das Öffnen und Schließen in auf- und abwärtiger Richtung ermöglichen, und gleichzeitig mit einem Paar Dämpferelementen 6 (zum Beispiel einem Hydraulikzylinder) mit den stationären Teilen 3 verbunden.

Außerdem wird das Hubdach 4 beiderseits über ein Paar Verbindungselemente 7 mit den stationären Teilen 3 verbunden. Diese Verbindungselemente 7 sind so ausgebildet, daß sie durch Änderung ihrer Neigung ein Öffnen und Schließen des Hubdaches 4 gegenüber den stationären Teilen 3 ermöglichen.

Auf dem Oberteil des obengenannten Fahrzeugs 2 befindet sich ein Bedienungsschalter 8 zum Öffnen und Schließen des Hubdaches 4. Durch anhaltenden Druck auf den Öffnungsschalter dieses Bedienungsschalters 8 wird das Hubdach 4 nach oben gefahren und durch anhaltenden Druck auf den Schließschalter dieses Bedienungsschalters 8 wird das Hubdach 4 herabgelassen.

Fig. 1 sowie Fig. 3 bis 14 zeigen, daß das Hubdach 4 an seiner Unterseite obere Führungsschienen 10 aufweist, wobei die oberen Führungsschienenelemente 9 mittels Bolzen 11 und Muttern 12 befestigt sind. Auf der Unterseite der oberen Führungsschienenelemente 9 befinden sich die mittleren Führungsschienen 14, deren mittlere Führungsschienenelemente 13 mittels Bolzen 15 und Muttern 16 befestigt sind.

Die oberen Enden der Verbindungselemente 7 sind über die oberen Rollen 19 frei beweglich in den oberen Führungsschienenelemente 9 der oberen Führungsschienen 10 gelagert, während die mittleren Teile der Verbindungselemente 7 über die mittleren Rollen 21 frei beweglich in den mittleren Führungsschienenelementen 13 der mittleren Führungsschienen 14 gelagert sind. Die oberen Rollen 19 sind über Schieber 17 drehbeweglich mit den Achsenelementen 18 gelagert, während die mittleren Rollen 21 über die mittleren Achsenelemente 20 der Verbindungselemente 7 (bewegliche Teile) drehbeweglich gelagert sind. Der Schieber 17 ist mit seiner Spitze über die Achsenelemente 22 der Verbindungselemente 7 drehbeweglich gelagert.

Ferner ist die Unterseite der mittleren Rollen 21 der Verbindungselemente 7 über die Achsenelemente 23 drehbeweglich auf den Aufnehmerrollen 24 gelagert.

Auf der Oberseite der stationären Teile 3 sind die unteren Führungsschienenelemente 27 der unteren Führungsschienen 28 befestigt und über die unteren Achsenelemente 25 der Verbindungselemente 7 drehbeweglich mit den unteren Rollen 26 gelagert. Diese unteren Teile der Verbindungselemente 7 sind über die unteren Rollen 26 frei beweglich in den unteren Führungsschienen 28 gelagert. Die Aufnehmerrollen 24 verhindern mit an der Spitze der unteren Führungsschienenelemente 27 mittels Schrauben 29 befestigten Stopperelemente 30, daß sich das Hubdach in der Anschlagstellung 30a bei vollständig ge­ schlossenem Dach abhebt.

Die vorhergenannten Schieber 17 sind nicht nur drehbeweglich mit den oberen Enden der Verbindungselemente 7, sondern am unteren Ende auch mit dem Antriebskabel 31 verbunden. Das Antriebskabel 31 besitzt an seinem Außenumfang Gewindeabschnitte und diese Gewindeabschnitte stehen mit dem nicht dargestellten Ritzel in Eingriff. Mit dem am Hubdach 4 befestigten Antriebsmotor 32 wird ein Drehantrieb geschaffen, durch den die oberen Rollen 19 (Schieber 17) in den oberen Führungsschienenelemente 9 der oberen Führungsschienen 10 bewegt werden können.

Dementsprechend wird durch die Betätigung des Betäti­ gungsschalters 8 der Antriebsmotor 32 in Drehung versetzt und durch Bewegung des Schiebers 17 werden jeweils die oberen, mittleren und unteren Rollen 19, 21, 26 in den entsprechenden Führungsschienen 10, 14 und 28 geführt, wodurch die Neigung der Verbindungselemente 7 geändert wird. Auf diese Weise wird das Hubdach 4 auf- oder abwärts bewegt.

Ferner sind die oberen Enden der obengenannten Dämpferelemente 6 über Drehzapfen 38 in den mittleren Führungsschienenelementen 13 drehbeweglich gelagert, während die unteren Enden der Dämpferelemente 6 über Drehzapfen 39 drehbeweglich in der Halterung 37 auf den stationären Teil 3 befestigt sind. Daher tragen diese Dämpferelemente 6 durch ihre Teleskopbewegung zur Auf- und Abwärtsbewegung des Hubdaches 4 bei.

An der Spitze des obengenannten Schiebers 17 befindet sich ein Schalterelement 33 (siehe Fig. 8). Dieses Schalterelement 33 aktiviert die drei nicht dargestellten, jeweils in der Nähe des oberen Endes der oberen Führungsschienenelemente 9 sowie in deren Mitte angeordneten Begrenzungschalter. Dadurch werden die in Fig. 7 dargestellte Verschlußstellung P1 und Öffnungsstellung P2 (wobei das Hubdach 4 eine Neigung von 30° aufweist) sowie eine Zwischenstellung P3 (wobei das Hubdach 4 eine Neigung von 10° aufweist) erfaßt.

Diese drei Begrenzungsschalter sind zusammen mit dem nicht dargestellten Betätigungsschalter 8 an die Kontrollmittel angeschlossen, so daß die Motoren 32, 32 automatisch ausgeschaltet werden, wenn das Hubdach 4 die Verschlußstellung P1, die Öffnungsstellung P2 oder eine Zwischenstellung P3 einnimmt.

In der vorderen Hälfte der vorhergenannten mittleren Führungsschienenelemente 13 der mittleren Führungsschienen 14 sind in einem Teil der mittleren Führungsschienen 14 als Begrenzungsaufhebungselemente 41 ausgebildete Einschnitte (in dem in den Fig. 1, 5 und 6 dargestellten Entkopplungsabschnitt L dargestellt) ausgebildet. Diese Begrenzungsaufhebungselemente 41 lösen die Verbindungselemente 7 aus den mittleren Führungsschienen 14, so daß das Hubdach 4 selbst dann nicht weiter geschlossen wird, wenn sich die Verbindungselemente 7 in die Schließrichtung (Vorwärtsbewegung) weiter bewegen.

Mit anderen Worten, wenn beim Schließen des Hubdaches 4 das Hubdach 4 geringfügig weiter in die Schließrichtung bewegt wird, als die vorhergenannte Zwischenhaltestellung P3, dann werden die mittleren Rollen 21 der Verbindungselemente 7 an den Begrenzungsaufhebungselementen 41 wie in Fig. 6 strichpunktiert dargestellt, aus den mittleren Führungsschienen 14 herausgelöst, so daß die mittleren Rollen 21 der Verbindungselemente 7 noch tiefer als die mittleren Führungsschienen 14 abgesenkt werden können.

Wenn das Hubdach 4 auf ein Hindernis und damit auf Widerstand stößt, und die Verbindungselemente 7 sich vorwärts bewegen, kann das Hubdach 4 auch dann noch weiter von der in Fig. 6 doppelt strichpunktiert dargestellten Schrägstellung bis zur einfach strichpunktiert dargestellten Schrägstellung abgesenkt, werden, wenn die obere Rolle 19 entlang der oberen Führungsschiene 10 durch den Antrieb des Antriebsmotor 32 vorwärtsbewegt wird.

Allerdings dienen die auf der mittleren Führungsschiene 14 vorgesehenen Begrenzungsaufhebungselemente 41 dazu, bei Behinderung der Schließbewegung des Hubdaches 4 die Koppelung der Drehbewegungen der Verbindungselemente 7 mit den Dreh­ bewegungen des Hubdaches 4 aufzuheben und wirken als die gekoppelte Bewegung entkoppelnde Mittel.

Bei dem oben beschriebenen Aufbau der Hubvorrichtung gemäß den Ausführungsbeispielen der Erfindung werden durch kontinuierlichen Druck auf den Öffnungsschalter des Betätigungsschaltes 8 die beiderseitigen Antriebsmotoren 32, 32 in Betrieb gesetzt, und hierdurch wird das Hubdach 4 angehoben. Wenn das Hubdach 4 danach die vollständig geöffnete Stellung P2 erreicht, dann nähern sich die Schalterelemente 33 den der oberen Stellung zugeordneten Begrenzungsschaltern, die somit die obere Öffnungsstellung P2 wiedergeben, und deren Signale dann die Antriebsmotoren 32, 32 über deren Kontrollelemente automatisch ausschal­ ten.

Andererseits setzt ein kontinuierlicher Druck auf den Schließschalter des Betätigungsschalters 8 die beiderseitigen Antriebsmotoren 32, 32 in Betrieb und läßt dadurch das Hubdach 4 herab. Dabei wird durch die oben­ genannten Begrenzungsschalter zum Erfassen der Zwischen­ stellung auf dem Weg zur vollständigen Schließung des Hub­ dachs 4 diese Zwischenhaltestellung P3 erkannt und die hierbei abgegebenen Signale bewirken, daß die Antriebs­ motore 32, 32 über ihre Kontrollelemente automatisch ange­ halten werden.

Wenn das Hubdach 4 dann über diese Zwischenhaltestellung P3 hinaus noch weiter herabgelassen werden soll, muß der Betätigungsschalter 8 einmal losgelassen und dann noch einmal kontinuierlich gedrückt werden.

Wenn sich, in diesem Fall, Hindernisse unterhalb des Hubdaches befinden, werden die mittleren Rollen 21 der Verbindungselemente 7 in Höhe der in Fig. 6 doppelt strichpunktiert dargestellten Stellung der mittleren Führungsschienen 14 gehalten, so daß die Schließbewegung des Hubdaches durch Vorwärtsbewegung der Verbindungselemente 7 reibungslos ausgeführt werden kann.

Wenn sich andererseits auf der unter dem Hubdach 4 vorgesehenen Unterlage Hindernisse befinden, trifft das Hubdach 4 auf dieses Hindernis und erfährt dadurch einen Widerstand. Dadurch werden die mittleren Rollen 21 der Verbindungselemente 7 durch die Begrenzungsaufhebungselemente 41 aus dem Entkopplungsabschnitt L entkoppelt und bis auf die Höhe der in Fig. 6 einfach strichpunktiert dargestellten Stellung der mittleren Führungsschienen 14 herabgelassen Wenn dazu die Verbindungselemente 7 vorwärtsbewegt werden, verstärkt sich nur die nach vorn ausgestellte Neigung, während sich das Hubdach 4 auch dann nicht schließen läßt, wenn die Verbindungselemente 7 sich in Schließrichtung (vorwärts) bewegen. Dadurch wird vermieden, daß das Hubdach 4 mit großem Druck anhaltend gegen diese Hindernisse drückt.

Später kann das Hubdach 4, nach Anheben und Entfernen der Hindernisse, wieder geschlossen werden. In diesem Falle, werden die mittleren Rollen 21 der Verbindungselemente 7 auf die Höhe der in Fig. 6 doppelt strichpunktiert dargestellten Stellung der mittleren Führungsschienen 14 zurückgebracht und das Hubdach 4 wird geschlossen.

Wenn das Hubdach 4 vollständig geschlossen wurde, aktivieren die Schalterelemente 33 die auf der Unterseite angebrachten Begrenzungsschalter zur Bestätigung der Haltestellung, wodurch die untere Haltestellung P1 erkannt und der Antriebsmotor 32 automatisch angehalten wird.

Fig. 14 und 15 zeigen weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung.

Abgesehen von den in diesen Ausführungsbeispielen teilweise entfernten mittleren Führungsschienen 14 (Entkopplungsabschnitt L) um die Begrenzungsaufhebungselemente 41 zu zeigen, gleichen diese Ausführungsbeispiele den obenbeschriebenen Ausführungsbeispielen. Sie unterscheiden sich jedoch von den obenbeschriebenen Ausführungsbeispielen dadurch, daß am Unterrand der mittleren Führungsschienenelemente 13 Führungsstücke 43 vorgesehen sind, bei denen die Einschnitte der mittleren Führungsschienen 14 gegenseitig ineinander eingreifen.

Durch die Führungsstücke 43 werden mit den vorhergenannten Begrenzungsaufhebungselementen 41 die mittleren Rollen 21 aus den mittleren Führungsschienen herausgehoben und in weiträumiger Bewegung unter die Höhenlage der mittleren Führungsschienen 14 geführt, wobei gleichzeitig die einmal aus den mittleren Führungsschienen 14 herausgehobenen mittleren Rollen 21 wieder in die mittleren Führungsschienen 14 eingeführt werden können.

Fig. 16 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In diesem Ausführungsbeispiel sind Führungsstücke 43 an der Unterseite der mittleren Führungsschienenelemente 13 vorgesehen, bei denen die Einschnitte der Führungsschienen 14 ineinander eingreifen. Die Führungsstücke 43 haben Stopper 45, die eine Vorwärtsbewegung der mittleren Rollen 21 verhindern. Wenn, in diesem Falle, das Hubdach 4 auf Hindernisse trifft und dadurch Widerstand erfährt, kann dieser rasch von den Stoppern 45 erfaßt und eine falsche Betätigung vermieden werden.

Mit anderen Worten, wenn das Hubdach 4 auf Hindernisse trifft und dadurch Widerstand erfährt, bewegen sich die mittleren Rollen 21 selbst dann noch weiter, wenn die Senkbewegung des Hubdachs 4 bereits zum Stillstand gekommen ist. Daher muß entweder der Bediener den Schalter ausschalten, oder aber durch Aktivierung der Begrenzungsschalter an der Unterseite zur Bestätigung der Haltestellung des Antriebs der Verbindungselemente 7 unterbrochen werden. Wenn die Verbindungselemente 7 durch Aktivierung der Begrenzungsschalter an der Unterseite zur Bestätigung der Haltestellung angehalten wurden, dann interpretieren die Kontrollvorrichtungen dies als eine vollständige Schließung des Hubdaches 4, wobei die Gefahr einer Fehlbetätigung besteht.

Wenn allerdings die Vorwärtsbewegung der mittleren Rollen 21 durch die Stopper 45 unterbrochen wird, kann die Vorwärtsbewegung der Verbindungselemente 7 bei gleichbleibender Stellung des Hubdaches 4 unterbrochen werden. Dementsprechend kann der Benutzer beim Auftreffen des Hubdaches 4 auf Hindernisse, wobei sich das Hubdach 4 nicht senkt und der Motor belastet wird, die Störungen noch schneller feststellen. Durch ein Ausschalten des Schalters dadurch kann der Benutzer Störungen durch Hindernisse noch schneller feststellen und so eine Fehlbedienung vermeiden.

Fig. 17 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die Stopper 45 zur Unterbrechung der Vorwärtsbewegung der mittleren Rollen 21 an der Spitze der mittleren Führungsschienen 14 angebracht. Wenn das Hubdach 4, in diesem Fall, auf Hindernisse trifft und dadurch Widerstand erfährt, bewegen sich die mittleren Rollen 21 entsprechend der strichpunktierten Linie A vorwärts und stoßen gegen die Stopper 45, wodurch die Stopper 45 die Vorwärtsbewegung der mittleren Rollen 21 verhindern.

In den obenerläuterten Ausführungsbeispielen sind an den mittleren Führungsschienen 14 Begrenzungsaufhebungselemente 41 (Entkopplungsabschnitt L) für die mittleren Rollen 21 vorgesehen, wobei diese Begrenzungsaufhebungselemente 41 ausschließlich zur Führung anderer Teile als der Antriebselemente 31 der Verbindungselemente 7 bestimmt sind. Ferner sind obere Führungsschienen 10, beziehungsweise untere Führungs­ schienen 28 vorgesehen.

Fig. 18 bis 22 zeigen Stellungsvarianten der Antriebselemente für die Verbindungselemente 7 und die Einschnitte 41. Hier sind die oberen Führungsschienen 10 derart am Hubdach 4 angebracht, daß seine Neigung umso steiler wird, je mehr sich die mittleren Füh­ rungsschienen 14 zur Öffnungsseite hin bewegen. Durch den Antrieb der Verbindungselemente 7 zur Öffnungsseite hin wird das Hubdach 4 geschlossen. In diesem Falle, sind die Verbindungselemente 7 zur Öffnungsseite hin vorgeneigt.

In Fig. 18, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der oberen Führungsschiene 10 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte (Begrenzungsaufhebungselemente) 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 auf den stationären Teilen 3 ausgebildet.

In Fig. 19, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 auf den stationären Teilen 3 ausgebildet. In Fig. 20 sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte (Begrenzungsauf­ hebungselemente) 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 auf den stationären Teilen 3 ausgebildet.

In Fig. 21 sind die Antriebselemente der Verbin­ dungselemente 7 an der unteren Führungsschiene 28 auf der Seite der stationären Teile 3 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Unterseite der mittleren Führungsschienen 14 ausgebildet. In Fig. 22 sind die Antriebselemente an der unteren Führungsschiene 28 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich an der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 ausgebildet.

Andererseits können die mittleren Führungsschienen 14 aber auch auf den Seiten der stationären Teile 3 angebracht werden, und Fig. 23 bis 28 zeigen schematisch entsprechende Ausführungsbeispiele der Erfindung. Mit anderen Worten, sind, in diesem Falle, die mittleren Führungsschienen 14 derart an den stationären Teilen 3 angebracht, daß deren Neigung mit zunehmender, öffnungseitiger Annäherung an die unteren Führungsschienen 28 zunimmt. Durch Antrieb der Verbindungselemente 7 in Öffnungsrichtung wird das Hubdach 4 auf diese Weise geschlossen. In diesem Falle, neigen sich die Verbindungselemente 7 in Richtung auf den Drehpunkt des Hubdaches 4 hin vorwärts.

In Fig. 23, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der oberen Führungsschiene 10 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 ausgebildet. In Fig. 24 sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der oberen Führungsschiene 10 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der mittleren Führungsschienen 14 ausgebildet.

In Fig. 25, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich an der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 ausgebildet. In Fig. 26, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 ausgebildet.

In Fig. 27, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der unteren Führungsschiene 28 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich an der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 ausgebildet. In Fig. 28 sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der unteren Führungsschiene 28 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der mittleren Führungsschienen 14 ausgebildet.

Bei Fig. 29 bis 34 sind die mittleren Führungsschienen 14 genau wie bei Fig. 18 bis 22 an den Seiten des Hubdachs 4 angebracht, aber hier sind die mittleren Führungsschienen 14 derart geneigt angeordnet, daß sie sich umso weiter von den oberen Führungsschienen 10 entfernen, je weiter sie sich auf die Öffnung hin bewegen. Durch den Antrieb der Verbindungselemente 7 zur Drehpunktseite des Hubdachs 4 wird das Hubdach 4 geschlossen und die Verbindungselemente 7 sind zur Drehpunktseite des Hubdachs 4 hin vorwärts geneigt.

In Fig. 29, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der oberen Führungsschiene 10 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind drehpunktseitig vom Hubdach 4 im vorderen Bereich an der Unterseite der mittleren Führungsschienen 14 ausgebildet. In Fig. 30, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der oberen Führungsschiene 10 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 ausgebildet.

In Fig. 31, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind auf der Drehpunktseite des Hubdaches 4 im vorderen Bereich an der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 ausgebildet. In Fig. 32, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 ausgebildet.

In Fig. 33, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der unteren Führungsschiene 28 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind auf der Drehpunktseite des Hubdaches 4 im vorderen Bereich an der Unterseite der mittleren Führungsschienen 14 ausgebildet. In Fig. 34, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der unteren Führungsschiene 28 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind auf der Drehpunktseite des Hubdaches 4 im vorderen Bereich an der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 ausgebildet.

Bei Fig. 35 bis 40 sind die mittleren Führungsschienen 14 genau wie bei den Fig. 23 bis 28 an den stationären Teilen 3 angebracht, aber hier sind die mittleren Führungsschienen 14 derart geneigt angeordnet, daß sie sich umso weiter von den unteren Führungsschienen 28 entfernen, je weiter sie sich auf die Öffnung hin bewegen. Durch Antrieb der Verbindungselemente 7 zur Drehpunktseite des Hubdachs 4 wird das Hubdach 4 geschlossen und die Verbindungselemente 7 sind zur Öffnungsseite hin vorwärts geneigt.

In Fig. 35, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der oberen Führungsschiene 10 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind auf der Drehpunktseite des Hubdaches 4 im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 ausgebildet. In Fig. 36, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der oberen Führungsschiene 10 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind auf der Drehpunktseite des Hubdaches 4 im vorderen Bereich auf der Oberseite der mittleren Führungsschienen 14 ausgebildet.

In Fig. 37, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich an der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 ausgebildet. In Fig. 38, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der mittleren Führungsschiene 14 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind auf der Drehpunktseite des Hubdaches 4 im vorderen Bereich auf der Oberseite der unteren Führungsschienen 28 ausgebildet.

In Fig. 39, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der unteren Führungsschiene 28 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind an der Seite der Öffnung im vorderen Bereich an der Unterseite der oberen Führungsschienen 10 ausgebildet. In Fig. 40, sind die Antriebselemente der Verbindungselemente 7 an der unteren Führungsschiene 28 angebracht und die der Entkopplung dienenden Einschnitte 41 sind auf der Drehpunktseite des Hubdaches 4 im vorderen Bereich auf der Oberseite der mittleren Führungsschienen 14 ausgebildet.

Bis einschließlich Fig. 40 handelt es sich bei den obenbeschriebenen Ausführungsbeispielen um Dreipunkttypen′ bei denen die Verbindungselemente 7 über die drei oberen, mittleren und unteren Rollen 19, 21 und 26 geführt werden. Allerdings ist die Anwendung der Erfindung nicht auf Dreipunkttypen beschränkt, sondern für die Verbindungselemente 7 können auch Zweipunkt- Stütztypen verwendet werden. Fig. 41 bis 44 zeigen Ausführungsbeispiele mit Zweipunkt-Abstützung.

Mit anderen Worten, bei Fig. 41 bis 44 werden Führungsschienen 51 für die Verbindungselemente 7 ausschließlich entweder auf den stationären Teilen 3 oder auf der Seite des Hubdaches 4 angebracht. Dabei werden die Ver­ bindungselemente mit ihrem anderen Ende entweder an den stationären Teilen 3 oder am Hubdach 4 drehgelagert.

In diesem Falle, wird der Anschluß der Stromversorgung (Kabelanschluß) zum Bewegen der anderen Enden der Verbindungselemente 7 auf Seiten der Führungsschiene 51 angebracht, so daß eine Änderung der Neigung der Verbindungselemente 7 ein Öffnen oder Schließen des Hubdaches 4 bewirkt.

Ferner, sind die anderen Enden der Verbindungselemente 7 an den stationären Teilen 3 oder aber am Hubdach 4 nicht nur frei drehgelagert, sondern es sind auch Führungen 52 in vor- und rückwärtiger Richtung zur Führung der anderen Enden der Verbindungselemente 7 für den Fall vorgesehen, daß das Hubdach 4 bei seiner Schließbewegung behindert wird.

Bei diesen Zweipunkt Ausführungsbeispielen übt das Hubdach 4 bei normalen Öffnungs- und Schließbewegungen, das heißt, wenn dessen Schließung nicht behindert wird, durch sein eigenes Gewicht stets eine nach unten gerichtete Belastung auf die Verbindungselemente 7 aus. Dabei werden die anderen Enden der Verbindungselemente 7 in den Führungen 52 gehalten, so daß die Verbindungselemente 7 darin gestützt rotieren. In diesem Falle, sind die Führungsschienen 51 auf dem Weg zur Aufwärtsbewegung des Hubdaches 4 gegenüber einer Verlängerungslinie der Führungsteile 52 (in vor- und rückwärtiger Richtung) so geneigt, daß die anderen Enden der Verbindungselemente 7 sich auch dann nicht in den Führungselementen 52 bewegen, wenn die einen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungsschiene 51 bewegt werden.

Andererseits, wenn beim Schließen des Hubdaches 4 durch eine Behinderung dieser Bewegung eine Überlastung auftritt, geht die durch das Eigengewicht des Hubdaches 4 auf die anderen Enden der Verbindungselemente 7 an den Führungselementen 52 wirkende Kraft verloren, so daß sich die einen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungsschienen 51 bewegen. Dadurch werden die anderen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungselemente 52 in die gleiche Richtung wie die einen Enden bewegt, um so in die gleiche Richtung auszuweichen. Daher wird das Hubdach 4 auch dann nicht in die Schließrichtung belastet, wenn die Verbindungselemente 7 bewegt werden.

Wenn sich allerdings eine Überbelastung des Hubdaches 4 ergibt, dann bewegen sich die anderen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungselemente 52 selbst dann, wenn die einen Enden der Verbindungselemente 7 bewegt werden, so daß die Koppelung der Drehbewegung der Verbindungselemente 7 aufgehoben und die Schließbewe­ gung des Hubdaches 4 unterbrochen wird.

Hinsichtlich der Zweipunkt-Ausführungsbeispiele zeigt Fig. 41 am Hubdach 4 angebrachte Führungsschienen 51 und Verbindungselemente 7, deren oberes Ende über obere Rollen 53 frei beweglich entlang der Führungsschienen 51 so gelagert sind, daß die oberen Enden dieser Verbindungselemente 7 angetrieben werden. Daher führt eine Vorwärtsbewegung der oberen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungsschienen 51 zur Schließung des Hubdaches 4 und eine Bewegung in rückwärtiger Richtung zur Öffnung des Hubdaches 4.

Andererseits können die Führungselemente 52 aber auch an den stationären Teilen 3 angebracht sein, so daß die unteren Enden der Verbindungselemente 7 über die unteren Rollen 54 gelagert werden. Daher bewegen sich die unteren Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungselemente 52 nach vorn, wenn eine Überbelastung der beweglichen Verbindungselemente 7 auftritt. Auf diese Weise wird erreicht, daß das Hubdach 4 auch dann nicht in Schließrichtung bewegt wird, wenn die Verbindungselemente 7 in Schließrichtung (vorwärts) bewegt werden.

In dem in Fig. 42 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Führungsschienen 51 an den stationären Teilen 3 angebracht. Die Verbindungselemente 7 sind an ihrem unterem Ende über untere Rollen 54 entlang der Führungsschienen 51 frei beweglich gelagert, wobei die unteren Enden dieser Verbindungselemente 7 angetrieben werden können. Daher führt eine Vorwärtsbewegung der unteren Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungsschienen 51 zur Schließung des Hubdaches 4 und eine Bewegung in rückwärtiger Richtung zur Öffnung des Hubdaches 4.

Ferner sind am Hubdach 4 Führungselemente 52 vorgesehen, in denen die oberen Enden der Verbindungselemente 7 über die oberen Rollen 53 gehalten werden. Wenn eine Überbelastung der Verbindungselemente 7 auftritt, dann bewegen sich die oberen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungselemente 52 vorwärts, so daß die Belastung des Hubdaches 4 in Schließrichtung aufgehoben wird, selbst wenn sich die oberen Enden der Verbindungselemente 7 in Schließrichtung (vorwärts) bewegen.

In dem in Fig. 43 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Führungsschienen 51 am Hubdach 4 angebracht. Die Verbindungselemente 7 sind mit ihrem unterem Ende über obere Rollen 53 frei beweglich entlang der Führungsschienen 51 gelagert und die oberen Enden dieser Verbindungselemente 7 sind angetrieben. Daher führt eine rückwärtige Bewegung der oberen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungsschienen 51 zur Schließung des Hubdaches 4 und eine Vorwärtsbewegung zur Öffnung des Hubdaches 4.

Ferner sind an den stationären Teilen 3 Führungselemente 52 vorgesehen, in denen die unteren Enden der Verbindungselemente 7 über die unteren Rollen 54 gehalten werden. Wenn eine Überbelastung der Verbindungselemente 7 auftritt, dann bewegen sich die unteren Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungselemente 52 rückwärts, so daß die Belastung des Hubdaches 4 in die Schließrichtung aufgehoben wird, selbst wenn sich die unteren Enden der Verbindungselemente 7 in die Schließrichtung (rückwärts) bewegen.

In dem in der Fig. 44 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Führungsschienen 51 an den stationären Teilen 3 angebracht. Die Verbindungselemente 7 sind mit ihrem unteren Ende über untere Rollen 54 entlang der Führungsschienen 51 frei beweglich gelagert, wobei die besagten unteren Enden dieser Verbindungselemente 7 angetrieben werden. Daher führt eine Bewegung in rückwärtiger Richtung der unteren Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungsschienen 51 zur Schließung des Hubdaches 4 und eine Vorwärtsbewegung zur Öffnung des Hubdaches 4.

Ferner sind am Hubdach 4 Führungselemente 52 vorgesehen, in denen die oberen Enden der Verbindungselemente 7 über die oberen Rollen 53 gehalten werden. Wenn eine Überbelastung der Verbindungselemente 7 auftritt, dann bewegen sich die oberen Enden der Verbindungselemente 7 entlang der Führungselemente 52, so daß das Hubdach 4 selbst dann nicht in Schließrichtung belastet wird, wenn sich die Verbindungselemente 7 in Schließrichtung (rückwärts) bewegen.

Die Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen Aus­ führungsbeispiele beschränkt.

Zum Beispiel ist in den oben erläuterten Ausführungsbei­ spielen die Hubvorrichtung der vorliegenden Erfindung auf Fahrzeugdächer angewandt, aber die Erfindung kann auch bei anderen Dächern, wie zum Beispiel Gebäudedächern und dergleichen eingesetzt werden. Darüber hinaus ist die Erfindung mit der Funktion eines Verschlusses für eine Öffnung in stationären Teilen beschrieben, so daß die Erfindung auch an anderen Einrichtungen als Dächern vorgesehen werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Dach
2 Fahrzeug
3 Stationäre Teile (Karrosseriedach)
4 Hubdach
7 Verbindungselemente
10 Obere Führungsschienen
14 Mittlere Führungsschienen
19 Obere Rollen
21 Mittlere Rollen
26 Untere Rollen
28 Untere Führungsschienen
41 Begrenzungsaufhebungselemente (Mittel zur Entkopplung der gekoppelten Bewegung)
43 Führungselemente
51 Führungsschiene
52 Führungsteil (Mittel zur Entkopplung der gekoppelten Bewegung)
L Entkopplungsabschnitt

Claims (10)

1. Hubvorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Daches bei dem eine Seite eines Hubdaches (4) in vor- oder rückwärtiger Richtung auf stationären Teilen (3) frei auf- oder abwärts drehbar gelagert ist und die stationären Teile (3) sowie das Hubdach (4) durch eine freie Drehschwenkbewegung ausführend und die Elemente (3, 4) koppelnde Verbindungselemente (7) miteinander verbunden sind, und durch eine Änderung der Neigung der vorbergenannten Verbindungselemente (7) das vorhergenannte Hubdach (4) relativ zu den stationären Teilen (3) geöffnet oder geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß bei Behinderung der Schließ­ bewegung des vorhergenannten Hubdaches (4) zur Entkopp­ lung der Drehbewegung der vorhergenannten Verbindungs­ elemente (7) und der Drehbewegung des vorhergenannten Hubdaches (4) Entkopplungselemente (41, 52) vorgesehen sind.

2. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorhergenannten Verbindungselemente (7) am oberen Ende mit auf der Unterseite des vorhergenannten Hubdaches (4) vorgesehenen oberen Führungsschienen (10) frei vor- und rückwärts beweglich verbunden sind, und darüber hinaus mit auf der Oberseite der vorhergenannten stationären Teile (3) vorgesehenen unteren Führungsschienen (28) frei vor- und rückwärts beweglich im Eingriff stehen, wobei die mittleren Führungsschienen (14) für die mittleren Abschnitte der vorhergenannten Verbindungselemente (7) zwischen dem Hubdach (4) und den stationären Teilen (3) angeordnet sind, und für die vorhergenannten, sich in den vorhergenannten Führungsschienen (10, 14, 28) vor- und rückwärts bewegenden Verbindungselemente (7) als Entkopplungselemen­ te (41) in einem definierten Abschnitt der Führungsschienen wenigstens ein Entkopplungs­ abschnitt (L) vorgesehen ist.

3. Hubvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entkopplungsabschnitte (L) jeweils auf der Ober- oder Unterseite in die vorhergenannten Führungsschienen (10, 14, 28) eingeschnitten sind.

4. Hubvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vorhergenannten mittleren Führungsschienen (14) am Hubdach (4) befestigt sind.

5. Hubvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vorhergenannten mittleren Führungsschienen (14) an den stationären Teilen (3) befestigt sind.

6. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die die Vor- und Rückwärtsbewegung der genannten Verbindungselemente (7) erzeugenden Antriebselemente (31) jeweils mit den oberen, mittleren oder unteren Abschnitten dieser Verbindungselemente (7) in Eingriff ste­ hen und außer bei dem Entkopplungsabschnitt (L) für die mit den entsprechenden oberen, mittle­ ren oder unteren Abschnitten der Verbindungs­ elemente (7) verbundenen, vorhergenannten An­ triebselemente (31) weitere Führungsteile in Form von Führungsschienen (10, 14, 28) vorge­ sehen sind.

7. Hubvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß durch Aufheben der mit den Führungsschienen (10, 14, 28) gekoppelten Bewegung der Verbindungselemente (7) zur Verhinderung einer vollständigen Herauslösung der besagten Verbindungselemente (7) aus diesen vorhergenannten Führungsschienen (10, 14′, 28) die Entkopplungsabschnitte (L) von Führungs­ elementen (43) für die Führungsschienen (10, 14, 28) gebildet sind.

8. Hubvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß beim Aufheben der mit den Führungsschienen (10, 14, 28) gekoppelten Bewegung der Verbindungselemente (7) des in Schließrichtung angetriebenen Hubdaches (4) zur Begrenzung einer Bewegung in diese Richtung an den jeweiligen Führungsschienen (10, 14, 28) Stopperelemente (45) vorgesehen sind.

9. Hubvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende der genannten Verbindungselemente (7) entweder mit den auf den stationären Teilen (3) oder aber am Hubdach (4) angebrachten Führungsschienen (51) frei vor- und rückwärts beweglich im Eingriff steht und das andere Ende an den vorhergenannten stationären Teilen (3) oder aber am Hubdach (4) drehgelagert ist, wodurch die Entkopplungselemente (52) von Führungselementen gebildet werden, die eine vor- und rückwärtige Relativbewegung der Verbindungselemente (7) gegenüber den anderen Enden der vorhergenannten stationären Teile (3) oder aber des Hubdaches (4) ermöglichen.

10. Hubvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­ net, daß die die Drehschwenkbewegung der vorherge­ nannten Verbindungselemente (7) erzeugenden Antriebs­ elemente (31) mit einem Ende dieser Verbindungs­ elemente (7) im Eingriff stehen.